Schock für Mieter : Ausländer melden sich in fremden Wohnungen an

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Immer mehr Asylwerber kommen nach Österreich und leben vom heimischen Sozialsystem.
Weil dieses offenbar leicht zu unterwandern ist, geschieht es gar nicht so selten,
dass sich fremde Bürger in Mietwohnungen von Einheimischen melden, um so Geld zu
kassieren. Oftmals fällt dies den Mietern erst Jahre später auf und sie werden
selber zur Verantwortung gezogen. So erging es auch einer Dame, die ihren Unmut
darüber im sozialen Netzwerk Facebook kundtat.

Unterschrift gefälscht

Erst vor Kurzem flatterte bei Frau Roswitha K. ein Brief ins Haus, in dem sie ein
unglaubliches Schreiben vorfand. Zu ihrem Erstaunen sollte sich nämlich bereits
seit dem Jahr 2004 ein Ausländer in ihrer Wohnung aufhalten und dort gemeldet sein.

Sie wurde von den Behörden verständigt, da man offenbar auch dort nicht
sicher war, ob der Mann auch tatsächlich in dieser Wohnung wohnhaft ist.

Als die betroffene Frau schnurstracks zum Meldeamt ging und den unbekannten
Untermieter abmelden wollte, teilte man ihr dort mit, dass dies nicht so
einfach gehen und eine längere Zeit benötigen würde.

Nun muss sie sich selber darum kümmern, dass der Schmarotzer wieder aus ihrer
Wohnung abgemeldet wird und dafür einige bürokratische Hürden und Wege in Kauf
nehmen, die sowohl Zeit als auch Nerven kosten.

So muss sie als nächsten Schritt etwa zum Magistrat, um den vermeintlichen
Mitbewohner aus ihrer Mietwohnung streichen zu lassen, obwohl dieser ungeniert
und frech ihre Unterschrift gefälscht hatte, um als Scheinmieter durchzugehen.

Die Dame ist allerdings mit ihrem Schicksal nicht alleine: Immer wieder berichten
Eigentümer, dass sie unerklärliche Schreiben von Behörden erhalten, wonach sie
etwa mehr Müllgebühren zu zahlen haben oder diverse Ausgaben steigen würden,
weil sich die Bewohnerzahl erhöht habe.

Von den Fremden, die durch ihre Anmeldung an einem Wohnsitz auch von Sozialleistungen
profitieren, haben die betroffenen Personen jedoch noch nie gehört oder sie gar gesehen
und können auch nur mühsam dagegen vorgehen.

Quelle : Unzensuriert

Stoppt den ESM !

Alle zukünftigen Geschäfte, Handlungen und Verträge der unkontrollierbaren
ESM-Mega-Bank sind ohne vorherige ESM-Volksabstimmung grundsätzlich Null und Nichtig!
Diese offensichtliche Nichtigkeit kann durch ESM-Genehmigung seitens Parlament,
Verfassungsgericht und Bundespräsident nicht beseitigt werden.

Die Betriebsaufnahme der  ESM-Mega-Bank (mit Dr. Schäuble als Gouverneur!)

1.   soll Deutschlands Finanzhoheit endgültig und unwiderruflich aushebeln und beenden
2.   führt zu unbegrenzter Haftung Deutschlands für andere Euro-Länder und deren Banken
3.   ruiniert finanziell den deutschen Nationalstaat und die Masse seiner Bürger
4.   eliminiert Deutschland als freien Nationalstaat und löst ihn in einer Euro-Fiskalunion auf
5.   liefert Europas Bürger unkontrollierbarer Gewalt der ESM-Bank und ihrer Gouverneure aus
6.   treibt Deutschland und seine Bürger über Fiskalunion und ESM-Bank in die Hände der
internationalen Finanz- und Machtoligarchie und gibt sie zur Plünderung frei.

Genaue Nachweise für diese Feststellungen finden Sie unter http://www.esm-vertrag.com.
Die deutschen Bürger haften vertragsgemäß (wenn die anderen Euroländer ausfallen)
in voller Höhe für das gesamte Haftungskapital des ESM von (derzeit zumindest)
€ 700 Milliarden (Art. 9, Art. 10, Art. 25 Abs. 1 c, 2). Die Haftung ist nicht
auf 27 % beschränkt! Die ESM-Haftung entspricht Eurobonds.
Der Haftungsfall würde Deutschland und seine Bürger finanziell
in die Steinzeit zurückwerfen.

Den Aufruf findet Ihr hier : http://www.stop-esm.org/

Bürgerwehr auf Wunsch der Politik

Bereits vor über einem Jahr wurde in der Berliner Morgenpost veröffentlicht,
daß die einstmals so erfolgreiche und vom Volk akzeptierte Bürgerwehr wieder
eingeführt werden soll. Mit Uniform und sogar Geld ist dafür da.

Wenn diese Aussagen der Berliner CDU vom 28. Februar 2011 auch als Wahlkampfgetöse abgetan werden kann,
so steckt doch eine eindeutige Botschaft hinter dieser Aussage.

Die Polizei hat ein Problem!

Landesweit werden immer mehr Polizeikräfte abgebaut.
Die Bundeswehr soll um die Hälfte reduziert werden. Die gefühlte Sicherheit
lässt immer mehr zu wünschen übrig. Straftaten werden nicht mehr aufgenommen,
weil keine Polizeikräfte dazu verfügbar sind. Der Gedanke zu einer Reserve aus
der Bevölkerung liegt also nahe. Schließlich ist die Gewährleistung der Sicherheit
die ureigenste Aufgabe der Polizei. Kann sie das auf Grund des Arbeitsplatzabbaues
nicht mehr garantieren, so kann sich das im Volk sehr schnell herumsprechen.

Nach dem Motto: Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch…

Doch so schnell wie die Pläne ausgesprochen wurden, so schnell wanderten sie auch
wieder in die Schublade der Wahlkampfsprüche. Irgendwann, wenn keine geeigneten
Wahlkampfthemen zur Hand sind, werden sie wieder herausgekramt. Opium fürs Volk?!

Nun kann man sich fragen, ob es nur die Wahlkampfpropaganda war,
warum nichts aus dieser lohnenswerten Idee wurde.

Steckt nicht vielleicht ein ganz anderes Problem dahinter,
was die Politiker viel mehr verängstigt?

Ist es das Sägen am Stuhl, was seit geraumer Zeit durch alle „Amtsstuben“ geistert?
Längst haben es die oberen Gremien vernommen, daß ein Umbruch des Systems ansteht.
Und längst versuchen die klugen Köpfe unter den Systemlern ihre Anker in das neue,
folgende System zu setzen.

Der kleine Sachbearbeiter bekommt davon natürlich nichts mit und führt Tag für Tag
seine „alternativlosen“ kriminellen Handlungen gegen den Bürger aus. Es wird ein gefundenes
„Fressen“ für das Volk, wenn in absehbarer Zeit die Abrechnung für fast 70 Jahre
Behördenkriminalität losgeht.

Liegt genau in dieser Erkenntnis der Grund, die Bürgerwehr wieder in der
Versenkung verschwinden zu lassen?

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Dem Deutschen Volke

FDP-Fraktion finanzierte auch Kinospot mit Steuergeldern

Die FDP-Bundestagsfraktion legt in ihrer aus Steuermitteln bezahlten Werbekampagne nach.
Wie erst jetzt bekannt wurde, schaltet die FDP-Fraktion bereits seit dem 26. April
einen Filmspot in „ausgewählten“ NRW-Kinos. Den Spot bezahlt der Steuerzahler –
wie auch schon zuvor die Briefe, die der Chef der FDP-Fraktion Rainer Brüderle
an tausende Haushalte in NRW verschicken ließ. Ergänzt wird die Kampagne mit
einer aufwändigen Internetseite. Wie teuer die gesamte Aktion ist,
wollte die FDP auf Anfrage nicht sagen.

Der Parteienrechtler Martin Morlok stellte in einem Gutachten für die Grünen fest,
dass die Werbung der FDP gegen geltendes Recht verstoßen würde:
auf Kosten der Steuerzahler werbe eine Fraktion für ihre Partei.
Das sei illegal. Die FDP selbst hält ihre Werbung für legal.
Die Kampagne diene der Information der Bürger in ganz Deutschland über die
Arbeit der Fraktion.
Nur falle die Werbung mit der Landtagswahl in NRW zusammen.
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) prüft den Vorgang auf seine Rechtmäßigkeit.

Weiterlesen hier : DerWesten