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Sicherheitsbehörden rechnen mit Terrorwelle in ganz Deutschland

 

News 23

Am 14.10.2019 veröffentlicht

Die baden-württembergischen Sicherheitsbehörden rechnen mit einer bundesweiten Terrorwelle. Vor diesem Hintergrund wird im Oktober eine riesige Großübung mit etwa 2500 Teilnehmern durchgeführt. Dabei soll es sich um die bisher größte Übung dieser Art handeln. Auch die Bundeswehr wird sich daran beteiligen.

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Die Klima-Jünger werden radikaler – Unfassbare Aussagen dazu – SUV-Fahrer aufgepasst!

Terraherz

Hallo, liebe Leute, so langsam wird es ungemütlich, wenn man sich in der Öffentlichkeit nicht als strammer Klima-Jünger verhält. Man bläst zum Sturm auf SUV-Fahrer, letztlich geht es gegen alle Autofahrer. Die Aussagen dazu sind nicht von dieser Welt.
Viel Vergnügen, Euer Thomas!

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Gabor Steingart: Kanzlerin Merkel hat AKK als „Parteisoldatin“ zur Sicherung ihrer Macht in Stellung gebracht

Epoch Times

„Kanzlerin Merkel will durch die Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin ihren Einfluss bis hinein in den offiziellen Ruhestand verlängern und damit eine anhaltend positive Beleuchtung ihrer Amtsführung sichern“, sagt der Journalist Gabor Steingart.

 

 

„Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde aus parteipolitischen Gründen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Posten der Verteidigungsministerin gehievt und nicht aufgrund einer Leidenschaft fürs Militär oder einer ‚geostrategischen Vision’“, so Gabor Steingart in seinem aktuellen Email-Verteilerbrief namens „Morning Briefing“.

Dabei handele es sich bei der deutschen Bundeswehr um die zweitgrößte EU-Armee nach Frankreich und vor Italien, so der Journalist. Kramp-Karrenbauer als „Parteisoldatin“ sei mit ihrer Ernennung zur Verteidigungsministerin in Nachrückstellung für den Kanzlerposten geschoben worden – sozusagen als „Kanzlerin der Reserve“, erklärt Steingart. Den Kanzlerposten könnte die Verteidigungsministerin und CDU-Chefin nun ohne Wahlen, nur durch einen einfachen Rechtsakt antreten.

Damit soll Merkels Einfluss bis hinein in den offiziellen Ruhestand verlängert werden und eine anhaltend positive Beleuchtung ihrer Amtsführung gesichert werden“, schlussfolgert Steingart.

Dazu diene auch auf europäischer Ebene die Besetzung der EU-Kommissionsspitze mit einer „Loyalistin“ – also Ursula von der Leyen, so Steingart weiter.

AKK: Entscheidungen zur Bundeswehr können parteipolitisch getroffen werden

Dann geht er auf die Worte von Kramp-Karrenbauer bei ihrer ersten Regierungserklärung ein: Frieden in der Welt sei „leider nicht selbstverständlich“, sagte Kramp-Karrenbauer. „Die aktuellen Entwicklungen in der Straße von Hormus zeugen davon.“

Anfragen der CDU dürften allerdings weder „vorschnell“ bejaht, noch „reflexartig“ abgelehnt werden, so die Verteidigungsministerin.

Für Steingart bedeuten die Worte von Kramp-Karrenbauer:

Wir beobachten die Eskalation auf unserer Handelsroute, aber aus sicherer Ferne. Mögen sich die anderen Nato-Nationen hier für uns die Finger verbrennen. Vom britischen Vorstoß für einen Marine-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus habe ich gehört. Er wird hundertprozentig abgelehnt, aber auf keinen Fall reflexartig.“

Auch auf Kramp-Karrenbauer-Äußerung: „Unsere Beiträge, die Gestaltung unserer Kontingente, die Obergrenze unserer Mandate und die Festlegung der Einsatzregeln: Das alles sind und dürfen keine vordergründig parteipolitischen Fragen sein,“ geht er ein. Steingart merkt an, das Wort „vordergründig“ zu beachten.

„Frage nicht, was du für die Bundeswehr tun kannst – frage dich, was die Bundeswehr für dich tun kann“

Das Fazit des Journalisten: Die beiden Frauen – Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer – hätten John F. Kennedy machiavellistisch interpretiert: „Frage nicht, was du für die Bundeswehr tun kannst. Frage dich, was die Bundeswehr für dich tun kann.“ (Originalwortlaut von JFK bei seiner Amtsantrittsrede als Präsident im Januar 1961 in Washington: „Ask not what your country can do for you, ask what you can do for your country.“)

Für Steingart ist der Amtsantritt von Annegret Kramp-Karrenbauer ein Tag, wo Angela Merkel und Kramp-Karrenbauer „ein Festival ihrer machtpolitischen Entschlossenheit feierten“. (er)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gabor-steingart-kanzlerin-merkel-hat-akk-als-parteisoldatin-zur-sicherung-ihrer-macht-in-stellung-gebracht-a2951987.html

General a.D. Harald Kujat zur Bundeswehr: „An irgendeinem Punkt bricht das System zusammen und das ist der Fall“

Epoch Times

Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen würde am „Ende des Schuljahres“ nur eine Vier Minus bekommen – und das von Harald Kujat, dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr und einstigen Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses. Im Gespräch mit Gabor Steingart sagte er: „Man muss ja als guter Pädagoge immer ermutigen.“ Anders gesagt: Frau Kramp-Karrenbauer übernahm einen „Scherbenhaufen“.

 

 

„Wenn die Politik am Ende ist, wenn die Mittel der Diplomatie versagt haben. Wenn auf der Welt die Sprachlosigkeit regiert und der eine dem anderen seine Kampfgeschwader schickt“ – dann sei die Bundeswehr gefragt, sagt der Publizist Gabor Steingart in seinem heutigen Morning-Briefing. Zu schützen sind – als letzte Rückversicherung – 82 Millionen Menschen der Bundesrepublik Deutschland.

Von Ursula von der Leyen und ihren Vorgängern übernahm Annegret Kramp-Karrenbauer jedoch einen „Scherbenhaufen“. So formuliert es Harald Kujat, der ehemalige Generalinspektor der Bundeswehr und einstige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, als Gabor Steingart ihn zum aktuellen Stand der Bundeswehr befragte.

In welchem Zustand ist eigentlich die Truppe? General a.D. Kujat:

Der entscheidende Aspekt ist, dass ihre Vorgänger, nämlich Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière, die Bundeswehr in eine andere Richtung aufgestellt haben – weg von der Landes- und Bündnisverteidigung, hin zu Auslandseinsätzen. Also weg von der verfassungsmäßigen Aufgabe.“

So brachte Frau von der Leyen aus dem Familienministerium Rezepte mit, die sich dort bewährt hatten. Die Bundeswehr sei jedoch etwas anderes als ein Familienministerium. Sie verkannte, „wo die eigentlichen Probleme lagen: Personal, Ausrüstung, Rüstung insgesamt und viele Dinge mehr.“ Sie habe lange gebraucht, um zu erkennen, wo die eigentlich wesentlichen Themen liegen, ergänzte Kujat.

Im Laufe der Zeit machten verschiedenste Politiker und Experten immer wieder auf die Probleme der Bundeswehr aufmerksam. So erklärte unter anderem der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), im Mai 2018, dass die Bundeswehr nicht einsatzfähig sei:

Der Luftwaffe mangelt es an einsatzbereiten Flugzeugen und an Personal. Es werden immer mehr Minderjährige ins Militär geholt, weil es keinen Nachwuchs gibt. Hubschrauberpiloten der Bundeswehr verlieren wegen mangelnder Flugstunden immer wieder ihre Lizenzen. Kaputte Tornados, Eurofighter und Panzer. Die Bundeswehr scheint unter der Leitung von der Leyens zu kollabieren.“

Nur eine Vier Minus – man muss ja als guter Pädagoge immer ermutigen

Harald Kujat würde aus seiner Sicht heraus Ursula von der Leyen daher am „Ende des Schuljahres“ nur eine Vier Minus geben. Er fügte an:

Man muss ja als guter Pädagoge immer ermutigen.“

Im Mai 2018 warf auch der Bundesrechnungshof von der Leyen vor, das Parlament nur unzureichend über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu informieren. So ging aus den Berichten des Ministeriums an den Bundestag „nicht hinreichend deutlich hervor, dass einige Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit sind“.

Demnach bewertete das Verteidigungsministerium Waffensysteme der Bundeswehr als einsatzbereit, „obwohl bei manchen Systemen nicht alle Komponenten verfügbar waren oder Ersatzteile fehlten und die Systeme deshalb nur zur Ausbildung genutzt werden konnten“. Die Prüfer kritisierten ebenfalls, dass der jüngste Bericht keinen Zusammenhang zwischen materieller und personeller Einsatzbereitschaft herstelle. Personelle Konsequenzen erfolgten nicht.

Die Bundeswehr sollte ihre verfassungsmäßigen Aufgaben wieder erfüllen können

Und nun? Die größte Baustelle sei, dass die Bundeswehr wieder so aufgebaut werden muss, dass sie ihre Aufgabe wieder erfüllen kann. Insbesondere die „verfassungsmäßigen Aufgaben, militärische Fähigkeiten und finanzielle Mittel müssen wieder in Einklang gebracht werden“, so Harald Kujat.

Die Vorgänger von Frau von der Leyen, also Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière setzten die Bundeswehr in Auslandseinsätzen ein. Struktur, Bewaffnung, Ausrüstung und der Personaleinsatz wurden darauf ausgerichtet. Weniger bedacht wurde, dass in Afghanistan die Abnutzung des Materials doch etwas höher ist als in Deutschland. Gleichzeitig wurden die Mittel für die Ausbildung, die Materialerhaltung und die Systemerhaltung reduziert. Der General a.D. stellt fest:

An irgendeinem Punkt bricht das System zusammen und das ist der Fall. Das ist das Ergebnis von Frau von der Leyen. Wir haben die kleinste Bundeswehr, die wir jemals hatten. Wir haben die am schlechtesten ausgerüstete Bundeswehr, die wir jemals hatten. Und wir haben die Bundeswehr mit der niedrigsten Moral.“

Im Afghanistan-Einsatz gibt es unter anderem auch logistische Probleme. Um schweres Gerät nach Afghanistan zu transportieren, ist man auf den Luftweg angewiesen oder das Wohlwollen von Nachbarstaaten, wie der ehemalige Pilot der Lufthansa, Peter Haisenko, schrieb. Ab Januar 2018 stand die russische Chartergesellschaft, die mehr als zehn Jahre lang einen Großteil von schwerer Kampftechnik in Einsatzgebiete wie Afghanistan oder Mali transportiert hatte, nur noch eingeschränkt zur Verfügung.

Gleichzeitig verfügt die deutsche Luftwaffe nicht über strategische Transportflugzeuge, die schwere Geschütze, Panzer, Transport- und Kampfhubschrauber an Bord nehmen könnten. Auch das neue Transportflugzeug A400M sei für einige dieser „Transportstücke in Übergröße“ nicht geeignet. Anders gesagt: Es ist unschwer zu erkennen, dass die Bundeswehr in diesem Fall ein Problem hat, das sie nicht eigenständig lösen kann – nicht nur in Afghanistan.

Es fehlt der „jungen Garde“ an „außen- und sicherheitspolitischem Weitblick“

Harald Kujat schaut eher kritisch auf die derzeitigen Politiker im Bundestag. Einerseits gebe es durchaus „in der jungen Garde“ Bundeswehrexperten, jedoch sind sie nicht gleichzeitig Außen- und Sicherheitspolitiker. Ihnen fehle der „außen- und sicherheitspolitische Weitblick“. Das ist für ihn ein großes Problem, da längerfristige komplizierte Entwicklungen nicht oder zu spät erkannt werden und proaktiv gehandelt werden kann.

Andererseits fehlt für den ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr das „umfassende Verständnis“. Ein klassisches Beispiel wäre das „völlige Versagen der Bundesregierung auf dem Gebiet der eurostrategischen Nuklearwaffen und der Kündigung des INF-Vertrages“. „Das ist für mich ein unglaubliches Versagen und ein Risiko für unsere Zukunft.“

Harald Kujat sagt: „Der einzige europäische Politiker, der das ausgesprochen hat und offensichtlich auch erkannt hat, war Emmanuel Macron. Was hat die Bundeskanzlerin unternommen? Nichts.“

Im Mai 2011 liefen die Inspektionen innerhalb des INF-Vertrages aus. Es wäre für die Bundesregierung denkbar gewesen, die Inspektionen auf eine Fortsetzung hin zu überprüfen, und es wäre vernünftig gewesen, China während der Entwicklung deren Nuklearwaffen in den Vertrag einzuladen. Für den General ist es fraglich, ob „die sicherheitspolitische Dimension, die mit der Kündigung dieses Vertrages verbunden ist“, überhaupt verstanden wurde.

Aus Sicht des ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr wären nun zum einen die offenen Baustellen der Bundeswehr wie die „Gorch Fock“ oder die U-Boote zu bearbeiten. Zum anderen sollte die neue Verteidigungsministerin ein Konzept in Auftrag geben, „wie man die Bundeswehr wieder vom Kopf auf die Füße stellen kann“. General a.D. Kujat fühlt sich weiterhin – nach 46 Jahren als Soldat– verantwortlich für die Bundeswehr und stünde Annegret Kramp-Karrrenbauer als Unterstützung zur Verfügung. (ks)

Das Morning-Briefing von Gabor Steingart kann hier als Podcast angehört werden.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/general-a-d-harald-kujat-zur-bundeswehr-an-irgendeinem-punkt-bricht-das-system-zusammen-und-das-ist-der-fall-a2950062.html

‚Panik und Angst in Berlin: Die meisten Polizisten und Soldaten wählen aus Überzeugung AfD‘

Anonymousnews:

Panik und Angst in Berlin: Die meisten Polizisten und Soldaten wählen aus Überzeugung AfD

In der vergangenen Woche hat die Meldung, dass die meisten Polizisten und Soldaten in Deutschland wohl zur überzeugten Stammwählerschaft der AfD gehören, Bundesregierung, Polizeiführung und Geheimdienste regelrecht in Panik versetzt. Durch die kontinuierliche Stimulierung des unkontrollierten Massenzustroms von Migranten hat die Bundesregierung die staatliche Ordnung faktisch aufgelöst. Immer mehr Polizisten und Soldaten erkennen, dass Angela Merkel und ihre Entourage unser Land in böser Absicht vor die Wand fahren.

von Stefan Schubert

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/06/29/panik-und-angst-in-berlin-die-meisten-polizisten-und-soldaten-waehlen-aus-ueberzeugung-afd/

 

Hinweis

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/06/29/hinweis/