Gabor Steingart: Kanzlerin Merkel hat AKK als „Parteisoldatin“ zur Sicherung ihrer Macht in Stellung gebracht

Epoch Times

„Kanzlerin Merkel will durch die Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin ihren Einfluss bis hinein in den offiziellen Ruhestand verlängern und damit eine anhaltend positive Beleuchtung ihrer Amtsführung sichern“, sagt der Journalist Gabor Steingart.

 

 

„Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde aus parteipolitischen Gründen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Posten der Verteidigungsministerin gehievt und nicht aufgrund einer Leidenschaft fürs Militär oder einer ‚geostrategischen Vision’“, so Gabor Steingart in seinem aktuellen Email-Verteilerbrief namens „Morning Briefing“.

Dabei handele es sich bei der deutschen Bundeswehr um die zweitgrößte EU-Armee nach Frankreich und vor Italien, so der Journalist. Kramp-Karrenbauer als „Parteisoldatin“ sei mit ihrer Ernennung zur Verteidigungsministerin in Nachrückstellung für den Kanzlerposten geschoben worden – sozusagen als „Kanzlerin der Reserve“, erklärt Steingart. Den Kanzlerposten könnte die Verteidigungsministerin und CDU-Chefin nun ohne Wahlen, nur durch einen einfachen Rechtsakt antreten.

Damit soll Merkels Einfluss bis hinein in den offiziellen Ruhestand verlängert werden und eine anhaltend positive Beleuchtung ihrer Amtsführung gesichert werden“, schlussfolgert Steingart.

Dazu diene auch auf europäischer Ebene die Besetzung der EU-Kommissionsspitze mit einer „Loyalistin“ – also Ursula von der Leyen, so Steingart weiter.

AKK: Entscheidungen zur Bundeswehr können parteipolitisch getroffen werden

Dann geht er auf die Worte von Kramp-Karrenbauer bei ihrer ersten Regierungserklärung ein: Frieden in der Welt sei „leider nicht selbstverständlich“, sagte Kramp-Karrenbauer. „Die aktuellen Entwicklungen in der Straße von Hormus zeugen davon.“

Anfragen der CDU dürften allerdings weder „vorschnell“ bejaht, noch „reflexartig“ abgelehnt werden, so die Verteidigungsministerin.

Für Steingart bedeuten die Worte von Kramp-Karrenbauer:

Wir beobachten die Eskalation auf unserer Handelsroute, aber aus sicherer Ferne. Mögen sich die anderen Nato-Nationen hier für uns die Finger verbrennen. Vom britischen Vorstoß für einen Marine-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus habe ich gehört. Er wird hundertprozentig abgelehnt, aber auf keinen Fall reflexartig.“

Auch auf Kramp-Karrenbauer-Äußerung: „Unsere Beiträge, die Gestaltung unserer Kontingente, die Obergrenze unserer Mandate und die Festlegung der Einsatzregeln: Das alles sind und dürfen keine vordergründig parteipolitischen Fragen sein,“ geht er ein. Steingart merkt an, das Wort „vordergründig“ zu beachten.

„Frage nicht, was du für die Bundeswehr tun kannst – frage dich, was die Bundeswehr für dich tun kann“

Das Fazit des Journalisten: Die beiden Frauen – Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer – hätten John F. Kennedy machiavellistisch interpretiert: „Frage nicht, was du für die Bundeswehr tun kannst. Frage dich, was die Bundeswehr für dich tun kann.“ (Originalwortlaut von JFK bei seiner Amtsantrittsrede als Präsident im Januar 1961 in Washington: „Ask not what your country can do for you, ask what you can do for your country.“)

Für Steingart ist der Amtsantritt von Annegret Kramp-Karrenbauer ein Tag, wo Angela Merkel und Kramp-Karrenbauer „ein Festival ihrer machtpolitischen Entschlossenheit feierten“. (er)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gabor-steingart-kanzlerin-merkel-hat-akk-als-parteisoldatin-zur-sicherung-ihrer-macht-in-stellung-gebracht-a2951987.html

General a.D. Harald Kujat zur Bundeswehr: „An irgendeinem Punkt bricht das System zusammen und das ist der Fall“

Epoch Times

Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen würde am „Ende des Schuljahres“ nur eine Vier Minus bekommen – und das von Harald Kujat, dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr und einstigen Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses. Im Gespräch mit Gabor Steingart sagte er: „Man muss ja als guter Pädagoge immer ermutigen.“ Anders gesagt: Frau Kramp-Karrenbauer übernahm einen „Scherbenhaufen“.

 

 

„Wenn die Politik am Ende ist, wenn die Mittel der Diplomatie versagt haben. Wenn auf der Welt die Sprachlosigkeit regiert und der eine dem anderen seine Kampfgeschwader schickt“ – dann sei die Bundeswehr gefragt, sagt der Publizist Gabor Steingart in seinem heutigen Morning-Briefing. Zu schützen sind – als letzte Rückversicherung – 82 Millionen Menschen der Bundesrepublik Deutschland.

Von Ursula von der Leyen und ihren Vorgängern übernahm Annegret Kramp-Karrenbauer jedoch einen „Scherbenhaufen“. So formuliert es Harald Kujat, der ehemalige Generalinspektor der Bundeswehr und einstige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, als Gabor Steingart ihn zum aktuellen Stand der Bundeswehr befragte.

In welchem Zustand ist eigentlich die Truppe? General a.D. Kujat:

Der entscheidende Aspekt ist, dass ihre Vorgänger, nämlich Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière, die Bundeswehr in eine andere Richtung aufgestellt haben – weg von der Landes- und Bündnisverteidigung, hin zu Auslandseinsätzen. Also weg von der verfassungsmäßigen Aufgabe.“

So brachte Frau von der Leyen aus dem Familienministerium Rezepte mit, die sich dort bewährt hatten. Die Bundeswehr sei jedoch etwas anderes als ein Familienministerium. Sie verkannte, „wo die eigentlichen Probleme lagen: Personal, Ausrüstung, Rüstung insgesamt und viele Dinge mehr.“ Sie habe lange gebraucht, um zu erkennen, wo die eigentlich wesentlichen Themen liegen, ergänzte Kujat.

Im Laufe der Zeit machten verschiedenste Politiker und Experten immer wieder auf die Probleme der Bundeswehr aufmerksam. So erklärte unter anderem der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), im Mai 2018, dass die Bundeswehr nicht einsatzfähig sei:

Der Luftwaffe mangelt es an einsatzbereiten Flugzeugen und an Personal. Es werden immer mehr Minderjährige ins Militär geholt, weil es keinen Nachwuchs gibt. Hubschrauberpiloten der Bundeswehr verlieren wegen mangelnder Flugstunden immer wieder ihre Lizenzen. Kaputte Tornados, Eurofighter und Panzer. Die Bundeswehr scheint unter der Leitung von der Leyens zu kollabieren.“

Nur eine Vier Minus – man muss ja als guter Pädagoge immer ermutigen

Harald Kujat würde aus seiner Sicht heraus Ursula von der Leyen daher am „Ende des Schuljahres“ nur eine Vier Minus geben. Er fügte an:

Man muss ja als guter Pädagoge immer ermutigen.“

Im Mai 2018 warf auch der Bundesrechnungshof von der Leyen vor, das Parlament nur unzureichend über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu informieren. So ging aus den Berichten des Ministeriums an den Bundestag „nicht hinreichend deutlich hervor, dass einige Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit sind“.

Demnach bewertete das Verteidigungsministerium Waffensysteme der Bundeswehr als einsatzbereit, „obwohl bei manchen Systemen nicht alle Komponenten verfügbar waren oder Ersatzteile fehlten und die Systeme deshalb nur zur Ausbildung genutzt werden konnten“. Die Prüfer kritisierten ebenfalls, dass der jüngste Bericht keinen Zusammenhang zwischen materieller und personeller Einsatzbereitschaft herstelle. Personelle Konsequenzen erfolgten nicht.

Die Bundeswehr sollte ihre verfassungsmäßigen Aufgaben wieder erfüllen können

Und nun? Die größte Baustelle sei, dass die Bundeswehr wieder so aufgebaut werden muss, dass sie ihre Aufgabe wieder erfüllen kann. Insbesondere die „verfassungsmäßigen Aufgaben, militärische Fähigkeiten und finanzielle Mittel müssen wieder in Einklang gebracht werden“, so Harald Kujat.

Die Vorgänger von Frau von der Leyen, also Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière setzten die Bundeswehr in Auslandseinsätzen ein. Struktur, Bewaffnung, Ausrüstung und der Personaleinsatz wurden darauf ausgerichtet. Weniger bedacht wurde, dass in Afghanistan die Abnutzung des Materials doch etwas höher ist als in Deutschland. Gleichzeitig wurden die Mittel für die Ausbildung, die Materialerhaltung und die Systemerhaltung reduziert. Der General a.D. stellt fest:

An irgendeinem Punkt bricht das System zusammen und das ist der Fall. Das ist das Ergebnis von Frau von der Leyen. Wir haben die kleinste Bundeswehr, die wir jemals hatten. Wir haben die am schlechtesten ausgerüstete Bundeswehr, die wir jemals hatten. Und wir haben die Bundeswehr mit der niedrigsten Moral.“

Im Afghanistan-Einsatz gibt es unter anderem auch logistische Probleme. Um schweres Gerät nach Afghanistan zu transportieren, ist man auf den Luftweg angewiesen oder das Wohlwollen von Nachbarstaaten, wie der ehemalige Pilot der Lufthansa, Peter Haisenko, schrieb. Ab Januar 2018 stand die russische Chartergesellschaft, die mehr als zehn Jahre lang einen Großteil von schwerer Kampftechnik in Einsatzgebiete wie Afghanistan oder Mali transportiert hatte, nur noch eingeschränkt zur Verfügung.

Gleichzeitig verfügt die deutsche Luftwaffe nicht über strategische Transportflugzeuge, die schwere Geschütze, Panzer, Transport- und Kampfhubschrauber an Bord nehmen könnten. Auch das neue Transportflugzeug A400M sei für einige dieser „Transportstücke in Übergröße“ nicht geeignet. Anders gesagt: Es ist unschwer zu erkennen, dass die Bundeswehr in diesem Fall ein Problem hat, das sie nicht eigenständig lösen kann – nicht nur in Afghanistan.

Es fehlt der „jungen Garde“ an „außen- und sicherheitspolitischem Weitblick“

Harald Kujat schaut eher kritisch auf die derzeitigen Politiker im Bundestag. Einerseits gebe es durchaus „in der jungen Garde“ Bundeswehrexperten, jedoch sind sie nicht gleichzeitig Außen- und Sicherheitspolitiker. Ihnen fehle der „außen- und sicherheitspolitische Weitblick“. Das ist für ihn ein großes Problem, da längerfristige komplizierte Entwicklungen nicht oder zu spät erkannt werden und proaktiv gehandelt werden kann.

Andererseits fehlt für den ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr das „umfassende Verständnis“. Ein klassisches Beispiel wäre das „völlige Versagen der Bundesregierung auf dem Gebiet der eurostrategischen Nuklearwaffen und der Kündigung des INF-Vertrages“. „Das ist für mich ein unglaubliches Versagen und ein Risiko für unsere Zukunft.“

Harald Kujat sagt: „Der einzige europäische Politiker, der das ausgesprochen hat und offensichtlich auch erkannt hat, war Emmanuel Macron. Was hat die Bundeskanzlerin unternommen? Nichts.“

Im Mai 2011 liefen die Inspektionen innerhalb des INF-Vertrages aus. Es wäre für die Bundesregierung denkbar gewesen, die Inspektionen auf eine Fortsetzung hin zu überprüfen, und es wäre vernünftig gewesen, China während der Entwicklung deren Nuklearwaffen in den Vertrag einzuladen. Für den General ist es fraglich, ob „die sicherheitspolitische Dimension, die mit der Kündigung dieses Vertrages verbunden ist“, überhaupt verstanden wurde.

Aus Sicht des ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr wären nun zum einen die offenen Baustellen der Bundeswehr wie die „Gorch Fock“ oder die U-Boote zu bearbeiten. Zum anderen sollte die neue Verteidigungsministerin ein Konzept in Auftrag geben, „wie man die Bundeswehr wieder vom Kopf auf die Füße stellen kann“. General a.D. Kujat fühlt sich weiterhin – nach 46 Jahren als Soldat– verantwortlich für die Bundeswehr und stünde Annegret Kramp-Karrrenbauer als Unterstützung zur Verfügung. (ks)

Das Morning-Briefing von Gabor Steingart kann hier als Podcast angehört werden.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/general-a-d-harald-kujat-zur-bundeswehr-an-irgendeinem-punkt-bricht-das-system-zusammen-und-das-ist-der-fall-a2950062.html

‚Panik und Angst in Berlin: Die meisten Polizisten und Soldaten wählen aus Überzeugung AfD‘

Anonymousnews:

Panik und Angst in Berlin: Die meisten Polizisten und Soldaten wählen aus Überzeugung AfD

In der vergangenen Woche hat die Meldung, dass die meisten Polizisten und Soldaten in Deutschland wohl zur überzeugten Stammwählerschaft der AfD gehören, Bundesregierung, Polizeiführung und Geheimdienste regelrecht in Panik versetzt. Durch die kontinuierliche Stimulierung des unkontrollierten Massenzustroms von Migranten hat die Bundesregierung die staatliche Ordnung faktisch aufgelöst. Immer mehr Polizisten und Soldaten erkennen, dass Angela Merkel und ihre Entourage unser Land in böser Absicht vor die Wand fahren.

von Stefan Schubert

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/06/29/panik-und-angst-in-berlin-die-meisten-polizisten-und-soldaten-waehlen-aus-ueberzeugung-afd/

 

Hinweis

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/06/29/hinweis/

Zwei Eurofighter-Jets in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt: Ein Pilot tot geborgen

Zwei Eurofighter-Jets in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt: Ein Pilot tot geborgen

(Symbolbild).
Zwei Eurofighter-Jets der Bundeswehr sind in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt. Ein Großaufgebot an Rettungskräften befindet sich an den Absturzstellen. Während ein Pilot lebend geborgen werden konnte, kam beim zweiten Piloten jede Hilfe zu spät.

Zwei Eurofighter der Bundeswehr sind in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt. Die Piloten sollen sich mit ihren Schleudersitzen gerettet haben, hieß es vonseiten der Bundeswehr. Laut Polizeiangaben konnte ein Pilot mittlerweile lebend geborgen werden:

Über das Schicksal des zweiten Piloten herrscht noch Unklarheit. Die Polizei berichtet bisher nur vom Fund von „Leichenteilen“, wohingegen lokale Medien bereits davon berichten, dass die Leiche des zweiten Piloten geborgen wurde.

Zwei Eurofighter-Jets in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt: Ein Pilot tot geborgen
Screenshot: nordkurier.de

Der Radiosender Ostseewelle hatte zuerst über den Vorfall berichtet. Die Suche nach den beiden Männern habe nun höchste Priorität. Der Unfall ereignete sich der Ostseewelle zufolge am Drewitzer See nahe Malchow an der Müritz.

Offenbar haben sich die beiden Maschinen kurz vor 14 Uhr in der Luft berührt. Danach sind zwei Feuerbälle nördlich des Fleesensees zu Boden gestürzt. Vor Ort gibt es jetzt auch Waldbrände. Die Feuerwehren und Rettungskräfte der Region sind im Großeinsatz.

Eines der beiden Flugzeuge stürzte nach Worten eines Ministeriumssprechers nahe der Ortschaft Jabel (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) in ein Waldstück. Das andere sei südlich der Ortschaft Nossentiner Hütte an einem Waldrand abgestürzt. Die beiden Orte sind rund zehn Kilometer voneinander entfernt. Zu möglichen Opfern war zunächst noch nichts bekannt.

Beide Maschinen gehörten zum Luftwaffengeschwader 73 „Steinhoff“, das in Laage bei Rostock stationiert ist. Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) wird an die Unglücksstelle fliegen, um sich ein Bild von der Lage zu machen, wie sein Sprecher sagte.

NATO verlegt massiv Gerät für „Noble Jump 2019“ – Bundeswehr trainiert Blitzeinsatz in Polen

 

Am 17.06.2019 veröffentlicht

Die NATO trainiert seit dem Anschluss der Krim an Russland ihre Kampfbereitschaft, um auf eine „mögliche russische Aggression“ reagieren zu können. Seither rotieren NATO-Truppen und -Gerät an den russischen Grenzen und sollen jederzeit schnell einsatzfähig sein. Deutschland, die Niederlande, Norwegen und Polen haben nun im Rahmen der Militärübungen Noble Jump 2019 ein Szenario geübt, bei dem ein „schneller Einsatz in Polen“ erforderlich war.

Videomaterial der NATO veranschaulicht, wie viel Gerät dafür eigentlich bewegt wurde. So soll die sogenannte NATO-Speerspitze getestet werden. Wie es unter dem Video heißt, führten Deutschland, die Niederlande, Norwegen und Polen dann eine gemeinsame Feuerübung durch.

Weiter heißt es: „Sanfte Truppen- und Rüstungsbewegungen sind ein wesentlicher Bestandteil der NATO-Operationen. Noble Jump 2019 läuft vom 24. Mai bis 14. Juni. Das Videomaterial enthält verschiedene Aufnahmen von deutschen, niederländischen und norwegischen Truppen, die zu Lande, zu Wasser und in der Luft nach Polen entsandt werden und am Training teilnehmen.“

Allerdings empfanden betroffene Anwohner die Truppenverlegungen keineswegs als „sanft“. (RT Deutsch berichtete) So soll es im Zusammenhang mit diesen „zu erheblichen Beeinträchtigungen für Einwohner und Autofahrer“ gekommen sein. In den Landkreisen Görlitz und Bautzen kam es sogar zu mehreren Autounfällen.

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Panzer in Regenbogenfarben für die Bundeswehr

von https://sciencefiles.org

Hartz-IV für Mittelschichtsangehörige gibt es über den Schein-Arbeitsmarkt. Dr. habil. Heike Diefenbach hat vor einigen Tagen in ihrem Beitrag: „Klassenkampf 2.0 – Symbolische Erwerbstätigkeit für die prekäre Mittelschicht“ die Systematik hinter der Etablierung der Schwätzperten auf einem symbolischen oder Schein-Arbeitsmarkt, auf dem Geschwätz gegen Alimentierung durch Steuerzahler getauscht wird, freilich sind die Steuerzahler nicht um ihre Zustimmung gefragt worden, aufgezeigt.

Heute ist uns geradezu ein Paradebeispiel für den Schein-Arbeitsmarkt der Schwätzperten, der für die Angehörigen der prekären Mittelschicht geschaffen wird, auf den Tisch gekommen.

Es beginnt alles mit der “Charta der Vielfalt” der Vereinten Nationen. Die “Charta der Vielfalt” ist ein Etikettenschwindel, denn es geht nicht darum, die individuelle Vielfalt der Menschheit, die Myriaden von Unterschieden zwischen Individuen anzuerkennen, sondern darum, sie gnadenlos auf ein paar kollektive Merkmale zusammenzustampfen: „Alter, Behinderung, ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion oder sexuelle Orientierung“, wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen schreibt.

Ist die Vielfalt der Menschen mit Hilfe der „Charta der Vielfalt“ erst einmal gnadenlos auf wenige Kategorien eingestampft, dann können diese Kategorien für die prekären Mittelschichtler, die außer Geschwätz nichts gelernt haben, nutzbar gemacht werden. So lassen sich an die Problematisierung von Alter, Religion oder sexueller Orientierung zahllose Coaching-, Mentoren-, Berater-, Hilfs- und sonstige Jobs knüpfen, die der weitgehend überflüssigen Mittelschicht den Gang zum Jobcenter ersparen und nach außen den Schein wahren, man gehe einer Erwerbstätigkeit nach. Tatsächlich handelt es sich um eine Schein-Erwerbstätigkeit, die vollständig aus den Taschen von Steuerzahlern finanziert wird und keinerlei angebbaren Nutzen produziert. Sie unterscheidet sich nur darin von Hartz-IV, dass Hartz-IV-Empfänger die Verpflichtung auferlegt bekommen, ihr Humankapital durch Umschulung zu entwickeln oder durch Training zu erhalten.

Die „Charta der Vielfalt“ wurde 2012 von der Bundeswehr unterzeichnet. Richtig: der Bundeswehr!

2015 wurde das „Stabselement ‚Chancengerechtigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung“ (GB BMVg) geschafften. Zum 1. Mai 2016 wurde das „Stabselement“ um die Themen „Vielfalt und Inklusion“ erweitert. Damit ist der Schein-Arbeitsmarkt für Mittelschichtler innerhalb der Bundeswehr geschaffen. Er dient 14 Personen in den Besoldungsgruppen A16, A9, A15 und A13 als direkte Einkommensquelle (und zahllosen anderen als indirekte).

Ihre Aufgabe besteht darin, zu koordinieren und zu planen.

Was?

Keine Einsätze der Bundeswehr.

Keine Verbesserung von Material für oder Ausbildung con Bundeswehrsoldaten.

Keine Wartungspläne für Maschinen und Fahrzeuge der Bundeswehr.

Keine Unterstützungsleistungen im Bereich Logistik, Gesundheit oder Fitness bei der Bundeswehr.

Nein, das „Stabselement „Chancengerechtigkeit“ erweitert um „Vielfalt und Inklusion“, hat wohl bislang noch überhaupt nichts getan, was in der Realität der Soldaten einen Niederschlag gefunden hätte. Denn es geht nicht darum, einen Nutzen für andere bereitzustellen. Es geht ausschließlich darum, einen Vorwand zu finden, der es Schwätzperten ermöglicht, ein Auskommen zu finden und sich dabei noch gut zu fühlen.

Womit sich die Schwätzperten, die Inhaber von Stellen im Mittelschichts-Hartz-IV beschäftigen?

Wir zitieren aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen:

2015 hat sich die Bundeswehr am „Deutschen Diversity Tag“ beteiligt. Im Rahmen dieses „Deutschen Diversity Tags“ wurde die Konferenz „Diversity and Inclusion in Armed Forces“ durchgeführt.

2016 wurde anlässlich des „Deutschen Diversity Tags“ eine „Ideenwerkstatt“ veranstaltet.

Auf dem Deutschen Diversity Tag im Jahr 2017 hat sich die Bundeswehr dem Thema „Diversity – Grundlagen schaffen in der Ausbildung“ gewidmet.

„Lebensphasenorientiertes Personalmanagement“ war 2018 Gegenstand des Deutschen Diversity Tags der Bundeswehr.

Keine dieser Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen hat einen konkreten Nutzen, hat auch nur einem SOLDATEN der Bundeswehr bessere Ausrüstung, mehr Sold oder ein sichereres Leben im Einsatz verschafft. Die Aktionen dienen ausschließlich der Selbstbeschäftigung und dem Streben nach einem „warm glow“.

Damit nicht genug. Die Schwätzperten der heftig eingeschränkten Vielfalt, sie haben sich noch viel mehr geleistet:

2016 wurden Leitfäden zur „Umsetzung des Vielfaltsgedanken in den Vielfaltsdimensionen“ erarbeitet. Auf einem Workshop im selben Jahr wurden „strategische Leitsätze“ zu „diesen Dimensionen“ entwickelt. Gemündet ist das alles wohl in ein Konzept „Vielfalt und Inklusion im Geschäftsbereich des BMVg”, das Grundlagen des Vielfaltsmanagements bereitstellen soll.

Flankiert wird das Konzept durch eine „Vielfaltstudie ‚Bunt in der Bundeswehr? Ein Barometer zur Vielfalt’“. Bis Ende 2019 sollen „erste Erkenntnisse über Einstellungen und Meinungen der Beteiligten zur Vielfalt“ vorliegen.

Ein Intranet-Portal „Chancengerechtigkeit – Vielfalt und Inklusion“ wurde eröffnet.

Ein „Leitfaden zum Umgang mit transgeschlechtlichen Menschen“ in der Bundeswehr wurde aus Beiträgen der „unterschiedlichsten Fachreferate“ zusammengeschustert.

Regelmäßige Workshops und Tagungen zum „Thema Vielfaltsmanagement“ widmen sich Fragen wie „Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr“. Der „Aktionsplan zum Umgang mit sexueller Identität und Orientierung in der Bundeswehr“ ist ein Ergebnis dieser Workshops.

Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird derzeit eine Studie durchgeführt: „Nach Abschluss der Befragung und Durchführung der Studie wird der hauseigene Aktionsplan auf Grundlage des festgestellten Steuerungsbedarfs umfassend überarbeitet und fortgeschrieben“.

Alles, was wir hier zusammengetragen haben, ist Geschwätz. Es ist Teil einer großen Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Schwätzperten, deren Ausbildung ihnen keinerlei Kompetenz vermittelt hat, um eine konkrete Verbesserung durchzuführen. Also schwätzen sie auf ihrem Schein-Arbeitsmarkt und befassen sich mit sich selbst. Sie schreiben Konzepte und strategische Konzepte und strategische Pläne (keine taktischen), führen Workshops, Studien und Befragungen durch, klauben irgendwelche Ergebnisse zusammen und überarbeiten auf deren Grundlage die Konzepte und Leitfaden, die sie ursprünglich zusammengeschrieben haben, zweifellos, um auf der nächsten Konferenz, dem nächsten Deutschen Diversity Tag oder auf dem nächsten Workshop über die revidierte Fassung 8.0 zu diskutieren und viele Anregungen dafür zu gewinnen, wie man die Konzepte und Leitfaden noch verbessern kann. Ein perpetuum mobile des Schmarotzens auf Kosten von Steuerzahlern. Ein Schein-Arbeitsmarkt. Hartz-IV für Mittelschichtler.

Die Bundeswehr, das nur am Rande, hat einen Verteidigungsauftrag. Dazu ist es notwendig, einsatzbereite Soldaten und einsatzbereites Material vorzuhalten. Während es um die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr bekanntermaßen nicht so gut bestellt ist und man hört, dass es auch mit der Moral in der Truppe nicht besonders weit her ist (man lese den Bericht des Wehrbeauftragen), können wir doch wenigstens vermelden, dass die Bundeswehr im Hinblick auf die Umsetzung der „Charta der Vielfalt“ und die Etablierung eines Schein-Arbeitsmarkts auf dem besten Weg ist. Am besten die wenigen funktionsfähigen Panzer werden in Regenbogenfarben angestrichen. Das ist zwar dysfunktional im Hinblick auf Tarnung, aber es hat entweder den Effekt, den Feind so zu verwirren, dass er darüber rätselt, was hinter der Schreibemalung der Panzer für eine neue Waffentechnik versteckt ist oder es führt dazu, dass er sich totlacht.

Erfolgreiche Kriegsführung braucht Vielfalt … nicht Vielfalt der Waffensysteme, Einbildungs-Vielfalt, Workshop-Vielfalt, Konzept-Vielfalt, Beratungs-Vielfalt, Leitfaden-Vielfalt, strategische Leitfaden-Vielfalt, Studien-Vielfalt ….


Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage … der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/9882: “Multikulurelle und multireligiöse Identität der Bundeswehr 2019”.

https://sciencefiles.org/2019/05/28/panzer-in-regenbogenfarben-fur-die-bundeswehr/

Bundeswehr darf viele Waffensysteme nicht selbst reparieren – und bei Reparatur nicht zusehen

Epoch Times

Von insgesamt 53 Hauptwaffensystemen dürfen die Mechaniker der Bundeswehr bei 20 Waffensystemen die Reparaturen nicht selber durchführen.

Bundeswehr-Soldaten.Foto: David Hecker/Getty Images

 

Die Bundeswehr darf ihre eigenen Waffen aus rechtlichen Gründen zum Teil nicht selbst reparieren. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die „Bild am Sonntag“ berichtet

Von insgesamt 53 Hauptwaffensystemen dürfen die Mechaniker der Truppe bei 20 Waffensystemen (darunter der Eurofighter der Luftwaffe und die Fregatte F125 der Marine) die Reparaturen nicht selber durchführen. Bei 13 Waffensystemen gibt es sogar ein Anwesenheitsverbot, dass Bundeswehrangehörige von den Reparaturen ausschließt.

Ein Ministeriumssprecher verteidigt diese Praxis: „Die Waffensysteme werden immer komplexer. Da ist es normal, dass da auch Komponenten dabei sind mit hochkomplexen Messverfahren oder Elektronik, bei denen der Erwerb der Eigentumsrechte für eine Instandhaltung extrem teuer wäre.“ Die Bundeswehr habe „nicht die Notwendigkeit und deshalb auch nicht Kapazitäten, um Personen für sämtliche Reparaturen an diesen High-Tech Systemen vorzuhalten“.

Matthias Höhn, Wehrexperte der Linksfraktion im Bundestag, kritisiert hingegen: „Die Bundeswehr wird von der Rüstungsindustrie mit einem Schau- und Schraubverbot vorgeführt.“ Das sei so, als dürfe man bei einem Platten am Rad „den Reifen nicht selber wechseln, nicht entscheiden, wer ihn wechselt und beim Wechsel auch nicht zusehen“. (dts)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundeswehr-darf-viele-waffensysteme-nicht-selbst-reparieren-und-bei-reparatur-nicht-zusehen-a2804810.html

Führung der Nato-Speerspitze – Deutsche Soldaten an vorderster Front gegen Russland?

Die Bundeswehr übernimmt im neuen Jahr die sogenannte Nato-Speerspitze, die bedingt durch die Krimkrise und den Bürgerkrieg in der Ukraine initiiert wurde. Deutsche Soldaten werden somit an vorderster Front kämpfen, wenn die Nato 2019 Truppen losschicken müsste.

Die Bundeswehr übernimmt am Dienstag die Führung der „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF; deutsch: Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft) der Nato. Aus rund 8000 Soldaten bestehen nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin die Landstreitkräfte der sogenannten Nato-Speerspitze — davon stellt die Bundeswehr rund 4000 Kräfte. 1000 Soldaten anderer Organisationsbereiche sollen hinzukommen. Weitere Soldaten werden von Ländern wie Frankreich, Niederlande und Norwegen gestellt.

Im Zuge der Ukraine-Krise wurde die Schnelle Eingreiftruppe auf dem Gipfeltreffen in Newport 2014 zum Schutz der Nato-Ostflanke im Zuge des „Readiness Action Plans“ initiiert. Seitdem soll die VJTF ein Element der Abschreckungsstrategie gegen Russland sein. Ihre Besonderheit soll der hohe Bereitschaftsgrad sein. Innerhalb von höchstens 72 Stunden müssen die Vorauskräfte verlegbar sein — alle anderen Truppen in fünf bis sieben Tagen. So dürfen sich beispielsweise die betreffenden Soldaten innerhalb ihrer Bereitschaftszeiten nicht weit vom Dienstort entfernen.

Den deutschen Leitverband der VJTF soll die Panzerlehrbrigade 9 aus Münster in Niedersachsen bilden. Im Herbst musste die Brigade bereits bei der Nato-Großübung „Trident Juncture“ in Norwegen ihre Fähigkeiten unter Beweis stellen.

Die Einsatzkräfte für die VJTF-Truppen werden jedes Jahr von anderen Staaten gestellt. So steuerte 2018 Italien den Großteil der Kräfte bei. Im Jahr 2020 soll Polen das Kommando übernehmen. Die Bundesrepublik war bereits 2015 maßgeblich am Aufbau der „Nato-Speerspitze“ beteiligt. Die VJTF gehört zur bereits länger bestehenden Nato-Krisenreaktionstruppe Nato Response Force. Diese soll künftig eine Stärke von rund 40.000 Soldaten haben. Neben Bodentruppen umfasst diese auch Luft- und Seestreitkräfte sowie Spezialkräfte.

Kritik an der Einsatztruppe

Bezweifelt wird der Nutzen der Truppe unter anderem durch den Chef des estnischen Militärnachrichtendienstes, Oberstleutnant Kaupo Rosin, der die politische Entscheidungsfähigkeit beklagt: Moskau spiele Eishockey, während viele westeuropäische Länder Eiskunstlauf betreiben würden, sagte Rosin dem Nachrichtenportal „Reuters“ zufolge. Seine Einschätzung habe er auf die teils wochenlange Verweigerung einiger Staaten gestützt, die Spezialeinheiten auf der Halbinsel Krim als Truppen der Russischen Föderation anzuerkennen. Nach Einschätzungen von Nato-General Ben Hodges würden russische Truppen die Hauptstädte des Baltikums in 36 bis 60 Stunden erobern können und damit früher, als die Nato ihre Verstärkungen aufmarschieren lassen könne.

Der Befehlshaber der US-Landstreitkräfte in Europa, General Ben Hodges, ist der Auffassung, dass die Nato nicht in der Lage wäre, die baltischen Staaten vor einem Angriff der russischen Streitkräfte zu schützen: „Russland könnte die baltischen Staaten schneller erobern, als wir dort wären, um sie zu verteidigen“, sagte Hodges gegenüber der „Zeit“.  Ihm zufolge könnten russische Truppen innerhalb von 36 bis 60 Stunden die baltischen Hauptstädte erobert haben.

Die unzureichende personelle Ausstattung der VJTF kritisiert hingegen der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD): „Mit 5000 Mann verteidigt die Nato kein einziges Land“, sagte Bartels nach „Focus“-Informationen.

https://de.sputniknews.com/politik/20181231323459593-deutscher-militarismus-gegen-russland/