Das Einkommenssteuergesetz

 

Die Einkommenssteuer- und Lohnsteuergesetze sind ungültig.

Anmerkung :

Adolf Hitler unterzeichnete ein Gesetz welches im Artikel 5 die selbständige
Auflösung eines Gesetzes inne hatte. Nennt mir EINEN STAATSMANN der jemals
ein Gesetz erschuf, das nachdem die NOT im Volk vorüber war die Auflösung
genau dieses Gesetzes vollzog.

Interessant wäre die Frage: WER,… verlängerte
immer wieder dieses Gesetze bis heute. ?

Artikel 5 :

Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft. [1] Es tritt
mit dem 1. April 1937 außer Kraft;[2] es tritt ferner außer Kraft, wenn
die gegenwärtige Reichsregierung durch eine andere abgelöst wird.

Quelle [1] [2] : http://www.documentarchiv.de/ns/ermaecht.html

Wussten Sie , dass .. ?

para1.)
Es in Deutschland, bis auf den Stimmenkauf, keinen
Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung gibt ?

2.)
Es in Deutschland keinen Straftatbestand der Folter gemäß Art. 1
der UN-Antifolterkonvention gibt trotz Rechtsbefehl gemäß Art. 4
des Übereinkommens an die Nationalstaaten ?

3.)
Ihre Einkommen- und Lohnsteuern auf der Grundlage des von Adolf
Hitler erlassenen Einkommensteuergesetzes vom 16.10.1934 durch
das bundesdeutsche Finanzamt eingezogen werden ?

4.)
Ein Finanzbeamter, der Steuern im Veranlagungs- und/oder Einspruchsverfahren
bewusst falsch festsetzt, keine Rechtsbeugung begeht (BGHSt 24, 326) ?

5.)
Es nicht die vordringlichste Aufgabe eines Finanzbeamten
ist, sich an das Recht zu halten (OLG Celle 3 Ws 176/86) ?

6.)
Beamte per Gesetz vorsätzlich rechtswidrig Gebühren und Abgaben von Ihnen
zugunsten des Staates rauben dürfen, ohne dafür bestraft zu werden (§ 353 StGB) ?

7.)
Beamte per Gesetz vorsätzlich rechtswidrig Ihre staatlichen Leistungen
zugunsten des Staates kürzen dürfen, ohne dafür bestraft zu werden (§ 353 StGB) ?

8.)
Ein Verwaltungsakt nicht deshalb schon nichtig ist,
weil er der Gesetzesgrundlage entbehrt (BFH IV B 13/81) ?

9.)
Auch eine rechtswidrig (verfassungswidrig) zustande gekommene
Entscheidung vollstreckt werden kann (LG Stade 11c Qs 65/11) ?

10.)
Beamte durch nichtige nationalsozialistische
Gesetze das Grundgesetz außer Anwendung setzen ?

11.)
Das Bundesverfassungsgericht die Anwendung von
nichtigen nationalsozialistischen Gesetze zulässt ?

12.)
Das Bundesverfassungsgericht die Anwendung
verfassungswidriger/ungültiger Gesetze zulässt ?

13.)
Das Bundesverfassungsgericht (nicht nur) die Hartz-IV-Gesetze verfassungswidrig
Ihre Grundrechte verletzen lässt und die entsprechenden Schutzvorschriften des
Grundgesetzes (Art. 19 Abs. 1 GG), aufgrund deren diese Gesetzgebung eigentlich
nichtig ist, nicht anwendet ?

14.)
Das Bundesverfassungsgericht Ihre Verfassungsbeschwerden nicht zu bearbeiten
braucht, obwohl Sie gemäß Art. 19 Abs. 4 GG ein Grundrecht auf Rechtsschutz
gegen die öffentliche Gewalt haben ?

15.)
Sie Ihre Klagen und Beschwerden vor den Gerichten gegen die öffentliche
Gewalt wegen der Verletzung Ihrer Grundrechte selbst bezahlen müssen ?

16.)
Die juristische Ausbildung heute noch auf
nationalsozialistischen Rechtslehren basiert ?

17.)
Die Strafermittlungsbehörden die Opfer staatlicher
Gewalt anklagen und nicht die Täter ?

18.)
Deutsche Gerichte nicht nur nationalsozialistische Verbrecher schützen,
sondern auch heute noch Opfer staatlicher Verbrechen verurteilen ?

19.)
Die Gerichte Gebühren von Ihnen auf der verfassungswidrigen Grundlage nicht
mehr gültiger nationalsozialistischer Gesetze mit Zwang und Gewalt erheben
und notfalls mittels Zwangshaft und Ihrem »bürgerlichen Tod zu Lebzeiten«
beitreiben lassen (vgl. JBeitrO) ?

20.)
Widerstand gegen rechtswidrigen Missbrauch staatlicher Gewalt
immer öfter mit dem Entzug der Lebensgrundlagen, Zwangsbetreuung
und Zwangspsychiatrisierung bestraft wird ?

21.)
Alle Bundestagsparteien Geldwaschmaschinen für Steuer- und
Schwarzgelder sind und durch keine Behörde kontrolliert werden ?

22.)
Es keine Möglichkeit gibt, Wahlmanipulationen und -fälschungen zu beweisen ?

23.)
Die Innenminister entscheiden, welche Parteien zu Wahlen zugelassen werden ?

24.)
Jeder Beamte das Grundgesetz und einfaches
Gesetz brechen darf , wenn es opportun ist ?

25.)
Die Bindung der öffentlichen Gewalt an die unmittelbar wirkenden
Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG) sowie an Gesetz und Recht
(Art. 20 Abs. 3 GG) faktisch aufgehoben ist ?

26.)
Die Verwertungsmasse des deutschen Volkes beamtete Hochverräter
dafür bezahlt, seiner Würde, seiner Freiheit, seiner Rechte und
seines Eigentums beraubt zu werden ?

27.)
Demokratie und Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes
für die öffentliche Gewalt absolut keine Bedeutung haben ?

28.)
Es in Deutschland keinen Straftatbestand des Amtsmissbrauchs gibt ?

29.)
Diese Zustände nur die Spitze eines Eisbergs
sind und SIE jeden Tag zu- bzw. wegschauen ?

Quelle : Sommers Sonntag

„Wir haben unsere eigenen Gesetze“

 

Das organisierte Verbrechen rottet sich hinter verschlossenen Türen zusammen.

Gesetze….? Nicht bei uns. Die Faschisten rauben und
plündern, selbst schriftlich und am hellichten Tage.

Ein Fall aus der Praxis modernen Raubrittertums.

Neues aus Neuhaus – Selbstbestimmtes Leben

Die Gemeinde Neuhaus hatte sich für den Weg der Selbstbestimmung
entschlossen und nutzt die Möglichkeiten des Grundgesetzes,
Artikel 28 Absatz 2, sowie unsere Rechtstraditionen.

Der „Krampf“ gegen Rechts treibt schon seltsame Blüten ..

Evangelische Kirche flötet gegen Rechts.

Was für eine Doppelmoral.

Denn was der BRD Verwaltung nützt , übernimmt man doch gerne aus dem 3.Reich

Ein Beispiel :

Das Einkommensteuergesetz

Die ursprüngliche Fassung des Einkommensteuergesetzes wurde 1934 auf der Grundlage des Artikel 1 des
Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933 (Ermächtigungsgesetz), unter der
dadurch ermöglichten diktatorischen Ausschaltung des Parlaments in Fragen der Gesetzgebung, von der
deutschen Reichsregierung beschlossen und von Reichskanzler Adolf Hitler persönlich unterzeichnet
und ausgefertigt. Dabei greift das Gesetz in seinen wesentlichen Grundzügen auf die seit 1920
geltenden gesetzlichen Regelungen zurück.

Quelle : http://de.wikipedia.org/wiki/Einkommensteuergesetz

Die Gefährlichkeit des ESM

Hat zwar auf den ersten Blick etwas von einer Verschwörungstheorie ,
allerdings lassen sich die Aussagen positiv nachprüfen.
(IG-Farben , Hallstein , Römischen Verträge , Karl Wurster , Adennauer)

Die Gefährlichkeit des ESM

Ich muß hier mal die Gefährlichkeit des ESM verdeutlichen.

Und wieder ist es die Kenntnis deutscher Geschichte, die eine
angemessene Beurteilung der Situation überhaupt erst ermöglicht.

Alles beginnt mit der Gründung der IG-Farben 1925. Damals taten sich
zusammen: BASF, Bayer, Hoechst, Degussa und andere. Die IG-Farben war
der Hauptgeldgeber der damaligen Staatsstreichler gegen die Weimarer
Republik.

Durch das Ermächtigungsgesetz Artikel 48 wurde die Verfassung der WR
praktisch über Nacht außer Kraft gesetzt und damit der Willkür von
1933-1945 Tür und Tor geöffnet. Es war ein Putsch von oben.

Was IG-Farben sich ausmalte war ein einheitlicher Wirtschaftsraum mit
einheitlicher Justiz/Währung/Gesetzgebung/Wirtschaftssystem. Etwa
1940, nach Beginn des zweiten Weltkrieges erkannten die Generäle, daß
sie diesen Krieg letztendlich doch verlieren würden. Daher ersannen
sie sich eine Möglichkeit, die Pläne für den einheitlichen
Wirtschaftsraum doch noch zu verwirklichen.

Hallstein, ein Jurist im 3.Reich ersann alle Strukturen dieses
Wirtschaftsraums. Auf ihn zurück geht die Politik der verbrannten
Erde, Blut und Boden, die Rassengesetze. Zusammen mit Adenauer
unterzeichnete er 1957 die ‚Römischen Verträge‘, den ersten Vorläufer
von dem, was heute als EU bekannt ist.

Jetzt ist es wieder soweit. Der Kreis schließt sich. IG-Farben,
Hallstein und andere ersannen ca. 1925-1944 ihren Wirtschaftsraum.
Hallstein war bis in die 50er mit den Entwürfen beschäftigt.

Während den Nürberger Prozessen 1947-48 hatte er einen plötzlichen
‚Gedächtnisverlust‘. So hat er sich an den Nürberger Prozessen
vorbeigemogelt.

In den 50ern hat Karl Wurster (ehemals IG-Farmen), danach noch immer
Vorstandsvorsitzender der BASF, einen seiner Mitarbeiter dazu ausgewählt,
die ursprünglichen Pläne weiterzuverfolgen. Dann war es Kohl, der das Merkel
ausgewählt hat, seine Arbeit an diesen Plänen weiterzuführen.

Wie sich daran zeigt, sind es die Pläne von damals, die den ESM
ermöglicht und verursacht haben. Und es ist abermals ein Putsch von
oben. Von wegen ‚Repräsentative Demokratie‘ um eine erneute
Machtergreifung zu verhindern, weil damals das ‚böse Volk‘ den
Reichskanzler gewählt hat. Aber auch nur, weil das Volk bewußt und
gezielt verkehrt informiert wurde. Und das ist dabei rausgekommen –
der ESM/ein neues Ermächtigungsgesetz.

Der ESM ist genauso brandgefählich wie das Ermächtigungsgesetz von 1933.
Der ESM ist genau das gleiche, ein Ermächtigungsgesetz. Er ist nicht nur
dazu imstande die freiheitliche, demokratische Grundordnung abzuschaffen,
sondern er ist dazu gedacht das zu ermöglichen. Nichts anderes.

Das bedeuted die Abschaffung aller! Grundrechte, jegliche Rechtssicherheit,
jegliche Freiheit. Nur ein paar dieser Rechte sind das Recht auf Besitz,
das Recht auf Unantastbarkeit der Menschenwürde, das Recht auf Unversehrtheit,
das Recht auf Leben usw…

Dazu muß man sich nur vorsstellen, was das bedeuted wenn man ALLES

verliert:
-Haus/Wohnung
-Rechte
-Besitz
-Geld
-Gesundheit
-Würde
-Zuversicht
-Freunde
-Familie
-Hoffnung
-Freiheit
-Leben

und was dann?

Den kompletten Kommentar findet Ihr hier : Telepolis

ESM Ermächtigung zur Diktatur im Schein der Legalität

Dieser Clip zeigt nur einige Gemeinsamkeiten zwischen dem Ermächtigungsgesetz von 1934
und dem ESM auf. In beiden Fällen stimmen die Abgeordneten ihrer Entmachtung zu,
in beiden Fällen war ein Unterschreiben dieser Gesetze nötig um Schaden vom deutschen
Volk abzuwenden, in beiden Fällen wurden Gegner (Freiheitskämpfer und echte Demokraten)
unter Druck gesetzt. Ferner wird aufgezeigt das die Gründungsväter der EU aus den Reihen
der NS kamen und das deren Ziele Heute wie Damals die selben sind.

Das Deutsche Reich fiel diesem Angriff der Nazis ebenso zum Opfer
wie die BRD & EU zum Opfer wird.

Der ESM sorgt für schlechte Geschäfte und fordert ständig Geld von den Staaten,
des Fiskalpakt verbietet Schulden über ein gewissen Maß- Durch diese zwei Regeln
gelangt jeder Staat in die Zahlungsunfähigkeit gegenüber dem ESM und das Land
verliert dadurch sein Stimmrecht !

So fällt ein Land nach dem anderen bis die EU eine
große EUDSSR ist – im Schein der Legalität !