Absurder Ärger mit der GEZ / dem Beitragsservice

Hier sieht man wofür der Rundfunkbeitrag so dringend gebraucht wird:

Die Jahresgehälter der Intendanten und des Geschäftsführers des BS

1. (WDR) Tom Buhrow: 399.000 Euro
2. (BR) Ulrich Wilhelm: 367.000 Euro
3. (NDR) Lutz Marmor: 348.000 Euro
4. (SWR) Peter Boudgoust: 338.000 Euro
5. (ZDF) Thomas Bellut: 330.840 Euro
6. (MDR) Karola Wille: 275.000 Euro
7. (HR) Manfred Krupp: 275.000 Euro
8. (RBB) Patricia Schlesinger: 257.000 Euro
9. (RB) Jan Metzger: 257.000 Euro
10. (SR) Thomas Kleist: 237.000 Euro
11. (DR) Stefan Raue: 228.000 Euro
12. (DW) Peter Limbourg: 207.000 Euro
13. (BS) Stefan Wolf: 170.000 Euro* (*noch nicht öffentlich, bisher geschätzt)

Anmerkung :

Die GEZ / der Beitragsservice ist keine Behörde !

Das ist eine ganz normale Firma ohne hoheitliche Befugnisse.

Der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist die von den neun
öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten der Bundesrepublik
Deutschland, dem Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) und dem
Deutschlandradio gemeinsam betriebene nicht rechtsfähige
Gemeinschaftseinrichtung, die seit dem 1. Januar 2013 den
Rundfunkbeitrag einzieht.

Quelle : Wikipedia

 

Asylpolitik und die Mainstream Medien : Die KIKA-Schande – Pfui Teufel!

 

Der Kindersender „KIKA“ strahlt eine Verkupplungsdoku
über einen syrischen „Flüchtling“ mit einer minderjährigen
Deutschen aus!

Die Grenzen der Moral und des Anstands in
diesem Land sind endgültig überschritten.

Es reicht!!!

GEZ (Rundfunkbeitrag) : Drastische Beitragserhöhung in 2018

Ulrich Wilhelm, Ex-Regierungssprecher und Berater Angela Merkels wurde
zum neuen ARD-Chef gekürt. Eine seiner ersten Amtshandlungen war eine
Drohung:

„Es würden kurzfristig drei Milliarden Euro fehlen, die
wir im Wesentlichen im Programm einsparen müssten.“

Bereits vor zwei Jahren habe ich dies in meinem Buch die „GEZ-Lüge“
vorhergesagt und auch die wahren Hintergründe offengelegt.

In Wirklichkeit geht es nur darum, dass der GEZ-Selbstbereicherungsladen
mit angeschlossenem Fernsehstudio mit allen Mitteln am Leben erhalten werden
muss. Denn es soll weiter, wie gehabt, Milch und Honig in Form von exorbitanten
Gehältern und Pensionen den abgehalfterten Politikern zugesteckt werden.

So verdient beispielsweise Tom Buhrow, der Intendant des Westdeutschen Rundfunks,
stolze 399.000 Euro im Jahr. Mit diesen hohen Summen steht er aber nicht alleine da,
denn seine Vorgängerin Monica Piel kam auf 314.000 Euro.

Spannend wird, wenn wir uns anschauen, was die „mächtigste“ Frau Deutschlands,
Angela Merkel, im Vergleich zu doch eher unbekannten Personen verdient.

Es sind laut Wirtschaftswoche nur 16.800 Euro im Monat, was im Jahr bescheidene
218.400 Euro ergibt. Dieses Geschäftsgebaren stieß mittlerweile sogar Richtern
auf. Laut einem Urteil vom 16. September 2016 des Landgerichts Tübingen heißt es:

„Die Bezüge des Intendanten übersteigen diejenigen von sämtlichen Behördenleitern,
selbst diejenigen eines Ministerpräsidenten oder Kanzlers, erheblich.“

Daher soll der Rundfunkbeitrag drastisch erhöht werden.

Todeszuckungen des Rundfunkbeitrags

wk121114_gez_ard_zdf_haushaltsabgabe_privatsphaereNachdem mir ein zweiter Leser geschrieben hat, er habe auf seinen Widerspruch gegen
einen Festsetzungsbescheid nur ein unverbindliches Schreiben des nicht rechtsfähigen
Beitragsservice bekommen, bat ich ihn, mir dieses Schreiben zukommen zu lassen.

Und tatsächlich schreibt der Beitragsservice:

„Wir haben Sie über die rechtlichen Hintergründe unserer Entscheidung informiert
und zunächst auf die Erstellung eines Widerspruchsbescheids verzichtet. Sollten
Sie trotz unserer Ausführungen den Klageweg beschreiten wollen, bitten wir Sie
um entsprechende Mitteilung.

Sie erhalten dann einen rechtsmittelfähigen Widerspruchsbescheid. Dafür
bitten wir Sie um Geduld, weil uns zurzeit sehr viele Anfragen erreichen.“

Eine Rundfunkanstalt, die sich für eine Behörde mit entsprechenden hoheitlichen Befugnissen hält,
verweigert Bürgern, die ihren Bescheiden widersprechen, eine Antwort, die ihnen den Rechtsweg
eröffnet. Stattdessen schickt sie ein juristisches Nichts los, das diesen Bürgern per Formschreiben
mitteilt, man werde ihren Widerspruch einfach ignorieren, wenn sie diesem juristischen Nichts nicht
nochmals bestätigen, dass sie es schon ernst meinen. In dem Schreiben wird weder im Briefkopf
noch im Abspann die Rundfunkanstalt als möglicher Absender genannt.

Das ist ein auf spektakuläre Weise nicht behördengemäßes Vorgehen. Das Landgericht Tübingen kann
sich bestätigt fühlen, mit seiner kürzlich gefällten Entscheidung, die Rundfunkanstalten seien
keine Behörden, unter anderem weil sich Behörden – anders als die Rundfunkanstalten – an Recht
und Gesetz hielten. Bei der mündlichen Verhandlung über mein Barzahlungsbegehren äußerste auch
das Frankfurter Verwaltungsgericht gewisse Zweifel, ob der Hessische Rundfunk eine Behörde sei.

Würde den Rundfunkanstalten die Behördeneigenschaft rechtskräftig abgesprochen, so könnte
das dramatische Auswirkungen haben. Laut Jahresbericht des Beitragsservice beantragten die
Rundfunkanstalten 2015 die spektakuläre Zahl von 1,4 Millionen Zwangsvollstreckungen.

Trotzdem sind die ausgewiesenen Verwaltungskosten des Rundfunkbeitrags sehr gering. Das hat
seinen Grund darin, dass der Rundfunk in aller Regel auf eigenes Vollstreckungspersonal
verzichtet und stattdessen die Städte und Gemeinden im  Wege der Amtshilfe damit betraut,
den verhassten Beitrag, den viele nicht zahlen wollen und viele  nicht zahlen können, per
Gerichtsvollzieher einzutreiben.

Diese Amtshilfe bekommt der Rundfunk meines Wissens zu
einem Pauschalpreis, der die Kosten bei weitem nicht deckt.

Die Städte und Gemeinden sind entsprechen zunehmend unwillig diesen Vollstreckungswahnsinn
weiterhin auf eigene Kosten weiterzutreiben. Laut letztem Jahresbericht musste der Rundfunk
bereits die Anzahl der beantragten Vollstreckungen nach einem regionalen Quotensystem deckeln.

Würde klargestellt, dass die Rundfunkanstalten nicht Behörden gleichgestellt sind, so könnte
ich mir gut vorstellen, dass dies bedeuten würde, dass sie keine Amtshilfe mehr bekommen, und
selber sehen müßten, wie sie ihre Forderungen eintreiben.

Vor diesem Hintergrund bekommt die Meldung von Spiegel Online eine ganz andere Qualität,
wonach die Rundfunkanstalten planten, private Inkassounternehmen mit dem Eintreiben
rückständiger Beiträge zu betrauen. Das könnte sowohl Reaktion auf den zunehmenden Unwillen
der Städte und Gemeinden sein, als auch eine Vorbereitung auf den möglichen Wegfall der
Behördeneigenschaft und damit der Amtshilfe.

Interessant ist noch der Satz im Schreiben des Beitragsservice, wonach man wegen der vielen
Anfragen mit dem Erteilen von rechtsfähigen Widerspruchsbescheiden nicht hinterherkomme.
Damit dementiert derBeitragsservice eine Behauptung seiner Sprecherin gegenüber der Presse
bei der Vorstellung des Jahresberichts.

Eva-Maria Michel, Justitiarin und stellvertretende Intendantin des WDR, sowie Leiterin der
Öffentlichkeitsarbeit des Beitragsservice, sprach von ein paar Einzelkämpfern, die Ärger
machten, aber die Anzahl der Nachahmer sei absolut überschaubar und mache keine Probleme.

Davon kann wohl kaum die Rede sein, wenn Rundfunkanstalten ihren rechtlichen Verpflichtungen
wegen zu vieler Widersprüche schon nicht mehr nachkommen können oder wollen.

Von Norbert Häring

Demo gegen den Rundfunkbeitrag (GEZ) am 3.10.2016 in Karlsruhe

ka3k-96dpiWir veranstalten am 3. Oktober 2016 in Karlsruhe
einen Aktionstag mit Demolauf zum Bundesverfassungsgericht.

Prominente Redner wie u. a. Rechtsanwalt Prof. Koblenzer, Rechtsanwalt
Thorsten Bölck, Autorin Nicole Joens, Holger Kreymeier (Fernsehkritik-TV)
und weitere werden den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung
durchleuchten. Selbstverständlich werden die eklatanten Verstöße gegen das
Grundgesetz sowie die soziale Unverträglichkeit thematisiert.

Um die Bühne herum werden verschiedene Stände aufgestellt.

Jeder Stand behandelt ein anderes Thema. Nehmen Sie Kontakt mit uns, falls Sie
auch einen Stand aufstellen möchten, in dem Sie ein besonderes Thema gerne
behandeln wollten – wir helfen Ihnen gerne.

Jeder von uns kann am 3. Oktober mit seiner Präsenz beitragen,
diesem Unrecht ein Ende zu bereiten. Das muss aber vor Ort geschehen.

Jeder kann mitmachen. Die Zeiten des bequemen virtuellen Widerstandes sind vorbei.

Computer, Notebook, Tablett und Handy bleiben aus – jetzt gehen wir gemeinsam auf die Straße!

Bitte schauen Sie schon jetzt zu, dass Sie bereits heute Bahn- und Bustickets reservieren.
Bahntickets gibt es schon ab 19 EUR, wenn man sie frühzeitig kauft. Mit dem Bus durch die
Republik ist noch günstiger. Teurer ist auf jeden Fall zuhause zu bleiben und ein Leben
lang den Rundfunkbeitrag zu bezahlen. Da der 3. Oktober ein Feiertag ist, müssen viele an
diesem Tag nicht arbeiten.

Sie haben die Möglichkeit, Geschichte zu schreiben. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr
und kommen Sie am 3. Oktober nach Karlsruhe. Nehmen Sie Familie, bekannte und Freunde
mit. Sorgen Sie dafür, dass viele über diese Aktion erfahren, indem Sie diese Veranstaltung
teilen – auch mit Ihrer lokalen, regionalen und überregionalen Presse.

Wir erwarten Besucher aus dem ganzen Bundesgebiet. Der offizielle Beginn
des Aktionstages ist fünf vor zwölf – eine symbolträchtige Uhrzeit!

Hier der Link zur Veranstaltung. Machen Sie mit und tragen Sie sich ein!

Veranstaltungsdetails – Anmeldung – Teilen und weitersagen

Diskussionsportal im Forum

Quelle : Online Boykott

Germany Rape Statistics 2016 (Ausländerkriminalität 2016)

Na das ist doch genial , das Ausländische Medien
über unsere Probleme berichten , aber die GEZ
Medien dies alles ingnorien.

Also ein weiterer Punkt für Klagen gegen die Propaganda Steuer !

GEZ ABWEISEN : Antwort Amtsgericht + Zwangsvollstreckung

 

Protokoll

Anwesende Zeugen:

Datum/Uhrzeit:

Name des Vorgesetzten ?

Vorgesetzten:

Dienstausweis:(Unterschrift ? Dienstsiegel ?)

Vollstreckungsauftrag: Wer hat Ihn Unterschrieben ?

Wer hat den Vollstreckungsauftrag erteilt ?

Amtshilfeersuchen? Welche Behörde hat die Amtshilfe angefordert ?