Aussagen von SPD Politikern … lang ist´s her …

“Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!” Bertolt Brecht

1973
“Es ist aber notwendig geworden, daß wir sehr sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten.”

Bundeskanzler Willy Brandt (SPD), Regierungserklärung vom Januar 1973

1982
“Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden.”

Weiter hier
http://infidels-deutschland.de/?p=689

Alles nur Gerüchte? Oder die bittere Wahrheit?

Man munkelt, dass der Berliner Flughafen Willy Brandt nur deshalb nicht fertiggestellt wird und in Betrieb genommen werden kann, weil Putin die Überflugrechte nicht genehmigt. Dazu muss man Wissen, das Berlin, genauso wie ganz Deutschland, immer noch besetzt sind.

Weiterhin geht das Gerücht um, dass Russland die Ostgebiete nun im Frühjahr 2015 endgültig und vollständig freigeben will und somit den russisch kontrollierten/verwalteten Teil Deutschlands ins niemals untergegangene Deutsche Reich entläßt.

Ist das also evtl. der wahre Grund für die derzeitigen Spannungen zwischen den USA/Europa und Russland? Hält sich Putin an Recht und Gesetz? An den Friedensvertrag von Brest-Litowsk?

Deutschland ist ein besetztes Land, auch wenn viele es nicht wahrhaben wollen, es wird hier in diesem Video bewiesen.

Deutschland steht Kopf, überall Demonstrationen.
https://www.youtube.com/watch?v=hBnYskcJjUo

Hier noch ein Alternativlink zum Film:
http://vimeo.com/115765685

———-   Text übernommen, Quellenangabe unter dem Text   ———-
Die Sache ist einfach. Am 14.4.1945 begann offiziell das Besatzungsstatut der Sowjetunion über Polen und Weissrussland und endet am 15.4.2015 und es muss offenbar Krieg her damit dort nicht ein handlungsfähiges Deutsches Reich mit D-Mark als Währung entsteht wenn das Besatzungsstatut mangels Verlängerung ausläuft, weil NUR die nicht mehr existente Sowjetunion den “Besatzungsvertrag” verlängern darf.

Polen und Teile Weissrusslands wird automatisch die D-Mark am 15.4.2015 erhalten und auf Weisung von Russland kann auch die DDR in die Ostgebiete eingegliedert und voll souverän werden. Putin braucht nur abwarten.

Es reicht wenn Putin, Frankreich das russische Mandat entzieht – dann muss die BRD das Volkseigentum der DDR in D-Mark sofort erstatten und gleichzeitig alle Verträge, alle Altschulden der BRD voll ausgleichen und den Haushalt der Ex-DDR zum 18.7.1990 vollständig rückwirkend ausgleichen, abzüglich der Schulden an diesem Tag – das sind lächerlche 6 Mrd D-Mark dazu kommen alle Steuereinnahmen ab 18.7.1990 0:00 über die NUR die Volkskammer oder Russland als Vormund notstandsrechtlich einen neuen Haushaltsplan machen darf. Das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ist wegen Firmenkonstrukt nur die Bannmeile und der Persönlichkeitsbereich eines Personalausweisinhabers. Das ist die Täuschung die gemacht wird.

 

HABT IHR DAS HAUPTPROBLEM DER BRD JETZT VERSTANDEN!!!


Warum ist das so?

Auf der Karte des kaiserlichen Staates gibt es nur das Deutsche Reich und dann Russland. Das Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland steht im Kaiserreich (siehe RuStaG UND Ausfertigungsdatum des StaG) Die Bundesrepublik Deutschland ist NICHT Rechtsnachfolger des Kaiserreiches sonder der Weimaer Republik – das ergibt sich aus der Grenziehung des Grundgesetzes.

Die Gebietskörperschaften des Kaisers sind kein Bundeseigentum und auch nicht pfändbar, WEIL der Kaiser nie Krieg geführt hat, außer seine Bündnisverpflichtungen zu Österreich zu erfüllen. Mehr hat er nicht gemacht.

Die Weimarer Republik ist illegal gegründeter Feindsstaat zum Kaiserreich und von dort kann NIEMALS ein Reichsverweser kommen. Die Feindliche Übernahme ist mit Hilfe des Notstandsrecht des Kaisers nicht möglich. Die BRD kann also MAXIMAL unter Vortäuschung einer kaiserlichen Wahl in die Rechte und Pflichten eines Notstandsleiters eintreten. Das heisst sie hat keine Amtsgewalt sondern nur das Recht der Anwehr einer unmittelbaren Gefahr für den Staat.
Die einzige “Gefahr” ist der Kampf gegen ein selbst erzeugtes “Rechts”, also gegen sich selbst, denn im Kaiserreich gabs kein “Rechts”, gab es keine Parteien und kein Frauenwahlrecht und kein Wahlrecht unter 25 – folglich sind sie NIE Reichsverweser gewesen und ein Entlastung des Notstands-leiters kann NIE passieren, als nie rechtens werden, weil erst ein neuer Reichsverweser durch das Volks gewählt werden muss und dieser erteilt keine Entlastung, also haftet der Notstandsleiter privat unbeschränkt ohne Privatinsolvenz – aus die Maus.
Der feuchte Traum der rot-grünen Koalition ist also, wie sie selbst sagen. Das Frankreich bis zur Elbe reicht und auf der anderen Seite Polen ist. Das funktioniert aber nicht, wenn kein Krieg kommt.


Warum?

Frankreich übt das aktive Mandat der Ex-DDR von zaristischen Russland aus – wichtig – nicht von der Sowjetunion – aber eben auch unter der Maßgabe der Einhaltung rechtstaatlicher Verhältnisse und diese haben wir nicht aus diesen Grund funktioniert die Anfechtung der Staatsangehörigkeit nach GG Artikel 116 (1) und Gültig der ZPO bei der Wahlprüfung, was die DPFW.EU gegenüber dem Bundeswahlleiter anlässich der Europawahl vorgetragen und eingefordert hatte. Der Bundeswahlausschuss ist nämlich gegenüber sich selbst befangen – deswegen hat der Bundeswahlleiter und der Verwaltungsrichter gegen das Wahlgesetz verstoßen, welches die ZPO für das Verfahren festschreibt – siehe Wahlgesetzgebung.
Wer Bescheid weiss, hat auch im Hinterkopf, dass der Einigungsvertrag 1991 wieder aufgehoben wurde.

Die BRD greift über das französische Mandat auf die Ex-DDR indirekt zu weil die Ex-DDR sich nicht wehrt und nicht weiss, dass sie nach Abzug der sowjetischen !!! Truppen bereits im Notstandsrecht des kaiserlichen Staates steht, aber dieses Recht nicht einfordert – sonst wäre das Spiel aus.

WICHTIG: Die Ex-DDR hat juristisch immer noch die D-Mark, aber es gibt niemand der sie austeilt.
MERKE: Die Verträge der Volkskammer zur Einführung der D-Mark haben bis heute volle Gültigkeit. Die Volkskammer wurde NICHT aufgelöst weil dazu ein Volksentscheid nötig wäre. Ebenso wurde die Volksarmee und die Volkspolizei NIE aufgelöst. Aus diesem Grund hatte man Panik vor dem DPHW, welches die Rechtsgrundlagen der Volkspolizei genutzt hat und das ist möglich.
Man hat also einfach nicht wieder zur Volkskammer eingeladen, um neu zu wählen und den Leuten erzählt sie seien seit 1990 Teil der Bundesrepublik Deutschland – das stimmt aber nicht.

Die Bundesrepublik hat auch nur Zugriff auf Menschen die freillig einen Personalausweis haben, nicht auf Menschen die nur den Reisepass haben.


Sie täuschen also ihr eigenes Wachpersonal über den rechtlichen Status der Bewohner der Ex-DDR zum Stichtag 18.7.1990 0:00Uhr bis heute – Glaubt ihr ernsthaft, dass die Polen die angebotene D-Mark per 15.4.2015 ablehnen wird und ebenso das Recht ablehnen die Goldreserven des Kaiserreiches zurückzufordern – die sind doch nicht blöd!


Ebenso wird Putin es nicht versäumen die DDR aufzuklären sobald das Mandat Frankreichs gelöscht wird und er wird auch eine Schutztruppe in die Ostsee entsenden. Soviel ist sicher, weil das Deutsche Reich mit Russland einen Friedensvertrag bereits hat – den Friedensvertrag von Brest Litowsk.
Also Game over

Quelle: Lesermail vom 18.12.2014 von Leonard H.
Gefunden auf den Seiten von: Terra-Germania

Hier eine schöne Zusammenstellung über den Friedensvertrag von Brest-Litowsk auf den Seiten von Dieter Wunderlich.

Der Frieden von Brest-Litowsk
BRD kein Staat, hier ist der Beweis.

Wer nun immer noch glaubt, die BRD sei ein Staat, dem wird in diesem nachfolgend verlinktem Video aufgezeigt, dass dem nicht so ist. Es wird anhand von „Gesetzen“ aufgezeigt, das sie eine juristische Person sind und das die BRD nur ein Verwaltungskonstrukt ist.
Das ist nicht unsere Kanzlerin und alle mit einem PERSONALausweis sind „vermutlich“ keine deutschen Staatsbürger, hier kommt der Beweis. Für jedermann-/frau prüf- und nachvollziehbar erklärt. 🙂

Wie ich finde, sehr erhellende 15 min.die ihnen die Augen öffnen und prüfen sie unbedingt alles selber nach.
Deutschland steht Kopf, überall Demonstrationen.
https://www.youtube.com/watch?v=hBnYskcJjUo

Hier noch ein Alternativlink zum Film:
http://vimeo.com/115765685

Es würde sehr vieles erklären, was im Moment in der Welt und vor allem in Europa passiert. Ich habe ihnen hier einen sehr interessanten Artikel verlinkt, der auch den möglichen Zusammenhang mit dem Anschlag in Frankreich aufzeigt.
Hier zum Artikel von Detlef Schäbel: Sie fallen.
Seien sie wachsam und kritisch gegenüber allem und jedem. Das bin ich auch, deshalb werde ich auch weiter recherchieren, ob dem tatsächlich so ist. Wenn es zur Zuspitzung kommen sollte, verweigern sie sich jeglicher kriegerischer Auseinandersetzung und gehen sie für den Frieden auf die Straße. Dieses Recht hätten sie gemäß des normalerweise gültigen Grundgesetzes Artikel 20 (4) wenn es denn wirklich gelten würde (siehe Film oben).

Hier der Matthias von der Gemeinde Neuhaus erklärt auf der Mahnwache in Frankfurt schön, welche VERANTWORTUNG auf uns allen lastet.
Hier geht es zum Video:

15.09.14 – Mahnwache für den Frieden – Frankfurt/Main [Teil 2]
https://www.youtube.com/watch?v=KbVjEyRM5oc&feature=youtu.be&t=13m18s

Ich BITTE sie schließen sie sich mit ihren Nachbarn und Freunden zusammen, geben sie dieses Wissen weiter, es zählt wirklich jeder Tag. Vergessen sie auch nicht die Armen, Schwachen und Kranken, sorgen sie dafür das wir MENSCHEN in diesem Land besonnen bleiben und so gut es geht in dem evtl. kommenden Chaos die Infrastruktur Aufrecht erhalten.

Der Aufwachprozess in der Bevölkerung wird exponentiell von statten gehen, d.h. einige erwachen sanft, andere schlagartig aus einem bösen Traum, der den einen oder anderen evtl. auch überfordern wird. Helfen wir uns gegenseitig und lassen sie uns das Vergangene gemeinsam aufarbeiten, niemand ist  alleine auf dieser Welt, wir sind alle Menschen die einander auffangen und stützen können.

Liebe Bürgermeister und hochrangige Entscheidungsträger, auch ihr, die ihr davon eigentlich schon lange wusstet, seid wenigstens jetzt ehrlich und anständig den Menschen gegenüber. So könnt ihr euch zumindest von einem Teil eurer Schuld reinwaschen.

Das dieser Tag X kommen musste, war euch allen klar und er kommt. Wissen verhält sich exponentiell, diesen Prozess hält niemand mehr auf. Dieses Wissen verbreitet sich in ganz Europa rasend schnell und hinaus in die Welt, das „Spiel“ ist aus.

ex iniuria ius non oritur – aus unrecht kann kein recht erwachsen

http://www.ferme.de/Freiheit/Nur-Geruechte

Danke an Sissi für den Link

Bundesrepublik Deutschland als Drehscheibe des NATO-Terrors

Atombomben, Militärbasen und Truppenverbände

Veröffentlicht am 19. März 2014 von

Im Kampf um die globale Dominanz der USA spielt die Bundesrepublik als europäische Drehscheibe des internationalen NATO-Terrors eine entscheidende Rolle. Die Besatzungsära ist noch lange nicht vorbei – im Gegenteil: Deutschland ist zum willfährigen Helfer geworden.

Mit der Auflösung der UdSSR und dem Zerfall des Ostblocks kam auch die Rückgabe der Sowjetischen Besatzungszone an Deutschland. Die NATO verpflichtete sich damals, ihr Einflussgebiet nicht weiter auszudehnen und Osteuropa als blockfreie Zone anzuerkennen. Heute sind nicht nur Polen und Rumänien Mitglieder dieser Organisation, selbst die neue ukrainische Führung möchte ihr Land schnellstmöglich beitreten lassen.

Deutschland beherbergt jedoch immer noch Truppenverbände der Westmächte auf seinem Territorium und bunkert dazu noch rund 20 US-Atombomben. Diese Atombomben sollen in den nächsten Jahren zu hochmodernen nuklearen Lenkwaffen umgebaut werden. Damit wird die Bundesrepublik endgültig zu einer Bedrohung für Russland.

Obamas Worte hinsichtlich der „nuklearen Abrüstung“ werden mit der umfangreichen Modernisierung des Nuklearwaffenarsenals zu leeren Worthülsen. Dazu kommt noch die Tatsache der direkten Involvierung der angeblichen „Bündnispartner“ in jene Konflikte, die von der aggressiven US-Außenpolitik ausgelöst werden. Deutschland darf gemeinsam mit Polen zu den treibenden Kräften und US-Vasallenstaaten in Europa gezählt werden.

NSA-Spähaffäre? Vergessen! Guantanamo? Vergessen! Ein wenig rummosern darf sein, danach heißt es für die Berliner Republik wieder „Business as usual“. Und Deutschland spielt wieder die brave Rolle als Verteilerzentrum für US-Kriegsgerät und NATO-Truppen nach Osten und Südosten.

Aus der NATO auszutreten und die NATO-Truppen mit einem Tritt ins Hinterteil aus dem Land zu befördern, traut sich in der deutschen Politik kaum jemand zu fordern. Selbst die Linkspartei ordnete sich dem politischen Konsens unter. Offenbar leistet die Atlantik-Brücke, der einige hochrangige Mitglieder von CDU, CSU, SPD und den Grünen angehören, ganze Arbeit. Deutschland wird am Hindukusch verteidigt, weil es dank der Rolle als HiWi der USA selbst zur Zielscheibe von Islamisten wurde. Soll Deutschland nun zum Ziel für russische Vergeltungsmaßnahmen werden, weil es die aggressive Ostpolitik von USA, EU und NATO unterstützt?

Ihr

Marco Maier

http://www.buergerstimme.com/Design2/2014-03/bundesrepublik-deutschland-als-drehscheibe-des-nato-terrors/

 

Raubüberfall der Firma Polizeidirektion Görlitz auf Alleinerziehende Mutter und ihre zwei Kinder

Die neuesten Neuigkeiten aus der Lausitz. Eine Alleinerziehende Mutter sollte heute früh um 9.00 Uhr wegen 25,- Euro nach Chemnitz ins Firmenhotel -2 Sterne JVA Chemnitz verbracht und einen Tag eingesperrt werden. Da derzeit Ferien sind, durften sich ihre beiden Kinder das Schauspiel, was sich die beiden Uniformierten der Polizei, unser Freund und Helfer – mit ansehen, damit die beiden wissen, wie der Freund und Helfer wirklich agiert. Natürlich dürfen und werden die beiden Kinder das den anderen Kindern auch sagen, damit es sich weiter herumspricht, welche Qualität die Ordnungsmacht von heute darstellt. Weder in der alten Bundesrepublik noch in der alten DDR-Verwaltung hätten sich Polizisten so verhalten und bei rechtswidrigen Plünderungen mitgemacht. Anstatt zu remonstrieren (§ 63 Bundebeamtengesetz) werden Hausfriedensbruch, Rechtsbeugung und Nötigung nebst Plünderung ohne Rechtsgrundlagen begangen.

Der Tochter wurde ihre Kamera aus der Hand gerissen, das sie zwei Bilder gemacht und sich geweigert hatte die Bilder des bedrohlichen Besuchs zu löschen. Ihr wurde gedroht, dass sie die Kamera ‘beschlagnahmen’ werden, wenn die Bilder nicht sofort gelöscht werden. Isabell Schulze, die Dame in blond, nahm die Kamera kurzzeitig an sich um die Löschung zu prüfen, hielt die ganze Zeit die Hand an ihrer Waffe. Als ob eine wehrlose Mutter und zwei Kinder eine Gefahr darstellen. Aber wenn man Strafdaten im Dienst begeht, bei persönlicher Haftung da hat man eben Angst, dass etwas an die Öffentlichkeit geht. Was müssen die für eine Angst haben, wenn sie ihre Strafdaten vertuschen wollen. Umgekehrt haben diese bewaffnet wie die beiden waren Fotos vom Grundstück gemacht. Für welche Zwecke die Firma Polizei sowas braucht?

Die recherchen über Soziale Netzwerke wie Facebook haben ergeben, dass auch die Polizisten scheinbar normale Menschen sind.  Wir haben die beiden Polizisten gefunden. Die Gründe der Plünderung und des agressiven Verhaltens sind unbekannt, da sich die überfallenen alle ruhig verhalten haben und keinerlei Aggressivität gezeigt haben im Gegensatz zu Frau Schulze und Herrn POM Stiebitz. Herr POM Stiebitz kam der älteren Tochter bedrohlich nahe und schrie sie an.

Herr POM Stiebitz ist außerdem einfach in Haus gegangen, da die Tür zu der zeit offenstand.

Desweiteren hat er außerdem verweigert, seinen Vornamen zu nennen und sich korrekt auszuweisen, was nach deren eigenen rechtlichen pieregeln (§ 8 Sächsisches Polizeigesetz) vorgeschrieben ist. Die Recherche hat ergeben er heißt POM Enrico Stiebitz. Hier die beiden ruhmreichen Helden der Polizei auf selbst veröffentlichten Bildern aus dem Netz:

enrico-stiebitsch

POM Enrico Stiebitz

isabell-schulze-polizistin1

Polizistin Isabell Schulze

Auch der Haftbefehl ist ein neuer Höhepunkt der Rechtlosigkeit!

strafvollstr-simone-l-1-seite-001

strafvollstr-simone-l-2-seite-001

Eine Diplomrechtspflegerin Dehnke, ohne Vornamen die vermutlich nicht Schreiben kann und eine Urkundsbeamtin ohne Vornamen, die Rechtsbeugung begeht sind verantwortlich für die Vorbereitung der illegalen Strafdaten! Nochdazu gibt es seit dem 08. Mai 1945 keine Beamten mehr sondern nur noch Bedienstete, wie das Bundesverfassungsgesetz im Urteil vom 17.12.1953 feststellte! Eine nichtbestellte Ausfertigung die aufzeigt, dass das Original auch nicht unterschrieben wurde, wurde von Simone Lotze nicht bestellt.

Rechtsbeugung und Strafdaten ohne Ende in der Miniaktion um erfundene 25 Euro aufgrund irregulärer Rechtsnormen!

Und so wurden erfolgreich für das Unternehmen Bundesrepublik 25 Euro erpresst geplündert!

zahlungsbeleg-simone-l-001

 

http://staseve.wordpress.com/2014/02/19/raububerfall-der-firma-polizeidirektion-gorlitz-auf-alleinerziehende-mutter-und-ihre-zwei-kinder/

Ist die BRD eine Firma?

Die Bundesrepublik Deutschland wird in einer international renommierten Unternehmensauskunftei als „Firma“ geführt und hat eine entsprechende DUNS-Nummer. Chef ist laut dieser Auskunftei Bundespräsident Joachim Gauck.

 

Seltsame Dinge umgeben die Bundesrepublik Deutschland. Die Staatsschulden werden von einer GmbH gemanagt, welche unter dem Namen „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“ in Frankfurt residiert. Diese GmbH verfügt über ein Eigenkapital von 25000 Euro. Dass Billionen Staatsschulden in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftpflicht gesteuert werden, ist übrigens weltweit einmalig.

 

Weltweit einmalig dürfte auch sein, dass die Bundesrepublik in renommierten internationalen Unternehmensauskunfteien als „Firma“ geführt und sogar eine eigene D-U-N-S®-Nummer besitzt. So etwas ist bisher von keinem anderen Land bekannt. Dieser Zahlencode wird von der Europäischen Kommission, den Vereinten Nationen und der US-amerikanischen Regierung verwendet, aber auch von der Industrie.

Somit stellt sich die Frage: Ist die BRD wirklich ein Land, oder ist es ein Unternehmen? Denn nur Unternehmen erhalten eine sogenannte D-U-N-S® Nummer.

 

D-U-N-S®  ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, einem Zahlensystem zur eindeutigen Identifikation von Unternehmen. 1962 von Dun & Bradstreet (D&B) eingeführt, hat es sich inzwischen als internationaler Standard etabliert. – Nur, was ein Land in dieser Liste zu suchen hat, bleibt rätselhaft. Die BRD hat demnach die D-U-N-S® Nummer 341611478.

 

Fein säuberlich wird die BRD-Unternehmensdaten aufgelistet mit Adresse, Telefon- und FAXnummer. Außerdem wird der derzeitige Chef genannt: Joachim Gauk. Er ist laut Auskunftei „Hauptverantwortlicher“. Die Adresse lautet übrigens „Platz der Republik 1, in 11011 Berlin.

 

Die Auskunfteien werben mit dem Slogan: „Mit der D&B  D-U-N-S® Nummer können Sie Unternehmen weltweit identifizieren und eindeutige, einheitliche und transparente Informationen über Ihre Geschäftspartner gewinnen. So kennen Sie immer die ganze „Geschichte“ einer Firma – und schätzen geschäftliche Risiken und Chancen optimal ein, um so die richtigen Entscheidungen zu treffen.“

Dokumentation: Datensatz und Details zu „Firma BRD“

 

http://www.mmnews.de/index.php/politik/16849-ist-die-brd-eine-firma

Antrag auf Erstattung unrechtmäßig erhobener Steuern seit 1990 – Musterschreiben

Antrag auf Erstattung unrechtmäßig erhobener Steuern seit 1990 – Musterschreiben

Muster für Steuererstattung – 2012

_____________

Antrag auf Erstattung  seit 1990

Steuernummer:

Antrag auf Erstattung unrechtmäßig erhobener Steuern:

a.)   Grund- undEinkommenssteuern 1990 bis heute

b.)  Gewerbesteuern  1990  bis heute nicht in Ihrem Zuständigkeitsbereich

c.)   alle durch Indirekte Steuern von uns vereinnahmten Gelder

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich stelle hiermit den Antrag, alle seit 1990 an Sie gezahlten Steuern verzinst zu erstatten.

Begründung:  Vgl. keine gesetzliche Steuerpflicht: 55274/301 BVerfG aus 1955

Keine Justizgewährleistung durch Stillstand der Rechtspflege nach §245 ZPO, kein Recht auf Steuern ohne Pflichterfüllung des effektiv-garantierten Rechtsschutzes für Steuerzahler. Das Rückbehaltungsrecht ergibt sich aus §395 BGB gegen den Staat. Mit den erhobenen Steuern im Staat werden Menschenrechtsverletzungen gegen den Bürger begangen. Menschenrechtsverletzungen sind permanent-fortgesetzte Straftaten im Amt.

Steuern sind Fördermittel, die dem Schenkungsrecht unterliegen. Ein Schenkungsrecht ist keine Schenkungspflicht. Werden meine vorstaatlichen Menschenrechte nicht praktiziert, habe ich keine Veranlassung, einem Unrechtsystem etwas schenken zu sollen, wenn diese Schenkungen der Förderung von Kriminalität in Deutschland dienen! Die Staatsangehörigen sind sogar verpflichtet, die Steuern nicht zu zahlen, wenn sie wissen, daß damit die Kriminalität gefördert wird. Sonst billigt der Steuerzahler belohnend Straftaten im Amt (Menschenrechtsverletzungen) und macht sich selbst strafbar.

Die Vorschriften nach § 126 BGB, § 317 ZPO und § 275 StPO wurden nicht beachtet, was mehrfach gerügt worden war.

In der Veröffentlichung vom 23.08.2007 wurde der Stillstand der Rechtspflege nach §245 ZPO (brd-matrix.de/2007_08_23_§245 20ZPO 20Insolvenz 20BRD-GmbH 20Hk-MR 20BRD-Urteile 20nichtig.pdf) über Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bereits nachgewiesen.

Die Selbstverwaltung hat das Recht, Steuern zurückzubehalten, solange die Bundesrepublik den effektiv-garantierten Rechtsschutz aufgrund der Besatzung nicht gewähren kann, aus dem UNRECHT und somit Menschenrechtsverletzungen in Folge entstehen. Der Staat kann nur dann Rechte aus Steuern einfordern, wenn er auch die Garantien an den Steuerpflichtigen erfüllen kann. Die Bundesrepublik haftet für alle Schäden in allen Bereichen und Ländern als Teil und Gesamtschuldner, sowie die Länder für den Bund im Rückgriff.

Jeder Steuerzahler haftet danach auch für die Regierungskriminalität, wenn Steuerzahler damit die Straftaten im Amt billigend und selbst unter einem Zwang fördern, denn Untätigkeit und Unterlassung der Steuerzahlung zur Förderung der Regierungskriminalität oder Unwissenheit schützt nicht vor Strafe oder Haftung.

Der steuerzahlende Bürger wird mehrfach und mehrdimensional vom Staat abgezogen, wenn der Staat den Staatsvertrag des Friedens und der Freiheit für den Bürger nicht erfüllt oder nicht erfüllen kann.

Als Bürger des fortbestehenden Staates Deutsches Reich mussten wir entsetzt feststellen, daß die Personen aus den „Finanzbehörden“ (also Sie), letztlich seit 1990 unberechtigt Steuern  von uns gefordert  haben, um  unter Missachtung aller gesetzlichen Regeln einen Raub zu legalisieren, um zu Unrecht geforderte Gelder  für Kriegshandlungen zu verwenden.

So sieht die rechtliche Betrachtung nach der in Deutschland geltenden Rechtsordnung, wie folgt aus:

1949 – 1976 galt die RAO (Reichsabgabenordnung), ein Gesetz des Deutschen Reiches. Dieses Gesetz konnte und durfte von der „Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ (Art 133 GG) nicht zur Anwendung gebracht werden, da die RAO nur in Verbindung mit Art 84 Reichsverfassung gültig ist.

Dies im Besonderen, da die RAO ihren Geltungsbereich aus dieser Reichsverfassung bezieht. Damit entfällt für die Bundesrepublik in Deutschland jede Möglichkeit,  unter Verwendung der RAO Gelder von den Bürgern in Anspruch zu nehmen. 1977 bis heute gilt nicht die  „BRD“ – AO. Ein Werk ohne jeglichen Geltungsbereich ist damit aus Gründen der Rechtsicherheit (Art 20 GG) r e c h t s u n g ü l t i g.

Daher ist unsere  Forderung auf Rückzahlung der durch juristische Trickmanipulation geraubten Gelder der Bürger  in vollem Umfang zu erfüllen. Dies betrifft sowohl alle durch direkte Steuern eingezogenen Gelder, als auch alle durch p o t e n t i e r t e  Steuern widerrechtlich vereinnahmten Gelder, Gebührenfestsetzungen und rechtswidrige Pfändungen.

Es gibt Offenkundigkeiten nach §291 ZPO aus dem Grundgesetz, die eine weitere Kommentierung nicht benötigen. Es wird dafür auf das Grundgesetz verwiesen, das nicht von, sondern für die Bundesrepublik Deutschland geschaffen worden ist. So ist in Art. 65 GG niedergeschrieben, daß die „Regierung“ nur ein Geschäft ist. Die Bundesminister haben keinen „Regierungsbereich“, sondern einen Geschäftsbereich. Der Bundeskanzler leitet auch keine „Regierung“, sondern ein Geschäft und der Bundespräsident genehmigt die Geschäftsordnung und nicht die „Regierungsordnung“ unter Besatzungsrecht nach Art. 120, wonach  Besatzungskosten bezahlt werden.

Die Bundesrepublik ist also kein souveräner Staat, sondern nach Art. 133 GG eine vereinigte deutsche „Wirtschafts- und Verwaltungseinheit“, wo die Bürger keine Staatsbürger, sondern nur Personal sind (Personalausweis). Dies ergibt sich aus dem Art. 146 GG. Die Bundesrepublik hat kein eigenes Staatsvolk, keinen Staatsgrund, kein eigenes Staatsbürgerschaftsgesetz, keinen Friedensvertrag und auch keine vom (fehlenden eigenem) Volk gewählte Verfassung.

(2Bvf1/73, BVerfGE 36, 1):Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist, das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt “verankert” (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung für “Deutschland als Ganzes” tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).”

Hieraus ergibt sich, daß die Bundesrepublik von 1949  auch kein Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sein kann. An dieser Ordnung änderte sich auch 1990 mit dem Überleitungsvertrag nichts, weil es auch zu diesem Zeitpunkt keine Volksabstimmung über die Einsetzung einer gesamtdeutschen Verfassung gab oder geben sollte. Deswegen sind in der Bundesrepublik Menschenrechtsverletzungen keine Straftaten nach dem Strafgesetzbuch.

Inzwischen sind Banken, Arbeitsämter, Gemeinden und Städte (Frankfurt, München…) privatisiert worden. Die Arbeitslosen heißen Kunden und müssen vor den Sozialgerichten gegen eine private Körperschaft klagen. Einen Staat Deutsch gibt es nicht. Das Deutsche Recht ist in Deutschland auch nicht abgeschafft, sondern die in Deutschland geltende Recht(s)ordnung (vgl. § 11 StGB) Das Deutsche Recht ist in Deutschland ohne gesetzeskonforme Richter jedoch nur willkürlich erreichbar, weil es aufgrund der Besatzung in Deutschland keine ordentlichen Staatsgerichte mehr gibt. (§15 GVG Staatsgerichte sind erloschen)

Es ist nach negativem Verlauf mit Fortsetzung von Menschenrechtsverletzungen nunmehr davon auszugehen, daß Ihre Mitarbeiter die Geschichte Deutschlands, die Gesetze und ihre Dienstvorschriften nicht kennen, ihre Befugnisse gegen exterritoriale Bürger überschreiten, womit sie Existenzen der Bürger, die Grundordnung der Bundesrepublik und die Staatssicherheit gefährden.

Ausdrücklicher Hinweis: Sie tragen für die Rechtmäßigkeit Ihrer Forderungen hinsichtlich der Haftungsfolgen die volle persönliche Verantwortung gem. §§ 179,823,826,830,839 BGB:

§ 63  BBG Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn ihre Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit fortbestehen, an die nächsthöhere Vorgesetzte oder den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen und Beamten erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.

(3) Verlangt eine Vorgesetzte oder ein Vorgesetzter die sofortige Ausführung der Anordnung, weil Gefahr im Verzug ist und die Entscheidung der oder des höheren Vorgesetzten nicht rechtzeitig herbeigeführt werden kann, gilt Absatz 2 Satz 3 bis 5 entsprechend.

Die Rückerstattung der von Ihnen seit 1990 unrechtmäßig eingeforderten Steuern und Gebühren hat durch bestätigten Bankverrechnungsscheck an den Ihnen bekannten Empfangsbevollmächtigten zu erfolgen. Für die Abwicklung der Erstattung ist gem. §§ 179,823,826,830,839 BGB die gesetzliche  Frist von 21 Tagen geboten. Weiterungen bleiben bei Fristversäumnis vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

___________________

Antrag auf Steuererstattung-2012

Dank geht an den ZDS – DZfMR e.V.

Der ZDS – DZfMR e.V. ist als Menschenrechtsorganisation ein Dachverband in Deutschland zur Wahrung der Rechte, insbesondere der Grundrechte. Wir sind als Wächter über die Menschenrechte keine Rechtsschutzversicherung, keine Rechtsanwälte und dürfen darum auch keinen Rechtsrat erteilen.

Indem der ZDS – DZfMR e. V. Betroffene darüber aufklärt, wie sie sich bei ihrem Widerstand gegen erlittenes Unrecht innerhalb der Grenzen des Erlaubten verhalten können, wollen wir Menschenrechtsverletzungen in Folge vorbeugen, um sie zu beenden.

 

 

http://finanzamt.name/2012/03/nachrichten/news/Deutschland/Rosenheim/Akquise-Experte/antrag-auf-erstattung-unrechtmasig-erhobener-steuern-seit-1990/

Pelzig vs. ZDF-Fernsehrat Alexander Dobrindt CSU MdB

Staseve – Wann nimmt der Wahnsinn bloß sein Ende….

Zum Staseve-Abschlußbericht:

Etliche Dinge finde ich sehr merkwürdig bzw. erklärungsbedürftig: Auf Seite 5 ist von zugelassenem Rechtsanwalt die Rede. Wer soll diesen RA zugelassen haben? Bundesrepublik in Deutschland oder Republik Freies Deutschland? Da ich noch nie davon gehört habe, daß die RFD RA’s zugelassen hätte sind doch wohl hier nicht etwa die illegalen BRiD Anwälte gemeint? Da würden sich also die Restbestände der RFD wieder der BRiD zuordnen? Und dann noch mal das gleiche Problem im letzten Satz auf Seite 8: Welchen Richtern und Staatsanwälten werden nun die Akten zum Trio Frühwald/Fazekas/Heitmann übergeben? Hat die RFD Staatsanwälte? Arbeitet nun die RFD die Verfehlungen ihrer Akteure juristisch selbst auf oder „dockt“ sie dazu (um mal Frühwald-Sprech zu gebrauchen), bei der „befehdeten“ Betreuungsfirma BRiD an? Wenn das so ist, nimmt sich die Truppe selbst nicht ernst.

Und warum findet sich im Bericht kein einziges Wort zu der im Netz behaupteten BND-Zugehörigkeit Frühwalds? Das hätte doch als wichtigste Frage geklärt werden müssen!

Ich komme immer mehr zu der Überzeugung, daß das ganze Projekt StaSeVe/RFD eine von Frühwald ausgeführte Scharade war, um die ganze Selbstverwalterszene zu dominieren, zu diskreditieren und je nach Verlauf der Lächerlichkeit preiszugeben oder zu kriminalisieren. Dafür spricht der zielgerichtete Kurs auf eine neue Staatsgründung auf der Basis einer alten obrigkeitsstaatlichen Reichsverfassung (hier 1919er V.), also das „bewährt“ erfolglose Rezept

aller bisherigen Hobby-Reichsregierungen. Die Konfrontation mit der 1949er Verfassung hat dem Frühwald wohl eine Weile zu schaffen gemacht, aber er hat das Problem mit Ignoranz umschifft, nachdem ich aus dem Boot und die Fazekas umgefallen war.

Die Methode der Abkassierung der gläubigen Mitspieler „Selbstverwalter/Staatsangehörigen“ wurde als bewährtes und berechenbares Mittel der Zersetzung immer exzessiver angewendet. Der eigentliche Sinn der Selbstverwaltung, nämlich alternative Abwendung vom herrschenden Plutokratenregime und Hinwendung zur kosmischen Transformation auf geistiger Ebene sowie Forcierung der Autarkie auf wirtschaftlicher Ebene wurde zielgerichtet vernachlässigt. Mit der Einführung der erleichterten Aufnahmebedingungen ohne Personenstandserklärung und Proklamation der Selbstverwaltung wurde sichtbar, daß nicht Menschen mit der geistigen Reife, dem Wissen und dem Willen zur Selbstverwaltung gesucht wurden sondern viele zahlungswillige Betreuungsbedürftige, also Untertanen.

Nicht Hilfe zur Selbsthilfe sondern Abhängigkeit, die Konterkarierung von Selbstverwaltung und Autarkie war angesagt!

Frühwald ist kein Dummer, der nicht hätte erkennen können, daß er diesen Bedarf an Betreuung nicht ohne eine gewaltige Kanzlei decken konnte. Die Frage ist nur, war es kalkulierte Unfähigkeit oder hat die Geldgier den Blick getrübt? Man konnte es sich doch an drei Fingern abzählen, daß über kurz oder lang die Rechner und die Enttäuschten

auf den Plan treten, um gezahlte Teuronen gegen nicht erbrachte Leistung aufzurechnen.

Und was sollte die Anmeldung der RFD bei der UNO, dem Feindstaatenbündnis gegen Deutschland, der Weltregierung der Neuen Weltordnung? Sollte die RFD eher in der NWO aufgehen als die BRiD in der EU; sozusagen das uns altbekannte Prinzip überholen ohne einzuholen? Hat es der Frühwald tatsächlich geschafft, seinen Schäfchen Glauben zu machen, die UNO würde ihm helfen, ihre beste Kuh beim Fressen zu stören! Herr, laß Hirn regnen!

Wie hatte doch der alte Hepidanus so recht: Wehe dem, der in jener furchtbaren Zeit lebend seinen Standpunkt versetzt und geblendet durch das Gaukelspiel trügerischer Dämone, sich auf Abwege begibt, die ihm und seinem Volke Verderben bringen werden. Denn es sollen in jenen Tagen des Zweifels und Unglaubens falsche Propheten aufstehen und mit gleißender Stimme ihr Gift feilbieten und jene elendig zugrunde richten, die leichtgläubig und von einseitigen Vorurteilen befangen, ihnen Glauben schenken

Na, die nächsten „Propheten“, diesmal zur Abwechslung „von Gottes Gnaden“ sind schon fleißig am werkeln.

Und die Schäfchen, wie sie schon wieder rennen! Und die Teuronen, wie sie schon wieder lieblich flattern!

2012-09-30-abschlussbericht-untersuchungskommission-staseve-frc3bchwald-hilbig-fazekas

Die Feinde Deutschlands: Walter Ulbricht, Georg Lukacs, Gerhard Schröder, Joschka Fischer

Die Geißel der Neuzeit heißt  Kommunismus

Kommunismus ist eine schwere Krankheit, die, wenn sie einmal Staaten befallen hat, deren Menschen in schlimmere Nöte gebracht hat und immer noch bringt,  als es kapitalistische Systeme je vermochten. Seit über 130 Jahren befällt sie Staaten wie eine Heuschreckenplage und lässt verwüstete Zivilisationen zurück.

Man erinnere sich nur an den Genozid von Pol Pot, der es geschafft hat, seine mehrtausendjährige Khmer-Kultur in ganzen 3 Jahren und 8 Monaten demografisch zu halbieren und in ein einziges zusammenhängendes Killing Field zu verwandeln.

Man erinnere sich an Maos Kulturrevolution, die über 45 Millionen Chinesen mit dem Leben bezahlen mussten. Millionen starben aus Hunger, vor Schwäche, oder weil sie – des Feudalismus bezichtigt – von den aufgeputschten revolutionären Massen zu Tode gehetzt oder geprügelt wurden.

Man erinnere sich an Kuba, das von Fidel Castro und dem Massenmörder Che Guevara, die es geschafft hatten die bevölkerungsreichste Karbikinsel in ein Gefängnis zu verwandeln und das Ganze nach innen und außen als erfolgreiche Revolution anzupreisen.(Letztgenannter ließ aus Gründen seiner persönlichen Zerstreuung wehrlose Gefangene vor seinen Augen gab es für die Opfer dabei nichts. Es galt nur, unter unsäglichen Qualen zu sterben vor den Augen des zuschauenden Che’s und dessen noblen Gästen)

Man erinnere sich an die Massenmörder Lenin und Stalin, Kultfiguren der Linken und Kommunbisten aller Welt, die ohne Skrupel Millionen Russen und Ukrainer morden ließen.

Man erinnere sich an den Albaner Enver Hodscha, der selbst in einem Palast lebte, während seine Untergebenen wie Schweine in Schweineställen hausen mussten. Weil sie andere Unterkünfte oft nicht hatten.

Man erinnere sich an die DDR, die – obwohl genetisch und kulturell vom gleichen Schlag wie der von ihr bekämpfte Klassenfeind Bundesrepublik – ihre Menschen in Elend und Armut hielt und wie Castro aus ihrem Staatsgebiet ein Gefängnis machte, weil sie anders ihre Staatsbürger nicht mehr an der Flucht in den Westen abhalten konnte.

Der Kommunismus ist die Primärinfektion der westlichen Staatenkörper. Der Islam ist lediglich die Sekundärfektion – wenngleich weitaus gefährlicher als  Kommunismus und sein rechter Bruder NationalSOZIALISMUS je waren

Derzeit erleben wir in Europa und besonders hier in Deutschland eine zweite Welle  der kommunistischen Primärinfektion des 20./21. Jahrhunderts. Die erste fiel auf die Jahre 1918/19, als Linke in zahlreichen deutschen Städten Arbeiter- und Soldatenräte nach sowjetischem Muster aufbauten, die – über Umwege – schließlich dem National-Sozialismus den entscheidenden Massenzulauf brachten mit den bekannten verheerenden Folgen für Deutschland, Europa und den Rest der Welt.

1968 wurde Deutschland ein zweites Mal vom Bazillus des sozialistischen Gedankenguts infiziert.

Ohne diese beiden politischen Primärinfektionen Deutschlands und Europas durch die Linken wären die nachfolgenden Sekundärinfektion Hitler(ismus) und Islam(ismus) mit all den bekannten Folgewirkungen nicht denkbar gewesen. (Für die Ostdeutschen mit Ihrer Sondergeschichte ist die derzeitige Medien- und Parteiendiktatur eher ein Wiederaufleben ihrer ehemaligen SED-Diktatur – mit quasi-demokratischen Spielregeln)

Seit 1945 lebten die  Ostdeutschen unter einer stalinistischen Diktatur, die erst 1989 endete. In Westdeutschland arbeiteten seit 1968 linke System- und Deutschenhasser – schrittweise und wegen ihrer schleichenden Installierung nur von wenigen aufmerksamen Beobachtern erkennbar – erfolgreich an einer zunehmenden Demontage der freiheitlich-demomkratischen Grundordnung und etablierten ein mediales Meinungsmonopol, das seinen Höhepunkt in der faktischen Medien- und Parteiendikatur der Gegenwart findet. Wir erhalten nur noch die Informationen, die wir erhalten sollen. Alles andere wird von den Medien totgeschwiegen.

In der Folge mögen sie einige Aussagen führender Politiker lesen, die ihre kommunistischen und deutschenfeindlichen Absichten ungeniert und bereits vor Jahrzehnten öffentlich machten. Nicht irgendwelcher Politiker. Einige davon waren Außenminister und Bundeskanzler.

Weiterlesen

Juristenverband: die BRD ist eine Betrügerrepublik

Der Sinn von Märchen war und ist ein erzieherischer. Als die Tugend des Vorlesens noch was galt, konnten die Botschaften dieser Märchen auch bei den Erwachsenen nicht in Vergessenheit geraten.

Im Zeitalter von Reizüberflutung, Handy, I-Pad, Fernseher und Videospiele und einer im Würgegriff gehaltenen Presse ist dies leider anders.

Eines dieser Märchen, das einer kontinuierlichen Erinnerung wert ist, ist:

“Des Kaisers neue Kleider” von Hans Christian Andersen.

Zwei begnadete Betrüger nutzten die Eitelkeit des Kaisers und seine Manie für schöne Kleider in raffinierter Weise aus. Sie behaupteten, die schönsten und kostbarsten Stoffe weben zu können und daraus einzigartige wertvollste Kleider schneidern zu können. Wer dies nicht zu erkennen vermag, ist für sein Amt unfähig oder schlicht zu dumm. Dem Kaiser gefiel der Gedanke, er erteilte den Auftrag und leistete eine hohe Anzahlung. Die Betrüger gaben vor angestrengt an den Stoffen zu weben. Das ganze Volk war daraufhin in angespannter Erwartung, diese Kleider zu sehen und zu erfahren wie dumm ihr Nachbar ist.

Durch die eingepflanzte Angst wollte sodann niemand als unfähig oder dumm dastehen. Dies verhinderte eine wahrheitsgetreue Übermittlung der eigenen Wahrnehmung, dass diese Betrüger gar keine Stoffe auf ihren Webstühlen hatten. So versagten alle Kontrollen. Diese Angst entwickelte sich eigendynamisch in einen kollektiven Selbstbetrug, die auch vor dem Kaiser nicht haltmachte. Er leistete weitere hohe Zahlungen. Die Betrüger gaben vor, die Kleider für den Auftritt des Kaisers in der Öffentlichkeit zu schneidern und halfen ihm gar, diese imaginären Kleider anzulegen. Das Volk huldigte dann auch der Pracht dieser Kleider, auf daß keiner von ihnen als dumm dastehe.

“Aber er hat ja gar nichts an!” sagte endlich ein kleines Kind. “Hört die Stimme der Unschuld!” sagte der Vater; und der eine zischelte dem andern zu, was das Kind gesagt hatte. “Aber er hat ja gar nichts an!” rief zuletzt das ganze Volk.

Wenn Ihr nicht werdet wie die Kinder, sprach schon Jesus. Wohl an!

Inhalt und die Aussage dieses Märchens ist eins zu eins auf die politische, wirtschaftliche und rechtliche Situation in der Bundesrepublik von Deutschland übertragbar.

Die Betrüger sagen, die BRD sei der Deutsche Staat, sie bleiben aber jede tragfähige Begründung für diese Behauptung schuldig und wer dies bestreitet, gilt als Nazi. Dabei ist sie aber doch nur die Verwaltung der alliierten Besatzungsmächte (Art 133 GG). Wer die Wahrheit sagen will, wird zur Einschüchterung als braun, ewiggestriger Psychopath oder Nazi stigmatisiert und diskriminiert und bis zur Zwangspsychatrisierung wegen seiner besseren Argumente mundtot gemacht. Unter uns Juristen und anderen Laien bricht angstvolle Panik aus bei dem Begriff Deutsches Reich. Und dies ist von Anbeginn auch so beabsichtigt gewesen.

Es sind die gleichen Betrüger, die sagen, die Bundesländer wären Staaten und sind dagegen doch nur alliierte Wirtschaftsverwaltungseinheiten, die sich Staat nennen dürfen. Es sind die gleichen Betrüger, die vorgeben die Interessen des Volkes zu vertreten, den ESM als alternativlos bezeichnen und dabei selbst nach BRD-Recht einen Putsch unternehmen.

Wir haben alliierte Institutionen und ihre Marionetten als Betrüger, die sich als Staat und Regierungen ausgeben ohne nach dem Völkerrecht irgendwelche Hoheitsrechte innezuhaben. Davon umfaßt ist die gesamte Politikerkaste der derzeitigen Bundesrepublik von Deutschland und der Bundesländer. Unsere aus Unwissenheit und Täuschung generierte Wahlbeteiligung mißbrauchen diese Betrüger zur Vorgauckelung einer hoheitlichen Legitimation, eines Mandats des Volkes und immer wenigere glauben dies. Konrad Adenauer:

“Wir haben kein Mandat des Volkes, wir sind die Vertreter der Alliierten”.

Wir haben einen gesamten Justizbetrieb, der zu feige ist, den Menschen die Wahrheit zu sagen und ihnen wirkliches Recht angedeihen zu lassen. Aus der persönlichen Feigheit heraus und einem alles überlagernden Egostreben werden stattdessen wider besseren Wissens den Menschen in diesem Land die grundlegendsten Menschenrechte vorenthalten.

Wir sind die Menschen in diesem Land, die durch diese Lügen derart traumatisiert und paralysiert wurden, dass wir Angst davor haben, den Betrug zu benennen und unsere Selbstbestimmung einzufordern.

Wir werden daher als die zur Pflicht Berufenen und unserer Berufsehre schuldig hier die Rolle des Kindes übernehmen und unter Vorlage von einschlägigen Quellenmaterial endlich die ganze Wahrheit sagen:

Die Bundesrepublik von Deutschland ist das Besatzungsrecht.

Immer mehr Leute im diesem Land erkennen das.

In Deutschland müssen endlich wieder die grundlegenden Fragen gestellt werden.

 

http://www.brd-schwindel.org/juristenverband-die-brd-ist-eine-betruegerrepublik/