Bedrohliche größte US-Truppen-Bewegung in Deutschland seit Ende des Kalten Krieges

 

Nato-Manöver „Atlantic Resolve“ (= Atlantische Entschlossenheit)!

Das Säbelrasseln geht weiter !

Wie Beweise für eine Einmischung in innere Angelegenheiten aussehen

US-Präsident Barack Obama wirft bekanntlich Russland vor, sich in die inneren Angelegenheiten der USA, insbesondere die US-Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt zu haben.

Obamas Geheimdienstbosse haben dazu einen Bericht verfasst, wo sinngemäß drin steht, dass das russische Motiv für die russische Unterstützung des republikanischen Kandidaten Donald Trump gegen die demokratische Kandidatin Hillary Clinton darin bestand, dass Clinton durch ihre antirussische Haltung dem gemeinsamen Kampf gegen die Terrorgruppe ISIS geschadet hätte und sie sich in die russischen Wahlen 2011 und 2012 eingemischt habe. Als Beweis dafür, dass Russland sich bei der Präsidentschaftswahl 2016 tatsächlich in die inneren Angelegenheiten der USA eingemischt habe, wird dann aber in dem Bericht nichts weiter angeführt als dass russische Medien im Unterschied zu US-Medien die Kandidatin Clinton weniger positiv und den Kandidatin Trump weniger negativ dargestellt haben. Das war freilich kein Kunststück, da praktsich alle großen westlichen Medien eine offizielle Wahlempfehlung für Clinton abgegeben hatten und ihre Berichterstattung während der Monate vor der Wahl einem permanenten Wahlkampf für Clinton gleichkam. So war es nicht verwunderlich, dass der Bericht von Obamas Geheimdienstchefs, der zwar Beweise für die Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahl 2016 enthalten sollte, tatsächlich jedoch keinen enthielt, weitverbreitet als Lachnummer aufgefasst wurde und für reichlich Spott und Häme gesorgt hat. Doch obwohl keinerlei Beweise dafür vorgelegt wurden, dass Russland sich etwa durch das Hacken von Computern der demokratischen Partei tatsächlich unlauter in die US-Präsidentschaftswahlen 2016 eingemischt hat, sind die westlichen Medien seit Wochen voll von Empörung über die angebliche Einmischung Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016.

In folgendem mit versteckter Kamera aufgenommenen Video ist demgegenüber zu sehen, wie Beweise für eine unlautere Einmischung in die inneren Angelegeneheiten eines fremden Staates wirklich aussehen.

 

 

Im Detail ist in diesem Video zu sehen, wie der israelische Diplomat Shai Masot, akkreditiert mit dem typischen Geheimdiensttitel „Senior Political Officer“ an der israelischen Botschaft in Britannien, mit Maria Strizzolo, einer Mitarbeiterin des jüdisch-konservativen britischen Bildungsministers Robert Halfon, konspiriert, wobei das Ziel der Verschwörung ist, irgendeinen Skandal zu finden oder zu erfinden, um den nach israelischem Geschmack zu Palästina-freundlichen konservativen britischen Vize-Außenminister Alan Duncan zu stürzen. Weiterhin ist in dem Video zu sehen, dass der israelische Diplomat den britischen Außenminister Boris Johnson als israeltreuen „Idioten“ bezeichnet.

Weiterhin ist im Video zu sehen, dass Shai Masot sich auf Nachfrage der britischen Labour-Abgeordneten und Vorsitzenden der Israel-Lobbygruppe Labour-Freunde von Israel Joan Ryan, was mit den Namenslisten passiert sei, die sie der israelischen Botschaft übergeben habe, sich damit brüstet, erhabe gerade über eine Million Pfund aus Israel für Lobby-Arbeit bekommen. Diese Lobby-Arbeit dürfte unter anderem darin bestehen, Abgeordneten und ihren Mitarbeitern Luxus-Reisen nach Israel zu bezahlen, um sie auf pro-israelische Positionen, und im Falle von Labour-Abgeordneten, gegen den Parteiführer Jeremy Corbyn einzuschwören, die also letztlich zu bestochenen israelischen Agenten zu machen. In Hintergrundberichten heißt es, dass der israelische Diplomat eine ganze Liste von Israel nicht genehmen britischen Politikern stürzen und diskreditieren wollte.

In einem weiteren mit versteckter Kamera aufgenommenen Video ist zu sehen, wie Shai Masot sich damit brüstet, politische Einflussgruppen in Israel und Britannien organisiert zu haben, wobei er explizit betont, es sei besser, wenn die von Israel geschaffenen Organisationen unabhängig erscheinen – mithin die israelische Einflussnahme auf die Politik des Gastlandes verdeckt abläuft. Konkret erklärt der israelische Diplomat, dass Israel versuche, eine Jugendgruppe für die „Labour-Freunde von Israel“ aufzubauen, wobei er versucht, den Gesprächspartner anzuwerben, diese Arbeit für Israel zu machen. Als besonderes Schmankerl bietet der israelsiche Diplomat an, Teilnehmer an der israelischen Lobby-Gruppe durch Gesprächsrunden mit US-Abgeordneten zu belohnen, die von der US-Israel-Lobby AIPAC geschickt werden. Bei dieser von Israel verdeckt geleiteten Gruppe geht es darum, den verdeckt ausgeübten israelischen Einfluss in Britannien zu vergrößern und eine Verschwörung zu organisieren, um den von Shai Masot als „verrückt“ bezeichneten und recht Palästina-freundlichen populären Chef der Labour-Partei Jeremy Corbyn zu diskreditieren.

Der als „Senior Political Officer“ akkreditierte israelische Diplomat Shai Masot hat sich also dabei erwischen lassen, mit viel Geld in beiden großen Parteien Britanniens Verschwörungen und verdeckte israelische Einflussnahmen zu organisieren, um Israel nicht genehme hochrangige Politiker zu stürzen und zu diskreditieren. So sehen handfeste Beweise für eine Einmischung in innere Angelegenheiten aus. Und daran ändert auch überhaupt nichts, dass diese verdeckte Einmischung Israels in die inneren Angelegenheiten Britanniens so umstandslos große vonstatten geht, dass es nahe liegt, solche Einmischungen in die inneren Angelegenheiten von Britannien sind für Israel Routine. Dass die israelische Einmischung so umstands- ja geradezu schamlos routinemäßig vonstatten geht, macht den Skandal im Grunde nur noch größer.

Und nun vergleiche man mal die Berichterstattung der westlichen Massenmedien über diesen Skandal der bewiesenen inneren Einmischung Israels in die inneren Angelegenheiten des wichtigen NATO- und EU-Staates Britannien mit der angeblichen Einmischung Russlands in die inneren Angelegenheiten der USA. In Britannien kamen die Massenmedien zwar nicht ganz umhin, über den Skandal der konspirativen israelischen Einmischung zum Sturz eines Regierungsmitgliedes und der Diskreditierung des Vorsitzenden der wesentlichen Oppositionspartei in Britannien zu berichten, doch die deutschen Medien verschweigen den Skandal komplett. Das sind die gleichen Medien, die sich seit Wochen täglich mit Sondermeldungen zur unbewiesenen russischen Einmischung in die inneren Angelgenheiten der USA überschlagen. Auch die politischen Konsequenzen sind im Falle der bewiesenen israelischen Einmischung ganz anders als im Fall der unbewiesenen russischen Einmischung. Als Reaktion auf die unbewiesene russische Einmischung wurden Sanktionen gegen Russland verhängt und Dutzende russische Diplmaten ausgewiesen, während es nach der bewiesenen israelischen eine Einmischung lediglich eine dünne Erklärung des israelischen Botschafters gab, dass das Verhalten des israelischen Diplomaten nicht dem Standard entsprochen hat und der Diplomat demnächst abgezogen werde, ohne dass das ansonsten für Israel irgendwelche weitere Konsequenzen hätte.

Und während in Deutschland nach der unbewiesenen russischen Einmischung in die Angelegenheiten der USA Panik geschürt wurde, Russland könne sich mit Falschnachrichten und der Veröffentlichung kompromittierender Informationen in den deutschen Bundestagswahlkampf 2017 einmischen, und deshalb umfassende Maßnahmen dagegen ergriffen werden sollen, passiert aufgrund der bewiesenen israelischen Einmischung in Britannien in Deutschland überhaupt nichts. Es wird nicht im entferntesten diskutiert, Maßnahmen gegen israelische Einmischungen in die inneren Angelegenheiten Deutschlands zu ergreifen, obwohl davon auszugehen ist, dass die israelische Botschaft in Deutschland genauso mit verdeckter Einflussnahme arbeitet wie in Britannien. Der Grund dafür ist simpel: sowohl die deutsche Politik als auch die Massenmedien in Deutschland werden von der Israel-Lobby dominiert. Anders ist es auch nicht zu erklären, dass die Poltiker und Massenmedien in Deutschland den Skandal der bewiesenen israelischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten Britanniens praktsich komplett verschweigen und sie stattdessen pausenlos Fake News zu angeblichen russischen Gefahr in die Luft blasen. Ähnliches gilt übrigens auch für die USA, weshalb auch dort selbst den schamlosesten israelischen Einmischungen in die inneren Angelegenheiten der USA seit Jahrzehnten nicht entgegengewirkt wird – obwohl sich das mit dem Amtsantritt von Donald Trump ändern könnte.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/01/10/wie-beweise-fuer-eine-einmischung-in-innere-angelegenheiten-aussehen/

Trump gibt Neocons keinen Spitzenposten

Nachdem der designierte US-Präsident Donald Trump Dan Coats für den Posten des „Direktors der Nationalen Geheimdienste“ nominiert hat, ist klar, dass die mächtige zionistische Kriegstreibertruppe der Neocons bei den Spitzenposten der Regierung Trump völlig leer ausgegangen ist.

Das diese notorisch russophoben Kriegstreiber draußen bleiben ist ein noch besseres Ergebnis von Trumps Personalauswahl als es unmittelbar der Wahl den Anschein hatte, denn einige Neocons hatten sich trotz der offenen Feindschaft zwischen Trump und den einflussreichsten Führern der Neocon-Bewegung an die Wahlkampagne von Trump drangehängt, so etwa der New Yorker Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani und der Ex-US-Botschafter bei der UNO John Bolton, die schon ab Januar 2016 Lobeslieder auf Trump gesungen haben, und Ex-CIA-Chef James Woolsey, der allerdings erst im September auf die Seite von Trump geschlagen hat.

Das geschah offensichtlich in der Hoffnung im Fall eines Wahlsieges von Trump Regierungsposten zu bekommen und Einfluss auf Trumps Außen- und Sicherheitspolitik nehmen zu können oder zumindest mitbestimmen zu können, wer unter Trump wichtige Regierungsposten in den Schlüsselbereichen der Außen- und Sicherheitspolitik bekommt, wobei man im Fall von John Bolton vielleicht noch hinzufügen darf, dass er sich möglicherweise bloß deshalb so früh hinter Trump gestellt hat, weil kein aussichtsreicherer Kandidat mit ihm als selbst für republikanische Verhältnisse durchgeknallten Hyper-Kriegstreiber in Verbindung gebracht werden wollte. Wie dem auch sei, nun, wo die wichtigsten Posten verteilt sind, zeigt sich, dass Donald Trump weder John Bolton oder Rudy Giuliani noch sonst irgendeinem ausgewiesenen Neocon einen Top-Job gegeben hat, und das, obwohl die zionistischen Massenmedien seit Wochen voll von hoffnungsvollen Spekulationen waren, dass die Neocons auch unter Trump wieder Spitzenjobs bekommen würden.

Wie grob die Hasbara mit ihren hoffnungsvollen Spekulationen bezüglich Top-Jobs von Neocons unter Trump ständig daneben lag, lässt sich prima an den Spekulationen des zionistischen Kampfblättchens „New York Times“ zur Vergabe von Top-Jobs an Neocons unter Trump erkennen. Am 16. November, also eine Woche nach Trumps Sieg, als Trump außer der Ernennung von Reince Priebus zum Stabschef des Weißen Hauses und Steve Bannon zum gleichberechtigten strategischen Chefberater noch keine Personalentscheidungen getroffen hatte, hat die New York Times noch reihenweise Neocons und Vertreter der zionistsichen Kriegslobby im Kabinett von Trump vorhergesagt. Als Favoriten für den Job des Außenministers sah die New York Times etwa den Hyper-Neocon John Bolton, und wenn der es nicht würde, dann würde es wohl Senator Bob Corker, Sheldon Adelsons Vertrauter Newt Gongrich, Rudy Giuliani, Zalmay Khalilzad oder Stanley McChrystal werden – was allesamt den Neocons und der zionistsichen Kriegslobby nahestehende Figuren sind. Stattdessen hat Trump dann Wochen später mit Exxon-Boss Rex Tillerson einen Träger des russischen Ordens der Freundschaft für den Job nominiert. Ähnlich sah es die New York Times beim Verteidigungsminister: als Favoriten sah die New York Times für den Job den entschiedenen Trump-Gegner und Neocon-Senator Tom Cotton gefolgt von George W. Bushs Neocon-Bürokrat Stephen Hadley. Dahinter hat die New York Times immerhin noch die Möglichkeit erwähnt, dass Trump auch den Abgeordneten Duncan Hunter, Ex-Senator Jon Kyl oder den einflussreichen Trump-Unterstützer Jeff Sessions als Verteidigungsminister nominieren könnte. Stattdessen hat Trump dann aber General James Mattis nominiert. Als Trumps Favoriten für die Posten des CIA Direktors und des Direktors der Nationalen Geheimdienste hatte die New York Times Ex-DIA-Chef Ron Burgess, den Ex-Abgeordneten Peter Hoekstra und George W. Bushs Heimatschatz-Berater Fran Townsend ausgemacht. Die ersten beiden Tips der New York Times für die Posten waren zwar falsch, aber wohl immer noch vernünftig, während die Nominierung von Fran Townsend wirklich seltsam gewesen wäre, da er sich im März in einem offenen Brief gemeinsam mit Dutzenden anderen Neocons explizit als unversöhnlicher Trump-Gegner positioniert hatte. Ebenso falsch wie die Shortlists von Trumps Spitzenkandidaten in der Außen- und Sicherheitspolitik waren übrigens sämtliche Tips der New York Times bezüglich Trumps Nominierungen für die Kabinettsposten Interior Secretary, Commerce Secretary, Labor Secretary, Health and Human Services Secretary, Energy Secretary, Education Secretary, Homeland Security Secretary, E.P.A. Administrator, U.S. Trade Representative und U.N. Ambassador. Trumps damals unmittelbar bevorstehende Entscheidung für Mike Flynn als seinen Nationalen Sicherheitsberater hatte die New York Times zwar richtig vorhergesehen, dabei jedoch falsch dazu behauptet, er würde für den Job als kürzlich in den Rudestand getretener Soldat eine Ausnahmegenehmigung des US-Kongresses brauchen. Lediglich Trumps Nominierungen für die Jobs des Finanzministers und des Justizministers hatte die New York Times richtig auf der Shortlist, und dass obwohl das war, nachdem Chris Christie und Mike Rogers zum Missfallen der Hasbara vom Personalauswahlprozess entfernt worden waren.

Wer sich den Spaß machen will, kann über verschiedene Archivversionen der Kabinettsvorschauseite der New York Times im Deatil nachvollziehen, dass die New York Times in den letzten Monaten nie den Schimmer einer Ahnung hatte, wen Trump für sein Kabinett nominieren würde. Man betrachte da bloß den Unfig auf der Seite in den Versionen vom 18. November, vom 24. November, vom 30. November, vom 5. Dezember, vom 10. Dezember, vom 13. Dezember, vom 15. Dezember, vom 23. Dezember und vom 28. Dezember. Praktisch nie hatte die New York Times die von Donald Trump letztlich für den Spitzenjob nominierten auf der Shortlist, oft nicht einmal direkt vor der Ernennung. Zuletzt hatte die New York Times bis gestern lediglich die Neocons General David Petraeus, Admiral Mike und Frances Townsend als Kandidaten für den Job des Nationalen Geheimdienstdirektors auf ihrer Shortliste, während sie dann davon überrascht wurde, dass Dan Coats, der wie Trumps designierter Vize-Präsident Mike Pence aus Indiana kommt, die Nominierung bekommen hat. Offenbar von der Peinlichkeit genervt, dass sich ihre Voraussagen zu Trumps Nominierungen ständig als falsch herausstellten, hat die New York Times heute ihre Voraussagen für die letzten beiden verbliebenen Nominierungen für Trumps Kabinettsposten, Agrarminister und Minister für Veteranen, von ihrer aktuellen Webseite entfernt.

Dass das zionistische Kriegshetzerblättchen New York Times nie eine Ahnung hatte, wen Trump für sein Kabinett nominieren würde, beduetet übrigens nicht, dass die New York Times schlechter informiert ist als der massenmedialen Hasbara, was ja auch schlecht geht, weil die ihre Fake News sowieso immer nur voneinander abschreiben, sondern dass offenbar das ganze zionistische Establishment keine Ahnung von und keinen Zugang zur Regierung Trump hat. Bis zuletzt hatte das zionistische Establishment vergeblich gehofft, dass die Neocons mit dem „Nationalen Geheimdienstdirektor“ doch noch einen Spitzenposten bekommen würden. Stunden nachdem der Job an Dan Coats ging, trat dann Trumps Neocon-Seniorberater James Woolsey zurück, mit der bemerkenswerten Begründung, er sei in die Entscheidungsprozesse nicht eingebunden gewesen, und er möchte durch den Titel „Senior-Berater“ von Trump keinen falschen Eindruck mehr erwecken.

Damit wurden die Neocon-Kriegstreiber der Israel-Lobby nun von Trump wohl komplett abserviert, und, das sei als Kommentar hinzugefügt, das Problem hat Trump recht elegant gelöst, auch wenn die staatliche deutsche Hasbaraseite „Tagesschau“ zu seinem Kabinett Gift und Galle versprüht.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/01/06/trump-gibt-neocons-keinen-spitzenposten/

Ein paar Worte zur UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 (2016)

Am Freitag hat der UNO-Sicherheitsrat mit 14 zu Null Stimmen bei einer US-amerikanischen Enthaltung die Resolution 2334 verabschiedet, die in der Hauptsache lediglich noch einmal die schon zuvor mehrfach getroffene Feststellung bekräftigt, dass die israelische Kolonialisierung der Westbank und Ost-Jerusalems illegal ist und Israel an seine Verpflichtung zum Einfrieren aller Siedlungsaktivitäten in diesen Gebieten erinnert, wobei in der Resolution keine Strafmaßnahmen oder -androhungen nach Kapitel VII der UNO-Charta enthalten sind.

Es liegt durchaus nahe, wie Norman Finkelstein davon auszugehen, dass die US-Enthaltung ein Racheakt, etwa einem unangenehmen Schienbeintritt gleich, des ausgehenden US-Präsidenten Barack Obama am israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu dafür ist, dass Netanjahu im März 2015 mit einer Rede vor dem US-Kongress an Obama vorbei versucht hat, die von Obama vorangetriebene internationale Nuklearvereinberung mit dem Iran zu sabotieren. Aufgrund der fehlenden Strafmaßnahmen oder -androhungen liegt es auch nicht fern, davon auszugehen, dass das zionistische Regime die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 genauso geflissentlich ignoriert wie es das internationale Recht auch sonst seit Jahrzehnten routinemäßig ignoriert, nicht nur durch die Siedlerei in besetzten Gebieten, sondern etwa auch indem es nach eigenem Belieben Luftangriffe, Morde und andere Verbrechen in fremden Staaten durchführt, und nur dann selektiv darauf verweist, wenn ihm die Regelungen und Feststellungen genehm sind, etwa wenn das durch UNO-Sicherheitsratsresolutionen geschaffene internationale Recht dem Iran einige Dinge, etwa bezüglich des Nuklearprogrammes, verbietet. Und in der Tat, dass das zionistische Regime als Reaktion auf die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 zunächst mal demonstrativ ankündigte, mehr von durch eben diese Resolution verurteilten illegalen Besatzersiedlungen zu bauen, sieht danach aus, dass es diese Resolution genauso zu missachten gedenkt wie alles andere internationale Recht, dass ihm nicht passt.

Doch schon die geradezu ungezügelt wütend daherkommende Reaktion des israelischen Regimes deutet an, dass in der UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 mehr drin stecken könnte als ein schmerzhafter, aber schnell vergessener Schienbeintritt von Obama gegen Netanjahu. Das hektische Gebaren der Israelis zu der Resolution fing schon am Donnerstag an als Obamas scheidende US-Regierung erstmals durchblicken ließ, sich bei einer Abstimmung über den illegalen israelischen Siedlungsbau wohl zu enthalten. Netanjahu hat nicht nur ein Video gegen den Resolutionsentwurf veröffentlicht und den ägyptischen Herrscher General Sisi direkt unter Druck gesetzt, um ihn zum Rückzug des ägyptischen Resolutionsentwurfes zu bewegen, sondern in seiner Verzweiflung auch Obama und den designierten US-Präsidenten Donald Trump angefleht, ihm dabei zu helfen. Und Trump hat Netanjahu dann auch tatsächlich den Gefallen getan, Sisi davon zu überzeugen, den zur Abstimmung am Donnerstag vorgelegt Resolutionsentwurf zurückzuziehen und die von Ägypten beantragte Sitzung des UNO-Sicherheitsrates abzublasen. Da sah es so aus, als hätte das zionistische Regime es wieder einmal geschafft, mit Druck und Drohungen eine Verurteilung Israels im UNO-Sicherheitsrat zu verhindern. Doch am Freitag haben Malaysia, Neuseeland, Senegal und Venezuela einfach eine neue Sitzung zum gleichen Thema beantragt und da im Grunde den gleichen Resolutionsentwurf zur Abstimmung gestellt. Das konnte das zionistische Regime dann nicht mehr verhindern.

Aber anschließend knöpfte es sich die UNO insgesamt und die UNO-Sicherheitsratsmitglieder einzeln für Strafmaßnahmen vor. Am Samstag kündigte Netanjahu an, die israelischen Beziehungen zur UNO neu zu bewerten und israelische Zahlungen an fünf Israel besonders missliebige UNO-Organisationen einzustellen, was allerdings kaum ins Gewicht fällt, weil das knausrige Israel dorthin nicht einmal acht Millionen Dollar zahlt, die es stoppen kann. Am Sonntag hat Israel dann die Botschafter von elf Staaten, darunter die fünf ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder, einbestellt, um eine israelische Rüge für das Abstimmungsverhalten ihrer Staaten in Empfang zu nehmen, wobei Netanjahu sich den US-Botschafter persönlich vornahm. Die Einbestellung weiterer Botschafter von Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates scheiterte lediglich daran, dass diese Staaten keine Botschafter in Israel haben, die das zionistische Regime hätte einbestellen können. Ein Staatsbesuch des ukrainischen Regierungschefs in Israel wurde aus Rache für die ukrainische Ja-Stimme abgesagt. Aus Senegal und Neuseeland berief Israel seine Botschafter zurück. Der neuseeländische Botschafter wurde mit einem Einreiseverbot belegt, und alle israelischen Hilfsprogramme, so spärlich sie auch sein mögen, für das arme afrikanische Land Senegal wurden unter Verweis auf Israels Recht auf Rache für das UNO-Abstimmungsverhalten des Landes umgehend gestrichen.

Und das alles hat Israel gemacht, obwohl Trump angekündigt hat, dass die Dinge im UNO-Sicherheitsrat nach seiner Amtsübernahme anders sein werden, Israel also in den nächsten Jahren erstmal nicht befürchten muss, dass der UNO-Sicherheitsrat seinen Forderungen durch die Verhängung oder Androhung von Sanktionen nach Kapitel VII der UNO-Charter Zähne verleiht. Auch wenn es zwar möglich, aber nicht gerade wahrscheinlich ist, dass der UNO-Sicherheitsrat die israelische Reaktion auf die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 noch vor der Übernahme der US-Präsidentschaft durch Trump verurteilt, etwa in einer einstimmig verabschiedeten, aber unverbindlichen Presseerklärung, so ist da vor Amtsübernahme von Trump keine ernsthafte Aktivität mehr zu erwarten, sodass die impulsiv wütende Reaktion, die Israel nach der Verabschiedung der Resolution an den Tag gelegt hat, im Vergleich von Israel gewohnten souveränen Ignorieren sämtlichen internationalen Rechts erst recht auffällt. Es fragt sich also, was in dieser eigentlich zahnlosen UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 drin ist, das das zionistische Regime so wütend macht.

Zunächst mal dürfte da die politische Aussage drinstecken, dass die Protektion durch den US-Präsidenten für Israel unverzichtbar ist. Netanjahu hat während der Präsidentschaft von Obama den Fehler gemacht, zu denken, dank der großen Macht von Israel-Lobby, Wall Street und zionistischen Massenmedien könne er Obama seine Außenpolitik vorschreiben so wie Israel das mit den Präsidenten vor Obama auch gemacht hat. Obama hat nun in seiner unverwundbaren Phase als „lahme Ente“ klar gemacht, dass Israel damit rechnen muss, einen Preis für Streitereien mit dem US-Präsidenten zu zahlen. Und das betrifft auch das Verhältnis von Israel zu Trump und ihm nachfolgenden US-Präsidenten. Zwar betonen Trump und Netanjahu gegenwärtig beide, wie gut ihr Verhältnis ist, doch auch da ist Streit vorprogrammiert, denn Trumps Losung „Amerika Zuerst“ passt nicht zur Israel-Zuerst-Maxime der US-Israel-Lobby. Sollte Netanjahu versuchen, Trump zu behandeln wie Obama, muss er zumindest damit rechnen, dass auch Trump Israel das, wenn nicht schon vorher, als lahme Ente im UNO-Sicherheitsrat heimzahlen könnte, beispielsweise indem er in vier oder acht Jahren basierend auf der UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 kein Veto gegen einen neuen Resolutionsentwurf mit Zähnen von Sanktionen nach Kapitel VII der UNO-Charta einlegt. Und sollte auf Trump ein liberaler Demokrat aus dem Sanders-Lager folgen, so muss Israel damit rechnen, dass die USA dem Sicherheitsrat dann nicht nur Zähne verleihen, sondern ihn auch mit Sanktionen nach Kapitel VII zubeißen lassen. Ein vom UNO-Sicherheitsrat nach Kapitel VII verhängtes Waffenembargo gegen Israel könnte beispielsweise die zionistische Selbstherrlichkeit vermutlich schnell beenden. Die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 macht dabei überdeutlich, dass Israel nicht damit rechnen kann, dass die zionisierten EU-Staaten Israel vor Problemen schützen werden, und erst recht nicht Russland und China. Kurzum, Israel könnte durch die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 aus Jahrzehnte langer Dominanz über die USA in eine Position der Abhängigkeit von den USA geraten.

Weiterhin kann die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 dazu beitragen, dass Israel, wenn es keine Lösung des Nahostkonfliktes gibt, in den kommenden Jahren und Jahrzehnten permanent unter öffentlichen Druck kommen wird. Zunächst mal legt die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 das in den vergangenen Jahrzehnten beliebte Scheinargument der Hasbara, bisherige Resolutionen und Rechtsgutachten hätten zwar die Illegalität von israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten konstatiert, aber dabei keineswegs alle israelischen Siedlungen gemeint, zu den Akten, indem die Resolution feststellt, dass alle israelischen Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten illegal sind. Als recht wirkungsvoll könnte es sich außerdem erweisen, dass der UNO-Generalsekretär durch die Resolution aufgefordert wird, alle drei Monate einen Bericht zu den illegalen israelischen Siedlungsaktivitäten im Westjordanland und in Ost-Jerusalem vorzulegen. In Anbetracht der von Israel beabsichtigten Fortsetzung der Errichtung und des Ausbaus illegaler Siedlungen ist völlig vorhersehbar, dass da alle drei Monate drinstehen wird, dass Israel fortlaufend internationales Recht bricht. Und genauso vorhersehbar ist, dass damit fortlaufend Forderungen danach Auftrieb bekommen werden, dass diese systematischen Rechtsbrüche Konsequenzen für Israel haben müssen. Trump kann solche Konsequenzen zwar durch Veto abwenden, aber Trump wird nicht ewig US-Präsident sein und außerdem könnte er seine Meinung ändern, falls Israel es wagen sollte, sich mit ihm anzulegen. Eine Nebenwirkung der ständigen Bestätigung von fortlaufenden israelischen Rechtsbrüchen durch den UNO-Generalsekretär könnte sein, dass Kampagnen von Israel und zionistischen Massenmedien gegen Iran, Hamas, Syrien oder wen auch sonst unter welchem Vorwand auch immer dadurch weniger effektiv sein werden, denn solche zionistischen Kampagnen lassen sich dann leichter mit dem zutreffenden Argument kontern, dass sie vornehmlich dazu dienen, von dem schweren israelischen Verstoß gegen das internationale Recht durch die fortlaufende Kolonialisierung der besetzten Gebiete abzulenken.

Außerdem stärkt die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 die globale Kampagne für Boykott, Desinvestition und Sanktionierung von Israel aufgrund der illegalen Besatzung, die Israel und sein Lobby-Apparat gegenwärtig dadurch zu schwächen versuchen, dass sie sie als antisemitische Exzesse für illegal erklären lassen. In Punkt 5 ihres Aktionsteils ruft die Resolution nämlich alle Staaten dazu auf, in ihren relevanten Angelegenheiten zwischen Israel und den seit 1967 israelisch besetzten Gebieten zu unterscheiden. Kampagnen zum Boykott von Rechtsbruch und der Früchte von Unrecht sind aber eben kein antisemitischer Exzess, sondern rechtstreues Verhalten, womit sie sich sich in vielen Staaten, einschließlich den USA und der EU-Staaten, kaum noch verbieten lassen dürften, wenn sie den in der UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 festgelegten Rechtsauffassungen folgen.

Insgesamt ist es also rechtlich wahrscheinlich, dass die ohne Sanktionsandrohungen auskommende UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 Israel in den kommenden Jahren, und, wenn der Nahostkonflikt nicht gelöst wird, vielleicht auch Jahrzehnten, permanent wegen der illegalen Siedlungsaktivitäten unter Druck setzen wird. Ohne Lösung des Nahostkonfliktes kann Israel auch kaum darauf hoffen, die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 aufheben lassen zu können, denn dazu bräuchte Israel nicht nur neun Stimmen im Sicherheitsrat, sondern auch die Zustimmung sämtlicher permanenter Sicherheitsratsmitglieder einschließlich Russlands und Chinas. Angesichts der realen Verhältnisse in der Politik in Israel, wo die Siedlerbewegung in vielerlei Hinsicht tonangebend ist, ist es trotzdem sehr unwahrscheinlich, dass Israel die Fähigkeit und den Willen aufbringen wird, die illegalen israelischen Siedlingsaktivitäten rückgängig zu machen oder wenigstens zu stoppen. Aufgrund dieser israelischen Unfähigkeit und Unwilligkeit dürfte auch die in der UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 vorgesehene Zweistaatenlösung nahezu unmöglich zu realisieren sein. Das bedeutet jedoch nicht, dass die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 keine Hilfe bei der Lösung des Konfliktes ist.

Vielmehr kann, wie der autralische Ex-Außenminister Bob Carr ausführt, ein sich durch die UNO-Sicherheitsratsresolution 2334 verstärkender Druck auf Israel dazu genutzt werden, um das zionistische Apartheidregime dazu zu zwingen, die Apartheid zu beenden und den Palästinensern als Alternative volle Bürger- und Menschenrechte einschließlich des Wahlrechtes in einem Staat „Großisrael“ zwischen Mittelmeer und Jordan zu gewähren. Das wäre dann zwar das Ende des Traumes zionistischer Rassisten von einer jüdischen Demokratie namens Israel auf arabischem Boden, könnte aber eine praktikable Lösung des durch die zionistische Kolonialisierung hervorgerufenen jahrzehntelangen Nahostkonfliktes sein, mit der auch die allermeisten Palästinenser durchaus zufrieden wären.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2016/12/27/ein-paar-worte-zur-uno-sicherheitsratsresolution-2334-2016/

Clinton-Clan versucht mit Hilfe der CIA, Donald Trump als Präsident zu stürzen

Indexexpurgatorius's Blog

Es ist der letzte Strohhalm, an den sich Wahlverliererin Hillary Clinton noch klammern kann. Sie muss bis zum 19. Dezember ausreichend Wahlmänner dazu bringen, Donald Trump ihre Stimme zu verweigern. Treue Verbündete bei diesem Vorhaben sind der Geheimdienst CIA sowie die Mainstream-Presse. Clintons Wahlmanager John Podesta stützt sich bei dem Vorhaben auf die Behauptung der CIA, dass Russland die Wahl zugunsten Donald Trumps beeinflusst habe.

Obwohl es für die Behauptungen der CIA keinerlei Beweise gibt, verlangt John Podesta nun, dass die Wahlmänner vor ihrer Entscheidung in einem Briefing durch den Geheimdienst über die angeblichen Beziehungen Trumps mit Russland informiert werden müssen. Gleichzeitig wurde eine groß angelegte Telefon- und Mailkampagne gestartet, um die Wahlmänner umzustimmen und nicht Trump zum Präsidenten zu wählen, wie es ihre aus der Wahl resultierende Verpflichtung wäre.

Anders herum aber, verpflichtete ein Gericht in Colorado die Wahlmänner dazu, gemäß dem Staatsgesetz von Colorado zu handeln. Das Volk…

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CIA : Putin hat Hitler 1933 zum Wahlsieg verholfen

hitler-putinBerlin, Moskau (dpo) – Dass Wladimir Putin die US-Wahl maßgeblich beeinflusst hat,
steht für die meisten Medien außer Zweifel. Nun wurde bekannt, dass der russische
Präsident offenbar auch in der deutschen Politik seine Finger im Spiel hatte:

Laut einer CIA-Analyse hat Putin bei der Reichstagswahl im Jahr 1933 mit
gezielter Propaganda dem NSDAP-Kandidaten Adolf Hitler zum Wahlsieg verholfen.

Demnach beeinflusste Putin die öffentliche Meinung in Deutschland durch gezielte
Propaganda und Fake-Nachrichten im sozialen Netzwerk „Stammtisch“ sowie auf dem
Kurznachrichtendienst „Litfaßsäule“ deutlich zugunsten der Nationalsozialisten,
die schließlich bei der Reichstagswahl im März 1933 43,9 Prozent der Wählerstimmen
für sich verbuchen konnten.

Der daraus entstandene Schaden für Deutschland ist bis heute enorm,
während Russland gestärkt aus Hitlers Kanzlerschaft hervorging.

Plant Putin bei der Bundestagswahl 2017 Ähnliches ?

Bringt er Frauke Petry oder gar Sahra Wagenknecht an die Macht?

Wie weit der Einfluss des Kreml in jener unheilvollen Zeit reichte, zeigen weitere Analysen der
CIA, die auch den Reichstagsbrand in der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 1933 überprüft hat:

„Der Vorfall zeigt alle Merkmale einer False-Flag-Aktion“, so CIA-Direktor John O. Brennan.

„Zufälligerweise hat Kreml-Chef Putin für exakt dieses Datum kein Alibi.

Niemand will ihn gesehen haben.“

In den kommenden Monaten will die CIA außerdem die berühmten Hitler-Tagebücher auswerten,
um weitere Fake-News aufzuspüren, die vom Kreml in die Welt gesetzt wurden.

Quelle : Der Postillon

Das Scheitern des schwarzen Messias

fit-1280x720Nur noch wenige Wochen, dann ist auch „Jim Knopf“ Obama, die schwarze Marionette der Wall
Street Banker endlich Geschichte. Vor acht Jahren ist er als Retter der Welt angetreten,
als Messias, in den die Menschen riesengroße Hoffnungen gesetzt haben. Es sei nur kurz an
die Begeisterung und Euphorie erinnert, als dieser so smarte, eloquent und gebildet
daherkommende Vorzeige-Neger die US Präsidentschafts-Wahlen gewann.

Seine Versprechungen und Parolen, sein „Yes, we can!“ und das allgegenwärtige „Change!“
sprach den meisten Menschen aus dem Herzen. Viele glaubten, von jetzt an könnte es nur
noch besser werden. Obama gab den volksnahen Präsident zum Anfassen und er versprach,
nach dem Chaos, das G.W. Bush und dessen Vorgänger hinterlassen hatten, die Dinge endlich
zum Guten zu wenden. Es waren die Hoffnungen der ganz normalen Amerikaner, die erwartungsgemäß
wie stets unerfüllt geblieben sind.

Die realitätsfernen deutschen Medien scheinen diese Ansicht allerdings immer noch nicht zu
teilen und feiern Obama als einen der besten Präsidenten, den die USA je hatten. Wer allerdings
die Fakten mit den bei uns gängigen Medienberichten vergleicht, wird vielleicht erkennen, warum
das deutsche Wort „Lügenpresse“ sehr schnell zu einem der wenigen deutschen Worte wurde, das sich
in der US-Umgangssprache wiederfindet.

Prüfen wir doch einmal anhand von echten Fakten nach, ob der Friedensnobelpreisträger aus
dem Weißen Haus in Washington die Welt wirklich zu so einem besseren Ort gemacht hat, wie
es uns die deutsche Halbwahrheiten-Presse ständig einzureden versucht.

Hat Obama seine Wahlversprechen gehalten, die alle so gut geklungen haben und den Amerikanern
inneren und äußeren Frieden zu verheißen schienen. Hat er wirklich Frieden geschaffen für diese
große Nation, und für die ganze Welt? Was hat er von seinen vollmundigen Ankündigungen und
Versprechen denn wirklich eingehalten? Schauen wir uns die Punkte doch mal genauer an.

Den Krieg im Irak wollte er schnellstmöglich beenden – dummer Weise hat das aber leider
bis heute nicht geklappt. Im Irak wird immer noch gekämpft nach 8 Jahren Obama. Dann wollte
er umgehend das unsägliche Folterlager in Guantanamo schließen – auch hier gibt es bis heute
keine Erfolgsmeldungen.

Es wird weiter gefoltert wie eh und je.

Die US-Truppen aus Afghanistan wollte er abziehen – auch dieses Versprechen kann man
getrost als nicht eingehalten betrachten. Das Einwanderungsrecht sollte grundlegend
reformiert werden – selbst bei diesem Innenpolitischen Thema hat er komplett versagt
und damit für Trump einen guten Angriffspunkt geschaffen.

Größere Transparenz bei den Staatsgeschäften hat er versprochen – hier hat
er das genaue Gegenteil getan und so viele executive orders wie kein anderer
Präsident erlassen.

Von der explosionsartig gewachsenen Bürokratie und den
völlig undurchsichtigen Geheimdiensten mal ganz abgesehen.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Es hat Gründe weshalb Trump bei der Elite derart verhasst ist ..

Sieger Trump: Der Schaum vorm Mund der ãNarzisst-Hassprediger-LŸ.. und das sind mit Sicherheit nicht seine Ansichten über Gender und Menschrechte.

1.)
Es hat Gründe weshalb man Reden wie z.B. diese
hier so nie in den Massenmedien zu sehen bekommen wird:

2.)
In seinem aktuellen Interview mit CBS ist er jedenfalls auch jetzt noch bei
seiner Linie geblieben was den Syrien Konflikt betrifft und vor allem das
zählt für mich als Deutscher und Europäer.

Ich habe nämlich keinen Bock auf einen 3. Weltkrieg !

Er wiederholte auch jetzt, er werde die Unterstüzung der Rebellen einstellen
und er sagte außerdem: „Priorität werde nicht die Beseitigung Assads haben,
sondern der Kampf gegen die Islamisten gemeinsam mit Russland.“

Tipp von Ken Jebsen : Angela, pack deine Koffer, Trump hat gewonnen, verstehst du das ?

 

Unabhängiger Journalist Ken Jebsen feiert den Wahlsieg von Donald Trump und
teilt mächtig Kritik aus an „unsere heiß geliebte“ Bundeskanzlerin Angela Merkel.