80% Regierung – 20% Mini-Opposition.
Der Werbespot für den 18.BRD Bundestag.
80% Regierung – 20% Mini-Opposition.
Der Werbespot für den 18.BRD Bundestag.
Seit der Bundestagswahl vergeht kein Tag, an dem nicht von Unregelmäßigkeiten
bei der Feststellung der Wahlergebnisse berichtet wird.
Was steckt dahinter?
Mal muss ein Landeswahlleiter einräumen, dass rund 100000 Stimmen von Briefwählern
wegen eines „Rechenfehlers bei der Statistik“ vorübergehend verschwunden waren und
Erst- mit Zweitstimmen verwechselt wurden. Gleich aus mehreren Wahlbezirken gibt
es Informationen über vorsätzliche Manipulationen bei der Ermittlung des
Stimmenergebnisses für die „Alternative für Deutschland“ (AfD).
Und schließlich kommt auch noch heraus, dass die Stimmen eines ganzen Wahlbezirks
einfach unter den Tisch gefallen sind. Von offizieller Seite heißt es dann, das
seien bedauerliche Fehler und stets Einzelfälle, die selbstverständlich keine
Auswirkungen auf das Gesamt-ergebnis hätten.
Bei einer nennenswerten Zahl bekannt gewordener Einzelfälle stellt sich dem Wähler
unwillkürlich die Frage nach der Dunkelziffer und ob diese nicht sehr wohl Einfluss
auf das Gesamtergebnis haben könnte. Das wirft ein Schlaglicht auf die Wahlmodalitäten.
Gemäß Bundeswahlgesetz sind die Mitglieder der Wahlorgane zur unparteiischen Wahrnehmung
ihres Amtes, zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl und der korrekten Ermittlung
ihres Ergebnisses verpflichtet.
Dennoch sind nicht nur Auszählungsfehler möglich, sondern auch vorsätzlicher Wahlbetrug,
denn eine lückenlose Kontrolle oder Überprüfung der Wahlorgane gibt es nicht.
Für jeden Bundestagswahlbezirk wird ein Wahlvorstand gebildet.
Die Wahlvorstände bestehen aus dem freiwillig tätigen oder verpflichteten Wahlvorsteher
als Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und weiteren vom Vorsteher berufenen, ebenfalls
freiwilligen oder herangezogenen Beisitzern.
Zudem können auf Ersuchen der Gemeinde Behörden und öffentlich-rechtliche Körperschaften
zur Bereitstellung von Personal verpflichtet werden. In beiden Fällen besteht die
Möglichkeit, durch gezielte Personalauswahl eine bestimmte politische Homogenität
des Wahlvorstandes sicherzustellen.
Den kompletten Artikel findet Ihr hier : preussische-allgemeine.de
An der Bundestagswahl 2013 war deutlich zu erkennen, dass wir in
einem Parteienstaat leben. Zwar hatte das Bundesverfassungsgericht
das Wahlgesetz für illegal erklärt, weil die unmittelbare Wahl der
Abgeordneten nicht gewährleistet ist, doch das ist egal in einem
Parteienstaat, denn „Die Partei, die Partei, die hat immer recht!“
Die Überprüfung zweier Frankfurter Wahllokale hat der AfD in der Landtagswahl
31 zusätzliche Stimmen beschert. Diese wurden im vorläufigen Ergebnis nicht
berücksichtigt. Ex-CDU-Mitglied Joachim Ley waren Unstimmigkeiten aufgefallen,
die zu einer Überprüfung führten.
Die Alternative für Deutschland scheiterte bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl
in Hessen knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Doch zumindest für die Landtagswahl erhält
die AfD nun noch weitere Wählerstimmen. 31 zusätzliche Stimmen sind aufgetaucht.
Ausschlaggebend dafür war das ehemalige CDU-Mitglied Joachim Ley.
Dieser hatte die AfD gewählt. Doch auf der offiziellen Ergebnisliste seines
und eines angrenzenden Wahllokals waren keine Stimmen für die AfD zu finden.
Daraufhin wurden die zwei Frankfurter Wahllokale noch einmal überprüft.
31 Stimmen für die AfD wurden gefunden. Stimmen, die zuvor nicht ins vorläufige
Ergebnis aufgenommen wurden, bestätigte der Projektleiter Wahlen der Stadt Frankfurt,
Hans-Joachim Grochocki, dem FOCUS.
Lucke zufolge habe seine Partei sehr viele Beobachtungen über mögliche
Unregelmäßigkeiten erhalten. Diese würden ausgewertet.
Aber nur bei konkreten Hinweisen auf „systematische Fehler“,
würde die AfD eine Nachzählung beantragen.
Quelle : Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Das Problem des Menschen ist doch, dass er sich für das klugste,
beste und überlegenste Wesen hält, was jemals zum Vorschenn kam.
Wenn es aber so wäre, dann darf man sich die Frage stellen, warum
er dann eine Art Vormund braucht, in diesem Fall eine Regierung,
die ihm vorschreibt was er zu Tun oder zu Lasen hat…..?
Hat es der Mensch im Laufe der Zeit nur verlernt die Verantwortung
zu übernehmen und somit in die Hände der Politiker zu legen, oder
ist er einfach nur zu bequem und zu faul geworden?
Ein Teil von Allem wird letztendlich des Rätsels Lösung sein, aber es
beantwortet nicht die Frage, ob wir überhaupt eine Regierung brauchen.
Es wird ohnehin nichts für das Volk oder den Menschen entschieden,
sondern alles dient nur zur Machterhaltung der Elite.
Ist der Mensch 2013 nicht dazu in der Lage selbst
zu wissen was richtig und was falsch ist?
Jeder hat seine eigene Meinung, doch müssen wir uns
Dies als Vorgabe fürs Leben gefallen lassen…….?
Es ist ein Treppenwitz der modernen Geschichte, dass eine zur Mittelmäßigkeit neigende
Regierungspartei mit über 40 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt worden ist.
Logischerweise stellt sich angesichts dieses Bundestagswahlergebnisses die Frage :
Können die Deutschen eigentlich noch klar denken
oder gilt ab sofort das Motto »dumm, dümmer, deutsch«?
Es soll Leute geben, die halten die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
für die einflussreichste und mächtigste Frau der Welt. Es soll Leute geben,
die glauben, dass das politische Parteiensystem der BRD, allen voran die CDU,
etwas für das Volk (Neusprech: die Bevölkerung) tut.
Und es soll Leute geben, die der Meinung sind, dass wir in einem Staat
leben,der souverän sei. – Nun, in Deutschland herrscht Glaubensfreiheit.
Doch wer nur glauben und nicht wissen will, muss sich
nicht wundern, wenn er letztlich dran glauben muss.
Als ich am Sonntagabend das Wahlergebnis erfuhr, wurde mir vollends klar, dass in
diesem Land das induzierte Irresein zur Seuche geworden ist. Das Volk/die Bevölkerung
wählte erneut die CDU und ihre Führungsfrau Merkel, die während der vier vergangenen
Jahre zusammen mehr als einmal bewiesen hatten, dass sie alles können nur nicht regieren.
Denken wir einmal zurück an die zahlreichen Skandale, von denen ich nur einige ganz
wenige aufführen möchte: falsche Doktoren, falsche Versprechungen in Bezug auf
Rüstungsprojekte, falsche Freunde und Partner (USA!) und so weiter und so fort.
Man könnte ein ganzes Buch darüber schreiben.
Das Wahlvolk ficht nichts an – es wählt diejenigen, die seinen eigenen Niedergang eingeleitet
haben und Milliarden an hart erarbeiteten Steuergeldern verschwenden, mit Freuden.
Gewiss: Mancher Zeitgenosse meint, dass Frau Merkel das deutsche Schiff bisher gut
durch die (System-) Krise manövriert habe – allein deshalb solle man ihr Vertrauen
schenken und sie weiter die Funktion des Kapitäns ausüben lassen.
Ich stelle da die Frage: Geht’s noch dümmer bzw. schlimmer?
Unter der Dame wurde nur eines erreicht, nämlich, dass die Summe der Garantien und
Verbindlichkeiten, die Deutschland innerhalb Europas eingegangen ist, um die bescheidene
europäische Einheitswährung zu retten, mittlerweile auf eine Billion Euro angewachsen ist.
Eine super Leistung, keine Frage. Wird die Angelegenheit ernst und muss Deutschland
mit dieser – oder einer schon geringeren Summe –einspringen, dann schlägt das
deutsche Schiff leck und beginnt zu sinken.
Und ich halte jede Wette: Frau Merkel sitzt dann schon im Rettungsboot …
Den kompletten Artikel findet Ihr hier : info.kopp-verlag.de
.. Politiker , Umwelt , Energie , Kriege
Eine grobe Zusammenfassung der Ereignisse auf der Welt
und die damit verbundene gesamtgesellschaftliche Ohnmacht