Hausjuristen des Bundestages: CO2-Steuer ist verfassungswidrig – Medien

von https://de.sputniknews.com

© AP Photo / Martin Meissner

Die Einführung einer CO2-Steuer ist laut Hausjuristen des Bundestages verfassungswidrig. Dies teilte am Donnerstag die „Wirtschaftswoche” mit.

„Eine Besteuerung einer CO2-Emission scheidet aus verfassungsrechtlichen Gründen aus”, zitiert das Portal „WirtschaftsWoche” das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages.

Der Staat dürfe nicht einfach neue Steuern erfinden, hieß es.

Es gebe demnach gerade kein Steuererfindungsrecht. Eine neue Steuer müsse sich in die bereits vorhandenen Steuerarten einfügen. Die CO2-Steuer würde unter keine der existierenden Kategorien fallen.

Die Wirtschaftspolitiker der Union legen sich in der Klimaschutzdebatte gegen die Einführung einer CO2-Steuer fest.

„Eine generelle CO2-Steuer ist klar abzulehnen”, sagte der CSU-Wirtschaftsexperte Hans Michelbach der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag.

Er forderte stattdessen den Umbau der breiten Palette von bereits existierenden Steuern und Abgaben auf den Strom- und Ressourcenverbrauch.

„Es wäre sinnvoll, das gesamte Steuersystem in diesem Bereich zu reformieren statt eine Einzelmaßnahme wie eine CO2-Steuer hinzuzufügen”, sagte Michelbach. „Auf jeden Fall muss die Stromsteuer sinken. Auch die Kfz-Steuer muss umgebaut werden.”

Zuvor hatte schon der stellvertretende Fraktionschef der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, gesagt, er rechne nicht mehr mit einer CO2-Steuer, die die SPD aber fordert.

Die Bundesregierung will am 20. September ein umfassendes Klimaschutzpaket beschließen, mit dem sichergestellt werden soll, dass Deutschland die Klimaschutzziele 2030 erreicht und 2050 klimaneutral werden wird. Michelbach betonte, dass die Ziele überhaupt nicht strittig seien. Beim Weg dorthin müsse man aber intelligentere Wege gehen.

„Angesichts der sehr emotional geführten Klimadebatte besteht die Gefahr aktionistischen Handelns. Deshalb ist es wichtig, dass nicht nur die Umweltpolitiker mögliche Maßnahmen diskutieren”, sagte er mit Blick darauf, dass auch die Wirtschafts- und Finanzpolitiker nun eigene Vorschläge vorlegten.

Zuvor war berichtet worden, dass sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gegen die CO2-Steuerpläne des SPD-geführten Bundesumweltministeriums gestellt hatte. Als Regierung müsse man mehr beim Klimaschutz tun. Mit diesem Vorschlag schaffe man das aber nicht: Er belaste viele, ohne den CO2-Ausstoß nachhaltig zu reduzieren, äußerte der CDU-Politiker gegenüber der „Bild am Sonntag”.

ai/rtr/dpa

https://de.sputniknews.com/politik/20190808325583749-hausjuristen-bundestag-co2-steuer-verfassungswidrig/

1.000 Euro mehr pro Jahr: CO2-Steuer soll individuelle Mobilität einschränken | ET im Fokus

 

Epoch Times Deutsch

Am 19.07.2019 veröffentlicht

Es ist das erklärte Ziel der CO2-Steuer, den Individualverkehr und damit das Recht auf freie Bewegung einzuschränken, sagt der Automobilclub Deutschland. 1.000 Euro pro Jahr pro Autofahrer sind jedoch nur der Anfang – auch Unternehmer, Handwerker und Landwirte werden ihre höheren Kosten auf den Preis umlegen.

Mehr dazu: https://www.epochtimes.de/wirtschaft/…

Mögen Sie unsere Videos? Unterstützen Sie Epoch Times. Hier Spenden: https://www.epochtimes.de/spenden-und…

#CO2-Steuer #umweltpolitik #klimawandel

Gerne dürfen Sie unsere Videos teilen, in Playlists oder auf Ihrer Homepage einbetten und so weiterverbreiten. Wir wünschen jedoch keine Uploads in Ihrem eigenen Kanal. Dies würde nicht nur unsere Urheberrechte verletzen, sondern uns auch Einbußen bei den Werbeeinnahmen bringen.

(c) 2019 Epoch Times

Akif Pirinçci: Hurra, endlich kommt die Flüchtl… ähm, CO²-Steuer

Man mag noch so viele Jahre auf dem Buckel haben, trotzdem staunt man
immer wieder, daß die Mehrheit der Menschen nicht bis drei zählen kann,
obwohl einem sowas bereits zu Beginn der Grundschule beigebracht wird.

Damit meine ich, daß wir Menschen weit, weit mehr als Tiere die
Konsequenzen unserer Entscheidungen, aus denen dann konkrete
Handlungen hervorgehen, Pi mal Daumen abschätzen, eine Folgerichtig
in unserem Tun erkennen können, bevor real etwas passiert ist.

Absonderlicherweise scheint der gesunde, insbesondere jedoch deutsche
Menschenverstand diesbezüglich zu kollabieren, wenn es um naive, um
nicht zu sagen völlig schwachsinnige Legenden geht, die von
Arbeitsscheuen mit einem Geschwätzwissenschafts-Diplom ersonnen worden
sind und mit der Geste der Menschheits- und Weltrettung daherkommen
und Kohle vom Volumen mancher Staatsbudgets verschlingen.

Da kann man plötzlich nicht mehr eins und eins zusammenzählen
und die Konsequenzen für die Zukunft vorausberechnen.

Als überwiegend im Jahre 2015 über zwei Millionen muslimische und
afrikanische Analphabeten ins Land eindrangen, gerieten fast alle
Deutschen in einen Begeisterungstaumel als hätte jeder Einzelne
von ihnen den Lotto-Jackpot geknackt.

Von Journalisten bis Konzernlenkern, von erstmenstruierenden Blondchen
auf Willkommens-Bahnhöfen bis gelangweilten Pensionärinnen und von der
Latte-Macchiato-Schickeria in den Metropolen bis Alm-Öhi-Bürgermeistern
gerieten alle außer sich vor Freude in Anbetracht der legal, illegal,
scheißegal aus dem Zug steigenden jungen Männer aus Scheißhaus-Ländern,
deren Wirtschaftskompetenzen aus Sich-gegenseitig-den-Schädel-einschlagen
und Die-Alte-dick-machen und deren Verkehrsinfrastruktur aus
dumm wie 10 Meter Feldweg bestehen.

Man sprach im orgiastischen Glück einer erstklassig gefickten Mumu
von einem aufdämmernden zweiten Wirtschaftswunder durch Abdullah &
Co selbst dann noch, als sich langsam abzeichnete, daß fast alle
dieser neuen Spermienkonkurrenten deutscher Männer noch nie eine
Schule von innen gesehen hatten und nicht wenige unter ihnen
ihr originäres Talent des Vergewaltigens und Mordens zu entfalten
begannen.

Irgendwie glich die damalige Euphorie jener, als die amerikanische
Regierung in 80ern des neunzehnten Jahrhunderts die Besiedlung des
Westens durch Schenkung von Land an Pioniere forcierte, nur mit dem
vernachlässigbaren Unterschied, daß auf die Siedler damals kein
Sozialamt im Grand Canyon und anstatt Grüne Rothäute warteten.

Die Legende des vor Krieg und Not geflohenen Exoten,
der nix anderes im Sinn hat, als uns mit seinem Grips
und Fleiß zu bereichern, lebte fort.

Und tut es irgendwie heute noch.

Den kompletten Artikel findet ihr hier : PI NEWS

Galeeren statt Frachter

$_72Kürzlich hat der Europa-Grüne Michael Cramer gefordert, daß die
Güterbeförderung in Berlin mit Lastfahrrädern bewerkstelligt werden soll.

Hoffentlich gibt es genug Kulis in Berlin!

„Ich heiße Michael Cramer und bin seit 1979 ohne Auto mobil.“ verkündet
er auf seiner Webseite. „Bei meiner Arbeit im Verkehrsausschuss des
Europäischen Parlaments ist für mich klar:

Ohne eine Wende in der Verkehrspolitik ist der Klimawandel nicht zu stoppen. Der Verkehr
ist die am schnellsten wachsende Quelle für Treibhausgas-Emissionen. (…) Wir brauchen
“Soft Mobility”, d.h. wir müssen die Art, wie wir uns fortbewegen, radikal verändern und
die Benutzung von umweltschädlichen Verkehrsarten so weit wie möglich einschränken.“

Lieber Herr Cramer, hier noch eine Idee für Sie: Man könnte Containerschiffe und Öltanker
mit Galeerensklaven antreiben. Sie könnten die Trommel für den Rhythmus schlagen oder die
Peitsche schwingen. Ein Schiffsmotor für ein Containerschiff mit einer Verdrängung von
40.000 dwt leistet etwa 25.000 kW.

Die Leistung eines trainierten Menschen beträgt etwas weniger als ein kW.

Man müßte also 25.000 Leutchen auf einem Containerschiff beschäftigen. Auf 100 Schiffen
könnte man alle Arbeitslosen der Bundesrepublik unterbringen. Allerdings nur theoretisch.

Ein Containerschiff der oben dargestellten Klasse ist etwa 200 m lang. In drangvoller
Enge könnte man 2.000 Ruderer unterbringen, wenn man an jeden Riemen 5 bis 6 Leute
setzt. Man müßte also hinsichtlich der Zuladung und der Geschwindigkeit große Kompromisse
eingehen. Aber die Grünen wollen ja sowieso entschleunigen. Vielleicht gibt es im Arsenal
von Venedig noch eine Galeere, die man nachbauen kann.

Wikipedia schreibt über Galeeren: Zwei bis fünf Ruderer bedienten je einen Riemen. Je
weiter der Ruderer vom Drehpunkt des Riemens entfernt saß, desto größer war der Weg, den
er bei jedem Schlag zurücklegen musste. Während derjenige, der direkt an der Bordwand saß,
nur den Oberkörper zu bewegen brauchte, musste der Ruderer, der zur Schiffsmitte hin saß,
bei jedem Schlag aufstehen und einen Schritt vor und zurück machen.

Entsprechend wurden die Ruderer eingesetzt: die Älteren und Schwächeren
nach außen zur Bordwand, die Stärkeren nach innen zur Schiffsmitte hin.

Die Sterblichkeit unter den Ruderern war sehr hoch. War das Schiff unterwegs, schliefen
alle an Deck, auch die Offiziere. Die Galeerensklaven und -sträflinge schliefen angekettet
auf ihren Bänken. Auch die sanitären Verhältnisse waren entsprechend – solange gerudert
wurde,konnte niemand von den Ruderern seinen Platz verlassen.

Gerudert wurde manchmal bis zu 10 Stunden.

Eine Galeere roch man deshalb schon von weitem.

Die mittlere Überlebensdauer der Ruderer betrug in Friedenszeiten 5 Jahre.

Deshalb herrschte immer Mangel an Ruderern.

Ein mittleres Containerschiff verbraucht für 5.000 € Schiffsdiesel pro Tag. Wenn man
diese Kosten spart und für 2.000 Ruderer aufwendet, dann reicht das für eine kärgliche
Verpflegung – pro Kopf 2,50 € am Tag. So war das früher in der Seefahrt, Herr Cramer…

Schade, daß man mit Muskelkraft nicht fliegen kann.

Höchstens rausfliegen aus dem Verkehrsausschuß…

Quelle : Prabels Blog