Bargeldverbot ? – Finanzamt lehnt Bares ab

20090605_rfiddatenschutzpersonenid_600x424Bargeld ist das einzige gesetzliche Zahlngsmittel. Doch das Finanzamt lehnt
Bares ab. n-tv Telebörse-Legende Raimund Brichta mit einem Selbstversuch,
seine Steuerschulden in bar zu begleichen. Bisher vergeblich.

Iranische Behörden haben ein unverkrampftes Verhältnis zum Bargeld. Letztes Frühjar
akzeptierte die Regierung in Teheran ein Frachtflugzeug voller Paletten mit Euroscheinen
und Schweizer Franken im Wert von 400 Millionen Dollar – mit freundlichen Grüßen der
Regierung aus Washington, die damit alte iranische Forderungen beglich.

Deutsche Behörden haben dagegen ein äußerst verkrampftes Verhältnis zum Bargeld. Seit
über einem Jahr biete ich meinem Finanzamt Euroscheine an wie Sauerbier, aber die Beamten
verschmähen meine Banknoten. Das verstehe ich nicht. Schließlich würde ich das Geld nicht
palettenweise vor der Finanzkasse abladen, sondern käme bloß mit ein paar sorgfältig
vorsortierten Scheinen, die sehr rasch nachzuzählen wären.

Aber nun sind der Worte darüber genug gewechselt. Ich gehe vor Gericht, um zu erreichen,
dass sich mein Finanzamt wenigstens an die Abgabenordnung hält. Denn laut AO – das ist
eine Art Steuergrundgesetz – sollen Finanzämter eine Bank oder Sparkasse dazu ermächtigen,
Bargeld für sie anzunehmen, wenn sie das selbst nicht mehr tun. Bis jetzt ist es mir aber
nur in einem  Ausnahmefall gelungen, Bares fürs Finanzamt bei der örtlichen Sparkasse
loszuwerden. Andere Versuche scheiterten, und das soll sich mit Hilfe des Gerichts jetzt ändern.

Als Anwalt vertritt mich dabei Carlos Alexander Gebauer, der einst als Strafverteidiger der
RTL-Gerichtsshow bekannt wurde. Und ja, er hat nicht nur schauspielerisches Talent, sondern
er ist auch äußerst versiert in geldrechtlichen Angelegenheiten. Deshalb lässt sich von ihm
mein Kollege Norbert Häring in seinem Bargeldrechtsstreit um die Rundfunkgebühr ebenfalls vertreten.

Gerade erst hat Herr Gebauer von der Bundesbank eine aktuelle Stellungnahme eingeholt,
die er in unserer Klageschrift zitiert. Demnach kann „niemand die Annahme von Euro-
Banknoten und -Münzen zur Erfüllung einer Verbindlichkeit ablehnen, ohne rechtliche
Nachteile zu erleiden“.

Welche Nachteile das sind, erklärt die Bundesbank auch: „Lehnt ein Gläubiger
die ihm ordnungsgemäß zur Erfüllung angebotenen gesetzlichen Zahlungsmittel
ab, gerät er in Annahme- oder Gläubigerverzug.“

Im Klartext: Solange das Finanzamt meine Scheine nicht nimmt, kriegt es das Geld nicht.
Hätten etwa die Iraner den Flieger mit den Paletten zurückgeschickt, würden sie heute
noch auf die Millionen warten. Das ist doch eigentlich ganz einfach.

Von Raimund Brichta

Milliardenüberschuss des Bundes fließt in Rücklage für Flüchtlinge

67bd751798e5899a32703b9a6909e39bedea1fd8Der Haushaltsüberschuss des Bundes aus dem vergangenen Jahr von 6,2 Milliarden Euro
wird weder zur Schuldenrückzahlung noch für die Sanierung von Schulen oder Straßen
verwendet. Das Geld fließt vielmehr vollständig in die Rücklage des Bundes für die
Flüchtlingskosten, wie die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt am Dienstag
sagte. Ein Sprecher der SPD-Fraktion bestätigte dies.

Damit konnten sich weder CDU und CSU noch die SPD mit ihren Wünschen durchsetzen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wollte das Geld eigentlich zur
Schuldentilgung einsetzen, die SPD pochte wiederum auf Investitionen zur
Modernisierung von Infrastruktur und Schulen. Vor allem aus der CSU waren
Steuersenkungen gefordert worden.

Ohne einen neuen Haushaltsbeschluss bleibt nun die Regelung bestehen, wonach der
Überschuss in die Rücklage fließt, deren Mittel aber schon 2016 kaum noch benötigt
wurden. In dem Topf befinden sich bereits über zwölf Milliarden Euro.

Vom Bundestag verabschiedet werden soll der Nachtragshaushalt nun voraussichtlich
am Freitag. Darin enthalten ist auch ein Programm zur Schulsanierung für
finanzschwachen Kommunen von 3,5 Milliarden Euro. Der Beschluss war im Januar
wegen des Gezerres zwischen Union und SPD mehrfach verschoben worden.

Quelle : Nachrichten Yahoo

Plötzlich avanciert Trump zum Retter der Weltwirtschaft

Oeconomicus

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Plötzlich avanciert Trump zum Retter der Weltwirtschaft
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Monatelang haben Ökonomie-Versteher und Systemmedien warnend in die Tasten gehauen und Donald Trump’s wirtschaftspolitische Vorstellungen einem Weltuntergangs-Szenario gleichgesetzt (siehe hier) … alles umsonst ?
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Tja, scheint wohl so, jedenfalls vertreten, wie Tobias Kaiser in der Welt schreibt, die OECD-Ökonomen in ihrem Konjunkturbericht für die Weltwirtschaft die Ansicht, dass Trump’s Absicht in die US-Infrastruktur zu investieren, Steuersenkungen durchzuführen, für mehr Jobs, höhere Löhne, ein besseres wirtschaftliches Klima und eine gesteigerte Kauflaune bei US-Verbrauchern sorgen wird.
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Mehr noch:
Von der optimistischen Haltung der Amerikaner und den zusätzlichen Investitionen würden aber tatsächlich Unternehmen weltweit profitieren – nicht zuletzt die exportstarke deutsche Wirtschaft. Insgesamt soll durch die von Donald Trump ausgelösten Konjunktur-Kraftpakete die weltweite Wirtschaftsleistung im kommenden Jahr um rund 74 Milliarden Dollar zusätzlich wachsen und in 2018 gar auf 593 Milliarden Dollar steigen.
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Selbstredend müssen die angekündigten Trumponomics…

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Deagle Prognose : Deutschland im Jahre 2025 mit nur noch 40 Millionen Einwohnern

eurokrise-brenntDas ist eine ernstgemeinte Prognose von Wissenschaftlern, Geheimdienstmitarbeitern
etc, basierend auf öffentlich zugänglichen finanziellen, wirtschaftlichen,
soziologischen Daten. Extremereignisse wie Nuklearangriffe oder
Asteroideneinschläge sind ausdrücklich ausgenommen.

Banken- und Staatenrettungen sind aber inbegriffen, genauso wie kollabierte
Sozialsysteme, nicht mehr vorhandene öffentliche Gesundheitssysteme etc.

Da werden die Träume der Antideutschen doch noch wahr. Endlich wird mal was getan
gegen dieses doofe Deutschland, natürlich werden Antideutsche dabei immun sein, es
wird nur diese doofen Bionazi-AfD-Deutschen erwischen, die fetten Pensionen und
Ökostromeinnahmen der Antideutschen werden gesichert bleiben, kein Grund zur Panik,
wer etwas anderes behauptet, ist ein Wehrkraftzersetz.. äh rechtsradikaler
Gedankenverbrecher, hoffentlich steht die antideutsche Pre-Thoughtcrime-Unit
bis 2025, dann wird so richtig aufgeräumt.

Die Deagel-Jungs wurden auf ihre verheerende Prognose angesprochen, vor allem in
den USA (man vergleiche die Prognose für die USA, die ist ungefähr genauso positiv),
und sie haben dann erklärt, daß Finanzsystem, Sozialversicherungen und Gesundheitssektor
komplett zusammenbrechen werden, wenn die Dinge sich noch 10 Jahre lang so weiter
entwickeln wie bisher.

Dieser „Disclaimer“ steht unten auf http://www.deagel.com/country/forecast.aspx

Natürlich könnte man den Kollaps des Finanzsystems jederzeit aufhalten, mit z.B. einer
staatlich gedruckten Steuergutschein-Währung oder Abschaffung aller Steueroasen und –
Vermeidungsmechanismen. Wird aber nicht passieren, weil die Rothschilds, Rockefellers&Co
davon ausgehen, daß sie beim Zusammenbruch alles billig aufkaufen können.

Quelle : http://www.deagel.com/country/Germany_c0078.aspx

Negativzinsen für Sparer kommen – Und was nun ?

20160513_euro_eurorettung_korruption_betrug_finanzindustrieNehmen wir mal an, das Ganze macht Schule und jedes Geldhaus inkl. der Sparkassen
führen solche „Guthabengebühren“ ein. Dann stellen sich für mich (aus deutscher Sicht)
folgende Fragen:

Warum soll ich mein Geld sichtbar für’s Finanzamt bzw. die ARGE auf auf einem Sparbuch parken?

Ich hab doch nur Nachteile, wenn staatl. Ämter Einblick in meine Finanzen haben. Es gab noch
nie Vorteile, das Geld „sichtbar“ aufzuheben, aber wenigstens gab es einen Guthabenzins. Der
ist in letzten Jahren schön zusammengeschmolzen worden, und zwar so sehr, dass nach Abzug der
Geldentwertung schon eine schleichende Enteignung stattgefunden hat.

Wenn ich streng wirtschaftlich denke, dann ist die Rendite höher, wenn ich mein Geld vorm Staat
verstecke, als wenn ich es auf’s Konto lege. Selbst bei Zins/Inflations-Ausgleich (der Guthabenzins
gleicht die Geldentwertung aus) ist die Rendite nicht 0, sondern negativ, wenn mir mein „zu hohes
Vermögen“ angerechnet wird und ich es erstmal aufbrauchen muss, bevor es Geld vom Staat gibt.
Warum soll ich mein Geld „aktiv“ entwerten?

Wenn ich mein Geld in meine Matratze stecke, findet eine „passive“ Entwertung durch die Inflation statt.
Jedes Jahr ist mein Schotter im Schnitt 2% weniger wert. Das war schon immer so. Früher konnte ich der
Geldentwertung entgegenwirken, indem ich es auf ein Sparbuch gelegt habe – wie oben beschrieben.

Wenn ich es dagegen jetzt auf’s Sparbuch packe, habe ich nebst der passiven Entwertung durch die
Inflation auch noch eine aktive Entwertung durch die „Verwahrungsgebühr“. Meine 2% werden 3%. Die
Rendite, die ja sowieso schon negativ ist (nämlich 2% Inflation) wird nochmal gesteigert. Wenn ich
dagegen das Geld in die Matratze packe, habe ich „nur“ die einfache negative Rendite der Inflation.

Jetzt mal grob in die Runde gefragt: warum soll ich mein Geld überhaupt noch auf eine Bank packen?

Und gleich nochmal blöd gefragt: mein Vermögen bei der Bank sind Schulden der Bank bei mir.
Wenn ich Schulden bei der Bank habe, muss ich ordentlich Schuldzins abdrücken. Wenn die Bank
bei mir Schulden hab, muss ich ihr noch Geld nachschießen?

Das geht nicht.

Mal sehen, wann der Bank-Run losgeht. Und glaubt ja nicht, die Abschaffung des Bargeldes würde
das irgendwie ausbremsen: dann schaffen sich die Leute eben „Ersatzwährungen“ und räumen ihre
Konten trotzdem leer. In Russland war das immer mal wieder der Vodka.

Ich wette, auch in Deutschland findet sich schnell eine „Ersatzwährung“.

Hier der Artikel auf den sich der Kommentar bezieht : Negativzinsen für Sparer kommen

Daimler wehrt sich gegen Flüchtlings-Forderung

1f-g1rlhfj4Stuttgart (dpa) – Daimler-Personalchef Wilfried Porth wehrt sich
gegen die Forderung aus der Politik, mehr Flüchtlinge einzustellen.

„Alle sozialen Aufgaben bei der Wirtschaft abzuladen, das kann nicht funktionieren“,
sagte der Daimler-Vorstand der Deutschen Presse-Agentur. Die Unternehmen und ihre
Mitarbeiter sicherten maßgeblich den Wohlstand in vielen Regionen Deutschlands.

Quelle : Süd Deutsche

Einwanderung in das Sozialsystem : 4 Frauen und 23 Kinder

4-frauen-2Aus Montabaur wurde jüngst der Fall eines Syrers bekannt, dem mit
4 Frauen und 23 Kindern eine Familienzusammenführung zuteil wurde.

Unabhängig davon, wie man Tatbestände moralisch bewertet, ist es nie falsch,
die nüchternen Zahlen zu kennen. Es ist jedem unbenommen nach Kenntnis zu
befinden, es sei gut angelegtes Geld.

Ich habe der Bewertung zum einen die Regelungen zur Sozialhilfe zu Grunde gelegt
und zum anderen aus der Liste der 20 am niedrigsten bezahlten Berufe in Deutschland
den Platz 20: Handwerker, als Vergleichsmaßstab herangezogen.

Falls es Abweichungen geben sollte zu den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
dürften diese marginal sein, zumal es nur darum geht, sich ein grobes Bild über die
finanziellen Auswirkungen zu machen. Und spätestens nach Asyl-Anerkennung, was bei Syrern
reine Formsache ist, greift das Sozialhilfegesetz.

Die Mütterrente von Nahles wurde hier nicht mitbedacht,
obwohl bei 23 Kinder einiges zusammen kommen wird.

Interessant übrigens ist, dass man in Syrien eine so große Familie haben kann, ohne dass
der Staat irgendetwas dazugibt – während man in Deutschland mit dem Modell 4 Frauen und
23 Kinder 30.030 € = (im Jahr 360.360 €) Geld- und Sachleistungen leistungslos erhalten kann.

Bevor wir im Text weiter gehen: der interessierte Leser kann sich die Berechnungsgrundlage
auf Anfrage zusenden lassen. Bitte beachten Sie, dass wegen des Sozialgeheimnisses Einzelheiten
nicht in Erfahrung zu bringen sind, so dass Sachverhalte und Kosten teilweise nach der
Lebenserfahrung zu schätzen waren.

Für den obigen, als Annäherung ermittelten, Betrag arbeiten bei einem durchschnittlichen
Bruttolohn von 2.461 Euro immerhin 12,2 Handwerksgesellen. Auf den Nettolohn bezogen,
der 1.596 € bei einem Handwerksgesellen in Steuerklasse 1 beträgt – denn die 30.030 €
sind ja ein Nettobetrag – arbeiten 18,8 Handwerksgesellen.

Noch eine andere Betrachtung: bei 314,33 € Lohnsteuer zahlen 95,5 Handwerksgesellen
ihre gesamte Lohnsteuer nur für die Kosten dieser syrischen Großfamilie.

Wieviel Arbeitszeit steckt in diesen Beträgen?

Den Nettolohn gibt es für 146 Arbeitsstunden monatlich.

(Berechnung: 1.596 € plus 314,33 € Lohnsteuer = 1.910,33 € ergeben für 220 Arbeitstage
p.a. : 12 = 18,33 Arbeitstage/mtl. à 8 Std. = 146 Arbeitsstunden/mtl)

Für die Lohnsteuer werden (314,33 : 1910,33 x 314,33 =)
24 Stunden mtl. = 3 Arbeitstage gearbeitet.

Die 95,5 Handwerksgesellen „schenken“ der syrischen Großfamilie Monat
für Monat den Gegenwert von 2.292 Arbeitsstunden bzw. 458 Arbeitstagen.

Wie mit einer Lupe legt der Fall die Fehlsteuerungen des deutschen Sozialstaats, der zu
einem Wohlfahrtsstaat verkommen ist, offen. Er zeigt die organisierte Verantwortungslosigkeit,
den Verstoß gegen das Leistungsprinzip (Privatisierung des Gewinns und Sozialisierung der Kosten).

Bisher waren es nur nüchterne Zahlen. Dazu kommt, dass die 95,5 unbekannten Spender morgens
aufstehen, zu ihrer Arbeitsstelle fahren, die Stechuhr bedienen, sich ihre bei Wind, Regen,
Kälte, Hitze erbrachten Leistungen beurteilen lassen müssen, die abends von der Arbeit zurückkommen,
ihre eigenen Familien unterhalten, ihren Lohn zur Hälfte, durch den Arbeitgeber vom Staat erzwungen,
gekürzt erhalten und aus dem Rest nebenbei etwas für die „kleinen Freuden des Lebens“ mühsam
zusammensparen.

Es kann meines Erachtens nicht richtig sein, dass jemand voraussetzungslos Verhältnisse
schaffen kann, die von anderen erzwungen und ungefragt zu finanzieren sind. Es hat niemand
das Recht, auf Kosten anderer seine Lebensgestaltung zu betreiben.

Das Vorgenannte ist kein Plädoyer für die Abschaffung von Hilfe, Hilfe zur Selbsthilfe steht
nicht zur Disposition – es ist aber Wissengrundlage, um entscheiden zu können, welche Form
von Lebensentwürfen wir künftig finanzieren wollen und finanzieren können.

Quelle : Klartextfabrik

Akif Pirinçci : LIEBER ARAS ,

montage-jpg_856459416_600x315_c421a161c5112794e59d2c0aaf849688auf der offenen Plattform für kontroverse Meinungen der Huffington Post schreibst du
eine Art offenen Brief an uns Deutsche, der jedes Vorurteil über euch sogenannte
Flüchtlinge, über jene Ethnien, aus denen ihr euch mehrheitlich rekrutiert, und nicht
zu vergessen über eure durchschnittliche Intelligenz aufs Vorzüglichste bestätigt.

Allerdings hege ich gewisse Zweifel, ob du, „Flüchtling aus Syrien“, diesen Gaga-Text
tatsächlich verfaßt hast, denn dieser ist in einem bemerkenswert guten Deutsch geschrieben,
das neben anderen grammatikalischen Fallstricken bekanntermaßen extrem nebensatzlastig ist.

Selbst wenn der Text aus dem Arabischen oder Englischen ins Deutsche übersetzt sein sollte,
würde er sich sicher nicht in dieser Form darstellen. Oder hast du nach deiner Flucht in so
kurzer Zeit ein derart gutes Deutsch gelernt, daß du in unserer Sprache druckreif schreiben
kannst? In dem Fall würde ich mich an deiner Stelle nicht mehr weiter mit dieser Thematik
beschäftigen, denn dir stehen dann hier alle Türen offen.

Mein Verdacht ist aber eher der, daß den Text irgendso ein Propagandist der Migrations-
industrie unter deinem Namen rausgehauen hat, um eine nicht mehr neue, sondern sehr alte
Sau des Sozialkitsches durchs Dorf zu treiben. Doch sei es drum, ich will mal so tun, als
wärest tatsächlich du der Verfasser, und dir anhand von deinen eigenen Aussagen aufzeigen,
welche Mega-Scheiße du da daherredest.

Davor jedoch sei dir Folgendes zugerufen: Dies ist unser Land! Es gehört weder Syrern noch
Afghanen noch Irakern noch Türken noch Kongolesen noch anderen Fremden, nein, es gehört
allein den Deutschen. Es mag sein, daß dir irgendwelche Geisteskranke, Konformisten und
Schmarotzer, die ihren Arsch schön warm im migrantischen Steuertopf versenkt haben, und
grün-links versiffte Politiker etwas anderes erzählen.

Aber es ist nicht wahr. Falls du also an diesem Land etwas auszusetzen hast, steht es dir
frei, dich wieder nach Hause zu verziehen und in deiner jugendlichen Blüte dort für die
von dir erwünschten paradiesischen Zustände zu kämpfen. Ansonsten hast du als Bittsteller
für lange, lange Zeit die Klappe zu halten, dankbar für die Aufnahme zu sein und sonst gar
nix. So jetzt geht´s aber wirklich los.

„Wieso sollten Flüchtlinge, egal ob abgeschoben oder nicht, kein Geld vom deutschen
Staat bekommen? Sind sie denn keine Menschen, haben sie keine Grundbedürfnisse und
nicht dasselbe Recht wie die Deutschen? Steht ihnen monatlich kein Geld für Essen,
Trinken und Kleidung zu?“

Aras, mein Freund, ich muß jetzt etwas deine Anschauung hinsichtlich des „deutschen Staates“
zurechtrücken. Die sogenannten Flüchtlinge – sogenannt deshalb, weil sie in Wahrheit in
überwältigender Mehrheit wegen der gratis Rundumversorgung und des blonden Fickguts hier
sind und nicht weil sie wirklich vor etwas fliehen müssen – bekommen kein Geld von unserem
Staat, sondern vom deutschen Steuerzahler, genuin vom Netto-Steuerzahler.

Das mag in deiner Heimat anders sein, aber bei uns besteht der Staat nur aus einer
chromglänzenden Fassade, die augenblicklich in sich zusammenstürzen würde, sobald
die erwerbstätige Bevölkerung sich weigerte, einen sehr großen Anteil ihres Erarbeiteten
an ihm abzutreten. Um dies zu verunmöglichen, hat dieser Scheißstaat drakonischere Strafen
für „Steuersünder“ ersonnen als für Mord. Die Eintreibung von Steuern wird hierzulande
staatlicherseits rigoroser und akkurater verfolgt als z. B. Sachbeschädigungen,
Körperverletzungen und Vergewaltigungen durch sich illegal im Land aufhaltende Personen
so wie du.

Probiere es selbst aus und hau einem Deutschen mit Schmackes eins auf die Fresse.
Keine Sorge, kein deutscher Richter wird es wagen, deine Existenz zu vernichten,
dich zu enteignen und dich für lange Zeit in den Knast zu stecken, wie es im Falle
eines Steuerhinterziehers sein würde.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Der Kleine Akif

Rundfunkbeitrag (GEZ) : Nur Edelmetalle sind pfändungssicher

100_6718-1024x768Wenn man sie sicher verwahrt. Diese Weisheit wird auf den „Goldseiten“, bei
„mmnews“ und bei „Hartgeld“ seit jeher gepredigt. Wie richtig das ist, hat das
zwangsfinanzierte Staatsfernsehen jetzt jedem Zweifler noch einmal vor Augen geführt.

Eine alleinerziehende Mutter sollte wegen einer GEZ-Forderung aus dem Jahr 2013 ins
Kittchen wandern. Der Haftbefehl lag schon vor. Was macht man da eigentlich mit dem
siebenjährigen Kind? Kinderheim? Pflegefamilie? Kostet das auch 60.000 € im Jahr wie
die unbegleiteten „Syrer“? Oder darf die Mutter das Kind in die Zelle mitnehmen?

Es kommt auf das Alter des Kindes an, aber auch auf das Bundesland, in dem man
sich gerade befindet. Vielleicht sollte die junge Dame noch schnell umziehen?

Oder gleich Asyl in Polen beantragen? Meine Freunde in Polen zahlen keine GEZ
und dort landet wegen Fernsehunlust auch niemand im Gefängnis. Felix Polonia!

Wenn man die Plätze für die Untersuchungshaft mal abzieht, gibt es in Deutschland
ungefähr 50.000 Haftplätze in Justizvollzugsanstalten. Derzeit gibt es wegen der
GEZ 1,4 Millionen Schuldner-Verfahren. Wenn davon nur jeder zweite Schuldner im
Knast landet, sind das 700.000 Leutchen im betreuten Wohnen der Bundesländer.

Um 700.000 Haftplätze nach den derzeitigen Standards baulich herzustellen, müßten die
Länder etwa 18 Milliarden € in die Hand nehmen. Außerdem würde die Erzwingungshaft von
einem halben Jahr bei einem Tagessatz von 150 € ungefähr 27.000 € pro Person kosten.

Bei 700.000 Leuten also noch einmal 19 Milliarden.
Die Bundesländer schwimmen im Geld. Wir schaffen das.

Allerdings gäbe es noch Nebenwirkungen. Wenn man mal annimmt, daß jeder dritte Verweigerer
einen Job hat, würden etwa 230.000 Jobs wegfallen und damit Lohnsteuer von etwa 1,3 Milliarden
wenn man mal eine Ausfallzeit am Arbeitsmarkt von einem Jahr annimmt.

Außerdem würden Sozialabgaben von 1,7 Milliarden nicht abgeführt werden. Nicht
erwähnenswert ist, daß das Sozialprodukt auch etwas zurückgehen würde. Findige
und handfertige Mietprofessoren würden das schönrechnen.

Mit dem Justizvollzug wird ja auch Wert geschöpft, es entstehen Arbeitsplätze…

Wenn man diese Zahlen mit den Erträgen der GEZ vergleicht ist sowohl hinsichtlich der
Gesamteinnahme von etwas über 8 Mrd. € jährlich eine Unverhältnismäßigkeit zu erkennen,
als auch auf individueller Ebene. Wenn man die Forderungen gegen Frau Weihrauch – so heißt
die Verweigerin – von etwas über 1.000 € von 2013 bis 2016 zusammenzieht, so steht diese
Summe in einem krassen Mißverhältnis zu den Kosten des Justizvollzugs.

Aber um Verhältnismäßigkeit geht es den Fernsehintendanten nicht. Früher hätte man übrigens
ebenso unverhältnismäßig auf die Schnelle ein Netz von Konzentrationslagern mit Holzbaracken
aus dem Boden gestampft, die die Fernsehverweigerer dann wohl selbst hätten bauen müssen.

Allerdings gab es „früher“ noch keine Hörpflicht. Der Volksempfänger war freiwillig.

Und dann noch die Folgen für das arme Kind. Die Medien heulen gerade dicke
Krokodilstränen wegen den Kindern in Aleppo. Aber wenn es um die Milliarden
der Intendanten im Inland geht, dann werden diese Auslands-Menschenfreunde
plötzlich egomanisch, krass kinderfeindlich und beinhart.

Das Amt Beetzsee hat inzwischen das Konto gepfändet, von dem das Hort- und Essensgeld
des Kindes abgebucht wurde. Da wird die kleine Tochter von Frau Weihrauch wohl demnächst
hungern müssen.

Die Geschichte zeigt, wie verletzlich man ist, wenn man bei Banken Papiergeldkonten
unterhält. Das einzige richtige Geld sind Edelmetalle, die man natürlich nicht bei
Banken lagert, sondern an geheimen Orten. Damit die gierigen Raubtiere von den
Rundfunkanstalten nicht drankommen.

von Dr.-Ing. Wolfgang Prabel