GEZ – Anleitung zum Widerstand gegen die GEZ – Zwangsgebühr

Ab diesem Jahr muss jeder Haushalt unabhängig davon, ob er das Angebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nutzt oder nicht, monatlich die neue Rundfunkabgabe zahlen. Diese steht stark in der Kritik: Zum einen entsteht durch den geplanten Datenabgleich mit den Einwohnermeldeämtern ein mächtiges, zentrales Bürgerregister, was lt. Gesetz eigentlich verboten ist. Zum anderen wird die bisherige Freiwilligkeit ausgehebelt. Aus einer Abgabe wird faktisch eine Steuer, der man sich nicht entziehen kann.

Wir möchten zwei Wege aufzeigen, sich auf legale Weise gegen diese Gängelei zu wehren!

Die Bevölkerung und Industrie beginnt sich zu wehren

Speziell Unternehmen mit vielen Filialen oder auch Fahrzeugen, sind mit extremen Kostensteigerungen konfrontiert und beginnen sich zu wehren. Entsprechend sind zur Zeit mehrere Klagen anhänglich, u.a. eine Verfassungsklage vor dem bayrischen Verfassungsgerichtshof.

In Anlehnungen an eine Forumsdiskussion bei online-boykott.de (SWR-Justitiar zum Klageweg gegen Rundfunkbeitrag), möchten wir für unsere Leser hier auch noch einmal einen Weg aufzeigen, der Fernseh- und Rundunksteuer Demokratieabgabe aktiv, legal und ohne Risiko entgegenzutreten, potentiell sogar zu entgehen.

Folgende Punkte können Sie persönlich umsetzen

  • Die zurückhaltendste Methode: Es gibt die Möglichkeit, eine Petition gegen die Zwangsfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien zu zeichnen.
  • Der brave Bürger kann folgendes machen: Einzugsermächtung entziehen per Einschreiben und unter Hinweis auf die laufenden Gerichtsverfahren die Zahlung nur unter Vorbehalt leisten. Eine Vorlage finden Sie hier: pdf/doc
  • Für den aufmüpfigen, aber gesetzestreuen Bürger:
  1. Sollten Sie gemeldet sein und eine Einzugsermächtigung erteilt haben, die analog zum Schreiben oberhalb entziehen.
  2. Sind sie gemeldet, Zahlung der Beträge einstellen; es werden möglicherweise Mahnungen kommen, diese ignorieren. Warten auf Eintreffen des Beitragsbescheids. Dieser kommt nach dem geplanten Datenabgleich, also frühestens März.
  3. Nach Erhalt des Bescheids, innerhalb der gesetzlichen Frist von vier Wochen Widerspruch erheben per Einschreiben.
  4. Warten bis der Widerspruchsbescheid abkommt. Das kann einige Zeit dauern, ignorieren Sie mögliche Einschüchterungsschreiben der Gebührenzentrale.
  5. Nach Erhalt des Widerspruchbescheids innerhalb von vier Wochen Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht einreichen, dieses ist auf dem Bescheid vermerkt.

 

Die ersten beiden Varianten kann jeder Bürger ohne Probleme bequem durchführen – bereits das würde das System merklich schwächen. Der dritte Punkt bedarf etwas mehr Mumm, ist aber rein finanziell auf ca. max. 100 EUR Kapitaleinsatz für die Klage und evtl. Mahngebühren begrenzt. Es wird kein Anwalt benötigt – jeder kann sich also aktiv gegen diese Staatsgängelung wehren.

 

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Einfach mal abschalten : Öffentlich-rechtliche Skandale

Untreue, Betrug, Machtmissbrauch – das ist die Realität bei den öffentlich-rechtlichen Sendern.
Auch wenn die GEZ-Gebühren-Stasi jetzt arbeitslos ist, geht der Wahnsinn munter weiter.

Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen – wie die berühmten Affen verhalten sich die öffentlich-rechtlichen
Gebührenverschwender, wenn sie mal wieder erwischt werden. Thomas Gottschalk und sein Bruder haben Wetten,
dass…? zu einer Werbearena gemacht und sich die Taschen voll gemacht.

Die Sender geben sich jetzt völlig ahnungslos. Wie immer.

Auch Moderatorin Andrea Kiewel hat ja Schleichwerbung gemacht, Geld dafür kassiert und das auch öffentlich eingestanden.

Was passierte? Nichts. Beim ZDF darf sie jedenfalls weiterhin arbeiten.

Kennen Sie Doris Heinze? Die Frau ist eine der größten Betrügerinnen in der Geschichte der Öffentlich-rechtlichen.
Zwischen 2003 und 2007 hat sie als Fernsehspielchefin dem NDR eigene Drehbücher verkauft.

Kennen Sie den Namen der Betrügerin? Wahrscheinlich nicht.

Warum auch, sie hat ja nur unsere Zwangsgelder abgesahnt.

Marko K. war Herstellungsleiter des Kinderkanals, der zu ARD und ZDF gehört. Der Mann hat den öffentlich-rechtlichen
Sender – also uns Zwangsgebührenzahler – um viele Millionen Euro betrogen

Wegen Bestechlichkeit und Untreue in 48 Fällen wurde er im Sommer 2011 vom Landgericht Erfurt dafür zu fünf Jahren
und drei Monaten Haft verurteilt.

Auch Jürgen Emig, der ehemalige Sportchef des Hessischen Rundfunks, wurde im Oktober 2008 wegen Untreue
und Bestechlichkeit zu zwei Jahren und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt.

Über einen Zeitraum von fünf Jahren hinweg hatte er 440.000 Euro aus Geldern, die Sponsoren
für Sportevents (meist Radsport und Tanzen) gezahlt wurden, in die eigene Tasche gewirtschaftet.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : info.kopp-verlag.de