Hartz 4 – Agenda 2020

Springer-Presse wirbt für Agenda 2020 mit massivem Abbau von
Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechten.

Seit einigen Wochen wirbt die Springer Presse (Bild, Welt…) für eine sogenannte
Agenda 2020. Unter anderem fordern die Autoren massive Kürzungen bei den Hartz IV
Regelleistungen sowie einen massiven Abbau der Rechte von Arbeitnehmern.

Wer die Springer-Presse auf seiner Seite hat, gewinnt die Wahlen. Wie mächtig der
Verlag ist, hat dieser bereits bei etlichen Kampagnen gezeigt, zuletzt bei dem
Sturz des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff, der nach seinen Eskapaden
bei Springers Presse in Ungnade fiel.

Weil selbst Union und FDP für den erzkonservativen Verlag zu lasch sind,
versucht sich Springer immer wieder der Einflussnahme. Dieses mal soll nicht etwa
ein umtriebiger Bundespräsident gestürzt werden, sondern der neoliberale Kurs auf
dem Rücken der Arbeitnehmer und Arbeitslosengeld II Beziehern deutlich verschärft werden.

Dazu haben altbekannte und zusammen gesammelte Autoren insgesamt 15
„Spar- und Reformvorschläge“ erarbeitet. Springers Presse propagiert
eine Agenda 2020, die „dringend in Angriff genommen werden soll, damit
„wir nicht zurückfallen und das verschenken, was wir uns mühsam erarbeitet haben“.

Mit von der Partie sind die „üblichen Verdächtigen“ der deutschen Konzerne
und Wirtschaft: Der IWF, dem inzwischen privaten Versicherungsberater,
Bert Rürup, dem Sachverständigenrat, dem von der Post gesponserten IZA ,
der OECD bis hin zu Wolfgang Clement (SPD).

Beim ersten Lesen wird sofort eines deutlich:
Die Methode der Umverteilung von unten nach oben sowie die gesellschaftliche

Spaltung von Arm und Reich soll massiv ausgebaut werden. Dazu sollen
Sozialleistungen gekürzt und unsichere sowie prekäre Beschäftigungsverhältnisse
als Normalfall deklariert werden. Daneben sollen Konzerne schalten und walten
können ohne Konsequenzen seitens staatlicher Interventionen befürchten zu müssen.
Denn der Staat soll ganz nach dem neoliberalen Dogma Schritt für Schritt
beinahe abgeschafft werden.

Wir übersetzen, was die neoliberalen Experten nunmehr fordern,
um den Reichtum der Reichen zu bewahren und weiter auszubauen.

Arbeiten bis zum Tod

Nach Ansicht der „Experten“ könne die Anhebung des Renteneintrittsalters
auf 67 Jahre nur „ein Anfang sein“. Eine „starre Altersgrenze“ solle am
Besten gleich ganz abgeschafft werden. Wolfgang Clements brachte ein,
dass selbst 80jährige noch arbeiten könnten. So könnte Altersarmut
verhindert und Senioren ihren Rentenanspruch „kräftig aufbessern“.
Demnach würde eine Rente quasi erst nach dem Ableben des Beschäftigten greifen.

Kürzung der Hartz IV Regelsätze

Der Arbeitslosengeld II Regelsatz soll nach Auffassung der Autoren um 30 Prozent
abgesenkt werden. Betroffene die keinen Arbeitsplatz finden, sollen zwangsweise in
„Arbeitsgelegenheiten“ arbeiten.

Sprich, wer ausgesondert wurde, soll nach dem Workfare Prinzip für den abgesenkten
Regelsatz zwangsweise in öffentlichen Einrichtungen schuften. Daneben soll der Kombilohn
für die Wirtschaft eingesetzt werden, damit quasi der Staat, die Löhne für die Wirtschaft
zahlt. Dass eine weitere Absenkung der Regelleistungen selbst das vom Bundesverfassungsgericht
festgesetzte Existenzminimum unterbietet, scheint die Autoren nicht zu stören.

Auch Zwangsarbeit ist nach dem Grundgesetz eigentlich verboten.
Allerdings zeigen die bereits bestehenden Hartz IV-Gesetzgebungen,
dass das Grundgesetz mit Leichtigkeit auch heute mit Füßen getreten wird.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : gegen-hartz.de

PS :

Es ist Zeit für eine Revolution !!!

Die Realität in dieser Welt es wird eine Zeit kommen wo die
Frage beantwortet werden muss will ICH leben oder STERBEN,
wenn ich Leben will muss ich darum Kämpfen.

Die Eliten der Erde wollen uns zu Sklaven machen Sie Wollen den Einheitsmensch Ohne Kulturelle
Bindung ohne Herkunft sie wollen Konsumtrottel Züchten
und Wirtschaftssklaven die Arbeiten sollen und dann Sterben.