Spitzel-Staat: In Nordrhein-Westfalen werden 500.000 Bürger überwacht

Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen erfasst in seiner Amtsdatei mehr als eine halben Million Bürger. Die Daten werden fünf Jahre lang gespeichert. Wegen der vielen Flughäfen in NRW ist die Überwachung besonders intensiv. Die schiere Masse ist für den einzelnen gefährlich.

Der Verfassungsschutz in NRW speichert Daten von mehr als 500.000 Bürgern. (Foto: dpa)

Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen hat mehr als 530.000 Bürger in seiner Amtsdatei gespeichert. Das ergab eine Kleine Anfrage der Piratenpartei im Landtag.

Die Daten von knapp 499.000 Personen speicherte der Verfassungsschutz „in Wahrnehmung seiner Aufgaben in Mitwirkunsangelegenheiten“. Dies bedeutet Sicherheits-Überprüfungen für besondere Arbeitsplätze, wie den Flughafen. Wer dort als Reinigungskraft oder Fahrer arbeiten will, wird von der Luftsicherheitsbehörde durchleuchtet. Die Überprüfung läuft über ein Zentralregister, der Polizei und dem Verfassungsschutz.

Seit neun Jahren werden diese Daten beim Verfassungsschutz gespeichert, das wurde durch eine Gesetzesänderung beschlossen. Zuvor gab es lediglich eine Namens-Abfrage.

Da eine Sicherheitsüberprüfung fünf Jahre gültig ist, bleiben auch die Daten der Personen – wie es die Luftsicherheit fordert – fünf Jahre gespeichert. Eine weitere Änderung: Polizei und Verfassungsschutz müssen die Luftsicherheit von sich aus informieren, wenn eine Person zwischenzeitlich verdächtig wird, so die Zeit.

Wer die übrigen 30.000 Personen sind, die nicht unter die Luftsicherheit fallen, aber deren Daten dennoch vom Verfassungsschutz gespeichert werden, wird in der Anfrage nicht beantwortet.

Und genau hier liegt das Problem: Die schiere Masse derr Überwachungen macht es den Behörden möglich, eine x-beliebige Anzahl an Einzelfällen ebenfalls zu überwachen. Wegen der großen Zahl der Observierten können sich die staatlichen Behörden immer mit der Ausrede aus der Affäre ziehen, dass man wegen der großen Zahl leider keine Auskünfte über den Einzelfall geben könne.

Mit dieser Methode wird der Spitzel-Staat ein Kinderspiel.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/01/spitzel-staat-in-nordrhein-westfalen-werden-500-000-buerger-ueberwacht/

Der Flughafen von Denver

Hat etwas von einer Verschwörungstheorie , aber die Infos stimmen (Symbole etc.).
Ihr wisst an jeder Verschwörungstheorie ist auch ein wenig Wahrheit dran.

Bildet eucht eure eigene Meinung !!! 😉

Der Flughafen von Denver

Merkwürdige Geschehnisse und Symbole um den Flughafen von Denver haben
viele Fragen aufgeworfen. Warum wurde der Flughafen neu gebaut, obwohl
die neue Konstruktion keine Vorteile bietet? Warum wurden die fünf ursprünglich
gebauten Gebäude einfach vergraben? Warum zeigt der den Flughafen umgebende
Stacheldraht nach innen, statt nach außen? Wozu braucht man eine Sprinkler-Anlage
in den 50 Metern in der Tiefe liegenden Tunnel, die die vergrabenen Gebäude verbinden?

Was haben die seltsamen Wandgemälde zu bedeuten, bei denen es um die Zerstörung
der Welt und um Völkermord geht? Wem ist der Widmungsstein in Wirklichkeit gewidmet,
wenn es die auf dem Stein erwähnte „Neue Weltordnungs-Kommission“ gar nicht gibt?

Sämtliche Fragen, die an die Betreiber des Flughafens gestellt wurden,
wurden nicht beantwortet….