Grün ist keine Farbe mehr !

Die Welt – Sie brennt ..

Cdu Politiker : Zu viele Grundrechte für Hartz 4 Empfänger

Nach Ansicht des CDU-Politikers Frank Steffel wird auf Bezieher
des ALG II nach wie vor zu wenig Druck ausgeübt.

In seiner Eigenschaft als Unterhändler im Rahmen der Berliner Koalitionsverhandlungen
erklärte er laut einem Bericht des “Focus”, dass in der Arbeitsmarktpolitik ein
“Paradigmenwechsel” erfolgen müsse. Ziel des neuen Senats sei, die Hilfsquote in den
kommenden fünf Jahren um zehn Prozent zu reduzieren.

“Wir dürfen nicht mehr tolerieren, dass Berliner es sich auf Kosten der Allgemeinheit
ohne Arbeit bequem machen”, meint der Christdemokrat.
Notfalls müssten die Jobcenter mehr Sanktionen aussprechen.

Steffel meldet sich in der Sozialstaatsdebatte nicht zum ersten Mal zu Wort.
Im Zusammenhang mit der geringen Nachfrage nach den Bildungsgutscheinen unterstellte
er Beziehern des ALG II, dass sie deswegen darauf verzichten würden, weil s
ich die Gutscheine nicht zu Bargeld machen ließen.
Ich interpretiere das mal so:

Nach Ansicht des CDU-Politikers Frank Steffel werden Beziehern
des ALG II nach wie vor zu viele Grundrechte eingeräumt.

In seiner Eigenschaft als Unterhändler im Rahmen der Berliner
Koalitionsverhandlungen erklärte er laut einem Bericht des “Locus”,
dass in der Arbeitsmarktpolitik ein “Paradigmenwechsel” erfolgen müsse.
Ziel des neuen Senats sei, die Beseitigungsquote in den kommenden fünf
Jahren um zehn Prozent zu erhöhen.

“Wir dürfen nicht mehr tolerieren, dass Berliner auf Kosten der Allgemeinheit
ohne Arbeit Grundrechte in Anspruch nehmen”, meint der Christdemokrat.
Notfalls müssten die Jobcenter mehr Verfassungsbrüche aussprechen.

Manchmal möchte man diesen Dauer-Verfassungsbrechern wirklich gerne mal
kurz das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit absprechen.
Wirklich nur kurz, versprochen.

Quelle : Blog Atari Frosch

Aufruf zum Widerstand gegen das System

!!! WICHTIG !!!

Dies ist ein Aufruf zum aktiven Widerstand, gegen das System BRD GmbH
und seiner Exekutive. Wir sind durchaus vom Staat bzw,
dem Grundgesetz Art. (20) selber dazu legitimiert, auch gewaltsamen Widerstand
zu leisten und im äußersten Fall auch Tyrannenmord zu begehen.

Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden
Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende
Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die derzeitige Situation legitimiert das deutsche Volk zum Widerstand gegen
die amtierendeRegierung, „Exekutive“ (Staatsgewalt)

Eingeschlossen jeglicher Vollstreckungsbehörden.

Was machen Sie, wenn Ihre Grundrechte verletzt werden ?

Was machen Sie, wenn Ihre Grundrechte verletzt werden ? – Expertise eines Richter a.D.


Die komplette Expertise könnt Ihr hier herunterladen : Expertise Günter Plath

Quelle : Dienstgericht.de

Analyst erwartet die größte Banken-Krise der Weltgeschichte

Raoul Pal geht davon aus, dass die Schuldenlast zu einem Crash
des Weltfinanzsystems in den Jahren 2012 oder 2013 führen wird.
Der Grund: 700 Billionen Dollar an Derivaten beruhen auf
70 Billionen Dollar Staatsschulden.

Raoul Pal, ehemaliger Hedge Fonds Manager von GLG Global Macro Fund
und Goldman Sachs Manager, erwartet den Zusammenbruch des Weltfinanzsystems
in den kommenden zwei Jahren. Er analysiert die Zahlen und kommt zu dem Ergebnis,
dass keine Volkswirtschaft der G 20 genug Wachstum aufbringt, um die globale Schuldenlast
anzubauen. Daher schreibt der Autor von Global Macro Investor in einer Analyse,
dass wir “die größte Banken-Krise der Weltgeschichte” erleben werden.

Diese werde ausgelöst durch Staatspleiten in Europa, Großbritannien, China und Japan.
Der Versuch, die Banken zu verstaatlichen, werde dazu führen, dass die Schuldenlast
der Staaten explodieren werde. Pal: “DAbei sind die 70 Billionen Dollar an Staatsschulden
weltweit noch gar nicht das Problem. Das Problem sind die 700 Billionen Dollar an Derivaten,
die auf diesen Staatsschulden aufbauen. Diese Derivate machen 1.200% des
Bruttoinlandsprodukt der gesamten Weltwirtschaft aus.”

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutsche Mittelstands Nachrichten

Stasi 2.0, Doktor Schäuble (Musik:die bandbreite)

Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.

George Orwell’s „1984“ war gestern !
Überwachungsstaat deluxe heute ?! Der Staat weiß jetzt alles?
„Niemand hat die Absicht einen Überwachungsstaat zu errichten“ ?

Nein zu:

* Speicherung sämtlicher Telekommunikationsdaten aller Bürger für
mindestens ein halbes Jahr

* Biometrische Daten in Pässen und Ausweisen
* Heimliche Online-Durchsuchung auf privaten PCs
* Nutzung der Maut-Daten für die Verbrechensbekämpfung
* Kameraüberwachung an immer mehr öffentlichen Plätzen
* Änderung des Grundgesetzes, um weitere Sicherheitsgesetze durchzudrücken

* Lebenslange – und bis über den Tod hinausgehende – Steueridentifikationsnummern
für jeden Bürger

* Sammlung von Körpergeruchsproben
* Unterbindungsgewahrsam von Globalisierungskritikern
usw.

Gruß an den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung den Chaos Computer Club,
die Bandbreite und alle die sich mit dem Thema auseinandersetzen.

Für Bürgerrechte und Datenschutz eintreten !!!