Auf geht`s zu unserem 5. Abendspaziergang mit LEGIDA. Wir laufen wieder, das
habt Ihr euch erkämpft. In dieser Stadt muß man sich jeden einzelnen Meter
erkämpfen, deshalb ist es ganz wichtig, dass wir für die nächsten Wochen
immer wieder einen mehr anmelden können, den jeder von euch wieder neu mitbringt.
Dann haben wir wieder, mit Masse und Klasse, die Qualität erreicht,
welche den gesamten Ring absolut erforderlich für uns macht.
Vor allem habt keine Angst vor den Schreihälsen der sogenannten
Antifa und deren Gewaltbereitschaft. Auch hier ist ein Fortschritt
in der Zusammenarbeit mit der Polizei erzielt wurden.
Der letzte Montag hat gezeigt, das es friedlich gehen kann.
Heute ist der Tag gekommen um den Leuten, welche in Vorfreude darauf gewartet
haben, dass sich die PEGIDA-Organisationen deutschlandweit entzweien, zu zeigen,
wie mächtig eine Volksbewegung sein kann.
PEGIDA und LEGIDA haben zusammen die 10 Punkte-Thesen für unser zukünftiges gemeinsames
Auftreten erarbeitet. Angesichts der Vorreiterrolle von Dresden wird dieses Papier unter
dem Namen DRESDNER THESEN für unsere Arbeit verbindlich sein.
Wir sehen darin nicht nur einen Schulterschluss im Wortlaut, sondern auch einen
Schulterschluss bei der organisatorischen Arbeit. Dies schafft neue Kapazitäten
im deutschlandweiten Ausbau der PEGIDA-Orga.
Unser Hauptaugenmerk wird weiterhin auf den Sorgen und Nöten der Menschen,
hier in Ihrer Heimat, liegen. In den nächsten Wochen werden weitere Schritte
folgen, um uns zu konstituieren.
Die Thesen wurden heute Vormittag in Leipzig, Dresden
und Chemnitz an öffentliche Gebäude „angeschlagen“.
Das Signal, das vom Verbot der Legida-Demonstration am vergangenen Montag ausgeht,
muss alarmieren. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte die Kundgebung
untersagt, weil angeblich nicht genug Polizeikräfte zu ihrer Absicherung bereitständen.
Es bestehe wegen zu befürchtender Gewalt Gefahr für Leib und Leben.
Polizei und Sachsens Innenministerium widersprachen dem.
Festzuhalten ist: Die Gewalt bei vergangenen Legida-Demos ging ganz oder nahezu
ausschließlich von linksextremen Legida-Gegnern aus – Attacken auf Polizisten
und Legida-Demonstranten, Anschläge auf Gleisanlagen und vieles mehr.
Die „Gegen-Demonstrationen“ aber hat Jung nicht verboten. Der gewaltkriminelle linke
Mob darf sich also bestätigt fühlen, während friedlichen Bürgern ein grundgesetzlich
verbrieftes Bürgerrecht, das Demonstrationsrecht, bestritten wird.
Dieser Skandal ist noch weit einschneidender als das Verbot einer Dresdener Pegida-
Kundgebung im Januar. Damals wurde vorgeschoben, es drohe ein radikal-islamischer
Anschlag, also gewissermaßen „Gefahr von draußen“.
Daher wurden an der Elbe alle Demonstrationen untersagt, auch die von links.
In Leipzig dagegen haben es linke Gewalttäter geschafft, den Staat dazu zu veranlassen,
ihre „Arbeit“ zu machen. Ihr Ziel, eine Gewaltherrschaft zu errichten, in der allein sie
entscheiden, wer Rechte besitzt und wer nicht, wurde von der etablierten Politik umgesetzt.
Mit anderen Worten: In Leipzig wurde das Signal in Richtung Bürgerkrieg gestellt.
Ob der Staat nicht mehr imstande oder nicht mehr willens ist, das Demonstrationsrecht
durchzusetzen, ist dabei letztlich zweitrangig. Den Bürgern bleibt in dieser Situation
nur, sich kleinlaut vor dem linken extremistischen Mob zu verkriechen oder eigene,
kampffähige Verbände aufzustellen, um ihr Recht selbst durchzusetzen.
Hier ist der allzu oft voreilig gezogene Vergleich mit „Weimarer Verhältnissen“ nicht
mehr zu vermeiden. Damals waren selbst die demokratischen Kräfte unter Führung der
SPD gezwungen, mit dem „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ einen eigenen Kampfverband zu
bilden, um ihre Versammlungen vor rotem und braunem Terror zu schützen.
Der Staat war zu ohnmächtig dafür.
In Leipzig hat der Staat den Bürgern nun mitgeteilt:
Gewalttätige Extremisten lassen wir gewähren. Den von ihnen massiv
bedrohten, gesetzestreuen Bürgern schneiden wir die Rechte ab.
Für den Fall, dass der Staat sich auf diese Weise von seinen Bürgern abwendet,
ja, sich sogar offen gegen sie stellt und das Werk gewalttätiger Feinde der Demokratie
verrichtet, hält das Grundgesetz für die Bürger das Recht auf Widerstand bereit.
Dieser „Staat“ hat Angst vor der Wahheit und nutzt genial die ANTIFA für ihre
Zwecke und die bösen sind die friedlichen Menschen bei PEGIDA oder LEGIDA.
Wer an diesen Staat noch glaubt der hat verloren. Leipzig ist das Ende
der Meinungsfreiheit. An Polizeimangel kann es ja nicht gelegen haben ,
denn die ANTIFA Demos wurden ja erlaubt.
Gestern Abend fanden sich bei Schmuddelwetter 4000 PEGIDA-Anhänger vor der
verdunkelten Frauenkirche ein, um Lutz Bachmanns Rückkehr an die Spitze der
Protestbewegung zu applaudieren. Die Kundgebung verlief völlig friedlich.
Zu Jagdszenen auf mutmaßliche Demonstranten kam es hingegen in Leipzig :
Dort war der LEGIDA-Spaziergang von der Stadt verboten worden. Antifa-Schläger
säuberten die Stadt von möglichen Spontan-Demonstranten. Ich konnte in Dresden
sprechen und ging zu Beginn meiner Rede auf die Leipziger Verhältnisse ein.
Ich freue mich, daß ich heute hier sprechen kann. Für die Leipziger LEGIDA konnte
ich zwei Mal zum Mikrofon greifen, und ich muß sagen: Die Rahmenbedingungen dort
sind ein wenig – speziell: Ich war fünf Mal als ganz normaler Spaziergänger hier
in Dresden dabei, meine Frau war mit, einige meiner Kinder auch: Das war friedlich,
das war eine bürgerliche, ernste Unmutsäußerung über den Problemstau in unserem
Land und über unsere berechtigte Zukunftssorge.
Das bißchen Gegendemonstration, das bißchen linkes Krakeelen: Das ist so etwas
wie der Verkehrslärm an einer belebten Straße – es ist lästig, es gehört irgendwie
zur Stadt dazu, und man gewöhnt sich daran.
In Leipzig ist das anders: An diesen linken Haß auf das eigene Volk, diesen Haß
auf das eigene Land, diesen Haß auf die eigenen Vorfahren, die eigene Kultur und
die eigene Haut kann man sich nicht gewöhnen.
Der Gang zur Demonstration ist ein Spießrutenlaufen
und der Heimweg ist ein Spießrutenlaufen.
Polizisten und LEGIDA-Teilnehmer werden angegriffen und verletzt, Gleisanlagen werden
beschädigt, Kontainer brennen, Schaufenster werden entglast und Autos demoliert.
„Nie wieder Deutschland“ hallt es aus jeder Gasse.
Es sind nicht die Einwanderer, die da stehen und toben – es sind unsere eigenen
Landsleute. Soviel Selbsthaß! Soviel maßlose Verachtung des Eigenen! – So also
sind die Leipziger Rahmenbedingungen, und wir alle wissen, daß die Politik in
Gestalt des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhart Jung diese Rahmenbedingungen
nun auf verblüffend freche Art und Weise geändert hat:
LEGIDA darf heute nicht spazierengehen. LEGIDA darf noch nicht einmal eine
stationäre Kundgebung abhalten. Nein: Die linken Schlägertrupps haben den
polizeilichen Notstand herbeigeprügelt.
Der Staat ist nicht mehr Willens oder in der Lage,
das Demonstrationsrecht durchzusetzen.
Die Politik hat sich damit dem linksradikalen Straßenterror ergeben.
Es gibt – glücklicherweise – genügend offizielle Stimmen, die dieses Einknicken
vor dem Mob für einen schweren Fehler halten. Die kommenden Tage werden zeigen,
ob der Staat sein Gewaltmonopol verteidigen möchte oder nicht.
Was ich aber seit Wochen vermisse: ein klares Wort gegen diejenigen, die dem
linken Pöbel den Rücken stärken. Viele halten diese linke Gewalt noch immer
für etwas moralisch Legitimes, für einen notwendigen und guten Kampf gegen
irgendetwas Böses in uns Deutschen.
Diese stillen oder weniger stillen Unterstützer der linksradikalen Schläger versammeln
sich in Kirchen oder auf Mahnwachen, sitzen in Redaktionsstuben und Parlamenten.
Sie verdrehen die Tatsachen, verdrehen das, was jeder sehen kann, der auch nur
ein einziges Mal auf einem Spaziergang der LEGIDA oder der PEGIDA dabei war.
Ich will genau dieses Offensichtliche heute unmißverständlich klarstellen:
Für die Absicherung unserer Spaziergänge in Dresden oder Leipzig könnten zwei Dutzend
Verkehrspolizisten ausreichen! Denn von uns geht keine Gewalt aus. Das war von Anfang
an das Bekenntnis der PEGIDA, und das war von Anfang an auch das Bekenntnis der LEGIDA.
Daß wir nun aber 1000, 2000 oder noch mehr Polizisten auf den Straßen sehen,
liegt einzig und allein an der linken Gewalt. Die Polizei muß zu unserem Schutz
mit vereinten Kräften antreten.
Die Polizisten stehen dabei mit dem Rücken zu uns,
weil sie wissen, daß wir ihnen nicht in den Rücken fallen.
Die Polizei muß denjenigen die Stirn bieten, die uns hassen.
Das zeigt jeder Filmbericht und das zeigt jedes Foto.
Offener Brief an Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
Sehr xxx Herr Jung,
nicht mit Verwunderung, sondern mit Wut habe ich heute von der Absage
einer Demonstration in Leipzig, am kommenden Montag erfahren.
Nach fast genau 25 Jahren, scheint es wieder die Stadt Leipzig zu sein, die damit
in das Blickfeld einer grundsätzlichen Debatte über das Wesen von Demokratie gerät.
Nach meinem bescheidenen bisherigen Kenntnisstand, waren sämtliche
Demonstrationen der verschiedenen xxxGida Demonstrationen friedlich.
Wenn jetzt durch fadenscheinige Begründungen, das Recht auf freie Demonstration
ausgeheblt wird, dann treten Sie das Grundgesetz mit Füßen.
Bis heute gibt es immer noch das Recht auf Versammlungsfreiheit Art 8 GG (1)
„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung
oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“
Aber die Väter des Grundgesetzes, haben auch noch
einen anderen wichtigen Paragraphen festgeschrieben.
Im Artikel 20, Absatz 4 heißt es:
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Man muß nicht alles unterschreiben, was in den vielen verschiedenen
Strömungen dieser Pegida-Bewegungen gefordert wird.
Ich persönlich habe aber auch nichts gefunden, was in irgendeiner Weise,
mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Konflikt gerät.
Als friedliebender Mitbürger, Vater von drei Kindern und Demokrat,
kündige ich ab sofort meinen Widerstand gegen Sie an.
Möge jeder Leipziger Bürger, der noch ein Fünkchen Demokratieverständnis
im Leibe hat, Sie friedlich aus dem Rathaus jagen.
Wenn Sie, Herr Jung, noch einen Funken Anstand haben, dann nehmen Sie
einfach ihren Hut und nutzen die freie Zeit zum Lesen des Grundgesetzes.
Auf geht`s zu unserem 5. Abendspaziergang mit LEGIDA. Wir laufen wieder, das
volksbetrug.net 