Geheimdienste : Kennzeichen Schweigen

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Der von Edward Snowden und seinen Unterstützern losgetretene Skandal um die
Ausspähung aller Lebensäußerungen durch die NSA hat sich zu einer Vertrauenskrise
zwischen den USA und ihren Verbündeten ausgewachsen. Der Angriff gegen das Zeitalter
der Big Data hat ein Erdbeben auch in den USA ausgelöst.

Es demonstriert, dass viele derjenigen, welche die Demokratie und Datenschutz zu
Schutzpatronen des mündigen“ Bürgers erhoben haben, in Wirklichkeit ahnungslos waren
oder aber Zyniker sind. Dass im digitalen Zeitalter der altmodische Spitzel durch das
elektronische Schleppnetz abgelöst wurde, war allerdings nur für Naive ein Geheimnis.

Denn bei Bedarf können alle Personen und Institutionen blitzartig  zu Ausgeforschten
der „Dienste“ werden. Die miteinander „befreundeten“ tauschen ihre Informationen unter
„Quellenschutz“ aus, wobei die nationalen Datenschutzgesetze ignoriert werden.

So können die Zielobjekte, potentiell jedermann, ohne nachweisbaren Rechtsbruch oder
gegründeten Verdacht gläsern gemacht werden. Es ist offensichtlich, dass die politischen
Herren der Dienste vielfach nicht die Zügel in der Hand haben. Schon der legendäre FBI-
Chef Hoover, der umfangreiche Listen von prominenten und „illoyalen“ Bürgern anlegte,
hat sich gerühmt, dass ihm egal sei „wer unter mir Präsident ist“.

Auch der CIA-Chef Alan W. Dulles nahm es mit den Gesetzen nicht so genau und wurde
gleich seinem deutschen Schützling Gehlen auftragswidrig auch im Inland aktiv.

Natürlich kümmern sich die Dienste keineswegs nur um Terroristen. Vielmehr observieren
sie Staaten, Firmen sowie Entscheider wie auch die Kanzlerin Angela Merkel. Die von
ihnen gespeicherten Datenmassen ermöglichen politische Machinationen neuer Dimension.

Schließlich gilt es, Gegner und Konkurrenten auszutricksen, sodass der Bedarf an Informationen
notfalls auch für Durchstechereien, Rufmorde und Erpressungen schier unerschöpflich ist.

Natürlich beteuern die Dienste wie ihre Regierungen, dass  alles „nach
Recht und Gesetz“ vorginge und behaupten, dass der gewaltige Aufwand
für die Geheimdienste unser aller Sicherheit, der Security, diene.

Der deutsche Bundesinnenmister Friedrich erdachte sogar das „Supergrundrecht Sicherheit“,
das man freilich im Grundgesetz vergebens sucht. Er schien geneigt, ihm in der Praxis
einen Vorrang  vor den „einfachen“ Grundrechten zu gewähren.

Angeblich wegen der Bekämpfung des Terrorismus. Unterschlagen wird dabei, dass
die in Festungen behausten Datenspeicher in den USA angelegt werden, um eine
globale „Informationsherrschaft“ (superiority of information) zu erringen.

Die von einem seiner Präsidenten formulierte Kernaufgabe des CIA ist nämlich
nicht weniger, als den „Gang der Geschichte durch Geheimaktionen zu verändern“.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : EF Magazin