Kinderpornographie – BKA Beamte sind gleicher

Genial, liebe Beamte, aufgepasst, wer in den Ruhestand will, der kaufe Kinderpornographie über der Strafgrenze, der Ruhestand ist garantiert. Als Bürger fasst man sich da nur noch an den Kopf! Der ehemalige Innenminister wollte den Mann, der wie Edathy pornographisches Material kaufte, gar im Dienst belassen. Man fragt sich, was ist los in diesem Land? Kein wirkliches Strafverfahren, kein Disziplinarverfahren, man will es einfach nicht glauben!

Eine Frechheit ist das, die beweist, eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus, manche Menschen sind gleicher, da kann Politik sagen, was sie will! Da kann sie agieren, wie sie will, von neuen Gesetzen reden, doch der Bürger glaubt es nicht, betreffen doch solche Gesetze ihn alleine, wie wir lernen, wie heute deutlich wird.

Beamte werden belohnt, befördert, geht in Rente, stolpert die Treppe hinauf, egal wie viel Dreck am Stecken, egal wie viel Geld versenkt, eine Kassiererin wie Emmely wird gefeuert. Das unterschiedliche Maß mit dem hier gemessen wird, es war nie deutlicher zu betrachten!

Und ja, gegen Edathy geht man mit massiver Härte vor, obwohl doch angeblich das gefundene Material keiner Straffälligkeit unterliegen soll. Es wird einem mulmig, da wird man Verschwörungstheoretiker, sorry. War er in der falschen Partei? Brauchte es auch Ecken der CDU/SCU im richtigen Augenblick etwas, womit man die in der Koalition sich profilierende SPD in den Griff bekommen konnte? War es Rache wegen zu gründlicher Hinterfragung Edathys im Rahmen des NSU-Ausschusses? War es Rache? All diese Fragen stellen sich mir, es tut mir Leid. Das Innenministerium gehört der Union, ein LKA Beamter wird in Rente geschickt, Stillschweigen und zum geeigneten Zeitpunkt schiebt man einen SPDler ins Rampenlicht? … Nachtigall und so weiter!

Warum also schickte man einen Spitzenbeamten des LKA für strafrechtlich relevantes Material ohne Aufsehen in den Ruhestand? Gehörte dieser Beamte vielleicht der Union an, hatte er ein Parteibuch von CDU oder CSU? Auch diese Fragen stellen sich, zumindest mir.

Derzeit kann ich nur voller Wut und mit geballter Faust sagen: Pfui, was für ein Sumpf! Igitt! Da offenbaren sich tiefste Abgründe! Und ich verweise in diesem Zusammenhang auf meinen Artikel um ein geschöntes Plenarprotokoll:

Geschönt wurde der Satz des Abgeordneten Uhl der Union wo aus:

“Das Land wird von Sicherheitsbehörden geleitet, die sehr kontrolliert, sehr sorgfältig, sehr behutsam mit dem sensiblen Instrument der Quellen-TKÜ umgeht – und so soll es auch sein. Das heißt es wäre schlimm wenn unser Land am Schluss regiert werden würde von Piraten und Chaoten aus dem Computerclub. Es wird regiert von Sicherheitsbeamten, die dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind.

wurde im Protokoll:

“Wir haben Sicherheitsbeamte, die Recht und Gesetz verpflichtet sind.

Mir ist spätestens heute, hier und jetzt so einiges klarer, es wurde gesagt, was Tatsache ist, Uhl hat sich versprochen. Politik hat zu spuren ist scheinbar erpressbar und Wissen wird angewendet immer dann, wenn man es braucht um den politischen Gegner in die Schranken zu weisen. Ja, nennt mich Verschwörungstheoretiker, damit kann ich leben …

Und welche Rolle spielen die Medien? So eine Nachricht am Freitagabend, wenn die Deutschen vor der Glotze hocken oder im Karnevallsrausch versinken, weil sie dann eh nur wenige lesen und sie am Aschermittwoch oder gar am Folgetag schon nicht mehr auf der Hauptseite stehen? …

Fragen darf man ja wohl noch. Und auch im Falle Mappus frage ich mich als Bürger, wohin driftet eigentlich dieses Land unter einer Unionsregierung mit Merkel, wo so einer wie Mappus seiner Polizei sagen darf: Wenn Sie nicht wollen, hole ich Polizei aus einem anderen Land?

Und wer dann nach Thüringen schaut und sieht, wer dort die Fäden wie zieht, nämlich eine Unionspolitikerin vom Schlage Lieberknecht und wie perfide die Frau Macht ausübt, dem wird es mit dieser Union Angst und Bange! Dem ist klar, die Wahrheit ist keinen Pfifferling wert!

 

http://menschenzeitung.de/?p=21930

Selbst-Versorgung: Erste Gemeinde befreit sich von Energie-Konzernen

Die Bürger einer kleinen Gemeinde haben ihr eigenes Stromnetz über Kredite finanziert. So machten sie sich unabhängig vom Anbieter E.on. Trotz anfänglicher Investitionskosten ist der Strom in Feldheim schon jetzt viel günstiger als im Rest Deutschlands. Und der Preis wird noch weiter fallen.

Der Windpark in Feldheim liefert den Strom über die eigenen Leitungen der Gemeinde in die Haushalte. (Foto: self-sustaining-communities.eu)

Der Windpark in Feldheim liefert den Strom über die eigenen Leitungen der Gemeinde in die Haushalte. (Foto: self-sustaining-communities.eu)

Nachdem die Gemeinde Feldheim eine Biogas-Anlage in Betrieb genommen hatte, wollte sie den darin produzierten Strom nicht nur ins Netz einspeisen und für die Unternehmen bereitstellen. Auch die Privathaushalte setzten sich für den Bezug des eigens produzierten Stromes ein. Nach der Überwindung einiger Hindernisse wurde Feldheim schließlich zur bundesweit ersten Gemeinde, die zu 100 Prozent Strom aus erneuerbaren Energien bezieht und dabei vollkommen unabhängig von den großen Energie-Konzernen ist.

Auf die Biogas-Anlage, die lokale Betriebe versorgt, folgte der Bau eines Windparks mit 43 Windturbinen. Der Betreiber des Ortsnetzes, E.on Edis, verweigerte jedoch einen Verkauf des Stromnetzes an die Gemeinde.

Also entschlossen sich die Feldheimer zu einem kühnen Schritt. Nach mehreren Bürgerversammlungen gründeten sie mit dem Windparkbetreiber Energiequelle GmbH die Feldheim GmbH & Co KG, eine Art Stadtwerk, das die Versorgung der 37 Haushalte über ein eigenes Stromnetz sicherstellen sollte. Die Kosten für das Stromnetz wurden zunächst von der Energiequelle GmbH getragen. Über eine Umlage auf den Strompreis zahlen die Feldheimer nun die Kosten für das eigene Stromnetz beim Windparkbetreiber ab.

Dann wurden Straßen aufgerissen, Felder umgepflügt und Leitungen verlegt. Das hat es in Deutschland bislang nirgendwo gegeben. Feldheim hat nun sein eigenes Stromnetz und kann den vor Ort produzierten Strom ohne Umwege oder Energiekonzerne in die Haushalte leiten.

Zusammen mit der Umlage aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist die Kilowattstunde Strom dennoch bereits jetzt viel günstiger als im Rest Deutschlands. Die Bürger zahlen im Schnitt 16,6 Cent pro Kilowattstunde. Bei den großen Stromanbietern liegen die Kosten bei etwa 28 Cent pro Kilowattstunde. Ein gewaltiger Unterschied. Hinzu kommt, dass der Strompreis in Feldheim weiter sinken wird, sobald die Kredite für das Stromnetz vollständig abbezahlt sind.

Der Energiemix setzt sich zusammen aus den Windanlagen mit einer Gesamtleistung von 74 Megawatt. Sie speisen den überschüssigen Strom ins deutsche Netz ein. Das Sonnenkraftwerk auf dem ehemaligen Militärgelände liefert jährlich knapp 2750 Megawattstunden. Bei Flaute und fehlender Sonneneinstrahlung produziert ein Blockheizkraftwerk Strom, das durch die Biogasanlage betrieben wird.

Seit Oktober letzten Jahres gab es noch keinen Tag, an dem „wir im Dunkeln gesessen oder wirklich gefroren haben”, sagte Bürgermeister Michael Knape einem Bericht von Deutschlandradio Kultur zufolge.

In einem Energieforum will die Gemeinde anderen Interessierten die Vorteile der Energieautarkie nahebringen. Das Modell soll Schule machen. Je mehr Gemeinden ihren Strom und ihre Wärme selber herstellen, desto weniger verdienen die Energiekonzerne am Transport. Die Gebühren für die Nutzung und den Transport von Energie durch die Netze von E.on, RWE und Vattenfall machen nach Angaben des BDEW immerhin 20 Prozent des Preises aus, den Privathaushalte für eine Kilowattstunden zahlen musste.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/02/08/selbst-versorgung-erste-gemeinde-befreit-sich-von-energie-konzernen/

Parteien lehnen Strafen für Steuer-Verschwendung strikt ab

70 Prozent der  Abgeordneten der im Bundestag vertretenen Parteien lehnen strengere Strafen für die Verschwendung von Steuergeldern ab. Es gäbe schon genug Kontrollen, außerdem könne man ohnehin nur schwer feststellen, wann etwas Verschwendung sei. Einzig die Linke ist für strengere Strafen. Wegen der Mehrheits-Meinung muss der Bürger jährlich Milliarden erwirtschaften, die die Parteien dann beim Fenster hinauswerfen.

 

Die Parteipolitiker wissen vor allem immer, wer zahlen wird: die anderen. (Foto: dpa)

Die Parteipolitiker wissen vor allem immer, wer zahlen wird: die anderen. (Foto: dpa)

Im Wahlkampf haben sich die im Bundestag vertretenen Parteien wieder kräftig aus der Staatskasse bedient (hier). Sie sehen den Staat als ihr Eigentum an. Das Geschäftsmodell entspricht dem der griechischen Eliten (nicht des griechischen Volkes, das genau so hart arbeiten muss wie alle anderen unter das europäischen Schuldenjoch gespannten Völker): Andere sollen den Lebensstil der Politiker finanzieren. Eine reale Gegenleistung in Form von Arbeit gibt es nicht. Es werden keine Produkte erstellt und schon gar keine Gesetze, die den Willen des Volkes repräsentieren (mehr zu dieser wachsenden Distanz zwischen Volk und Parteien – hier).

Daher verwundert es auch nicht, dass die Parteien nicht gestört kontrolliert werden wollen, wenn sie Steuermittel ausgeben. Steuerverschwendung soll, so zeigt eine aktuelle DWN-Umfrage, nicht streng bestraft werden. 70 Prozent der Abgeordneten des Deutschen Bundestags lehnen Strafen bei Steuerverschwendung daher ab.

Alle Parteien - Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

Alle Parteien – Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

Drei Viertel aller befragten Abgeordneten des Deutschen Bundestags lehnen eine strengere Bestrafung bei nachweislicher Steuerverschwendung ab. Begründet wird das „Nein“ zur Bestrafung mit folgenden Argumenten: Die bereits vorhandenen Gesetze sind ausreichend, die Abwahl des Politikers das effizienteste Mittel der Bestrafung und eine straftrechtliche Verfolgung scheitert an der juristischen Definition des Begriffes Verschwendung.

SPD - Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

SPD – Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

98% der befragten SPD-Abgeordneten sprechen sich gegen die Bestrafung aus. Hauptargument hierbei ist, dass die vorhandenen Mittel zur Verhinderung bzw. Bestrafung der nachweislichen Steuerverschwendung ausreichend seien. Lesen Sie hierzu die Statements der Abgeordneten aus der SPD-Fraktion.

 

CDU/CSU - Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

CDU/CSU – Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

95% der befragten CDU-Politiker sind entweder gegen die Bestrafung der nachweislichen Steuerverschwendung oder beziehen keine Stellung dazu. Die Hauptargumente sind auch hier die be- reits ausreichenden vorhandenen Maß- nahmen zur Bestrafung sowie die Schwierigkeiten in der strafrechtlichen Verfolgung von „Verschwendung“. Es gibt aber 5%, die sich eindeutig für eine Bestrafung aussprechen. Lesen Sie hierzu die Statements der Abgeordneten aus der CDU/CSU-Fraktion.

FDP - Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

FDP – Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

Von den befragten FDP-Abgeordneten sprechen sich 80% gegen eine Bestrafung aus, aber immerhin 20% treten für eine Verantwortlichkeit der Politiker im Umgang mit Steuergeldern ein und fordern eine Bestrafung bei nachweislicher Steuerverschwendung. Lesen Sie hierzu die Statements der Abgeordneten aus der FDP-Fraktion.

 

B90/Die Grünen - Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

B90/Die Grünen – Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

Die befragten Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich einheitlich gegen die Bestrafung nachweislicher Steuerverschwendung aus. Lesen Sie hierzu die Statements der Abgeordneten aus der B90/Die Grünen-Fraktion.

 

Die Linke - Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

Die Linke – Antworten zur Frage: Sparen geht am besten durch effizienten Einsatz von Steuergeldern. Sind Sie dafür oder dagegen, dass Behörden und Politiker, die nachweislich Steuergelder verschwendet haben, dafür auch bestraft werden sollen, etwa durch ein Bußgeld? (Grafik: DWN, EU-Umfrage)

Die Linke sind die einzige Partie, die klar das Prinzip der Haftung bei nachweislicher Verschwendung und Zweckentfremdung fordert. Lesen Sie hierzu die Statements der Abgeordneten aus der Die Linke-Fraktion.

 

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/21/parteien-lehnen-strafen-fuer-steuer-verschwendung-strikt-ab/

Burger aus Hundefutter

In seiner Sendung „Jamie Oliver?s Food Revolution“ deckt der britische Starkoch auf, was alles in
den US-Burgern von Fastfood-Ketten landet: Minderwertiges Rindfleisch, das sonst im Hundefutter steckt,
wird mit Ammoniumhydroxid wieder für Menschen genießbar gemacht.

Der rosa Schleim, wie Jamie Oliver ihn nennt, ist offiziell jedoch erlaubt.

Bis zu 15 Prozent des minderwertigen Fleisches dürfen laut US-Bestimmungen einem Produkt beigemengt werden.
Fastfood-Riesen wie „McDonalds“, „Burger King“ und „Taco Bell“ haben in den USA dieses Mittel seit 2001 eingesetzt,
wie das US-Online-Medium „Huffington Post“ berichtet.

Jamie Oliver startete eine Kampagne und rief öffentlich dazu auf den rosa Schleim verschwinden zu lassen – mit Erfolg.
„McDonalds“ hat nun Ende Jänner bekanntgegeben, das umstrittene Fleisch nicht mehr für seine Rezepte zu verwenden.
Das Unternehmen bestreitet jedoch einen Zusammenhang mit der Kritik des Starkochs.
Auch „Burger King“ und „Taco Bell“ stellen ihr Essen schon länger ohne Ammoniumhydroxid her.

Rechtlich gesehen haben die Konzerne jedoch nichts falsch gemacht. Das Landwirtschaftsministerium der
Vereinigten Staaten (USDA) erlaubt die Verwendung von Ammoniumhydroxid in Fleischprodukten und stuft den
Stoff als ungefährlich ein. Das Mittel wird in einer chemischen Reaktion aus Wasser und Ammoniak hergestellt.
Es kann Eiweiß aufspalten oder Säuren neutralisieren, damit ist es laut USDA der perfekte Bakterienkiller.

Die Zeitung „New York Times“ kritisierte allerdings schon 2009 die Verwendung von minderwertigen Fleisch,
das mit Ammoniumhydroxid behandelt wird. Dem Bericht zufolge sind in Zusammenhang mit dem umstrittenen Produkt
dutzende Fälle von Salmonellenvergiftung und Erkrankungen durch „E.coli“-Bakterien aufgetaucht.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : www.news.at