Andreas Popp: Wie kommen wir endlich in Bewegung?

Albert Einstein sagte: Die Definition von Wahnsinn ist, immer
wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.

Die spürbaren Entwicklungen unserer Zivilisation, die längst die
ehemaligen Kulturen ablösten, lenken uns erkennbar in den Abgrund.

Immer mehr Menschen wachen nun auf. Ängste führen allerdings meist
zu einem unkontrollierten Aktionismus. Die Wirkungen verpuffen zu oft.

Das Ergebnis: Verzweifelte alternative Kämpfer, die sich mit
bestem Wissen und Gewissen für eine Umkehr aus dem Wahnsinn
einsetzen wollen. Die Mainstreamer dagegen setzen auf die
„Kopf in den Sand-Methode“.

Sie verweigern jedwede Erkenntnisse und glauben weiterhin an die
politischen Gremien, durch die unsere Probleme maßgeblich erst
verursacht wurden. Ein Dilemma. Es geht hier um die Frage einer
echten Bewegung, auf deren Fundament sich tatsächlich Veränderungen
einleiten lassen.

Eine innere wahre Bewegung jedoch muss den Strategien und Maßnahmen
vorausgehen. Das bloße Abtun dieser Gedanken zu einem wahren Bewusstsein
ist zu kurz gesprungen.

Das schlichte Argument, wir haben für diese innere Arbeit keine Zeit
mehr, sondern „müssen handeln“, wird seit Jahrhunderten von immer wieder
auftretenden Freiheitskämpfern strapaziert.

Das Ergebnis ist bekannt.

Die natürliche Intuition bzw. Empfindung wird seit Jahrhunderten verdrängt.

Die Bewegungen basieren nur noch auf Verstand und Emotionen.

Das kann nicht funktionieren.

SPD und CDU/CSU beschließen dauerhaften Bruch des Grundgesetzes

Was für einen üblen Plan hecken die beiden da aus (Foto: Imago)

 

Der aktuelle Artikel in der „Welt“ von Stefan Aust ist purer Sprengstoff. Er bestätigt, dass selbst die angeblich überwachte deutsch-österreichische Grenze nach wie vor offen wie ein Scheunentor steht und bis zu 1.500 illegale Einwanderer jeden Tag ins Land strömen. Die Bundespolizei darf, trotz entgegengesetzter Gesetze und den Bestimmungen des Grundgesetzes, keinen einzigen illegalen Einwanderer an der Grenze abweisen, der sich auf»Asyl« beruft. Als »Rechtsgrundlage« dieses grundgesetzwidrigen Handelns dienen Ausnahmeregelungen von Angela Merkel und Innenminister Thomas de Maizière, die nur mündlich erteilt wurden. Schriftliche Regierungsanweisungen oder diesbezügliche Gesetze existieren bis heute nicht. Dieses vorsätzliche nebulöse Vorgehen hat nur einen Grund, Merkel und de Maizière fürchten sich vor der Überführung als mutwillige Verfassungsbrecher und vor einer späteren Strafverfolgung. Die Hintermänner der unkontrollierten, illegalen Masseneinwanderung versuchen ihre Spuren zu verschleiern.

Von Stefan Schubert

»Deutsche Flüchtlingspolitik – Ausgeblendete Realitäten« ist der Welt-Artikel zurückhaltend betitelt, bevor es im mittleren Teil des Artikels zur Sache kommt.

Obergrenze-Berichterstattung ist falsch – es wurde keine Obergrenze beschlossen

Die Mainstream-Medien hatten sich nach dem Sondierungspapier von CDU/CSU und der SPD mit Schlagzeilen zu einer beschlossenen Obergrenze geradezu überboten. Martin Schulz erntete mit seinen Verlautbarungen, dass keinerlei Obergrenze für die anhaltende Masseneinwanderung beschlossen wurde, viel Hohn und Spott. Doch der SPD-Mann hatte dieses Mal recht. Ein Blick in das Papier hätten alle Nachrichtensendungen eines Besseren belehrt. Dort heißt es: »Bezogen auf die durchschnittlichen Zuwanderungszahlen, die Erfahrungen der letzten zwanzig Jahre sowie mit Blick auf die vereinbarten Maßnahmen und den unmittelbar steuerbaren Teil der Zuwanderung – das Grundrecht auf Asyl und die GFK bleiben unangetastet –  stellen wir fest, dass die Zuwanderungszahlen (inklusive Kriegsflüchtlinge, vorübergehend Schutzberechtigte, Familiennachzügler, Relocation, Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwilligen Ausreisen künftiger Flüchtlinge und ohne Erwerbsmigration) die Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 nicht übersteigen werden.«

Dort steht es schwarz auf weiß geschrieben, dass die Sondierer hunderttausende Flüchtlinge gar nicht im Sinne ihrer »Obergrenze« mitzuzählen zu gedenken: »den unmittelbar steuerbaren Teil der Zuwanderung – das Grundrecht auf Asyl und die GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) bleiben unangetastet«.

Das bedeutet, die 1,5 Millionen Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika der vergangenen Jahre, die an der Grenze »Asyl« gerufen haben, würden zukünftig nicht bei der CSU-Obergrenze mitgezählt werden.

Die CSU-Obergrenze und die Medienberichterstattung ist eine gezielte Desinformationskampagne

Auch der Welt-Artikel kommt auf eine gleichbedeutende Einschätzung: »Der angeblich nicht unmittelbar steuerbare Teil der Zuwanderung, er macht mit Asylbewerbern und Geduldeten gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention allerdings den Löwenanteil der Migration nach Deutschland aus, ist in dem Sondierungspapier ausdrücklich von Einschränkungen ausgenommen. Das wollte den CSU-Wählern nur offenbar niemand so richtig erklären.«

Doch es wird noch schlimmer, um nicht das Wort kriminell zu verwenden.

Merkel und de Maizière brechen vorsätzlich das Grundgesetz

 Der Artikel 16a des Grundgesetzes (GG) ist eindeutig formuliert:

»(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist (…)«

Da Deutschland bekanntermaßen über keinerlei Grenze zum Mittelmeer verfügt und komplett von sicheren Drittstaaten umgeben ist, hätte niemand der bald zwei Millionen »Flüchtlinge, hauptsächlich muslimische Männer, ins Land gelassen werden dürfen. So bestimmt es das deutsche Grundgesetz.

Lediglich auf mündliche Anweisung von Merkel und de Maizière wird das Grundgesetz, mit katastrophalen Folgen für die Sicherheit und den Sozialsystemen, seit mehr als zwei Jahren gebrochen.

Stefan Aust schreibt dazu: »Beachtet wird dieser Teil des Grundgesetzes von der dafür verantwortlichen Bundesregierung allerdings seit mehr als zwei Jahren nicht; seit einer entsprechenden mündlichen Anweisung von Innenminister Thomas de Maizière an die für den Grenzschutz zuständige Bundespolizei im September 2015.

Schriftlich gibt es diese Anweisung zur Nichtbeachtung bestehender Gesetze nicht. Verfassungsminister de Maizière seinerseits hatte sich zuvor telefonisch bei der Kanzlerin rückversichert. Trotz entsprechender Warnungen auch der Juristen des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hält dieser Zustand bis heute unverändert an.«

Wann stoppt das Bundesverfassungsgericht endlich diesen eklatanten Verfassungsbruch?

Warum besteht der Präsident der Bundespolizei nicht auf einen schriftlichen Befehl?

Verfassungswidrigkeit von Merkels Politik wird vom Oberlandesgericht Koblenz festgestellt

 Dieser anhaltende Verfassungsbruch ist so eklatant und so offensichtlich, dass er bereits offiziell in Urteilsbegründungen benannt wird. Im dem Welt-Artikel wird auf eine Urteilsbegründung des Oberlandgerichts Koblenz hingewiesen:

»Allerdings fällte das Oberlandesgericht Koblenz am 14. Februar 2017 in einem Verfahren, bei dem es um einen angeblich minderjährigen unbegleiteten Flüchtling aus Gambia ging, ein denkwürdiges Urteil über die Bundesregierung. Zitat aus dem Urteil des 1. Senats (Aktenzeichen 13 UF 32/17): „Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG (Aufenthaltsgesetz, die Red.) strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit, die Red.) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention, die Red.) berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Man muss es ganz bewusst lesen, was das Oberlandesgericht Koblenz in seinem Urteil des 1. Senats (Aktenzeichen 13 UF 32/17) festgestellt hat, um das verfassungswidrige Handeln der Bundesregierung zu verdeutlichen.

 »Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik…ist außer Kraft gesetzt«

 Die rechtsstaatliche Ordnung im Land wurde und wird von Merkel und de Maizière vorsätzlich außer Kraft gesetzt. Eine grundlegende Debatte im Bundestag fand bis heute nicht statt. Bestehende Gesetze und das Grundgesetz, welche eine Abweisungen von Einwanderern aus sicheren Drittstaaten verlangt, wurden de facto aufgehoben. Auch dies geschah ohne eine Parlamentsdebatte, geschweige denn einer Gesetzesänderung, denn dieses Gesetz wäre sofort als grundgesetzwidrig erkannt worden.

Deutschland wird mit dieser Masseneinwanderung in die größte Krise seit Ende des Krieges gestoßen und als »Rechtsgrundlagen« dienen lediglich mündliche Anweisungen von Merkel und de Maizière.

Stefan Schubert, Ex-Polizist und Bestsellerautor, ist bundesweit als Experte für Themen rund um die innere Sicherheit bekannt. Sein aktuelles Buch lautet: »No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert«

Hier kann man das Buch erwerben:

https://www.amazon.de/dp/3864453992/ref=la_B0045BAO0G_1_8?s=books&ie=UTF8&qid=1481978570&sr=1-8

http://www.journalistenwatch.com/2018/01/21/spd-und-cdu-csu-beschliessen-dauerhaften-bruch-des-grundgesetzes/

Wenn Du Widerstand leistest : Sven Liebich lebt noch und ist bedingt frei – Die Zusammenhänge

 

Rechnerfreie Zeit ist eigentlich auch mal was Schönes. Für mich rechnerfrei,
weil ich meinen Rechner (veracrypt vollpartitionsverschlüsselt) erst mal
eingemottet habe, da all der Aufwand der letzten Tage (Einsatzkosten in
mindestens 5-stelligem Bereich) primär der Rechner-Beschlagnahme diente.

Deshalb habe ich gerade viel Offline-Zeit. Zeit, die
nutzbar ist, sich neue Widerstandsmethoden auszudenken.

GEZ räumt Benachteiligung ein ! – Erstaunliche Einlassung im Verfassungsbeschwerdeverfahren

 

Ist der Beitragsservice verfassungswidrig ?

Was sagt der Beitragsservice in dem Beschwerdeverfahren
vor dem Bundesverfassungsgericht ?

Was ist mit der Benachteiligung von bestimmten Personen ?

Dirk Müller: „Ich habe die Schnauze voll von Ihnen – US-LÜGEN-Vasallen Angela Merkel & Co!“

 

Dirk Müller zu den Lügen der deutschen Merkel-Regierung,
Ihrer Lügenpropaganda und ihrer Haltung zum Status / zur
Souveränität Deutschlands in der Welt!

Peter Boehringer (AfD) : Was Sie hier Vorhaben ist VERFASSUNGSWIDRIG

 

Ein AfD Politiker erklärt den „Helden der Nacht“
das Grundgesetz und den EU Vertrag.

Es werden keine Staaten und Banken gerettet !

Und auf „der Sonne schneits“. 😉

Die vom Deutschen Volk bezahlten BRD Politiker haben es echt verkackt.

Und Wir , Du und DU , bezahlen unseren eigenen Untergang.

Das wird in die Geschichte eingehen.

Abschaffung der Meinungsfreiheit – Deutschland bekämpft seine Kritiker

 

Wieder wurde mein Facebook-Account für 30 Tage gesperrt.

Das vierte Mal dieses Jahr. Das vierte Mal,
dass die Meinungsfreiheit ausgeschalten wurde.

Das vierte Mal, dass Kritiker und Andersdenkende mundtot gemacht wurden.

Alternative zu Facebook : https://vk.com/

Es ist Republikparteitag

Der heutige Grüßaugust in Bellevue, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, ist nach dem Zusammenbruch der scheinbar alternativlosen Machtarchitektur seiner Ewigen Kanzlerin genau in der Situation, in der ich ihn schon seit Jahrzehnten sehen wollte. Verzweifelt wendet er sich nun, bitte, bitte, an deren Ewige Partei, ohne sie allerdings beim Namen zu nennen: die immer noch unter dem Label „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ agierende GmbH, mit ihrem derzeitigen Geschäftsführer: Martin Schulz. Doch, irgendwie, eine „große Koalition“! Bitte, bitte!

Ebenso wendet sich Steinmeier an seinen alten Bruder in der Ehrenloge, Wolfgang Schäuble, heute Bundestagspräsident. Und an den Mann, den seine Partei zum Präsidenten vom Bundesverfassungsgericht gemacht hat, Andreas Vosskuhle.

Frank-Walter Steinmeier soeben im Schloss Bellevue, am Schlawittchen einer Verfassung, die ihn nun einholt wie das Kind Herodes:

„Die Parteien haben sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben. Eine Verantwortung, die man, auch nach der Vorstellung des Grundgesetzes, nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben kann“.

Was uns Frank-Walter damit sagen will, ist, was Radio Utopie den lieben Liliputanerinnen und Liliputanern bereits erklärt hat:

Er kann keine Neuwahlen ausrufen. Er kann es nicht.

Wie hält dieser arme Mann das nur aus? Etwas mit den Deutschen, ihrer Demokratie, mit der Republik, mit überhaupt allem nicht alles machen zu können. Das ist doch unwürdig! Schäm Dich! Bist gar kein Abendländer! Was sollen denn die Nachbarn, Europaaaa, die N.A.T.O., der Westen, die Vereinigten Marsmännchen von Dir denken?!

Steinmeier weiter:

„Diese Verantwortung geht weit über die eigenen Interessen hinaus und gilt insbesondere nicht nur gegenüber den Wählern der jeweils eigenen Partei. Das ist der Moment, in dem alle Beteiligten noch einmal innehalten und ihre Haltung überdenken sollten. Alle in den Bundestag gewählten politischen Parteien sind dem Gemeinwohl verpflichtet, sie dienen unserem Land.

Ach dem? Du Nationalist! Du Populist! Du Versager! „Gemeinwohl“.. pfffff! Was ist denn mit dem Staatswohl? Wie konntest Du Dich nur so erniedrigen vor dieser „Etappe“, diesem „Provisorium“ von Republik! Du fliegst noch aus der Ehrenloge runter auf die billigen Plätze!

Steinmeier:

Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen. Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält. Ich werde in den kommenden Tagen mit den Vorsitzenden aller an den bisherigen Sondierungen beteiligten Parteien führen, aber auch mit den Vorsitzenden von Parteien, bei denen programmatische Schnittmengen eine Regierungsbildung nicht ausschließen. Auch werde ich mich mit den Spitzen der anderen Verfassungsorgane austauschen, so mit dem Präsidenten des Bundestages und dem Präsidenten des Bundesrates. Mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes sind ebenfalls politische Gespräche, sind ebenfalls Gespräche vereinbart.“

Fazit

Bundespräsident Steinmeiner kann den Bundestag nicht auflösen, ohne Angela Merkel die Schande einer offiziellen Wahlniederlage im Bundestag bzw einer dort fehlenden Mehrheit zu ersparen. Das verbietet ihm das Grundgesetz. Nun sucht Steinmeier Hilfe bei den Staatsorganen, die sonst alles tun was sie wollen, nur nicht so als seien sie Verfassungsorgane, und versucht Martin Schulz davon zu überzeugen wie von (Trans)Atlantikern aus dem Raumschiff vorher gesehen gefälligst genauso Selbstmord zu begehen wie seine Partei und die Republik. Für den Westen! Für die Familie! Für „Europa“…

Die Republik nimmt sich etwas Popcorn, nickt den LiliputanerInnen auf den billigen Plätzen freundlich zu, und schaut sich weiter die Vorstellung des Grundgesetzes an.

Das führt nämlich die Regie.

https://www.radio-utopie.de/2017/11/20/es-ist-republikparteitag/

Wenn die „Hartz4 Stasi“ an der Haustür klingelt !

 

Es ist unfassbar und macht sprachlos, was sich die deutsche „Köterrasse“
gefallen lässt, während Merkels „Goldstücke“ ,dazu illegal, die Sozialnetze
10 fach ausnutzen, müssen sich Deutsche sowas gefallen lassen.