Endlose Justizverbrechen durch Richter

Aussagen namhafter Richter und Erfahrungen von Organisationen

Hierzu gebe ich einige offen ausgesprochene Worte von Ex-OLG Richter Dr. Egon Schneider wieder,
der lange Jahre Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Köln war, und dann viele Jahre Rechtsanwalt:

„Die Justiz in Deutschland befindet sich nicht in einer Krise. Den Zustand,in der die Justiz sich
befindet, eine Krise zu nennen, wäre eine Beschönigung. Es würde nämlich bedeuten, daß die gegenwärtigen
Zustände die Ausnahme wären.

Doch der Wahnsinn, den die der Justiz ausgelieferten Menschen in unserer Gesellschaft täglich
in deutschen Gerichtssälen erleben müssen und für den sie als Steuerzahler sogar noch bezahlen müssen,
ist Alltag – und leider nicht die Ausnahme. Das ist nicht die unqualifizierte Meinung von uns Redakteuren.

Das ist die Meinung erfahrener Insider, von Richtern und ehemaligen Richtern, von renommierten Strafverteidigern,
allgemein von Juristen, deren Gewissen noch funktioniert und die diese Zustände bitter beklagen.“

Dr. Egon Schneider in „Richter und Anwalt“ in ZAP Nr. 1 vom 9.1.1992:

„Selbst wenn er (der Richter) grobe und gröbste Fehler begeht, ist er für die Folgen nicht verantwortlich.
Dafür sorgt § 839 Abs. 2 S. 1 BGB und die schützende weite Auslegung dieser Vorschrift durch die Judikatur.“

Dr. Egon Schneider in „ZAP-Report: Justizspiegel, Kritische Justizberichte, 2.
erweiterte Auflage 1999, Seite 4f:

„Täglich tausendfaches Verfahrensunrecht! – Ferner: Wann werden gemäß der zwingenden Vorschrift des § 273 Abs.
1 ZPO prozeßfördernde Hinweise so früh gegeben, daß sich die Parteien rechtzeitig und vollständig erklären können.

Ebenso verhält es sich etwa bei der Befolgung des § 278 Abs. 1 ZPO, wonach das Gericht zu Beginn der Verhandlung
in den Sach- und Streitstand einführen muß und ihn mit den Parteien erörtern soll. Wann geschieht das?
Und in welchem zahlenmäßigen Verhältnis stehen die Fälle, in denen korrekt verfahren wird, zu jenen, in denen das nicht geschieht?“

Dr. Egon Schneider in der Zeitschrift für die Anwaltspraxis 1994, Seite 155:

„Die deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der Rechtsprechung ist flächendeckend.
Was mich persönlich am meisten erschüttert, ist der Mangel an Berufsethik und an fachlicher Scham.“

Den kompletten Artikel könnt Ihr hier als PDF Datei herunterladen : Justiz

BRD – Gerichtsvollzieher

Die in diesem Beitrag aufgeführten Punkte richten sich auf die Anwendung
juristisch geltender Gesetze. Allerdings haben wir dabei immer das Problem,
ob die ZPO und StPO trotz fehlender Geltungsbereiche Anwendung
finden dürfen oder nicht.

Wenn die Herrscher eines Landes sagen, dass Gesetze gelten – unabhängig davon,
ob diese Gesetze einen Geltungebereich haben oder nicht, so gelten sie in diesem Land.
Allerdings scheint sich in der BRD eine Art politische Selbstständigkeit entwickelt
zu haben – sodass sich Politiker dem Volk gegenüber rechtlos verhalten,
obwohl sich die Besatzer aus der Verantwortung gezogen haben.

Aufgrund diverser Anfragen haben wir uns dazu entschlossen, auch einen Beitrag
über Gerichtsvollzieher zu machen. Wir sind hier nicht extrem ins Detail gegangen,
weil sich jeder selbst im Internet über Google die entsprechenden
Vorgehensweisen und Infos erkundigen kann.

Unser Augenmerk liegt auf dem, was Gerichtsvollzieher täglich tun, obwohl
sie es eigentlich rechtlich gar nicht tun dürften.
Allerdings dürfen sie es schon, weil die BRD-leitung es einfach genehmigt.

Es gibt auch nicht nur fiese und knallharte GVs, sondern auch sehr freundliche
und hilfsbereite bzw. menschliche GVs, also muss man nicht nur defensiv
gegen sie eingestellt sein.

Immer freundlich bleiben und Eskalationen jeder Art unbedingt vermeiden.

Gerichtsvollzieher besucht mich ..

Nur Richter nach Art.101.GG dürfen eine Verhandlung oder Sitzung eröffnen.

1.nach § 201 StGB Aufnahmen(Bild&Ton) ist nicht rechtswidrig,
wenn die öffentliche Mitteilung zur Wahrnehmung überragender öffentlicher
Interessen gemacht wird.

Dies ist hier ohne Zweifel der Fall.

2.Hinzu kommt, das die Herrschaften im ÖFFENTLICHEN DIENST sind.

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft,
wer unbefugt

1. das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger aufnimmt oder:
nichtöffentlich was gemerkt.

3. kommt hinzu um den § 201 StGB Anwenden zu können bräuchten sie einen Gesetzlichen
Richter nach Art. 101GG und Staatliche Gerichte was ohne § 15 GVG ein Kunstwerk wäre.

mit einem Dienstausweis kann NICHT amtlich agiert werden!!!

Gerichtsvollzieher besucht mich ..

PS :

Der Gerichtsvollzieher hat nicht mich besucht , das Video heisst nur so.

BRD – Gerichtsvollzieher

Die in diesem Beitrag aufgeführten Punkte richten sich auf die Anwendung juristisch
geltender Gesetze. Allerdings haben wir dabei immer das Problem, ob die ZPO und StPO
trotz fehlender Geltungsbereiche Anwendung finden dürfen oder nicht.

Wenn die Herrscher eines Landes sagen, dass Gesetze gelten – unabhängig davon, ob
diese Gesetze einen Geltungebereich haben oder nicht, so gelten sie in diesem Land.
Allerdings scheint sich in der BRD eine Art politische Selbstständigkeit entwickelt
zu haben – sodass sich Politiker dem Volk gegenüber rechtlos verhalten, obwohl sich
die Besatzer aus der Verantwortung gezogen haben.

Aufgrund diverser Anfragen haben wir uns dazu entschlossen, auch einen Beitrag über
Gerichtsvollzieher zu machen. Wir sind hier nicht extrem ins Detail gegangen,
weil sich jeder selbst im Internet über Google die entsprechenden Vorgehensweisen
und Infos erkundigen kann.

Unser Augenmerk liegt auf dem, was Gerichtsvollzieher täglich tun, obwohl sie es
eigentlich rechtlich gar nicht tun dürften. Allerdings dürfen sie es schon,
weil die BRD-leitung es einfach genehmigt.

Es gibt auch nicht nur fiese und knallharte GVs, sondern auch sehr freundliche und
hilfsbereite bzw. menschliche GVs, also muss man nicht nur defensiv
gegen sie eingestellt sein.

Immer freundlich bleiben und Eskalationen jeder Art unbedingt vermeiden.

GVs sind auch nur Menschen, die glauben rechtlich zu handeln Leider kennen viele
aber die Rechtsgrundlagen offensichtlich nicht genauer, weil es ihnen auch niemand sagt
obwohl sie sich selbst darum kümmern müssten, auf dem neuesten Stand des Rechts zu stehen.

 

Deutschland, was ist aus Dir geworden ?

»Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichgläubigeres Volk, als Deutsche.
Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie.
Wegen einer Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre eigenen Landsleute
mit größerer Erbitterung, als ihre wirklichen Feinde«.

Napoleon

Wen hat Napoleon da wohl gemeint? Die »Diener« des Staates, die Beamten?
Denn wer sonst hätte die Möglichkeit, die eigenen Landsleute zu verfolgen,
so wie der kluge Korse es da schildert. Ist Deutschland ein Überbeamtenstaat geworden
dem Eigenverantwortlichkeit und Mut aus Bequemlichkeit unter dem Aktendeckel
abhanden gekommen ist?

Ist es möglich, dass Tugenden wie Wahrheitstreue und Verantwortungsgefühl,
Anstand und Moral durch lebenslange unkündbare Arbeitsverhältnisse wegkorrumpiert
wurden mit besonders attraktiven Vergünstigungen und Gehältern an maßgeblichen Stellen,
wie zum Beispiel im Europaparlament, in der Justiz oder an den Finanzämtern?

Wie hoch ist mittlerweile das Schweigegeld für Vaterlands- und Hochverrat in Deutschland?
Zweifelsohne am höchsten dotiert sind wohl unsere „Bänkrotter“, die Ackermanns und
Konsorten mit 11 Mio. und mehr im Jahr (ohne Boni und mögliche schmierige Zulagen).

Dagegen sehen die Renommierjobs im Europaparlament fast kläglich aus.
Doch immerhin stattliche 14.727 EUR erhält ein Abgeordneter für recht laue Arbeitszeiten.
Für echte Deutsche, das sind an die 30.000 DM im Monat. Ein Teil davon, ca. 4000 EUR,
ist sogar steuerfrei. Zulagen und Vergünstigungen, siehe die Reise- und Werbungskosten
etc. die zur Zeit im Gespräch sind und an die 650 Mio. EUR ausmachen sollen,
nicht mitgerechnet.

Damit liegen sie noch weit vor beamteten Vertretern der Justiz.

So verdient der Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof (Besoldungsgruppe R9)
8458 EUR. Das sind aber immerhin in unserer Ursprungswährung auch noch
an die 20.000 DM.

Selbst ein Staatsanwalt in der untersten Besoldungsgruppe (R1) hat 3064 EUR im Monat,
also etwas über 6000 DM. Durchschnittlich kann man wohl sagen, zwischen
70.000 EUR Jahresgehalt im unteren Segment, bis 110.000 EUR im oberen Segment,
allerdings ohne die Beamten üblichen Vergünstigungen zu berücksichtigen
(unterbezahlt fühlt man sich allemal).

Das verwundert nicht, muß man doch gerade in den Bereichen der Justiz oft
beide Augen wider besseren Wissens zukneifen, ob der haarsträubenden »Un-Gesetzeslage«.

Wir möchten hier nicht unken, nur aufmerksam machen. Denn all diese Berufe sind in
ihrem Ursprung sehr ehrenwerte Berufe, erfordern höchstes Ehr- und Moralgefühl,
Aufrichtigkeit und einen standhaften Charakter. Deshalb ist eine angemessene Bezahlung
absolut legitim.Jedoch…seit über 60 Jahren hat das »ehrenwerte Beamtentum« doch
einigen Schaden genommen
(es begann zu Hitlers Zeiten mit seinem Ermächtigungsgesetz 1933,
dessen Gesetze übrigens heute noch zum Teil in Kraft sind bzw.
dank Frau Merkels Bereinigungsaktion vom Dezember 2007,
wieder in Kraft!).

Nach redlicher und gewissenhafter Recherche im Bereich der Geschichte
(der echten, nicht der in Ihren Geschichtsbüchern aus der Schulzeit),
des Staatsrechtes und der Rechtsphilosophie ist die Ehrenhaftigkeit der
höchsten Beamten im Staate doch ein wenig zweifelhaft.

Und wir möchten an dieser Stelle jeden Beamten an seine Ehre, seinen Anstand
und seine Vernunft erinnern …
finden Sie nicht, dass es nun reicht und die Zeit gekommen ist, diese Lügen
gemeinsam zu beseitigen und unserem Land, unseren Kindern und Enkeln wieder
zu der Ehre zu verhelfen, die sie verdient haben?

Dafür zu sorgen, nicht gegeneinander, sondern miteinander, damit Deutschland
wieder den Stand erhält in der Welt den es verdient, genauso wie
jedes andere Land der Weltgemeinshaft?

Den kompletten Artikel findet ihr hier : voxpopuli-die-alternative.org