ARD ZDF Gebühren-Terror : Jetzt Hausdurchsuchungen

GEZ-format3Der „ARD-ZDF-Beitragsservice“ droht Gebührenverweigerern nun mit Haus- und
Wohnungsdurchsuchungen. Was dabei gefunden werden soll, bleibt offen.

Ist bei solchen Schnüffelaktionen noch die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt?

Der Gebühren-Terror der öffentlich-rechtlichen Anstalten nimmt immer krassere Formen an.
Allein in diesem Jahr wurden nach Medienberichten 15 Millionen Mahnbescheide verschickt.

Nachdem in der Vergangenheit Gerichtsvollzieher bereits damit gedroht haben, sich
an Renteneinzahlungen, Sterbekassen und Mietkautionen zu bereichern und selbst vor
„Verhaftungen durch die Polizei zu einer ungünstigen Zeit“ nicht Halt machen, droht
jetzt auch die Wohnungszwangsöffnung und die Hausdurchsuchung.

Was die öffentlich-rechtich bestellten Schnüffelhunde genau suchen, geht in dem Schreiben
nicht hervor. Die Frage muss allerdings gestellt werden, ob das Nichtzahlen der GEZwangsgebühr
eine Durchsuchung der Wohnung rechtfertigt. Ist ein solcher krasser Fall von Hausfriedensbruch
und Eindringen in die Privatspähre durch Behören überhaupt erlaubt ?

Und das alles im Namen von ARD & ZDF ?

Aus dem u.g. Drohschreiben geht hervor, dass der Gerichtsvollzieher auch ohne
Einwilligung die Wohnung durchsuchen kann. Das bedeutet im Umkehrschluss:

Er kann gewaltsam die Tür aufbrechenum in die Wohnung einzudringen.
Solche sogenannten Wohnungszwangsöffnungen sind auch in früheren
Schreiben bereits angedroht worden.

Gerichtsschreiben: Wohnungsdurchsuchung auch ohne Einwilligung

1488033_632455550196496_1800365546073186309_nEin anderer Fall – „Pfändungs-Ankündigung“ und
Androhungvon Wohnungsdurchsuchung durch Bürgermeister

Kommentar der Betroffenen :

Mir hat man mittels „Amtshilfe“?!?!?! Über den Bürgermeister der Stadt
Hürth mit Hausdurchsuchung, Lohn, Kontopfändung und Unterrichtung meines
Arbeitgebers gedroht. Bei einem Telefonat mit dem „Amtshilfe“-Verbrecher
Andreas B., der Stadt Hürth, wurden weitere verbale Drohungen und
Erniedrigung ausgesprochen.

Das Droschreiben war natürlich nicht unterschrieben. Ich glaube genau
so fühlt es sich an wenn man einer rauberische Erpressung unterlegen ist.
Ich habe mich leider davon einschüchtern lassen u
nd die Forderung beglichen. LEIDER.

Dieser von Stadt und Staat geduldete und sogar noch geförderte Terror
gegen die eigenen Bürger ist nicht mehr zu ertragen.

hFMWvGbQuelle : mmnews.de

Anonymous : Aufruf zum deutschlandweiten GEZ-Boykott

anonymous-gezEin Aufruf von Anonymous zum Boykott der ARD-ZDF-Zwangs-Propaganda-Abgabe legt offenbar
die GEZ lahm. Bis jetzt sind beim „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ schon
kistenweise Protestschreiben eingegangen. An der Aktion sollte jeder teilnehmen.

Unser Boykott-Aufruf wurde innerhalb der letzten 48 Stunden bereits 12.000 mal geteilt.
Jetzt erreichte uns die Meldung einer Mitaktivistin die als Sachbearbeiterin bei der
GEZ tätig ist, dass die Deutsche Post heute Vormittag mehrere Dutzend Kisten voller
Post in der GEZ-Zentrale angeliefert hat. Den Arbeitsaufwand der nötig ist
um diese Post abzuarbeiten schätzt man schon jetzt auf 3-4 Wochen. Lulz!

Anonymous zeigt dir wie du ganz EINFACH und LEGAL deine GEZ-Zahlungen einstellst
und alle bereits gezahlten Beiträge zurück forderst. Jeder der Rundfunkgebühren
zahlt finanziert nicht nur einen möglichen Krieg mit Russland, er unterstützt
diesen damit sogar aktiv!

Nachdem wir aufgrund der Kriegspropaganda gestern schon zum Boykott diverser
privater Medien aufgerufen haben, ruft Anonymous hiermit zum kollektiven und
deutschlandweiten Boykott der GEZ-Medien (Beitragsservice) und zur unverzüglichen
Einstellung sämtlicher Zahlungen auf.

Wir sind es leid, dass man die Ammenmärchen und Kriegspropaganda die man uns tagtäglich
auftischt auch noch mit den Rundfunkgebühren der Bürger finanziert. Ein Boykott bewirkt
nur etwas wenn es der boykottieren Institution GEZ finanziell erheblich weh tut.

Mit diesem kollektiven Zahlungsboykott verursachen wir einen gigantischen
Verwaltungsaufwand und bringen damit die GEZ von innen heraus zum totalen Zusammenbruch.

Bitte nutzt dazu das folgende Musterschreiben.

Bitte per Einschreiben, besser noch als Übergabeeinschreiben
versenden und den Nachweis gut aufbewahren !

Max Mustermann
Musterstraße 112
10101 Musterhausen

ARD, ZDF, Deutschlandradio
Beitragsservice
50439 Köln

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich weise Sie darauf hin, dass die Eintreibung von Forderungen aus Verträgen
zu Lasten Dritter eine strafbare Handlung darstellt die, u.a. strafrechtliche
Konsequenzen nach sich ziehen wird.

(A) Für Zwangsangemeldete

Ich habe weder eine Anmeldung bei Ihrem Service vorgenommen noch beabsichtige
ich in Zukunft, Ihren Service in Anspruch zu nehmen. Da ich mit Ihrem Service
keinen Vertrag eingegangen bin, bin ich auch nicht an Ihre Forderung gebunden.

Es gilt der Grundsatz, dass eine vertraglicheVerpflichtung
stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt.

Ich fordere Sie hiermit auf, Ihre Belästigungen zu unterlassen und meine Daten aus
Ihren Datenbanken zu löschen. Ich erwarte von Ihnen dazu die schriftliche Bestätigung
innerhalb einer Frist von 7 (sieben) Tagen ab Eingang dieses Schreibens.

Sollten Sie die Frist verstreichen lassen gehe ich davon aus, dass Ihre Forderung
hinfällig ist. Sollten Sie wider erwartend auf Ihre Forderung beharren, ergeht
unverzüglich Strafantrag gegen Sie.

(B) Für Gebührenzahler

Ich habe die Gebühren im Treu und Glauben gezahlt weil ich fälschlicherweise davon
ausging, dass es sich beim Rundfunkgebührenstaatsvertrag um geltendes Recht handelt.

Nun musste ich feststellen, dass e.g. Vertrag gar keinem Gesetz unterliegt
sondern lediglich ein Vertrag ist, der ohne meine Beteiligung, jedoch zu
meinen Lasten geschlossen wurde.

Diese Vorgehensweise verstößt gegen den Grundsatz, dass eine vertragliche
Verpflichtung stets durch privatautonome Willensbildung erfolgt. Daher erkläre
ich hiermit meine Anmeldung zur Zahlung eines Rundfunkbeitrages für nichtig.

(C) Gemeinsamer Teil

Gleichzeitig melde ich hiermit Rückerstattungsansprüche auf unrechtmäßig
eingeforderte Beitragszahlungen an und setze Sie mit der Rückerstattung
bereits gezahlter Beiträge in Verzug. Rechtsbehelfsbelehrung :

Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht
vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine
privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann.

Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig
nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht
möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten.

Mit freundlichen Grüßen

Max Mustermann
____________________________________________________________

Bitte teilt unbedingt diesen Aufruf zum Zahlungsboykott und
informiert eure Freunde und Bekannten über die genauen Gründe.

Was kann mir im schlimmsten Fall passieren ?

Im schlimmsten Fall streitet man sich für 105 Euro mit der GEZ kurz vor Gericht.
Wenn diesem Zahlungsboykott allerdings 10.000, 25.000 oder gar 50.000 Menschen
folgen sollten, wird die GEZ andere Lösungswege als eine gerichtliche
Auseinandersetzung suchen wollen.

Die 105 Euro sind nämlich nicht von dir zu zahlen sondern immer
vom Kläger, also von demjenigen der was von dir haben will.

Wir rechnen kurz :

105 Euro x 10.000 = 1.050.000 Euro
105 Euro x 25.000 = 2.625.000 Euro
105 Euro x 50.000 = 5.250.000 Euro

Die Zahlung dieser Gerichtsgebühren wird die GEZ nicht tätigen,
da dies wiederum eine Verschwendung von GEZ Beiträgen wäre.

Es ist zu bezweifeln, dass die GEZ die öffentliche
Debatte überlebt, die daraufhin einsetzen würde.

Weitere Informationen findet Ihr hier :

http://www.facebook.com/Anonymous.Kollektiv?fref=nf

In Deutschland gibt es keine Demokratie, nur bezahlte Politiker

 

Verleger und Chefredakteur des schweizer Wochenmagazins
die Weltwoche Roger Köppel enthüllt antidemokratische
Verhältnisse in Deutschland.

Der Spiegel über: ZDF gesteht Manipulationen

Der Spiegel über: ZDF gesteht Manipulationen