Staatstrojaner: Polizei soll in Wohnungen einbrechen dürfen

„Die Wohnung ist unverletzlich“, heißt es in Artikel 13 Grundgesetz.

Dieses durch Durchsuchungsbefehle und den großen Lauschangriff bereits
eingeschränkte Grundrecht soll nach dem Willen der Justizminister der
Länder nun deutlich weiter ausgehöhlt werden.

Unter der Ägide von Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
hat die Justizministerkonferenz am Donnerstag in Eisenach einen Beschluss gefasst,
laut dem die Polizei künftig in Wohnungen einbrechen können soll, um leichter
Staatstrojaner auf die Rechner oder andere Kommunikationsgeräte Verdächtiger
aufzubringen.

In dem kurz gehaltenen Papier ist die Rede von einem „gesetzlichen
Betretungsrecht“. Dieses sei nötig, da die vom Bundesgesetzgeber
voriges Jahr in der Strafprozessordnung neu geschaffenen breiten
Befugnisse für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche
Online-Durchsuchungen „mit erheblichen rechtlichen und tatsächlichen
Problemen behaftet sind“.

Bisher müssen die Strafverfolger die benötigte Spionagesoftware, mit
der gegebenenfalls auch Verschlüsselung umgangen werden soll, in der
Regel übers Internet per E-Mail oder Downloads auf die auszuforschenden
IT-Systeme schleusen. Das führt in der Praxis offenbar teils zu
erheblichen Schwierigkeiten.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : heise.de

Die Stasi ist zurück ..

.. nur 3 Meldungen von heute und die haben es in sich.

Polizei geht erneut bundesweit gegen Hass im Internet vor

Ja da gibt es schon mal Hausdurchsuchungen wegen Worte !

Bayern: Polizei soll „Darknet“-Postsendungen besser verfolgen können

Kern des Wunsches ist : Postsendungen dürfen durchsucht wwerden.

Da auf der Sendung nicht aus dem Darknet draufsteht
machen die halt alles mögliche auf !

Überwachung: Koalition macht Staatstrojaner zum polizeilichen Alltagswerkzeug

Geil , der Staatstrojaner kann natürlich auch Material
auf den Computer des Überwachten laden.

Eh , Du bist gegen das BRD System , Bankster , Angela Merkel ..
OK , jetzt bist Du ein Kinder Porno Gucker ! 😉

“EU”: Umerziehungslager für Andersdenkende

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Die “EU” kündigt derzeit für jeden offen einsehbar an,
die Grundfreiheiten der Bürger einschränken zu wollen.

Die freie Meinungsäußerung wird es dann nicht mehr geben und Widerstand gibt es nicht.

Diktator Tito wusste, wie man mit brutalster Gewalt und Druck einen multikulturellen
Vielvölkerstaat zusammenhält: Wer sich politisch nicht korrekt verhielt, der kam
ins Konzentrationslager auf die Adriainsel Goli Otok (»nackte Insel«).

Bis vor 25 Jahren wurden Menschen, die sich in Jugoslawien öffentlich
unkorrekt geäußert hatten, dort bestialisch gequält und ermordet.

Seither glaubte man, dass es nie wieder solche Straflager in Europa geben würde.

Doch weit gefehlt. Brüssel sucht derzeit nach einem Ort, an dem EU-Gegner zentral
umerzogen werden können. Die entsprechenden Pläne wurden jetzt im Internet veröffentlicht.

Erstaunlicherweise regt sich kein Widerstand dagegen.

Auf der offiziellen Internetseite des Europaparlaments findet sich seit einigen Tagen ein
Dokument, welches für die Zukunft der Europäer nichts Gutes verheißt. Der »EU-Ausschuss
für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet.

Hinter der nichtssagenden Überschrift des »Toleranzpapiers« verbirgt sich die Forderung,
dass das Europaparlament »konkrete Maßnahmen« ergreift, um Rassismus, Vorurteile nach
Hautfarbe, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien,
Xenophobie, Antisemitismus, Homophobie und »Antifeminismus« zu »eliminieren«.

Dazu sollen in Ländern wie Deutschland etwa die Meinungsfreiheit, die Kunstfreiheit
sowie die Wissenschafts- und Pressefreiheit eingeschränkt werden.

Eingeführt werden soll Stattdessen ein »Toleranzzwang« und eine neue EU-Superbehörde,
welche die Umsetzung entsprechender Maßnahmen überwacht.

Im Klartext: Beispielsweise jegliche Kritik am Feminismus wird künftig innerhalb
der EU verboten. Auch die Kritik an politischen Parteien und ihren Bewegungen –
etwa Sozialdemokraten oder Ökobewegung – ist dann unter Strafe gestellt.

Man reibt sich da als Demokrat verwundert die Augen.

Doch wer das für einen Scherz hält der sollte das Papier (Titel A European
Framework National Statute for the Promotion of Tolerance) ganz genau lesen.

Demnach soll es künftig in der EU einen »Toleranzzwang« geben, der
bei Verstößen sofort mit extrem strengen Strafen reglementiert wird.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : morbusignorantia.wordpress.com

CDU-Manifest : Merkel will Überwachungs-Staat ausbauen

CDU und CSU wollen im Falle eines Wahlsiegs die Überwachung der deutschen Bürger weiter ausweiten.
Die Union will mehr Überwachungskameras, längere Speicherung von persönlichen Daten und auch die
stärkere Verzahnung von Verfassungsschutz und Polizei.

Damit der Bürger „geschützt“ werden kann, soll die Privatsphäre massiv eingeschränkt werden.

Die Prism-Affäre und die positive Einschätzung des deutschen Innenministers Friedrich dazu
verdeutlichten erst kürzlich das Verhältnis der CDU/ CSU zum Thema Überwachungsstaat.

Das Parteiprogramm der CDU zeigt nun, wie die Überwachung der Bürger unter dem
Deckmantel der Sicherheit ausgebaut werden soll.

„Wir wollen, dass alle Menschen in Deutschland frei und sicher leben können“, heißt es im
Wahl-Manifest der CDU unter dem Punkt „Deutschland: Einstehen für Freiheit und Sicherheit“.

Schließlich sei dies die Voraussetzung für Freiheit, ein friedliches Zusammenleben
und das Vertrauen in den Staat. das Manifest liegt den Deutschen Wirtschafts Nachrichten
vor und wird von der CDU am Sonntag veröffentlicht werden.

Zahlreiche Maßnahmen zur Ausweitung der Überwachung der deutschen Bürger sind im Programm
vorgesehen. So soll beispielsweise der Einsatz von Videokameras an „Kriminalitätsbrenn- und
Gefahrenpunkten“ verstärkt werden. Zusätzlich dazu will Merkel auch die Videoaufzeichnung
von Kameras anderer für die Polizei zugänglich machen.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutsche Wirtschafts Nachrichten

STRAFSACHE BRD POLIZEI

Normalität in Deutschland: Kriminelle Polizisten prügeln grundlos auf Bürger ein.
Stellen die Opfer Strafanträge, dann stellt die Staatsanwaltschaft jene ein,
doch die Polizei schlägt spätestens dann zurück – mit Strafanzeigen wegen
Widerstandes gegen die Staatsgewalt.

1. September 1939

LG, killerbee

.

PS

(Übernommen von Karl-Eduards Kanal)

Interessant ist, daß deutsche Polizisten/Richter/Politiker im Jahr 2012 bei Verbrechen an Deutschen fast dasselbe Verhalten an den Tag legen, wie im Jahr 1939 die polnischen Beamten:

Abwiegeln, Verdrehen, die Schuld beim Opfer suchen

Das Verhalten der polnischen Beamten ist sogar noch verständlich, denn schließlich wollten sie ihre eigenen Volksgenossen schützen und hassten die Deutschen.

Aber wie lässt sich das Verhalten deutscher Beamte im Jahr 2012 logisch erklären, die Türken schützen und die Schuld bei deutschen Opfern suchen?

.

Fühlen sich die deutschen Beamten etwa eher den Türken zugehörig als ihrem eigenen Volk?

Oder sind die Deutschen vielleicht nie ein Volk gewesen, weshalb Solidarität untereinander so schwer zu finden ist?

Dies würde immerhin erklären, warum die Deutschen in den letzten 100 Jahren gleich drei totalitäre Gesinnungsdiktaturen auf ihrem Land schufen:

Im 3. Reich wurden Kommunisten/Sozialdemokraten von ihren Nachbarn denunziert (GeStaPo).

In der DDR wurden Kapitalisten/Antisozialisten von ihren Nachbarn denunziert (StaSi).

Und in der BRD verfolgen Staatsanwälte, Innenminister, Polizisten, Kneipeninhaber, Sportfunktionäre, Lehrer, Nachbarn und Antifanten geschlossen Nationalisten und EU-Kritiker (Merkel).

.

Wer oder was denunziert wird, ändert sich im jeweiligen System.

Aber daß man jederzeit von seinen eigenen Nachbarn ans System verkauft wird, das ändert sich in Deutschland offenbar nie.

.

„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche.

Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie.

Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“

Napoleon

Übrigens: Auch Arminius, der die römischen Besatzer im Teutoburger Wald geschlagen hat, starb keines natürlichen Todes, sondern wurde von seinen Verwandten ermordet.

Sollten all diese Fakten nicht darüber zu denken geben, daß es vielleicht an den Deutschen selber liegt, daß sie ihr Land immer wieder ins Unglück stürzen?

Wie viele Türken würden in Deutschland leben, wenn Deutsche sie nicht reinlassen würden?

Wie viele Zigeuner würden in Deutschland Geld bekommen, wenn nicht Deutsche es ihnen zahlen würden?

etc.

Judenstern…

…andere Bezeichnung für Gelber Stern, den die Juden um deutschen Herrschaftsbereich im 2. Weltkrieg tragen mußten.  Grundlage hierzu bildete eine Verordnung, die am 23.11 1939 auf das besetzte Polen erlassen, und an 2.9 1941 auf das Reichsgebiet mit Wirkung vom 15.9 1941 erweitert wurde.

Der gelbfarbene Stern mit der Aufschrift „Jude“ mußte auf der linken Brustseite bis zum Kriegsende getragen werden.

In Frankreich, Dänemark und Norwegen wurde der Judenstern nicht eingeführt.

Die Verfügung zum Tragen des gelben Judensterns und die Aufhebung der Sondervergünstigungen für jüdische Weltkriegsteilnehmer werden dem NS-Regime als antisemitische Maßnahme vorgeworfen.

Tatsächlich gingen sie aber zumindest mit auf Forderungen zionistischer Kreise und auf Drängen von  Gegnern des NS-Regimes zurück.

Dr. Dr. Erwin Goldmann,jüdischer Herkunft und im Dritten Reich Betreuer der nichtarischen Christen in Württemberg, dann mit Berufsverbot belegt und später verhaftet, schrieb in seinem Buch: „Zwischen den Völker“(1) auf Seite 129 ff:

„Im Jahre 1938 erzählten mir Gestapo-Beamte bei einer der häufigen Rücksprachen wegen  der Angelegenheiten meiner Schutzbefohlenen, in Berlin habe bei den zuständigen Stellen ein Direktor Georg Kareski als überzeugter Zionist wiederholt den Vorschlag gemacht, das Tragen eines Judensterns einzuführen.  Da mir klar war, zu welchem Unglück in verschiedener Hinsicht eine solche Maßnahme führen müßte, rief ich ihn sofort in Berlin an.“ 

Am übernächsten Tag suchte Goldmann den Zionisten auf, und Kareski verteidigte hart seine Meinung: „Kareski hat deshalb auch die Nürnberger Gesetze von 1935 (zur Reinheit des deutschen Blutes) ehrlich bejaht und sah in ihnen Weg zu einer klaren Trennung der beiden Völker – bei Berücksichtigung ihres Eigenlebens.

Jüdische Frauen mit Judenstern

Jude mit dem Stern

Weiter gehts hier  https://morbusignorantia.wordpress.com/2012/08/28/der-judenstern/

Solidarität mit Nadja Drygalla!

Eine hervorragende Frau wird in die Nazi-Ecke gestellt – aber die Staats-Faschisten erhalten “Feuer frei!”. Von Jürgen Elsässer

Man kann gar nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte. Selten ist die Meinungsdiktatur, die Verkommenheit der Intellektuellen und der schlichte Wahnsinn in diesem Land so ekelhaft zum Ausdruck gekommen wie in der Hetzjagd auf die deutsche Ruderin Nadja Drygalla. Man schämt sich wirklich, mit diesem Gesindel die gleiche Luft zu atmen und denselben Pass zu haben.

Nicht, dass mich die Olympiade in London bisher besonders interessiert hätte. Aber das hier muss interessieren: Eine deutsche Athletin wird von Verbandsfunktionären und Pressemeute zur Abreise gezwungen. Und zwar nicht eine von denen, die – Beispiel Schwimmen – bei den Wettkämpfen so erbärmlich versagt haben und jetzt eigentlich durch ihre Rückkehr dem Steuerzahler ein paar Euro sparen könnten. Nein, es geht um eine hervorragende Athletin, neben der in den letzten Jahren die Politiker des Landes Mecklenburg-Vorpommern gerne auf Fotos posierten, weil sie in dieser deindustrialisierten Armutszone offensichtlich ein Vorbild für die Jugend war. In der Tat: Nadja Drygalla wählte den Beruf einer Polizeibeamtin, was doppelt verdienstvoll ist, da zum einen Dienst an der Allgemeinheit und zum anderen für eine Frau in einer Männerdomäne bestimmt kein Zuckerschlecken. Daneben trainierte sie für Olympia, London sollte der erste Höhepunkt ihrer Karriere werden.

Nun ist es aus damit. Sie ist auch für weitere Wettbewerbe “nicht mehr vorgesehen”, wie es zynisch in der Sprache des Vierten Reiches heißt.  Der einzige Grund für den Rausschmiss, man fasst es kaum: Sie hat den falschen Freund. Der ist wohl bei den Rostocker Rechten aktiv. Sie selber, das sagen alle ohne jede Ausnahme, hat sich in dieser Richtung nie etwas zu schulden kaum lassen. Sie ist kein Mitglied, war nie auf Demos, nicht einmal auf Partys, es gibt keine Zitate von ihr, auch die Facebook-Gestapo hat nicht das mindeste gefunden, nicht einmal im privaten Gespräch – so gestern ihr Team-Kollege Rudi Sauer in der Tagesschau – fielen von ihr irgendwelche Äußerungen, die man ihr ankreiden könnte (wobei das ankreiden ja schnell geht, die Blogwarte der political correctness ahnden jeden “Neger”…).

Eine junge Frau wie sie, Jahrgang 1989, mit einer Selbstdisziplin und einm klaren, ehrlichen Gesicht – schaut Euch das Foto an! -, wie sie heute so dringend in diesem Deutschland gebraucht würde, wird kaputtgemacht, weil die Medienmeute wieder einmal Blut sehen will. Aus dem Polizeidienst ist sie schon rausgedrängt worden, nun kommt auch das sportliche Aus. Das alles wäre ihr erspart geblieben, wenn sie sich von ihrem Freund getrennt hätte, als sie – zuerst als Beamtenanwärterin, jetzt bei der Olympiade – von den Herren des Morgengrauens ins Gebet genommen wurde. Aber dass sie das NICHT gemacht hat, dass sie zu ihrer Liebe steht und lieber alle Karriereträume abschreibt – das ist genau das, was Nadja Drygalla noch mehr als alles andere als Vorbild auszeichnet. Offensichtlich setzt sie nicht ihr Ego an die erste Stelle, sondern nimmt die Liebe ernst – und genau deswegen ist sie den seelenlosen Androiden verhasst, die uns regieren, und den Tintenkulis, die deren Speichel lecken.

Sagen wir es deutlich: Die Hetzjagd auf Nadja Drygalla – das ist Nazismus pur! Jemand zur Unperson zu machen, weil er oder sie den falschen Partner hat – das ist Sippenhaft! Die verlogenen Antifaschreier – das sind die neuen Faschisten! Wie die Nazis das Wort Sozialismus missbrauchten, um das Gegenteil ins Werk zu setzen, so missbrauchen sie das Wort Antifaschismus. Und bevor jemand das allen Linken anrechnet: In der DDR wäre das nicht passiert. Da hätte Nadja eine Goldmedaille geholt – und ihr Freund, der wohl auch ein guter Ruderer ist, wäre nicht rechtsaußen gelandet, sondern im Olympiaförderkader der NVA in die Gemeinschaft integriert worden. So geht nämlich Antifaschismus, der den Namen verdient.

Kein Fußbreit den Rechten, heult der politisch korrekte Mob. Ach ja? Während Nadja Drygalla aus Polizei und Olympa wegen Nichts rausfliegt, werden die echt verdächtigen Jungs verschont und auf ihren Posten gelassen. Zwei aktuelle Beispiele: Was ist mit dem hessischen Verfassungsschützer Andreas Temme, der bei dem angeblichen NSU-Mord an einem türkischen Internetbetreiber 2006 bis zuletzt am Tatort war? Selbst die ZEIT schrieb: “Hat ein Verfassungsschützer einen der NSU-Morde begangen?” Aber Andreas Temme wurde nur behördenintern versetzt, keineswegs wie Nadja rausgeworfen.  Anderes Beispiel: Der ebenfalls der NSU zugeschriebene Mord an der Heilbronner Polizistin Michele Kiesewetter 2007. Gerade kam raus, dass zwei Polizisten aus ihrem Zug in den Vorjahren beim KuKluxKlan waren. Aber keine Rede von Entlassung, geschweige denn von U-Haft – die Dödel wussten angeblich gar nicht, was der Kukluxklan ist… Schlussfolgerung: Der Staat schützt die Faschisten, die ihm nützlich sind. Andreas Temme und die KKK-Jungs werden geschont, weil sie offensichtlich zu viel über die NSU-Morde wissen. (Weiterlesen in COMPACT-Magazin 8/2012: “Beate Zschäpe war Agentin”.) Die Staats-Faschisten erhalten “Feuer frei!” – während ansonsten jedem, der unliebsam ist, die Nazi-Schelle umgehängt wird, bis hin zu Nadja Drygalla und Thilo Sarrazin!

Nadja hat die verpestete Luft von Olympia verlassen. Gut so! Hoffentlich kann sie etwas Ruhe tanken irgendwo an der Ostsee. Und wenn einer ihrer Team-Kollegen in London einen Arsch in der Hose hat, dann macht er sich JETZT ein großes Porträt von ihr aufs T-Shirt. Bei der Siegerehrung wird dann das Trikot ausgezogen und das Gesicht von Nadja lächelt vom Siegertreppchen. Das wär’s doch… So wie die Black Panther bei der Olympiade 1968 mit dem Schwarzen Handschuh auf dem Podest gegen IHRE Unterdrückung protestierten, wäre das ein Protest gegen UNSERE Unterdrückung. Zuviel verlangt?

https://juergenelsaesser.wordpress.com/2012/08/04/solidaritat-mit-nadja-drygalla/

NATO-Strategie zur Aufstandsbekämpfung

Natürlich ließe sich dieser „Blueprint“ auch sehr schön in Europa einsetzen ,
sollten die europäischen Völker auf die Idee kommen sich zu wehren.

NATO-Strategie zur Aufstandsbekämpfung

Deutschland fungiert als Führungsnation im Rahmen der NATO-Strategie zur
Aufstandsbekämpfung in den urbanen Zentren der sogenannten Dritten Welt.
Dies geht aus NATO-Dokumenten hervor. Integraler Bestandteil der deutschen
Führungsrolle ist die Errichtung einer Manöver-Modellstadt auf dem Gelände
des Truppenübungsplatzes Altmark bei Magdeburg. Hier sollen in Zukunft alle
Formen des Häuserkampfes trainiert werden, einschließlich des Einsatzes
unbemannter Flugsysteme und Bodenfahrzeuge. Der NATO zufolge werden die
Großstädte des globalen Südens an Zahl und Größe weiter zunehmen und zu
„Brennpunkten sozialer Unruhen“ avancieren.