Hongkong: Größter Massenprotest seit drei Jahrzehnten – gegen Auslieferungsgesetz an China

Epoch Times

Rund eine Million Menschen protestierten in Hongkong gegen das geplante Auslieferungsgesetz an China. Trotz des Widerstands will Regierungschefin Lam das Gesetz dafür schnell absegnen lassen.

Nach der Großdemonstration von rund einer Million Menschen in Hongkong gegen geplante Auslieferungen an China ist es in der Nacht zum Montag zu Ausschreitungen gekommen. Es gab Verletzte und Festnahmen.

Nachdem sich der friedliche Massenprotest am Sonntagabend aufgelöst hatte, versuchten einige hundert radikale Demonstranten gegen Mitternacht, Absperrgitter einzureißen und den Legislativrat und Regierungssitz zu stürmen. Polizisten gingen mit Schlagstöcken und Pfefferspray vor.

Foto: Anthony Kwan/Getty Images

 

Zuvor war die Demonstration am Sonntag friedlich geblieben. Nach Angaben der Organisatoren waren 1,03 Millionen Menschen gegen das geplante Auslieferungsgesetz auf die Straße gegangen. Es war die größte Demonstration in Hongkong seit den Protesten vor 30 Jahren gegen die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 in Peking.

Die allermeisten Proteste verliefen friedlich.Foto: Anthony Kwan/Getty Images

 

Gesetz würde Auslieferung „verdächtiger Personen“ an kommunistisches China erlauben

Das kontroverse Gesetz würde Hongkongs Behörden erlauben, auf Ersuchen chinesischer Stellen verdächtigte Personen an die kommunistische Volksrepublik China auszuliefern. Kritiker argumentieren aber, dass Chinas Justizsystem nicht unabhängig sei, internationalen Standards nicht entspreche und politisch Andersdenkende verfolge. Auch drohten Folter und Misshandlungen. Das Gesetz wurde als „Werkzeug zur Einschüchterung“ in Hongkong beschrieben.

Die frühere britische Kronkolonie wird seit der Rückgabe 1997 an China nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ als eigenes Territorium autonom regiert. Die sieben Millionen Einwohner der heutigen chinesischen Sonderverwaltungsregion genießen größere Freiheiten als die Menschen in China, darunter das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit. Als Reaktion auf die Demonstrationen 2014 für mehr Demokratie, die Teile der Stadt wochenlang lahmlegten, zieht Peking aber die Zügel enger.

Erinnerung an „Regenschirm“-Proteste vor fünf Jahren

Die Ausschreitungen in der Nacht zum Montag erinnerten an die „Regenschirm“-Proteste vor fünf Jahren, die ihren Namen damals von den Regenschirmen gegen die Sonne und das Pfefferspray der Polizei bekommen hatten. Die Demonstranten, die das Parlament stürmen wollten, waren zum Teil maskiert und gehörten Studentengruppen an, die für eine Unabhängigkeit der Sonderverwaltungsregion eintreten.

Die Polizei rief Spezialkräfte, die den Protest nach rund einer halben Stunde auflösten, wie die Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ berichtete. Einige Demonstranten und Polizisten seien verletzt worden. In den frühen Morgenstunden sei es an anderen Orten in der Metropole zu weiteren kleineren Zwischenfällen gekommen.

Breite Besorgnis der Bevölkerung über Auswirkungen

Die Atmosphäre in Hongkong ist aufgeheizt, da die umstrittene und loyal zur KP-Führung in Peking stehende Regierungschefin Carrie Lam trotz des massiven Widerstands in der Bevölkerung das Gesetz durchbringen will. Schon am Mittwoch soll die Peking-treue Mehrheit der Abgeordneten im nicht frei gewählten Legislativrat das Gesetz annehmen.

Anwaltsverbände, Menschenrechtsgruppen und ausländische Handelskammern haben sich besorgt über die Auswirkungen geäußert. Es wurde gewarnt, dass Auslieferungen an China die Position Hongkongs als internationaler Handelsplatz untergraben könnten. Auch zeigten sich einige Länder wie die USA und Kanada beunruhigt, dass das Gesetz ihre Bürger in Hongkong betreffen könnte.

Die Kritiker erklären, dass das Justizsystem in China nicht unabhängig ist. Es wird von der KP Chinas gesteuert, die sich über jegliches Recht und Gesetz stellt. Das Justizsystem entspricht daher keinen internationalen Standards, Andersdenkende werden verfolgt.

Auffällig ist ebenfalls, dass Angeklagte zu 99 Prozent verurteilt werden, oft auch zu Gehirnwäsche und Arbeitslager. (dpa/red.)

https://www.epochtimes.de/politik/welt/hongkong-groesster-massenprotest-seit-drei-jahrzehnten-gegen-auslieferungsgesetz-an-china-a2911080.html

 

 

Das Militär gegen die Gelbwesten in Frankreich

Es ist soweit, der Schiessbefehl wurde erteilt! fuer die heutigen Demonstrationen
wurde Militaer der Gruppe Operation Sentinelle zur Terrorismusabwehr mobilisiert,
die haben bislang auch schon auf Bahnhoefen patroulliert, schwer bewaffnet;
gedeckt ueber Ausnahmezustand; neu ist der Einsatz bei Demonstrationen, ein
General erklaert, es gehe wie bei Sicherheitskraeften notfalls bis zum
Schusswaffengebrauch!

Den eigentlichen Artikel findet Ihr hier : Gelbwesten als „Aufrührer“: Militär soll helfen

.. und ihr Dummbeutel aka Mainstreampresse und
EU Politiker bezeichnet uns als NAZIs wenn wir
uns wehren.

Das könnte durchaus nach hinten los gehen :

Die letzten Tage des Ceausescu-Regimes

Neue Gelbwesten-Proteste in Paris trotz Demo-Verbote an wichtigen Plätzen

Chemnitz nach dem Messer-Mord: „Nazi-Marsch“ oder „Marsch des Volkes“?

Von Steffen Munter

Wie sind „Rechte“ zu erkennen? An ihrer Hautfarbe? An dem kurzen Haarschnitt? An Tätowierungen? Oder daran, nicht dem typischen Opferbild zu entsprechen? Im Video vom Gedenkmarsch durch Chemnitz sind alte und junge Leute zu sehen, Senioren, Schülerinnen und Schüler, Männer und Frauen, auch Männer mit den zuvor erwähnten „Stigmatisierungs-Merkmalen“.

Nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz in der Nacht auf Sonntag, 26. August, wurde das Stadtfest am Nachmittag abgebrochen. Unter dem Vorwand der Pietät gegenüber dem Verstorbenen wurden die Leute nach Hause geschickt. Später gab man jedoch zu, dass der Abbruch aus Sicherheitsgründen erfolgte.

Am Nachmittag kamen rund 100 Menschen zu einer Spontandemo der AfD. Nach etwa einer Stunde löste sich diese ohne Zwischenfälle auf.

Marsch der „Rechten“?

Eine halbe Stunde später kamen Hunderte Menschen erneut in der Gegend um den Tatort zusammen. Ein Schweigemarsch setzte sich in Bewegung. In manchen Medien wurde von bis zu 1.000 „Rechten“ geschrieben, die durch die Stadt zogen.

Doch wie sind „Rechte“ zu erkennen? An ihrer Hautfarbe? An dem kurzen Haarschnitt? An Tätowierungen? Im Video sind alte und junge Leute zu sehen, Männer und Frauen, auch Männer mit den zuvor erwähnten „Stigmatisierungs-Merkmalen“.

 

 

Auf Höhe der Zentralhaltestelle (Langversion Video: ab 6:40 min) riefen Vereinzelte, vielleicht auch wegen der Akustik auf der dort überdachten Wegstrecke, „Wir sind das Volk“, was von Teilen der Demonstranten kurzzeitig aufgenommen wurde.

Plötzlich wurde der spontane Marsch durch Chemnitz von der Polizei blockiert. Im Video sieht man ab Position 10:40 min., dass die Menschen zurückschreckten. Personen brechen zusammen: Reizgas!

Die Demonstranten werden von den behelmten Uniformierten abgedrängt und begleitet.

Schülerinnen schauen sich verängstigt um, auch Senioren sind unter den offiziell geschätzten 800 Personen des Marsches, der zu diesem Zeitpunkt ruhig und friedlich wirkt. Ein „Nazi-Aufmarsch“ ist nicht zu erkennen. Die Teilnehmer stellen eher einen Querschnitt der Bevölkerung von Chemnitz dar.

Das Video endet mit der Rückkehr an den Tatort. Hier wurden auf den großen Blutflecken Blumen und Kerzen abgelegt. Die Menschen bilden einen Kreis darum. Die Szene wirkt nachdenklich, bedrückt.

Hier: Langversion des Marsches durch Chemnitz (22:54 min)

 

 

Die Blockade der Polizei wird auf einem anderen Video nochmals deutlich. Es werden Rufe laut: „Lasst uns durch!“ Doch die Polizei hat ihre Befehle …

 

 

Es kam zu einer kurzen Eskalation und dem bereits erwähnten Reizgas-Einsatz. Auf Demonstranten wurde eingeprügelt.

 

 

Stadtfest-Abbruch: Die Lüge mit der Pietät

Kurz zuvor wurde das Stadtfest abgebrochen, aus Pietätsgründen wegen des Mordes, angeblich und nur ein Vorwand. Man hatte Angst vor den Menschen auf der Straße, vor ihrer Wut nach dem Mord. Die SPD-Oberbürgermeisterin reagierte verärgert auf die Störung ihres Stadtfestes:

Es sollte ein friedliches Stadtfest werden. Wir hatten ja einen besonderen Anlass, den Stadtgeburtstag. Und wenn ich sehe, was sich in den Stunden am Sonntag hier entwickelt hat, dann bin ich entsetzt. Dass es möglich ist, dass sich Leute verabreden, ansammeln und damit ein Stadtfest zum Abbruch bringen, durch die Stadt rennen und Menschen bedrohen – das ist schlimm. Denen, die sich hier angesammelt haben, bewusst auch keine Versammlung angemeldet haben, geht es darum, genau das Stadtfest zu stören, die Situation zu chaotisieren, damit die Menschen noch mehr Angst kriegen und genau das dürfen wir uns nicht gefallen lassen.“

(Barbara Ludwig, OB Chemnitz, Quelle: MDR)

Die Polizei vermeldete in ihrem Bericht vier Anzeigen im „Sachzusammenhang“:

Hierbei handelt es sich um zwei Anzeigen wegen Körperverletzung, eine Anzeige wegen Bedrohung sowie eine Anzeige wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte.“

(Polizeibericht)

OB Ludwig wäre es wohl am liebsten, wenn damit der Fall erledigt wäre. Allerdings wurde bereits internationale Aufmerksamkeit erregt. Die „Washington Post“ schrieb: „Man killed after street festival in eastern Germany“.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/chemnitz-nach-dem-messer-mord-nazi-marsch-oder-marsch-des-volkes-a2615463.html

Demo : „Zukunft Heimat“ in Cottbus

Fast 3.000 Bürger brachte „Zukunft Heimat“ in
Cottbus auf die Straße. Mit dem Ruf „Gebt auf
eure Kinder acht – Merkel ist noch an der Macht!“
auf den Lippen demonstrierten die Patrioten gegen
die grassierende Gewalt an den Cottbusser Schulen.

Kinder sind unsere Zukunft – wir erwarten von der Politik sichere Grenzen!

Identitäre Bewegung: Flashmob in Berlin – Heimatliebe ist keine Schande

 

Am vergangenen Wochenende waren wir bei bestem Frühlingswetter
an verschiedenen Orten in Berlin unterwegs, um das Bekenntnis
zur Heimatliebe im öffentlichen Raum wieder zur Normalität
werden zu lassen.

Neben der Museumsinsel und dem Nationaldenkmal
für die Befreiungskriege in Kreuzberg waren wir
auch im Osten der Stadt unterwegs.

Zusammenstöße nach Demonstration „Merkel muss weg“ in Hamburg

 

Gestern war es wieder so weit: Merkel-Gegner versammelten sich,
wie auch an den Montagen zuvor, in Hamburg am Bahnhof Dammtor.

Wieder zahlenmäßig stark überlegen, stellten sich ihnen Gegendemonstranten
entgegen. Anders als die Male zuvor gelang es der Polizei diesmal nicht,
Zusammenstöße zu verhindern.

In den vergangenen Wochen hatten Gegendemonstranten immer wieder versucht,
zu den Merkel-Gegnern vorzudringen, wenn diese im Bahnhof Dammtor an- und
abreisten. Dieses mal gelang es ihnen. Teilnehmer beider Demonstrationen
gingen am Dammtordamm aufeinander los.

Die Polizei musste Pfefferspray einsetzen. Zudem wurden am U-Bahn-Eingang
Stephansplatz Merkel-Gegner angegriffen. Darüber hinaus es kam zu einer
„gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines möglicherweise ehemaligen
Versammlungsteilnehmers“ [der „Merkel muss weg!“-Demo] durch zwei bislang
unbekannte Täter.

Der Geschädigte wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus eingeliefert“,
schreibt die Polizei. Den etwa 200 Merkel-Gegnern stellten sich 900 Demonstranten
aus dem linken bis linksextremen Lager entgegen.
Die Polizei war mit 900 Kräften im Einsatz.

Merkel muß weg“ – Demo und Gegenprotest. Am Dammtor-Bahnhof in Hamburg

Asylpolitik : Tausende demonstrieren in Kandel

Kandel kommt nicht zur Ruhe. Seit dem Tod der 15 Jahre alten Mia
gehen hier immer wieder Menschen auf die Straße. Am Wochenende
ziehen gleich vier Demonstrationen durch den Ort in Rheinland-Pfalz.

Durch die Rheinstraße in Kandel schallen laute Parolen. „Festung Europa,
macht die Grenzen dicht“, skandieren die Demonstranten. Über ihnen wehen
Deutschlandfahnen, die Stimmung ist aggressiv. In der Parallelstraße wird
ebenfalls demonstriert, hier dominieren Regenbogenfahnen und Rufe wie
„Nazis raus“. Zwei Straßen, zwei Welten.

Auch mehr als zwei Monate nach dem gewaltsamen Tod der 15 Jahre alten
Mia kommt Kandel nicht zur Ruhe. Am Samstag haben nach Polizeiangaben
etwa 4500 Menschen in dem kleinen Ort in Rheinland-Pfalz demonstriert.

Dabei sei es auch zu Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten
gekommen, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Größere Störungen
hätten aber verhindert werden können.

Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften vor Ort.

03.03.2018 Kandel – 5 000 Teilnehmer bei der Demo „Kandel ist überall

Demo Kandel, 3 März – Die Antifa

Kurz darauf gab es eine kleinere Demonstration der Antifa in
der Marktstraße. Die Teilnehmer skandierten „Nieder mit der
Nazi-Pest“, „Solidarität heißt Widerstand“ oder „Alerta,
Altera, Antifaschista“.

 

Kommt nach Dresden am 17.2. zum Gedenken der Opfer des alliierten Bombenterrors

 

Am 17.2. um14 Uhr auf dem Postplatz vor dem Dresdener Zwinger.

Kriegsverbrechen- Bomber über Dresden

NIEMALS VERGEBEN !!!! NIEMALS VERGESSEN !!!!!!!!

Demo in Cottbbus : Sven Liebich : „Schluß mit Lustig“ – Demo am 03.02.2018 in Cottbus

Versammlungsort: 3.2.2018 – ab 14 Uhr – Oberkirchplatz Cottbus ++

Nartürlich könnt ihr euch auch einfach ausrotten lassen.

Eure Entscheidung !

Geht auf die Strasse und wehrt euch !

NICHTS und NIEMAND RÄUMEN AUF! – Dee Ex

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/01/19/nichts-niemand-raumen-auf-dee-ex-2/

Dee Ex – Wacht auf !

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/11/01/dee-ex-wacht-auf/

Mario Barth vor dem Trump Tower

 

Tausende von Demonstranten sollen, laut Medienberichten am 11.11.2016 gegen Trump, vor dem Trump Tower demonstriert haben. Mario Barth steht am 11.11.2016 vor dem Trump Tower und sucht die Demonstranten vergeblich.

Quelle und Kommentare hier: