In der Politik ist es manchmal wie in der Grammatik :
Ein Fehler, den alle begehen, wird schließlich als Regel anerkannt.
(Zitat von Andre Malraux)
Für einen Politiker ist es gefährlich, die Wahrheit zu sagen.
Die Leute könnten sich daran gewöhnen, die Wahrheit hören zu wollen.
(Zitat von George Bernard Shaw)
FRAU MERKEL sagt : Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie.
Das Deutsche Volk sagt :
FRAU MERKEL HAT WAHRLICH KEINEN RECHTSANSPRUCH AUF IMMUNITÄT! SIE BEGEHT HOCHVERRAT AM DEUTSCHEN VOLKE.
Das gefährlichste Buch der Bundesrepublik Deutschland
Das gefährlichste Buch der Bundesrepublik Deutschland,
scheint das Grundgesetz zu sein, jedenfalls für die Politik.
Nach der Einführung von Hartz IV wurde das GG für Millionen Menschen
in unseren Land, in Teilen außer Kraft gesetzt, und nun wird dies auch
auf das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausgeweitet.
Der Artikel 8 GG, sichert das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und
ohne Waffen zu versammeln. In beeindruckender Weise ist dieser Tage zu erleben was
Politik und Justiz von den Grundrechten für Bürger so halten.
Man könnte meinen, recht wenig. Die teilweise verhängten Demonstrationsverbote
in Frankfurt/Main lassen daran keinen Zweifel aufkommen.