Martin Schulz warnt vor Anti-EU-Hetze

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) hat die Bürger zum europaweiten  „Kampf gegen rechts“ aufgerufen. „Wir müssen ein europäisches Bündnis länderübergreifend schmieden“, forderte er auf einer Tagung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.

„Wie kommen wir an die Islamophoben, Homophoben heran?“, fragte er die etwa einhundert Teilnehmer einer Konferenz zum Thema Rechtsextremismus. Die Auseinandersetzung müsse an vielen Stellen erfolgen. Vor allem auf lokaler Ebene sei der Kampf gegen Rechtsextremismus zu führen, so Schulz. Er erinnerte an seine Zeit als Bürgermeister der nordrhein-westälischen Kleinstadt Würselen, wo die Republikaner 1989 trotz einer Vielzahl von kongolesischen Flüchtlingen keine politischen Erfolge hätten verbuchen können.

Seine Rede war angereichert mit persönlichen Erinnerungen. So bezeichnete er den „Kampf gegen den Faschismus als Teil meiner Identität“. Daß er „als Sohn eines Wehrmachtssoldaten“ an den Gedenkfeiern für den Warschauer Aufstand teilnehmen konnte, habe gezeigt, „was wir in Europa erreicht haben“. Der Kontinent habe aus den blutigen Konflikten des 20. Jahrhunderts gelernt.

Aber Gefahr drohe durch die Verunsicherung aufgrund der Wirtschaftskrise: „Die extreme Rechte steht bereit, die Ernte dieser Aussaat von Furcht und Verunsicherung einzusammeln.“ Schulz nannte als Beispiele die Erfolge der Goldenen Morgenröte (Griechenland), des Front National (Frankreich), der Jobbik (Ungarn), der Schwedendemokraten und der Wahren Finnen.

Ebenso so gefährlich seien „Populisten, die vermeintlich einfache Lösungen anbieten“ und Anti-EU-Hetze zum Gegenstand von Wahlkämpfen machten. Besonders bedrohlich seien rechtspopulistische Parteien, die es in Regierungsverantwortung geschafft hätten wie etwa die Lega Nord (Italien) oder die FPÖ (Österreich).

Unter den Teilnehmern im Chat, die sich auf der Netzseite der Ebertstiftung zu Wort meldeten, waren auch kritische Stimmen. So meinte ein Nutzer: „Herr Schulz scheint Rechtsextremismus und Rechtspopulismus auch nach Belieben gleichzusetzen.“

Auch die Anwesenden unterstützten nicht jede Äußerung des führenden EU-Parlamentariers. Dieser teilte nämlich nicht nur gegen rechtsgerichtete Parteien aus. Er kritisierte indirekt auch die Anwesenden: „Ich weiß nicht, wie viele Hemden hier getragen werden, die von einer Frau produziert werden, die trotz vieler Kinder einen 15-Stunden-Tag hat und deren Fabrik keinen Notausgang hat für den Fall, daß es brennt.“ Schulz erntete dafür nur spärlichen Applaus und vor allem verständnislose Blicke.

 

 

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Frühwald – Schittke – Ebel – Sürmeli – Fitzek und die Weimarer Reichsverfassung, sowie die Menschenrechte usw…

Seit bereits zwei Jahren ziehe ich mir nun diese ganzen Reichsbewegungen rein, und sehe das die meisten nur absoluten Unfug reden! Nach reichlicher Überlegung richte ich nun mal mein Wort offen an diese Personen. Ich kann diesen Blödsinn nicht mehr hören das die Weimarer Reichsverfassung die gültige Verfassung sei, das ist völliger Blödsinn!! Die Erklärung hierfür ist so einfach wie sie simpel ist:

1.  Max von Baden verkündete eigenmächtig unter Verfassungsbruch, die Abdankung des Kaisers! (Somit ist der Vorgang Nichtig!)

2.  Nach dem Kaiser Wilhelm der II unter Lebensgefahr in die Niederlande geflohen war, wird er dort am 28. November unter Mordandrohung genötigt die Abtrittserklärung zu unterzeichnen. (Sittenwidrig und Völkerrechtlich Nichtig!)

3. Ohne eine Verfassungsrechtliche Legitimation übertrug Max von Baden kurz darauf sein Amt an Friedrich Ebert, welcher die Mitgliedsstärkste Fraktion im Reichstag führte, die SPD. (Ebenfalls Nichtig!) Spruch: “Wer hat uns verraten? Sozial Demokraten!”

4.  Alle diese Vorgänge umfassen den Verfassungsbruch, den Tatbestand der Nötigung und Hochverrat nach Internationalem Völkerrecht! (Somit Nichtig!)

5.  Am 11 August 1919 unterzeichnet der nicht legitimierte Friedrich Ebert (die nicht vom Volk beschlossene) Weimarer Reichsverfassung in seinem Urlaubsort Schwarzburg.

6. Am 14 August 1919 wurde diese Verfassung ohne sie dem deutschen Volk zur Abstimmung vorzulegen verkündet, inklusive dem Versailler Diktat. (Als ob ein Volk sich selbst freiwillig ein Diktat geben würde… Und wo soll nun die angebliche Völkerrechtliche Legitimation sein?)

7. Die Behauptung das der EGMR entschieden habe das die WRV die gültige Verfassung sei ist völlig irrelevant weil das Deutsche Reich NIE dem EGMR beigetreten ist. Das Reich was zu dem Zeitpunkt schon Handlungsunfähig und hatte keine Regierung mehr!

8. Die Behauptung das Deutsche Volk hätte sich Kraft seiner Verfassungsgebendengewalt das Grundgesetz gegeben ist genauso eine lächerliche Aussage, wie die Behauptung das Deutsche Volk hätte sich selber die Weimarer Reichsverfassung und das Versailler Diktat gegeben.

An die Herren Frühwald, Schittke, Ebel, Sürmeli, Fitzek & Co., bitte hören sie auf den Menschen in diesem Land Geld abzunehmen für irgendeinen Humbug! Hören sie auf die Tausendste Ungültige Verfassung zu schreiben, denn die alte Verfassung wurde NIEMALS Völkerrechtlich negiert! Bitte hören sie auf den Leuten irgendeinen Blödsinn von Menschenrecht, UN-Recht und EU-Recht zu erzählen, wenn sie sich diese genau durchlesen, steht dort das diese Rechte NICHT für Feindstaaten gelten und das DEUTSCHLAND KEINEN Friedensvertrag hat. Es ist überhaupt nicht möglich für unter Kriegsrecht verwaltete Personen in einem Besetzen Staat eine Völkerrechtlich gültige Verfassung auszurufen!

Bitte in Gottes Namen, hören sie jetzt auf mit diesem ganzen Schwachsinn! Ich verstehe ja das es sich um ein Lukratives Geschäft handelt den Leuten solchen Unfug zu verkaufen, aber letzten Endes schaden sie den Menschen damit noch mehr.

 

http://www.eisenblatt.net/?p=5437