Maut total

Kommissionsbericht für Verkehrsminister-Konferenz: Sieben Milliarden Euro fehlen für die deutsche Verkehrsinfrastruktur. Vorgeschlagen werden eine Pkw-Maut in den Städten, die Lkw-Maut auf allen Straßen und eine Infrastrukturabgabe.

Bei der Verkehrsinfrastruktur besteht derzeit eine „Deckungslücke“ in Höhe von sieben Milliarden Euro. Drei Milliarden Euro wären für kommunale Straßen und den Öffentlichen Personennahverkehr nötig, zwei Milliarden Euro für die Schiene, 1,5 Milliarden Euro für die Bundes- und Landesstraßen sowie eine halbe Milliarde Euro für die Wasserwege. Das geht aus dem jetzt fertig gestellten Zwischenbericht der Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrakstrukturfinanzierung“ hervor, der der „Welt“  vorliegt. Die Verkehrsminister von Bund Ländern wollen auf ihrer Konferenz am 4./5. Oktober in Cottbus über die künftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur beraten.
Den Fachleuten der Kommission zufolge hat der Geldmangel von Bund und Ländern bereits Folgen für den Wirtschafsstandort Deutschland. „Die Auswirkungen der Unterfinanzierung haben z.B. durch Beschränkungen von Geschwindigkeiten und Tonnagen bereits zu Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit für die Wirtschaft sowie zu Umweltbelastungen geführt“, heißt es in dem 13-Seiten-Papier. Ein „Weiter so“ sei nicht mehr verantwortbar.
Die Kommission schlägt zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur eine Pkw-Maut in den Städten, eine Lkw-Maut auf allen Straßen und die Einführung einer „Infrastrukturabgabe“ vor. Von einer Pkw-Maut verspricht sich das Gremium eine „Entzerrung des innerstädtischen Verkehrs in Stoßzeiten“. Für ein solches System seien derzeit aber noch enorme technische Anforderungen nötig, für eine Ausweitung der Lkw-Maut seien die Erhebungskosten „sehr hoch“.
Die „Infrastrukturabgabe“ soll für alle Autos auf den überörtlichen Straßen sowie örtlichen Hauptverkehrstrassen gelten. „Für in- und ausländische Pkw kann die Einführung von zeitabhängigen Infrastrukturabgaben für eine Übergangszeit erfolgen“, so das Kommissionspapier. Zugleich sollte den Bürgern klar gemacht werden, dass solche Abgaben „in zeit- und entfernungsabhängige Gebührensysteme übergeleitet werden sollen“. Wie hoch die Gebühren sein sollen, wird offen gelassen.
Vorgeschlagen wird zudem ein „Fonds“, der zum einem durch die bereits vorhandene Lkw-Maut, die Kfz- und Energiesteuer gespeist werden soll.  Zum anderen könnte es eine „Erweiterung der Finanzierungsbasis“ geben, etwa durch die Einbeziehung aller Fahrzeugklassen in die Lkw-Maut – also bereits ab 3,5 Tonnen Gewicht (bisher ab 12 Tonnen) und auch für Busse. Die Mittel aus dem Fonds sollen in Bund, Ländern und Kommunen direkt in den Erhalt und Ausbau der Verkehrswege fließen.
Für die Schiene sieht die Kommission eine überraschende Maßnahme vor. Hier komme „ein Verzicht des Bundes auf eine Gewinnabführung der DB AG in Betracht“.  In Zeiten knapper Kassen beansprucht der Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn mindestens 500 Millionen Euro Dividende im Jahr. Doch das Konzept des Expertengremiums stößt bei mehreren Verkehrsministern in den Ländern auf offene Ohren: Sie verlangen von der Bundesregierung schon lange, auf das Geld zu verzichten und es stattdessen in den Ausbau der Bahn zu investieren.

Geldbombe: Die Lunte brennt

In immer schnellerem Tempo steht immer mehr Geld immer weniger Gütern gegenüber. Auch wenn die Konsequenzen der aktuellen Gelddruck- und Schuldenexzesse nicht direkt spürbar sind: die Zeche zahlen am Ende jene, welche in Zukunft  auf das Wertaufbewahrungsmittel „Geld“ vertrauen.

von Peter Ziemann

Rettungsschirme, Einsatz der geldpolitischen Bazooka, Aufkauf von Staatsanleihen durch die Notenbanken, Zinsobergrenze für die Schuldentitel der Staaten und so weiter – all diese Begriffe schwirren derzeit durch die Öffentlichkeit und sollen uns eines suggerieren: Unser Finanz- und Wirtschaftssystem sei durch monetäre Eingriffe von Seiten der Zentralbanken beliebig steuerbar.

 

Dabei produziert keine dieser Maßnahmen Realgüter, sei es nun Agrarprodukte, Rohstoffe, Investitionsgüter und Produkte für den Konsum.

 

Das grundsätzliche Problem unseres derzeitigen Papiergeld-Systems ist, dass es einen exponentiell steigenden Geldüberhang produziert, der schon längst nicht mehr in einem realen Verhältnis zu der Menge der produzierten Realgüter steht.

 

Auf gut Deutsch: Die auf der Welt vorhandenen Vermögen könnten bei ihrer Mobilisierung nur zu einem sehr kleinen Teil in die oben genannten Realgüter umgetauscht werden.

 

Ein Großteil der Vermögen besteht aus Schulden Dritter, die niemals in der Lage sein werden, ihre Schulden auch nur ansatzweise durch die Produktion von Realgütern tilgen zu können. Beginnen wir bei den Staatshaushalten: Hier wird nur noch mehr oder weniger stark aufgeschuldet – das Geld ist jedoch in den Konsum einer immer größer werdenden Menge von Staatsabhängigen geflossen. Wie sollen diese Schulden, für deren Inhaber der Staatsanleihen ja ein ebenso hohes Vermögen ausgewiesen wird, jemals getilgt werden.

 

Gar nicht – denn in der modernen Zeit der Papierzettel-Wirtschaft ist kein Fall bekannt, wo der Staat seine Schulden wieder getilgt hat. Das Aufschulden ging bislang immer solange weiter, bis diese Schulden – aber auch die dahinter stehenden Vermögen – durch Krieg, Hyperinflation, Währungsreform oder andere drastische Maßnahmen abgebaut wurden.

 

Es lässt sich in der Öffentlichkeit mit Themen wie Vermögensbesteuerung, Zwangsanleihen und einmaligen Abgaben auf große Vermögen immer eine Mehrheit der Neider produzieren. Dabei kapiert ein Großteil der Bürger nicht, dass sie selbst auch von solchen Maßnahmen betroffen wären.

 

Denn was ist der prinzipielle Unterschied zwischen einem Selbstständigen, der einen Kapitalstock von 600.000 Euro bis zum Übergang in die Rente aufbauen muss, um sich für die nächsten 20 Jahre eine monatliche Rente von 2.500 Euro auszahlen zu können und Mitgliedern der gesetzlichen Rentenversicherung oder Beamte, die eine Rente beziehungsweise Pension von 2.500 Euro erhalten. Letztere Gruppe hat sich keinen Kapitalstock aufgebaut, ist aber im Prinzip nicht ärmer als der Selbstständige mit zum Schluss 600.000 Euro.

 

Das haben sicherlich viele Bürger nicht bedacht, die jetzt gemeinsam im Chor mit sogenannten Wirtschaftsexperten, Systemmedien und Politikern für Vermögen ab 250.000 Euro Zwangsmaßnahmen fordern. Denn plötzlich werden sie auch zu Betroffenen.

 

Alle Maßnahmen, die derzeit diskutiert werden, sollen nur verschleiern, dass man das wesentliche Problem unseres Systems möglichst lange in die Zukunft verschieben möchte: Den Abbau des gewaltigen Geldüberhangs.

 

Was ist ein Vermögen von einer Millionen Euro wert, wenn der Staat seine Schuldscheine nur durch die Ausgabe neuer Schuldscheine bezahlen kann? Und welchen realen Wert hat ein schickes Einfamilienhaus mit Wert von einer Millionen Euro, wenn deren Besitzer dieses Anwesen zur Auszahlung einer Rente versilbern müssen?

www.bullionaer.de

Medwedew warnt vor weltweiter Energierevolution

Russland muss darauf eingestellt sein, dass infolge einer möglichen Energierevolution in der Zukunft der Bedarf an Erdöl und -gas wesentlich zurückgehen kann, so der russische Premier Dmitri Medwedew am Donnerstag in einer Regierungssitzung.

„Man muss überhaupt daran denken, dass alle 50 bis 70 Jahre in der Welt eine Energierevolution geschieht, und es ist noch unbekannt, wo wir uns mit unseren Energieträgern in dieser Zeit befinden und ob wir für jemanden interessant sein werden. Man muss daran arbeiten“, sagte Dmitri Medwedew.

In der heutigen Regierungssitzung wird unter anderem der Programmentwurf zur Erschließung der Erdöl- und Gasvorkommen im Festlandsockel erörtert.

http://de.rian.ru/business/20120802/264108651.html

Verfassungsrichter: Auswahl manipuliert?

Hans-Jürgen Papier lehnt Lammert-Vorschlag zur Auswahl von Verfassungsrichtern ab. Anstelle eines Zwölfergremiums soll das Plenum des Bundestags über die Verfassungsrichter abstimmen zu lassen.

 

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, lehnt eine Reform des Auswahlverfahren bei der Ernennung der höchsten Richter ab. Im Interview mit der Tagezeitung „Die Welt“ (Sonnabendausgabe) wandte sich Papier gegen einen Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), anstelle eines Zwölfergremiums das Plenum des Bundestags über die Verfassungsrichter abstimmen zu lassen.

„Daraus würde keinerlei Vorteil erwachsen“ sagte Papier. Eine Vorabsprache zwischen den politischen Parteien müsse wegen der erforderlichen Zweidrittelmehrheit so oder so erfolgen. „Es wäre nicht gut, wenn in aller Öffentlichkeit über die Qualifikation einzelner Bewerber für höchste Richterämter diskutiert würde“, sagte Papier weiter, der heute Staatsrecht an der Universität München lehrt. Er habe lange darüber nachgedacht, ob es ein besseres Verfahren bei der Richterauswahl geben könne. „Aber mir ist keines eingefallen“ sagte Papier der „Welt“.

 

 

http://www.mmnews.de/index.php/politik/10450-verfassungsrichter-auswahl-manipuliert

Deutschland Blackout

BDI-Präsident Keitel warnt vor Stromausfällen durch Energiewende. Grüne kritisieren SPD-Forderung nach neuen Kohlekraftwerken.

 

Die Industrie befürchtet Stromausfälle durch die Energiewende. „Probleme mit Stromunterbrechungen gab es schon mehrfach. Das führt zu Unmut und zu Produktionsausfall“, sagte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwoch). Manche Betriebe – etwa in der Papierindustrie – seien darauf angewiesen, dass in jeder Sekunde die Stromfrequenz stabil sei. „Das Netz ist eindeutig labiler geworden durch den starken Zubau der Produktionskapazitäten ohne entsprechenden Zubau an Leitungen“, kritisierte Keitel. „Die Politik greift punktuell zu stark in die Energiewirtschaft ein.“

Die Grünen widersprachen unterdessen Forderungen aus der SPD nach einem Bau weiterer Kohlekraftwerke. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Höhn sagte der „Welt“, eine Reservefunktion könnten „nur effiziente Gaskraftwerke erfüllen, nicht teure und unflexible Kohlemeiler“.

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hatte der „Welt“ gesagt, für eine versorgungssichere und bezahlbare Energieversorgung seien neben einem beschleunigten Netzausbau auch „Investitionen in moderne und hocheffiziente Gas- und Kohlekraftwerke“ notwendig.  Heil nannte die Energiewende eine „Operation am offenen Herzen der Industriegesellschaft“. Wer hier versage, gefährde Arbeitsplätze und nehme „massiv steigende Energiekosten“ in Kauf. Schwarz-Gelb unterschätze die Energiewende in ihrer Bedeutung für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands, warnte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. „Die Zeit wird knapp und die Koalition droht die Energiewende gegen die Wand zu fahren.“

Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, kritisierte: „In den Äußerungen von Hubertus Heil kommt wieder ein Teil der alten Kohle-SPD durch.“ Wenn die politischen Rahmenbedingungen stimmten, könnten die erneuerbaren Energien bis zu 100 Prozent des gesamten Strombedarfs decken.

 

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/10138-deutschland-blackout

Facebook: Kursmanipulation?

Nur dem kräftigen Eingriff der Banken ist es zu verdanken, dass Facebook nicht unter den Ausgabekurs fiel. Der größte Börsengang der Geschichte drohte zum Debakel zu werden. – Nun droht auch noch eine Milliardenklage.

 

von Dirk Weckerle

Nur mit Müh und Not konnte der Facebook-Kurs gestern knapp über der Marke von 38 Dollar – dem Ausgabepreis – gehalten werden. Das berichten Insider aus New York. Mit diesen Kursstützungsmaßnahmen, die man auch Kursmanipulation nennen kann, wurde verhindert, dass der Kurs unter 38 Dollar sank. Am Ende blieb ein mageres Plus von 0,6% beim größten Börsengang der Welt. Zuvor war erwartet worden, dass die Aktie bis zu 50% über den Ausgabepreis steigt.

Kursmanipulation ist ein strafbares Delikt und wird auch in den USA verfolgt. Die Kursfindung der Facebook-Aktie könnte deshalb demnächst auch die Staatsanwaltschaft beschäftigen.

Angeblich habe es bereits bei der Preisfindung Pannen gegeben, hieß es offiziell aus New York. Die Kursfindung verschob sich um fast zwei Stunden. Doch was offiziell als Panne bezeichnet wurde war wohl nur die Enttäuschung darüber, dass es mehr Verkäufe als Käufe gab. Eilig strickten die Banken darauf hin Notfallpläne, damit der Kurs nicht unter den Ausgabepreis rutschte. Eine Untersuchung soll nun Aufschluss darüber geben, was wirklich los war am Tag des Börsengangs. Die US-Börsenaufsicht leitete am Freitag nach Handelsschluss eine Untersuchung der Vorgänge ein, die Investoren und Broker stundenlang im Unklaren über den Stand ihrer Aufträge gelassen hatten.

Die Zurückhaltung bei der Facebook Aktie könnte auch in Zusammenhang mit einer Milliardenklage stehen, die gestern bekannt wurde, im Trubel des Börsengangs jedoch unterging:  Nutzer werfen dem sozialen Netzwerk vor, ihre Spuren im Internet aufgezeichnet zu haben – selbst nachdem sie die Facebook-Website geschlossen hätten. Die Kläger verlangen nun im Namen aller Geschädigten in den USA 15 Milliarden Dollar.

Die Höhe der Forderung erklärt sich dadurch, dass es sich um eine der gefürchteten Sammelklagen handelt. Pro Tag und Nutzer verlangen die Kläger 100 Dollar als Wiedergutmachung und Strafe, bis zu 10 000 Dollar pro Person. Hinzu kommen die Kosten für Experten und Anwälte. – Facebook ist bei einem Kurs von 38 Dollar rund 110 Milliarden Dollar wert.

http://www.mmnews.de/index.php/boerse/10080-facebook-kursmanipulation

Wählst Du noch oder denkst Du schon?

Nun ist es also „amtlich“. Sarkozy hat seine Schuldigkeit getan. Er kann gehen. Eine neue Marionette im großen Spiel der Mächtigen wurde gewählt, um die gewünschten Ziele umzusetzen oder den Weg dafür zu ebnen.

Wieder einmal viel zu durchsichtig die Sache.

Man muß nicht großartig nachdenken und schon gar kein Genie oder Politikversteher sein, um die Pläne zu durchschauen, welche auf den Bühnen der Welt dem fernsehverblödetem Volk vorgespielt werden. Brot und Spiele. Das hatten wir schon mal. Ist lange her der Spruch und doch ist es damals wie heute kein Unterschied. Mit Brot hält man das Volk in Schach, mit Spiele bei Laune. 

Solange die Menschen noch den Kühlschrank voll haben und auf der Mattscheibe reichlich williges Fleisch zu sehen ist, sind sie zufrieden.

Die Wenigsten hinterfragen dieses billige Spiel, was mit ihnen getrieben wird. Es wäre ja auch zuviel verlangt, wenn man durch Nachdenken zu der Einsicht kommen würde, daß man seit wer weiß wie vielen Jahren nur benutzt und missbraucht wurde, um den Gierigen dieser Welt ein schönes Leben und die gewünschte Macht zu schenken. 

Vielen von uns Querdenkern gefällt diese Naivität überhaupt nicht. Noch dazu, wenn diese Naivlinge sich dann auch noch darüber lustig machen, daß in unserem Land immer noch kein Umsturz erreicht wurde. Bei jedem unserer Patrioten kommt dann einmal der Moment, wo man sich fragt, ob es dieses Volk überhaupt verdient hat, daß man sich mit Behörden anlegt und ohne einen Cent dazu zu bekommen, die Freizeit mit Aufklärungsarbeit, Verfassungsfragen, Gesetzesrecherche und wer weiß was sonst noch, verbringt. Für das eigene Leben bleibt da wenig Zeit. Doch zu allen Zeiten hat es Menschen wie uns gegeben, die vollkommen uneigennützig ihre Zeit und ihr Geld in ein Engagement stecken, von dem sie nicht wissen, wann und ob sie ihr Ziel jemals erreichen werden.

In den wenigsten Fällen der Geschichte wurde die Arbeit dieser Menschen nach erreichtem Ziel gewürdigt, geschweige denn sind sie dann noch großartig erwähnt worden. Es war eben selbstverständlich.

Doch eigentlich sollte es in diesem Beitrag um das Thema „Wahlen“ gehen.

Wie viele Menschen werden dieses Jahr wieder zur „Urne“ gehen und „ihre Stimme abgeben“.

Welch ein Sarkasmus steckt in diesem Satz?!

Schon mal darüber nachgedacht, was im Regelfall in einer Urne aufbewahrt wird??? 

Ja, es sind die sterblichen Überreste von uns Menschen, wenn wir den großen Transformationsvorgang vom grobstofflichen zum feinstofflichen Wesen antreten. Der Rest der grobstofflichen Hülle wird dem Feuer übergeben und landet dann in einer kleinen Urne. 

Und genau diesen symbolischen Wert hat der Stimmzettel, der in die Wahlurne geworfen wird.

Die Stimme des Einzelnen wurde abgegeben.

Wie fühlt man sich denn, wenn die Stimme weg ist und in der Urne der sterbliche Überrest liegt?

Ziemlich sprachlos, oder?

Und genau das ist das Ziel einer Diktatur.

Ein Volk, das im Sinne der Mächtigen funktioniert und dabei die Klappe hält!

Ist es das, was Sie sich für Ihr Leben vorgestellt haben? Reicht Ihnen diese Rolle, die man Ihnen zuweist? Oder haben Sie den Mumm in der Hose, sich dagegen zu wehren und Ihre Rechte einzufordern?!

Steht endlich auf, Ihr Brot- und Spiele- Gesellen und nehmt Euch die Rechte, die Euch zustehen!

In einer Demokratie funktioniert die Macht von unten nach oben. Also vom Volk zur Regierung. Die da oben reden doch unaufhörlich von der Demokratie oder der freiheitlich- demokratischen Grundordnung.

Was dabei herauskommt, ist eine Diktatur vom Allerfeinsten. Immer schön gegen das Volk agieren, es ausnutzen, abzocken, sich gefügig machen und bei der geringsten Gegenwehr die Krallen ausfahren, Mahnungen, Drohungen, Zwangsvollstreckung, Freiheitsberaubung, Kindesentzug und und und.

Die Liste ist lang, denn eine Diktatur kümmert sich einen Dreck um ihre Erfüllungsgehilfen.

Sie sollen funktionieren und die Klappe halten.

Aber immer schön von Demokratie reden.

Hört endlich auf den inneren Würgevorgang, der sich in Eurer Magengegend bei diesen Worten breit macht.

Wir sind das Volk und wir bestimmen, welchen Weg unser Land geht, denn das nennt man Demokratie!

Aber das ist ja noch längst nicht alles zum Thema Wahlen.Erinnern Sie sich noch an das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vor zwei Jahren, in dem geurteilt wurde, daß die BRD ein neues Wahlgesetz beschließen muß, da das bisherige ungültig ist? 

Ganz abgesehen von der Sinnhaftigkeit des Bundesverfassungsgerichtes, denn nach welcher Verfassung wird denn hier geurteilt? Auch alles nur Lug und Betrug. Wir haben es seit Kriegsende nicht auf die Reihe gebracht, eine Verfassung aufzustellen und vom Volk abstimmen zu lassen.

Aber wen wundert´s, wenn Brot und Spiele wichtiger sind als Recht und Gesetz.

Es ist eine Schande für unser Land, wenn man so von seinen Mitmenschen reden muß. Aber es ist die Wahrheit und die muß nun endlich einmal zur Sprache kommen. 

Doch zurück zu diesem Urteil. Es muß an dieser Stelle eindeutig folgendes Resümee gezogen werden:

Wenn das bisherige Wahlgesetz ungültig ist, dann sind alle Wahlen seit Kriegsende anfechtbar.

Es hat nie eine gültige Landtagswahl, Kommunalwahl oder gar eine gültige Wahl zum Bundeskanzler oder einer jetzigen Bundeskanzlerin gegeben!

Ein Wahlkandidat muß nämlich in direkter und geheimer Wahl gewählt werden.

Was finden Sie denn auf Ihren Stimmzetteln? Sie können Listen und Parteien mit einem bestimmten Vertreter wählen. Und diese wählen dann unsere Oberhäuptlinge. Sie haben da kein Mitspracherecht, denn Ihre Stimme haben Sie ja in die Urne zu den Toten verbannt und dort ruht sie sanft.

Genau dieses Wahlszenario ist verfassungsfeindlich. Und das hat das Bundesverfassungsgericht erkannt und als abzustellenden Mangel entschieden.

Wir müssen nicht mehr darüber diskutieren, ob das Grundgesetz jemals in Kraft getreten ist, denn wer den Artikel 146 sorgsam liest und sich das Märchen von der deutschen Wiedervereinigung zerpflückt, der wird ohne Probleme zu der Einsicht kommen, daß das Grundgesetz niemals in Kraft getreten ist und uns deshalb auch gar nicht mehr interessieren muß und darf, was die da oben ständig
in diesem Grundgesetz herumschmieren. Die können das ruhig machen, es ist eh´ nur ein Manuskript ohne jegliche Bedeutung.

Viel wichtiger ist doch, daß in unserem Land kein gültiges Wahlgesetz besteht und damit jede aktuelle, vergangene oder zukünftige Wahl ohne neues, legitimes Wahlgesetz, nothing und nichtig sind.

Doch wen wundert das schon? In diesem Land ist ja alles, was Recht und Gesetz betrifft, nothing und nichtig.

Doch die Menschen in der Volksbewegung arbeiten daran…!!!

Weiterleitung oder Veröffentlichung dieses Beitrages sind erlaubt und gewünscht.

 

http://dem-deutschen-volke.blogspot.it/2012/05/wahlst-du-noch-oder-denkst-du-schon.html