Der 304-Euro-Arbeitstag: Sonneborn im EU-Schlaraffenland

 

Falls Sie sich fragen, was in Brüssel in diesen Tagen
außer Putin-Mobbing sonst noch so abgeht, sehen Sie
jetzt:

Eine neue Folge aus der Reihe „Lausbubengeschichten von
Martin Sonneborn“. Seine Mission lautet diesmal: Wie ich
als Abgeordneter mit wenig Arbeit viel Geld verdienen kann.

Klingt kompliziert, ist in Brüssel aber ganz einfach.

+++ Wahlprüfung: Die PARTEI fordert Bundestagswahl muss „UNGÜLTIG“ erklärt werden – undemokratisch!+++

Während nun das Theater um die Große Koalition losgeht, hat die PARTEI offiziell Einspruch gegen die Gültigkeit der Bundestagswahl eingelegt. Ganz offiziell, beim Deutschen Bundestag. Das Argument ist einleuchtend: die 5-Prozent-Hürde widerspricht einem demokratischen Verfahren. Somit sei die Gleichheit der Stimmen nicht gegeben.

Wer seine Stimme einer kleineren Partei verleihen möchte, wird durch das 5-Prozent-Recht abgeschreckt, da dieses Votum sich nicht zugunsten der Partei im Bundestag wiederfindet und damit sogar noch die etablierten Parteien stärkt. Die bekommen dank der Sitzverteilung im Parlament die entsprechenden Anteile.

Die PARTEI ist mit geringeren Wahlerfolgen bereits in das EU-Parlament eingezogen, weil diese Hürde dort nicht gilt. Sie gibt an, fraktionsübergreifend zu arbeiten und damit eine andere Kultur hergestellt zu haben. Zahlreiche Kommunen müssen inzwischen diese Hürde ebenfalls neu gestalten, wurde gerichtlich angewiesen. Mit anderen Worten: Die „Wahlprüfungsbeschwerde“ muss ernsthaft behandelt werden. Der Bundestag unter dem neuen Präsidenten Dr. Schäuble wird sie sicherlich ablehnen. In der Sache allerdings ist das Anliegen der Fingerzeig richtig, meint Watergate.TV.

Wir werden die Wahlprüfungsbeschwerde verfolgen. In unser aller Interesse, während die GroKo sich erneu die Macht sichert.

Watergate.TV Redaktion 24.11.2017

http://www.watergate.tv/2017/11/24/wahlpruefung-die-partei-fordert-bundestagswahl-muss-ungueltig-erklaert-werden-undemokratisch/

„Hummus statt Heimat“: Die Partei kapert Facebook-Konten der AfD und erntet neben Jubel auch Kritik

 

Von rt.com

Elf Monate lang infiltrierten Mitglieder von Der Partei geheime Facebook-Gruppen der AfD. Die Gruppen wurden umbenannt. Nun machte der verantwortliche Satiriker Shahak Shapira alles öffentlich. Dock die Art des Vorgehens stößt auch auf Kritik.

 

Nach eigenen Angaben von Der Partei handelt es sich um 31 infiltrierte Facebook-Gruppen der Alternative für Deutschland (AfD).

Mein Team und ich haben die Gruppen vor elf Monaten infiltriert, nun übernehmen wir die Macht“, erklärte Shapira.


Die geheimen Afd-Gruppen sollen demnach insgesamt etwa 180.000 Mitglieder zählen. Mit der satirischen Aktion trifft Die Partei ins digitale Herz der AfD, denn vor allem deren starke Präsenz in den sozialen Medien gilt als einer ihrer Erfolgsfaktoren. Mitglieder von Der Partei kaperten mit falschen Identitäten die entsprechenden Seiten und stiegen dort innerhalb von elf Monaten zu Administratoren auf.

Drei Wochen vor der Bundestagswahl ließ Die Partei nun die Bombe platzen und machte die Gruppen öffentlich – ebenfalls auf Facebook. Dies hat zur Folge, dass nun Heerscharen diese Gruppen überrennen und ehedem geheime Inhalte öffentlich gepostet werden können. Nachdem sie die Kontrolle über die ehemals geheimen Gruppen übernommen hatten, benannten die Satiriker die Gruppen um.

So wurde etwa aus der „Fangruppe Martin Reichardt“ (AfD-Spitzenkandidat für Sachsen-Anhalt) eine „Fangruppe für Martin Sonneborn“ (Mitgründer von Die Partei). Eine Gruppe namens „Deutschland ohne Islam“ wurde in „Kopftuchpflicht für Deutschland“ umbenannt. Eine weitere AfD-Gruppe „Heimat-Liebe“ trägt nun den Namen „Hummus-Liebe“.

Auf den Seiten seiner eigenen Internetpräsenz beschreibt sich Shapira wie folgt:

Shahak Shapiraist Israeli, Berliner und hat einen durchschnittlich großen Penis. Seine Hobbys sind Hummus, Death Metal und Markus Söder.

Das Video, das Shahak Shapira als „Beauftragter für neue Medien“ von Der Partei auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte, beginnt mit folgenden Worten:

Liebe Mitbürger, mein Name ist Shahak Shapira – machen Sie sich keine Sorgen, das ist ein altpreußischer Name. Wenn Sie dieses Video sehen, sind Sie eines von 180.000 Mitgliedern der 31 geheimen AfD-Facebook-Gruppen, die von nun an unter der Führung der sehr guten Partei ‚Die Partei‘ stehen.“

Auch auf den 31 übernommenen Facebook-Gruppen wurde das Grußwort nach der „Machtübernahme“ veröffentlicht. Bei Fragen zum genauen Vorgehen bleibt Shapira allerdings vage:

Da wurde nichts gehackt und keine illegalen Mittel benutzt, das geschah alles freiwillig und das zeigt nur, was für Pfeifen das sind“, so der Satiriker Shapira.

Ihm zufolge basierten die geheimen Gruppen vor allem auf Fake-Accounts. Diese hätten automatisierte Freundschaftsanfragen versendet, Gruppeneinladungen verschickt. Auch automatisierte Werbung wurde folglich auf den Timelines der User platziert. Shapira zufolge seien nur einige der Admin-Accounts keine Fakes und würden von tatsächlichen Personen betrieben. Mit dem Hintergedanken, dass zumindest diese Gruppen weiterbestehen würden, sollten die künstlichen Accounts gelöscht werden.

Shapira fährt fort, die Hintergründe zu erläutern:

Wir haben im November letzten Jahres angefangen, uns mit eigenen Fake-Accounts in die Nazi- und AfD-Szene einzuschleusen und dann einfach gewartet, bis die Zeit reif war. Es war nicht viel Arbeit, weil alle Gruppen von den gleichen Menschen betrieben werden. Man musste also nur deren Vertrauen gewinnen. Es wurden immer mehr Fake-Account-Admins gelöscht, weil wir sie einer nach dem anderen bei Facebook gemeldet haben. Irgendwann haben sie uns zu Moderatoren und dann zu Administratoren der Gruppen gemacht, weil viele ihrer Admin-Accounts weg waren, und sie Angst hatten, ganz gelöscht zu werden“, erläutert Shapira das taktische Vorgehen.

Die Aktion kommt amüsant daher, hat aber für Shapira einen durchaus ernsten Hintergrund. Auch behauptet er, dass beim Aufbau der AfD-Gruppen Bots im Einsatz gewesen seien. Dementsprechend das Statement des Satire-Politikers:

Ich habe das lustig verpackt, aber eigentlich ist das gar keine lustige Sache, wenn man sich die Dimensionen überlegt (…) Was da passiert, ist schmutzig, und wir müssen darüber reden. Ich bin ja selbst auch mit einem Fake-Profil den Gruppen zugefügt worden und habe erlebt, wie man dann über Freundschaftsanfragen von mutmaßlichen Bot-Accounts aus der AfD und deren Inhalten in einen Strudel von Hetze und Fake-News reingezogen wird.“

Auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte bereits im Februar berichtet, dass beim Aufbau der Gruppen mutmaßlich Bots zum Einsatz gekommen sind, um Inhalte automatisiert zu posten. Der Gatte von AfD-Mitglied und Beisitzerin im AfD-Kreisverband Bad Dürkheim in Rheinland-Pfalz, Anne Teska, weißt diesen Vorwurf gegenüber dem Stern mit folgenden Worten zurück:

Das ist Unsinn.“

Mehr zum Thema: Facebook setzt Initiative gegen Falschmeldungen um

Wie es ihm allerdings gelang, dass von ihm genannte „Vertrauen“ der menschlichen Gruppen-Administratoren zu erlangen, erläutert Shapira in seinen bisherigen Stellungnahmen nicht. An diesem Punkt setzt auch die Kritik an der Aktion an. Eine Twitter-Userin fasste diese wie folgt zusammen:

Ja ok, danke Shahak, dass ihr euch an 11 Monaten Hetze für 1 Stunde Fame beteiligt habt.“

Das nun alle ehemals geheimen AfD-Gruppen auf Facebook öffentlich sind, kommentiert Shapira wie folgt:

Och, da kann jetzt jeder eintreten. Man kann sich über die Partei einladen lassen. Wir fügen da Leute hinzu, bis wir uns da wohlfühlen. Das ist die israelische Strategie: Irgendwo hingehen und sich breitmachen.“

Eine der neuen Gruppen-Regeln lautet nun:

Hetze gegen Muslime ist ab sofort immer gen Mekka auszurichten.“

http://derwaechter.net/hummus-statt-heimat-die-partei-kapert-facebook-konten-der-afd-und-erntet-neben-jubel-auch-kritik

Politische Käuflichkeit 3.0? – Deutsche Waffenindustrie überweist 100.000 Euro an die Grünen

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die Partei B’90/Die Grünen im Dezember 2014 vom Südwestmetallverband mit 100.000 Euro die bisher höchste Spende ihrer Parteigeschichte erhalten. Pikant: Dem Verband gehören vor allem Rüstungsfirmen wie Heckler & Koch (Handfeuerwaffen), Diehl Defence (u.a. Lenkflugkörper) und MTU (Bau von Militärtriebwerken) an.

Quelle: Quickload / CC-BY-SA-3.0

Quelle: Quickload / CC-BY-SA-3.0

Aus der Parteispenden-Übersicht des Bundestages ergibt sich, dass der Südwestmetallverband sowie der Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie allein im Dezember, außer der Linkspartei, allen im Bundestag vertretenen Parteien Großspenden hat zukommen lassen. Sogar die nicht mehr im Bundestag vertretende FDP erhielt 80.000 Euro. Hervorstechen tun bei den Spenden die 300.000 Euro für die CSU sowie die 100.000 für B’90/Die Grünen.

Insgesamt beträgt die Summe der beim Bundestag angezeigten Großspenden an Parteien für 2014 über 1,5 Millionen Euro.

Gemäß Paragraph 25 des reformierten Parteiengesetzes sind Spenden, „die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen und von diesem unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen“.

Der Bundesschatzmeister der Grünen, Benedikt Mayer, rechtfertigte auf Nachfrage des Nachrichtenmagazins Der Spiegel die Annahme der Spende damit, dass neben den Waffenherstellern, im Südwestmetallverband auch Firmen „die etwa Umweltschutztechnologie herstellen“, organisiert seien. Ein Glück für die Grünen, dass mittlerweile ein Großteil der deutschen Rüstungsindustrie neben der militärischen auch eine zivile Produktionssparte, oft im Bereich der Umwelttechnologie, entwickelt hat.

http://www.rtdeutsch.com/8843/headline/politische-kaeuflichkeit-3-0-deutsche-waffenindustrie-ueberweist-100-000-euro-an-die-gruenen/

Wahlwerbespot : Die PARTEI – Ja zu Europa | Nein zur Europawahl 2014

Die PARTEI — Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz,
Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Die PARTEI ist die politsche Vertretung des Titanic Magazins 😉

Montags-Demos: Linkspartei unterwandert Friedens-NATO

Links sein heute: Hollande ist Sozialist, Obama Demokrat, Steinmeier Sozialdemokrat.

Quelle: 364318_original_R_K_B_by_Stephan Bratek_geralt_pixelio.de

Die Partei „Die Linke“ hat im wörtlichen Gleichklang mit der linksradikalen Springer-Presse vergangene Woche ihre Kreisverbände vor rechten Montagsdemonstrationen gewarnt.
„Bei diesen Montagsdemonstrationen handelt es sich keineswegs um Aktionen der Friedensbewegung oder um eine sinnvolle Thematisierung sozialen Protests. Stattdessen haben wir es hier mit rechten Organisationen und Personen zu tun, die antisemitische Inhalte verbreiten, gegen Flüchtlinge und Schwule hetzen, nationalistisches Gedankengut verbreiten und verschiedensten Verschwörungstheorien anhängen (z.B. Truther, Chemtrails, Reichsdeutsche). Wir empfehlen, solche Beiträge von Euren Facebook-Seiten zu löschen und die entsprechenden User zu blockieren. Es ist sinnlos, Diskussionen anzufangen, denn Ihr stoßt auf Verschwörungstheoretiker mit hermetischem Weltbild. Macht lieber Wahlkampf oder etwas anderes schönes, statt solchen Leuten eine Plattform zu bieten und verschwendet nicht Eure Zeit.“
Nehme es mit Humor: Die Linke hat sich stattdessen etwas Raffiniertes ausgedacht. Sie unterwandert die NATO. So wie auf der Montagsdemo in Berlin ein Rechter gesehen und die Demo demzufolge rechts infiziert wurde, weiß die Linke schon länger wie effektiv die Teilnahme an einer Veranstaltung ist, sie zu übernehmen. Die Partei hat es öffentlich in den letzten Jahren erfolgreich bei den real existierenden Faschisten praktiziert: Petra Pau wenn ich mich nicht irre durch die Teilnahme u. a. an der Festveranstaltung zum Jahrestag des BND oder beim Verfassungsschutz, Wolfgang Gehrcke war bei der Münchner Kriegerkonferenz, Stefan Liebich ist (!) beim Hort der Völkerverständigung, der Atlantikbrücke. Erstaunlich wie die sich jetzt, wo man Linke dort gesehen hat, alle zu linken Organisation gewandelt haben, oder?!

Schluss mit lustlos
Was ist das für eine Linke, die sich vor den Montagsdemos einmauert und die Auseinandersetzung verweigert, anstatt mit diesen Menschen um den Frieden kämpfen. Wenn ein einfacher Bürger, der kein Gesellschaftswissenschaftler ist, eine Demo anmeldet und dann die FED kritisiert ist das – mag sein – nur die halbe Wahrheit und nicht eine umfassende Analyse der Ursachen der imperialistischen Gefahr. Doch was hindert die Linke daran, die Dinge aus ihrer Sicht zu erklären und den von ihr entdeckten Antisemitismus beim Namen zu nennen? Stattdessen kapituliert sie und schreibt diese ehrlich um Frieden bemühten Tausenden Demonstranten einfach ab. Hat die Linkspartei schon wieder die reine Lehre entdeckt? Was hindert sie daran, Menschen die aus Sorge um den Frieden auf die Straße gehen, emotional dort abzuholen? Ist deren Ablehnung der nun wirklich offensichtlichen gleichgeschalteten Mainstreammedien – unter denen keine Partei mehr als die Linke zu leiden hat – eine „rechte“ Einflüsterung oder eine folge-„richtige“ Reaktion auf praktisch erlebte Indoktrination und Kriegs-Propaganda? (Vor diesem Hintergrund zeigt die Linken Bundes-Geschäftsführung schon eine gewisse Chuzpe, in besagtem Schreiben den eigenen Genossen ausgerechnet den Deutschlandfunk zur Aufklärung über die Montagsdemos zu empfehlen.) Wer gibt der Geschäftsstelle der Linken übrigens das Recht im Stile der BILD zu definieren wer „der Friedensbewegung“ angehört oder nicht? Als Kenner und bekennender langjähriger Unterstützer der Friedenspolitik der Linkspartei, habe ich mir ein differenziertes Bild machen können: Einige maßgebliche Leute haben sich im Elfenbeinturm verschanzt, angepasst und sozialdemokratisiert, um von den imperialen Blockparteien als „regierungsfähig“ anerkannt zu werden. Man sollte sich im Karl-Liebknecht-Haus und der Fraktion im Bundestag, wenigstens jetzt wo es um Krieg und Frieden geht, Gedanken machen, wieso diese Menschen auf den Montagsdemos die sonntäglichen Ostermärsche als verschnarcht und beliebig empfinden. Oder warum bringen die es leider auf weniger als 10.000 Leute bundesweit? Warum kann die Linke die Grünen (nach Wählerzuspruch) nicht wirklich abhängen, obwohl die ganz offen zu Demagogen und bellizistischen Faschismus-Leugnern verkommen sind? Wo sind die Millionen von „Hatz IV“ oder der NATO-Kriegspolitik Betroffenen im Wahlergebnis der Linkspartei? Und bitte kommt mir nicht opportunistisch mit dem billigen Populismus-Argument.

Wackel-Kandidaten
Die Menschen haben ein feines Gespür: Die Entsendung der Bundeswehr ins Mittelmeer wird von der Linken nicht mehr grundsätzlich abgelehnt. Putin ist nicht Gregors Typ. Die Linke scheut die Thematisierung der Hintergründe von 9/11. Niemand erwartet ja von einer seriösen Partei, sich unbewiesene Thesen zu eigen zu machen. Doch angesichts der Tatsache, dass der Imperialismus im erlogenen „Krieg gegen den Terror“ Hundertausende ermordet hat, hätte die Partei zumindest durch „Fragenstellen“ die Chance, ein Potential anzusprechen, dass sich der NATO-demütigen Berliner Politik verweigert. Ein Millionen Menschen schweres Potential, das den Eindruck hat, seine Themen werden von den Etablierten nicht ernst genommen. Ist das die pluralistische zugespitzte Ansprache der die Katja Kipping angekündigt hat? Na vielleicht kommt ja noch was.
Die schlitzohrige Unterwanderung der friedliebenden NATO-Organisationen durch einzelne linke Funktionäre ist wenigstens schon mal im Gange. Die Verschwörungspraktiker in Washington, Brüssel und Berlin haben nun kein hermetisch geschlossenes Weltbild mehr und setzen sich wie – Brennan und Biden in Kiew – aufrichtig für Frieden ein.
Lesen sie auch: Ist der Frühling links oder rechts?

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http://hinter-der-fichte.blogspot.de/2014/04/montags-demos-linkspartei-unterwandert.html

Die „Zeit“ und Links zur Antifa

AfD-Chef Bernd Lucke Foto: dpa/picture allianceAfD-Chef Bernd Lucke Foto: dpa/picture alliance

Am kommenden Wochenende findet in Erfurt der Europaparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) statt. Es werden rund 1.500 Mitglieder erwartet, die der Partei ein präziseres Programm und eine neue Satzung geben wollen. Die Partei, erst vor einem Jahr gegründet, erhält anhaltenden Zuspruch. Die Mitgliedszahlen steigen (aktuell 18.000), bei den Meinungsumfragen zur Europawahl messen die Demoskopen inzwischen Werte um die sieben Prozent.

Es ist nicht sehr verwunderlich, daß sich der Widerstand der etablierten Parteien gegen die Politneulinge verstärkt. Am meisten tobt die FDP, die seit der Bundestagswahl gegen die Bedeutungslosigkeit kämpft. Christian Lindner, Chef der gebeutelten Liberalen, schlägt einen besonders verbitterten Ton an. Gegenüber der österreichischen Tageszeitung Die Presse erklärte er dieser Tage, die AfD sei „keine bürgerliche Partei“ mehr. Ein Liberaler werde sie nicht mehr wählen. Sie sei nun eine Partei, „die gegen homosexuelle Fußballer wettert und auf dem Weg zum Rechtspopulismus ist“. Die Partei von Bernd Lucke sei „mit der FDP nicht vergleichbar, eher mit der FPÖ, schlimmer noch: mit Le Pens Front National“.

Wer nicht links steht, wird aus dem Diskurs ausgeschlossen

Es war absehbar, daß auf eine neue Partei, die nicht von links kommt, irgendwann mit der „Rechtspopulismus“-Keule eingedroschen wird. Wer nicht links oder in der wolkigen „Mitte“ steht, wird aus dem Diskurs ausgeschlossen, so das einfache Prinzip. Was nun ärgerlich für die Platzhirsche des politisch-medialen Komplexes ist, wenn sich die Demokratie als regenerationsfähig erweist und auch tatsächliche Alternativen entstehen können. Im Magazin Cicero beklagte ein Kolumnist, dann werde ja der Stammtisch „ins bundesrepublikanische Festzelt getragen“, formierten sich „reaktionäre PC-Opfer“ als „neue APO“. Und ihr „politischer Arm“ sei die AfD.

Die sich gerne bürgerlich-liberal gebende Wochenzeitung Die Zeit fördert seit Jahren die Internetplattform „Netz gegen Nazis“, die offen mit linksextremen Organisationen und Antifa-Autoren kooperiert. Dort wird in einem aktuellen Beitrag die AfD denunziert, eine „nationalistisch-konservative, wohlstandschauvinistische“ Partei zu sein. Führende AfD-Mitglieder verträten „rechtspopulistische Tendenzen“ und „kulturrassistische“ Thesen.

Zeit-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo oder Herausgeber Helmut Schmidt haben sich von ihrem Partnerprojekt bislang nicht distanziert. Hier wird ein Ton angeschlagen, der die demokratische Atmosphäre vergiftet. Das „Netz gegen Nazis“ wirkt als Brandstifter, wenn es regelmäßig zur linksextremen Plattform „Indymedia“ verlinkt. Dort wird zu Antifa-Aktionen gegen AfD-Kandidaten aufgerufen. Die AfD darf sich von diesen Angriffen nicht ins rechte Bockshorn jagen lassen, sondern sollte ihren Kurs als Partei des gesunden Menschenverstandes besonnen weiterverfolgen.

 

http://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2014/die-zeit-und-links-zur-antifa/

Wahlkampfvideo der PARTEI Berlin zur Bundestagswahl

Am 22. September veranstaltet Die PARTEI (mal wieder) eine Bundestagswahl.

Die Direktkandidaten für Berlin-Neukölln und Berlin-Treptow-Köpenick
erklären in für den Wähler verständlicher Sprache,
warum Die PARTEI zwingend an die Macht muss.

Saturn und Mediamarkt überlastet wegen Wahlvideo von „Die Partei“

Grosser Andrang bei Mediamarkt, Saturn und anderen TV-Verkäufern.

Grund :

Die Partei, eine der unzähligen Parteien, die um die Bundestagswahl
mitkämpfen, hat einen Eliten-Förderungs-Familienpolitik-Werbespot geschaltet.

An und Für sich keine Grosse Sache, wenn eine Partei ein Wahlkampfvideo schaltet.

Doch „Die Partei“ hat ungewollt erreicht, dass bei den Verkäufern von
Flachbildschirmen ein Grossandrang herrscht. Tausende wollen ihre Bildschirme
umtauschen. Das Bild sei in letzter Zeit viel zu grobkörnig, total unscharf.

Weder Personen noch Gegenstände könnten erkannt werden. Wie Saturn, Mediamarkt
und Co. herausfanden, war der Auslöser das Wahlkampfvideo von „Die Partei“.

Tatsächlich kann die Familienfördernde Massnahme im Video schlicht nicht erkannt werden :

Gefunden bei : swiss-lupe.blogspot.de