Gibt es bald Fahrverbot für HateSpeech ?

Es kann durchaus sein, wegen der neuen Gesetze, die still
und heimlich verabschiedet wurden (Netzwerkdurchsetzungsgesetz),
wird sogenannter HateSpeech auch mit einem Fahrverbot bestraft.

Vorher wurde einem nur der Führerschein bei einem Delikt im
Zusammenhang mit einem Fahrzeug entzogen. Jetzt kann es wegen
jedem „Vergehen“ passieren. Dazu kommt noch, mit den neuen
Gesetzen zum grossen Lauschangriff kann der Staat jedes
Kommunikationsgerät (Smartphone, Tablet und PC) hacken und
Trojaner zum Abhören installieren.

Täuschland verwandelt sich Schritt für Schritt in DDR Version 2.0,
wie der Autor des folgenden Berichtes es beschreibt. Ich sage ja
schon lange, Merkel war und ist immer noch eine Kommunistin, die
sich nur nach aussen tarnt.

Nur so kann man ihre ganze Politik über die letzten 12 Jahre die
gegen das Land und gegen die Bevölkerung gerichtet ist erklären.
Das regierende Regime, die Parlamentarier und die Apparatschiks
in Berlin sind fast alle Volksverräter, tun alles um die Freiheiten
mehr und mehr einzuschränken und jede Meinungsäusserung die nicht
passt hart zu bestrafen.

Kritik an der katastrophalen Politik ist nicht erlaubt.

Fahrverbot für HateSpeech ?! – Geisteskrankes Gesetz ala DDR 2.0

Ich weiss was die deutschen Schwachmatten, Hosenscheisser
und Windelpisser jetzt dazu sagen werden: „Wir können nicht
dagegen tun, es bringt eh nichts sich aufzuregen, es geht
uns noch zu gut, die machen sowieso was sie wollen …“ und
sonstige weinerlichen Ausreden.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Alles Schall und Rauch

Xavier Naidoo – Marionetten : Die Puppenspieler schlagen zurück

 

XAVIER NAIDOO – „MARIONETTEN“ – Musikalischer Gnadenstoss gegen Volksverräter


Ein absoluter Skandal, die Hetzkampane auf Xavier.

Ich komme mir vor wie in der DDR.. Wage es blos nicht
das System zu kritisieren sonst bist Du dran..

Flüchtlingskrise in Deutschland: Erhöhte Prognosen sorgen für Unmut

 

Flüchtlingskrise in Deutschland: Erhöhte Prognosen sorgen für Unmut

Laut einem BILD-Bericht erwartet die deutsche Bundesregierung nun
schon 1,5 Millionen Flüchtlinge, statt wie zuvor angegebenen 800.000.

Regierungssprecher dementierten dieMeldung jedoch.

Dennoch wächst vielerorts weiter der Unmut der Bevölkerung,
wiederholt kam es zu zahlreichen Anti-Flüchtlings-Demonstrationen.

RT-Reporter Peter Oliver fuhr an die deutsch-österreichische Grenze
um Stimmen von Anwohnern des Flüchtlings-Hotspots einzufangen.

Jetzt geht dem Staat der Arsch auf Grundeis

politische-korrektheit-in-europa-und-speziell-germanistanEine hochbrisante Veröffentlichung müssen wir heute unseren JouWatch-Lesern präsentieren.
Es geht darum, dass der Staat unter dem Knüppel von Frau Merkel mächtig nervös wird.

Es geht um einen Vorfall in Thüringen, der direkt die dortige AfD betrifft :

Einschüchterungsversuch des Thüringer Beamtenbundes!

Offener Brief der Landessprecher der AfD Thüringen und
des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Der Thüringer Landesverband der Alternative für Deutschland ist erschrocken über den
Einschüchterungsversuch des Landeshauptvorstands des Thüringer Beamtenbunds. Die von
ihm veranlasste öffentliche Aufforderung an alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes
und darüber hinaus an alle Bürger ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht vieler Mitglieder
der AfD, die auch öffentlich Bedienstete oder Beamte sind.

Ein solcher politischer Einflussnahmeversuch läuft auch dem beamtenrechtlichen Mäßigungsgebot
zuwider. Dieser Anschlag auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit und die Diffamierung einer
demokratischen politischen Kraft passt nicht in einen demokratischen Rechtsstaat, sondern gehört
zu den Herrschaftsinstrumenten eines totalitären Gesinnungsstaats.

Viele Thüringer werden sich an die soziale Ächtung von
Regimegegnern in der Endphase der DDR noch allzu gut erinnern.

Zudem hat es der Landeshauptvorstand des Thüringer Beamtenbundes nicht einmal vermocht,
konkrete Vorwürfe zu erheben, sondern schreibt ausschließlich von „Äußerungen“, die an
keiner Stelle belegt werden. Die AfD im Allgemeinen und die Vertreter des Thüringer
Landesverbandes insbesondere haben sich stets für die Stärkung der freiheitlich-
demokratischen Grundordnung eingesetzt und werden dies auch weiterhin allen
Einschüchterungsversuchen zum Trotz tun.

Es gibt nahezu keine einzige politische Forderung der AfD, die nicht in irgendeiner
Weise von Politikern anderer demokratischer Parteien ebenso erhoben wurde. Die
Einzigartigkeit der AfD ist es, z.B. im Bereich der Asylpolitik aus vielen
Einzelforderungen ein schlüssiges Gesamtkonzept entwickelt zu haben.

Wir fordern alle Bürger dieses Landes dazu auf, derartigen Einschüchterungsversuchen nach
DDR-Manier zu widerstehen und für die Zukunft unseres Landes mutig die Stimme zu erheben.

Björn Höcke
Landessprecher der AfD Thüringen
Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag

Stefan Möller
Landessprecher der AfD Thüringen
Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag

Und hier der unglaubliche Vorfall:

img_072Zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken

Quelle : Journalistenwatch

Rede von Tatjana Festerling bei der PEGIDA in Dresden

 

Absolut hörenswert !!!

Götz Kubitscheks Rede bei der PEGIDA in Dresden zum Demonstrationsverbot für die LEGIDA

2849551611Gestern Abend fanden sich bei Schmuddelwetter 4000 PEGIDA-Anhänger vor der
verdunkelten Frauenkirche ein, um Lutz Bachmanns Rückkehr an die Spitze der
Protestbewegung zu applaudieren. Die Kundgebung verlief völlig friedlich.

Zu Jagdszenen auf mutmaßliche Demonstranten kam es hingegen in Leipzig :

Dort war der LEGIDA-Spaziergang von der Stadt verboten worden. Antifa-Schläger
säuberten die Stadt von möglichen Spontan-Demonstranten. Ich konnte in Dresden
sprechen und ging zu Beginn meiner Rede auf die Leipziger Verhältnisse ein.

Hier der Wortlaut (und hier als PDF Datei) :

Guten Abend Dresden !

0Ich freue mich, daß ich heute hier sprechen kann. Für die Leipziger LEGIDA konnte
ich zwei Mal zum Mikrofon greifen, und ich muß sagen: Die Rahmenbedingungen dort
sind ein wenig – speziell: Ich war fünf Mal als ganz normaler Spaziergänger hier
in Dresden dabei, meine Frau war mit, einige meiner Kinder auch: Das war friedlich,
das war eine bürgerliche, ernste Unmutsäußerung über den Problemstau in unserem
Land und über unsere berechtigte Zukunftssorge.

Das bißchen Gegendemonstration, das bißchen linkes Krakeelen: Das ist so etwas
wie der Verkehrslärm an einer belebten Straße – es ist lästig, es gehört irgendwie
zur Stadt dazu, und man gewöhnt sich daran.

In Leipzig ist das anders: An diesen linken Haß auf das eigene Volk, diesen Haß
auf das eigene Land, diesen Haß auf die eigenen Vorfahren, die eigene Kultur und
die eigene Haut kann man sich nicht gewöhnen.

Der Gang zur Demonstration ist ein Spießrutenlaufen
und der Heimweg ist ein Spießrutenlaufen.

Polizisten und LEGIDA-Teilnehmer werden angegriffen und verletzt, Gleisanlagen werden
beschädigt, Kontainer brennen, Schaufenster werden entglast und Autos demoliert.

„Nie wieder Deutschland“ hallt es aus jeder Gasse.

Es sind nicht die Einwanderer, die da stehen und toben – es sind unsere eigenen
Landsleute. Soviel Selbsthaß! Soviel maßlose Verachtung des Eigenen! – So also
sind die Leipziger Rahmenbedingungen, und wir alle wissen, daß die Politik in
Gestalt des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhart Jung diese Rahmenbedingungen
nun auf verblüffend freche Art und Weise geändert hat:

LEGIDA darf heute nicht spazierengehen. LEGIDA darf noch nicht einmal eine
stationäre Kundgebung abhalten. Nein: Die linken Schlägertrupps haben den
polizeilichen Notstand herbeigeprügelt.

Der Staat ist nicht mehr Willens oder in der Lage,
das Demonstrationsrecht durchzusetzen.

Die Politik hat sich damit dem linksradikalen Straßenterror ergeben.

Es gibt – glücklicherweise – genügend offizielle Stimmen, die dieses Einknicken
vor dem Mob für einen schweren Fehler halten. Die kommenden Tage werden zeigen,
ob der Staat sein Gewaltmonopol verteidigen möchte oder nicht.

Was ich aber seit Wochen vermisse: ein klares Wort gegen diejenigen, die dem
linken Pöbel den Rücken stärken. Viele halten diese linke Gewalt noch immer
für etwas moralisch Legitimes, für einen notwendigen und guten Kampf gegen
irgendetwas Böses in uns Deutschen.

Diese stillen oder weniger stillen Unterstützer der linksradikalen Schläger versammeln
sich in Kirchen oder auf Mahnwachen, sitzen in Redaktionsstuben und Parlamenten.

Sie verdrehen die Tatsachen, verdrehen das, was jeder sehen kann, der auch nur
ein einziges Mal auf einem Spaziergang der LEGIDA oder der PEGIDA dabei war.

Ich will genau dieses Offensichtliche heute unmißverständlich klarstellen:

Für die Absicherung unserer Spaziergänge in Dresden oder Leipzig könnten zwei Dutzend
Verkehrspolizisten ausreichen! Denn von uns geht keine Gewalt aus. Das war von Anfang
an das Bekenntnis der PEGIDA, und das war von Anfang an auch das Bekenntnis der LEGIDA.

Daß wir nun aber 1000, 2000 oder noch mehr Polizisten auf den Straßen sehen,
liegt einzig und allein an der linken Gewalt. Die Polizei muß zu unserem Schutz
mit vereinten Kräften antreten.

Die Polizisten stehen dabei mit dem Rücken zu uns,
weil sie wissen, daß wir ihnen nicht in den Rücken fallen.

Die Polizei muß denjenigen die Stirn bieten, die uns hassen.

Das zeigt jeder Filmbericht und das zeigt jedes Foto.

Götz Kubitschek Rede in Dresden am 09.02.2015

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Sezession im Netz

LEGIDA : Die Schande von Leipzig (Burkhard Jung muss weg !) – Demo-Verbot wie in der DDR

 

Burkhard Jung ist Leipziger Oberbürgermeister.

Inspiriert von der DDR arbeitet er an
der Abschaffung der Versammlungsfreiheit.

Polizeichef in Leipzig ist der Ex-DDR-Major und SED-
Überzeugungstäter Bernd Merbitz. DDR 2.0 in Leipzig!

DDResden oder warum stellen sich Deutsche Politiker gegen Deutsches Recht ?

PEGEIDAMan mag nur noch den Kopf schütteln, um ihn anschliessend in den Sand zu
stecken. Vor wenigen Monaten erst lies die politische Elite Statisten
Luftballons in die Luft aufsteigen, um zu zeigen, dass die deutsche Mauer,
der antifaschistische Grenzwall; dass der eiserne Vorhang fiel und damit
ein Ende der täglichen Kriegsbedrohung zwischen Ost und West und West und
Ost eingeläutet wurde. 25 Jahre Mauerfall – das Volk jubelte mit.

2015 sieht die Welt wieder anders aus. Die Kriegsgefahr und der Kriegswille
einiger wurde wieder erweckt – gegen Russland, die Putinisten für ein
europaabhängiges, entrechtliches, ukrainisches Etwas.

Aber auch die Aufmärsche sind wieder da – die der Freiwilligen, ob HoGeSa,
PEGIDA oder Montagsdemos und die der organisierten, wie man nun in Dresden
wieder sehen könnte.

Politik und ihre Organisationen und Verbände scharren das willige
und abhängige Volk zusammen, zerrt es in Bus und Bahn, um ihnen dann
Winkelemente in die Hand zu drücken. Gefeiert wird dies als angeblicher
Volkswille.

Erinnert den ein oder anderen Ex-DDRler an Berliner, Schweriner oder
Cottbusser 1.Mai-Demonstrationen. Auch hier wurde alles zusammengekarrt
was laufen konnte, um an der Ehrentribüne vorbeizuflanieren.

Gern auch mit Gleichschritt. Als Dank winkte einem der Staatsratsvorsitzende zu.

Dresden 2015 waren es eben Tillmann und Orosz.

Was nicht ist, kann ja noch werden …

35.000 Menschen, so die stolze Zahl, die von den Systemmedien verlautbart wurden,
haben sich also für das neusozialistische Experiment DDResden hergegeben.

Selbst die Kirchen in Deutschland, die Hand in Hand mit Freund und Feind
ihren eigenen Untergang inszenieren, waren mit Freude dabei. Schockiert?

Ist keiner. Stattdessen fährt “Dresden Nazifrei” nach Bautzen – um dort
“aufzuräumen” und eine Veranstaltung der Partei “Die Rechte” zu stören.

Das ist also Demokratie? Gelenkte DDemokratie – Dunkeldeutschlands-Demokratie.

Andernorts versuchte man ebenso eine solche staats- und systemtreue
Demonstration aufzubauen. Im tiefen Westen, in NRW. Doch das Gericht
verbot den Staatsdienern diese DDR-Variante der Meinungsfreiheit.

So durfte dort nicht der Oberbürgermeister Menschen verachten, die
nicht seiner Meinung sind – zumindest nicht in offizieller Funktion.

Dresden – aber auch Köln –  hätte eine solche Entscheidung,
im Sinne der Demokratie gut getan.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Journalistenwatch

Zensierte #störaktion bei „Mutti“

Was der Seehofer kann, das kann „Mutti“ schon lange! Der Störsender soll raus!

Die #störaktion #fotobombing, siehe Episode10 von stoersender.tv, wurde von der
bayerischen Polizei verhindert. In der Nähe der Kanzlerin darf kein Transparent
zu sehen sein. Im Bierzelt darf man auch keine Straßenzeitungen verkaufen.

BISS-Verkäufer gehen nach Meinung der CSU am besten gleich #rausausbayern.

Bei einem Auftritt von Seehofer durfte er auch nicht ins Zelt.

Gebt in der Suchmaschine ein: „Kein Einlass für den „Biss“-Verkäufer“