Stasi 2.0 : Bundestag gibt Staatstrojaner für die alltägliche Strafverfolgung frei

Strafverfolger dürfen künftig in zahlreichen Fällen verschlüsselte Internet-
Telefonate und Chats über Messenger wie WhatsApp, Signal, Telegram oder Threema
rechtlich abgesichert überwachen.

In einem intransparenten Eilverfahren hat der Bundestag dazu am Donnerstag mit
der Mehrheit der großen Koalition einen Gesetzentwurf verabschiedet. Zudem erhält
die Polizei die Befugnis, beim Verdacht auf „besonders schwere Straftaten“ heimlich
komplette IT-Systeme wie Computer oder Smartphones auszuspähen.

Dafür ist es nötig, die Geräte der Betroffenen mit Schadsoftware in
Form sogenannter Staatstrojaner zu infizieren. Damit wird die IT-Sicherheit
laut Experten allgemein untergraben.

Merkel-Regime beschließt totale Überwachung der Bevölkerung mittels Staatstrojaner

und der Michel findet es geil .. ohne Worte !

Anmerkung :

Abhören oder Beweise „erzeugen“ – mit einem Trojaner geht dummerweise beides

Ein Sytem-Einbruch in ein Handy oder einen Computer kann jetzt dem
Abhören bzw. der „Quellen TKÜ“ dienen, oder eben auch dem gezielten
Platzieren kompromittierenden Materials.

Die technischen Voraussetzungen (Erlangung der kompletten Kontrolle
des angegriffenen Systems über Schwachstellen) sind für beide
Vorgehensweise identisch.

Was hätte die Stasi damals für derartige Möglichkeiten gegeben,
Staatskritiker auf Knopfdruck mundtot zu machen…

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Heise Online

Flüchtlingskrise in Deutschland: Erhöhte Prognosen sorgen für Unmut

 

Flüchtlingskrise in Deutschland: Erhöhte Prognosen sorgen für Unmut

Laut einem BILD-Bericht erwartet die deutsche Bundesregierung nun
schon 1,5 Millionen Flüchtlinge, statt wie zuvor angegebenen 800.000.

Regierungssprecher dementierten dieMeldung jedoch.

Dennoch wächst vielerorts weiter der Unmut der Bevölkerung,
wiederholt kam es zu zahlreichen Anti-Flüchtlings-Demonstrationen.

RT-Reporter Peter Oliver fuhr an die deutsch-österreichische Grenze
um Stimmen von Anwohnern des Flüchtlings-Hotspots einzufangen.

Jetzt geht dem Staat der Arsch auf Grundeis

politische-korrektheit-in-europa-und-speziell-germanistanEine hochbrisante Veröffentlichung müssen wir heute unseren JouWatch-Lesern präsentieren.
Es geht darum, dass der Staat unter dem Knüppel von Frau Merkel mächtig nervös wird.

Es geht um einen Vorfall in Thüringen, der direkt die dortige AfD betrifft :

Einschüchterungsversuch des Thüringer Beamtenbundes!

Offener Brief der Landessprecher der AfD Thüringen und
des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Der Thüringer Landesverband der Alternative für Deutschland ist erschrocken über den
Einschüchterungsversuch des Landeshauptvorstands des Thüringer Beamtenbunds. Die von
ihm veranlasste öffentliche Aufforderung an alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes
und darüber hinaus an alle Bürger ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht vieler Mitglieder
der AfD, die auch öffentlich Bedienstete oder Beamte sind.

Ein solcher politischer Einflussnahmeversuch läuft auch dem beamtenrechtlichen Mäßigungsgebot
zuwider. Dieser Anschlag auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit und die Diffamierung einer
demokratischen politischen Kraft passt nicht in einen demokratischen Rechtsstaat, sondern gehört
zu den Herrschaftsinstrumenten eines totalitären Gesinnungsstaats.

Viele Thüringer werden sich an die soziale Ächtung von
Regimegegnern in der Endphase der DDR noch allzu gut erinnern.

Zudem hat es der Landeshauptvorstand des Thüringer Beamtenbundes nicht einmal vermocht,
konkrete Vorwürfe zu erheben, sondern schreibt ausschließlich von „Äußerungen“, die an
keiner Stelle belegt werden. Die AfD im Allgemeinen und die Vertreter des Thüringer
Landesverbandes insbesondere haben sich stets für die Stärkung der freiheitlich-
demokratischen Grundordnung eingesetzt und werden dies auch weiterhin allen
Einschüchterungsversuchen zum Trotz tun.

Es gibt nahezu keine einzige politische Forderung der AfD, die nicht in irgendeiner
Weise von Politikern anderer demokratischer Parteien ebenso erhoben wurde. Die
Einzigartigkeit der AfD ist es, z.B. im Bereich der Asylpolitik aus vielen
Einzelforderungen ein schlüssiges Gesamtkonzept entwickelt zu haben.

Wir fordern alle Bürger dieses Landes dazu auf, derartigen Einschüchterungsversuchen nach
DDR-Manier zu widerstehen und für die Zukunft unseres Landes mutig die Stimme zu erheben.

Björn Höcke
Landessprecher der AfD Thüringen
Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag

Stefan Möller
Landessprecher der AfD Thüringen
Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag

Und hier der unglaubliche Vorfall:

img_072Zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken

Quelle : Journalistenwatch

So funktioniert die Wohlfühldiktatur BRD

 

Würden wir in einer Diktatur leben, könnte es die Gegenstimmen zur herrschenden
Linie, von denen es in der Tat noch einige wenige gibt, doch gar nicht geben –
so der Glaube der Mehrheit.

Denn sie kennt nur das Konzept der harten Diktatur,
nicht aber das der weichen Wohlfühldiktatur.

Die weiche Diktatur greift vorwiegend auf subtile und humane Methoden zurück,
um die herrschende Linie durchzusetzen – und tarnt sich so als freiheitlich;
und wird folglich von der Masse des Volkes gar nicht als solche erkannt.

Wegen Sympathie für HoGeSa-Demo : Radiosender beurlaubt Martin Kesici

M02606Ist es schon wieder soweit? Eine Sympathiebekundung zur HoGeSa-Demo und sich
gegen Salafismus äußern, kann heute den Arbeitsplatz kosten. In Deutschland
herrscht Meinungsfreiheit, solange die eigene Meinung konform geht mit der
vorgegebenen politisch korrekten Meinung.

Hier im Land darf man nur noch über unliebsame Probleme flüstern oder man wird einfach
kalt oder abgestellt, angezählt, vorgemerkt, wie in einer Diktatur unter den Kommunisten.

Noch wird niemand direkt aus der Wohnung abgeholt, aber das wird der nächste Schritt sein.

Unter dem Vorwand “Gutes zu fördern” wird die Diktatur der Sprache und in der Folge
der Meinung brutal durchgesetzt. Als Mittel dazu verurteilen in Geheimrunden tagende
PC-Tugendwächter die Delinquenten wegen schwerer Wort- und Meinungsverbrechen zu
sozialer Ächtung, Arbeitsplatzverlust, Ende der Erwerbstätigkeit, Altersarmut etc.

So könnte es dem Radio-Moderator und Sänger Martin Kesici ergehen, denn er wurde von seinem
Arbeitgeber, dem Sender STAR FM vorläufig beurlaubt, wegen folgender Aussage auf Facebook :

Endlich gehen die Deutschen gegen die Salafisten auf die Straße. Wurde auch Zeit.“
Als sich darauf Protest auf seiner Seite regte, antwortete der Gewinner der Casting-
Show „Star Search“: Wenn wir nicht gegen so was auf die Straße gehen, wo soll das
hinführen? Langsam reicht es, wir dürfen uns nicht alles gefallen lassen von solch
radikalem Gesocks.“ Die Teilnehmer der Demonstration in Köln seien keine Nazis gewesen,
vielmehr hätten sich auch Türken, Schwarze und Kurden an der Hooligan-Demonstration
beteiligt. „Ich supporte das sehr gern.“

Kurze Zeit später löschte Martin Kesici den Eintrag.

Seinem Sender STAR FM reichte dies aber nicht. „Martin Kesici hat sich zwar für seine Äußerung
entschuldigt und das Posting gelöscht, dennoch bedarf es noch weiterer Gespräche dazu.

Aus diesem Grund hat sich die Geschäftsführung entschieden, Martin Kesici
vorläufig freizustellen“, hieß es in der Mitteilung des Rockmusik-Senders.

Quellen :

Netzplanet

Junge Freiheit

EU : Am Rande des Wahnsinns ?

EU-Diktatur-Demokratie

Wenn man die letzten 365 Nachrichten über Europa, den Euro und die Eurokrise addiert,
multipliziert, dann subtrahiert und schließlich extrahiert, kommt man zu einem erstaunlichen
Ergebnis, das ich Ihnen als „Tagesschau“ von morgen oder übermorgen präsentieren möchte :

„EU-Brigade gelingt entscheidender Schlag gegen restdeutsche Separatisten“

Wie gerade eben bekannt wurde, ist es der EU-Armee unter der Leitung von General
Martin Schuld gelungen, im EU-Distrikt „D“ die letzten Widerstandsnester der
restdeutschen Separatisten auszuheben.

Beim dem finalen Einsatz kam es gestern Nacht zu schweren Auseinandersetzungen zwischen
den EU-feindlichen Terroristen und dem EU-Heer. Die Hinterwäldler hatten sich zuletzt im
Kölner Dom verschanzt, wurden aber durch Rauchbomben auf die Straße getrieben und getreu
dem Einsatz-Motto „Kurzer Prozess“ erschossen.

Unter den Soldaten der EU-Armee gab es lediglich drei Leichtverletzte, die noch vor Ort
behandelt werden konnten. Kurz nachdem die EU-Truppen wieder abzogen, machte sich ein
Spezialkommando daran, den Kölner Dom abzureißen. Hier sollen bis Jahresende ein neues
Gotteshaus gebaut werden, das besser ins europäisch angeglichene Stadtbild passt und den
gut betuchten Gläubigen ein neues geistliches Zuhause bieten kann.

General Martin Schuld, der auch als Mitglied des Brüsseler Politbüros und Generalsekretär
der PdEUdSSR diese Aktion forciert hatte, sagte zur „Tagesschau“: „Nach diesem Erfolg können
wir uns nun mit aller Macht darauf konzentrieren, die abtrünnige Schweizer Alpenrepublik dem
Erdboden gleich zu machen.

Unsere Botschaft ist auch hier unmissverständlich: Wo wir einmarschieren, wächst kein Gras mehr.
Und wo kein Gras mehr wächst, da gibt es keine Kühe. Und wo keine Milch mehr fließt, gibt es auch
keinen Käse mehr.“ Der amtierende EU-Außen- und Innenminister Frank-Walter Weicheier äußerte sich
ebenfalls positiv über das Resultat des Einsatzes:

„Diese Aktion war alternativlos und nachhaltig.

Widerstand gegen die vereinigten Staaten der EU ist nun mal zwecklos.“

Sein Amtskollege, EU-Agrar-Wirtschafts-und Finanzminister Wolfgang
Schummler zeigte sich ebenso zufrieden über den militärischen Erfolg:

„Nachdem unser Nachrichtendienst NSA-EU eindeutige Beweise erbringen konnte,
dass die Restdeutschen noch im Besitz einer alten deutschen Nationalflagge
und einem prall gefüllten Lager mit einheimischem Gemüse
und Obst waren, mussten wir eingreifen.

Schummler hatte als Vorstandsvorsitzender der EURO-
Regierungsbank für die Finanzierung des Einsatzes gesorgt.

Bei einem nichtdeutschen Bevölkerungsanteil von 85 Prozent in diesem Teil der
EU hat dieneue europäische Geschichte die Ewiggestrigen nun endgültig hinweggefegt.

Und das ist gut so.“

Die türkischen Söldner, die der Brigade Gewehr bei Fuß zur Seite gestanden hatten
und morgen früh in Brüssel zurückerwartet werden, sollen vom EU-Verteidigungsminister
Walter Weicheier persönlich mit einem Handschlag begrüßt und anschließend bei einer
Militär-Zeremonie geehrt werden.

Frank-Walter Weicheier wird nach der Ehrung gleich weiter nach New York
reisen, um mit den Amerikanern über die Auflösung der Nato zu verhandeln.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : EF Magazin