Auf nach Herxheim in der Pfalz, diesen Samstag mit Julia Juls, Carsten Jahn, Ignaz Bearth, Lilly S🦅

 

Carsten Jahn

Am 04.12.2019 veröffentlicht

Der genaue Standort für die Demonstration ist bekannt 💙

Ort: Herxheim in der Pfalz

Startpunkt der Demo:
Kindertagesstätte „am Niederteich“, Ecke Speiertsgasse / in den Sandgärten

Wann/Zeit: 7.12.2019 12 Uhr
Startpunkt wird auch der Endpunkt sein

Musik: Bloody 32

 

Samstag (9. November) ist es soweit: Alle Infos zur Ursula-Geburtstagsdemo in der Übersicht!

Am Samstag (9. November 2019) gehen hunderte Nationalisten anlässlich des 91. Geburtstages von Ursula Haverbeck auf die Straße, um die Freilassung der politischen Gefangenen zu fordern. Die Demonstration ist in der medialen Berichterstattung derzeit in Bielefeld (und darüber hinaus in ganz Ostwestfalen) allgegenwärtig, auch Vorfeldaktionen, etwa das Verteilen von Schnipseln oder das Zeigen von Bannern, haben eine große Öffentlichkeit erreicht. Um einen Überblick zu erhalten, was Samstag geplant ist und wie Ihr sicher an der Demo teilnehmen könnt, nachfolgend eine Zusammenstellung aller relevanten Informationen. Sagt euren Freunden und Bekannten Bescheid, wir sehen uns in Bielefeld auf der Straße!

Treffpunkt:

Die Demonstration beginnt um 13.00 Uhr an der Joseph-Masolle-Str. (Rückseite des Bielefelder Hauptbahnhofes), in der Nähe des Kinos. Wenn Ihr den Bahnhof am Hintereingang verlasst, kommt ihr direkt zum Startpunkt der Demonstration!

Redner:

Eine breite Auswahl von Rednern aus verschiedenen, nationalen Spektren wird das Wort ergreifen und den spektrenübergreifenden Charakter der Versammlung verdeutlichen!

– Christian Bärthel (ehem. Deutsche Partei)
– Richard Edmonds (ehem. British National Party, BNP)
– Wolfram Schiedewitz (Gedächtnisstätte Gutmannshausen)
– Edda Schmidt (NPD)
– Sven Skoda (DIE RECHTE)
– Thomas Wulff (Freier Nationalist)

Erwünschtes Verhalten:

Bitte verhaltet euch dem Anlass entsprechend, ruhig und diszipliniert. Provokationen durch den politischen Gegner sind zu ignorieren. Sollte es zu polizeilichen Schikanen kommen, werden wir dagegen im Nachgang juristisch vorgehen und auch eine zeitnahe, politische Antwort geben (Stichwort „Weihnachtsdemo“). Bei den vergangenen Demonstrationen hat sich die Polizei in Bielefeld jedoch Mühe gegeben, ein rechtsstaatliches Verhalten an den Tag zu legen, so dass als Vertrauensvorschuss zunächst auch von einem störungsfreien Verlauf ausgegangen wird.

Insbesondere erwünscht sind themenbezogenen Banner, die sich mit Ursula Haverbeck auseinandersetzen. Bitte achtet jedoch darauf, dass ausschließlich auf ihre aktuelle Situation eingegangen wird. Natürlich gilt auch auf der Demonstration der Volksverhetzungs-Paragraph 130 StGB, um die Veranstaltung nicht zu gefährden, sind strafbare Äußerungen unerwünscht und werden durch die Ordner unterbunden.

Weiterhin werden Kameraden mit Blumensträußen – als symbolisches Zeichen zum 91. Geburtstag Ursulas – die Demonstration anführen. Wer selbst möchte, kann gerne Blumen mitbringen und auf diesem Wege für einen noch freundlicheren Charakter der Versammlung sorgen.

Ansonsten gilt: Lasst uns Lautstark in Bielefeld zeigen, wofür wir auf die Straße gehen!

Polizeiliche Auflagen:

Es gelten die üblichen Auflagen, etwa eine Begrenzung von Fahnenstangen auf 2,5 m und 3cm Dicke, sowie ein Alkoholverbot (das sollte im Übrigen auch selbstverständlich sein!) und ein Verbot von Pyrotechnik. Weiterhin hat die Polizei einige Parolen verboten, diese werden im Rahmen der Auflagen bekanntgegeben. Bitte achtet darauf, die untersagten Parolen während der Demonstration nicht zu skandieren. Ansonsten gilt selbstredend das Versammlungsgesetz, das heißt, beispielsweise keine Passivbewaffnung (z.B. kein Pfefferspray oder das Teppichmesser von der Arbeit in der Tasche vergessen). Bei juristischen Fragen im Vorfeld könnt Ihr euch gerne an die Organisatoren wenden!

Informiert euch im Vorfeld der Demonstration regelmäßig, nutzt dazu die Sonderseite www.freiheit-fuer-ursula.de und die entsprechenden Telegram-, sowie Twitterkanäle nationaler Strukturen aus Nordrhein-Westfalen. Lasst uns am 9. November diszipliniert in Bielefeld auf die Straße tragen, wofür wir stehen!

https://freiheit-fuer-ursula.de/2019/11/07/samstag-9-november-ist-es-soweit-alle-infos-zur-ursula-geburtstagsdemo-in-der-uebersicht/

Montag für Meinungsfreiheit: Gerichtlicher 4:0-Sieg, Volkslehrer in Dortmund und gelungene Demo durch die Nordstadt!

von https://die-rechte.net

Beim Fußball wäre es wohl ein Kantersieg, den die Partei DIE RECHTE gegen das Polizeipräsidium Dortmund eingefahren hat. Und in der Politik ist es ein Triumph der Rechtsstaatlichkeit gegen eine Behörde, deren Führungsebene sich immer weiter von den Gesetzen entfernt. Im Vorfeld der Demonstration am 21. Oktober 2019, einem weiteren „Montag für Meinungsfreiheit“, mußte die Rechtsabteilung der nationalen Oppositionspartei gleich vier verschiedene Eilanträge vor Gericht einreichen, um neuesten Angriffen der Polizei Dortmund in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit entgegenzuwirken. Mit großem Erfolg: Bereits ohne richterliche Entscheidung erkannte die Polizei an, rechtswidrig die Parolen „Hier marschiert der Nationale Widerstand“ und „Hoch die nationale Solidarität“ untersagt zu haben und versicherte, dies zukünftig nicht mehr zu machen. Auch ein geplantes Redeverbot gegen den beliebten YouTuber Nikolai Nerling, besser bekannt als „Der Volkslehrer“, wurde aus Angst vor einer negativen juristischen Entscheidung nicht vollzogen. Lediglich bei der Parole „Nie wieder Israel“ wollte es die Polizei dann doch wissen und scheiterte am Freitag (18. Oktober 2019) zunächst vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und am Montag (21. Oktober 2019) schließlich auch vor dem Oberverwaltungsgericht Münster, das den identischen Sachverhalt vor rund anderthalb Jahren eigentlich bereits eindeutig zugunsten der Meinungsfreiheit entschieden hatte. Aber bei manchen dauert es eben etwas länger, bis der Lerneffekt einsetzt!


Viele Zuhörer lauschten dem beliebten YouTuber Nikolai Nerling


Ein Video seiner Rede (und der Veranstaltung) wird folgen

130 Aktivisten kamen zur Nachhilfestunde des Volkslehrers!

Letztendlich war aber das Pulver an geplanten Repressionen diese Woche wohl schon im Vorfeld der Demonstration verschossen. Am Montagabend fanden sich rund 130 Teilnehmer – und damit so viele, wie bisher an keinem der „Montage für Meinungsfreiheit“ – zur Nachhilfestunde des Volkslehrers am Nordausgang des Dortmunder Hauptbahnhofes ein. In einer gelungenen Rede machte Nikolai Nerling deutlich, wie massiv die Meinungsfreiheit in unserem Land bedroht ist, seine Rede beendete er mit dem Absingen des Liedes „Nur der Freiheit gehört unser Leben“, was von vielen Demonstranten mitgesungen wurde. Anschließend erfolgte eine störungsfreie Demonstration durch den westlichen Teil der Nordstadt Richtung Hafenviertel, die an der Schützenstraße mit einer Abschlußkundgebung endete, bei der Christian Worch die vergangenen Rechtsbrüche der Dortmunder Polizei noch einmal Revue passieren ließ. Der groß angekündigte Gegenprotest, der in der Vorwoche – in welcher der „Halle-Effekt“ von Gutmenschen instrumentalisiert wurde – noch bei über 1.000 Personen gelegen haben dürfte, schmolz diese Woche bereits auf wenige hundert Antifaschisten zusammen und wird sich in der Folge weiter an das „Dortmunder Level“, das bekanntlich sehr weit unten liegt, anpassen. Erfreulicherweise blieben während der gesamten Veranstaltung polizeiliche Schikanen aus, was in Dortmund nicht selbstverständlich ist, die Demonstration kann deshalb durchaus als gelungen bezeichnet werden!


“Heut von euch verfolgt zu werden, die höchste Ehre dieser Zeit!”


Rund 130 Teilnehmer fanden sich zum “Montag für Meinungsfreiheit” ein

Die Versammlungsreihe „Montage für Meinungsfreiheit“ wurde als Reaktion auf diverse polizeiliche Schikanen und Skandale, beispielsweise den Abzug von Polizisten aus der Nordstadt zwecks Bewachung einer Graffitiwand in Dorstfeld, begonnen. Immer wieder war diese Demonstrationsreihe bisher mit weiteren Schikanen konfrontiert, die jedoch durch juristische und politische Gegenmaßnahmen abgewehrt werden konnten. Mittlerweile – vor allem unter dem Eindruck der vier juristischen Niederlagen, die das Polizeipräsidium Dortmund erlitten hat und diese neuerlichen Rechtsbrüche selbst einräumen muß – scheint ein Lerneffekt einzusetzen. Sollte die Demonstration am nächsten Montag (28. Oktober 2019) ähnlich unkompliziert, störungsfrei und ohne weitere Rechtsbrüche im Hinblick auf erlassene Auflagen verlaufen, dürfte die Demonstrationsreihe bereits im Oktober enden. Vorsorglich wurden zwar Veranstaltungen bis zum Jahresende angemeldet, aber nachdem sich die Polizei von der Dorstfelder Graffitiwand zurückgezogen hat, ihre Beamten wieder in der Nordstadt den Dienst versehen und die Gerichte der Behörde deutlich die Leviten gelesen haben, sind die selbstgesetzten Ziele schon jetzt erreicht worden. Die Entscheidung, ob das vorsorglich angemeldete Zeitfenster ausgeschöpft werden muß, liegt in den Händen einer Behörde, von der nur eine einzige Handlung erwartet wird: Rechtsstaatlichkeit. Ansonsten gilt: Kommt am nächsten Montag wieder zur Demonstration, wieder 19.30 Uhr, wieder am Nordausgang des Hauptbahnhofes und hoffentlich wieder so zahlreich!

Übrigens: Der Volkslehrer war natürlich nicht nur für Die Demonstration in Dortmund, sondern hat auch viele Filmaufnahmen drumherum angefertigt. Ihr dürft auf einen interessanten Beitrag zur politischen Lage in Dortmund gespannt sein, der zeitnah folgt!

Quelle: DortmundEcho / DIE RECHTE – Kreisverband Dortmund

https://die-rechte.net/lv-nordrhein-westfalen/kv-dortmund-dortmundecho/montag-fuer-meinungsfreiheit-gerichtlicher-40-sieg-volkslehrer-in-dortmund-und-gelungene-demo-durch-die-nordstadt/

ACHTUNG – Polizeipräsident Köln WARNUNG VOR GROßDEMO!

 

Carsten Jahn

Am 18.10.2019 veröffentlicht

ACHTUNG – Im Bereich Köln findet am Samstag die Großdemo der Kurden statt, zeitgleich wird es auch Demos von türkischen Gruppierungen geben. Der Polizeipräsident geht davon aus das es zu starken Auseinandersetzungen kommt.
Die Veranstalter morgen in Köln sind Aktionsbündnis Köln gegen rechts und die interventionistische Linke Köln.

#Köln, #NRW, #Kurdendemo, #Nachrichten, #Polizei, #Politik

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Ich bin enttäuscht, aber es geht weiter! #Berlin

 

Julia Juls

Am 11.10.2019 veröffentlicht

Demo Berlin
https://youtu.be/ZJNB8MQ5IPI

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Ich bin beim Frauenbündnis-Kandel aktiv.
Ziel ist es, durch unsere monatlichen Demonstrationen, Menschen die Augen zu öffnen und sich nicht mehr von der #Lügenpresse blenden zu lassen.

Ich halte Reden, komponiere Lieder und singe diese DEUTSCHLANDWEIT auf Demos.

Jede Wahrheit, braucht einen Mutigen, der sie ausspricht!

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Frankreich: Demonstranten fordern Wahrheit über Brand in Chemiefabrik

 

RT Deutsch

Am 02.10.2019 veröffentlicht

Hunderte von Demonstranten sind am Dienstag auf die Straßen von Rouen gegangen, um die Wahrheit über das Feuer zu erfahren, das am vergangenen Donnerstag in der Chemiefabrik Lubrizol ausgebrochen war. Dabei wurden sie von Gewerkschaftsmitgliedern, NGO-Vertretern und Aktivisten begleitet. Aufnahmen zeigen wie die Demonstranten durch Rouen marschieren und Plakate und Banner hochhalten.

Corinne, eine der Demonstrantinnen, erklärte ihre Gründe für die Teilnahme am Marsch: „Ich bin hier, um die Wahrheit zu erfahren, um zu wissen, welche Produkte wir atmen, um zu wissen, warum sie die Schulen nicht geschlossen haben, während sie auf die Ergebnisse warten. Wir wollen alle Folgen für unsere Gesundheit und für die Tiere, für die Landwirtschaft wissen, das ist auch wichtig. Wir warten auf echte Antworten.“

Am vergangenen Donnerstag brach in einer Lubrizol-Anlage ein Feuer aus, das einen massiven Brand auslöste und schwarzen Rauch in den Himmel über Rouen aufsteigen ließ.

Pierre-Andre Durand, der Präfekt des Departements Seine-Maritime, in dem sich Rouen befindet, versicherte den Einheimischen, dass die Tests keine schädlichen Giftstoffe im Wasser oder in der Luft der Stadt fanden. Die Menschen könnten trotz der Anordnung der Schließung von Schulen wie gewohnt leben.

Diese Aussagen finden bei den Bürgern der Stadt nur sehr bedingt Glauben. In den sozialen Netzwerken kursieren Meldungen, die von kontaminierter Luft und verschmutztem Wasser berichten.

Später berichtete die französische Gesundheitsministerin Agnes Buzyn, dass sie nicht garantieren könne, dass keine Gefahr durch die Schadstoffemissionen des Brandes bestünde, wobei der Widerspruch bei den Einheimischen zu Empörung führte.

Mehr dazu – Sorge nach Feuer in Chemiefabrik in Rouen: Bürger zweifeln am Transparenzversprechen der Regierung | https://de.rt.com/1zqy
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Bielefeld-Geburtstagsdemo für Ursula: Verwaltungsgericht hebt Verbot für den 9. November auf!

von https://die-rechte.net

Die Geburtstagsdemo für Ursula Haverbeck, die am 9. November 2019 in Bielefeld stattfinden wird, hat jetzt auch den richterlichen Segen: Mit Beschluß vom 27. September 2019 hob das Verwaltungsgericht Minden (Aktenzeichen 11 L 886/19) ein entsprechendes Versammlungsverbot des Polizeipräsidiums Bielefeld auf. Die Richter sahen zutreffenderweise keinen Bezug der Demonstration, die eben am Samstag nach Ursulas Geburtstag stattfindet, mit Ereignissen rund um die sogenannte Reichspogromnacht 1938. Somit ist klar: Am 9. November 2019 geht es in Bielefeld für Ursula Haverbeck und für die Meinungsfreiheit auf die Straße!

Macht nochmal Werbung, so lange ist es nicht mehr hin bis zu diesem wichtigen Termin. Wir sehen uns um 13 Uhr am Bielefelder Hauptbahnhof! Freiheit für Ursula Haverbeck!

Quelle: www.freiheit-fuer-ursula.de

https://die-rechte.net/allgemein/bielefeld-geburtstagsdemo-fuer-ursula-verwaltungsgericht-hebt-verbot-fuer-den-9-november-auf/