Notwehr – Ist die BRiD eine Terroristische Vereinigung ?

 

Was alles passiert, wenn man sich weigert einen Personalausweis zu
beantragen, schildert Werner May in seinem neuen Video. Zusätzlich
weitere Informationen zum Thema “Staat Bundesrepublik Deutschland”.

Aufklärung bezüglich der Bediensteten Haftbarkeit

3d man leaning on red information icon and pointing fingerBediensteten-Aufklärung bzgl. Bediensteten- Haftbarkeit

Dienststelle/ Dienstherr : ______________________________ wird hiermit darüber

aufgeklärt, dass er höchstpersönlich alleinig haftend für
seinen Handlungen ist nach §63 Bundesbeamtengesetz.

Eine zeitliche Beschränkung der Haftbarkeit des Beamten ist dort nicht vorgesehen.

Eine irgendwie geartete Beschränkung der Haftbarkeit des Beamten wird durch
den Bedrohten vollumfänglich abgelehnt, insbesondere also auch eine zeitliche
Beschränkung oder die Einrede der Verjährung.

Dies wird dem Beamten hiermit ausdrücklich zur Kenntnis gegeben.

Eine evtl. durch den Bediensteten in Anspruch genommene Ablehnung der Verantwortlichkeit
durch Bezug auf §63 ( 2 ) durch „Durchreichung der Verantwortung nach oben“ wird durch den
Bediensteten schriftlich gegen+ber dem Bedrohten belegt, er nimmt sein Recht auf schriftliche
Bestätigung nach §63 ( 2 ) wahr.

Die Rechtmäßigkeit der schriftlichen Bestätigung an sich liegt wiederum nach Absatz eins
§63 in der Verantwortlichkeit des Bediensteten, es gilt sinngemäß auch hier die Ablehnung
aller Haftungseinschränkungen mit allen daraus folgenden Konsequenzen. Der Bedrohte erhebt
hiermit explizit Anspruch auf alle aus diesen Konsequenzen zu seinen Gunsten sich ergebenden
Folgen ohne jedwede Einschränkung.

Der Bedienstete wird hiermit auch darüber aufgeklärt, dass er somit auch einem
Schadensersatzanspruch unterliegen kann und der Bedrohte hiermit den Anspruch
erhebt, in jedem Schadensfall ab Schadensanfall mit Verzugszinsen mit mindestens
fünf Prozent über Basiszinssatz geltend zu machen.

Schaden meint hiermit Schaden in umfassendsten Sinne.

Der Bedienstete erfährt hiermit weiters Aufklärung darüber, dass er im Rahmen seiner
Sorgfaltspflicht grundsätzlich KEINER Zeitbeschränkung zur Prüfung der anliegenden Belange
unterliegt, es sei denn derVorgesetzte verlangt die sofortige Durchführung der Anwendung.
Diesbezüglich gelten oben erklärte Darlegungen analog incl. Endhaftung des Bediensteten.

Der Bedienstete bestätigt die Aufklärung, insbesondere Vorliegen §63 Gesetzestext
Bundesbeamtengesetz. Legitimierung durch Dienstausweis und Personalausweis sind
erfolgt ( s.Kopie )

Hier findet Ihr das komplette Dokument zu Herunterladen : Bediensteten_Haftbarkeit

Download, Ausdruck, Durchlesen, dem Bediensteten zur Unterschrift vorlegen

(Kopie Dienstausweis und Personalausweis des Bediensteten nicht vergessen!)

Amtshilfe für ARD / ZDF Deutschlandradio Beitragsservice in Bochum

 

Die Namen der Zwangskunden wurden von den Einwohnermelde „Agenturen“
(oder wie war die genaue Bezeichnung dieser Holdinggesellschaften noch?)
automatisch weiterge“meldet“. Die verantwortungslosen Erfüllungsgehilfen
des Service sendeten Textlügenbausteine an die Zwangskunden.

Zahlungsverweigerlinge und sonstige Störer, die sich abmeldeten, wurden
vollautomatisch online an die Gemeinden gemeldet, die diese weiter an die
verantwortungslosen Vollzieher meldeten, die dann drohten und die Menschen
weichkochen mussten, bis diese freiwillig zahlten.

Hier ein Kurzbericht von Anne

Ein bischen Frieden – Dank Haager Landkriegsordnung

 

Man wird ja auch oft gefragt :

Bringt der Staatsangehörigkeitsausweis etwas ?

Schliesslich wird man immer an den erfolgen gemessen,
wobei Erfolg gegen Willkür immer relativ zu sehen ist.

Der Erfolg ist ja schon, das immer mehr Menschen erwachen.

Das ist wichtig, um diejenigen zu entlasten,
die schon als Schneepflug voran gegangen sind.

Die HLKO bzw. Haager Landkriegsordnung scheint also zu gelten,
und nur Menschen mit Staatsangehörigkeitsausweis als nachgewiesene
Deutschen können sie in Anspruch nehmen.

Personal DEUTSCH eben nicht, das ist der Trick.

Und man sollte lesen, was sonst noch so in der HLKO steht.

11124740_381930885326336_1374249230_nQuelle : Schäbels Blog

Wege zur Herstellung persönlicher Rechtsfähigkeit und Souveränität

 

Oder warum die Teilnahme an Wahlen das Gegenteil bewirkt.

Andreas Clauss im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt beim Quer-Denken.TV-Kongreß.
Als Mensch in unserem System wird man täglich von so genannten staatlichen Organen
oder Behörden „belästigt“. Seien es bestimmte Handlungen, welche man durchführen
„müsse“, oder Hinweise zu Zahlungen wie Steuern, Gebühren oder Abgaben, zu denen
man aufgefordert und verpflichtet sei.

Woher kommt überhaupt die Berechtigung diese Dinge von uns einzufordern? Auch so
genannte staatliche Institutionen wie das Finanzamt oder die Polizei sind lediglich
(eingetragene) Firmen und sollten somit dem Handelsrecht unterliegen.

Die Berechtigung, Dinge von uns einzufordern, setzt also an sich einen Vertrag voraus.
Was den meisten Menschen allerdings nicht bewußt ist, daß bereits ein konkludentes Handeln
unsererseits zu solch einem Vertragsabschluß führen kann.

Ein konkludentes Handeln liegt im Rechtsverkehr vor, wenn jemand seinen Willen
stillschweigend zum Ausdruck bringt und der redliche Empfänger hieraus auf einen
Rechtsbindungswillen schließen darf, sodaß ein Vertrag auch ohne eine ausdrückliche
Willenserklärung zustande kommen kann.

Wenn man das Spiel der Behörden mitspielt, indem auf Korrespondenz z. B.eingegangen
oder Bezug genommen wird, liegt ein konkludentes Verhalten resp. der Bedingungen
und des Regelwerks der anderen Seite vor.

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten“ (Kurt Tucholsky).

Andreas Clauss ist da völlig anderer Auffassung, denn Wahlen sind in unserem System
dringend erforderlich. Die Abgabe unserer Stimme, also die Abgabe unserer persönlichen
Souveränität und die Machtübertragung auf einen anderen (z.B. Parlamentsabgeordneten)
ist in diesem System sogar erwünscht, ja systembedingt nötig.

Im Gespräch mit Michael Vogt erläutert Andreas Clauss, wie geschickt staatliche
Organe vorgehen, um uns „vertraglich zu binden“, aber auch wie man sich geschickt
gegen diese Methoden zur Wehr setzen und den Spieß umdrehen kann.

Tatsächlich sind wir nämlich niemandem verpflichtet, denn Souveränität
bedeutet ausschließlich, gegen sich selbst und Gott oder seinem Gewissen
gegenüber verpflichtet zu sein.

Votum des Souveräns – eine Zwischenbilanz

 

Es kommt immer anders, als man denkt.

Am 12 Januar 2014 bat ich um eine Abtimmung, um ein Votum
gegen eine Person vom (sogenannten) Amt zu erhalten.

Einen Tag später wurde wohlmöglich gehandelt.

Musterschreiben gegen die GEZ (Beitragsservice)

gez-logoWas tun gegen die Rundfunkgebühr ?

Wenn der Mahnbescheid oder die Drohung von „ARD ZDF Beitragsservice“ im
Briefkasten liegt, kann bald der Vollstrecker kommen. Deshalb könnte es
ratsam sein, seine Zahlungswilligkeit zu dokumentieren. Dazu gibt es jetzt
ein Musterschreiben, bei dem man nur noch die roten Felder ausfüllen muss.

Wichtig : Ein eigenes Geschäftszeichen angeben.

Der Musterbrief verfolgt die Strategie, die Zwangsanmeldung / Beitragsforderung
unter Vorbehalt zu akzeptieren. Solange die Vorbehalte nicht restlos aufgeklärt
sind, zahlen Sie natürlich nicht.

Grundsätzlich soll das Schreiben alle juristischen Auffassungen
und Verfahrensstrukturen des Beitragsservice in Frage stellen.

Wichtig ist es deshalb z.B. auch, dass Sie die Beitragsnummer und
Geschäftszeichen des Beitragsservice nicht nutzen und erst Recht nicht angeben.

Sie vertreten ja die Auffassung, nichts mit diesem Beitragskonto zu tun zu haben.

Drehen Sie den Spieß um und kreieren Sie Ihre eigenen Geschäftszeichen.

Denken Sie auch daran, dem Beitragsservice Rechnungen zu schreiben. Immerhin
handelt es sich um eine rechtswidrige Speicherung Ihrer Daten. Außerdem
verursachen die Briefe vom Beitragsservice Bearbeitungskosten.

Sie arbeiten doch nicht kostenlos , oder ?

Verweisen Sie dabei auch auf die persönliche Haftung der jeweiligen Mitarbeiter.

Dazu gehören auch die Personen, die Ihre Daten vom Meldeamt rechtswidrig an den
Beitragsservice weitergegeben haben. Da Sie in der Regel keine Namen bekommen
werden, richten Sie Ihre Ansprüche einfach an den Geschäftsführer Dr. Stefan Wolf.

Download : Musterschreiben-an-Beitragsservice

Einfach die roten Felder ausfüllen und abschicken.

Quelle : mmnews.de

Wussten Sie , dass .. ?

para1.)
Es in Deutschland, bis auf den Stimmenkauf, keinen
Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung gibt ?

2.)
Es in Deutschland keinen Straftatbestand der Folter gemäß Art. 1
der UN-Antifolterkonvention gibt trotz Rechtsbefehl gemäß Art. 4
des Übereinkommens an die Nationalstaaten ?

3.)
Ihre Einkommen- und Lohnsteuern auf der Grundlage des von Adolf
Hitler erlassenen Einkommensteuergesetzes vom 16.10.1934 durch
das bundesdeutsche Finanzamt eingezogen werden ?

4.)
Ein Finanzbeamter, der Steuern im Veranlagungs- und/oder Einspruchsverfahren
bewusst falsch festsetzt, keine Rechtsbeugung begeht (BGHSt 24, 326) ?

5.)
Es nicht die vordringlichste Aufgabe eines Finanzbeamten
ist, sich an das Recht zu halten (OLG Celle 3 Ws 176/86) ?

6.)
Beamte per Gesetz vorsätzlich rechtswidrig Gebühren und Abgaben von Ihnen
zugunsten des Staates rauben dürfen, ohne dafür bestraft zu werden (§ 353 StGB) ?

7.)
Beamte per Gesetz vorsätzlich rechtswidrig Ihre staatlichen Leistungen
zugunsten des Staates kürzen dürfen, ohne dafür bestraft zu werden (§ 353 StGB) ?

8.)
Ein Verwaltungsakt nicht deshalb schon nichtig ist,
weil er der Gesetzesgrundlage entbehrt (BFH IV B 13/81) ?

9.)
Auch eine rechtswidrig (verfassungswidrig) zustande gekommene
Entscheidung vollstreckt werden kann (LG Stade 11c Qs 65/11) ?

10.)
Beamte durch nichtige nationalsozialistische
Gesetze das Grundgesetz außer Anwendung setzen ?

11.)
Das Bundesverfassungsgericht die Anwendung von
nichtigen nationalsozialistischen Gesetze zulässt ?

12.)
Das Bundesverfassungsgericht die Anwendung
verfassungswidriger/ungültiger Gesetze zulässt ?

13.)
Das Bundesverfassungsgericht (nicht nur) die Hartz-IV-Gesetze verfassungswidrig
Ihre Grundrechte verletzen lässt und die entsprechenden Schutzvorschriften des
Grundgesetzes (Art. 19 Abs. 1 GG), aufgrund deren diese Gesetzgebung eigentlich
nichtig ist, nicht anwendet ?

14.)
Das Bundesverfassungsgericht Ihre Verfassungsbeschwerden nicht zu bearbeiten
braucht, obwohl Sie gemäß Art. 19 Abs. 4 GG ein Grundrecht auf Rechtsschutz
gegen die öffentliche Gewalt haben ?

15.)
Sie Ihre Klagen und Beschwerden vor den Gerichten gegen die öffentliche
Gewalt wegen der Verletzung Ihrer Grundrechte selbst bezahlen müssen ?

16.)
Die juristische Ausbildung heute noch auf
nationalsozialistischen Rechtslehren basiert ?

17.)
Die Strafermittlungsbehörden die Opfer staatlicher
Gewalt anklagen und nicht die Täter ?

18.)
Deutsche Gerichte nicht nur nationalsozialistische Verbrecher schützen,
sondern auch heute noch Opfer staatlicher Verbrechen verurteilen ?

19.)
Die Gerichte Gebühren von Ihnen auf der verfassungswidrigen Grundlage nicht
mehr gültiger nationalsozialistischer Gesetze mit Zwang und Gewalt erheben
und notfalls mittels Zwangshaft und Ihrem »bürgerlichen Tod zu Lebzeiten«
beitreiben lassen (vgl. JBeitrO) ?

20.)
Widerstand gegen rechtswidrigen Missbrauch staatlicher Gewalt
immer öfter mit dem Entzug der Lebensgrundlagen, Zwangsbetreuung
und Zwangspsychiatrisierung bestraft wird ?

21.)
Alle Bundestagsparteien Geldwaschmaschinen für Steuer- und
Schwarzgelder sind und durch keine Behörde kontrolliert werden ?

22.)
Es keine Möglichkeit gibt, Wahlmanipulationen und -fälschungen zu beweisen ?

23.)
Die Innenminister entscheiden, welche Parteien zu Wahlen zugelassen werden ?

24.)
Jeder Beamte das Grundgesetz und einfaches
Gesetz brechen darf , wenn es opportun ist ?

25.)
Die Bindung der öffentlichen Gewalt an die unmittelbar wirkenden
Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG) sowie an Gesetz und Recht
(Art. 20 Abs. 3 GG) faktisch aufgehoben ist ?

26.)
Die Verwertungsmasse des deutschen Volkes beamtete Hochverräter
dafür bezahlt, seiner Würde, seiner Freiheit, seiner Rechte und
seines Eigentums beraubt zu werden ?

27.)
Demokratie und Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes
für die öffentliche Gewalt absolut keine Bedeutung haben ?

28.)
Es in Deutschland keinen Straftatbestand des Amtsmissbrauchs gibt ?

29.)
Diese Zustände nur die Spitze eines Eisbergs
sind und SIE jeden Tag zu- bzw. wegschauen ?

Quelle : Sommers Sonntag