RA Lutz Schaefer: Von Souveränität kann keine Rede sein

Von Wanda

06. Januar 2017, liebe Leser, liebe Zorn- und Wutbürger,

Herr de Maiziere möchte angesichts der Zustände in diesem furchtbaren Land die Schlagkraft von Einsatzkräften im Bund zusammenfassen, d.h. nichts anderes, als den Bundesländern Befugnisse zu entziehen, au weh, welch abstruser Gedanke oder auch nicht?

Ich muß hierzu kurz abschweifen: In der „faz“ findet sich ein Interview mit den amtierenden Verfassungsrichtern Peter Huber und Peter Müller. Dort heißt es seitens dieser Herren u.a.: „Die Nationalstaaten haben nicht ausgedient. Sie werden auch in der absehbaren Zukunft für die Organisation freiheitlicher Gesellschaften unverzichtbar sein, ohne dass dadurch das Bekenntnis zur europäischen Integration in Frage gestellt wird (…)“.

So, ich halte das für ein klares Bekenntnis zur Wichtigkeit von Nationalstaaten, jetzt stellt sich allerdings die Frage, wie ein solcher Nationalstaat aussieht, blicken wir also nach Deutschland, unserem ‚Staat‘:

Dieses Gebilde BRD wurde in den späten 40-er Jahren durch die Alliierten und die damals herrschende Politik zu einem Sauhaufen von vereinigten Wirtschaftsgebieten zerfleddert, vgl. Art. 133 GG. Dieses Gebilde wird bis heute jedoch geschröpft und hat einen „Nimbus“, der jedoch ekelhaft erscheint, kurz, wir sind die „BRD“, eine gezielte Kleinstaaterei, die sich im Ganzen gesehen selbstverständlich und selbst lähmt, dies von der Bildungsmisere bis hin zur Verbrecherjagd, also ein geplantes Vorgehen seitens der Besatzungsmächte, klar erkennbar!

Ein starker, nicht föderalistisch angelegter Staat hätte nämlich eine ganz andere Schlagkraft! Und diese sollte dem besiegten Deutschland keinesfalls jemals wieder zugestanden werden, siehe u.a. Plan des Herrn Hooton und anderer Sieger-Kretins.

Der Föderalismus brachte folglich an „Positivem“ hervor: Nichts!

Sondern nur Kosten, unnötige Posten, Verwirrung, gegenseitige Lahmlegung von Einrichtungen, Belastungen von Familien, kurz: Das Chaos.

Herr de Maiziere hat insoweit Recht, wenn er nun eine Zentralisierung der Polizei und all der anderen Kräfte fordert. Lieber Herr de Maiziere, haben Sie auch nicht vergessen, die alliierten Siegermächte zu fragen, ob die damit einverstanden wären? Dies wäre nämlich ein Schritt hin zu einem zentralisierten Deutschland, das unter absolutem Erlaubnisvorbehalt der Alliierten steht, und wenn eine Merkel noch so gackert und auf 2 plus 4 hinweist… einfach lächerlich, denn nichts hat sich hier geändert, und von Souveränität kann keine Rede sein, das werden wir noch schmerzlich zu spüren bekommen.

Noch einfacher wäre es allerdings, Pack nicht ins Land zu lassen, du lieber Himmel, was bin ich mal wieder rechts….aber auf sinnvolle und praktikable Lösungen kommt immer nur das Ausland…? Souveränität…? Eine Lachnummer!

Es ist einfach „genial“, während in allen Ländern der Welt die Verfassungen aufgrund der politischen Entwicklungen notfalls geändert werden können und müssen, ist man hier geradezu erstarrt, wie sagte Herr Gabriel zu Herrn Maizieres Vorschlägen: „Hierzu müsste man ja die Verfassung ändern“.

Jau, Herr Gabriel, dann ist es eben so, wo ist das Problem?? Oder stört Sie der kleine Fehler, daß wir überhaupt keine Verfassung haben, sondern bestenfalls ein ‚Grundgesetz‘, das vorläufige Zustände in einem besetzten Land nach der HLKO regelt? Das sollten Sie mal weiterverfolgen, denn daraus ergeben sich ungeahnte politische Denkansätze, Herr Messer und Gabriel.

Aber ich denke, auch hier hat Deutschland einen Ausnahmestatus: Bei uns wird nicht die Verfassung (das Grundgesetz) reformiert, sondern das Grundgesetz einfach gebrochen, das geht sehr viel schneller, leiser und verursacht keinen „Aufmarsch“ im Bundestag, so einfach ist das!

„Herero und Nama verklagen Deutschland wegen Kolonialverbrechen“, so heute in verschiedenen Medien nachzulesen.

Ich habe hierzu so ein paar Gedanken, noch völlig unreflektiert und -recherchiert, nur mal so, was einem spontan einfällt, wenn das Reizwort ‚Herero‘ usw. fällt:

Es gab einmal eine Zeit, da überfielen die europäischen ‚Großmächte‘ ein Land nach dem anderen in der sog. ‚Dritten Welt‘, weil es da hervorragende Rohstoffe, Edelmetalle und billigste Arbeitskräfte gab, die ihre eigenen gestohlenen Rohstoffe an Ort und Stelle verarbeiten durften, anstatt selbst eine Industrie zu diesen Zwecken errichten zu dürfen.

Das geht übrigens bis heute so, man denke nur mal an das Kürzel ‚H&M‘, Sie wissen schon… alles klar!

Nun denn, wenn sich ganz Europa mit ‚Kolonien‘ eindeckte, dann wollte auch der Deutsche Kaiser ein Stück von dem Kuchen abhaben. Die näheren Einzelheiten werden noch mitgeteilt, jedenfalls gab es einen kaiserlichen Statthalter in ‚Deutsch-Südwest‘ namens Lettow-Vorbeck, der mit seinen örtlichen Askaris dafür sorgte, daß der Kolonialbetrieb nach deutschen Regeln funktionierte.

Machen wir mal einen Sprung in der Zeit. Diese Askaris wurden vom Kaiser mit vorbildlichem Söldnerlohn versehen, und bekamen Altersrenten, von denen das restliche kolonialisierte Afrika und die übrige unterworfene ‚Dritte Welt‘ nur träumen konnte. Versailles machte dem ein Ende, wie man bestens weiß.

Sicherlich gab es auch damals Nationalisten, die ihr Steinzeitleben bevorzugten und nicht in den Genuß einer deutschen Kolonialisierung kommen wollten. Heute, denke ich, würde man diese Gruppen als ‚Terroristen‘ bezeichnen, aber das lassen wir mal offen…

Jedenfalls wurden diese Gruppen im Gegensatz zu heute wirksam stillgelegt, wobei jetzt über 100 Jahre später anscheinend die Erben auftauchen und Ansprüche geltend machen. Kann man ja verstehen, denn irgendwo muß das Geld herkommen, wenn man nachhaltige Arbeit schon nur bedingt in Betracht zieht. Man kennt diese Geschäftsidee heute als Merkelismus, der sich inzwischen ausufernder Beliebtheit erfreut, schauen Sie nur mal aus dem Fenster, dann wissen Sie, was gemeint ist.

Aber dies soll nur eine Anregung sein, sich einmal über das heutige Namibia und seine deutsche Geschichte zu informieren und dann vielleicht Vergleiche anzustellen mit sonstigen ‚kolonialisierten‘ Völkern der Weltgeschichte und deren Schicksal, das selbstverständlich niemanden zu interessieren hat, wenn nicht Deutsche irgendwie beteiligt waren.

Vergessen Sie auch ja nicht die ‚East-India-Company‘, in meinen Augen das größte Verbrechersyndikat der neueren Geschichte. Aber hier sind die Historiker gefragt, die ich komischerweise nie in den Medien sehe oder höre, obwohl diese mehr als gefragt sind, von historischen Comedians einmal abgesehen.

Jetzt ist also z.B. bei ‚Fokus-online‘ zu hören, daß Herero und Nama Deutschland verklagen wegen Kolonialverbrechen. Das gesamte Nachfahrenvolk der Herero und Nama haben also eine Sammelklage gegen Deutschland bei einem New Yorker Gericht eingereicht. Über Entschädigungszahlungen hinaus fordern die selbsternannten ‚Vertreter‘ eine Beteiligung von Vertretern ihrer Volksgruppen an den Verhandlungen zwischen der deutschen und der namibischen Regierung.

Einfach herrlich! Für einen Juristen geht es los mit: wieso New York als Gerichtsstand? Weder Namibia noch irgendein Deutschland hat dort seinen allgemeinen Gerichtsstand, eine Gerichtsstandsvereinbarung dürfte es nicht geben. New York ist einfach nur der Garant dafür, daß es dort das Maximum abzusahnen gibt, dies begründet zwar einen Wunschgerichtsstand, jedoch keinen gesetzlichen oder rechtlich anzuerkennenden.

Dann ist zu lesen, daß die Kläger an Verhandlungen teilnehmen wollen, die offenbar die Namibische Regierung mit der BRD führt. Die Kläger sind demnach reine Privatpersonen, die selbst von der Namibischen Regierung nicht eingeladen werden, also wieder Außenseiter. Ich fürchte daher, daß deren Prozeßvertreter, die erst einmal vor dem amerikanischen Gericht zugelassen sein müssen, von jedem einzelnen Kläger eine Vollmacht vorzulegen haben, da ansonsten kein rechtskräftiges Urteil zugunsten dieses Klägers ergehen kann.

Aber dies sind prozessuale Vorfragen, die das angegangene Gericht zu seiner Zuständigkeit und Zulässigkeit der Klage zu entscheiden hat, bevor der erhoffte Milliardensegen in greifbare Nähe rückt.

Was uns Deutsche hierbei besonders interessieren wird, ist die Frage, wer der richtige Beklagte sein müßte. Daß Merkel noch einmal Glück hatte, ist evident, denn sie hat weder damals gehandelt, noch ist sie heute nach amerikanischem Recht zurechnungsfähig, könnte also eh nicht belangt werden.

Aber wie sieht es mit ‚Deutschland‘ aus? Das wäre doch ein toller Beklagter, der bekannt ist für Schuldanerkenntnisse aller Art und Zahlungen, die inzwischen die halbe Welt am Leben und Weiterklagen hält, weil dies so einfach ist.

Wir sind jetzt einmal gespannt, was die Kläger unter ihrem Opfer ‚Deutschland‘ verstehen wollen. Sie haben recht, wenn sie davon ausgehen, daß es innerhalb der UNO nur noch ‚Germany‘, also ‚Deutschland‘, gibt. Es existiert dort keine BRD oder ein ‚Vereintes Deutschland‘ gemäß 2 plus 4, oder gar ein ‚Deutsches Reich‘, das ja wohl als Täter schon eher in Betracht käme. Was könnte dieses ‚Germany‘ denn nun wohl sein, um als Beklagter in einem amerikanischen Gerichtsverfahren tauglich zu sein?

Liebe Leser, der Anfang ist gemacht, der Mond hat zu- und der Whisky hat abgenommen, es ist spät geworden, daher wird dies eine Fortsetzungsgeschichte.

Ich gebe Ihnen jedoch noch eins mit auf den nächtlichen Weg, nämlich den Orientierungssatz des Bundesverfassungsgerichts 2 BvF 1/73, der im wesentlichen wie folgt lautet:

Es wird daran festgehalten, (Rechtsprechung seit 1956…), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reichs, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘.

Dies lassen Sie sich einmal auf der Zunge zergehen, denn um diese Entscheidungen des BVG wird von BRD-Stellen stets ein Bogen gemacht, weil sie nicht den Schluß ziehen wollen, daß wegen der ‚Identität‘ von BRD und Deutsches Reich wir alle Bundes- und gleichzeitig Reichsbürger sind, oder was soll daran bestritten werden…? Wer wäre jetzt Schuldner einer unverjährten unterstellten Forderung der Kläger? Das soll noch weiter untersucht werden, denn hier lagert politischer Sprengstoff, der endlich einmal gezündet werden muß! Dazu später.

Wie üblich c.c.M.e.d. – diese Person wird wirklich nicht mehr benötigt, denn sie gehört der falschen IQ-Klasse an, die hier nur Chaos anstiftet, das zwar die NWO, aber nicht Deutschland gebrauchen kann. Wer anderer Meinung ist, kann dies gern zu Protokoll geben, eine Rechtsbelehrung erspare ich mir, diese können Sie in den amerikanischen Krimis nachhören.

Quelle: Lutz Schaefer

http://www.journalalternativemedien.info/meinungen-kommentare/ra-lutz-schaefer-von-souveraenitaet-kann-keine-rede-sein/

Destruktion Deutschlands ..

 

Ein Bereich der Zersetzung der Gesellschaft ist ein Bereich
der Oposition, welcher dur Fehlinformationen zweierlei Recht
durchsetzen möchte und so beiträgt zur Spaltung der Gemeinschaft.

Der Bevölkerungsaustausch ist geplant

Klartext von Hans-Jörg Müller in Traunreut.

 

Horror Land Schweden : Multikrimineller Alptraum

 

Schweden ist in weiten Teilen gar kein richtiger Staat mehr.

Man kann es bereits als 3. Welt Land bezeichnen.

Frauen werden regelmäßig gejagt, belästigt und vergewaltigt und die unfähige
und impotente Polizei und Justiz schaut diesem bunten Treiben nur zu.

Aber dank Merkel und der CDU wird es in
ganz Deutschland auch solche Zustände geben.

Silvester in Deutschland : Kräftemessen ab jetzt jedes Silvester ?

246743090Die Frage, warum dieses Jahr wieder etwa gleich viel von der gleichen
Klientel nach Köln gezogen sind so wie letztes Jahr wo doch bekannt ist,
dass diesmal die Polizeipräsenz verstärkt ist.

Politik und Medien versuchen das etwas herunter zu spielen, von wegen
„diese Leute lesen keine Zeitung“. Woher will man das wissen, dass sie
nicht auf anderem Wege durchaus Bescheid wussten ?

Man könnte die Sache auch etwas ernster nehmen und sich dann denken,
dass Köln zu Silvester zu einem Symbol des Kulturkampfes geworden ist.

Da die Grenzen weiter offen sind und nicht abgeschoben wird, wird
es interessant sein zu beobachten wie sich das in den nächsten Jahren
weiter entwickelt.

Waren es dieses Mal 1000, dann sind es in 3-4 Jahren vielleicht 5000
und irgendwann 10.000. Praktisch sind jetzt schon genug davon da, die
müssen sich nur mehr organisieren und ein gemeinsames Bewusstsein entwickeln.

Selbst wenn nur ein kleiner Prozentsatz der Zuwanderer so tickt, so ist diese
Entwicklung ganz zwanglos, da es ständig mehr werden, so auch dieser Anteil.

Gleichzeitig werden aber nicht mehr Polizisten
eingestellt, alleine bezahlen könnte man das nicht.

Also ist es nur eine Frage der Zeit, bis Köln
zu Silvester wieder dem Mob gehören wird.

Silvester 2016/17 in Köln : 1700 Kontrollen – 900 Platzverweise – 29 Gewahrsamnahmen

von Martin Glaubitz

„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus dem Strafgesetzbuch gestrichen

dts_image_3407_tqmrdrfsjb_-1-640x390Die „Vorbereitung eines Angriffskrieges“ wurde ab 1. Januar neu im
Strafgesetzbuch definiert. Der ursprüngliche Paragraph wurde gestrichen.
Es gilt nun durch Beschluss des Bundestages eine veränderte Version.

Alter Text:

„Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an
dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet
dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland
herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit
Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

So hieß es bis zum 31. Dezember 2016 im Paragraph 80 des Deutschen
Strafgesetzbuchs. Seit 1. Januar 2017 um 0:00 Uhr gibt es diesen
Paragraphen nicht mehr. Das Gesetz § 80 StGB wurde gestrichen.

Im Völkerstrafgesetzbuch gibt es nun zusätzlich das „Verbrechen
der Aggression“. Hierzu wurde ein § 13 eingeführt, der dieses neu
definiert und den alten Angriffskriegs-Paragraphen ersetzt.

Hier der Wortlaut:

„Abschnitt 3 Verbrechen der Aggression

§ 13 Verbrechen der Aggression

(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung
begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige
Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger
Freiheitsstrafe bestraft.

(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im
Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit
lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter
zehn Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn

1.)
der Angriffskrieg geführt oder die sonstige
Angriffshandlung begangen worden ist oder

2.)
durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges
oder einer sonstigen Angriffshandlung für die
Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird.

3.)
Eine Angriffshandlung ist die gegen die Souveränität, die territoriale
Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete
oder sonst mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare Anwendung
von Waffengewalt durch einen Staat.

4.)
Beteiligter einer Tat nach den Absätzen 1 und 2 kann nur sein, wer
tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln
eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken.

5.)
In minder schweren Fällen des Absatzes 2 ist
die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.“

Die Änderung geschah auf einen Beschluss des Deutschen
Bundestages hin, der schon am 1. Dezember 2016 gefasst worden war.

Quelle : Epoch Times

Antanzen und Ficki Ficki: Das ist der Alltag in Berlin! – Aber immer mehr greifen zu Selbstjustiz

 

Die Polizei lässt die kriminellen Asylbewerber einfach gewähren – Bürger greifen jetzt zur Selbstjustiz.

Abwehrzentrum gegen Desinformation

fit-1280x720Mit der Bezeichnung „Fake-News“ haben die „ReGIERenden“ in der Treuhandverwaltung
der Vereinigten Wirtschaftsgebiete eine passende Antwort auf die immer lauter
skandierten „Lügenpresse“-Rufe gefunden. Gern springen die geschundenen Lizenzmedien
auf dieses an sich tote Pferd auf und geben ihm sogleich ordentlich die Sporen.

Nachdem wir mit „Fake-News“ Meldungen aus dem mainstream praktisch überschüttet
wurden, ist jetzt die Zeit für den nächsten Schritt zur Abschaffung der Meinungs-
und Pressefreiheit in diesem Land gekommen.

Wie der „Speichel“ und andere Lizenzmedien berichten, plant unsere geliebte
Bundesregierung die Einrichtung eines Abwehrzentrums gegen Desinformation.

Angesiedelt werden soll dieses Abwehrzentrum im „Führerbunker“ der Bundeskanzlerin,
angedockt an die Behörde des Bundespressesprechers Steffen Seibert, beim Bundespresseamt
mit seinen 500 Mitarbeitern, der seinerzeit noch als „Vorgänger“ des unsäglichen
Transatlantikers „Peter Patex“ (andere nennen ihn auch manchmal Claus Kleber)
beim ZDF aktiv war.

Die Verbreitung von „Fake-News“ soll demnach unter Strafe gestellt werden.
Innenminister Lothar die Misere ist hierbei zur Abwechslung dieses mal der
aktive Teil. Dem bisher so aktiven Maasmännchen und seinem Justizministerium
kommt offensichtlich später die Rolle des Gesetzgebers zu.

Wenn dies geschieht, wird sich das amtierende BRD Regime damit endgültig aus dem
Kreis der europäischen Demokraten verabschieden und den Weg in eine Orwell´sche
Meinungsdiktatur ebnen. Die hektischen Bemühungen zur Umsetzung des Rechtsbruches
sind inzwischen schon unübersehbar. SPD Fraktionschef Oppermann sprach bereits
von einer „Prüfstelle“ für die Wahrheit.

Ein solches Zensurgesetz hatten wir in Deutschland schon einmal. Das Gesetz gegen
heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniform wurde
am 20. Dezember 1934 vom Reichstag beschlossen. Das Maasmännchen befindet sich also
mal wieder in besonderes guter „Gesellschaft“ und beweist, welch übler Gesinnung es
anhängt.

Im Deutschland von heute findet der geneigte Betrachter immer häufiger die
sozialistisch geprägten Parallelen zum Deutschland des GRÖFAZ von gestern.

Dass damit auch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland mal wieder
bis zur Unkenntlichkeit verbogen wird, ist da schon fast nur eine Randnotiz.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Fake News : In der Politik ist Panik vor Desinformation ausgebrochen

wahrheitsministerium-ard-zdf-gez-behoerdenstatus-adeJuncker fordert gemäß der allseits praktizierten Sündenbockstrategie
„Glaubwürdigkeit“ von Sozialen Medien durch Kontrolle von Manipulationen
ein, als ob die Politik selbst ein Hort der Wahrheit und der Fakten wäre

Man könnte meinen, die deutsche Regierung sehe dem Untergang durch eine
Flutwelle an Fake News entgegen, wenn man ungläubig gelesen hat, dass
das Bundesinnenministerium ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ plant.

Jetzt machen sie den entscheidenden Fehler

Bisher konnten die Etablierten anderslautende Meldungen mit dem
schlichten Verweis auf eine VT oder als Agitation von Spinnern
abtun und ihre Wahrheit und Unabhängigkeit einfach behaupten.

Da sie das Thema nun an die ganz große Glocke hängen,bekommt nun auch
der fleißigste RTLII Zuschauer mit, dass es irgendwo noch andere
Informationsquellen gibt und er wird neugierig, was das wohl sein mag.

Allein schon der Fakt, dass immer mehr Bürger überhaupt mit einer abweichenden
Meinung konfrontiert wird, ist eine ganz große Gefahr für die politischen
Vorkoster, denn diese Möglichkeit ist spannender, als das TV Einheitsprogramm
und es ermöglicht die Erkenntnis, dass es mehr als eine Meinung und Sicht zu
einem Thema gibt.

Dass der Bürger diese neue Freiheit, sich seine Informationen nicht vorkauen,
sondern aussuchen zu können nicht souverän nutzt, sondern erst mal eine
Konzentration auf gesinnungsähnliche Gruppierungen stattfindet, ist ein Effekt
welcher wohl der anerzogenen Unfähigkeit sich eine eigene Meinung zu bilden
geschuldet ist.

Lernt der Bürger die unterschiedlichen Quellen als das zu gewichten was sie
sind, als ein Teilstück um sich seine eigene Meinung zu bilden, dann ist das
endgültige Ende der journalistischen Auswahl, der elitären Kommentare und der
willfähigen Talkrunden gekommen.

Merkel gibt Medienkontrolle zu und droht mit Zensur des Internets