Brief aus Downing Street: Brexit findet am 31. Oktober statt [Breaking News]

von https://sciencefiles.org

In einem Brief an die Abgeordneten des House of Commons hat Boris Johnson heute Abend deutlich gemacht, wie es nun weitergeht, und vor allem hat er deutlich gemacht, dass es mit einem Brexit am 31. Oktober weitergeht. Schlechte Nachrichten also für alle, die immer noch hoffen, das demokratische Votum von 17,4 Millionen Briten rückgängig machen zu können.

Hier der Brief von Boris Johnson an die Abgeordneten des Unterhauses:

In aller Kürze:

  • Boris Johnson wird nicht über eine weitere Verlängerung mit der EU verhandeln.
  • Seine Regierung wird nächste Woche einen Gesetzentwurf einbringen, der den Brexit am 31. Oktober festschreibt.
  • Er informiert die Abgeordneten, dass es wahrscheinlich ist, dass die EU ihren Versuch, den Brexit dadurch zu verhindern, dass sie als Parlament eine Verlängerung verlangen (bzw. wie er so schön in Klammern schreibt, man muss sich das Smiley nur dazudenken: es kann sein, dass die EU gar nicht schnell ist, wenn es darum geht, über eine erneute Verlängerung zu entscheiden), abschlägig bescheidet.
  • Vor diesem Hintergrund bleibt dem Parlament nächste Woche die Wahl zwischen dem Brexit-Deal von Boris Johnson und einem Hard Brexit

 


You can almost see Remainer faces drop…

Man muss dazu noch wissen, dass Emmanuel Macron in einem Telefongespräch mit Boris Johnson heute Abend bereits eine weitere Verlängerung ausgeschlossen hat. Frankreich würde, käme das entsprechende Ansinnen des britischen Parlaments im Ministerrat zur Sprache, sein Veto einlegen.

Der Benn-Act ist damit verpufft.

Der Hard-Brexit wahrscheinlich.

Die Abgeordneten haben es nächste Woche in der Hand, einen geregelten Brexit-Deal auf die Wege zu bringen.

https://sciencefiles.org/2019/10/19/brief-aus-downing-street-brexit-findet-am-31-oktober-statt-breaking-news/

Update! Videos zeigen was passiert wenn Ökofaschisten auf verärgerte Pendler treffen

 

Protestierende Ökofaschisten treffen an Bahnhof in London auf die Realität

 

 

Update:

Das obere Video zeigt nur einen der zwei Ökofaschisten.
Folgendes Video ist cooler, es zeigt was mit dem zweiten gemacht wird: Das was manche grünem Gesindel und Faschisten wünschen. Besonders geil ist wie der zweite feige Ökospinner den Schwanz einzieht und zu fliehen versucht als ein kleines schmächtiges – aber entschlossenes – Männchen aufs Dach geklettert ist um den Ökofaschisten zu beklopfen (ab Laufzeit 39):

 

 

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2019/10/17/video-zeigt-was-passiert-wenn-oekofaschisten-auf-veraergerte-pendler-treffen/

Sind die so dumm? Brexit findet für die ARD nur mit Deutschland statt

von https://sciencefiles.org

Wann immer wir bei der ARD kontinuierlich lesen, fällt uns der Bias der öffentlich-rechtlichen Anstalt auf. Fast alles, was berichtet wird, wird so berichtet, dass es zu öffentlich-rechtlichen Prämissen, zu vorher zusammengebastelten Ideen, wie es zu sein hat, passt.

Ein bemerkenswertes Beispiel findet sich heute. Es geht einmal mehr um den Brexit.

Der Brexit ist bekanntermaßen etwas, das die Insassen der öffentlich-rechtlichen Anstalten, die unter dem Dach der ARD, eine Art landesweite Psychiatrie, zusammengeschlossen sind, bekämpfen. Wird vom Brexit berichtet, dann kann man sicher sein, dass

  • Boris Johnson negativ dargestellt wird,
  • der Brexit als wirtschaftlich verheerend für das Vereinigte Königreich dargestellt wird,
  • der Brexit als Idee von Rechtspopulisten und anderen fiesen Volksverführern (eine Idee, wie sie in ihrer Primitivität nur Linke haben können) dargestellt wird, die mit ihren Machinationen, den Mann auf der Straße über den Tisch gezogen haben.

Kurz: Wenn es um den Brexit geht, dann muss man die Texte der Tagesschau nicht lesen, und weiß dennoch, welche Message der öffentlich-rechtlich Beanstaltete verbreiten will.


 


Interessant ist, mit welcher Hartnäckigkeit und Beharrlichkeit, fast so, als sei es den Insassen der ARD-Anstalten ein persönliches Bedürfnis, jede noch so entfernte Möglichkeit, um Brexit, Johnson, Farage, das Vereinigte Königreich, die englische Fußballmannschaft, negativ darzustellen, genutzt wird. Fast kann man von einem obsessiven Zwang reden, der die Insassen antreibt, wann immer sie Worte wie Brexit oder Johnson vernehmen.

Der heutige Niederschlag, den diese – nennen wir sie – Zwangsstörung (obsessiv compulsive disorder) findet, liest sich wie folgt:

„Auf der Liste der wichtigsten Handelspartner Deutschlands lag Großbritannien vor dem Brexit-Referendum auf Platz 5. Seitdem geht es stetig bergab. Vor allem die Kfz-Sparte ist betroffen.

Angesichts des bevorstehenden Brexits verliert der Außenhandel zwischen Deutschland und Großbritannien immer weiter an Schwung. Von Januar bis Juli 2019 lag der Wert der deutschen Exporte mit 47,1 Milliarden Euro 4,6 Prozent unter dem Vorjahreswert, wie das Statistische Bundesamt berichtet.

Auch die Importe gingen um 3,7 Prozent auf 21,3 Milliarden Euro zurück. Großbritannien sackte damit in der Liste der wichtigsten Handelspartner Deutschlands von Platz 6 auf Platz 7 ab. 2015 – im Jahr vor dem Referendum zum EU-Austritt – lagen die Briten sogar noch auf Rang 5.“

Handel hat ja immer zwei Seiten, schon weil ein Tausch mit sich selbst, ganz im Gegensatz zu dem, was Sozialisten und Keynesianer immer noch denken, wenig befriedigend und vor allem, wie heißt es doch so schön: nicht nachhaltig ist. Deshalb haben wir uns die Daten des UK Department of International Trade vom September 2019 besorgt. Wenn der Rückgang des Handels zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland ein Ergebnis des herannahenden Brexit sein soll, wie die Tagesschau behauptet, dann muss man feststellen, dass der Brexit offenkundig nur zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland stattfindet, denn im Zeitraum, über den die Tagesschau hier so falsch berichtet, ist der Handel des Vereinigten Königreichs mit den Niederlanden um 4,2%, der mit Frankreich um 5,9%, der mit Spanien um 3,1%, der mit Belgien um 3,0% und der mit Italien um 4,3% gestiegen. Sie alle gehören zur Top-Ten der britischen Handelspartner. Lediglich der Handel mit Deutschland ist um 1,6% zurückgegangen, und zwar sowohl bei Importen aus Deutschland als auch bei Exporten nach Deutschland.

Der Rückgang bei den Importen dürfte im Wesentlichen auf eine geringere Nachfrage im Vereinigten Königreich nach deutschen Kraftfahrzeugen und dem, was als „mechanical power generators“ in der Statistik geführt wird, worunter z.B. Windkraftanlagen, Gasturbinen oder Teile für Kernkraftwerke fallen, zurückzuführen sein. Der Rückgang bei britischen Exporten nach Deutschland ist wohl vornehmlich auf einen Rückgang bei medizinischen und pharmazeutischen Produkten zurückzuführen.

Das alles hat mit dem Brexit nichts zu tun.

Aber der Verlockung, den Brexit einmal mehr als wirtschaftlichen Niedergang auszumalen, konnten die Manischen in den öffentlich-rechtlichen Anstalten wohl nicht widerstehen.

https://sciencefiles.org/2019/10/14/sind-die-so-dumm-brexit-findet-fur-die-ard-nur-mit-deutschland-statt/

Läuft Merkel Amok? Einigung mit dem Vereinigten Königreich ausgeschlossen

von https://sciencefiles.org/

Chris Mason, politischer Korrespondent der BBC, hat gerade die folgenden Informationen geteilt:

Wenn zutrifft, was Chris Mason, der gewöhnlich gut informiert ist, hier verbreitet, dann zeigt dies zum einen, dass die EU zu keinem Zeitpunkt ehrlich verhandelt hat, dass es vielmehr und von Anfang an darum gegangen ist, das Brexit-Votum von 17,4 Millionen Briten zu unterlaufen, auf Zeit zu spielen, die Briten so lange hinzuhalten, bis die Zeit reif zu sein scheint, um den Brexit abzublasen. Dabei ist der EU offenkundig jedes Mittel Recht, angefangen dabei, die Iren in Kollektiv-Geiselhaft zu nahmen bis zum offenen Kalkül mit einem neuen Bürgerkrieg.

Uns gehen die Steigerungsformen aus, um Abscheu auszudrücken, den Verachtung und Abscheu reichen nicht mehr aus, um unsere Haltung dem gegenüber, was Politiker in der EU sein will, angemessen zu beschreiben


 


Bei diesem dreckigen Spiel hat man in der EU offenkundig nicht damit gerechnet, auf renitente Briten zu stoßen, von denen immer mehr sagen, dass sie die EU gerade wegen der Art und Weise, in der sich die Oligarchen und kleinsten Führer aller Zeiten aufführen, nun verlassen wollen. Nur zur Erinnerung: Würde die britische Regierung dem zustimmen, was Merkel fordert, dass Nordirland im gemeinsamen Markt bleibt, während der Rest des Vereinigten Königreichs aus der EU und dem gemeinsamen Markt austritt, dann käme dies effektiv einer Spaltung des Vereinigten Königreichs gleich. Die Grenze verliefe dann nicht mehr zwischen Nordirland und der Republik Irland, sondern zwischen Gesamt-Irland und dem Vereinigten Königreich. Derartigen Unfug kann man vielleicht in Berlin aushecken, ohne dafür Prügel zu beziehen, aber nicht im Vereinigten Königreich. Offenkundig ist Merkel doch von ihrer DDR-Vergangenheit, als es noch normal war, ein Land durch eine willkürliche Grenze zu teilen, beeindruckt.

Dass Merkel das im Telefonat mit Boris Johnson offen zugegeben hat und gesagt haben soll, was Mason Mills berichtet, ist dann nur die Bestätigung dafür.

Wir haben es in der EU offensichtlich mit einer kleinen Gruppe von von Großfrau- und -mannsucht Geplagter zu tun, die sich und ihre Überzeugung für wichtiger halten als das, was 17,4 Millionen Briten entschieden haben. Es wird Zeit, diese Herrschaften auf den Boden der Realität zurückzuholen.

Fangen wir doch damit an.

In Limburg hat ein Syrer, der nach übereinstimmenden Berichten 2015, also in der Zeit der offenen Grenzen, die Merkel zu verantworten hat, nach Deutschland gekommen ist, wohl einen terroristischen Anschlag verübt.

Vor kurzem haben wir darüber berichtet, dass August Hanning, der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes und spätere Staatssekretär im Innenministerium gegenüber dem britischen Sunday Express Folgendes gesagt hat: Merkel habe durch die unbedingte Aufnahme von vermeintlichen Flüchtlingen ein Sicherheitsrisiko für die eigene Bevölkerung geschaffen: „Wir habe Kriminelle, Terrorverdächtige und Leute, die mehrere Identitäten benutzen. Der Täter, der den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübt hat, hat 12 verschiedene Identitäten benutzt. Obwohl das Sicherheitsnetz heute in Deutschland enger ist, gibt es in Deutschland 300.000 Flüchtlinge, über deren Identität wir keine Sicherheit haben. Das ist ein massives Sicherheitsrisiko.“

In Limburg scheint sich bestätigt zu haben, was Hanning fürchtet.

Der Hard Brexit, der nunmehr kaum vermeidbar sein wird und den Merkel ebenfalls zu verantworten hat, wird sich übrigens auf die deutsche Wirtschaft, die sich sowieso technisch in einer Rezession befindet, verheerend auswirken, wie wir hier auf Basis der Arbeit von Gabriel Felbermayr dargestellt haben.

Etwas Gutes haben die Aussagen von Merkel, denn damit ist den Remainern jedes Argument für einen weiteren Aufschub des Austritts genommen. Merkel schließt eine vertragliche Lösung kategorisch aus. Damit bleibt nur der Hard Brexit.

L’Europe C’est Moi – Europa hat zwar keinen neuen Sonnenkönig, aber das, was man eine Energiewende-Verbal-Despotin nennen könnte.

Falls Merkel Anschauungsmaterial dafür benötigt, was Sie mit ihrem Telefonat angerichtet hat, hier ist es:

Es ist schon erstaunlich, dass ausgerechnet in Deutschland, wo die Sensibilität gegenüber dem Nationalsozialismus und seinen Folgen angeblich so hoch entwickelt ist, Bundeskanzler sich alles eine derartige diplomatische Katastrophe erweisen können.
Nigel Farage bringt es wie immer so oft den Punkt:

https://sciencefiles.org/2019/10/08/lauft-merkel-amok-einigung-mit-dem-vereinigten-konigreich-ausgeschlossen/

Helden – Zivilcourage gibt es noch!

 

Carsten Jahn

Am 05.10.2019 veröffentlicht

Neulich in einem Londoner Pendlerzug, mit Morddrohungen und Belästigungen ist dieser Afghane in einem Londoner Pendlerzug auffällig geworden – und rief etwas von einem Messer, das er einstecken hätte. Zuviel für einen bislang unbekannten Mitreisenden, der dem Mann einen schweren Kopfstoß verpasste und nun – trotz der Gewaltanwendung – in den Londoner Medien für seine Zivilcourage gefeiert wird.

#London, #Pendlerzug, #Kopfnuss, #Messer, #Bedrohung, #Zivilcourage

Link:
http://www.politik24.de/morddrohungen…

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Zu arm zum Heizen: Tausende Briten starben an Folgen zu kalter Wohnungen

Kälte und Schnee: Für viele eine romantische Vorstellung. Für Tausende Briten ist das aber ein Grund, um ihr Leben zu fürchten.
Die Wintermonate nahen. Für viele Briten ist das alles andere als eine gute Nachricht, da sie sich ihre Heizkosten nicht mehr leisten können. Tausende von ihnen können ihre Wohnungen in den kalten Monaten nicht mehr heizen. Tausende ließen deswegen ihr Leben.

Steigende Energiekosten forderten im vergangenen Winter den ultimativen Preis von Menschen, die nicht mehr in der Lage waren, ihre Rechnungen zu bezahlen. Laut der britischen Regulierungsbehörde für den Gas- und Energiemarkt (Ofgem) ließen womöglich Tausende Briten ihr Leben, weil sie ihre Heizkosten nicht mehr bezahlen

Die einkommensschwächsten Haushalte gäben mehr für ihre Energierechnungen aus als wohlhabendere und „können daher einem größeren Risiko der Brennstoffarmut (fuel poverty) ausgesetzt sein“, heißt es in der jüngsten Ofgem-Studie.

Die Kälte in den Wintermonaten erhöht das Risiko, dass Menschen gesundheitliche Probleme bekommen. Für den Winter 2017-18 schätzen wir, dass die Brennstoffarmut zu 5.500 zusätzlichen Wintertoten beigetragen haben könnte und dass 16.500 zusätzliche Wintertodesfälle mit zu kalten Häusern in Verbindung stehen könnten“, konkretisiert Ofgem.

Mehr zum ThemaNach erneutem Übergriff in U-Bahn: London im Kampf gegen zunehmende Messergewalt

Und dies, obwohl die Regierung versuchte, Energie für Behinderte, Senioren und Menschen, die von staatlichen Leistungen leben, „kostenreflektiver“ zu gestalten. 2,5 Milliarden Pfund wurden in die entsprechenden Maßnahmen investiert und die Höchstpreise für Standardtarife gesenkt.

Laut Untersuchungen der britischen Regierung würde sich die geschilderte Situation für „Gruppen mit niedrigem Einkommen“ im Falle eines harten Brexit weiter verschlechtern.

https://deutsch.rt.com/europa/93135-zu-hohe-heizkosten-tausende-briten-starben-zu-kalte-wohnungen/

Mehr zum ThemaFrankreich: Firma setzt britischen Arbeitnehmern Frist für Aufenthaltserlaubnis nach Brexit

Brexit: 31. Oktober, keine Verlängerung! Neues aus No. 10

von https://sciencefiles.org

Deutsche Medien berichten, dass Boris Johnson eingelenkt und sich dem Benn-Act unterworfen haben soll, der ihn dazu verpflichtet, für den Fall, dass bis zum 19. Oktober kein Deal mit der EU zustande gekommen ist, eine Verlängerung der Mitgliedschaft über den 31. Oktober hinaus zu beantragen. Die Medien, die das berichten, beziehen sich in der Regel auf die BBC, die wiederum ihr Wissen aus einem Schriftstück hat, das die Regierung dem Scottish Court of Session vorgelegt hat. Dort versuchen Remainer derzeit sicherzustellen, dass Boris Johnson den Benn-Act auch einhält und für den Fall, dass er das nicht tut, juristische Konsequenzen durchzusetzen.



Nun kommt ausgerechnet Jo Maugham, ein Anwalt, der vor dem Scottish Court of Session erzwingen will, dass Johnson sich an den Benn-Act halten muss, zu dem Schluss, dass die oben dargestellten Versicherungen von Johnson keine Garantie darstellten, dass er sich auch daran halten WERDE.

Kein Problem für Mainstream-Medien, die schnell bei der Hand sind, den Brexit abzusagen und einmal mehr auf den St. Nimmerleinstag zu vertagen.

Überhaupt hat das ganze Brexit-Theater dazu geführt, dass zumindest offensichtlich geworden ist, was für ein korrupter und oligarchischer Haufen die EU ist, wie umfangreich die Unterwanderung der britischen Gesellschaft (und nicht nur der britischen) mit von Brüssel direkt finanzierten „pro-EU“-Organisationen ist und wie viel Steuergeld offenkundig vorhanden ist, um Aktionen, Gerichtsprozesse und vieles mehr zu finanzieren.

Aber wir sind natürlich alle Freunde. Europäische Freunde, arbeitsteilige Freunde. Die einen arbeiten und finanzieren das, wovon die anderen Freunde dann in Saus und Braus leben.

Nachdem die Meldungen, Johnson wolle in Brüssel zu Kreuze kriechen, in den Mainstreammedien – ausgehend von der BBC – verbreitet worden sind, kam auch postwendend der Widerspruch aus No. 10.

Gestern Abend hat Dominic Cummings dann im Kreis der Berater der Regierung noch einmal nachgelegt und deutlich gemacht, dass es beim 31. Oktober bleibt:

Was nun alle bewegt, ist die Frage, was genau Number 10 an Planung verfolgt, welche Strategie ausgeklügelt wurde, um trotz aller Versuche der Nutznießer der EU, gegen alle Versuche, den Brexit zu verhindern, die mittlerweile selbst Landesverrat mit einschließen, den Exit zu vollziehen. Eine Vielzahl von Spekulationen sind derzeit unterwegs. Mahyar Tousi, in der Regel sehr gut unterrichteter Tory-Tuber, den wir hier verlinken, ist der Ansicht, im Benn-Act, der schnell und mit Hilfe europäischer Bürokraten gezimmert wurde, seien etliche Löcher, die genutzt werden können, um den Act zu umgehen.

 

 

Andere sind der Meinung, die Regierung gehe derzeit eigene Wege, sei in geheimen Verhandlungen dabei, der EU ein Schnippchen zu schlagen und den Willen von 17,4 Millionen Briten against all odds umzusetzen. Wieder andere sind der Meinung, der Benn-Act sei schon deshalb wirkungslos, weil er von EU-Recht, nämlich der Auslösung von Artikel 50 gebrochen werde.

Hier kocht die Gerüchteküche.

Was indes kein Gerücht ist, worüber eine große Zahl von in der Regel gut informierten Bloggern, YouTubern und alternativen Nachrichten im UK berichten, ist das Folgende, das wir hier einmal als eine sich entwickelnde Geschichte darstellen:



Hungary Today:

Minister Hacker: Has it been denied?
Bernard: Yes.
Minister Hacker: Oh, then it’s serious.

https://sciencefiles.org/2019/10/05/brexit-31-oktober-keine-verlangerung-neues-aus-no-10/

Brexit-Update: Das miese Spiel der EU

von https://sciencefiles.org

Gerade hat die Tagesschau es wieder gemeldet:

„Das Treffen von EU-Kommissionschef Juncker mit dem britischen Premierminister Johnson ist ohne Ergebnis geblieben. Die britische Seite habe erneut keine Vorschläge zur Nordirland-Problematik gemacht, hieß es von der EU.“

Es habe erneut keine Vorschläge von Seiten der britischen Regierung gegeben. So steht zu Beginn des Tagesschau Textes, so hat die EU verlautbart und so geht es im Text weiter – mit einer Erklärung von Juncker, nach der noch keine „rechtswirksamen Vorschläge“, was auch immer das sein soll, gemacht wurden.

Das ist gelogen.

Die britische Regierung hat einen sehr konkreten Vorschlag dazu gemacht, wie der Backstop, also der Versuch der EU, das Vereinigte Königreich zu spalten und Nordirland dauerhaft auszugliedern, beseitigt werden kann (Näheres zum Backstop findet sich hier und hier).

Die Vorschläge der britischen Regierung, die der EU übermittelt wurden und von denen die EU behauptet, es gäbe sie nicht, wurden gestern von Robert Peston, dem Chefredakteur von ITV bekannt gemacht. Sie sehen im Einzelnen vor:

  • Einen einheitlichen Markt für Agrarprodukte zwischen Nordirland und der Republik Irland.
  • Sporadische Pass- und Güterkontrollen, die nicht an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland, sondern im jeweiligen Landesinnern durchgeführt werden.
  • Weder das Vereinigte Königreich noch Nordirland verbleiben im gemeinsamen EU-Markt.
  • Wenn die EU Regulationen für den Agrarbereich erlässt, die für Irland und Nordirland gelten, hat das Parlament in Belfast ein Veto-Recht (so genanntes Stormont Lock).

Das letzte Element, ein basisdemokratisches, das der politischen Vertretung der Nordiren die Möglichkeit gibt, Regulationen und Direktiven, die in Brüssel so häufig und so gerne für den Agrarbereich erlassen werden, für Nordirland abzulehnen, ist wohl der Knackpunkt des Vorschlags. Es ist hinreichend bekannt, dass man in der EU und den meisten ihrer Mitgliedsstaaten erhebliche Probleme mit demokratischer Mitbestimmung der Bevölkerung außerhalb des im Abstand von vier Jahren stattfindenden Urnenrituals hat.

Auch das sonstige Verhalten der Vertreter der EU, einerseits die Existenz konkreter Vorschläge zu leugnen, also offen zu lügen, andererseits zu versuchen, den britischen Prime Minister zu demütigen, macht wenig Hoffnung, dass es möglich sein wird, ein neues Withdrawal Agreement auszuhandeln, wenngleich britische Kommentatoren der Ansicht sind, allein die Tatsache, dass die EU-Unterhändler es nicht mehr kategorisch ausschließen, über ein neues Withdrawal-Agreement zu verhandeln, sei schon ein gutes Zeichen.

Wir teilen diese Ansicht nicht.

 

 

Die EU versucht ein Hühnchenspiel (Chicken-Game) zu spielen und allen, die gerne aus der EU austreten würden, zu zeigen, wie hoch die Kosten dafür sein werden. In diesem Bemühen wird die EU-Kommission den eigenen Karren gegen die Wand fahren, so wie sie es mit dem Versuch getan hat, Boris Johnson anlässlich seines Besuches in Luxemburg durch einen „spontan“ auftauchenden und erstaunlich gut mit “spontan” gefertigten Plakaten und einer “spontan” organisierten Lautsprecheranlage, für die noch spontaner ein Stromanschluss organisiert wurde, ausgerüsteten Mob einzuschüchtern – ein Umstand, der in den öffentlich-rechtlichen Medien seltsamerweise totgeschwiegen wird, der im Vereinigten Königreich aber dazu geführt hat, dass nun selbst Bürger, die Boris Johnson nicht mögen, die Remain gewählt haben und eigentlich in der EU bleiben wollten, diesem unanständigen Haufen lieber heute als morgen den Rücken zukehren wollen.

 

 

 

Xavier Bettel, der Bürgermeister von Luxemburg, der dort Premierminister genannt wird, hat die mehrfache Bitte, die gemeinsame Pressekonferenz nach innen zu verlegen, weil eine Pressekonferenz angesichts des bestellten Mobs nicht möglich war, mehrfach abgelehnt. Das Ganze war offensichtlich von langer Hand geplant.

https://sciencefiles.org/2019/09/18/brexit-update-das-miese-spiel-der-eu/

London: IS-Extremist radikalisierte hunderte Kinder

 

RT Deutsch

Am 13.09.2019 veröffentlicht

In einer Moschee in London ist es dem 26-jährigen Extremisten Umar Haque gelungen, über einen längeren Zeitraum Kinder mit radikalislamischer Ideologie zu indoktrinieren. Fünf leitende Beamte der Mosche wurden entlassen, Haque kam vor Gericht.
Umar Haque unterrichtete Islamstudien in einer Londoner Mosche und nutzte die Zeit, um extremistisches Material zu zeigen und die Kinder einzuschüchtern. Sein Ziel war der Aufbau einer Kinder-Armee, die unter anderem den Terrorangriff von Westminster aus dem Jahr 2017 erneut durchführen sollte.
Der 26-Jährige wurde letztes Jahr zu lebenslanger Haftstrafe verurteilt. Die Moschee versuchte, den Vorfall zu vertuschen. Bleibt die Frage, wie es dem Extremisten gelingen konnte, so lange unentdeckt zu bleiben. Die omnipräsente Political Correctness auch gegenüber dem Islam könnte dabei durchaus eine Rolle gespielt haben.
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RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende Part.

Die EU lahmlegen– Welche Optionen Boris Johnson hat, von denen die ARD nichts weiß

von https://sciencefiles.org

Zuweilen haben wir den Eindruck, die ARD schreibt bei uns ab. Der neueste Beitrag, der fast an Journalismus erinnert, ist überschrieben mit: „Welche Optionen Johnson noch hat“. Fünf Optionen kennt man bei der ARD und belegt einmal mehr, nicht auf der Höhe der Zeit zu sein:

[ARD-OPTION 1:] Johnson ignoriert das Gesetz gegen den No-Deal-Brexit

Die Benn-Bill ist noch kein Gesetz. Damit sie Gesetz werden kann, muss die Queen der Bill erst „Royal Assent“ erteilen. Daraus folgt Option Nummer 6 für Johnson, den Royal Assent blocken: Verhindern, dass die Bill Gesetz wird. Tony Blair hat das in der Vergangenheit getan, warum sollte es Boris Johnson nicht auch tun? Daraus ergibt sich eine weitere Option, die wir hier beschrieben haben.

[ARD-OPTION 2:] Misstrauensantrag gegen eigene Regierung

YouGov (1-2. September)

Vermutlich würde diese Option dazu führen, dass die Opposition Johnson das Vertrauen ausspricht, denn vor nichts haben die angeblichen Demokraten derzeit mehr Angst als vor Wählern und Wahlen. Mit Recht, wie die Umfragen zeigen und wir gestern mit Blick auf andere Entwicklungen dargestellt haben.

[ARD-OPTION 3:] Johnson tritt als Premierminister zurück

Das ist eine Hoffnung der ARD, die die BBC in dem Beitrag, aus dem die ARD abgeschrieben hat, teilt.

[ARD-OPTION 4:] Brexit-Abkommen in letzter Sekunde

Die EU-Kommission hat viel Geld und Zeit und Ränkeschmiede in die Verhinderung eines Brexit investiert. Die Option ist weitgehend ausgeschlossen, es sei denn, Boris Johnson findet ein Druckmittel, das er anwenden kann. Das bringt uns zur Option 7, von der die ARD nichts weiß:

Hardball-Option: Die EU mit eigenen Mitteln schlagen.

Wenn Boris Johnson sich weigert, einen neuen EU-Kommissar für das Vereinigte Königreich zu ernennen, nachdem auch der 31. Oktober ergebnislos verlaufen ist, dann ist die EU damit lahmgelegt. So heißt es auf der Seite der Europäischen Kommission:

„Das Kollegium der Kommissarinnen und Kommissare umfasst 28 Mitglieder, darunter der Präsident sowie die Vizepräsidentin und die Vizepräsidenten. Die Kommissionsmitglieder – eines aus jedem EU-Mitgliedstaat – übernehmen während ihrer fünfjährigen Amtszeit die politische Führung der Europäischen Kommission. Jedem Kommissionsmitglied wird vom Kommissionspräsidenten die Zuständigkeit für bestimmte Politikfelder zugewiesen.”

Die Amtszeit der derzeitigen EU-Kommission endet am 31. Oktober 2019.


 


Die Kommissare werden von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen und als Gesamtpaket dem Europäischen Parlament zur Abstimmung vorgelegt, d.h. das Europäische Parlament kann nicht über einzelne Kommissare abstimmen, sondern nur über die gesamte Kommission. Folglich kann das Gesamtpaket nur dann zur Abstimmung vorgelegt werden, wenn es vollständig geschnürt ist. Verweigert das Vereinigte Königreich die Ernennung eines EU-Kommissars, dann kann die EU-Kommission dem Parlament nicht zum Abnicken vorgelegt werden und weil das Abnicken durch das Parlament fehlt, ihre Arbeit nicht aufnehmen. Die EU wäre lahmgelegt, weil mit der EU-Kommission die zentrale Schaltstelle fehlt, auf die Regulationen und Direktiven und entsprechende Initiativen zurückgehen.

Wenn das Vereinigte Königreich die EU bis zum 31. Oktober nicht verlassen hat, dann droht der EU erstmals das Ungemach, das die Kommission und Abgeordnete im EU-Parlament seit Jahren in London herzustellen sich bemüht haben.

[ARD-OPTION 5:] Ablehnung durch die EU

Vor diesem Hintergrund wirkt die letzte Option der ARD geradezu wie eine „lame duck“. Warum sollte Boris Johnson z.B. Viktor Orbán bitten, einer abermaligen Verlängerung der britischen Mitgliederschaft nicht zuzustimmen, wenn er eine viel wirkungsvollere Waffe, nämlich die EU-lahmzulegen, zur Hand hat?

https://sciencefiles.org/2019/09/08/die-eu-lahmlegen-welche-optionen-boris-johnson-hat-von-denen-die-ard-nichts-weis/