Artikel 146 – Werft Sie aus den “Ämtern” !!

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

das mit dem GG, Artikel 146 ist sowieso eine fragliche Angelegenheit.

Man kann die BRD damit nicht rechtlich binden, nur beim Wort nehmen, da die ja immer behaupten nach GG/Verfassung zu handeln.

Aber: GG146 besagt, dass dieses GG so lange in Kraft bleibt, bis eine neue Verfassung vom Volk beschlossen wurde.

Die 1919er ist völkerrechtlich die letzte gültige Verfassung (Verfassungsgesetz) welche nicht aufgelöst wurde, also völkerr. gültig ist.

Auch die 1849er Paulskirchenverfassung konnte niemals aufgelöst werden, weil auch die Verf. von 1871 nur eine bestimmte (Monarchie) Verfassung war und eine Volksverfassung damit nicht ablösen konnte (wie auch die 1919er eigentlich nicht).

Aber der Punkt ist – da wir also eine Verfassung haben, gilt auch wieder das GG (wenn es nicht erloschen wäre durch Löschung von Art. 23), somit dreht man sich eigentlich immer im Kreis, so lange das Volk nicht begreift was hier abgeht und diese angebliche Regierung – die nur eine Geschäftsleitung ist – aus den “Ämtern” wirft.

Es ist sehr kompliziert!!!

Das Volk (die Deutschen) wurde schon mit dem Überleitungsvertrag in die Freiheit entlassen, nur nicht die BRD, die wiederum hat es geschafft das Volk bis heute so zu täuschen, dass das Volk meint die BRD wäre noch für sie zuständig, was aber nicht so ist. BRD ist vollumfänglich inzwischen eine Firmenkonstruktion, deren AGB´s haben Namen wie “Gesetz, Ordung” usw. erhalten und die stülpen diese AGB´s dem Volk über (Personalstatus-Personalausweis) und das Volk ist so verblödet und hält sich daran und lässt sich damit versklaven.

1990 ist die BRD erloschen, das ist Fakt. Aber die machen weiter als wenn nichts wäre, das merkt man dann eben durch Willkürhandlungen, Korruption usw. in den sog. “Regierungen, Justiz, Behörden usw.”. So lange die Kuh noch Milch gibt schauen auch die Alliierten noch brav zu, auch wenn denen vieles nicht passt was die BRD tut, da gegen die von den Alliierten auferlegten Verordnungen. Deshalb auch die grossen Schweigegelder für die anderen Länder, vor allem für die EU/Euro-Länder, die wissen alle sehr gut bescheid, lassen sich ihr Schweigen aber sehr teuer auf unsere Kosten bezahlen.

Aber: selbst bei einem totalen Zusammenbruch hätte kein Deutscher Schulden, dank BRD-Finanzagentur GmbH, die hat die Schulden und haftet mit nur 25.000.- Euro, das war´s. Diese besondere Situation hat meines Wissens kein anderes Land, ein Vorteil für uns, aber auch ohne diese minim. Haftung wäre der Nachfolgestaat (oder auch Vorgängerstaat) niemals der Rechtsnachfolger der BRD und somit auch kein Schuldner.

LG, Thomas Neuberger Postfach 610 131 90221 Nürnberg Tel.: 0911-687515 Fax: 0911-687527 Mail: treneuberger@dr2012.de Mail: treneuberger@yahoo.de Mail: DR2012@gmx.de

 

http://hintergruende2012.blogspot.com/2012/06/th-neuberger-zu-gg-146-werft-sie-aus.html

Warum sind Verwaltungsakte nichtig?

Auf Grund der fehlenden Staatlichkeit verfügen die Behörden der BRD nicht über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaften werden von einem Staat verliehen.

Nur bei Vorliegen dieser staatlich-hoheitlichen Gebietskörperschaftsrechte dürfen Verwaltungsakte gegen den Bürger ausgelöst werden.

Zusätzlich ist in keinem Gesetz, auf welche sich die BRD-Behörden in ihren Schreiben beziehen, ein Geltungsbereich zu finden. Ist kein Geltungsbereich vermerkt, kann nicht deklariert werden, wo das Gesetz gültig ist. Somit ist das Gesetz nirgendwo gültig und kann nicht gegen den Bürger angewendet werden. (BVerfG 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963)

Des Weiteren fehlt in den BRD-Gesetzen teilweise oder vollständig ein Hinweis auf die Grundrechte, welche durch den Verwaltungsakt eingeschränkt werden. Diese Einschränkung der Grundrechte sind in Art. 19 Grundgesetz geregelt und müssen lt. Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zwingend zitiert sein. (Siehe BVerfGE 55, 100 bzw. 1BvR 668/04)

Somit sind ALLE Verwaltungsakte, die seit 8. Mai 1945 ausgelöst wurden, rechtswidrig. Eine Verjährung besteht nicht.

Alle Verwaltungsakte werden in unserem Land und zwischenzeitlich auch in vielen anderen Ländern nach dem Vorbild der USA durch Vertragsrecht ausgeführt. Den Bürgern wird jedoch ein staatlich-hoheitlicher Verwaltungsakt vorgetäuscht, den es nicht gibt.

Die Bürger werden mit den Schreiben von BRD-Behörden über diesen Sachverhalt Vertragsrecht nicht in Kenntnis gesetzt. Ein Vertrag erlangt jedoch nur Rechtsgültigkeit, wenn Vertragsgeber und Vertragsnehmer zum bestehenden Sachverhalt ihre jeweilige Unterschrift geleistet haben und somit den Vertragsinhalt akzeptieren.

Ämter (staatliche Institutionen): sind weisungsbefugt, Entscheidungsträger, Rechtssubjekte mit Rechtsfähigkeit

Behörden: sind Aufgabenstellen der öffentlichen Verwaltung, Dienstleister ohne eigene Rechtsfähigkeit

Die Amtsanmaßung und Täuschung im Rechtsverkehr hat in unserem Land gravierende Ausmaße angenommen. Dies stellt jedoch schwerste Verbrechen gegen die Grund- und Menschenrechte dar.

Erschwerend kommt hinzu, daß seit Wegfall der Staatshaftung diese Verbrechen in Privathaftung übergegangen sind. (Siehe Urteil BVerfGE 61,149 vom 19. 10. 1982)

Die Vorgesetzten entziehen sich dieser Privathaftung, indem sie die Verwaltungsakte nicht selbst unterzeichnen sondern von den Angestellten unterzeichnen lassen. Jeder Sachbearbeiter beglaubigt mit seiner Unterschrift die nichtigen Verwaltungsakte und tritt somit bei nachfolgenden Klagen in die Privathaftung ein und erklärt sich mit der Unterschrift damit einverstanden.

Dieser Sachverhalt wird von den Vorgesetzten, welche über die wahre Rechtslage durchaus informiert sind, verheimlicht und bei Nachfragen intense bestritten.

Jeder darf sich über dieses Gebaren seine eigenen Gedanken machen und vor allem seine eigenen Schlußfolgerungen daraus ziehen.

Wir werden auch weiterhin die Menschen in unserem Land aufklären. Erkennt die Masse der Bevölkerung, in welchem Ausmaß jeder Einwohner unseres Landes seit 1945 abgezockt wurde, so ist es nur eine Frage der Zeit, wann die Klagewelle mit Strafschadensforderungen beginnt.

Klagen zu nichtigen Verwaltungsakten werden pro Verwaltungsakt mit 250.000 Euro geahndet, im Wiederholungsfall 750.000 Euro. Diese Summen sollten die Brisanz dieses Sachverhaltes deutlich machen.

Sofern sich der jeweilige Sachbearbeiter der Privathaftung entziehen will, so ist dies nur mit einer Selbstanzeige möglich. Wurden bereits Strafschadensforderungen oder Klagen eingeleitet, greift eine Selbstanzeige nicht mehr.

Sie möchten mehr über die illegale Firma Bundesrepublik Deutschland GmbH wissen? Dann klicken Sie hier, um die Klage von Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Klaus Sojka zu lesen

 

http://dem-deutschen-volke.blogspot.it/2012/05/warum-sind-verwaltungsakte-nichtig.html