Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)!

So noch einmal ganz einfach erklärt , im Stile der „Sendung mit der Maus“ 😉

Falls Ihr euren Nachbarn , Kollegen etc. noch nicht davon überzeugen konntet ,
das der ESM , nicht nur Deutschlands Untergang ist , sondern der aller Europäischen Völker.

Und das Gelabere , „die BRD ist ein Demokratischer Rechtsstaat“ ,
können sich die Deppen und Abnicker in Berlin auch langsam schenken.

Den Scheiß glaubt eh niemand mehr.

Das europäische Dorf – oder die Geschichte von Frank und Luigi

Am Donnerstag und Freitag gibt es ja den europäischen Gipfel, in dessen Vorfeld
die Wogen ziemlich hochgehen. Insbesondere aus südlichen Gefilden aber auch von
anderen Herrschaften wie Obama, Soros, etc. wird aktuell ja so getan, als wenn die
Eurobonds der Weisheit letzter Schluss wären. Eigentlich muss der Spielverderber
Deutschland nur noch über seinen Schatten springen und dann ist die Welt wieder in Ordnung.

Ich habe mir einmal überlegt, wie man die aktuelle Situation Europas sinnbildlich
so darstellen kann, dass der Irrsinn der aktuellen Vorschläge insbesondere aus dem
Süden Europas deutlich hervortritt. Stellen wir uns einmal vor, wir befinden uns
in einer kleinen Stadt „Oberkrötenbach“, die in schöner Landschaft liegt und gerne
von Besuchern für eine Übernachtung aufgesucht wird. Deshalb haben sich dort auch
ein paar Hotels angesiedelt, von denen wir nun einmal zwei näher betrachten möchten.

Da ist zunächst das „Hotel Frank“, der Hotelbesitzer Frank lebt für sein Hotel
und hat sich jahrelang keinen Urlaub mehr gegönnt. Er steckte seine gesamten
Ersparnisse in sein Haus und jeder Gewinn wird sofort wieder in die Verschönerung
des Hauses investiert. Die Gäste fühlen sich sehr wohl und durch die hochwertige
Ausstattung des Hauses zieht er sehr wohlhabende Gäste an und ist häufig ausgebucht.

Frank hat immer eine gute Kapitalreserve in der Hinterhand,
wenn kurzfistig kostspielige Reparaturen anfallen.

Dann gibt es noch das „Hotel Luigi“. Besitzer Luigi ist ein sehr geselliger Typ
und das kommt bei seinen Gästen gut an. Luigi geniesst das Leben und fährt gerne
in den Urlaub in unterschiedlichste Länder. Auch sitzt er viel lieber mit seinen
Gästen auf der Veranda, gibt gerne einen aus und erfreut alle mit seinen Anekdoten,
als dass er sich viel um den Zustand seines Hotels kümmert. Trotzdem ist auch sein
Haus gut besucht, denn er nimmt kleine Preise und das kommt bei Trampern und anderen
nicht so zahlungskräftigen Kunden gut an. Die stört es dann auch nicht, wenn
einmal der Wasserhahn klemmt oder der Anstrich des Hauses zu wünschen übrig lässt.

Luigi ist natürlich chronisch klamm mit dem Geld, aber irgendwie kommt er so durch.
Ab und zu senkt er noch einmal den Preis oder macht spezielle Sonderangebote,
wenn das Haus nicht genügend Gäste hat.

Frank und Luigi sind gute Freunde, da auch durch die sehr unterschiedlichen Gäste
in den beiden Hotels keine Konkurrenzsituation vorherrscht. Frank hilft Luigi
auch immer wieder einmal mit kleinen unbürokratischen Überbrückungskrediten aus,
wenn dieser eine ganz dringende Reparatur durchführen muss. Auf diese Weise haben
beide ihr Auskommen und die Welt in Oberkrötenbach war lange Zeit in Ordnung.
Dann wurde aber der neue Bürgermeister Manuel B. gewählt und dieser hatte eine
Reihe ganz toller neuer Ideen, um das Hotelgeschäft in seinem Städtchen voranzubringen.

Als erstes richtete er ein Fremdenverkehrsbüro ein, in dem die Hotels zentral gebucht
werden konnten. Die Bedingung für die Teilnahme eines Hotels daran war, dass die
Buchungen dann nur noch ausschließlich über das Fremdenverkehrsbüro durchgeführt
werden durften. Außerdem gab es dort einen Einheitspreis, dem sich alle Hotels
unterwerfen mussten. Das Büro versprach umfangreiche überregionale Werbemaßnahmen,
so dass sowohl Frank als auch Luigi die Bedingungen akzeptierten und
den Vertrag unterschrieben.

Der Bürgermeister hatte auch noch eine weitere Neuerung für die teilnehmenden Hotels,
nämlich einen Notfall- und Renovierungsfonds. Alle Hotels bürgten gleichermaßen für
die Gelder dieses Fonds und es wurde eine schöne Startsumme von der Stadt für diesen
Fonds zur Verfügung gestellt.

Die Idee dahinter war es, dass Hotels, die in finanzielle Probleme kommen, sich
dort unbürokratisch Gelder besorgen können, so dass sie nicht pleite gehen oder
auch dringende Renovierungen finanzieren können. Bürgermeister Manuel B. dachte,
dass sich die Entnahmen zwischen den einzelnen Hotels ausgleichen würden,
da mal der eine mal der andere in Verlegenheit kommen würde. Natürlich würde
das Geld dann auch sofort zurückgezahlt, sobald es dem entsprechenden Hotel
wieder besser geht. Deshalb verzichtete er auch auf eine regelmäßige Überprüfung
der Salden der einzelnen Hotels.

Am Anfang lief dieses Konzept hervorragend und alle waren begeistert.
Luigi entnahm gleich eine größere Summe aus dem Fonds und liess erst einmal sein Haus
anstreichen. Dadurch kamen nun auch besser zahlende Gäste in sein Haus, die Tramper und
Studenten kamen natürlich nicht mehr, denn er musste ja die von Fremdenverkehrsbüro
vorgegebenen hohen Preise nehmen. Er kaufte sich auch noch gleich zwei gut ausgestattete
Kleinbusse und machte dann erst einmal ausgiebig Urlaub. Ab und zu lieh er sich zusätzlich
auch noch Geld von seinem Freund Frank, wenn er ein besonders schönes Fest für
seine Gäste ausrichten wollte.

Die ganze Geschichte findet Ihr hier : pit-hinterdenkulissen

Der 29.06.2012 wird das Leben aller Deutschen grundlegend verändern.

„Der Weg in die Hölle ist gepflastert mit lauter guten Absichten.“
(William Shakespeare)

Am 29. Juni, kurz vor dem Endspiel der Fußball-Europameisterschaft, findet die Abstimmung
im Bundestag zum Fiskalpakt statt, der den Weg zur Fiskalunion ebnet. Dieser Fiskalpakt
bedeutet einen beträchtlichen Transfer der staatlichen Souveränität, da das Haushaltsrecht
einer der Eckpfeiler der Demokratie – an eine überstaatliche Einrichtung übergeht.

Mit dem Fiskalpakt wird eine europäische Föderation gegründet, die unser Grundgesetz
nicht erlaubt, wie bereits das Bundesverfassungsgericht in seiner Lissabon-Entscheidung
festgestellt hat. Nur wenige wissen, dass der Fiskalpakt eine Art Ewigkeitsklausel beinhaltet,
da er nur mit Zustimmung aller 27 Mitglieder geändert werden kann. Diese besonderen
Entscheidungen beträfen laut Art. 79 GG Grundrechte und Souveränität des
Regierungssystems und laut Art. 146 GG erfordere dies eine Volksabstimmung.

Die Machtverhältnisse, die sich durch diese Fiskalunion ergeben würden, kämen einer
Revolution gleich. Aus der Geschichte kennen wir in der Regel eine Revolution, die von
unten nach oben geführt wird. Wenn jedoch, wie in diesem Fall, sich eine Revolution von
oben nach unten vollzieht, dann nennt man das einen Staatsstreich oder Putsch.

Dieser Putsch wird durch die Erfüllungsgehilfen einer Regierung (EU) initiiert,
die kaum jemand kennt, die die meisten nicht haben wollten und die für die meisten
nicht greifbar ist. Die deutschen Vertreter, wurden von der EU, bevor sie in der Arbeits
und Bedeutungslosigkeit versanken, aufgefangen, wie z.B. Stoiber, Guttenberg, Oettinger.

Die EU ist nämlich rechtlich genommen ein Zwitter, ein juristisches Monstrum,
das sehr schwer fassbar ist, denn sie ist weder ein Staatenbund, noch ein Bundesstaat.
Konkreter formuliert müsste man sie als eine demokratisch nicht legitimierte Rätediktatur
bezeichnen, denn die Entscheidungen der EU fallen in Komitees, Räten und Kommissionen.

Der ursprüngliche Name war die EG, die jedoch derart vorbelastet war mit negativen
Assoziationen, wie z.B. Milchseen, Butterberge, Subventionsbetrug etc.,
so dass aus der EG die EU wurde, der Name klingt größer und besser, Europäische Union
klingt so ähnlich wie USA, jedoch das Grundgerüst der EG besteht weiterhin und
wurde nie abgeschafft, es erfolgt lediglich eine Namensänderung.

Am 29.06.2012 wird ähnlich wie bei der EFSF-Entscheidung im Tal der Ahnungslosen
dem Deutschen Bundestag – die Mehrheit der Politdarsteller für den Fiskalpakt
(den sie höchstwahrscheinlich nie gelesen haben) stimmen. Die Situation ist so
vergleichbar, als ob sich auf allen Sitzen im Bundestag (auch den Besucherplätzen)
Reißzwecken befinden. Die Besucher wischen die Reißzwecken von der Sitzfläche
und nehmen Platz, während die Parteienvertreter ebenfalls die Reißzwecken wahrnehmen,
sich aber sagen:

„Unsere Parteivorsitzenden werden sich schon etwas dabei gedacht haben!“
und sich dann setzen.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Wallstreet-Online.de

EU will in nationale Budgets eingreifen

Ein Dokument für den kommen EU-Gipfel sieht weitreichende Mitspracherechte
der EU in nationalen Haushalten vor. Will ein Staat mehr Schulden aufnehmen,
müsste er erst die anderen EU-Mitglieder fragen.

Die EU will mehr Einfluss auf das Budget von Staaten, die sich nicht an die
Stabilitätsvorgaben halten. Unter anderem soll die EU künftig auch nationale
Haushaltsentwürfe umschreiben können. Dies geht aus einem Entwurf für den EU-Gipfel
Ende der Woche hervor. Zwar würde die Abänderung nationaler Budgets als „Vorschläge“
verstanden, doch die EU hätte genügend Mittel, die Umsetzung ihrer Vorschläge zu erzwingen.

Beobachter werten die geplanten weitreichenden Kontrollrechte über nationale Haushalte
als Versuch, Deutschland zu gemeinschaftlichen Schulden, also Eurobonds, zu bewegen.
Eine Vorstufe der Eurobonds, die kurzfristigeren Eurobills, sieht der Entwurf bereits vor.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Gebt uns die D-Mark zurück!

Die Forderung ist kein flehentliches Bitten. Sie ist nüchterne Konsequenz
aus dem gescheiterten Euro-Währungsexperiment, ein Appell an die
verantwortungsscheuen Politiker: Gesteht dies endlich ein und erlöst ganz Europa
von der kostspieligsten politischen Fehlentscheidung der Nachkriegszeit.

Die vielfachen Gründe für das Scheitern des Euro und die Lösung der dadurch
entstandenen Probleme durch die Rückkehr der D-Mark haben fünf Wissenschaftler,
die sich seit Jahrzehnten kritisch mit den Plänen einer politisch erzwungenen
Gemeinschaftswährung befassen, in einem gleichnamigen Buch zusammengefaßt.
Sie reichen von staatsrechtlichen Besorgnissen über geo- und sicherheitspolitische
Erwägungen bis hin zu volkswirtschaftlichen und geldpolitischen Schwachstellenanalysen.

Gebt uns unsere D-Mark zurück, denn sie wurde uns widerrechtlich weggenommen!
Der dem Euro zugrundeliegende Maastricht-Vertrag stand von Anbeginn im Kreuzfeuer
der staatsrechtlichen Kritik. Nur mit strengen Auflagen ließ ihn das
Bundesverfassungsgericht passieren. Zur Beschwichtigung der deutschen Ängste,
die harte D-Mark gegen eine zu befürchtende Weichwährung eintauschen zu müssen,
wurde der Stabilitätspakt als Vertragsbestandteil angefügt.

Keine drei Jahre nach der Einführung des Euro wurde er bereits gebrochen.
Die Schuldengrenzen von maximal drei Prozent Neuverschuldung und sechzig Prozent
Schuldenstand, gemessen am jeweiligen Bruttoinlandsprodukt, wurden von kaum
einem Land mehr beachtet – selbst vom deutschen Bundestag nicht.

Noch schwerwiegender ist der Bruch des Maastricht-Vertrags hinsichtlich
der Klausel zu werten, nach der kein Land von den anderen aus seiner Schuldenmisere
finanziell herausgepaukt werden darf. Nun sind nicht nur hastige „Rettungspakte“
in dreifacher Milliardenhöhe zusammen-geschustert worden, es droht auch die
verfassungswidrige Festschreibung dauerhafter Transferzahlungen innerhalb
der Euro-Länder. Damit ist die Rechtsgrundlage für die Abschaffung
der D-Mark entfallen, also wieder her mit ihr.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Junge Freiheit

Angriff auf die deutschen Sparer

SPANIENS MARODE GELDHÄUSER sollen durch eine Bankenunion gerettet werden.
Dahinter steckt der Plan der EU, deutsche Spareinlagen als Garantien zu verpfänden.
Merkels Widerstand bröckelt. Die Kanzlerin will „mehr Europa“.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Focus Online

Das beabsichtige Ende der Eurokrise

Haben Sie am 29. Juni etwas vor? Dann endet das „alte Europa“ und seine Krise.
Der Bundestag wird über den ESM entscheiden und ihn wahrscheinlich absegnen.
Das milliardenschwere Rettungsmonster darf sich dann von den Steuergeldern
derer bedienen, die noch Steuern bezahlen…

Zünden Sie eine Kerze an. Beten Sie! Vielleicht steigt der DAX?
Die Eurokrise ist dann Vergangenheit. Sie war so lästig.

Die Schläuche zur Druckbetankung der klammen Staaten und Banken sind bereits
verlegt und warten auf das Öffnen der Hähne. Vielleicht riecht es ja am 29. Juni
etwas nach Schwefel. Wenn Politiker die Märkte überrumpeln, ist der Teufel
oft nicht fern – wie damals, als sie den Euro in die Röhre schoben wie einen
Kuchen ohne Zutaten auf einem Kindergeburtstag.
Zum Glück spielt Europa gerade Fußball,
wenn die ultimativen Finanzwaffe ESM einsatzbereit gemacht wird.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Rottmeyer.de