Petitionsausschuss des Bundestags verwirft 99,82 Prozent der eingereichten Anliegen

Bildschirmfoto-vom-2015-06-12-131004Das Instrument der Bundestagspetition wird gerne als Glanzstück demokratischer
Direktbeteiligung in Deutschland angepriesen und entsprechend umfangreich genutzt.

Seit 2005 bietet der Deutsche Bundestag dafür auch eine eigene Internet-Plattform
an. 2014 wurden dort von den Bürgern über 15.000 E-Petitionen eingereicht.

Ein neuer Rekord. Das Problem: Von diesen wurden lediglich
0,18 Prozent an die Bundesregierung weitergereicht.

Petitionen gehören zu den beliebtesten Werkzeugen des aufmerksamkeitsbasierten Internet-
„Klicktivismus“. Portale wie Avaaz, dem eine Nähe zu dem Politunternehmer und Investor
Geroge Soros nachgesagt wird, oder aktivistische Alternativen wie Change.org und openPetition
erfreuen sich großer Nutzerzahlen.

Direkte politische Entscheidungen können derartige zivilgesellschaftliche Petitionen
jedoch nicht zur Folge haben. Sie dienen eher dazu, bisher wenig beachtete Anliegen
oder Forderungen auf die mediale Agenda zu setzen.

Anders verhält es sich mit Bundestagspetitionen. Das Petitionsrecht der Bürger ist
im Grundgesetz (Artikel 17) verankert und definiert das Ziel, einen direkten
Kommunikationskanal zwischen Bevölkerung und politischen Repräsentanten zu schaffen :

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen
schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und
an die Volksvertretung zu wenden.“

Artikel 45c des Grundgesetzes detailliert dieses hehre Anliegen :

(1) Der Bundestag bestellt einen Petitionsausschuss, dem die Behandlung
der nach Artikel 17 an den Bundestag gerichteten Bitten und Beschwerden
obliegt.

2) Die Befugnisse des Ausschusses zur Überprüfung
von Beschwerden regelt ein Bundesgesetz.“

Hochmotiviert in Sachen direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung hat der
Bundestag das Petitionsrecht seit dem Jahre 2005 auch in Neuland verankert.

Auf dem Portal des Petitionsausschusses steht es jedem Bürger frei, politische
Anliegen einzubringen, auf das diese von Regierung und Parlament bearbeitet werden.

Das Problem dabei: Im Jahre 2014 wurden von 15.325 Petitionen lediglich 0,18 Prozent an
die Bundesregierung weitergeleitet, so der offizielle Jahresbericht des Ausschusses.

Eine einzige Petition (Achtung der Menschenrechte im Falle eines in der Türkei inhaftierten
türkischen Schriftstellers) wurde dabei „zur Berücksichtigung“ vorgelegt, 31 weitere „zur
Erwägung“. Die überwiegende Mehrheit der Petitionen wanderte hingegen direkt in die Tonne.

Zuvor wurden zudem nur 3 Prozent der eingereichten Petitionen überhaupt
zur Unterzeichnung auf dem Portal des Petitionsausschusses freigeschaltet.

Auch wenn sicher einige Trolle das Angebot des Bundestages nutzen, um sich einen Spass zu
erlauben, ist dies eine absurd niedrige Zahl. Bundestag und Bundesregierung müssen sich
daher die Frage gefallen lassen, wie ernst sie es mit dem Ziel der direkten Bürgerbeteiligung
an politischen Entscheidungen überhaupt meinen.

Quelle : RT Deutsch

Eine Revolution ist alternativlos

765px-Maerz1848_berlinWer glaubt denn schon das die Herrscher dieser Welt sich von ein paar
Demonstranten mit Trillerpfeife und ein paar Bannern beeindrucken lassen ?

Solche Rituale der „Widerständigkeit“ kann die dort tagende Elite (G7) doch ganz
einfach ignorieren ohne sich auch nur Gedanken darüber machen zu müssen.

Die Politik wird sich erst ändern wenn die da oben Angst vor uns bekommen, doch
dazu braucht man andere „Werkzeuge“ als nur ein paa rTrillerpfeifen und Fähnchen.

Da die heutigen Oppositionellen einfach viel zu brav sind können sie folglich
auch nix anderes erreichen als sich durch ritualisierte Demos selbst davon zu
vergewissern brave Gutmenschen zu sein.

Politik ist Kampf, nur wer die Macht hat kann etwas verändern und eben diese Macht muss man
sich erkämpfen. Da hilft es nicht in eine Trillerpfeife zu pusten oder auf Twitter irgendeine
Forderung zu äußern. Nur scheint die heutige Linke so pazifistisch, Gutmenschelnd naiv zu sein
das sie das gar nicht mal verstehen.

Man denke nur mal daran das in Deutschland Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung
und Krankenversicherung nur deshalb eingeführt wurden weil die Herrschenden Angst hatten
das die Kommunisten sie ansonsten einen Kopf kürzer machen würden.

Seit die herrschenden diese Angst nicht mehr verspüren, in etwa seit dem Ende der RAF
wird der Sozialstaat ja auch wieder Stück für Stück demontiert und die Demokratie
abgeschafft zugunsten einer ganz offen gepflegten Konzern Diktatur und Lobbykratie.

Diese Herrschaften haben so wenig Angst das sie das ganze auch noch vollkommen offen
zelebrieren und feiern. Noch vor ein par Jahrzehnten hätten sie sich das nicht getraut.

Zu Hölle mit diesen dummen, naiven Gutmenschen ! Denn ohne diese stünden wir heute
wohl viel besser da. Wer was erreichen will braucht ein revolutionäres Programm und
die entsprechenden Taktiken und Willen das auch notfalls durchzuführen.

Das ist die einzige Basis auf derer man mit dem Kapital einen Kompromiss aushandeln
kann. Denn das Gerede von Sozialer Gerechtigkeit, Demokratie, Bürgerrechten etc
interessiert die da oben einen Scheißdreck.

Also, Revolutionäres Handeln ist völlig Alternativlos, alles
andere ist Zeitverschwendung die man sich auch sparen kann.

Denn nur wenn die Bonzen das Gefühl haben das wir gefährlich
sind werden sie uns zuhören und zu Reformen bereit sein.

von Herbert Rammel

Dresden : SPD-Oberbürgermeisterkandidatin sagt Pegida den Kampf an

Pegida-860x360-1432890512Pegida-Demonstranten Anfang Mai in Dresden

Die Kandidatin von SPD, Linkspartei und Grünen für die Oberbürgermeisterwahl in Dresden,
Eva-Maria Stange (SPD), hat im Falle ihrer Wahl eine härtere Gangart gegen Pegida angekündigt.

Dies sei einer der Gründe, warum sie für das Amt kandidiere, sagte Stange dem Neuen
Deutschland. Gleichzeitig kündigte sie an, beim Kampf gegen das islamkritische Bündnis
auch mit Linksextremisten zusammenarbeiten zu wollen.

„Ich möchte Kräfte bündeln und keinen Kleinkrieg führen, ob ‘Dresden nazifrei’ dabei
mit am Tisch sitzen darf. Mir wäre jeder willkommen, der will, daß Dresden weltoffen
und tolerant ist.“ Alles andere schade dem Ansehen der Stadt und habe negative Folgen
für Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Dies könne auch nicht mit schönen Kulturgütern
mehr wettgemacht werden.

Stange: Pegida offen rassistisch

Dresden habe bereits in der Vergangenheit zweimal international für negative
Schlagzeilen gesorgt, beklagte die sächsische Ministerin für Wissenschaft und Kunst:

„Mit der Aberkennung des Welterbetitels wegen der Waldschlößchenbrücke
und durch NPD-Aufmärsche zum 13. Februar an der Semperoper.“

Bei Pegida werde mittlerweile offen Rassismus gezeigt, kritisierte die SPD-Politikerin.
Während am Anfang vor allem Dresdner bei Pegida demonstriert hätten, sei die Stadt nun
„zur Kulisse geworden für Rechte von überall her“.

Bei der Wahl am 7. Juni kandidieren auch Sachsens Innenminister
Markus Ulbig (CDU) und der FDP-Politiker Dirk Hilbert.

Für Pegida tritt Tatjana Festerling an, die zuvor in der Hamburger AfD aktiv war.

Quelle : Junge Freiheit

Wir leben in der Postdemokratie

A2307400DFCA4CF999065E951AEDF56A_03_postdemokratie_636_322Allerding ohne jemals echte Demokratie erlebt zu haben.

Dass Leute wie Merkel immer noch Zuspruch finden, hat vermutlich viele Gründe,
aber der wichtigste dürfte sein: Jeder weiß, dass es gleichgültig ist, wer bei
uns die Posten innehat. Niemand kann sagen,für welche Werte, Meinungen und Ziele
die Personen stehen, die sichzur Wahl stellen.

Also wird rein nach Sympathie entschieden. Merkel ist in dieser Hinsicht – zumindest
nach außen – so durchschnittlich, dass sie für fast alle akzeptabel ist. Jeder kennt
ja diesen Typus von der Kasse bei Aldi.

Diese lange Geschichte demokratischer Einflusslosigkeit, die durch die Verlagerung aller
wesentlicher Kompetenzen an die EU noch verstärkt wird, hat zu Ermüdungsprozessen geführt.

Wer kümmert sich noch ersthaft darum, das Geschwätz der Regierung auch nur zur Kenntnis
zu nehmen? Die Bevölkerung fühlt sich keineswegs mehr als der Souverän, sondern als Opfer
der Entscheidung von selbsternannten Eliten, die das Land führen, wie Unternehmer ein
Unternehmen, das ihnen gehört.

Wessen Interessen letztlich die Politik bestimmen wird immer unklarer.

Die der einfachen Bevölkerung sind es jedenfalls nicht.

Die aktuelle Politik ist schon so weit entfernt von den meisten Menschen, dass diese die
Politiker noch nicht einmal mehr kennen. Ich bin überzeugt, Merkel findet auch deshalb
so viel Zuspruch, weil dieBefragten gar keine anderen Politiker einfallen. Es wäre einmal
interessant, Leute auf der Straße das aktuelle Kabinett inklusive der Funktionen benennen
zu lassen. Ich bin überzeugt, 80% könnten keine 5 Minister korrekt angeben.

Einen Bezug zum politischen Handeln können die meisten deshalb gar nicht mehr herstellen.
So kann es eben dazu kommen, dass in Umfragen das Regierungshandeln abgelehnt wird, die
dafür an erster StelleVerantwortliche aber im Ansehen steigt.

Selbst für angeblich Interessierte ist Politik im Wesentlichen das,was von Jauch oder Wilm,
oder wie die aktuellen Leute gerade heißen mögen, in Talkrunden wiedergegeben wird.

Mein Fazit :

Die können inzwischen machen was sie wollen. Politik, insbesondere Innenpolitik,
ist zum Randthema verkommen, das nur noch Interesse findet, wenn es um persönliches
Ränkespiel zwischen Personen geht. Die Außenpolitik, das dürfte ja jeder wissen,
wirdsowieso von anderen bestimmt. Vermutlich sind die Figuren in Berlin da kaum
weniger Zuschauer als die Bürger.

Das alles wird sich erst ändern, wenn die Verhältnisse komplett untragbar geworden sind.

Dazu kann es allerdings schneller kommen als viele denken. Denn um die Illusion der
Normalität weiter aufrecht zu erhalten, wird inzwischen die Substanz des Staates – z.B.
seine Souveränität, die finanzielle Solidität, die Solidarität seiner Bürger, die
verbindenden kulturellen Werte – mit atemberaubenderGeschwindigkeit zerstört.

Da genügt dann irgendwann ein kleiner Stoss
und das Ding verschwindet in einer Staubwolke.

Mir kommt da immer das Bild der Zwillingstürme
in New York vor das geistige Auge .

Zitate ..

1984-Totalitäre Systeme zeichnen sich dadurch aus, dass sie ihren Bürgern vorgeben,
was sie zu denken, zu tun und vor allem, was sie zu lassen haben. Totalitäre
Systeme strukturieren das Leben ihrer Bürger von der Wiege bis zur Bahre.

Sie planen und kontrollieren die Wirtschaft, sie üben ein Monopol auf Erziehung
aus und nutzen den Unterricht zur Indoktrination der nachwachsenden Generationen
mit der herrschenden Ideologie. Totalitäre Systeme lassen keinerlei Abweichung
von ihrer Ideologie zu.

Alles, was in totalitären Systemen getan wird, wird getan, um die herrschende
Ideologie zu stützen und abweichende Meinungen zu unterdrücken bzw. zu eliminieren.

von Michael Klein

Warum die Linken vorm Aussterben bedroht sind

Linker-MeinungsterrorEine giftige Satire von Thomas Böhm

Jede Gesellschaft, die sich nicht irgendwann erneuert und weiterentwickelt,
geht konsequent zu Grunde. Von diesem naturbedingten Auflösungsprozess wird
auch die linke Gesellschaft in unserem Land nicht verschont bleiben.

Sie sitzen schon viel zu lange an sämtlichen Hebeln der Macht, haben
die wichtigsten Posten in den Aufsichtsräten und Gewerkschaften besetzt.

Von der Behörde an der Ecke bis zum Nachbarschaftsverein nebenan –
überall haben sie ihre rotlackierten Finger im Spiel und schieben
sich die Chefsessel gegenseitig zu.

Wir nennen das „K. u. K. – Monarchie“, oder besser:  „Korruption u. Klüngel-Kompanie“,
Ein Zustand, der uns nun bereits seit fast zwei Jahrzehnte das Leben zur Hölle macht.

Klar, dass kein Linker freiwillig das Himmelreich auf Erden verlassen und das luxuriöse
Plätzchen einem „der anderen“ zur Verfügung stellen will. Dazu macht es viel zu viel Spaß,
dieses Leben auf Kosten „der anderen“ zu führen, dazu strömt noch viel zu viel Geld über
die Steuerabgaben der geknechteten Bürger in ihre linken Taschen.

Normalerweise empfiehlt der Arzt oder Apotheker in solchen
Fällen eine Revolution. Aber es geht auch anders :

Zu den Naturgesetzen gehört es, dass alles, was oben zu lange herumhängt, irgendwann
als faules Obst auch wieder nach unten fällt, also werden auch die Linken wieder auf
den Boden der Tatsachen klatschen und im Zuge einer gesellschaftlichen Wandlung
niedergetrampelt werden.

Es gibt zur Zeit einige untrügliche Zeichen dafür, dass die nach frischer Luft
schnappende Menschheit in den unteren Etagen von den linken Herrschaften sogar
noch etwas früher befreit wird :

Gehirnwäsche & Kontrollsucht

Weil die Linken natürlich wissen, dass sie demnächst in der Biotonne entsorgt werden,
aber als Antichristen nicht an ein Leben nach dem Tod glauben, setzen sie alles daran,
dass qualvolle Dahinsiechen so lange wie möglich hinauszuzögern, auch wenn sie dabei
zunehmend politisch dement und demokratisch debil agieren.

Mit Angstschweiß unter den Achseln strecken sie jegliche Form des politischen Widerstandes
von unten mit brachialer Gewalt nieder und versuchen, das Volk bis hinein ins Klohäuschen
zu kontrollieren. Jeder, der es wagt, noch aufrecht zu gehen, oder freie Gedanken zu äußern,
wird von den Denunzianten des linken Systems, der Antifa, abgelichtet, ins Netz und somit an
den Pranger gestellt. Erzieher, Lehrer und Arbeitgeber treiben die Gehirnwäsche durch den
Schleudergang, die staatliche Reglementierung hat die Haarwurzeln erreicht.

Ganz besonders deutlich wird dieses faschistoide Gezicke bei der Sprachkontrolle. Die Bürger
trauen sich überhaupt nicht mehr so zu reden, wie ihnen der Mund gewachsen ist. Jedes falsche
Wort bedeutet die Zwangsjacke, der linke Klammeraffe ist mittlerweile bis zur Kommasetzung
durchgedrungen. Es gibt keinen Neger mehr, den man küssen darf, keinen Zigeuner mehr, mit
dem man sein Fleisch garniert, selbst verdächtig wirkende Autokennzeichen werden aus dem
Verkehr gezogen. Wer aber seinen Untertanen die Daumenschrauben auf Kopfhöhe anbringt, zeigt,
wie wenig souverän er ist und dass er sich in Windeln wickelt, wenn er die Realität betritt.

Worthülsen & Wahnvorstellungen

Wenn man immer nur mit Seinesgleichen spricht, die Andersdenkenden nicht zu Wort kommen
lässt, oder ihnen nicht zuhört und für sachliche Argumente nicht mehr zugänglich ist, weil
sie nicht in den politischen Kram passen, gehen einem irgendwann die Ideen und Worte aus,
reduziert sich der Sprachschatz auf einige wenige Dauerbrenner.

So verstecken sich die Protagonisten der linken Idiotie hinter ihren leeren Worthülsen,
werden nur noch hohle Sprüche gespuckt, die als Dauerschleife und beleidigende Pauschalurteile
unter das Volk gebracht werden. Aus Asylbewerbern werden Flüchtlinge, aus Islamaufklärern
Nazis, aus besorgten Bürgern Rassisten, aus Katholiken Schwulenfeinde, aus Ostdeutschen
Ausländerfeinde und aus Systemkritikern Neue Rechte.

Der Linke in seiner aktuellen, dekadenten Form hat den Bezug zur Wahrheit längst verloren
und sich vor den Bürgern unten auf der Straße abgeschottet. Diese Berührungsängste haben
in letzter Zeit immer mehr pathologische Züge angenommen und sich zur hochgradig ansteckenden
Paranoia gesteigert. Der Linke fühlt sich von Feinden umzingelt, die ihn aus Amt und Würden
treiben wollen. Und da der Feind des Linken logischerweise rechts steht, sind für die
Bangbüxe mittlerweile alle Nazis außer Mutti.

Bei so viel Horrorvisionen im linken Kleinhirn kommt es folgerichtig zu den komischsten
Verdächtigungen. Kürzlich erst hat ein linksradikaler Autor von „Indymedia“ einem
linksradikalen Autor des „Tagesspiegels“ rechte, rassistische Hetze vorgeworden.

Irgendwann heißte es dann wohl: „Spieglein, Spieglein an
der Wand, wer ist der böseste Nazi im ganzen Land?“…

Falsche Freunde & Frischfleisch für die Wahlurnen

Wenn einem der Arsch auf Grundeis geht, weil man weiß, dass man ohne fremde Hilfe untergehen
wird, klammert man sich an jeden Ast, der einem gereicht wird. Da schaut man auch nicht so
genau hin, wer am anderen Ende steht und teuflisch grinst. Bei den Linken sind es die
Islamisierer, die die Notleidenden aus dem Sumpf holen sollen.

Das ist natürlich ein wenig kurzfristig gedacht und zeugt von absoluter Hilflosigkeit. Denn
diese Islamisierer werden die ersten sein, die den Linken den Gnadenstoß versetzen werden.
Alleine schon wegen deren Affinität zum Gender-Irrsinn und der grassierenden Verschwuchtelung
im Wald und auf der Heide. Das passt den Strenggläubigen nämlich überhaupt nicht in den Kram.

So also haben sich die Linken in ihrer Not die falschen Freunde ausgewählt. Außenstehenden
erinnert dieses fatale Verhalten an die Schafe, die freiwillig zum Schächter gehen, um
sich betäubungslos die Kehle durchschneiden zu lassen.

Aber es geht natürlich nicht nur um Freunde. Es geht vor allen Dingen darum, die Wahlställe
mit neuem Stimmvieh zu füllen, da auf das eigene Wählervolk immer weniger Verlass ist.

So locken die Linken Millionen Menschen aus allen fernen Ländern ins Land, werfen
sie ihren befreundeten Unternehmen als Lohnsklaven zum Fraß vor die Füße und hoffen,
dass diese aus Dank für den Einlass ins Paradies ihre Stimme an entsprechender Stelle
abgeben, statt sie zu erheben.

So können wir eigentlich nur noch darauf warten, dass bald auch die Buschmänner aus
der Kalahari, die ja bekanntlich um einiges ärmer sind, als die Menschen in der
nordafrikanischen Region, die jetzt gerade Deutschland anlaufen, die Szene in
Deutschland beherrschen und den Linken den Sargnagel ins faulige Holz rammen.

Ideologische Inzucht & Frühsexualisierung

Eine Gesellschaft, die ständig nur sich selber feiert und ihresgleichen hofiert,
begeht geistige Inzucht, weil sie auch ihren Nachwuchs nicht aus den Fängen lässt
und vorsichtshalber bis in die späte Pubertät an der ideologischen Mutterbrust säugt.

Das soll angeblich die Bindung stärken und verhindern, dass sich die nächste
Generation zu schnell selbstständig macht, gar eigene Gedanken entwickelt und
diese dann im schlimmsten Fall gegen die linken Eltern anwendet.

Gleichwohl nimmt auf der Reise nach Sodom & Gomorra die Wollust zu, die in der
linken Gesellschaft ganz besonders durch die Frühsexualisierung deutlich wird.

Der Spielplatz wird zum Sündenpfuhl. Der Kletterturm ragt wie ein Penis aus dem
Sandkasten, in den Tunnel kommen die Kleinen nur, wenn sie die überdimensionierten
Schamlippen auseinanderzerren.

Klassenzimmer werden zu Darkrooms umgebaut, damit sich bereits
hier schon unbemerkt der Genderwahn breitmachen kann.

„Kein Sex mit Nazis“ lautet die Parole und so bleiben die Linken auch
im Schlafzimmer unter sich und rote Satansbraten vorprogrammiert.

Wie weit die Linken schon ihr Verfallsdatum überschritten haben, merkt man übrigens
auch daran, dass sie versuchen, ihre schlecht gewordene Politik mit Marketing-Strategien
(Nudging) zu verkaufen. Wobei wir dann wieder beim Fallobst wären.

Es deutet also alles daraufhin, dass sich die armen Linken aus ihrem katatonischen
Zustand selbst befreien. Wir müssen sie nur noch ein wenig anstupsen (Counter-Nudging).

Revolution leicht gemacht.

Quelle : Journalistenwatch

PEGIDA / LEGIDA Demos vom 27.04.2015

PEGEIDAPEGIDA-Demonstration in Dresden

11. Abendspaziergang mit LEGIDA in Leipzig

Lutz Bachmann redet bei LEGIDA in Leipzig

NOLEGIDA wirft faustgroße Pflastersteine, Raketen und Böller auf friedliche LEGIDA Spaziergänger

 

NoLegida Gegendemonstranten, geführt von Marcel Nowicki, Jürgen Kasek (B90/Grüne),
Martin Neuhof, Juliane Nagel (Die Linke), Marco Böhme (Die Linke) und Monika Lazar
B90/Grüne), werfen auf friedliche LEGIDA Demonstranten mit faustgroßen Pflastensteinen.

Hier wird der Tot von Menschen billigend in Kauf genommen.

Ihr seid eine Schande für Leipzig, Sachsen und ganz Deutschland.

LEGIDA Leipzig am 20.04.2015 : Krawalle der Antifa

 

Angriffe mit Farbbeuteln, Bengalos und Raketen