USA : Angst vor einer Rebellion ?

 

US-Militär trainiert in 7 Bundesstaaten die Aufstandsbekämpfung im Inland

Während die USA von Massenprotesten wegen Polizeigewalt erschüttert werden,
trainieren Nationalgarde, militärische Spezialeinheiten und Polizeikräfte
in einem Großmanöver, welches sich über zwei Monate und sieben Bundesstaaten
erstreckt und den Namen „Jade Helm“ trägt, die Aufstandsbekämpfung im Innern.

Kalifornien ist im Rahmen der Übung das „Scheinaufstandsgebiet“.

RT beleuchtet die Hintergründe.

USA haben den Ebola-Virus 2009 patentiert

 

Warum haben die USA den Ebola-Virus am 26. Oktober 2009 patentieren lassen ?
Wie kann man überhaupt einen Virus für sich exklusiv in Anspruch nehmen ?
Der soll doch aus der Natur stammen. Haben sie den Virus erfunden ?
Siehe Patentanmeldung Nr. US20120251502.

EbolaPatentDie Gen-Sequenz des Ebola-Virus

In der Patentanmeldung steht, das US-Gesundheitsministerium hat den isolierten menschlichen
Ebola-Virus genannt Bundibugyo bei der CDC, Zentrum für Krankheitskontrolle und Prävention,
in Atlanta am 26. November 2007 deponiert. Ist dass der Grund warum Kent Brantly, ein Arzt,
der sich bei seiner Arbeit in Liberia mit Ebola angesteckt hatte, in die USA geflogen und
in die Universitätsklinik von Atlanta eingeliefert wurde ?

Brantly wird jetzt in einer Spezialabteilung der Klinik behandelt. Der leitende Arzt
Bruce Ribner und seine Kollegen kümmern sich um ihn. Ribner sagte: „Wir sind auf die
Abwehrkräfte angewiesen. Wir müssen den Patienten so lange am Leben halten, bis der
Körper die Infektionkontrollieren kann.“

Heisst das, sie wollen die Wirkung des Virus studieren
und die Antikörper die der Patient entwickelt einsammeln ?

Barack Obama hat am 31. Juli eine Abänderung zu einem bestehenden Exekutivbefehl unterschrieben,
die ihm die Einsammlung und Internierung von Amerikanern erlaubt, welche Anzeichen von
„Atemwegerkrankungen“ aufweisen. Influenza oder Grippe wird im Text ausdrücklich ausgenommen.

Der Exekutivbefehl Nr. 13295 seines Vorgängers George W. Bush vom April 2003 ermöglicht
die „Einsammlung, Internierung oder bedingte Freilassung von Individuen, um die Einführung,
Übertragung oder Verbreitung von ansteckenden Krankheiten zu verhindern.“ Obama hat jetzt
die Liste der Sympthome die zu einer Quarantäne führen erweitert.

Quelle : Alles Schall und Rauch

Die Welt im Krieg – Jahr 2014

USA : Polizei erhält Kriegswaffen in beispiellosem Ausmaß

Tsarnaev12Laut einer am Sonntag veröffentlichten Untersuchung der New York Times wurden
amerikanische Police Departements vor allem seit dem Amtsantritt von Barack
Obama als US-Präsident in “beispiellosem” Ausmaß militarisiert.

Insbesondere überschüssige Waffen aus dem Irak und aus
Afghanistan sollen an die Einsatzkräfte geliefert worden sein.

Zehntausende Maschinengewehre, 200’000 Munitionsmagazine, Tausende Tarn- und
Nachtsichtgeräte, Schalldämpfer, gepanzerte Fahr- und Flugzeuge und Granatwerfer
befinden sich darunter, wie der NYT-Journalist Matt Apuzzo schreibt.

Seit 2006 haben die Polizeidienststellen in den Vereinigten Staaten knapp 900 gepanzerte
und bewaffnete Fahrzeuge und 533 Flugzeuge und Hubschrauber erhalten, so der Bericht weiter.

Dieser Trend zieht in den USA zunehmend die Aufmerksamkeit von Journalisten auf sich.

Da die US-Polizei nun immer mehr Kriegswaffen erhält, die etwa für den Häuserkampf
in Fallujah entworfen wurden, wird befürchtet, dass die Grenze zwischen ziviler
Polizei und Militär zunehmend verwischt wird.

Immer mehr US-Bürger protestieren gegen die Militarisierung der Polizei,
die sich laut Berichten immer seltener als Freund und Helfer, sondern wie
ein militärischer Besatzer aufführt. Gleichzeitig stellt die Obama-Regierung
immer wieder eine Verschärfung des in der Verfassung verankerten Waffenrechts
in den Raum, was zahlreiche Amerikaner als Bedrohung auffassen.

Die Militarisierung der US-Polizei wird maßgeblich vom
umstrittenen U.S. Departement of Homeland Security unterstützt.

Quelle : gegenfrage.com

Das Rechtswesen in Amerika ist tot

justice

Cecily McMillan ist eine Occupy-Demonstrantin, die von hinten von einem Polizeistrolch – einem
Polizeistrolch mit einem langen Register von Amtsmissbrauch – an ihren Brüsten gepackt wurde.

Eine Brust wurde stark gequetscht. Cecily McMillans Ellbogen schnellte reflexartig und
instinktiv nach oben, und Cecily wurde verhaftet wegen Widerstands gegen einen Polizeistrolch.

Der Polizeistrolch wurde nicht wegen sexueller Belästigung einer jungen Frau verhaftet.

Ungerechtfertigte Verhaftungen dieser Art sind in den Vereinigten Staaten von Amerika üblich.
Tatsächlich kommen sie häufiger vor als gerechtfertigte Verhaftungen. Polizei und Gerichte
sind durch und durch korrupte Institutionen, die nach Ungerechtigkeit und Bösartigkeit stinken.

Cecily wurde in Rikers Island eingesperrt, ohne Kaution, von dem Richter, der seine Rolle
darin sieht, den Missbrauch von Macht durch Polizei und Strafverfolgungsbehörde zu schützen.

Der Richter ließ nicht zu, dass der Jury Beweise zugunsten von Cecily vorgelegt werden konnten.

Dessen ungeachtet hatten die Geschworenen bzw. 75% von ihnen den Eindruck, dass da etwas nicht
stimmte, und obwohl sie dazu gedrängt wurden, die junge Frau schuldig zu sprechen, schrieben
sie dem Richter einen Brief, in dem sie ihn baten, über Cecily keine Haftstrafe zu verhängen.

Dessen ungeachtet verurteilte der Richter, vor dem alle respektvoll im Gerichtssaal stehen müssen,
das Opfer des Polizeistrolchs zu 90 Tagen Gefängnis und 5 Jahren Bewährung. So fertigte Amerika
eine idealistische junge Frau ab, die gerade dabei war, von einer wichtigen Bildungsseinrichtung
einen Mastertitel zu bekommen.

Seit den 1990ern habe ich das Unrecht in Amerika als Schwerpunkt meiner Arbeit betrachtet.

Das amerikanische Justizwesen ist einzigartig. Das amerikanische Justizwesen hat es tatsächlich
geschafft, die Errungenschaften der Magna Charta komplett zu zerstören, die das Recht zu einem
Schild der Menschen anstatt einer Waffe in den Händen des Staates gemacht hat.

Das Amerika von heute entspricht dem England vor der Magna Charta.

Meine Bedenken bezüglich des Abbaus des Justizwesens in Amerika wurden von meinem Kollegen
Lawrence Stratton geteilt. Im Jahr 2000 produzierten wir gemeinsam ein Buch, das den Abbau
der Errungenschaften der Freiheit und der Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem
Gesetz unter dem vom Verlag gewählten Titel „The Tyranny of Good Intentions“ (Die Tyrannei
der guten Absichten) dokumentierte. Unser Titel wäre gewesen „How The Law Was Lost“
(Wie das Recht verloren wurde). 2008 wurde eine Neuausgabe veröffentlicht.

Das Buch wurde einige Male von Bundesrichtern zitiert, hatte aber keinen Einfluss auf die
Anbetung von unverantwortlicher Macht der Exekutive durch die Juridischen Fakultäten oder
auf die Bestellung von Hofschranzen des Justiz(!)ministeriums wie John Yoo und David Barron
an Lehrstühle an prominenten Universitäten oder an Bundesgerichte. Yoo und Barron sind die
Tyrannen, die in Gutachten des Justizministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika
Folter rechtfertigten, gegen Recht der Vereinigten Staaten von Amerika und Internationales
Recht, und die Ermordung von Bürgern der Vereinigten Staaten von Amerika allein auf Verdacht
hin ohne rechtsstaatliches Verfahren, was eine offenkundige Verletzung der Verfassung der
Vereinigten Staaten von Amerika darstellt.

Wenn man unsere Arbeit nach der Reaktion aus Rechtskreisen beurteilt, ist Gerechtigkeit
nicht mehr der Zweck des Rechts der Vereinigten Staaten von Amerika, und es wird für die
Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika als nicht mehr notwendig erachtet, dass
diese dem Recht gegenüber rechenschaftspflichtig ist. Für unbekümmerte Amerikaner werden
diese Feststellungen als extrem erscheinen, aber die Schlussfolgerung ist unvermeidlich.

In den Vereinigten Staaten von Amerika gibt es kein Recht mehr. Da gibt es nur
Bestrafung. Cecily McMillan wurde durch ihren gewaltfreien Protest gegen die
Ausplünderung Amerikas und der Welt durch Wall Street zu einem „Volksfeind.“

Das „Volk“ sind natürlich das Eine Prozent. Die 99 Prozent zählen nicht.

Die Geschworenenjury bei Cecilys Verhandlung zählte nicht. Mindestens 75% der Geschworenen
kriegten mit, dass sie zu einer Verurteilung gezwungen wurden, was sie dadurch zu mildern
versuchten, dass sie den Richter ersuchten, keine Freiheitsstrafe zu verhängen.

Der Richter jedoch steht für den Unterdrückerstaat, nicht für Gerechtigkeit.

Die Geschworenen waren beim Mittagessen. Sie hatten keine Ahnung über die korrupte Natur
des kriminellen politischen Systems oder sie hatten nicht den Mut, sich dagegen aufzulehnen.

Diese Sorglosigkeit trifft zu auf den Großteil der amerikanischen Bevölkerung.

Das sind Schafe, die nicht mitbekommen haben, dass ihnen der Schutz der Verfassung
genommen wurde, und die mittels Propaganda dazu gebracht werden, die bösartigen
Handlungen einer niemandem Rechenschaft schuldigen Regierung zu unterstützen.

John Whitehead vom Rutherford Institute sagt :

„Wenn Sie in letzter Zeit die Nachrichten verfolgt haben, werden Sie mitbekommen
haben, dass die Bausteine für einen Polizeistaat jetzt an Ort und Stelle sind :

die Überwachungsnetzwerke, die Verbindungszentralen und Regierungskontraktoren, die
überwachen, was von wem gesagt wird, Datenbanken der Regierung, die verfolgen, wer
eine potenzielle Gefahr für die Macht der Regierung darstellt, militarisierte Polizei,
die in Verbindung mit den Bundesbehörden arbeitet, die mit der Bundesregierung
zusammenarbeitet, um Unruhestifter zu verhaften, und die Gerichte, die die Methoden
der Regierung absegnen, ganz egal wie ungesetzlich diese sind.

„In der Tat hat die Regierung eine wachsende Liste von ‚gefährlichen’ Meinungen und Aktivitäten
zusammengetragen, die jemanden als Staatsfeind klassifizieren könnten – auch Extremist oder
Sympathisant für terroristische Aktivitäten genannt – und dich daher für Anhaltung qualifizieren.

„Auf dieser Liste der ‚gefährlichen’ Ansichten finden sich die Befürwortung von Rechten der
Bundes-)Staaten, die Überzeugung, dass die Regierung unnötig oder unerwünscht ist, Verfolgung
von Verschwörungstheorien’ (das trifft auf diejenigen zu, die glauben, dass 9/11 von der Regierung
selbst veranstaltet worden ist), Bedenken bezüglich der Bemühungen der Regierung, Internierungslager
im Inland zu errichten, Gegnerschaft zum Krieg, Organisationen für ‚wirtschaftliche Gerechtigkeit,’
Frustration über ‚Massenideologien,’ Opposition gegen Abtreibung, Opposition gegen Globalisierung
und Aufstockung von Munition.

„Wie Sie sehen können, wird jeder als Gegner der Regierung betrachtet –
ob er links ist, rechts oder irgendwo dazwischen – jeder ist ein Ziel.“

Wenn eine sexuell malträtierte amerikanische Bürgerin unrechtmäßig verhaftet werden kann,
weil sie einen Polizisten angegriffen hat, von einem korrupten Ankläger vor Gericht gezerrt
werden kann, dessen Anklage durch einen korrupten Richter und eine unbekümmerte Geschworenenjury
bestätigt wird, dann wissen Sie, dass das Rechtswesen in Amerika tot ist.

Der Tod des Rechtswesens ist ein großes Problem. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben
im Vergleich zu allen anderen Ländern der Welt nicht nur den höchsten Prozentsatz ihrer Bevölkerung
im Gefängnis, die Vereinigten Staaten von Amerika haben auch in absoluten Zahlen die meisten
Gefangenen, mehr sogar als das „autoritäre“ China mit seiner viermal größeren Bevölkerung als die
Vereinigten Staaten von Amerika.

Ungeachtet Washingtons endloser Lügen über „Missachtung der Menschenrechte“ hat ein Bürger in China
ein viel geringeres Risiko eingesperrt zu werden als ein Amerikaner im Land von „Freiheit und Demokratie.“

Quelle : Antikrieg

Sezession : Zerfallen bald die USA ?

USA-Sezession

In ganzen 36 US-Bundesstaaten formieren sich sezessionistische Kräfte, die eine Loslösung
ihrer Territorien von den Vereinigten Staaten von Amerika fordern. Getragen werden diese
Bewegungen hauptsächlich von Republikanern, die mit der Bundespolitik nicht einverstanden sind.

Noch mögen die Befürworter einer Abspaltung in der Minderheit sein, doch je größer das finanzielle
Desaster der US-Bundesregierung wird, umso mehr Zulauf könnten diese Unabhängigkeitsbewegungen
erhalten. Immer mehr Menschen fragen sich offenbar, wie die Bundesadministration zwar Unsummen
für das Militär aufbringen kann, die Infrastruktur des Landes jedoch sukzessive zerfällt.

Für Bildung und Soziales fehlt oftmals der finanzielle Rahmen, da die letzten Bundesregierungen
in Sachen Steuern stets die reichsten 1 Prozent begünstigten, während die Mittelschicht zur
Kasse gebeten wird. Dennoch reicht das Geld von vorne bis hinten nicht aus, um die
laufenden Ausgaben zu decken.

Die Menschen fühlen sich zunehmend von der Bundespolitik veräppelt.

Das einzige Problem für die Sezessionisten :

Es gibt keine gesetzliche Grundlage, wonach Bundesstaaten aus dem Verband wieder austreten
können. Doch wenn es zu einer Volksabstimmung käme, bei der sich eine überwältigende Mehrheit
der Bevölkerung eines Bundesstaates für den Austritt aus den Vereinigten Staaten von Amerika
ausspricht, müsste Washington wohl klein beigeben.

Dennoch: es gärt in der Bevölkerung die zusehends verarmt, während eine kleine Elite in
unermesslichem Reichtum lebt. Dem politischen Establishment vertraut man dort noch weniger
als hierzulande, was sich in den erschreckend niedrigen Wahlbeteiligungen offenbart.

Noch funktioniert nämlich das System von Brot und Spielen, indem man den
Ärmsten der Gesellschaft Lebensmittelmarken in die Hand drückt und die
unzähligen TV-Sender ihre sedierende Wirkung entfalten.

Doch was geschieht, wenn die breite Masse der US-Amerikaner plötzlich bemerkt, wie sehr
sie von der Politik nach Strich und Faden belogen wird? Was ist, wenn die Leute endlich
merken, wie das Establishment zusammen mit dem Militärisch-Industriellen-Komplex an einem
Polizeistaat arbeitet, in dem die Menschen nur noch als gefügige Masse existieren sollen ?

Der Zerfall der Supermacht USA ist nur noch eine Frage der Zeit. Schon jetzt zeigen sich
die Grenzen des Zweiparteiensystems, indem die rechtskonservative „Tea Party“ den ganzen
Kongress in Geiselhaft nehmen kann, obwohl sie nur eine Minderheit der Abgeordneten stellt.

Die Frage die sich stellt :

Was kollabiert zuerst, die Finanzen, die Wirtschaft oder die Politik ?

Überall kristallieren sich Sollbruchstellen heraus, die nur noch notdürftig zusammenhalten.

Quelle : Contra Magazin

Medienkommentar : US-Faustrecht statt Frieden ?!

 

„Während zwölf Jahren hielt Washington die Vereinigten Staaten von Amerika
im Krieg : in Afghanistan, im Irak, in Somalia, Libyen, Pakistan, im Jemen
und beinahe in Syrien,was noch immer eintreten könnte, und auch ein Krieg
gegen Iran befindet sich auf der Warteliste.

Diese Kriege forderten hohe Kosten an Geld, Prestige, sowie
Toten und Verletzten auf Seiten sowohl der US-Soldaten als
auch der angegriffenen Zivilbevölkerungen.

Für keinen dieser Kriege scheint es einen zwingenden
Grund oder eine vertretbare Erklärung zu geben.

Die Kriege waren wichtig für die Profite des Militär und Sicherheitskomplexes.

Die Kriege schufen den Deckmantel für den Aufbau eines Stasi-Polizeistaats in Amerika.

Die USA haben sich in den 90er Jahren offensichtlich genötigt gesehen, das politische,
militärische, völkerrechtliche Faustrecht zu ihren Gunsten wieder einzuführen.

Sie fürchten ganz offensichtlich ein Europa der
Cooperation wie der Teufel das berühmte Weihwasser.“