Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte – Eine Falschspielerloge ?

 

SALVE EUROPA !

Werte deutschsprachige Europäer,
Unser Gerichtswesen ist unheilbar degeneriert. Es ist ein auslaufendes Sowjetmodell, wo erstinstanzliche Verfahrenswahrheiten von den oberen Instanzen bis hin zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Kopieren/Einfügen ohne Plausibilitätstest übernommen werden. Ein Apparatschik kontrolliert den anderen. Da kann nichts Gescheites herauskommen.

Von den 60 bis 70‘000 Klagen die jährlich in Strassburg landen, werden 90 – 98 % unbegründet mit einem halbseitigen Textbaustein abgewimmelt. Die Beschwerden werden nicht einmal gelesen.
Anschliessend werden sie vernichtet. Das ist Geschichtsklitterung.

Fall Schweiz: Zum 40. Jahrestag des Beitritts der Eidgenossenschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention beglückwünschte sich unser Aussenminister Didier BURKHALTER selbst dazu, dass Strassburg von allen Klagen aus der Schweiz nur gerade mal 1.6 % gutgeheissen hatte (Bericht des Bundesrates vom 19.11.2014).

Wollte heissen: Wir haben den perfekten Rechtsstaat.
Die ganze Welt glaubt das.

Im Märchen von H.C. Andersen «Des Kaisers neue Kleider» rief plötzlich ein Kind: «Der Kaiser ist ja nackt!»

Es ist doch lebensfremd zu glauben, 98,4 % der Helvetier, die in Strassburg klagen, wären alle Querulanten, die Gut und Böse nicht unterscheiden könnten. Die Rechtsbeuger und Wahrheitsverdreher in schwarzen Richterroben verarschen in Tat und Wahrheit ganz Europa, nicht nur uns Schweizer.

Bei uns erwischt die Behördenwillkür konservativ geschätzt 1 von 20 Einwohnern im Laufe eines Menschenlebens. Die grosse Mehrheit meiner Landsleute ist andererseits in einer noch nie dagewesenen Wohlstandswatte verpackt und wenig an tragischen Schicksalen ihrer Mitbürger interessiert. Unsere verschleierten Oligarchen lassen derweilen die Korruption zu ihren Gunsten blühen.

Im Vergleich dazu hat das Justizbanditentum in ex-kommunistischen Ländern wie Kroatien, Montenegro usw. ganz andere Ausmasse. Strassburg stärkt auch jenem Richterpack blind den Rücken.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zerstört die europäische Zivilisation!
Die Europarichter haben sich mit ihren gesetzeswidrigen, unbegründeten Entscheiden aber selbst in die Falle gesetzt. Ihr Gerichtshof ist die grösste Unrechtsfabrik unseres Planeten: Wenn ihre Opfer des letzten ¼ Jahrhunderts – die Inhaber dieser halbseitigen Textbausteine – die Medienzensur überwinden, werden wir ein Potential von 1 Million um ihre Rechte betrogenen Menschen ansprechen.

Auch wenn nur ein Teil zusammenfindet, werden wir viel zahlreicher sein als die 47 Lug- und Trug-Europarichter samt den etwa 600 Schlafmützen, die als Mitglieder des Europarates schmarotzen!

Opfer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR):

Meldet Euch bei mir ! Schaffen wir den EGMR ab!

Quelle und Kommentare hier:

Kommentar : Gewollte Dummheit

 

sprachkursDeutschkenntnisse schaffen Grundlage zur Selbstbestimmtheit

Dass die Türkische Gemeinde in Deutschland, aber auch die Grünen das Urteil des EuGH
begrüßen, der entschied, dass Sprachtests für nach Deutschland nachziehende türkische
Ehepartner gegen europäisches Recht verstoßen, überrascht nicht. Dass aber auch viele
deutsche Medien die Entscheidung positiv bewerten, macht deutlich, dass vielen Journalisten
nicht bewusst ist,welche Folgen die Zementierung von Parallelgesellschaften hat.

Dabei betonen nicht nur Politiker in Sonntagsreden, dass „Sprache der Schlüssel zur
Integration“ sei, auch in zahlreichen Zeitungskommentaren taucht der Satz regelmäßig auf,
aber offenbar nur, wenn er gerade passt. Bezüglich des EuGH-Urteils ist es nun offenbar
angebracht, Mitleid mit den armen, von der deutschen Bürokratie zu Sprachtests genötigten
Ehegatten türkischstämmiger Deutscher zu haben.

Dass es aber in deren eigenem Interesse ist, zumindest über geringe Deutschkenntnisse zu
verfügen, kommt vielen Bejublern der EuGH-Entscheidung gar nicht in den Sinn. Wie sollen
sich diese Nachzügler aber in ihrer neuen Heimat zurechtfinden, wenn sie selber nicht
einmal beim Arzt deutlich machen können, worunter sie leiden, und es häufig schon daran
hapert, dass sie die Praxis nicht finden, weil sie nicht nach dem Weg fragen können?

Wie gut, dass es in Deutschland schon Stadtteile gibt, in denen sich solche Menschen auch
ohne Deutschkenntnisse bewegen können, könnte man jetzt zynisch anführen. Zudem sind jene
nachgezogenen Ehegatten bestimmt auch viel fügsamer innerhalb ihrer neuen Familie, wenn
sie sich aufgrund fehlender Sprachkenntnisse kein eigenes Bild von ihrer neuen Heimat
machen oder gar ein eigenes Umfeld aufbauen können.

Wobei es durchaus mysteriös ist, dass offenbar noch so viele junge, in Deutschland
geborene Türken einen Partner heiraten, der im Land ihrer Ahnen das Licht der Welt erblickte.

Schon erstaunlich, wie viele Urlaubslieben da entstehen,
wenn die Großeltern in der Türkei in den Ferien besucht werden.

Angesichts von 350.000 Familiennachzügen aus der Türkei von 2005 bis 2013 könnte es aber
auch sein, dass so manche Ehe nichts mit Liebe zu tun hat, sondern ein Arrangement ist.

Aber derartige Gedanken kommen wohl keinem der EuGH-Urteilsbefürworter, obwohl viele
immer betonen, wie wichtig es ist, dass Menschen selber frei über ihr Leben entscheiden.

Quelle : Preussische Allgemeine

Die Grünen – Experte wirft Grünen Legitimierung von Pädophilie vor

Europa-Sekretär Tobias Teuscher erläutert die Stellung der Familie auf europäischer Ebene
Der EU-Experte Tobias Teuscher wirft den Grünen vor, im Europäischen Parlament pädophile Umtriebe zu fördern. Außerdem wollten Minderheiten ihre extremistischen Leitbilder als Standard festschreiben.In einem Interview mit dem Deutschlandfunk hat Tobias Teuscher schwere Vorwürfe gegen die Grünen erhoben. Er warf ihnen vor, über den Umweg des Europäischen Parlaments die Interessen von Minderheiten zum Leitbild machen zu wollen. Außerdem würden sie im Verbund mit Sozialisten und Liberalen pädophile Umtriebe fördern. Teuscher ist Sekretär der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe »Familie, Kinderrechte und Solidarität zwischen den Generationen« im Europäischen Parlament.Teuscher bezog sich bei seiner Anschuldigung auf den Berichtsentwurf der Abgeordneten Edite Estrela, der ein vermeintliches Recht auf Abtreibung festhalten wollte. In einer turbulenten Sitzung des Europäischen Parlaments war der Entwurf unter Hinweis auf Verletzung des Subsidiaritätsprinzips abgelehnt worden.

Der Entwurf Estrelas hatte sich nach Teuschers Angaben vor allem auf einen von der Weltgesundheitsorganisation und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung erstellten Leitfaden bezogen, in dem die Förderung von Masturbation im Kindergarten empfohlen wird. »Das ist für mich die Legitimierung von Pädophilie mit dem Gütesiegel der europäischen oder internationalen Organisationen«, sagte Teuscher.

Da sich für viele Initiativen insbesondere aus dem Lager der Grünen auf nationaler Ebene keine Mehrheiten finden ließen, würden sie sie immer öfter im Europäischen Parlament einbringen. Dort würden dann die Abgeordneten anderer Fraktionen – vor allem Sozialdemokraten, Sozialisten und Liberale – häufig zustimmen. Versuche wertkonservativer Abgeordneter, die Meinungs-, Glaubens- und Gewissensfreiheit festzuschreiben, würden dagegen immer wieder blockiert. Auf diese Weise komme es zu einer »Gleichschaltung, die zur Auflösung der kulturellen Leitbilder in den Mitgliedsstaaten führt.«

Bei der Propagierung extremistischer Leitbilder von Minderheiten spiele auch der Europäische Gerichtshof eine bedeutende Rolle, weil der »sich eigenständig kompetent erklärt hat, um Politik zu machen«, obwohl er nicht zuständig sei, betonte Teuscher. Auf diese Weise werde versucht, Homosexualität als Leitkultur in der EU zu etablieren. Der nächste Schritt in diese Richtung sei der Berichtsentwurf der österreichischen Abgeordneten Ulrike Lunacek (Grüne), in dem ein »Fahrplan gegen Homophobie und Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität« gefordert wird.

http://www.freiewelt.net/nachricht/experte-wirft-gruenen-foerderung-von-paedophilie-vor-10021058/

neindanke

Staatsanwälte und ihre Vertuschung und Verheimlichung eigener Machenschaften

Die Bestechung da oben, interessiert mich nicht, die Weisung des Vorgesetzten, stört mich nicht, die Einflussnahme von oben, irritiert mich nicht, der Ladendiebstahl ist strafbar – nicht ?

Die nachfolgenden Ausführungen basieren auf der Annahme der rechtlichen Situation vor dem Mauerfall bzw. dem Einigungsvertrag, in dem das Grundgesetz und ggf. das Gerichtsverfassungsgesetz noch Bestand hatte.

Die Antwort auf die Frage, wie unabhängig Staatsanwälte sind, ist recht einfach….

Gar nicht !

Dieser Umstand hat damit zu tun, dass die Abhängigkeit gesetzlich geregelt ist, da z.B. Korruption oder andere Straftatbestände, die von (hohen) Amts- und Würdenträgern in Politik und Verwaltung nicht strafrechtlich verfolgt werden sollen.

Ein probates Mittel also Korruption zu verheimlichen und zu vertuschen, ohne dass irgendetwas ans Licht kommt.

Stattdessen gibt man sich nach Außen hin rechts- und gesetzestreu und macht den Bürgern dieses Landes vor, dass sie in einem Rechtsstaat leben, in dem Recht und Gesetz angeblich wichtige Güter dieser angeblich freien Demokratie sind, die es gilt, mittels Rechtsprechung , Strafverfolgung und durch exekutives Handeln zu schützen.

Dank des Internets weiß man heute um diese Dinge etwas mehr, als es den korrupten Beamten und Politikern eigentlich lieb sein könnte.

Denn Sie wollen ja um alles in der Welt wiedergewählt bzw. in Amt und Würden bleiben.

So wird die angebliche Rechtsprechung bei ihren organisierten Prozessbetrug mittels Scheinurteile und Scheinbeschlüsse immer wieder aufs Neue entlarvt, so dass auch hier deutlich wird, dass eine Unabhängigkeit der angeblichen Rechtsprechung faktisch nicht besteht.

Dass darüber hinaus Beamte und Angestellte der Exekutive mittels Weisung eines Vorgesetzten an die Verwirklichung von Menschenrechten z.B. Artikel 7 Buchstabe b. UN Sozialpakt oder Artikel 6 EMRK (Scheinurteile u.a.) gehindert werden, ist kein Novum, sondern eine „nach oben hin“ abgekartete Sache, die von Organisationen, wie Transparency International teilnahmslos zur Kenntnis genommen wird, wobei TI über satte Spendengelder aus Bußgeldern finanziert wird.

Kein Zufall, dass Frau Edda Müller als Chefin von Transparency einmal Umweltminister in SH (meine ehem. Chefin) war, genauso wie es kein Zufall ist, dass der Chef vom Weißem Ring Uwe Döring auch Justizminister in SH war, wobei der Weisse Ring (außer im Schulbereich) Mobbingopfern kategorisch eine Abfuhr erteilt.

Warum unterscheidet der Weisse Ring zwischen Mobbingopfern aus dem Bereich der Schule einerseits und andererseits aus dem übrigen Bereich, wobei es im Unternehmen BRD mehr als 5 Millionen Opfer von Mobbing im nicht schulischen Bereich gibt ?

Fließen über solche Katalysatoren die Spendengelder besonders gut ?

Frau Müller schweigt.

Transparenz will Transparency Deutschland jedenfalls nicht walten lassen.

Ich hatte TI mehrfach angeschrieben, um in ihre Finanzierung durch Staatsgelder Einblick nehmen zu können.

Schweigen auf breiter Front !

Zurück zu den angeblichen Anwälten des Staates….

Die Weisungsabhängigkeit der Staatsanwälte ist (war) im Artikel 146 Gerichtsverfassungsgesetz geregelt.

Zitat:

Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen. – Quelle.

Um als Dritter bzw. als Bürger solchen Weisungen nicht auf die Spur zu kommen, hat man im Strafgesetzbuch die Mitteilung von diesen Weisungen an Dritte bzw. an die Bürger in § 353 b. StGB unter Strafe gestellt, wobei diese Weisungen als Dienstgeheimnis eingestuft sind.

Es kommt also nicht von ungefähr, dass Deutschland sich nach wie vor weigert, die UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) zu ratifizieren, da die Staatsanwälte dann möglicherweise in einem anderen Licht zu sehen wären.

Erwähnenswert ist, dass Körperverletzung durch Mobbing im öffentlichen Dienst strafrechtlich auf Anweisung nicht verfolgt wird, da Mobbing ein probates Mittel ist, Beschäftigte, die aufgrund ihrer Aufgaben (z.B. Überwachungsaufgaben Umweltschutz) unbewusst in die Nähe von korrupten Dunstkreisen in den eigenen Landes- und/oder Bundesbetrieben geraten, fachgerecht auszusondern und zwar nach den Methoden der angeblich ehemaligen DDR.

Vorgehensweise zur psychischen Zersetzung gemäß STASI-Richtlinie 1/76

Besonders schwer betroffen sind Whistleblower.

Nachfolgend ein entsprechender Vortrag des Herrn Dr. Winfried Maier (Richter am OLG München), Augsburg anlässlich der 6. Speyerer Demokratietagung der Hochschule Speyer zum Thema „Korruption in Politik und Verwaltung“ am 24. und 25. Oktober 2002.

http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/03/30/netzwerk-korruption-staatsanwalte-und-ihre-vertuschung-und-verheimlichung-eigener-machenschaften-oder-wie-unabhangig-sind-staatsanwalte/