Bundestag lässt Einspruchsfrist gegen EU-Vorschlag verstreichen: Das Ende des Verbrennungsmotor ist eingeläutet

Epoch Times

„Alle Fraktionen haben die letzte Chance verspielt, dieser für Deutschland wirtschaftlich desaströsen EU-Verordnung die Stirn zu bieten“, beklagt die AfD mit Blick auf die Festlegung von Emissionsnormen für Personenkraftwagen.

Der Bundestag hat die Chance verpasst, „einer für Deutschland wirtschaftlich destaströsen EU-Verordnung die Stirn zu bieten“, beklagt die AfD.

Die Einspruchsfrist des Deutschen Bundestags gegen den Vorschlag der EU-Kommission (EU-Verordnung Ratsdokumentnummer 1421/17) zur Festlegung von Emissionsnormen für Personenkraftwagen ist am Dienstag abgelaufen.

Aus diesem Grund hatte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag für diese Plenar-Sitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um den Vorschlag der EU-Kommission zu diskutieren.

„Aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit des Vorschlags wollten wir erreichen, eine Subsidiaritätsrüge auszusprechen“, erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.

Diese Sitzung des Deutschen Bundestags sei die letzte Möglichkeit gewesen, um vor Ablauf der Frist eine Rüge auszusprechen.

„Dies haben alle anderen Fraktionen abgelehnt. Dies hat zur Folge, dass nun kein Einspruch mehr gegen die EU-Verordnung möglich ist“, bedauert Spaniel.

Die Verordnung sieht vor, ab 2021 realitätsnähere Verbrauchstests für PKW und leichte Nutzfahrzeuge einzuführen. Die Grenzwerte sind dabei so niedrig gewählt, dass für PKW mit Benzinmotoren ein Verbrauch von höchstens rund vier Litern pro 100 Kilometern gelten wird.

„Diese Grenzwerte mögen unter Laborbedingungen und von Kleinwagen erfüllbar sein, nicht mehr aber von einer Mittelklasselimousine unter realen Testbedingungen. In der Konsequenz müsste der Verbrennungsmotor oberhalb des Kleinwagensegments durch Elektroantriebe ersetzt werden. Dieses wird gravierende Auswirkungen auf den Motorenbau und die Zulieferindustrie in Deutschland und die damit verbundenen Arbeitsplätze haben, da die Produktion in Deutschland nicht darauf vorbereitet ist“, warnt Spaniel.

„Die CDU als größte Kraft der großen Koalition hat sich bereits in der vergangenen Legislaturperiode weder um diese EU-Verordnung gekümmert, noch deren Bedeutung auf technischer und wirtschaftlicher Ebene erkannt“, kontert Spaniel im Nachgang die Kritik der CDU-Fraktion an der kurzfristigen Einbringung des Antrags und dessen Ablehnung.

„Alle Fraktionen haben heute die letzte Chance verspielt, dieser für Deutschland wirtschaftlich desaströsen EU-Verordnung die Stirn zu bieten. Die Realität ihres Handelns wird sie einholen, wenn in wenigen Jahren die ersten Motorenwerke geschlossen werden müssen und Mitarbeiter in die Arbeitslosigkeit geschickt werden“, prophezeit Spaniel. (afd-pm/so)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-laesst-einspruchsfrist-verstreichen-das-ende-des-verbrennungsmotor-ist-eingelaeutet-a2387655.html

Prügelszenen bei Protesten nach Mord an 15-Jähriger in Kandel

Seit dem Mord an der 15-jährigen Mia Ende
Dezember ist Kandel in der Südpfalz polarisiert.

Seit bekannt wurde, dass das junge Mädchen von ihrem Ex-Freund in
einem Drogeriemarkt erstochen worden war und dieser ein so genannter
unbegleiteter minderjähriger Flüchtling sei, der deutlich älter
als die angegebenen 15 Jahre aussehe, macht sich in der Stadt
Proteststimmung breit.

Mehrfach kam es seitdem zu Protesten gegen die
Flüchtlingspolitik und Gegenprotesten gegen „Fremdenhass“.

 

EinProzent : Cottbus steht auf

 

Es ist etwas aufgebrochen. Begonnen hat der Protest gegen das Wegsehen,
gegen das Verschleiern, gegen das „weiter so“ der Verantwortlichen in
der Politik. Tausenden sind in den vergangenen Wochen überall im Land
auf die Straße gegangen.

Schließ dich ihnen an! Eine Wende ist möglich!

Merkels Regierungserklärung zerlegt und widerlegt

 

Auf die Entgleisungen der größten Kanzlerin
aller Zeiten muss man entschieden reagieren.

Das habe ich getan.

Protestaktion vor Merkels Büro in Stralsund

Bananenrepublik Deutschland – Unfassbare Nachrichten !

 

Deutschland ist mittlerweile nur noch als Bananenrepublik zu bezeichnen.

Maas (SPD) wird Außenminister, eine Gleichstellungsbeauftrage
stört sich am Begriff „Vaterland“ in unserer Nationalhymne, GroKo,
Migranten-Partei zeigt die Essener Tafel an und tagtäglich gibt es
neue Morde, Übergriffe und Vergewaltigungen.

Der Staat ist handlungsunfähig und eine Angela Merkel interessiert
sich lieber für die Belange derer, die hier noch nicht so lange leben.

Dieses Land muss irgendwann aufwachen!

Andreas Popp: Wie kommen wir endlich in Bewegung?

Albert Einstein sagte: Die Definition von Wahnsinn ist, immer
wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.

Die spürbaren Entwicklungen unserer Zivilisation, die längst die
ehemaligen Kulturen ablösten, lenken uns erkennbar in den Abgrund.

Immer mehr Menschen wachen nun auf. Ängste führen allerdings meist
zu einem unkontrollierten Aktionismus. Die Wirkungen verpuffen zu oft.

Das Ergebnis: Verzweifelte alternative Kämpfer, die sich mit
bestem Wissen und Gewissen für eine Umkehr aus dem Wahnsinn
einsetzen wollen. Die Mainstreamer dagegen setzen auf die
„Kopf in den Sand-Methode“.

Sie verweigern jedwede Erkenntnisse und glauben weiterhin an die
politischen Gremien, durch die unsere Probleme maßgeblich erst
verursacht wurden. Ein Dilemma. Es geht hier um die Frage einer
echten Bewegung, auf deren Fundament sich tatsächlich Veränderungen
einleiten lassen.

Eine innere wahre Bewegung jedoch muss den Strategien und Maßnahmen
vorausgehen. Das bloße Abtun dieser Gedanken zu einem wahren Bewusstsein
ist zu kurz gesprungen.

Das schlichte Argument, wir haben für diese innere Arbeit keine Zeit
mehr, sondern „müssen handeln“, wird seit Jahrhunderten von immer wieder
auftretenden Freiheitskämpfern strapaziert.

Das Ergebnis ist bekannt.

Die natürliche Intuition bzw. Empfindung wird seit Jahrhunderten verdrängt.

Die Bewegungen basieren nur noch auf Verstand und Emotionen.

Das kann nicht funktionieren.

Der Jahrhundertbetrug – Die Ära Anglea Merkel

 

Ist es möglich, dass alles, was um uns herum passiert, gewollt ist?

Wieso wurde und wird weiterhin geltendes Recht in einem ungeahnten
Ausmaß gebrochen? Wie kann eine einzelne Person ein ganzes Land im
Alleingang zersetzen und destabilisieren?

Wieso lassen die Menschen zu, dass ein ganzes Land und mittlerweile
schon Europa durch sie gespalten wird? „Der Jahrhundertbetrug – die
Ära Merkel“ ist mein Beitrag, der immer mehr Menschen die Augen
öffnen soll.

Intelligenz ist rechts: Im Bundestag verlassen Mitarbeiter die Altparteien um die AfD zu unterstützen

Panorama:

Bundestag: Mitarbeiter wechseln zur AfD

… haben sich für die etwa 400 Mitarbeiterstellen, die die AfD jetzt in den Abgeordnetenbüros sowie in der Fraktion zu vergeben hat, auch zahlreiche Kandidaten beworben, die früher für CDU/CSU, FDP, SPD oder LINKE gearbeitet haben.

Ich kann dein grünes Seidenkleid nicht leiden!

 

 

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2017/12/01/intelligenz-ist-rechts-im-bundestag-verlassen-mitarbeiter-die-altparteien-um-die-afd-zu-unterstuetzen/