Der „Reichsbürger“ Xavier Naidoo – Weck mich auf!

Anhören , Nachdenken , noch einmal anhören !

Dem Etablissement schläft mal eben die Gut Menschen Fresse ein ! 😉

Warum eigentlich Anhören , Nachdenken , noch einmal anhören !

Darum :

Wikileaks : Die Clintons und das Pädophilennetzwerk

Christoph Sieber : Warum ich froh bin, dass Donald Trump gewählt wurde

 

 

Pressekonferenz : Verfassungsklage gegen Merkels Asylchaos

 

Der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider will die Bundesregierung mit
einer Verfassungsbeschwerde zwingen, die deutschen Grenzen „gegen die illegale
Einreise von Ausländern zu sichern und den illegalen Aufenthalt der Ausländer
unverzüglich zu beenden“. Das teilte Schachtschneider am Sonntag Vormittag auf
einer Pressekonferenz in Berlin mit.

Der Jurist verlangt in seiner Beschwerde auch die vorläufige Suspendierung
und spätere Amtsenthebung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und
Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD).

Um der Dringlichkeit des Handelns gerecht zu werden, wird Professor Schachtschneider
einstweilige Anordnung beantragen. Er stützt seine Anträge dabei auf das Recht auf
Demokratie, das jedem Bürger Deutschlands aufgrund des Art. 38 Abs. I GG als Grundrecht
zusteht.

Schachtschneider sieht die Verfassungsidentität Deutschlands in zweifacher Hinsicht
gefährdet: Zum einen verletze die Einwanderungspolitik der Bundesregierung das Prinzip,
daß Deutschland das Land der Deutschen sei, zum anderen das Prinzip des Rechtsstaats.

Professor Schachtschneider wird als Verfahrensbevollmächtigter der Verfassungsbeschwerde
unterstützt von der Bürgerinitiative »Ein Prozent für unser Land« – namentlich treten als
Beschwerdeführer neben Schachtschneider der AfD-Politiker Dr. Hans-Thomas Tillschneider
und die Publizisten Götz Kubitschek und Jürgen Elsässer auf.

Die Bürgerinitiative hat 22.000 Unterstützer gewonnen,
die die Verfassungsbeschwerde materiell und ideell tragen.