Prozessbeobachter gesucht : Mittwoch, 27. Mai 2015 – 10:00 Uhr – Verwaltungsgericht Kassel

Am Mittwoch, den 27. Mai findet am Verwaltungsgericht
Kassel eine hochinteressante Verhandlung statt !

Der Kläger ist ein Steuerobersekretär a. D., der es gewagt hatte,
sich bei seinen Vorgesetzten im Finanzamt Fulda nach den tatsächlichen
Rechtsgrundlagen der Steuerpflicht zu erkundigen.

Ab da wurde er systematisch gemobbt, ständig in andere Abteilung versetzt,
von mehreren Vorgesetzten gleichzeitig ins Kreuzverhör genommen.
Er wurde bedroht, verhöhnt, provoziert.

Vorwürfe wurde konstruiert und wegen Kleinigkeiten
und Bagatellen wurden Abmahnungen erzeugt.

Bei(einseitigen) Untersuchung zur Dienstfähigkeit wurden „gesundheitliche
Störungen“ und „erhebliche Einschränkungen“ festgestellt.

Mit Datum 30.10.2014 wurde er (mit 38 Jahren!) in den Ruhestand versetzt…

Mittwoch, 27. Mai 2015, 10:00 Uhr, Verwaltungsgericht Kassel,
Raum 202, 1. Etage, Tischbeinstraße 32, 34121 Kassel

Freiheitliche Grüße aus Fulda

Quelle : Templerhofiben

Das Einkommenssteuergesetz

 

Die Einkommenssteuer- und Lohnsteuergesetze sind ungültig.

Anmerkung :

Adolf Hitler unterzeichnete ein Gesetz welches im Artikel 5 die selbständige
Auflösung eines Gesetzes inne hatte. Nennt mir EINEN STAATSMANN der jemals
ein Gesetz erschuf, das nachdem die NOT im Volk vorüber war die Auflösung
genau dieses Gesetzes vollzog.

Interessant wäre die Frage: WER,… verlängerte
immer wieder dieses Gesetze bis heute. ?

Artikel 5 :

Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft. [1] Es tritt
mit dem 1. April 1937 außer Kraft;[2] es tritt ferner außer Kraft, wenn
die gegenwärtige Reichsregierung durch eine andere abgelöst wird.

Quelle [1] [2] : http://www.documentarchiv.de/ns/ermaecht.html

„Die Unterschrift“ und die geheimen Tricks der Behörden und der GEZ

 

„Wir unterschreiben nichts“ Dieser Spruch kommt nicht von ungefähr.
Rechtsgültige Unterschriften sind den BRD Behörden fremd.

Mit krimminellen Machenschaften wird das deutsche Volk arglistig
getäuscht und an der Nase herum geführt. Dies wird mit vielen
Beispielen im Gespräch deutlich. Auch das Thema der GEZ wird hier behandelt.

Der Juraspezialist Andreas Clauss im Gepräch mit Oliver Glöckner bei Lebenskraft TV.

Klage eines Reichsbürgers bei einem nicht legitimierten Gericht ?

Ein Reichsbürger erhebt Klage bei einem Gericht, das nach eigener
Auffassung keine gesetzliche Legitimation besitzt. Trotzdem beantragt
er, das Finanzamt zu verurteilen, die Steuerbescheide ersatzlos
aufzuheben und die bereits getätigten Pfändungen allesamt aufzuheben.

Der Sachverhalt

Der Mann, Bürger des Deutschen Reiches, ist der Meinung, dass
die Steuergesetze der Bundesrepublik Deutschland ungültig seien.

Die Bundesrepublik Deutschland besitze keine staatliche Legitimation.
Das beklagte Finanzamt handle daher bei der Festsetzung von Steuern
gegenüber dem Kläger ohne Rechtsgrundlage.

Auch das vom Kläger angerufene Gericht besitze keine Legitimation.
Gerichtliche Schreiben wurden vom Kläger mit diversen Kommentaren
bestempelt und im Original an das Gericht zurückgesandt.

Kurz und bündig entschied das Gericht

Die Klage ist mangels Rechtsschutzbedürfnis unzulässig, da kein
nachvollziehbarer Grund erkennbar ist, zu welchem Zweck der Kläger
Rechtsschutz von einem Gericht erlangen will, das nach seiner eigenen
Überzeugung rechtlich nicht existiert bzw. zur Entscheidung über
seinen Antrag gesetzlich nicht legitimiert ist.

Die als Anfechtungsklage erhobene Klage ist
mangels hinreichend konkreter Bezeichnung unzulässig.

Gericht:
Finanzgericht Kassel, Urteil vom 09.10.2013 – 4 K 1406/13

Quelle : Rechtsindex

Reichsbürger : Finanzamt der Bundesrepublik Deutschland sei handlungsunfähig

Ein „Reichsbürger“ streitet mit dem Finanzamt um die Erstattung von Steuerbeträgen
aus Anlass der behaupteten fehlenden Hoheitsgewalt der Bundesrepublik Deutschland
und der behaupteten Nichtigkeit des Umsatzsteuergesetzes.

Das Finanzamt handele ohne Rechtsgrundlage, auch
das angerufene Gericht besitze keine Legitimation.

Der Sachverhalt

Zur Begründung führte der sogenannte „Reichsbürger“ (Kläger) an, die
Organe und Behörden der Bundesrepublik Deutschland seien handlungsunfähig.

Das Grundgesetz (GG) sei nach den Forderungen der Alliierten niemals ratifiziert
worden. Durch die Aufhebung des Art. 23 GG im Zuge der Wiedervereinigung sei das
Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland erloschen.

Das beklagte Finanzamt handle gegenüber dem Kläger ohne Rechtsgrundlage.
Selbst das angerufene Gericht besitze keine Legitimation. Er habe nur
vorsorglich zur Fristwahrung Klage eingereicht, um mit dem Finanzamt
über die Rechtsgrundlagen weiter verhandeln zu können.

Das Urteil des Hessischen Finanzgerichts (Az. 6 K 134/08)

Die Einwendungen des Klägers sind abwegig, so das Urteil (Az. 6 K 134/08)
des Hessisches Finanzgericht. Es bestehen keine Zweifel, dass das GG auch
nach dem Beitritt der ehemaligen DDR zur Bundesrepublik Deutschland noch
fortbesteht und als solches Grundlage für die Verabschiedung von Steuergesetzen
sein kann (BFH vom 28.04.2010 – VI B 167/09, BStBl. II 2010, 747).

Nichts anderes gilt hinsichtlich der sonstigen vom Kläger vorgebrachten
Einwände gegen die Hoheitsgewalt der Bundesrepublik Deutschland.

Es ist zwar zutreffend, dass das Deutsche Reich weder mit der Kapitulation im
Jahre 1945 noch aus Anlass der Ausübung fremder Staatsgewalt durch die Alliierten
untergegangen ist. Das Deutsche Reich besitzt Rechtsfähigkeit, ist allerdings als
Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig.

Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht „Rechtsnachfolger“ des deutschen Reiches, s
ondern als Staat mit dem im Jahre 1871 gegründeten deutschen Staat identisch bzw.
(in Hinblick auf die räumliche Ausdehnung) teilidentisch (BVerfG vom 31.07.1973 –
2 BvF 1/73, BVerfGE 36, 1). An dieser Subjektidentität hat sich durch das
Inkrafttreten des GG nichts geändert.

Diese ist vielmehr durch das Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit
(Art. 116 GG) und der damit verbundenen Identität des Staatsvolkes als
Grundentscheidung des Parlamentarischen Rates dokumentiert worden
(BVerfG vom 21.10.1987 – 2 BvR 373/83, BVerfGE 77, 137 unter C. I. 3. b.).

Selbst im Falle der Annahme der behaupteten „Legitimationslücke“ seitens des
Verfassungsgebers bzw. des Fehlens eines plebiszitären Legitimationsaktes
könnte dies nicht zur Folge haben, bis zum Ergehen eines solchen Legitimationsaktes
die tatsächliche Staatspraxis des Erlasses von Gesetzen auf der Grundlage des GG
außer Acht zu lassen und auf deren Grundlage erlassene Vollzugsakte als
rechtswidrig zu verwerfen (BFH vom 21.02.2002 – VII B 281/01, BFH/NV 2002,
952; BFH vom 28.04.2010 – VI B 167/09, BStBl. II 2010, 747).

Das Umsatzsteuergesetz als solches ist auch nicht aus anderen Gründen nichtig.
Es kann insbesondere dahinstehen, ob Teile des Umsatzsteuergesetzes (z. B. § 27b UStG)
gegen das Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG verstoßen, da dieser Umstand
noch nicht zur Nichtigkeit des gesamten Gesetzes führen würde
(BFH vom 09.01.2009 – V B 23/08, BFH/NV 2009, 801).

Anzumerken ist, dass der Kläger nicht zum Termin erschienen ist. Die Einwendungen
des Klägers zur Befangenheit sämtlicher Spruchkörper des Hessischen Finanzgerichts
waren rechtsmissbräuchlich und als Ablehnungsgesuch unzulässig.

Gericht :

Hessisches Finanzgericht, Urteil vom 22.09.2010 – 6 K 134/08

Quelle : Rechtsindex

Schuld frisst Sühne

In Faust 2 schöpft Mephisto Geld, indem er alle zukünftigen
Schatzfunde und unerschlossenen Bodenschätze dem Kaiser zuspricht.

Damit wurde durch eine Anleihe an Zukunft und Volk die Deckung
des Papiergeldes begründet und die Golddeckung abgelöst.

Kommt ein deutscher Säugling auf die Welt, steht er bereits
mit gut 26.000 Euro in der Kreide. Und nicht nur das.

Auch für seine sogenannte Kollektivschuld der Vergangenheit hat er
einzustehen, und sobald er des Denkens fähig ist, möglichst täglich
durch Medien und Schule daran erinnert zu werden.

Nicht zu vergessen, ist seine qua Geburt schwarze Seele auch ständig
durch latenten Rassismus, Antisemitismus, Islamo- und Homophobie,
Nationalismus und Chauvinismus bedroht.

Potentieller Verschwörungstheoretiker und Geschichtsrevisionist ist er ohnehin.

Deshalb gibt man ihm freundlicherweise Gelegenheit, seine Schuld abzuarbeiten.

Dafür bekommt er eigens eine Personalnummer und ist meldepflichtig.

Wenn er dieser Meldepflicht nicht nachkommt, zahlt er schnell bis zu
1000 Euro Strafe,und wenn er die auch nicht zahlt, kommt er ins Gefängnis.

Wenn er seine GEZ-Gebühren nicht zahlt oder seine Knöllchen, kommt er
auch ins Gefängnis. Wenn er dem Wunsch seiner Kinder nachkommt, nicht den
Sexualkundeunterricht besuchen zu müssen und das Bußgeld verweigert, ebenso.

Auch wenn er alt ist oder seine Kinder versorgen muss.Gehorchen und Büßen
geht vor! Und wenn er in manchen Angelegenheiten anderer oder relativer
Meinung ist, und dies öffentlich kundgibt, kommt er ebenfalls ins Gefängnis.

Wenn er zu Kreuze kriecht und sagt: „Es tut mir ja so leid,
wie konnte ich nur…, ich bedauere zutiefst..,“usw. – dann
kommt er eventuell noch mit einer Bewährung davon.

Er hat aber immerhin noch Gelegenheit, sich von dem allem freizukaufen.

Mit ein wenig Glück, Unternehmergeist, Fleiß und
einer guten Idee  oder einer sehr guten Ausbildung.

Das hatten römische Sklaven aber auch.

IHK Dortmund : Steuerboykott wegen hoher Kriminalitätsrate

Der Vizepräsident der Industrie-und Handelskammer (IHK) Dortmund
erklärt in einem offenen Brief, dass er nicht mehr bereit sei,
Straftaten wie Diebstähle hinzunehmen. Er denke sogar darüber
nach, Steuergelder einzubehalten, um damit sein Eigentum zu schützen.

Vor rund zwei Wochen veröffentlichte die Polizei Dortmund
ihre Kriminalitätsstatistik , die Zahlen waren nicht gut.

Jetzt schlägt der Vizepräsident der Dortmunder IHK in die gleiche Kerbe:

In einem offenen Brief kritisiert er die Entwicklung der Straftaten.

Seine persönliche Bilanz:

1.)
Drei Autos wurden gestohlen, eins aus der Garage, eins bei
einem Trickdiebstahl, und zuletzt der Wagen der Tochter.

2.)
Zweimal wurde im Privathaus eingebrochen, dreimal im Büro,
zweimal der Wagen der Frau aufgebrochen und die darin
befindlichen Navigationsgeräte gestohlen.

3.)
Ihm wurde am Stadion das Portemonnaie entwendet
und seiner Tochter das Handy geraubt.

In dem offenen Brief droht der IHK-Chef: Er denke darüber nach, die
„Sicherungsmaßnahmen an meinem Eigentum jetzt von meinen Steuerzahlungen
abzuziehen, weil mit meinen Steuerzahlungen die Sicherheit nicht mehr
hergestellt werden kann und ich selber dann für meine Sicherheit
eigenverantwortlich auftreten muss“.

Würden in bestimmten Stadtbezirken Bürgerwehren eingesetzt, um die
nicht vorhandene Polizei zu ersetzen, würde ihn das nicht wundern.

Quelle : mmnews.de

Wir sind Menschen und nicht „Sklaven ohne Ketten“ !

„Affen in Freiheit sind die nettesten, freundlichsten Tiere, der Herrscher
ist immer ein solcher, der besonders freundlich ist , der die Fähigkeit hat,
Freundschaften zu bilden, und die obersten (führenden) drei Affen sind die
besten Freunde in der ganzen Schar.

Und wenn Sie nun dieselbe Affenkolonie einsperren und näher zusammendrängen,
dass sie also nervös und unter Stress bzw. seelischer Belastung leiden,
dann ändert sich das Bild vollkommen :

Sie finden jetzt plötzlich, dass in der obersten Reihe der Affenhierarchie,
also der Oberaffe und der zweite Affe, die größten Feinde sind und während
vorher stets ein freundliches und gutes Männchen zum Führer heranreifte,
ist jetzt unter den Bedingungen der Belastung der brutalste, ekelhafteste,
ordinärste und körperlich stärkste Kerl der Oberaffe, das Alpha-Tier.“

Dies sagte der Verhaltensforscher Konrad Lorenz in einem
Interview zu seinem Buch „Das sogenannte Böse“ im Jahre 1970.

Diese Aussage bestärkt mich in meiner Zivilisations- und (implizit auch) Staatskritik.

Und aus diesem Grund gibt es den Blog „Volksbetrug“ !

Denn wir werden in das beengende Korsett des Staates und der Zivilisation
gepresst, nicht umgekehrt – das heißt, Staat und Zivilisation richten sich
nicht nach dem Menschlichen, sondern nach dem Mächtigen.

Der Staat macht das Land teuer, soziales Elend und Armut gibt es erst, seit
es Staaten gibt. Kriege ohnehin. Wer anderes behauptet, beweise das Gegenteil!

Hunger in großem Ausmaß gibt es, seit es Staaten gibt. Dass das Leben als
Mühsal und Leid betrachtet wird, gibt es, seit es Staaten gibt. Deshalb
gibt es auch erst, seit es Staaten gibt sogenannte „Erlösungsreligionen“.

Das Bedürfnis nach Erlösung in einer anderen Welt, die Sehnsucht
nach einem besseren Jenseits gibt es erst, seit es Staaten gibt.

Kein Naturvolk betrachtet das Leben als Leid und Mühsal und auch nicht als
Daseinskampf. Es gab Ausnahmen in der Geschichte. Doch stets wurde der Staat
früher oder später zum reinen Werkzeug der Mächtigen.

Und je größer er war, desto schlimmer die Folgen auch für andere
Staaten. Heutzutage werden diese Ausnahmen in aller Regel
„demokratisiert“, bei den Römern „befriedet“ (pacare).

Heute gibt der Staat vor, für Frieden, Wohlstand und Freiheit zu sorgen.

Das ist in etwa so, wie wenn in ein gut gehendes Restaurant plötzlich
die Mafia hereinbricht und 70 Prozent des Umsatzes verlangt, um Dich
vor „anderen“ Ganoven zu schützen.

Für den Wohlstand sorgt dann der Rest Deines Umsatzes, während
sich die „anderen“ den Gewinn unter sich aufteilen. Etwas vornehmer
und „ätherischer“ selbstverständlich. Man hat ja Kultur.

Wenn wir aus der Enge der Großstadt ausbrechen, die Natur beispielsweise beim
Camping genießen, angeln, grillen und abends gemütlich ums Lagerfeuer sitzen
und schwatzen, sind wir die besseren Menschen – daran besteht kein Zweifel.

Beim Campen oder Outdoor-Abenteuer gibt es keinen Unterschied zwischen Arm
und Reich, Führungskraft oder „einfachem“ Arbeiter. Weshalb suchen wir das
Abenteuer oder die Erholung in der Natur? Wohl weil wir zurück wollen zum Ursprung.

Der Stress, den (unsere Art) Arbeit und knallharter Wettbewerb mit sich bringen,
und der in erster Linie (ich kann es nicht oft genug sagen) unserem Geldsystem
im wahrsten Sinne des Wortes ge-schuldet ist, die Demütigung, die unverschuldete
Arbeitslosigkeit bewirkt, der ständige Zwang zu ökonomischem, bzw. „Sharholder-
Value“-gemäßen Handeln und Denken, der die Gesellschaft bis in die feinsten
Kapillaren vergiftet und entmenschlicht, ist nicht nur einer der entscheidenden
Gründe für die Negativauslese der „Eliten“ dieser Gesellschaft, sondern auch
für die Krankheit, die man gemeinhin das „Böse“ nennt.

Die überwältigende Mehrheit der Menschen ist eben nicht von Natur aus
zum Bösen veranlagt. Das Böse ist in vielen Naturreligionen und auch
im Zoroastrismus eine Art Krankheit, die in unseren zivilisatorischen
Verhältnissen lediglich einen besonders guten Nährboden findet.

Auch dass es unter diesen Verhältnissen zu sogenannter „Fremdenfeindlichkeit“
kommt, ist alles andere als Bosheit, sondern verhaltenspsychologisch völlig
normal und nachvollziehbar, auch wenn manche das nicht so sehen wollen, und
mit dem moralischen Zeigefinger auf andere zeigen, statt in den Spiegel zu
sehen und die Ursachen dort zu suchen, wo sie ihren Ursprung haben.

Alles Tier ist im Menschen, aber nicht alles Menschenhafte im Tier.

Der Staat ist ein Virus ..

Der Mensch besteht aus ca.100 Billionen Zellen. Wenn er krank ist
oder Schmerzen hat, dann fühlt keine dieser Zellen den Schmerz oder
die Krankheit, sondern ausschließlich er.

Wer ist aber er, wenn er ausschließlich aus Zellen besteht und keine
einzige dieser Zellen „leidet“? Das Ganze ist offenbar mehr als die
Summe seiner Teile, wie schon Aristoteles sagte.

Beim Staat ist es übrigens umgekehrt. Der Staat besteht aus x Millionen
Menschen. Wenn der Staat krankt, dann leiden exakt diese Menschen und
nicht der „Staat“, der über kein Nervensystem verfügt.

Die Summe der Leiden der Menschen potenziert sich, während der
Staat weiterhin aufgebläht und dekadent auf Kosten der Bürger
sein parasitäres Dasein fristet.

Der Staat ist wie ein Virus. Er ist im eigentlichen nicht lebendig
und zwingt seinem Wirt (den Menschen) sein Programm auf, für ihn zu
produzieren und sich selbst dabei zu vergiften, während seine Macht
und sein invasiver Einfluss sich zu Lasten gesunder Organismen vermehrt.

Papi, was sind eigentlich Steuern ?

„Papi, was sind eigentlich Steuern?“

„Steuern sind das, wofür Menschen, die nicht reich, aber
fleißig sind, den Großteil ihres Lebens arbeiten müssen.“

„War das schon immer so?“

„Nein, im Deutschen Kaiserreich zahlte man so gut wie keine Steuern. Lediglich die
Reichen zahlten ab einem Einkommen von 100 000 Mark jährlich maximal vier Prozent
Steuern. Und dieses Einkommen war für damalige Verhältnisse sehr hoch.“

„Weshalb zahlt man dann heute so viel Steuern?“

„Weil wir heute bereits Steuern dafür zahlen,
dass wir Steuern zahlen dürfen müssen.“

„Häh?“

„Wir müssen für das Geld, mit dem wir die Steuern zu entrichten haben, bereits Geld
bezahlen, selbst wenn wir es ausschließlich durch unsere Arbeit verdient haben.

Dieses Geld wird daher und noch aus anderen Gründen immer mehr, so dass wir immer
mehr zu zahlen haben. Das ist stark vereinfacht ausgedrückt in etwa so, wie wenn
Du in der Schule mit jemandem einen Apfel für eine Birne tauschst, für die Du aber
in Zukunft eine monatliche Miete zu bezahlen hast, auch wenn sie längst aufgegessen
wurde. Und was noch hinzu kommt: Es werden ständig neue Steuern aus fadenscheinigen
Gründen eingeführt, die nie wieder abgeschafft werden – selbst wenn es diese
Gründe schon lange nicht mehr gibt.“

„Und wie führt der Staat diese Steuern dann ein? Werden die Bürger da nicht sauer?“

„Das wird zunächst über Presse und Fernsehen vorbereitet. Man lässt die eine Partei
über die Notwendigkeit einer neuen oder Erhöhung einer bestehenden Steuer diskutieren,
während die andere Partei dies mit gespielter Empörung ablehnt.

Dann sind die Bürger bereits vorbereitet, dass da irgend
was in Gange sein könnte und nicht mehr so überrascht.

Anschließend wartet man eine Weile, lässt es wieder durch die Medien gehen,
und in Diskussionen jene zu Wort kommen, die diese Steuer als vernünftig und in
irgendeiner Form nützlich und solidarisch darstellen, so dass es bei manchen Bürgern
den Eindruck erweckt: Wenn ich diese Steuer zahle, dann tue ich auch was für die
Umwelt, für die Gesundheit, das Gemeinwohl.. und so weiter.

In der letzten Phase schließlich nimmt man ein wenig von der ursprünglichen Forderung
zurück, die absichtlich etwas höher angesetzt war, so dass der Bürger den Eindruck
erhält, es handele sich um einen Kompromiss und man komme ihm entgegen.

So nimmt man dann zusätzlich noch etwas Dampf raus. Bisweilen sagt man
auch, dass diese Steuer nur zeitlich befristet wäre oder nennt sie anders.

Man gibt ihr falls möglich ohnehin stets einen wohlklingenden Namen, dass der Bürger
am besten noch glaubt, er bekäme sogar noch was geschenkt. Ist dann das Gesetz für
diese Steuer verabschiedet, wird sie nie, nie wieder abgeschafft, höchstens umbenannt.

Mit einem anderen Trick konnte man die Renten besteuern: Selbstverständlich
rein zufällig klagte ein Beamter, dass seine Pension besteuert wird, während
die Renten der Arbeitnehmer nicht besteuert werden.

Da sagte der Richter. Oh, ja, wie recht der doch hat! Gerechtigkeit muss sein – und
bestimmte, dass auch die viel niedrigeren Renten der Arbeitnehmer von da an besteuert
werden mussten. So arbeitet der Staat – und für diese Arbeit zahlen wir Steuern!