Merkel will Maaßen entlassen – Die wahren Gründe

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Nach Informationen aus Koalitionskreisen, die der Welt vorliegen, will Bundeskanzlerin Merkel den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen entlassen. Merkel sei der Auffassung, dass Maaßen nicht mehr tragbar sei, weil er sich in die Politik eingemischt habe. Unabhängig davon, wie sich Horst Seehofer dazu stellt, soll der Chef des Verfassungsschutzes auf jeden Fall entlassen werden. Noch bevor die Krisensitzung der Koalition am Dienstag im Kanzleramt stattfindet, ist die Zukunft von Maaßen bereits entschieden.

Merkel setzt sich mit dieser Entscheidung über den als Dienstherr des Bundesverfassungsschutzes zuständigen Innenminister Horst Seehofer hinweg, der bislang gegen eine Entlassung von Maaßen ist. Die zuständige Sprecherin des Bundesinnenministeriums lehnte eine Stellungnahme zu den durchgesickerten Informationen ab. Das seien alles Spekulationen, sagte Eleonore Petermann. SPD und Linke dagegen begrüßten die Entscheidung. Maaßen habe das Vertrauen in die Sicherheitsorgane der freiheitlichen Demokratie beschädigt. Das sei ein gefährlicher Vorgang, so SPD-Vize Ralf Stegner.

Der große Plan hinter dem „Chemnitz-Theater“

Merkel will Seehofer per Richtlinienkompetenz anweisen, Maaßen zu entlassen. Nun könnte auch Seehofers Stuhl wackeln. Dennoch ist seine Entlassung vor den Bayerischen Landtagswahlen eher unwahrscheinlich. Seehofer könnte nach den Landtagswahlen zurücktreten. Doch auch diese Konsequenz ist fraglich. Bislang präsentierte sich Seehofer konsequent als „Drehhofer“. Der neue, angebliche Streit in der Koalition dürfte erneut lediglich ein großes Theater sein, um die Bevölkerung von etwas ganz anderem abzulenken. Nämlich davon, was die wahren Gründe für Maaßens Entlassung und die geplante Neustrukturierung des Bundesverfassungsschutzes ist.

Der ehemalige BND-Chef Gerhard Schindler warnte indes vor einer Entlassung Maaßens. Schindler stellt sich im Streit über die angeblichen „Hetzjagden“ hinter Maaßen. „Wenn jemand etwas belegen muss, dann sind es die, die behauptet haben, dass es Hetzjagden in Chemnitz gegeben hat“, sagte Schindler in der „Bild“-Sendung. Schindler fürchtet um den inneren Halt der Sicherheitsbehörde. Viele Leute, die heute ihren Dienst „mit der Faust in der Tasche verrichten, würden dadurch noch mehr frustriert“, so Schindler.

Grüne wollen Bundesverfassungsschutz „umstrukturieren“

Was aber ist der tatsächliche Grund für das künstlich aufgebauschte Schmierentheater in Berlin? Weshalb schreien SPD, Grüne und Linke so laut Zeter und Mordio? Vor allem die Grünen sind, es die Maaßens Entlassung lauthals fordern. Sie fordern ebenfalls eine Neustrukturierung des Bundesverfassungsschutzes.

Wie Grünen-Chef Robert Habeck in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau sagte, soll das Bundesamt für Verfassungsschutz durch eine Inlandsaufklärung ersetzt werden. Deren Aufgaben soll in zwei Bereiche aufgeteilt werden: Ein „Institut zum Schutz der Verfassung“ soll Aufklärung von verfassungsfeindlichen Bestrebungen betreiben. Dabei sollen keine nachrichtendienstlichen Mittel wie V-Leute und Telefonüberwachung etc. genutzt werden. Das soll das „Amt zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr“ übernehmen. Es soll immer dann eingreifen, wenn Aufklärung bei Gefahren mit öffentlichen Quellen nicht mehr möglich ist, so Habeck.

Die Grünen sehen die Neugründung dieses sogenannten „Inlanddienstes“ aufgrund der Gefahren, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik, vor allem von rechts bedrohen. Auf Grundlage der Aufklärungsergebnisse des „Institutes zum Schutz der Verfassung“ soll dann das „Amt zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr“ geheimdienstlich tätig werden.

Gegen diese Pläne muss sich der Rechtsstaat in der Tat wehren. Das bislang politisch unabhängige Amt des Bundesverfassungsschutzes scheint SPD, Grünen und der Kanzlerin ein gewaltiger Dorn im Auge zu sein. Aus der Ferne betrachtet wirkt dieses Theaterstück wie ein von Anfang an abgekartetes Spiel: Ein Mann wird in Chemnitz von Asylbewerbern brutal erstochen. Menschen demonstrieren friedlich gegen Gewalt von Migranten. Plötzlich tauchen vermummte, sogenannte Neonazis auf der Bühne auf, die „Hetzjagd“ auf Asylbewerber machen. Die Kanzlerin sowie ihr Regierungssprecher sprechen von „Hetzjagden“ und legen sogar ein „Beweisvideo“ vor. Der Chef des Bundesverfassungsschutzes kritisiert Merkel öffentlich. Dass er seinen Hut nehmen muss, ist klar.

Weg frei für Stasi 2.0?

Damit ist der Weg frei für die geplante Neustrukturierung des Verfassungsschutzes hin zu einer regierungsabhängigen Institution à la Stasi. Ob Maaßen bei diesem Theater mitgespielt hat oder bloß das Bauernopfer ist, sei dahingestellt. Fest steht, dass der Rechtsstaat tatsächlich in Gefahr ist. Die Feinde des Rechtsstaates sitzen in Berlin. Wenn nicht bald etwas dagegen unternommen wird, wachen wir eines Tages in der DDR 2.0 auf.

https://www.watergate.tv/merkel-will-maassen-entlassen-die-wahren-gruende/

Das Ablenkungsmanöver: Wenn Gewalt durch Migranten kein Thema sein darf

Von Ramin Peymani / Gastautor

Den Grünen war die fehlende Linkslastigkeit des Inlandsgeheimdienstes, der letzten rechtsstaatlichen Bastion, die sie auf ihrem Marsch durch die Institutionen bisher vergeblich einzunehmen versucht hatten, schon immer ein Dorn im Auge, meint Publizist Ramin Peymani zu deren Rücktrittsforderungen gegenüber Maaßen.

atort in ChemnitzFoto: über dts Nachrichtenagentur

 

Seit Tagen wird in Deutschland über ein Video diskutiert. Es dauert nur wenige Sekunden und zeigt eine Auseinandersetzung, um die kein Aufhebens gemacht würde, wäre der Ort der Handlung nicht zufällig Chemnitz und der Angegriffene nicht ein Zuwanderer.

Zu sehen ist, wie sich zwei junge Migranten vor einer Männergruppe aufbauen. Nach einem kurzen Wortgefecht rennt einer der Männer auf sie los, die beiden Migranten rennen davon. Möglicherweise fängt sich einer von ihnen einen Tritt in den Hintern ein, schon das ist nicht mehr klar zu erkennen. Sonst gibt es nichts zu sehen. Und doch hyperventiliert der polit-mediale Zirkus seit Bekanntwerden des Handymitschnitts.

“Hetzjagden” auf Migranten habe es in Chemnitz gegeben, “Zusammenrottungen” glaubt die Kanzlerin erkannt zu haben, immer schön im Plural, um den Eindruck eines rechtsextremen Flächenbrandes zu erwecken, der deutschlandweit wütet und nur mit größtmöglicher gesellschaftlicher Anstrengung eingedämmt werden kann.

Zum Pogrom-Vergleich versteigt sich gar mancher, um sicherzustellen, dass sich das Bild fackeltragender Nazis in den Köpfen festsetzt. Politik und Medien zeigen sich seither außer Rand und Band. Kein Wunder, dass sich nach Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft nun auch der Präsident des Bundesverfassungsschutzes gegen die Legende angeblicher Hetzjagden verwahrt hat. Damit ist Hans-Georg Maaßen, der den Inlandsnachrichtendienst seit sechs Jahren führt, zur Zielscheibe geworden.

Grüne hoffen, den Verfassungsschutz zu einem modernen Ministerium für Staatssicherheit umzugestalten

Maaßen hatte auch die Authentizität des Handyvideos infrage gestellt, was vielfache Deutungen zulässt. Eine davon ist, dass er die Echtheit angezweifelt habe, weshalb sämtliche Redaktionen tagelang darum wetteiferten, etwas zu beweisen, was gar nicht zur Debatte stand. Es geht eher um die Hintergründe der Aufnahme. Noch ist niemand in der Lage die Umstände einzuordnen. Klar ist nur: Mit dem vermuteten Tritt in den Hintern hätte ein Mann eine Körperverletzung begangen.

Ob es davor zu Beleidigungen von der einen oder anderen Seite gekommen ist, ob es weitere Tatumstände gibt, die zu beleuchten wären, ob die beiden gezeigten Migranten gar ihrerseits Straftaten gegen Mitglieder der Gruppe begangenen haben – all das muss nun die polizeiliche Ermittlungsarbeit klären. Dem wütenden Mob aus Journalisten und Berufspolitikern ist das egal. Maaßen muss weg – und seine Behörde am besten gleich auch. So jedenfalls wollen es die Grünen.

Sie hoffen, die Gunst der Stunde nutzen zu können, um das Bundesamt für Verfassungsschutz zu einem modernen Ministerium für Staatssicherheit umzugestalten. Ihnen war die fehlende Linkslastigkeit des Inlandsgeheimdienstes, der letzten rechtsstaatlichen Bastion, die sie auf ihrem Marsch durch die Institutionen bisher vergeblich einzunehmen versucht hatten, schon immer ein Dorn im Auge.

Auf einen Verbleib im Amt kann Maaßen trotz Innenminister Seehofers Rückendeckung daher kaum hoffen. Anders als Millionen von Bürgern, die man zwar beschimpfen, aber nicht entlassen kann, scheint er bald gehen zu müssen.

In Chemnitz hat es keine Hetzjagden gegeben – nicht einmal dann, wenn man den Begriff so sinnfremd auslegt wie die links-grünen Nazi-Jäger

Politik und Medien führen eine aberwitzige Debatte. Niemand bestreitet, dass es in Chemnitz Straftaten gegeben hat, auch solche, zu denen Hitlergrüße zählen. Sich nun aber ausschließlich mit dieser Frage zu beschäftigen und kein Wort darüber zu verlieren, dass erneut ein Asylbewerber gemordet hat, ist das eigentliche Problem.

Es ist kein Zufall, wenn der Geheimdienst-Chef über die polit-mediale “Hetzjagd”-Kampagne sagt, er sehe “gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken”.

Wenn wir gerade dabei sind – könnte es nicht vielleicht einer Hetzjagd näher kommen, wenn zehn gewaltbereite Asylbewerber arabischer und afrikanischer Herkunft hochaggressiv durch Villingen ziehen und auf arglose Passanten einschlagen? Oder verbietet sich der Begriff für einen prügelnden Mob nichtdeutscher Herkunft? Dazu gab es jedenfalls kein Statement der Kanzlerin. Und auch keine öffentlich-rechtliche Berichterstattung. Die erfolgt zuverlässig nur dann, wenn als Geschädigter ein Asylsuchender vermutet wird.

Was bleibt ist die Erkenntnis, dass es in Chemnitz keine Hetzjagden gegeben hat. Nicht einmal dann, wenn man den Begriff so sinnfremd auslegt wie die links-grünen Nazi-Jäger. Doch wie soll wieder Vernunft einkehren? Von der Politik ist nichts zu erwarten. Und die Journalisten werden weiterhin einseitig berichten, zumal die in die Redaktionen strebende “Generation Schneeflocke” noch links-grüner tickt als die “Alt-68er”. Ich sorge mich um unser Land – am wenigsten aber wegen angeblicher Hetzjagden irgendwelcher Rechter.

Im Original erschienen auf Ramin Peymanis Blog Liberale Warte.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

 

https://www.epochtimes.de/debatte/das-ablenkungsmanoever-wenn-gewalt-durch-migranten-kein-thema-sein-darf-a2632821.html

Gewalt gegen Frauen: Teilnehmer der Veranstaltung „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz e. V.“ zeigen, wessen Geistes Kind sie sind

SKB NEWS

Die Übergriffe von Linksextremisten gegenüber friedlichen Teilnehmerinnen der Veranstaltung „Kandel ist überall“ in Landau am 7.09.2018 im Überblick:
Wiederholt fordert der sadonisch grinsende Veranstalter der Demonstration „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz e. V.“ Polizeigewalt gegen zwei friedliche Teilnehmerinner der Veranstaltung „Kandel ist überall“ ein. Wiederholt droht der junge Herr mit Polizeigewalt. Laut eigener Aussage handelt es sich um den Veranstalter der Gegendemonstration, bestehend aus gewaltbereiten Linksextremisten, Grünen und AStA – Studenten.
Immer wieder wird der fanatische Mann handgreiflich und veranstaltet eine minutenlange Hetzjagd über den gesamten Rathausplatz in Landau am 7.09.2018. Verfolgungen, mehrfache Drohung mit Polizeigewalt, Handgreiflichkeiten und während dessen ein sadonisches Grinsen im Gesicht (im Video unten zu sehen) gegen friedliche Andersdenkende: Das sind die sog. „Liberalen“.


Das Video ist auch auf Youtube verfügbar.
Landau, 7.09.: Der linksextremistische Veranstalter der linksgrünbunten- studentischen Gegendemonstration Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz e.V.veranstaltet eine minutenlange Hetzjagd gegen friedliche Andersdenkende und wird Frauen…

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Die Lügenspirale: Wie Chemnitz von Linken inszeniert wird

von https://sciencefiles.org

Ereignisse wie der Mord in Chemnitz, die in der Nachfolge von Ideologen missbraucht und zum Anlass genommen werden, ihre jeweilige Ideologie zu inszenieren, wurden früher von Sozialwissenschaftlern zum Anlass genommen, um Analysen zu erstellen, und zwar mit dem Ziel der Generalisierung, der Gewinnung eines Modells, z.B. eines Propaganda-Modells, in dem die wesentlichen Schritte der Eskalation dargestellt werden, durch die die Manipulation der Öffentlichkeit gelingen soll.
In angelsächsischen Ländern hat man dies z.B. im Hinblick auf die Herz-Schmerz-Geschichte der irakischen Soldaten, die bei ihrem Einmarsch in Kuwait in einem Krankenhaus Frühgeborene aus den Brutkästen geholt und getötet haben sollen, getan.

Die Geschichte wurde als großangelegte Lüge enttarnt, die dazu genutzt werden sollte, die US-Öffentlichkeit für eine militärische Intervention im Irak zu gewinnen.

Die Inszenierung der Ereignisse in Chemnitz, so haben sich wohl Linke gedacht, könnten in ähnlicher Weise benutzt werden, um die Öffentlichkeit zu belügen und zu manipulieren. Wie die letzten Umfragen aus Sachsen und anderen Bundesländern zeigen, ist dieser Schuss bislang wohl nach hinten losgegangen.

Wir haben uns die Mühe gemacht, die Ereignisse der letzten Tage in ihrem medialen Niederschlag zusammenzutragen und auf dieser Grundlage ein Modell der Manipulation der Öffentlichkeit zu erstellen, das wir die Lügenspirale nennen.
Hier ist es:

(I)
Die Lügenspirale beginnt damit, dass eine spontane Demonstration anlässlich der Ermordung eines Deutschen durch zwei Asylbewerber, dazu benutzt wird, vom Mord abzulenken und das Narrativ der „Hetzjagd und Ausschreitungen“ zu erfinden. Ein rechter Mob, so die Lüge, habe in Chemnitz Ausschreitungen begangen und Hetzjagd auf Ausländer gemacht.
Ziel dieses Narrativ ist es, diejenigen zu mobilisieren, die bei dem Wort „Rechte“ oder „Rechtsextreme“ bereits Schaum vor dem Mund haben oder die – wie z.B. das Amadeu-Antonio-Netzwerk dafür bezahlt werden -, gegen Rechtsextremismus „zu kämpfen“.

Ziel des Narrativ ist es zudem, den Anlass der spontanen Demonstration in Chemnitz zu verwischen und die Opfer-Täter Beziehung zu verkehren. Chemnitz soll mit dem Narrativ zu dem Ort gemacht werden, an dem Deutsche gewaltsam gegen Ausländer vorgegangen sind, an dem es zu Ausschreitungen kam, Hetzjagden veranstaltet wurden, nicht zu dem Ort, an dem ein Deutscher von Ausländern umgebracht wurde. Besonders Eifrige unter denen, die eine Lüge als Narrativ durchsetzen wollten, haben von einem Pogrom phantasiert, offensichtlich in der Hoffnung, man könne bald Tote vermelden.

(II)
Die Medien, die bekanntermaßen in der Mehrzahl mit Journalisten durchsetzt sind, die einem Narrativ, in dem Rechte zu Tätern erklärt und Ausländer zu deren Opfer gemacht werden, besonders zugänglich sind, weil es der linken Ideologie entspricht, die die Mehrzahl der Journalisten heutzutage daran hindert, den Job eines Journalisten zu machen, verbreiten das Narrativ ungeprüft. Keiner kommt auch nur auf die Idee, bei der Polizei in Chemnitz oder der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden nachzufragen.

Die Mobilisierung der Gesinnungskämpfer, wie wir diejenigen genannt haben, die davon leben, sich in die politische Meinung anderer einzumischen, hat die üblichen Ergebnisse: Eine Gegendemonstration wird organisiert, ein Gratiskonzert der üblichen Verdächtigen angesetzt, die entsprechenden Genehmigungen, die sonst eher lange auf sich warten lassen, lagen wohl schon im SPD-geführten Rathaus von Chemnitz bereit.

Die Gesinnungskämpfer und ihre Maschinerie erhalten Unterstützung von den üblichen Verdächtigen, also von SPD-, LINKE- und Grüne-Parteiführung. Sie haben ihre Äußerungen der Entrüstung vermutlich als Textbaustein auf ihren Computern und verbreiten nun ihre Entrüstungsmeldungen und den Aufruf zur Gegendemonstration im Minutentakt.

Neu an der Chemnitz-Inszenierung ist, dass sich Bundeskanzleramt und Bundespräsident als Unterstützer in die Reihen der linken Gesinnungstäter einordnen. Aus dem Bundeskanzleramt heraus wird die Lüge von den Hetzjagden und den Ausschreitungen verbreitet. Weder die Polizei in Chemnitz noch die Generalstaatsanwaltschaft Sachsens haben auch nur einen Beleg dafür, dass es Hetzjagden oder Ausschreitungen gegeben hat. Der Pressesprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Sachsen, Wolfgang Klein, sagt auf Nachfrage des Bloggers Alexander Wendt: „Nach allem uns vorliegenden Material hat es in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“.

(III)
Die meisten Lügen, die erfunden werden, um die Öffentlichkeit zu täuschen, werden früher oder später als solche enttarnt. Damit kalkulieren die Erfinder. Für sie ist einzig wichtig, dass die Lüge nicht entlarvt werden kann, bevor sie ihr Ziel erreicht haben, also bevor die öffentliche Meinung so umgeschwungen ist, dass ein Einmarsch im Irak befürwortet wird oder so, dass die AfD als wählbare Partei in Deutschland keine Rolle mehr spielt.

Hier haben sich die Erfinder der Hetzjagd-Lüge wohl vertan. Das Narrativ ist von Anfang nur bei denen auf bereitwilligen Glauben getroffen, denen man auch erzählen könnte, der wichtigste noch lebende Nazi „Stalin“ sei nach Deutschland eingeflogen, um im Chemnitzer Schlosspark eine Rede vor seinen Anhängern der Chemnitz Ultras zu halten. Die Wirkung ist auch deshalb verpufft, dass sowohl die Demonstration von „Pro Chemnitz“ am Donnerstag letzter Woche als auch der von der AfD organisierte Schweigemarsch am gestrigen Samstag friedlich verlaufen sind. Nicht einmal die Redaktion der Tagesschau, die akribisch gesucht hat, ganz gegen die Gewohnheit in der Redaktion, wie man sie anlässlich der Ausschreitungen zum G20 beobachten konnte, war imstande zählbare Straftaten oder vorzeigbare Verletzte zu finden.

Zudem war es der Lüge nicht förderlich, dass sie von offiziellen Stellen enttarnt wurde, wie z.B. dem Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen gegenüber dem Blogger Alexander Wendt. Einmal mehr zeigt sich, dass in Zeiten des Internet die Verbreitung von Lügen zur Manipulation der öffentlichen Meinung nicht mehr so einfach ist, wie das früher war. Daran müssen sich Linke, wie es scheint, erst noch gewöhnen.

Weil das Narrativ der Hetzjagd den Tod durch Entlarvung gestorben ist, hat Heiko Maas, der nicht in der Lage zu sein scheint zu erkennen, wann es genug ist, nachgelegt und zum einen den Hitlergruß, den einige Spinner in Chemnitz gezeigt haben, bei denen nicht wenige den Verdacht haben, dass es sich um Agent Provocateur handelt, mit dem Beginn des 2. Weltkrieges am 1. September 1939 in Verbindung gebracht, ganz so als seien die vier Deppen, die den Hitlergruß gezeigt haben, die ersten dieser seltsamen Art, die seit 1945 bekannt geworden sind.

Dabei handelt es sich um den offenkundigen Versuch, die Lügenspirale am Laufen zu halten und die Mobilisierung der Gesinnungskrieger nicht erschlaffen zu lassen. Immerhin gibt es am Montag ein Konzert in Chemnitz. Der Höhepunkt des Hetzjagd-Narrativ. Und stellen Sie sich vor, in Chemnitz spielen die Toten Hosen und niemand kommt, es ist, wie man so schön sagt, tote Hose in Chemnitz? Nicht einmal die Tagesschau könnte aus wenigen Teilnehmern 10000 Menschen machen, die gegen Hetze und Ausländerfeindlichkeit an der Stelle anfeiern, an der ein Deutscher von Ausländern getötet wurde.

Da die Erfinder der Hetzjagdlüge offensichtlich Grund haben anzunehmen, dass ihre Totenparty den sprichwörtlichen Hund nicht hinter dem Ofen hervorlocken kann, deshalb hat Maas noch einmal nachgelegt und den Deutschen „Bequemlichkeit“ im Kampf gegen Rechts vorgeworfen.
Und natürlich sind Deutsche bequem. Wie sonst, wäre ein Außenminister Maas zu erklären.

https://sciencefiles.org/2018/09/02/die-lugenspirale-wie-chemnitz-von-linken-inszeniert-wird/

Grüne: „Wer Asyl sagt, muß auch reindürfen!“

rundertischdgf

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Weltweit: die Grünen sind von Selbsthass zerfressen

Notwende

Australien nimmt weiße südafrikanische Farmer auf: Grüne wittern „rassistische“ Einwanderungspolitik

In Südafrika ist seit Jahren ein heimlicher Völkermord an den Weißen des Landes im Gange. Doch die Weltöffentlichkeit schweigt.

Jetzt wird bekannt, daß Australien bereit ist, weiße Auswanderer aus Südafrika aufzunehmen – und prompt zieht sich die Regierung in Canberra den Vorwurf einer „rassistischen“ Zuwanderungspolitik zu.

Hintergrund ist ist die Tatsache, daß die weißen Farmer Südafrikas nicht nur drangsaliert und zu Tausenden ermordet werden, sondern jetzt auch noch entschädigungslos enteignet werden sollen. Fast 100 Farmer wurden allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres ermordet.

Der australische Einwanderungsminister Peter Dutton argumentiert: „Südafrikas verfolgte Farmer brauchen Hilfe.” Dutton hat deshalb angeboten, sie als Flüchtlinge aufzunehmen.

Doch politisch korrekte Menschenrechtsgruppen zeigen sich empört: Australien sperre seit Jahren Bootsflüchtlinge aus Irak und Afghanistan in Nauru oder Papua Neuguinea einfach weg, und jetzt wolle man weiße, südafrikanische Farmer aufnehmen.

Besonders empört äußern sich die…

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AUFGEDECKT: Gut sein – GRÜNE auf dem Weg zum BUNDESAMT für politische Korrektheit

Die Grünen haben im Deutschen Bundestag einen Antrag eingereicht, der wahrscheinlich seinesgleichen sucht. Es geht um das, was Kritiker „politische Korrektheit“ nennen. Die Grünen selbst nennen es anders. Unter anderem: „1. Verlässliche Förderung zivilgesellschaftlicher Arbeit“ zur Stärkung der Demokratie. Das nannten die Autoren Orwell und Co. „Neusprech“. Politische Korrektheit als Würgegriff für die eigentliche Demokratie.

Forderung ist bizarr

Die Forderung also wird im Wortlaut präziser: So geht es um die Förderung der sogenannten zivilgesellschaftlichen Arbeit, um die Demokratie zu stärken, um gegen Rechtsextremismus vorzugehen, überhaupt gegen Rassismus und wie es heißt „andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“. So weit, so gut. Das unterschreibt wahrscheinlich jede evangelische Kirchengemeinde – und möglicherweise auch zu Recht, wenn es gegen Rassismus und Co. geht. Nur möchten die Grünen dies in eine Institution kleiden.

Denn es heißt weiter: die vorgenannten Vorhaben sollten als „Daueraufgabe“ begriffen werden und müssen demnach natürlich auch „nachhaltig gestaltet“ werden. Damit das Ganze läuft, wollen sie diese Nachhaltigkeit auch „finanziell strukturell absichern“. Allerdings „unabhängig“, also offenbar entfernt von einer Trägerschaft durch gutmeinende Vereine oder ähnliches.

Dafür solle nun die Bundesregierung, so heißt es im Antrag einen Entwurf vorlegen, um eine bundesgesetzliche Grundlage zur Demokratieförderung zu beschreiben.

Was bedeutet all dies? Die Wortwahl lässt nur einen Schluss zu: Es geht um ein Amt für die politische Korrektheit. „Unabhängigkeit“ und „finanzielle Struktur“ beschreiben, dass der Bund eine Institution, im Idealfall eben ein Amt, mit Geldern finanzieren soll. Dauerhaft und nachhaltig meint auch, dass diese Finanzierung nicht auf den Prüfstand kommt, beispielsweise indem „Erfolge“ wie auch immer gemessen werden würden.

Ämter werden typischerweise auch nicht an den Erfolgen ihrer Ausgaben gemessen.

Am Ende steht ein Amt, das für die politische Korrektheit verantwortlich ist. Interessanterweise wird lediglich vorgeschlagen, gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Dabei wird nicht definiert, was Rechtsextremismus überhaupt sei. Wenn es um militanten Rechtsextremismus geht, dann ist der Staat heute schon gefordert und verpflichtet, dagegen vorzugehen. Dafür gibt es das Strafrecht. Zudem überwacht der Verfassungsschutz Aktivitäten derjenigen, die einem „Extremismusverdacht“ unterstehen. Es gilt also hier nicht, irgendeine Form von Gewalt zu bekämpfen, da dies ja bereits im Rahmen normaler staatlicher Tätigkeit geschieht.

Es wird schwammiger. Es geht um den Kampf gegen die Ideologie, die dahinter vermutet wird. Und das lässt sich, wenn die Gewalt und die Gewaltverherrlichung heute schon auf anderen Wegen berücksichtigt und bekämpft werden müssen, kaum definieren. Was genau sollte der bislang nicht bekämpfte Rest des ideologischen Gedankenguts sein, dem da Einhalt geboten werden muss? Und wer entscheidet das? Am Ende – und jetzt wird es mit Blick auf die Unabhängigkeit wieder interessant – die Institution oder das Amt selbst. Jemand aus dem politischen Dunstkreis der Grünen vielleicht? Aus der SPD, benannt von Heiko Maas?

Immer dann, wenn es schwammig wird und der Staat für dem Kampf gegen solche Ideologien verantwortlich gemacht wird, dann geht es auch um Rassismus, wie im Antrag beschrieben. Hier gelten dieselben Bedenken. Wer rassistisch motivierte Straftaten begeht, wird heute schon bestraft. Daran wird sich auch nichts ändern. Wer rassistisch motiviert „diskriminiert“, wird heute schon bestraft. Auch das ist gesetzlich geregelt. Was also bleibt? Vermutlich – hier können wir allerdings nur spekulieren – trübe Konstruktionen wie „korrekte“ Sprache in Schulbüchern, in Amtsblättern oder eben auch in sozialen Medien. Damit eröffnen sich zwei Fragen: Ist es sinnvoll, den „Neusprech“ staatlich zu verordnen? Sprache entwickelt sich im Lauf der Zeit schon seit Jahrtausenden in der Regel selbstständig durch die Anwendung, leichte Änderungen im Gebrauch und Übernahme neuer Sprachmoden, auch durch regionale Besonderheiten. Nur Diktaturen, also etwa die DDR mit ihren staatlich verordneten Begriffen, schaffen es, in den Lauf der Zeit einzugreifen.

Die zweite Frage: Wer legt hier eigentlich fest, was noch benutzt werden darf und was nicht? Der Staat – dem Antrag nach jedenfalls. Der wird sich typischerweise sogenannter „Experten“ bedienen. Doch „Experten“ für Rassismusforschung sind rar gesät. Vor allem solche, die aufzeigen können, wie sich Rassismus durch Sprachanwendung beispielsweise verbreitert und in irgendeiner Form – jedenfalls undefiniert – verschlimmert. Oft sind solche Auseinandersetzungen schlicht ideologisch geprägt. Das ist sogar verständlich, denn der Gegenstand ist hochemotionalisiert. Nur: Sollten emotional geprägte Expertenmeinungen, wissenschaftlich auf denkbar dünnstem Eis, ein solches Amt beraten, das wiederum „unabhängig und nachhaltig“ für eine Verbesserung der politischen Kultur sorgt?

Watergate.TV meint: „Neusprech“ wird möglicherweise kommen oder als Antrag im Sande verlaufen. Der Schoß, aus dem dieser Geist kriecht, ist allerdings in Deutschland gut bekannt. Das ist Anti-Demokratie fast in Reinkultur.

http://www.watergate.tv/2018/04/28/aufgedeckt-gut-sein-gruene-auf-dem-weg-zum-bundesamt-fuer-gutsein/

+++ Pervers: GRÜNE erpressen Flüchtlinge – Wer Pfleger wird, könne bleiben +++

Die Politik in Deutschland hat einen unglaublichen Notstand in der Pflege fabriziert. Seit vielen Jahren klagen die Verbände, die Patienten, die Krankenhäuser. Die Politik hat keine Lösung entwickeln können. Die Grünen schlagen nun vor, dafür Flüchtlinge einzusetzen. Der Vorschlag soll originell sein, mutmaßen Kritiker. Tatsächlich sei er geradezu pervers. Denn die Forderung nach einer Berufsqualifikation widerspricht dem Gedanken, Flüchtenden zu helfen.

Fachkräftediskussion

Robert Habeck, der jetzt Chef der Grünen ist, meinte einem Bericht der Welt zufolge, die Gesellschaft müsste eine „reguläre Aufenthaltsgenehmigung“ für die Mitglieder von Pflege- und Heilberufen schaffen. Dies sei ein erster Schritt hin zum Einwanderungsgesetz.

Grund für diese Forderung ist der unglaubliche Mangel in den Pflegeheimen oder auch in Krankenhäusern. Mehrere zehntausend Fachkräfte würden fehlen, heißt es inzwischen. Auch wenn Flüchtlinge eine Ausbildung in diesem Bereich absolvierten, würden diese abgeschoben. Genau dies ginge nicht. Der Grund liegt nahe: Der Mangel würde behoben.
Unfassbar meinen jedoch Kritiker, dass ein Mangel hier dazu dienen soll, die Grundlagen für die Flüchtlingspolitik zu verschieben. Unabhängig davon, ob die Flüchtlingspolitik selbst gewünscht sei oder nicht – in Deutschland werden Flüchtende aufgenommen, um ihnen ein Ziel für ihre Flucht zu geben.

Flucht vor politischer Verfolgung, so heißt es offiziell bzw. auch aus humanitären Gründen. Das hat mit dem Mangel in Bereichen des deutschen Arbeitsmarktes zunächst jedoch sehr wenig zu tun. Und damit werden Flüchtende letztlich sogar erpresst, sie seien nur dann „willkommen“, wenn sie bestimmte Berufe ergriffen. Die Flucht selbst kennt nur die Ursachen, so das bisherige Verständnis. Nicht aber die Bindung an bestimmte Arbeitseinsätze in Deutschland. Ungewollt ein seltsames Spiel, das die Grünen treiben.

http://www.watergate.tv/2018/04/28/pervers-gruene-erpressen-fluechtlinge-wer-pfleger-wird-koenne-bleiben/

Österreich: Van der Bellen will Heer halbieren

Indexexpurgatorius's Blog

Geht es nach dem grünen Bundespräsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen, dann hat das Bundesheer wenig zu lachen.
Schweres Gerät wie beispielsweise Kampfpanzer sollten „langsam verschrottet werden“. Den Ankauf von Abfangjägern lehnte Van der Bellen neuerlich kategorisch ab. „In einer Zeit, wo jeder Schilling bei einem Notstandshilfe-Empfänger überprüft wird, ist nicht einzusehen, daß wir für etwas, das wir nicht brauchen, Milliarden ausgeben“. Das Heer mit seiner Stärke von 55.000 Mann soll halbiert werden.

Interessant ist an Van der Bellens Forderungen, dass sie aus dem Jahr 1998 stammen.
Doch was bezweckt der grüne Van der Bellen grade zum jetzigen Zeitpunkt der offenen Grenzen und des massenhaften Musel-Imports die Halbierung des Heeres?

Nach van der Bellens Plänen soll das österreichische Bundesheer dem Kommando der UNO übertragen werden. Und Österreich kann somit in Notsituationen nicht mehr über sein Heer verfügen.

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Warum Sie mit psychopathologisch gestörten grün-linken Gutmenschen nicht diskutieren sollten

Fuck the EU

Eine offene und ehrliche Diskussion setzt voraus, dass beide sich von besseren Argumenten und Fakten potentiell überzeugen lassen. Ansonsten hat die Diskussion ja gar keinen Sinn. Sie setzt die Bereitschaft zum Denken, zur kritischen Überprüfung der eigenen Position und den gemeinsamen Willen zur Wahrheitsfindung voraus. Genau dazu sind psychopathologisch gestörte Gutmenschen aber nicht fähig.

Normalerweise liegt es mir vollkommen fern, Menschen zu pathologisieren. Damit sollte man äußerst vorsichtig sein und wenn immer möglich davon absehen. In diesem speziellen Fall erscheint es mir aber notwendig, da ansonsten nicht verständlich wird, was in nahezu allen westlichen Gesellschaften seit einigen Jahrzehnten so gewaltig schief läuft. Und da ich hier keine Einzelpersonen anspreche respektive diagnostiziere, sondern ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, möchte ich mir heute diese Freiheit nehmen, von meinem Grundsatz ausnahmsweise abzurücken.
Grün-linke Gutmenschen haben sich partiell völlig von der Realität abgekoppelt, schweben gleichsam in einer Welt des Wunschdenkens

Grün-linke Gutmenschen sind – und ich…

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