„Grüner“ Denunziant hat Maaßen verraten!

Foto: Screenshot/Youtube

Berlin – Die grünen Denunzianten hocken überall: Die geheime Abschiedsrede des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ist dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages durch einen Whistleblower bekannt geworden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Demnach hat sich der Whistleblower, der offenbar Mitarbeiter des Bundesamtes ist, mit dem Brief und der Abschiedsrede an den stellvertretenden Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), den grünen Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz, gewandt.

Er bezog sich dabei ausdrücklich auf Paragraph 8 des PKGr-Gesetzes, der Angehörigen der Nachrichtendienste erlaubt, innerdienstliche Missständen anonym und ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an das Parlamentarische Kontrollgremium zu melden. Das Gremium muss die Eingaben dann der Bundesregierung zur Stellungnahme übermitteln. Von Notz hat nach Eingang des Briefes nach RND-Informationen den rechtlich vorgesehenen Weg eingeschlagen und die Bundesregierung um eine Bewertung des Vorgangs im PKGr gebeten.

Gegenüber dem RND wollte sich der Grünen-Politiker nur insofern äußern, als er erstaunt sei, dass dieser Vorgang über das Wochenende öffentlich wurde. Wird wohl Zeit, dass sich der Verfassungsschutz mal die Grünen vorknöpft. Wer weiß, wo die alle ihre Stasi-Leute hocken haben, um gewisse Dinge parteipolitisch auszuschlachten. Und Maaßen müsste den Begriff „linksradikal“ auf jeden Fall auf die Grünen ausweiten. (Quelle: dts)

https://www.journalistenwatch.com/2018/11/05/gruener-denunziant-maassen/

1000 Meisterwerke: Die Antifa „Steht zusammen“

Dresden, Litfaßsäule, Papier auf Leim, Digitaldruck. Titel: „Steht zusammen, schlagt zurück“. Dem Betrachter bietet sich ein räumlich klar gegliedertes Arrangement von Akteuren, wobei sich die im Vordergrund befindlichen Texte dominant verhalten, was durch die Verwendung von Versalien (schreien, brüllen) noch verstärkt wird. Die negative Stimmung wird durch eine Neigung von 3° (schief, ungerade) weiter vergrößert. Der Subtext „Für eine organisierte Arbeiterjugend“ deutet auf einen Mangel hin, nämlich den von Einigkeit und Stringenz. Die am unteren Bildrand angebrachten sechs Logos, die allesamt sehr unterschiedlich und unähnlich ausfallen, einzeln betrachtet jedoch von starkem Narzissmus und Größenwahn zeugen, unterstreichen die Zerrissenheit. So gibt sich etwa das Chapter aus Münster nicht mit den verordneten obligatorischen Insignien „Hammer und Sichel“ zufrieden, sondern ergänzt das Symbol eigenmächtig durch eine Feder, was auf einen größeren Anteil revoluzzender Studenten im Kader der Antifa schließen lässt. Man kann nur hoffen, dass es sich bei diesen Studenten um Töchter und Söhne der Arbeiterklasse handelt, weil sie sonst der reaktionären und privilegierten Intelligenz zuzurechnen sind und im Klassenkampf nichts zu suchen haben!

In der Mitte des Meisterwerkes wird der Betrachter von einer Figurengruppe aus drei Personen bedroht, der gewählte Blickwinkel lässt die Vermutung zu, man wolle die Gesellschaft, der der Betrachter ja angehört, unterschiedslos und ohne viele Worte in die Knie zwingen. Denn Münder zum Reden und Disputieren hat der Künstler den Protagonisten nicht gegeben und zudem deren Gesichtsfeld durch Sturmmaske und schlechtsitzenden Bettbezug eingeschränkt. Als Kontrast zu der zur Schau getragenen kommunistischen Gesinnung der dargestellten stattete der Künstler die Szene mit Attributen des Kapitalismus aus (Adidas-Klamotten, Jeans, Arbeitshose mit Reflektoren, wie die Berufsgenossenschaften sie für Tätigkeiten im Freien fordern) und drückt ihnen ein Symbol der Meinungsfreiheit (Megafon) in die Hand. All das hätten sie im Kommunismus natürlich nicht bzw. würde es ihnen umgehend abgenommen (Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit). Dass alle drei Figuren diesen dialektischen Konflikt mühelos auszuhalten scheinen, deutet auf eher unterdurchschnittliche kognitive Ausstattung oder aber überdurchschnittlich erfolgreiche Gehirnwäsche hin.

Zentraler Akteur der Szene ist jedoch ein kleines rotes Büchlein, die „Worte des Vorsitzenden Mao Tsedong“, das in genialer Symbiose mit den maroden, formatfüllenden DDR-Plattenbauten im Hintergrund kommuniziert. Diese Verbindung zeigt in bedrückender Weise, was dem Betrachter mit dem Kommunismus winkt und was ihm blüht: ideologische Gleichschaltung und Unterdrückung sowie sozialistische Mangelwirtschaft und Hässlichkeit. Die Dargestellten selbst sind sich ihrer Rolle und der Endstation dieser Umwandlung nicht bewusst, was man daran erkennt, dass die Mao-Bibel-Schwenkerin ihr Pionierhalstuch am Hinterkopf verknotet hat, anstatt den Knoten vorn am Hals zu tragen. Sie kennt schlicht die Symbole nicht, was angesichts ihres Alters nicht verwunderlich ist, jedoch andererseits ein düsteres Bild von der Qualität unseres Bildungssystems zeichnet.

Wer aber ist der unbekannte Meister, dem wir dieses dystopische und verstörende Kunstwerk verdanken? Nur dem eingeweihten Blick offenbart sich die seitlich rechts angebrachte Signatur, in der ein gewisser „Ali Höhler“ vortäuscht, im Sinne des Presserechts verantwortlich für den Inhalt des Werks zu sein. Historiker erkennen natürlich sofort, dass es sich hierbei um ein Ablenkungsmanöver unter falscher Flagge handelt und viel über die Intentionen des Künstlers und dessen Schulbildung aussagt. Der angegebene Albrecht (Ali) Höhler (1898−1933) war nämlich Mitglied des paramilitärischen „Kommunistischen Rotfrontkämpferbundes“ und wurde bekannt für den Mord an einem Nazi namens Horst Wessels, dessen Tod die Faschisten unter Hitler zum Opfermythos verklärten. Einen Ali Höhler wird es im Jahr 2018 jedoch unter der angegebenen Berliner Adresse (Karl-Marx-Straße, ist ja klar) nicht geben. Die Camouflage des Künstlers und seiner Addidas-Revoluzzer zeigt, dass man glaubt, heute noch die Machtergreifung Hitlers von 1933 verhindern zu können. Und zwar durch die Diktatur eines Stalin oder Mao. Dass man sich in ähnlicher Weise wie Höhler berechtigt fühlt, „proletarische Abreibungen” zu verteilen und dabei das Gewaltmonopol des Staates oder die Justiz lächelnd zu ignorieren, darf angenommen werden.

https://unbesorgt.de/1000-meisterwerke-die-antifa-steht-zusammen/

Grüne Energiewende in Hessen: Märchenwald der Gebrüder Grimm bedroht – Ehrgeizige Pläne, tödliche Rotoren und Tonnen von Beton

Epoch Times

„Bedeutende Erholungsgebiete und Wälder in Hessen kommen für die Windenergienutzung nicht infrage.“ (Tarek Al-Wazire, Grüne, 2015)

Windräder (Symbolbild)Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Es ist ein märchenhafter Wald voller knorriger, jahrhundertealter Baumriesen, seltener Tiere und sagenhafter Burgen.“ So beginnt ein Beitrag von Güven Purtul in der „Welt“ über die hungrige Windkraftindustrie, Sendbote der grün-roten Energiewende, die nun auch nach Hessens ältestem Naturschutzgebiet, dem Urwald Sababurg im Reinhardswald greift, einem „uralten deutschen Natur- und Kulturschatz“, der Heimat von Grimms Märchen.

Noch erinnern sich manche an die Worte, die Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazire (Grüne) einst 2015 beruhigend aussprach:

Bedeutende Erholungsgebiete und Wälder in Hessen kommen für die Windenergienutzung nicht infrage.“

(Tarek Al-Wazire, Wirtschaftsminister in Hesen, Grüne)

Doch das Regierungspräsidium in Kassel gibt nun sieben Gebiete in den Höhenlagen des Reinhardswaldes für je bis zu 20 Windkraftanlagen frei. Auf Anfrage beteuerte man noch, dass geschützte „Buchenwälder im Hangbereich zur Weser“ und „die Flächen des Eichen-Urwaldes“ von der Windenergienutzung ausgeschlossen seien. Es beträfe auch nur Fichtenschonungen.

Die Rotoren des Todes

Doch nicht nur die Bäume sind in Gefahr. In den alten Buchenwäldern des Reinhardswaldes leben streng geschützte Fledermäuse in einem Refugium. Sie benötigen die sehr alten Bäume mit reichlich Totholzanteil als Heimat.

Auch wenn man es noch nicht wagt, sich direkt an diesen Teilen des Waldes zu vergreifen, grenzen die betroffenen Gebiete doch direkt an die Fauna-Flora-Habitate der Fledermäuse – eine tödliche Gefahr für diese: Ihre Lungen zerplatzen durch den Unterdruck hinter den Rotoren. Für Greifvögel ist die Gefahr eine andere: Allzuleicht werden sie von den Rotorblättern erschlagen.

Nach Schätzungen von Experten sterben bundesweit jährlich Hunderttausende Fledermäuse und Tausende Greifvögel im Bereich der Rotoren. „Vogelschlag am Windrad ist die Haupttodesursache für den Rotmilan“, weiß Torsten Langgemach von der Staatlichen Vogelschutzwarte Brandenburg.

Grüne Realitäten

Nur wenige Kilometer südlich vom Reinhardswald, nahe der Landesgrenze, liegt der Kaufunger Wald mit seinen 18 Windkraftanlagen. Diese stehen mitten in einem Fauna-Flora-Habitat, teilweise auch im Trinkwasserschutzgebiet. Auch die Kraniche haben hier ein Zuggebiet.

Doch mächtig ragen die Türme der Anlagen mit ihren Rotoren mehr als 200 Meter in den Himmel, auf einem klobigen Fundament aus 1.000 Kubikmetern Beton thronend, das bis zu 30 Meter in die Erde reichen kann, um die 3.500 Tonnen Stahlbeton und später alles auch ein echtes Entsorgungsproblem.

Wie der Autor berichtet, brauche man für die Errichtung solcher Anlagen gigantische Kräne, für deren Platzbedarf erst einmal ein Hektar Wald gerodet werden müsse. Hinzu kämen breite Schneisen für Schwertransporte. Auf die wenigen verbliebenen Bäume zwischen den Anlagen haben die Stürme freien Zugriff. Dem Schutz der Gemeinschaft entrissen und umgeknickt stehen sie mahnend zwischen den Türmen.

 

 

Eine windige Lobby

Doch die Industrie will davon nichts wissen. Die hessische ABO-Wind wird die Baugenehmigung für den Reinhardswald beantragen. Sie sieht „keine belastbaren Belege“ für einen negativen Einfluss auf den Bestand des Rotmilan. Der Nachweis ist schwer, denn die für eine Baugenehmigung vorgelegten Gutachten würden von der Industrie beauftragt und bezahlt: „Da gibt es kaum einen, der nicht das schreibt, was dem Auftraggeber genehm wäre“, bedauert Jochen Tamm, von der Hessischen Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz. Der Biologe habe zahlreiche solcher Gutachten gesehen. Die meisten seien „Gefälligkeitsgutachten“.

Doch laut dem Regierungspräsidium würden diese Gutachten „einer intensiven Prüfung durch die jeweils zuständigen Fachbehörden unterzogen“, hieß es.

Interessant: Das Land Rheinland-Pfalz war unter Eveline Lemke (Grüne), Stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Energie, Landesplanung und Klimaschutz, einer der Vorreiter für die Wind-Energie. Nach dem mageren 5,3-Prozent-Wahlergebnis der Grünen in der Landtagswahl 2016 war auch die Ära Lemke beendet. Bereits 2017 saß sie dann im Aufsichtsrat – bei der ABO Wind AG.

Heuchlerische Worte

Hessens Grünen-Umweltministerin Priska Hinz baut Drohkulissen zukünftiger Ereignisse auf: „Wir werden die Wälder nicht erhalten, wenn wir nicht auf erneuerbare Energie und damit auf Klimaschutz setzen“, versucht sie zu überzeugen und verweist darauf, dass die Wälder sonst in 30 Jahren nicht mehr so sein würden, „wie wir sie kennen, und in 50, 100 Jahren erst recht nicht mehr“.

Beschwichtigend erklärte Hinz: „Wir haben im Reinhardswald ja nicht die ganze Fläche verplant, sondern einen kleinen Teil.“ Das hätte ja „nichts mit großflächiger Abholzung zu tun“.

Doch Gabriele Niehaus-Uebel von der Bürgerinitiative Oberweser-Bramwald sieht andere Gründe hinter dem grünen Vorwärtsdrängen:

Es ist das verkrampfte Erzwingenwollen der Windkraft in Hessen, komme, was wolle. Da spielt Naturschutz keine Rolle mehr. Und das von einer grünen Umweltministerin. Das ist schon erstaunlich.“

(Gabriele Niehaus-Uebel, Bürgerinitiative Oberweser-Bramwald)

Der Reinhardswald sei eines der letzten, weitgehend unerschlossenen Waldgebiete, mahnt sie: „Wir haben davon nicht mehr viele.“

Auch der Biologe Jochen Tamm erinnert sich noch an Tarek Al-Wazires „Versprechen“. Ernüchternd sagt der Naturschützer:  „Einen krasseren Gegensatz zwischen Wort und Tat kann es gar nicht geben.“

 

 

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gruene-energiewende-in-hessen-maerchenwald-der-gebrueder-grimm-bedroht-ehrgeizige-plaene-toedliche-rotoren-und-tonnen-von-beton-a2685460.html

VIDEO schockiert Frankreich: Neger richtet Waffe auf Lehrerin im Unterricht

Sputnik:

VIDEO schockiert Frankreich: Schüler richtet Waffe auf Lehrerin im Unterricht

Ein Schüler richtet während einer Unterrichtsstunde eine Pistole auf seine Lehrerin und fordert, ihn als „anwesend“ einzutragen. Die Szene hat sich am Donnerstag in einem Gymnasium von Créteil nördlich von Paris abgespielt und landesweit für Empörung gesorgt.

Créteil : un lycéen braque sa prof avec un pistolet en classe pour qu’elle le note présent

 

 

Warum wird dieser Kulturbereicherer nicht eliminiert von der Schule?

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/10/21/video-schockiert-frankreich-neger-richtet-waffe-auf-lehrerin-im-unterricht/

SPD dreht durch: Mit grüner CO2-Steuer in den Untergang

Foto via Flickr cc2.0

von https://freie-presse.net

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) schließt sich in einem Interview der Forderung der Grünen nach einer neuen CO2-Steuer an, berichtete der FOCUS. Damit würde nicht nur Autofahren teurer, sondern auch die Kosten für Heizen und Energie. Besonders betroffen dürften die „kleinen Leute“ sein, als deren Anwälte sich  „Sozialdemokraten“ und Linke gerne ausgeben. Während Vermieter die neue Märchensteuer einfach über die Nebenkosten umlegen können, existieren für Mieter keine Steuerschlupflöcher. Ihnen soll das Elektroauto schmackhaft gemacht werden – koste es was es wolle.

Schon zu ihrer Zeit als NRW-Wissenschaftsministerin war Schulze (s. Foto) in dieser Mission impossible unterwegs. Als GroKo-Tante fungiert sie nun auf Bundesebene als verlängerter Arm der Grünen und setzt den Weg der Sozialdemokraten in die Bedeutungslosigkeit fort. Aktuell werden die Grünen vor der Hessenwahl hochgejubelt. Linke träumen bereits von Rot-Rot-Grün. Denken die Wähler auch so? Wenn ja, dann ist ihnen nicht zu helfen. Schon jetzt erinnern große Teile der Landeshauptstadt Wiesbaden und Frankfurt am Main den NoGo-Areas aus dem rotrotgrünen Berlin.

https://freie-presse.net/spd-mit-co2-steuer/

 

 

Grüne wollen den nächsten Kanzler stellen – Endsieg der Deutschlandhasser?

Foto: Imago

 

Die CSU verhandelt mit den bayerischen Regionalpartnern der Freien Wähler über die kommende Koalition. Das dürfte kaum jemanden überraschen. Wenn man aber den Aufmarsch der Roths und Hofreiters sowie das begleitende Blätterauschen der grünmedialen Hofschranzen bei den CSU-Verhandlungen nach der Wahl hinzunimmt, dann wird hier ein Machtanspruch deutlich, der eigentlich verfassungsfeindlich ist. Die Reaktionen auf die Absage der CSU an ein Bündnis mit den GrünInnen schwellen zur Stunde noch an und dürften in den kommenden Tagen in den Talkshows zu drohendem Wolfsgeheul mutieren.

Vorläufiges Fazit: Wer den GrünInnen nicht bedingungslos zur Macht verhilft, der begeht ein Sakrileg, der ist mindestens reaktionär, vermutlich rechtspopulistisch, wahrscheinlich auch Rassist. Kurz: Wer den GrünInnen nicht gehorsam folgt, der gehört verboten. Denn die oberste Verbotspartei im linksversifften Merkelland ist eine Art neosozialistischer Volkssturm im neuen Gewand, mit allerhöchster Moral ausgestattet und damit im alleinigen Recht oberhalb aller anderen. Stalin applaudiert stehend. Pol Pot wetzt das Messer. Robespierre streichelt zärtlich das frisch geschärfte Fallbeil der Guillotine. Erich und Margot Honecker weinen Tränen der Rührung.

Jüngsten Umfragen nach würden die Grünen bei den nächsten Wahlen den Bundeskanzler stellen. Lesen Sie auch den aktuellen Kommentar … Berlin. Was vor zwei Jahren noch skurril und undenkbar war, scheint nun durchaus möglich: Die Grünen könnten bei den nächsten Bundestagswahlen den Bundeskanzler stellen. Laut einer Umfrage vom Wochenende gäbe es derzeit im Bund eine Mehrheit für eine grün-rote Koalition unter einem grünen Kanzler.“

Ha! Wetten, dass Sie bei diesem Zitat nicht genauer hingeschaut haben und daher nicht bemerkten, dass dieses vom 17. April 2011 (!) stammt…?! Genau, so isses: Die GrünInnen haben wir seit Jockel Fischer und all den anderen unsäglichen APO’s schon etwas länger an der Backe. Die SPD öffnete seinerzeit die Schleusen – wobei die alte Tante Sozialdemokratie offenbar bis heute nicht kapiert(e), dass die Aufwertung dieser einst schmuddeligen Horde aus sektiererischen K-Grüpplern, esoterischen Komposthuldigern, militanten Minderheitsfetischisten sowie allerlei hirnfreien Anhängern durchgeknallter Gurus und pädophiler Kinderfreunde, ein schwerer politischer Fehler war. Denn kaum hatten sich Steine-auf-Bullen-Werfer wie Jockel Fischer oder – später – Anhänger der maoistischen Massenmorde an Regimegegnern unter dem Slogan „Chinesische Kulturrevolution, wie der den harmlosen Opa spielende Winfried Kretschmann, Anzüge und Krawatten umgehängt, begann die systematische Unterwanderung der von ihnen gehassten bürgerlichen Gesellschaftsordnung. Welch ein Erfolg.

Wer sich mal Internet das fragwürdige Vergnügen gönnt und die Begriffe „Grün“ und „Verbot“ in Kombination eingibt, der wird von Google hunderten von Treffern reichlich belohnt.

Schaut man auf diese Müllhalde der linken Verbotspartei, dann wird der Rückbezug auf die Basis bei einstiger Gründung – wie oben erwähnt – mehr als deutlich. Ein Bestiarium der Scheußlichkeiten, ein permanentes Attentat auf unser Gemeinwesen, eine kriminelle Unterwanderung des einst bürgerlich frommen und fleißigen Deutschlands in seinen geordneten Verhältnissen. Sie wollten via „Veggieday“ das Fleischessen verbieten, dann ging es um geforderte Verbote von Nachtflügen, Bierdosen, Roller mit Verbrennungsmotoren, Autos in den Städten oder auch mal ein Werbeverbot für Geländewagen, wie vom grünlichen Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn gefordert. Die Liste ist endlos lang, in Sachsen-Anhalt will man die „Lichtverschmutzung“ verbieten, in Hannover wollte man Straßenlaternen abschalten, Bands wie Frei.Wild sollten nicht mehr live auftreten dürfen. Kurz: Die GrünInnen wirken wie eine neandertalensische Kampfgruppe, welche die Menscheit wieder vors Lagerfeuer und in Hütten ohne Strom treiben will. Sie sind echt durchgeknallt. Sie sind gefährlich. Sie sind überhaupt nicht witzig. Und sie sind an der Macht: Angela Merkel ist eine Grüne, durch und durch, nur durch Zufall sei sie später in die CDU nach den Wendewirren geraten. Wer sie damals kannte, der hätte sie eher bei Bündnis 90/Die Grünen verortet, wie alte Zeitzeugen mehrfach über die wahre Masken-Merkel zu Protokoll gaben.

Als Titan menschlicher Moral, als Weltgewissen mit freundlicher Unterstützung von Angela Merkel, als „toller Typ“, wird Robert Habeck derzeit in sämtlichen Medien mit größter redaktioneller Unterstützung inszeniert und promotet. Habeck hier und Habeck dort, die linksversifften Grünmedienleute, allen voran das zwangsfinanzierte Merkelfernsehen von ARD und ZDF, wollen den durchgeknallten Haufen der linken Spießer ganz oben an der Macht haben. Dann wird alles Paradies. Dann wird alles gut. Dann gibt es keine deutschen Grenzen mehr, aber ein Bleiberecht für alle – nur nicht für Rechte, Rassisten und die AfD, die werden dann eingesperrt oder ausgewiesen, wie einst Wolf Biermann aus der DDR. Dann fahren keine Benzinautos mehr, dann tuckern wir bis zum nächsten Stromausfall in leise schleichenden E-Sammeltaxis auf Tempo-30-Autobahnen, wo freilaufende Wölfe, Bären und Leoparde dann uneingeschränkte Vorfahrt haben. Urlaub machen wir dann im Windpark, wo es gratis Föhnfrisuren für alle gibt.

Am Wochenende machen wir dann den verpflichtenden Besuch in einer der 50.000 Moscheen im Lande, danach holen wir unsere Kinder aus der Kita, die gerade einen Workshop in Analkunde absolvierten und stolz einen Dildo präsentieren, den sie als Präsent vom Grünen Bildungsministerium großzügig für den Schulranzen zum Mitnehmen erhielten. Das Fernsehen sendet inzwischen überwiegend in arabischer und türkischer Sprache mit deutschen Untertiteln – und in Kiel wird ein 20 Meter hohes Monument enthüllt, welches den Bundeskanzler Robert Habeck zeigt, den Titan des Menschengeschlechts, den Sohn der Sonne, den Retter der Wälder und Ozonlöcher. Bundespräsidentin Angela Merkel gibt zu Protokoll: „Er war von Anfang an wie ein Sohn für mich, deshalb habe ich mich auch auf unserem Sonderparteitag der ehemaligen CDU, für unsere Vereinigung mit den Grünen entschlossen. Die Gründung der Grün-Europäischen-Zentralunion (GEZ) war für Deutschland, Europa und den Rest der Welt ein einziges Glück.“ Und Robert Habeck spricht zu den Menschen da draußen: „Ich kenne keine Deutschen mehr, nur noch freie Wälder und Windanlagen.“

„Als Umwelt- und Energiewendeminister wird Habeck für verschiedene Handlungen kritisiert:

– Gegen Millionenzahlungen an eine Stiftung Wattenmeer genehmigte Schleswig-Holstein mehrfach die Verklappung giftigen Hamburger Hafen- und Elbschlicks, der Blei, Quecksilber, Arsen und DDT enthält, in der Nordsee. Zur Begründung verwies Habeck auf das große Interesse an der Zugänglichkeit des Hamburger Hafens und auf die angeblich „geringe Belastung“ des Baggerguts.

– Eine Untersuchung potenziell giftiger Öl- und Bohrschlammablagerungen in Schleswig-Holstein, teilweise in Trinkwassereinzugsgebieten und auf landwirtschaftlich genutzten Äckern, gab das Umweltministerium trotz seit Jahren vorliegender Informationen erst 2016 in Auftrag. Zur Begründung verwies Habeck auf die Zuständigkeit der Kommunen und auf eine fehlende akute Gefährdung. Vorliegende Hinweise auf Altlasten in einem „Prüfverzeichnis“ werden den Grundstückseigentümern unter Verweis auf die laufende Prüfung jahrelang nicht bekannt geben.

– Als die Genehmigung zur Einlagerung abgebrannter Brennstäbe am AKW Brunsbüttel gerichtlich aufgehoben wurde, weil die Sicherheit des Zwischenlagers nicht gewährleistet sei, ordnete Habeck an, dass die Brennstäbe gleichwohl dort verbleiben sollten. Zur Begründung erklärte er, eine sicherere genehmigte Lagerstätte gebe es nicht. Zuletzt genehmigte Habeck den Export von defekten Brennstäben aus dem Atomkraftwerk Brunsbüttel nach Schweden, weil es sich um ein Forschungsprojekt handele – obwohl die Brennstäbe dauerhaft im Ausland verbleiben sollen.“

https://www.journalistenwatch.com/2018/10/19/gruene-kanzler-endsieg/

Olaf Scholz: Deutsche Steuerzahler sollen für die Arbeitslosigkeit in der EU bezahlen

Foto: Imago

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Frankreich eine europäische Arbeitslosenversicherung namens EUSF voranbringen. Aus diesem Topf sollen sich dann im Falle einer Wirtschaftskrise nationale Arbeitslosenversicherungen Geld leihen. Damit sei beabsichtigt „die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken“, heißt es in einem vertraulichen Papier. 

„Das Problem am EU-Sozialismus ist, dass ihm irgendwann das Geld der Deutschen ausgeht“. Das Zitat, das der englischen Premierministerin Margaret Thatcher zugeschrieben wird, die es so mutmaßlich aber nie gesagt hat, spiegelt trotzdem genau das wieder, was dem deutschen Steuerzahler bevorsteht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte – so aktuell die Verlautbarung aus mehreren Quellen – den „European Unemployment Stabilization Fund“ (EUSF) –  die „EU-Vergemeinschaftung der Arbeitslosenversicherung“einführen.

Zum Wohl des europäischen Arbeitslosen demnächst mehr als 75 Prozent Abgaben?

Der deutsche Steuerzahler wird sich – nachdem er die Vergemeinschaftung der Schulden, die EZB-Ankäufe, die Entwertung seines Vermögens und die gigantischen Rettungssummen für Griechenland geschluckt hat – wohl auch gegen diesen Irrsinn nicht wehren. Der „Plan“ des Asozialisten Scholz sieht vor, dass sich die Beiträge für den EUSF an der jeweiligen Wirtschaftskraft des einzahlenden EU-Landes ausrichten, was für die Deutschen nichts anderes bedeutet, als für die Arbeitslosigkeit in der EU aufkommen.

Das Magazin Finanzmarktwelt stellt bezüglich der Pläne des Bundesfinanzministers fest, dass Olaf Scholz nun „endgültig auf einem anderen Planeten angekommen“ sei und mit seinem aktuellen Vorhaben ganz deutlich zeige, dass er die Signale von Bundestagswahl und Bayernwahl nicht verstanden habe.

„Scholz ist der beste deutsche Finanzminister, den die Franzosen je hatten“

Die AfD-Politikerin Beatrix von Stroch kritisiert in einem Beitrag den EUSF-Plan von Scholz und dem immer unbeliebter werdenden französischen Präsidenten Emmanuel Macron massiv. Von Storch schreibt:

„Der SPD-Finanzminister Olaf Scholz steckt seine ganze Arbeitskraft in ein großes Projekt. In die Entlastung der Bürger von Steuern und Abgaben? Nein. In die Reform unserer Rentensystems? Nein. In die Schaffung stabiler und gut bezahlter Arbeitsplätze in Deutschland? Nein.
Olaf Scholz steckt seine ganze Energie in die Schaffung einer europäischen Arbeitslosenversicherung, in der Deutschland für die Arbeitslosigkeit in den anderen EU-Staaten aufkommen soll.

„Als er Mitte Juni mit seinem Kollegen Bruno Le Maire den Aufbau eines „Europäischen Fonds zur Stabilisierung nationaler Arbeitslosenversicherungen“ vorschlug, gibt es kaum eine Rede, in der er nicht auf dieses Projekt zu sprechen kommt.“

Das ist also für Olaf Scholz das Projekt mit der größten Priorität. Sollte nicht die größte Priorität eines deutschen Finanzministers darin bestehen, die Probleme deutscher Steuerzahler, Arbeitnehmer, Arbeitsloser und Rentner zu lösen?

Nach dem ESM also jetzt der EUSF: „European Unemployment Stabilization Fund“. Demnach soll ein großer Finanztopf gebildet werden, für den Deutschland natürlich der größte Zahler sein wird. Länder mit hoher Arbeitslosigkeit sollen dann „Kredite“ aus diesem Finanztopf erhalten. Wie das mit der Rückzahlung von Krediten in der Eurozone ist, wissen wir inzwischen nur allzu gut. Oder glaubt irgendjemand, dass Deutschland seine Kredite an Griechenland jemals wieder sehen wird?

Das heißt im Klartext, dass die deutschen Steuerzahler demnächst für die Arbeitslosigkeit in Griechenland, Italien und Frankreich haften. Wenn dort die Arbeitslosigkeit steigt, dann fließen deutsche Steuergelder. Wenn die Konjunktur in der EU einbricht, dann werden unsere Steuergelder aus dem EUSF sich schneller verabschieden als wir das Wort „SPD-Wahlpleite“ aussprechen können.

Als wenn die Bürger mit Griechenlandrettung, ESM, Bankenunion, Niedrigzinspolitik, Target-2, der verkorksten Energiewende und nicht zuletzt mit den horrenden Kosten von Merkels Asyl- und Migrations-Desaster schon genug belastet wären, arbeitet der SPD-Finanzminister mit Hochdruck daran, dass die Belastungen noch stärker steigen.

Kein Wunder, dass der französische Staatspräsident Macron so sehr auf dieser Lösung beharrt. Die Arbeitslosigkeit in Frankreich liegt doppelt so hoch wie in Deutschland. Da ist es doch viel bequemer, wenn die Deutschen dafür zahlen, als sein eigenes Haus in Ordnung zu bringen.

Noch im August hat Scholz eine Erhöhung der Steuern und Abgaben in Deutschland gefordert, weil für die Renten ansonsten nicht genug Geld da sei. Gleichzeitig bereitet Scholz vor, dass die Deutschen für die Arbeitslosigkeit in den anderen EU-Staaten aufkommen.

Ganz unter dem Motto: Deutschland hat nicht genug Geld für die Renten und für die Entlastung der eigenen Bürger, aber immer noch genug Geld, um damit die wirtschaftlichen Probleme anderer Länder zu lösen.

Man könnte sagen: Scholz ist der beste deutsche Finanzminister, den die Franzosen je hatten.“ (SB)

https://www.journalistenwatch.com/2018/10/18/olaf-scholz-deutsche/

„Nazis“ in Lager? Linken Politiker dreht durch

 

UNBLOGD

Am 09.10.2018 veröffentlicht

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SPD ein Hort des Pöbels und der Proleten

Bayern ist FREI

Mit „Anstand“ wirbt Natascha Kohnen (SPD) auf ihren Plakaten im Vorfeld der Bayerischen Landtagswahl 2018. Ausgerechnet Natascha Kohnen, deren so hehre wie leere Floskeln von der „Menschlichkeit“ und „Anstand“ ganz im Gegensatz zu dem stehen, was vor und hinter den Kulissen an menschenverachtenden Hauen und Stechen gegen friedliche Bürger und den politischen Gegner Sache ist.

natascha_kohnen_anstand Natascha Kohnen Methode Loreley Stimmvieh um den Verstand bringen

Wer sich selbst moralisch erhöht und mit dem Versprechen „Anstand“ in den Wahlkampf zieht und für sich regelmässig den „Aufstand der Anständigen“ reklamiert, sollte zuerst vor der eigenen Türe kehren. Ist es nicht verstörend, wenn Natascha Kohnen den politischen Gegner Alexander Dobrindt (CSU) als „Kettenhund“ entmenschlicht? Sind es nicht die Politiker der SPD, die zu jeder möglichen und unmöglichen Gelegenheit den Grundsatz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ ventilieren? Wie antastbar war die Würde des italienischen Wirts vom CASA MIA, den Spitzel der SPD gedroht…

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Polizeibeamtin im Einsatz von Araber schwer verletzt – Familie drohte Wache zu stürmen

SKB NEWS

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Am vergangenen Freitagabend gab es in Essen in einer Shisha-Bar am Kopstadtplatz einen Polizeieinsatz. Dabei wurde einer der Beamten von einem „arabisch-aussehenden“ Mann geduzt. Als dieser das Duzen nach Aufforderung nicht unterließ, sollte er sich ausweisen und dabei seine Personalien festgestellt werden.

Der Mann flüchtete und wurde dann von einer Polizeibeamtin verfolgt. Dabei wurde ihr von hinten in die Beine getreten, worauf sie zu Boden stürzte. Nachdem sie sich wieder aufgerichtet hatte, stand ein 17-jähriger Migrant vor ihr, stieß die Beamtin weg und schlug auf sie ein. Als dann beide Polizeibeamte den Schläger zu Boden ringen konnten und ihn anschließend fesseln wollten, wurden sie von weiteren vier bis fünf Arabern angegriffen, geschlagen und getreten, so die Polizei.

Polizeibeamtin nach Angriff dienstunfähig

Durch den Einsatz von Pfefferspray und eines Einsatzstockes konnten sie sich verteidigen. Zeugen von der mobilen Tierrettung Essen beobachteten das Geschehen und eilten den Beamten zu Hilfe. Mit ihrer…

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