Warum Präsident Steinmeier den Selbstmord von „S.P.D.“ und Schulz betrieb

Es war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Martin Schulz und die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ zu einer erneuten Wahl Koalition mit „C.D.U.“ / „C.S.U.“ drängte, weil Steinmeier seiner geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel die Blamage einer für Neuwahlen notwendigen zweifachen Wahlniederlage im Bundestag ersparen und eine günstige Position der „S.P.D.“ bei Neuwahlen verhindern wollte. Diese hätten womöglich in eine „rot-rot-grüne“ Regierungskoalition mit dem Kanzler Schulz gemündet – eine Konstellation, die Schulz noch am 20. November nicht ausgeschlossen hatte.

Als Zwangsmaßnahme gegen die allgemeine kognitive Dissonanz, eine Chronologie und Erinnerung:

19. November, in der Nacht:

Die „F.D.P.“ lässt die Jamaika-Verhandlungen zur allgemeinen Überraschung platzen. Der „Cicero“ nennt das ein „Erdbeben“ und schreibt, sehr bezeichnend, Folgendes:

„Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert, jetzt steuert die Republik auf Neuwahlen zu. Deren Ausgang ist völlig ungewiss. Deutschland steht vor einer Staatskrise„.

Eine Staatskrise wegen einem ungewissen Ausgang einer Parlamentswahl?

Die Situation zu diesem Zeitpunkt ist wie folgt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, langjähriger Minister Merkels, musste am 24. Oktober Kanzlerin Angela Merkel und die von ihr ernannten Minister/innen entlassen. Dazu zwang Steinmeier sein Vorgesetzter: das Grundgesetz.

Entsprechend Artikel 69 der Verfassung konnte der Präsident die gerade von ihm entlassene Kanzlerin lediglich ersuchen, die Geschäfte bis zur Ernennung eines Nachfolgers / einer Nachfolgerin weiter zu führen. (GG erklären, die Zigste: Schmidt ist bereits entlassen. Merkel auch)

Doch die nun nur noch geschäftsführende Kanzlerin Merkel kann nach dem Platzen der „Jamaika-Regierung“ gar keine Neuwahl herbei führen. Sie kann es nicht. Da sie nur geschäftsführende Kanzlerin ist, kann sie nicht den gleichen Trick zur Manipulation der Verfassung und Auflösung des Parlaments anwenden, wie es Helmut Kohl im Jahre 1982 und Gerhard Schröder in 2005 taten, nämlich das Scheitern in einer Vertrauensfrage organisieren und dann durch den Präsidenten des Parlament auflösen lassen.

So kann Präsident Steinmeier also also keine Neuwahlen ansetzen. Doch welcher Weg dorthin bliebe noch?

Artikel 63 Absatz 4 Grundgesetz schreibt uninterpretierbar vor, dass Merkel erst eine Wahl im Bundestag verlieren bzw keine Mehrheit im Bundestag bekommen dürfte. Dann müsste Merkel vierzehn Tage warten und sich erneut im Bundestag zur Wahl stellen. Diese müsste sie wieder verlieren. Und erst dann gibt das Grundgesetz dem Bundespräsidenten sieben Tage Zeit hat, entweder die Kandidatin / den Kandidaten zur Kanzlerin / zum Kanzler zu ernennen, der „die meisten Stimmen“ erhalten hat, oder den Bundestag aufzulösen, also Neuwahlen auszurufen. (Liliputaner-Land)

Kurz: die alten Großkoalitionäre Steinmeier und Merkel stehen an diesem 19. zu diesem Zeitpunkt stehen vor einer Katastrophe. Vor Neuwahlen, ja selbst vor einer von ihr geführten Minderheitsregierung, müsste Merkel einen hochnotpeinlichen, sich über Wochen hinziehenden Kniefall vor Verfassung und Parlament hinlegen.

Es liegt nahe, was nun versucht werden muss: statt zuzulassen, dass die „mächtigste Frau der Welt“ am Nasenring durchs Parlament gezogen wird, soll Merkel abermals durch die Abgeordneten der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“zur Kanzlerin gewählt werden.

Steinmeier selbst gibt am nächsten Tag bekannt, wen er sich zur Unterstützung dieser Operation mit an Bord holt: keine Anderen als den zweithöchsten Amtsträger des Staates und Schlossgeist des Bundestages, Wolfgang Schäuble, den seine „große Koalition“ bereits zum Parlamentspräsidenten gewählt hat, sowie den von seiner Partei zu Zeiten der ersten Merkel-Koalition 2008 ins Bundesverfassungsgericht gehievten Andreas Vosskuhle, heute dessen Präsident.

20. November:

Frank-Walter Steinmeer, der Bundespräsident, stellt sich in Schloss Bellevue vor die Kameras und erklärt u.a. Folgendes:

„“Die Parteien haben sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben. Eine Verantwortung, die man, auch nach der Vorstellung des Grundgesetzes, nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben kann. Diese Verantwortung geht weit über die eigenen Interessen hinaus und gilt insbesondere nicht nur gegenüber den Wählern der jeweils eigenen Partei. Das ist der Moment, in dem alle Beteiligten noch einmal innehalten und ihre Haltung überdenken sollten. Alle in den Bundestag gewählten politischen Parteien sind dem Gemeinwohl verpflichtet, sie dienen unserem Land.

Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen. Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält. Ich werde in den kommenden Tagen mit den Vorsitzenden aller an den bisherigen Sondierungen beteiligten Parteien führen, aber auch mit den Vorsitzenden von Parteien, bei denen programmatische Schnittmengen eine Regierungsbildung nicht ausschließen. Auch werde ich mich mit den Spitzen der anderen Verfassungsorgane austauschen, so mit dem Präsidenten des Bundestages und dem Präsidenten des Bundesrates. Mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes sind ebenfalls politische Gespräche, sind ebenfalls Gespräche vereinbart.

Mein Kommentar dazu, an diesem Republikparteitag:

„Der heutige Grüßaugust in Bellevue, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, ist nach dem Zusammenbruch der scheinbar alternativlosen Machtarchitektur seiner Ewigen Kanzlerin genau in der Situation, in der ich ihn schon seit Jahrzehnten sehen wollte. Verzweifelt wendet er sich nun, bitte, bitte, an deren Ewige Partei, ohne sie allerdings beim Namen zu nennen: die immer noch unter dem Label „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ agierende GmbH, mit ihrem derzeitigen Geschäftsführer: Martin Schulz. Doch, irgendwie, eine „große Koalition“! Bitte, bitte!

Ebenso wendet sich Steinmeier an seinen alten Bruder in der Ehrenloge, Wolfgang Schäuble, heute Bundestagspräsident. Und an den Mann, den seine Partei zum Präsidenten vom Bundesverfassungsgericht gemacht hat, Andreas Vosskuhle.“

Abend. Martin Schulz im „Heute Journal“. Von seinem Auftritt, der für die Meisten heute wohl nur mit Schmerzen zu ertragen sein wird, muss eine Passage besonders auffallen (ab 34.12 min)

„Ich glaube, in der Konstellation, die wir jetzt grade sehen, kann man in der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme der extremen Rechten, glaub ich keine Konstellation für die Zukunft mehr ausschließen.“

Eine große Koalition hatte die „S.P.D.“ vor der Bundestagswahl im September 2017 natürlich nicht ausgeschlossen. Nur war die Wahlniederlage der „S.P.D.“ eben so verheerend, dass eine erneute Wahl der Ewigen Kanzlerin von Deutschland schlicht nicht mehr durchsetzbar war – jedenfalls zum damaligen Zeitpunkt.

Großkoalitionär Thomas Oppermann hatte es deutlich gesagt: Wäre die S.P.D. bei 23 Prozent gelandet, wäre sie in die nächste „große Koalition“ gegangen. Entsprechend einer vorher getroffenen „Absprache“ in der Parteiführung seien 23 Prozent schlicht die Grenze gewesen, unter die man nicht fallen durfte. Aber man fiel.

Welche Konstellation, die man nicht mehr ausschließen könne, meinte also Martin Schulz an diesem Abend des 20. November? Es konnte sich nur die Mehrheit im Bundestag handeln, vor der die „S.P.D.“ in ihrer Merkel-Koalition von 2013 bis 2017 davon gelaufen war, namentlich die von „S.P.D.“, „Bündnis 90/Die Grünen“ und „die Linke“.

Bei den FreundInnen der „mächtigsten Frau der Welt“ mussten nun alle Alarmglocken läuten. Weltweit.

21. / 22. November

Um Martin Schulz fahren die Periskope aus dem Wasser:

„Kein Wunder, dass die Uboote in der Merkel-„S.P.D.“ schon so verzweifelt sind, dass sie nach dem erfolglosen Angebettel von Christian Lindner und der „F.D.P.“ („Bitte, bitte, doch noch Jamaika! Bitte, Bitte!“) nun schon die „C.D.U.“ / „C.S.U.“ anflehen, doch wenigstens eine Minderheitsregierung zu versuchen.“

23. November

Schulz muss bei Steinmeier antreten. Anschließend schleicht sich Schulz kommentarlos aus Schloss Bellevue. Es erfolgt, unter massivem Täuschkörper-Ausstoß und taktisch bis in die Nacht verzögerten „Beratungen“ über im Willy-Brandt-Haus, die Wende, der Kotau, die Erniedrigung der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“. (Analyse: „S.P.D.“ wählt Merkel erneut zur Kanzlerin und entlarvt die Demokratie-Simulation):

„“Gespräche“ sind „Sonderierungsgespräche“. „Sondierungsgespräche“ sind Koalitionsverhandlungen. Koalitionsverhandlungen der „S.P.D.“ mit „C.D.U.“ / „C.S.U.“ münden unweigerlich in die erneute Wahl der derzeit Ewigen Geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel. Ob dies „große Tolerierung“ oder gleich „große Koalition“ genannt wird, ist irrelevant. Ebenso, ob die von „Bloomberg“ im Vorfeld des Besuchs von Schulz im Präsidentenpalast ausgeworfene Geschichte tatsächlich stimmt, derzufolge Schulz selbst eine Wahl Merkels im Bundestag in Form einer „Minderheitsregierung“ der „Union“ vorschlug, oder es sich um eine Finte im Zuge eines simplen Putsches handelte, zu dem der großkoalitionäre Bundespräsidenten und ex-Merkel-Minister Frank-Walter Steinmeier erkennbar aufgefordert hatte“

Heutige Situation:

Die „S.P.D.“ steht aktuell in einer „Forsa“-Umfrage bei 17 Prozent. Auch alle anderen „Meinungsforschungsinstitute“ verzeichnen einen historischen Einbruch für die neuen, alten Merkel-WählerInnen bei den Wählerinnen und Wählern der Republik. Dass der „S.P.D.“-Parteitag der Hierarchie folgte, war absehbar. Wer bei der „S.P.D.“ allen Ernstes noch von einem Nein im Mitgliederentscheid nach den Ergebnissen von offiziellen Koalitionsverhandlungen redet, täuscht nach den Wählerinnen und Wählern auch noch sich selbst.

Die tatsächlichen Strippenzieher der „S.P.D.“ benutzen bereits den von ihnen selbst hervorgerufenen Zusammenbruch in den Umfragen als Argument diesen weiter fortzusetzen, durch eine erneute Merkel-Koalition. Gleichzeitig schanzen die assoziierten Medien Schulz die Schuld an dem ihm aufgeredeten und letztlich befohlenen Selbstmord seiner ganzen Partei zu. Die Demontage von Schulz ist in vollem Gange (1, 2, 3). Dabei hat Schulz nur getan, was ihm gesagt wurde, wie bei der „S.P.D.“ eben üblich.

Derweil treiben Präsident Steinmeier und sein alter großkoalitionärer Kollege Volker Kauder zur Eile, um die neue Merkel-Regierung nun schleunigst zu bilden, ehe die Öffentlichkeit in ihrer berühmten „breiten Mehrheit“ tatsächlich die Vorgänge begreift und die Demokratie-Simulation strategisch auffliegt.

Strategischer Hintergrund dieses epischen politischen Selbstmordes ist – wir beschrieben es bereits Dutzende Male – die bereits vor Jahrzehnten vorgesehene Auflösung und Assimiliation der Republik in einem kontinentalen Konstrukt auf dem Gebiet der heutigen europäischen Demokratien, den „Vereinigten Staaten von Europa“.

Neben der Fortsetzung des sechzehnjährigen weltweiten Terrorkrieges („global war on terror“) ist es diese schon vor dem Ersten Weltkrieg in der „S.P.D.“ propagierte, Jahrhunderte alte paneuropäische Ideologie, der durch alle derzeit etablierten Parteien alles geopfert wird, natürlich auch die „S.P.D.“.

Eine Ende der Macht der „mächtigsten Frau der Welt“ wäre den entsprechenden politischen Programmen der „Geopolitik“ oder „Geostrategie“ – die sich über Jahrzehnte erstrecken und, für die Allermeisten nicht wahrnehmbar, nach dem Gletscherprinzip ablaufen – schlicht im Wege gewesen.

https://www.radio-utopie.de/2018/01/23/warum-praesident-steinmeier-den-selbstmord-von-s-p-d-und-schulz-betrieb/

Wenn Asylantenheime brennen

img_0082So ein Pech aber auch. Da haben sich unsere Politiker und Medien doch
so sehr darauf gefreut, dass hinter dem “Brandanschlag” auf ein Hamburger
Asylantenheim mal wieder die Nazis stecken. Das hätte doch wieder mächtig
viel Steuerzahler-Blut für den “Kampf gegen Rechts” bedeutet.

Und nun das :

Nach dem Feuer in einer Hamburger Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge
geht die Polizei von Brandstiftung aus. Laut Polizei hatte eine brennende
Matratze das Feuer ausgelöst. Die Ermittler gehen im Moment davon aus, dass
die Jugendlichen die Matratze selbst in Brand gesetzt haben.

“Es ist Brandstiftung”, so eine Sprecherin. Von einem Anschlag von
außen sei nach jetzigem Stand wohl nicht auszugehen, auch da das
Gelände gesichert sei. Dieser Fall sei “eher unwahrscheinlich”.

Werden unsere Politiker nun ihre Empörung “anpassen ?

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fürchtet, dass der Brandanschlag
auf das Asylbewerberheim in Hamburg das Ansehen Deutschlands beschädigen könnte.

“Die Ereignisse von Hamburg sind eine Schande”, sagte der SPD-Politiker der
“Welt am Sonntag”. “Wir sollten nicht überrascht sein, dass auch bei unseren
Partnern in der Welt mit großer Sorge registriert wird, wenn in Deutschland
Flüchtlingsunterkünfte brennen, und dass genau verfolgt wird, wie die
deutsche Gesellschaft darauf reagiert.”

Der Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Hamburg hat Besorgnis bei
Politikern im In- und Ausland ausgelöst. Der Generalsekretär des Europarats,
Thorbjørn Jagland, sagte, Ereignisse wie dieses sollten die Alarmglocken
in Europa schrillen lassen.

Überall in Europa breite sich eine Atmosphäre von Hass und Intoleranz
aus, und die Demokratie sei zunehmend gefährdet durch rassistischen,
fremdenfeindlichen, politischen und religiösen Extremismus.
Dies müsse auf allen Ebenen bekämpft werden, forderte Jagland.

Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte der Zeitung Die Welt:
“Asylbewerberheime in Brand zu setzen, um die Aufnahme von Menschen
zu verhindern, ist ein Anschlag auf unseren Rechtsstaat.”

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sprach in der Bild
am Sonntag von einem feigen und furchtbaren Brandanschlag, der wütend
und traurig mache.

“Wir dürfen beim Kampf gegen Rechtsradikalismus nicht nachlassen”,
so Schwesig. Ihr Ministerium verantwortet die Präventionsprogramme
gegen Rechtsradikalismus…

Und hier ist auch schon die Forderung :

Und Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter
forderte mehr Geld für den Kampf gegen Rechts.

Merke : Mit jedem Funken wird der Geldhahn zugunsten linker Herrschaft
noch ein Stückchen weiter aufgedreht!!! Und noch eine kleine Frage zum
Schluss: Wer bezahlt den Schaden ? Sind die Asylanten versichert ?

Anmerkung :

Halten Wir fest :

In Hamburg brennt ein Asylantenheim , die Täter waren die Bewohner selbst
und die Bunzelregierung fordert mehr Geld für den „Krampf gegen Rechts“

Super Logik !

Bei den „Helden der Nacht“ , ist dann wohl auch 1 + 1 = 3 😉

Quelle : Journalistenwatch

Putin-Berater warnt vor dem 4.Weltkrieg wegen der Ukraine

 

Äußerst kritisch sieht Sergei Glasjew, Putins Berater für die eurasische
Wirtschaftsintegration, die Entwicklungen in der Ukraine. Er bewertet die
jetzige Regierung als korruptes Marionettensystem, welches von den USA / EU
eingesetzt wurde.

Die Ukraine sei deshalb ein von den USA okkupiertes Territorium.

Die Menschen würden laut Glasjew gegen Russland indoktriniert und aufgestachelt.
Die USA wollten zuerst einen Bürgerkrieg inszenieren, um dann zu einem Weltkrieg
überzugehen, in dem ganz Europa und ganz Eurasien involviert werden soll.

Die Machthaber in Kiev seien nicht selbstständig, sondern US-Agenten, so Glasjew.
Poroschenko habe die Präsidentschaftswahlen nicht gewonnen. Laut Experten hat er
maximal 40% der Stimmen bekommen. „Das ist ein Thema für sich, wie diese Zirkuswahlen
dort abgehalten wurden“ sagt Glasjew. „Die USA wollen den 4. Weltkrieg entfesseln,
wenn wir den Kalten Krieg ebenfalls als Weltkrieg miteinbeziehen“.

Die USA hätten die ukrainischen Nazis deshalb gezüchtet, um den Bürgerkrieg
anzustacheln. Dieser soll dann in einen direkten Militärkonflikt mit Russland münden.

Damit soll zunächst ein regionaler Konflikt in Europa
geschaffen werden, um damit einen 4. Weltkrieg auszulösen.

Quelle : mmnews.de

Flug MH17 – Vorverurteilungen und Propagandaschlacht

flug_mh17Kaum war die MH17 am Boden zerschellt, schon waren den Lügenmedien die
Schuldigen klar: Prorussische Separatisten. Doch der Fall ist vielfältiger.

Wer hat MH17 abgeschossen ? Wurde MH17 überhaupt abgeschossen ?

Auf den Medienbildern des Absturtzortes sieht man Triebwerke und Flügelteile.
Dies ist ein Indiz dafür, dass die MH17 als “ganzes Stück” auf dem Boden aufkam und
spricht damit gegen die mediale Verschwörungstheorie eines kriegerischen Abschusses.

Für den CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann ist die Sache klar, „Indizien sprechen
dafür“, dass es Russland war sagt er dem Handelsblatt und fordert harte Reaktionen.

Warum ist sich der CDU-Mann so sicher? Ich vermute, weil es gerade so gut ins Bild passt.

Moskau meldet, dass 27 ukrainische Flugabwehrsysteme des Tpys Buk im Raum des Boeing-
Absturzes stationiert wären. Ob die “Rebellen” auch solche Raketen haben, ist unklar.

Wenn sie welche haben, dann ist es unwahrscheinlich, dass sie diese bedienen können.
“Experten bezweifeln, dass die Rebellen in der Ostukraine die Fähigkeit haben,
hochmoderne Flugabwehrsysteme zu bedienen”, berichtet das Wallstreet-Journal.

Trotzdem ist die Sache für unsere Lügenmedien sofort klar. Es wird vorverurteilt
und mit ekelhafter Propaganda geschossen. Vielleicht handelt es sich bei diesem
Absturtz um den von westlicher Seite lang ersehnten Kriegsgrund.

295 Menschen fanden den Tod. Laut russischen Meldungen verpasste die Rakete nur knapp
das russische Präsidentenflugzeug, wie NeoPresse berichtet. In der Tat sehen russische
und malaysische Flugzeuge sehr ähnlich aus. Handelt es sich um eine Verwechslung?

Womöglich wollte die ukrainische Armee Putin treffen, hat sich aber geirrt und möchte
nun dan Vorfall den Separatisten in die Schuhe schieben. Man sieht an diesem schrecklich
traurigen Unfall, dass es sehr viele Szenarien geben kann. Alles ist möglich und zum
aktuellen Zeitpunkt weiß niemand genau, was tatsächlich geschehen ist.

Außer unsere Politiker und deren Enddarmbewohner :

Die wissen es natürlich schon und instrumentalisieren es für Ihre Ziele.

Quelle : Jennys Blog

Ukraine – Deutschlands Kooperation mit extremer Rechte

Vom Stigma befreit

Die deutsche Außenpolitik vollzieht eine Zäsur und öffnet sich erstmals
für eine demonstrative Kooperation mit Kräften der extremen Rechten.

Am 20. Februar ist der Berliner Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier
(SPD) mit dem ukrainischen Faschistenführer Oleh Tiahnybok in den Räumen
der deutschen Botschaft in Kiew zusammengetroffen.

Unmittelbar flankiert von Tiahnybok stellte Steinmeier sich anschließend
für die internationale Öffentlichkeit zu einem offiziellen Presse-Shooting.

Wie das Auswärtige Amt auf seiner eigenen Webseite mit einem Bild bestätigt,
nahm Tiahnybok, Vorsitzender der rechtsextremen Partei Swoboda, an den
mehrstündigen gemeinsamen Verhandlungen über den bewaffneten Umsturz in
der Ukraine mit zwei weiteren Oppositionsführern gleichberechtigt teil.

Anmerkung :

Das hat schon was.

In der BRD Verwaltung den „Krampf“ gegen Rechts mit Millionen Steuergeldern
unterstützen , aber gleichzeitig die Faschos in der Ukraine hofieren.

Geile Doppelmoral der BRD Geschäftsführung.

Und in der BRiD ist ja bekanntlich alles Rechts ,
was nicht der BRD „Staatsdoktrin“ entspricht.

Cui bono !?

Andre Brandes enttarnt: Peer Steinbrück (SPD) wird Kanzlerkandidat der SPD – Wir hatten es schon 2011 vorhergesagt – Bilderberger

Der Weg ist frei für Peer Steinbrück – er kann Kandidat der SPD für die Bundestagswahl 2013 werden und gegen Angela Merkel antreten. Nach langem Hin und Her hat sein letzter Mitbewerber Frank-Walter Steinmeier verzichtet.

Bilderberger Steinbrück – 2011 beim Bilderbergertreffen 2011 (Schweiz)


 

Bilderberger begrüßen Steinbrück Kanzler

 

Özdemir begrüßt Steinbrücks Kanzlerkandidatur. Mit Trittin als Finanzminister wären mindestens drei führende Politiker in Deutschland Mitglieder bzw. Freunde der Bilderberger. Wurde der Deal bei diversen konspirativen Treffen eingefädelt?

 

Grünen-Chef Cem Özdemir begrüßt die Ankündigungen, dass Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2013 werden soll. „Ein Kanzlerkandidat Steinbrück wäre sicherlich jemand, der die Ansage macht, dass die SPD die Bundestagswahl nicht verloren gibt, sondern die Boxhandschuhe auspackt, um gemeinsam mit uns Grünen für eine rot-grüne Mehrheit zu kämpfen“, sagte Özdemir der „Welt“ (Samstagausgabe).
Der Grünen-Vorsitzende warnte jedoch mit Blick auf Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Sigmar Gabriel davor, zu glauben, dass nun eine große Koalition keine Option mehr für die SPD wäre. „Ich interpretiere die Aussage von Steinbrück, er stehe nicht als Minister im Kabinett Merkel zur Verfügung, auch so, dass die Hintertür nicht ganz zu ist. Denn es gibt da ja auch noch zwei andere Herren bei der SPD, die in der Vergangenheit gezeigt haben, dass sie unter Merkel Minister sein können.“ Daher, so Özdemir weiter, „gibt es für uns als Grüne jetzt das klare Signal, dass wir unser Potenzial ausschöpfen müssen, damit es tatsächlich für Rot-Grün reicht“.
Sowohl Özdemir also auch Steinbrück und Trittin wird eine gewisse Nähe zu den Bilderbergern nachgesagt. Steinbrück nahm letztes Jahr am Treffen der Bilderberger teil, Trittin dieses Jahr. Laut Umfragen ist rot/grün derzeit unangefochten in der Wählergunst, so dass ein Regierungswechsel nächstes Jahr wahrscheinlich ist.

Jetzt also: Zwei Billionen! Es war klar: Der ESM läuft aus dem Ruder

Es war klar, daß es so kommen mußte: Spanien kriecht unter den Rettungsschirm, der dafür aber zu klein ist. Also wird der jetzt wohl aufgestockt. Zwei Billionen sind im Gespräch, kaum zwei Wochen, nachdem das Bundesverfassungsgericht ihn abgesegnet hat (s. dazu mehr hier).Machen wir deswegen wieder mobil: Sagen Sie 10 Abgeordneten mit einem Klick hier oder Ihrem Wahlkreisabgeordneten mit einem Klick hier, daß Sie den ESM und natürlich auch eine Erhöhung der deutschen Haftung ablehnen!

Gleichzeitig verweigern Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Volker Kauder (CDU) die Entgegennahme tausender ESM-Protestpetitionen, die ich in einem persönlichen Termin übergeben wollte. Zwei Absagen: „Leider keine Zeit. Schicken Sie die Petitionen mit der Post.“ Wenn Sie diese Absage als eine inakzeptable Mißachtung des breiten Bürgerwillens betrachten, sagen Sie das den Herren doch einmal persönlich: Kauder: Tel. 030/ 227-74401, Fax:  030/227-56061, Email: volker.kauder@cducsu.de und Steinmeier: Tel. 030/ 227-73731, Fax: 030/227-56211, Email: frank-walter.steinmeier@bundestag.de  Und mailen Sie uns, was man Ihnen sagt. Dann haken wir da wieder nach…

Der ESM ist verabschiedet. Das Bundesverfassungsgericht hat ihn vorerst zwar gedeckelt, nicht aber gestoppt. Deswegen ist es so wichtig, daß unser Protest jetzt richtig laut wird. Machen Sie weiter mit. Es wird jeden Tag wichtiger! Leiten Sie diese Mail an Freunde weiter. Wir haben viel zu verlieren – nur keine Zeit!

Mit sehr freundlichen Grüßen aus Berlin bin ich Ihre

Beatrix von Storch

P.S. Wir sind eine Bürgerbewegung. Wenn Sie 3 Euro spenden, dann tut es auch der nächste. Und dann können wir die Kosten unserer Kampagne bezahlen. 3 Euro. Hier. Danke sehr.