Die Liebediener der Staatsideologen

Protest gegen islamkritische-Bewegung Legida in LeipzigWenn es darum geht, dass Gegner rotgrüner Staatsideologien niedergehalten werden,
können sich die Berliner Gesinnungsgenerale auf ihre Statthalter verlassen: Ebenso
demutsvoll wie unerbittlich sorgen die kommunalen Oberhäupter dafür, dass
sozialistische Einheitsmeinungen unangetastet bleiben.

Dafür werden auch schon mal – ungestraft – demokratische Grundrechte außer Kraft gesetzt.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (56, SPD) ist einer der am höchsten bezahlten
Beamten im Freistaat Sachsen. Jung, in der Besoldungsstufe B9 geführt, würde, steuerfreie
Aufwandsentschädigungen und Familienzuschlag eingerechnet, »10 286 Euro« verdienen,
»monatlich«,rief Legida-Organisator Silvio Rösler beim 6. Abendspaziergang den
Leipziger Legida-Anhängern zu.

»Damit ist Jung der wohl bestbezahlte Lichtausknipser Deutschlands«,
flachste ein Spaziergänger unter dem Gelächter der Umstehenden.

Und blickte augenzwinkernd zum städtischen Opernhaus gleich hinter der
Sprecherbühne, in dem soeben das Licht ausgeschaltet worden war.

Was übrigens immer auch bei den Pegida-Aufzügen mit der Dresdner Semperoper geschieht.

Im Namen der Gesinnungsbibel

Nein, an verbeamteten Dunkelmännern mangelt es derzeit nicht in Deutschland. Sobald
sich konservative Bewegungen oder Parteien im öffentlichen Raum regen, stehen die
kommunalen Vormänner und -frauen Gewehr bei Fuß für die Staatsideologen der vom
Sozialismus begeisterten Parteien in Berlin.

Oberbürgermeister (OB), Bürgermeister und Landräte überbieten sich in kniefälliger
Liebedienerei geradezu damit, die neue Gesinnungsbibel der rotgrünen Eiferer tunlichst
umzusetzen. Es wird boykottiert, schikaniert und verhindert, was das Grundgesetz
hergibt – oder manchmal auch nicht.

In Köln ließ OB Jürgen Roters (SPD) am 5. Januar das Licht in städtischen Gebäuden,
an Plätzen und Brückenbeleuchtungen ausschalten. Einen »deutlichen Denkanstoß« wollte
er damit an die Teilnehmer von Kögida geben.

Ein paar Kilometer rheinabwärts, in Düsseldorf, schaltete Oberbürgermeister
Thomas Geisel (SPD) ebenfalls die Lichter an städtischen Gebäuden während
des Dügida-Spazierganges am 12. Januar aus.

Im Hintergrund lief ein juristisches Tauziehen; Geisel bekam schließlich in zweiter Instanz
das Recht zur Verdunkelung zugesprochen. Der OB erklärte trotzig, er fühle sich berechtigt,
da aufzustehen, wo die Grundrechte der Verfassungsordnung berührt seien. Übrigens ist auch
das Demonstrationsrecht ein Grundrecht.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : info.kopp-verlag.de

Polizeiliche Übersichtsaufnahmen von Versammlungen – Fehlende gesetzliche Grundlage

Richterhammer und Österr. FahneAuch durch die Anfertigung von bloßen Übersichtsaufnahmen einer Versammlung
durch die Polizei, die von einer Kamera auf einen Monitor bei der Einsatzleitung
in Echtzeit übertragen und nicht aufgezeichnet und gespeichert werden, wird in die
verfassungsrechtlich geschützte Versammlungsfreiheit eingegriffen.

Der Sachverhalt

Die Polizei setzte bei einer angemeldteten Versammlung einen mit einer Kamera
ausgestatteten Übertragungswagen ein, mit dem sie zur Lageorientierung Übersichtsaufnahmen
der Versammlung anfertigte, die von der Kamera auf einen Monitor der Einsatzleitung übertragen,
aber nicht aufgezeichnet und gespeichert wurden.

Mit seiner Klage begehrte der Kläger die Feststellung, dass die polizeilichen Bildaufnahmen
der Versammlung rechtswidrig waren. Das Verwaltungsgericht wies die Klage wegen fehlenden
Feststellungsinteresses des Klägers als unzulässig ab. Auf seine Berufung gab das
Oberverwaltungsgericht der Klage hingegen statt.

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (7 A 10683/14.OVG)

Die Klage sei zulässig. Der Kläger habe ein berechtigtes Interesse an der von ihm begehrten
Feststellung unter dem Gesichtspunkt der Wiederholungsgefahr. Die Klage habe auch in der
Sache Erfolg. Die Anfertigung der Übersichtsaufnahmen der Versammlung durch die Polizei
sei rechtswidrig gewesen.

Im vorliegenden Fall könnten die Übersichtsaufnahmen nicht auf das Versammlungsgesetz
des Bundes als Rechtsgrundlage gestützt werden, das Bild- und Tonaufnahmen von Teilnehmern
öffentlicher Versammlungen durch die Polizei – einschließlich ihrer Aufzeichnung und
Speicherung – bei erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung erlaube.

Für eine solche Gefahr seien keine tatsächlichen Anhaltspunkte ersichtlich.
Eine andere gesetzliche Grundlage für die Übersichtsaufnahmen sei nicht vorhanden.

Fehlen einer gesetzlichen Grundlage

Eine gesetzliche Grundlage für die Anfertigung von Übersichtsaufnahmen in Echtzeitübertragung
durch die Polizei, die – wie hier – nicht aufgezeichnet und gespeichert würden, sei entgegen
der Auffassung des beklagten Landes nicht entbehrlich.

Auch durch solche bloßen Übersichtsaufnahmen werde in die verfassungsrechtlich geschützte
Versammlungsfreiheit eingegriffen, so dass es hierfür einer gesetzlichen Grundlage bedürfe.

Denn auch Übersichtsaufnahmen ohne Aufzeichnung seien geeignet, eine einschüchternde
Wirkung auf Versammlungsteilnehmer zu entfalten und sie in ihrer Grundrechtsausübung
zu beeinflussen oder sogar von ihr abzuhalten.

Der einzelne Versammlungsteilnehmer könne regelmäßig nicht erkennen, ob eine auf die
Versammlung gerichtete Kamera lediglich in Echtzeit Bilder auf einen Monitor übertrage
oder aber zeitgleich darüber hinaus die Aufnahme aufgezeichnet und gespeichert werde.

Nach dem heutigen Stand der Technik seien in Übersichtsaufzeichnungen des gesamten
Versammlungsgeschehens die Einzelpersonen in der Regel individualisierbar miterfasst.

Wer damit rechne, dass die Teilnahme an einer Versammlung behördlich registriert
werde und ihm dadurch persönliche Risiken entstehen könnten, werde möglicherweise
auf die Ausübung seines Grundrechts verzichten.

Mehrere Bundesländer hätten mittlerweile eine gesetzliche
Regelung für Übersichtsaufnahmen ohne Aufzeichnung getroffen.

Gericht:
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.02.2015 – 7 A 10683/14.OVG

Quelle : Rechtsindex

Mobilisierungsvideo: PEGIDA-Demo 23.02.2015 in Dresden

 

Seit Oktober 2014 demonstrieren in Dresden jeden Montag Tausende
Menschen friedlich gegen die zunehmende Überfremdung unserer Heimat.

Versammelten sich auf der ersten Montagsdemonstration noch 350 Teilnehmer,
so wuchs die Zahl von Demonstration zu Demonstration auf über 25.000.

Während der Ruf nach Änderungen immer lauter wird und sich die Proteste
auf andere Städte und Länder ausweiten, folgen von der Politik bis heute
nur Diffamierungen, Zersetzungen und Lügen.

Darum gehen wir auch am heutigen Montag auf die Straße.

Die Leiden der LEGIDA

anhaenger-von-legida-amLegida findet statt, darf stattfinden, sogar am Montag, sogar in Leipzig.

Na bitte, die Demokratie funktioniert. Aber was war das dann vor fünf Tagen,
als das plötzlich nicht mehr galt? Ein Versehen? Ein Störmanöver?
Ein Offenbarungseid der Exekutive oder der Polizei?

Ein Versuchsballon, wie weit man bei der Unterdrückung demokratischer Freiheiten
gehen kann? Völlig egal! In jedem Fall war es nämlich ein weiteres Paradigma auf
dem Weg zur Abschaffung der Demokratie. Daran ändert auch nichts, dass sich jetzt
der von der veröffentlichten Meinung und den gewählten Politikern enteierte bürgerliche
Protest gegen eine ausufernde Migration wieder höchst offiziell und mit Polizeischutz
totlaufen kann.

Die Vorgänge der letzten Tage bieten aber reichhaltiges Anschauungsmaterial, was schon
alles faul im Staate ist. Unabhängig von möglicher Kritik an Legida ist das vor allem
eine peinliche Parteilichkeit, wenn es um die Bewertung von Freiheit und Gerechtigkeit
geht. Zu sagen, das System sei auf einem Auge blind, ist inzwischen ein Euphemismus.

„Von Sinnen“ beschreibt wohl besser, was sich der Rechtsstaat am Montag geleistet hat:

Nachdem die Polizei unter Verweis auf mangelnde Unterstützung des Innenministeriums
verkündet hatte, sie sei bei der Legida-Demo im Gegensatz zu den fünf gleichzeitig
stattfindenden Gegenveranstaltungen (die eben keine illegalen Attacken befürchten
mussten) nicht in der Lage, diese zu „sichern“, wollten einige Wenige nicht hören
und mussten deshalb fühlen.

Gegen den Willen der Legida-Verantwortlichen waren 100 bis 200 eher Kurzhaarige zum
Demo-Dienst angetreten und am Augustusplatz auf eine (genehmigte!) Kundgebung der
Satirepartei „Die Partei“ gestoßen, die hier gegen den Gebrauch von Limonade demonstrierte.

Als es zu Wortgefechten mit Andersdenkenden kam, trennte die Polizei die Gruppen und
informierte per Megaphon die Legida-Sympathisanten, dass sie mit empfindlichen Strafen
zu rechnen hätten, wenn sie sich nicht sofort zum Bahnhof zurückzögen.

Daraufhin macht sich die kleine Gruppe auf den angewiesenen Weg. Dabei wurden sie
von „Gegendemonstranten“ eingekesselt, und nach Angaben der örtlichen Tageszeitung
kam es zu regelrechten Hetzjagden durch Autonome.

Obwohl die Anti-Legida den Weg zum Bahnhof blockiert hatte, gelang es der
Polizei, die Gruppe von hinten in den Bahnhof und damit in die Falle zu bekommen.

Denn (spätestens) jetzt kommt’s: Trotz vorhergehender Zusagen wurden von allen Beteiligten
die Personendaten aufgenommen (und vermutlich nachhaltig gespeichert), und ihnen wurde ein
erhebliches Bußgeld in Aussicht gestellt, was dann am Folgetag auch von Polizei und
Stadtverwaltung bestätigt wurde.

500 Euro pro Person sind möglich. Wenn das keine Einschüchterungspolitik gegenüber
Andersdenkenden ist, was dann? Dass die Polizei nebenbei noch zwei Pressevertreter
verprügelt hatte, nennt man wohl einen Kollateralschaden.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Chaos mit System

PEGIDA / LEGIDA : Dresdner Thesen

PEGEIDAHeute ist der Tag gekommen um den Leuten, welche in Vorfreude darauf gewartet
haben, dass sich die PEGIDA-Organisationen deutschlandweit entzweien, zu zeigen,
wie mächtig eine Volksbewegung sein kann.

PEGIDA und LEGIDA haben zusammen die 10 Punkte-Thesen für unser zukünftiges gemeinsames
Auftreten erarbeitet. Angesichts der Vorreiterrolle von Dresden wird dieses Papier unter
dem Namen DRESDNER THESEN für unsere Arbeit verbindlich sein.

Wir sehen darin nicht nur einen Schulterschluss im Wortlaut, sondern auch einen
Schulterschluss bei der organisatorischen Arbeit. Dies schafft neue Kapazitäten
im deutschlandweiten Ausbau der PEGIDA-Orga.

Unser Hauptaugenmerk wird weiterhin auf den Sorgen und Nöten der Menschen,
hier in Ihrer Heimat, liegen. In den nächsten Wochen werden weitere Schritte
folgen, um uns zu konstituieren.

Die Thesen wurden heute Vormittag in Leipzig, Dresden
und Chemnitz an öffentliche Gebäude „angeschlagen“.

Quelle : LEGIDA Leipzig

Deutschland : Kurs auf den Bürgerkrieg

legida_neuDas Signal, das vom Verbot der Legida-Demonstration am vergangenen Montag ausgeht,
muss alarmieren. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte die Kundgebung
untersagt, weil angeblich nicht genug Polizeikräfte zu ihrer Absicherung bereitständen.

Es bestehe wegen zu befürchtender Gewalt Gefahr für Leib und Leben.
Polizei und Sachsens Innenministerium widersprachen dem.

Festzuhalten ist: Die Gewalt bei vergangenen Legida-Demos ging ganz oder nahezu
ausschließlich von linksextremen Legida-Gegnern aus – Attacken auf Polizisten
und Legida-Demonstranten, Anschläge auf Gleisanlagen und vieles mehr.

Die „Gegen-Demonstrationen“ aber hat Jung nicht verboten. Der gewaltkriminelle linke
Mob darf sich also bestätigt fühlen, während friedlichen Bürgern ein grundgesetzlich
verbrieftes Bürgerrecht, das Demonstrationsrecht, bestritten wird.

Dieser Skandal ist noch weit einschneidender als das Verbot einer Dresdener Pegida-
Kundgebung im Januar. Damals wurde vorgeschoben, es drohe ein radikal-islamischer
Anschlag, also gewissermaßen „Gefahr von draußen“.

Daher wurden an der Elbe alle Demonstrationen untersagt, auch die von links.

In Leipzig dagegen haben es linke Gewalttäter geschafft, den Staat dazu zu veranlassen,
ihre „Arbeit“ zu machen. Ihr Ziel, eine Gewaltherrschaft zu errichten, in der allein sie
entscheiden, wer Rechte besitzt und wer nicht, wurde von der etablierten Politik umgesetzt.

Mit anderen Worten: In Leipzig wurde das Signal in Richtung Bürgerkrieg gestellt.

Ob der Staat nicht mehr imstande oder nicht mehr willens ist, das Demonstrationsrecht
durchzusetzen, ist dabei letztlich zweitrangig. Den Bürgern bleibt in dieser Situation
nur, sich kleinlaut vor dem linken extremistischen Mob zu verkriechen oder eigene,
kampffähige Verbände aufzustellen, um ihr Recht selbst durchzusetzen.

Hier ist der allzu oft voreilig gezogene Vergleich mit „Weimarer Verhältnissen“ nicht
mehr zu vermeiden. Damals waren selbst die demokratischen Kräfte unter Führung der
SPD gezwungen, mit dem „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ einen eigenen Kampfverband zu
bilden, um ihre Versammlungen vor rotem und braunem Terror zu schützen.

Der Staat war zu ohnmächtig dafür.

In Leipzig hat der Staat den Bürgern nun mitgeteilt:

Gewalttätige Extremisten lassen wir gewähren. Den von ihnen massiv
bedrohten, gesetzestreuen Bürgern schneiden wir die Rechte ab.

Für den Fall, dass der Staat sich auf diese Weise von seinen Bürgern abwendet,
ja, sich sogar offen gegen sie stellt und das Werk gewalttätiger Feinde der Demokratie
verrichtet, hält das Grundgesetz für die Bürger das Recht auf Widerstand bereit.

Von Hans Heckel

Quelle : Preussische Allgemeine

Aufruf zum 4.Abendspaziergang mit LEGIDA in Leipzig

legida2In diesem Land wurde durch die bestehenden Regierungen der letzten Jahre
so Vieles kaputt gemacht. Gut 50% Nichtwähler sprechen eine deutliche Sprache!

LEGIDA möchte Veränderungen, zum Nutze unserer Heimat und unserem Volke.

Das gelingt nur, wenn Ihr euch zahlreich einbringt und uns unterstützt.

Kommt alle mit Spazieren, zeigt dass Ihr keine Angst vor den Repressalien
der Regierenden und ihrer instrumentalisierten Organisationen habt.

Bringt jeder einen mit! Friedlich und gewaltfrei!

Legida ist gekommen, um zu bleiben! Wir sind das Volk!

Für den Frieden in Europa!

Termin

16.Februar 2015 um 19:00 Uhr auf dem Augustusplatz

LEGIDA Leipzig : Rede von Götz Kubitschek auf dem Augustusplatz

Quelle : LEGIDA Facobook

Leipzig : Zusammenstöße bei Anti-LEGIDA-Protesten

 

Dieser „Staat“ hat Angst vor der Wahheit und nutzt genial die ANTIFA für ihre
Zwecke und die bösen sind die friedlichen Menschen bei PEGIDA oder LEGIDA.

Wer an diesen Staat noch glaubt der hat verloren. Leipzig ist das Ende
der Meinungsfreiheit. An Polizeimangel kann es ja nicht gelegen haben ,
denn die ANTIFA Demos wurden ja erlaubt.

Umso mehr sollten zur nächsten Legida Demo gehen.

Rede von Tatjana Festerling bei der PEGIDA in Dresden

 

Absolut hörenswert !!!

Götz Kubitscheks Rede bei der PEGIDA in Dresden zum Demonstrationsverbot für die LEGIDA

2849551611Gestern Abend fanden sich bei Schmuddelwetter 4000 PEGIDA-Anhänger vor der
verdunkelten Frauenkirche ein, um Lutz Bachmanns Rückkehr an die Spitze der
Protestbewegung zu applaudieren. Die Kundgebung verlief völlig friedlich.

Zu Jagdszenen auf mutmaßliche Demonstranten kam es hingegen in Leipzig :

Dort war der LEGIDA-Spaziergang von der Stadt verboten worden. Antifa-Schläger
säuberten die Stadt von möglichen Spontan-Demonstranten. Ich konnte in Dresden
sprechen und ging zu Beginn meiner Rede auf die Leipziger Verhältnisse ein.

Hier der Wortlaut (und hier als PDF Datei) :

Guten Abend Dresden !

0Ich freue mich, daß ich heute hier sprechen kann. Für die Leipziger LEGIDA konnte
ich zwei Mal zum Mikrofon greifen, und ich muß sagen: Die Rahmenbedingungen dort
sind ein wenig – speziell: Ich war fünf Mal als ganz normaler Spaziergänger hier
in Dresden dabei, meine Frau war mit, einige meiner Kinder auch: Das war friedlich,
das war eine bürgerliche, ernste Unmutsäußerung über den Problemstau in unserem
Land und über unsere berechtigte Zukunftssorge.

Das bißchen Gegendemonstration, das bißchen linkes Krakeelen: Das ist so etwas
wie der Verkehrslärm an einer belebten Straße – es ist lästig, es gehört irgendwie
zur Stadt dazu, und man gewöhnt sich daran.

In Leipzig ist das anders: An diesen linken Haß auf das eigene Volk, diesen Haß
auf das eigene Land, diesen Haß auf die eigenen Vorfahren, die eigene Kultur und
die eigene Haut kann man sich nicht gewöhnen.

Der Gang zur Demonstration ist ein Spießrutenlaufen
und der Heimweg ist ein Spießrutenlaufen.

Polizisten und LEGIDA-Teilnehmer werden angegriffen und verletzt, Gleisanlagen werden
beschädigt, Kontainer brennen, Schaufenster werden entglast und Autos demoliert.

„Nie wieder Deutschland“ hallt es aus jeder Gasse.

Es sind nicht die Einwanderer, die da stehen und toben – es sind unsere eigenen
Landsleute. Soviel Selbsthaß! Soviel maßlose Verachtung des Eigenen! – So also
sind die Leipziger Rahmenbedingungen, und wir alle wissen, daß die Politik in
Gestalt des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhart Jung diese Rahmenbedingungen
nun auf verblüffend freche Art und Weise geändert hat:

LEGIDA darf heute nicht spazierengehen. LEGIDA darf noch nicht einmal eine
stationäre Kundgebung abhalten. Nein: Die linken Schlägertrupps haben den
polizeilichen Notstand herbeigeprügelt.

Der Staat ist nicht mehr Willens oder in der Lage,
das Demonstrationsrecht durchzusetzen.

Die Politik hat sich damit dem linksradikalen Straßenterror ergeben.

Es gibt – glücklicherweise – genügend offizielle Stimmen, die dieses Einknicken
vor dem Mob für einen schweren Fehler halten. Die kommenden Tage werden zeigen,
ob der Staat sein Gewaltmonopol verteidigen möchte oder nicht.

Was ich aber seit Wochen vermisse: ein klares Wort gegen diejenigen, die dem
linken Pöbel den Rücken stärken. Viele halten diese linke Gewalt noch immer
für etwas moralisch Legitimes, für einen notwendigen und guten Kampf gegen
irgendetwas Böses in uns Deutschen.

Diese stillen oder weniger stillen Unterstützer der linksradikalen Schläger versammeln
sich in Kirchen oder auf Mahnwachen, sitzen in Redaktionsstuben und Parlamenten.

Sie verdrehen die Tatsachen, verdrehen das, was jeder sehen kann, der auch nur
ein einziges Mal auf einem Spaziergang der LEGIDA oder der PEGIDA dabei war.

Ich will genau dieses Offensichtliche heute unmißverständlich klarstellen:

Für die Absicherung unserer Spaziergänge in Dresden oder Leipzig könnten zwei Dutzend
Verkehrspolizisten ausreichen! Denn von uns geht keine Gewalt aus. Das war von Anfang
an das Bekenntnis der PEGIDA, und das war von Anfang an auch das Bekenntnis der LEGIDA.

Daß wir nun aber 1000, 2000 oder noch mehr Polizisten auf den Straßen sehen,
liegt einzig und allein an der linken Gewalt. Die Polizei muß zu unserem Schutz
mit vereinten Kräften antreten.

Die Polizisten stehen dabei mit dem Rücken zu uns,
weil sie wissen, daß wir ihnen nicht in den Rücken fallen.

Die Polizei muß denjenigen die Stirn bieten, die uns hassen.

Das zeigt jeder Filmbericht und das zeigt jedes Foto.

Götz Kubitschek Rede in Dresden am 09.02.2015

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Sezession im Netz