EU : Am Rande des Wahnsinns ?

EU-Diktatur-Demokratie

Wenn man die letzten 365 Nachrichten über Europa, den Euro und die Eurokrise addiert,
multipliziert, dann subtrahiert und schließlich extrahiert, kommt man zu einem erstaunlichen
Ergebnis, das ich Ihnen als „Tagesschau“ von morgen oder übermorgen präsentieren möchte :

„EU-Brigade gelingt entscheidender Schlag gegen restdeutsche Separatisten“

Wie gerade eben bekannt wurde, ist es der EU-Armee unter der Leitung von General
Martin Schuld gelungen, im EU-Distrikt „D“ die letzten Widerstandsnester der
restdeutschen Separatisten auszuheben.

Beim dem finalen Einsatz kam es gestern Nacht zu schweren Auseinandersetzungen zwischen
den EU-feindlichen Terroristen und dem EU-Heer. Die Hinterwäldler hatten sich zuletzt im
Kölner Dom verschanzt, wurden aber durch Rauchbomben auf die Straße getrieben und getreu
dem Einsatz-Motto „Kurzer Prozess“ erschossen.

Unter den Soldaten der EU-Armee gab es lediglich drei Leichtverletzte, die noch vor Ort
behandelt werden konnten. Kurz nachdem die EU-Truppen wieder abzogen, machte sich ein
Spezialkommando daran, den Kölner Dom abzureißen. Hier sollen bis Jahresende ein neues
Gotteshaus gebaut werden, das besser ins europäisch angeglichene Stadtbild passt und den
gut betuchten Gläubigen ein neues geistliches Zuhause bieten kann.

General Martin Schuld, der auch als Mitglied des Brüsseler Politbüros und Generalsekretär
der PdEUdSSR diese Aktion forciert hatte, sagte zur „Tagesschau“: „Nach diesem Erfolg können
wir uns nun mit aller Macht darauf konzentrieren, die abtrünnige Schweizer Alpenrepublik dem
Erdboden gleich zu machen.

Unsere Botschaft ist auch hier unmissverständlich: Wo wir einmarschieren, wächst kein Gras mehr.
Und wo kein Gras mehr wächst, da gibt es keine Kühe. Und wo keine Milch mehr fließt, gibt es auch
keinen Käse mehr.“ Der amtierende EU-Außen- und Innenminister Frank-Walter Weicheier äußerte sich
ebenfalls positiv über das Resultat des Einsatzes:

„Diese Aktion war alternativlos und nachhaltig.

Widerstand gegen die vereinigten Staaten der EU ist nun mal zwecklos.“

Sein Amtskollege, EU-Agrar-Wirtschafts-und Finanzminister Wolfgang
Schummler zeigte sich ebenso zufrieden über den militärischen Erfolg:

„Nachdem unser Nachrichtendienst NSA-EU eindeutige Beweise erbringen konnte,
dass die Restdeutschen noch im Besitz einer alten deutschen Nationalflagge
und einem prall gefüllten Lager mit einheimischem Gemüse
und Obst waren, mussten wir eingreifen.

Schummler hatte als Vorstandsvorsitzender der EURO-
Regierungsbank für die Finanzierung des Einsatzes gesorgt.

Bei einem nichtdeutschen Bevölkerungsanteil von 85 Prozent in diesem Teil der
EU hat dieneue europäische Geschichte die Ewiggestrigen nun endgültig hinweggefegt.

Und das ist gut so.“

Die türkischen Söldner, die der Brigade Gewehr bei Fuß zur Seite gestanden hatten
und morgen früh in Brüssel zurückerwartet werden, sollen vom EU-Verteidigungsminister
Walter Weicheier persönlich mit einem Handschlag begrüßt und anschließend bei einer
Militär-Zeremonie geehrt werden.

Frank-Walter Weicheier wird nach der Ehrung gleich weiter nach New York
reisen, um mit den Amerikanern über die Auflösung der Nato zu verhandeln.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : EF Magazin

EURO-Eisberg gerammt, EU-Titanic sinkt, zuwenig Rettungsboote

Wie gewöhnlich lümmeln sich die meisten der anwesenden EU-Volksverräter
trotz gehöriger verbaler Abwatschung, je nach persönlichem Gusto,
entweder völlig desinterressiert oder flegelhaft und dauerkrakelend,
im Plenum der EU-Psychokrathie.

Jeder normale Mensch würde sich in Grund und Boden schämen,
nur solche Psychos eben nicht.

Es dürfte äußerst schwierig sein, schnell einen weiteren Ort mit einer
vergleichbaren Dichte an Polit-Schleimern, Absahnern,
Berufs-Hinterbänklern, Landesverrätern und Dummschwätzern zu finden.

ESM hat nichts mit dem Euro und der EU zu tun?

Die Bundesregierung: ESM und daher Euro haben nichts mit der EU zu tun!?!?

Der ESM ist ein verbrecherischer Vertrag. Zu ihm braucht man Nichts mehr zu sagen. Aber die Information, die uns heute erreichte (Dank an das Bündnis Bürgerwille), ist schon bemerkenswert, denn sie offenbart die völlige Verlogenheit der politischen und juristischen Führung der Bundesrepublik.

Aus einer offiziellen Stellungnahme der Bundesregierung zum ESM (Text):

“Die Bundesregierung teilt diese Ansicht (dass der Bundesrat am Gesetzgebungsverfahren zum ESM beteiligt werden muss, ADD) nicht. Beim ESM handelt es sich nicht um ein EU-Vorhaben gemäß Artikel 23 GG, sondern um einen völkerrechtlichen Vertrag, der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde. Für eine Anwendung des Artikel 23 GG besteht schon deswegen keine Grundlage. Abgesehen davon werden mit dem ESM-Vertrag weder Hoheitsrechte auf die EU übertragen noch erfolgt eine sonstige „Veränderung der textlichen Grundlagen des europäischen Primärrechts“ (Text von Art. 23, Grundgesetz, ganz unten am Ende des Texts)

Man muss sich die Bedeutung dieses Absatzes so richtig klar machen.

Die Bundesregierung erklärt offiziell gegenüber dem Bundesrat, dass der ESM nichts mit der EU zu tun hat:

“Beim ESM handelt es sich … um einen völkerrechtlichen Vertrag, der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde.”

Wohlbemerkt, der Euro und die Eurozone wurden im Rahmen der EU-Verträge geschaffen und bestehen im Rahmen der EU.

Der ESM hat den Zweck, den Euro und damit die Eurozone zu retten. Dies ist der einhellige Konsens von allem, was seitens der Regierung, des Bundestages und des Bundesverfassungsgerichts bisher der Öffentlichkeit erzählt wurde:

“Scheitert der Euro, scheitert Europa”

– von wem war das noch mal? Der Chefin der Bundesregierung etwa?

Nun erklärt die Bundesregierung, der ESM habe nichts mit der EU zu tun. Also darf er auch nichts mit dem Euro zu tun haben.

Die Haltung der Bundesregierung hat so offensichtlich keinen Bezug zur Realität, dass man nur noch fragen kann, was wirklich hinter dieser Argumentation steckt. Wir glauben: Verzweiflung. Die Bundesregierung und mit ihr die gesamte große Einheitspartei vonCDUbisGrüne hat sich hoffnungslos im Euro-Rettungswahnsinn verrannt. Sie haben Recht gebrochen, das Verfassungsgericht zum Hampelmann degradiert, das Vermögen der Bürger verspekuliert und die Rechte der Bürger ausverkauft.

Und trotzdem stehen sie vor dem Scheitern. Vor Griechenland, Spanien, Italien, die allesamt über kurz oder lang den Euro aufgeben werden.

Weil im Falschen jede Lüge nur zu noch größeren Lügen führt. Weil im Falschen jeder Rechtsbruch nur zu noch größerem Rechtsbruch führt.

Juristisch können wir die Haltung der Bundesregierung übrigens nachvollziehen. Allen, die sich auskannten, war von vorneherein klar, dass eine solch diktatorische Behörde wie der ESM nicht einmal unter EU-Recht zu bringen war. Deshalb wurde der ESM eben nicht zum Teil der EU gemacht – was aber nur ein weiterer Beweis für die völlige Verlogenheit und Unmoral der Einheitspartei vonCDUbisGrüne und ihrer Führer ist.

Unser Vorschlag ist: Nehmen wir die Bundesregierung doch einfach beim Wort: Der ESM darf nichts mit dem Euro und nichts mit der Eurozone zu tun haben! Prima, denn dann braucht es ihn ja gar nicht! Und zu Frau Merkel sagen wir: Scheitert der Euro-Rettungswahnsinn, dann befreit sich Europa!

Ansonsten gilt: Auf zu den Demos! Am 2.6. in München! Am 8.6. in Berlin! Am 16.6. in Karlsruhe!

Info & Kontakt: aktion-direkte-demokratie@email.de.

Text von Art. 23, Grundgesetz:

“(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.

(2) In Angelegenheiten der Europäischen Union wirken der Bundestag und durch den Bundesrat die Länder mit. Die Bundesregierung hat den Bundestag und den Bundesrat umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten.

(3) Die Bundesregierung gibt dem Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten der Europäischen Union. Die Bundesregierung berücksichtigt die Stellungnahmen des Bundestages bei den Verhandlungen. Das Nähere regelt ein Gesetz.

(4) Der Bundesrat ist an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen, soweit er an einer entsprechenden innerstaatlichen Maßnahme mitzuwirken hätte oder soweit die Länder innerstaatlich zuständig wären.

(5) Soweit in einem Bereich ausschließlicher Zuständigkeiten des Bundes Interessen der Länder berührt sind oder soweit im übrigen der Bund das Recht zur Gesetzgebung hat, berücksichtigt die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates. Wenn im Schwerpunkt Gesetzgebungsbefugnisse der Länder, die Einrichtung ihrer Behörden oder ihre Verwaltungsverfahren betroffen sind, ist bei der Willensbildung des Bundes insoweit die Auffassung des Bundesrates maßgeblich zu berücksichtigen; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren. In Angelegenheiten, die zu Ausgabenerhöhungen oder Einnahmeminderungen für den Bund führen können, ist die Zustimmung der Bundesregierung erforderlich.”

Quelle: ADD

http://krisenfrei.wordpress.com/2012/05/29/der-esm-hat-nichts-mit-dem-euro-und-der-eu-zu-tun/