Merkel und Obama kommen nach Hannover – TTIP & CETA STOPPEN! (23.04.2016)

Merkel und Obama kommen nach Hannover: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel! Pressefreiheit bezeichnet das Recht von Rundfunk, Presse und anderen (etwa Online-) Medien auf freie Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem das unzensierte Veröffentlichen von Informationen und Meinungen.

http://n23.tv/videos/427-obama-kommt-nach-hannover-ttip-ceta-stoppen

Pegida : Der Staat auf Feindfahrt

PEGEIDAMit Pegida ergeht zum dritten Mal ein Ruf aus Dresden ins Land. Der erste
ertönte am 19. Dezember 1989 auf der Kundgebung mit Kanzler Kohl vor der
Ruine der Frauenkirche – der Ruf nach der Wiedervereinigung Deutschlands.

Der zweite galt 1990 dem Wiederaufbau des barocken Gotteshauses, das
heute einen Kontrapunkt zur Nachkriegshäßlichkeit deutscher Städte setzt.

Der aktuelle Ruf betrifft die deutsche Selbstbestimmung!

Die Demonstranten wehren sich dagegen, daß die normative Kraft eines
globalen Bevölkerungsmanagements ihr Heimatrecht außer Kraft setzt.

Der Begriff „Flüchtling“ vernebelt mehr als er erklärt, und der Islamismus
ist nur der Anlaß, nicht das Kernproblem, auf das Pegida reagiert.

Es geht um den absehbar unversiegbaren Menschenstrom aus Asien und Afrika,
der in Europa und vor allem in Deutschland ein Siedlungrecht beansprucht.

Die Kernfrage lautet:

Müssen die Deutschen die Landnahme und die damit verbundene Verschlechterung
ihrer Lebensumstände hinnehmen und dafür sogar noch zahlen?

Die politisch-mediale Klasse kann nur noch Gossenjargon

Internationale Organisationen und die politische Klasse und Medien
in Deutschland meinen: Ja! Die Bürger, die das tragen sollen, haben
sich lange indifferent verhalten.

Sie wissen längst, daß diese Politik ihre Interessen verletzt, waren aber
auf unterschiedliche Weise ruhiggestellt. Die Tausenden Demonstranten in
Dresden und anderen Städten, die jetzt gegen die Entfremdung ihrer Lebenswelt
protestieren, sind noch eine Minderheit.

Sie sind aber auch eine bürgerschaftliche Elite.Wie die Montagsdemonstranten
1989 haben sie ihre Angst und die allgemeine Paralyse überwunden.

Politiker und Medien sind sich im Urteil darüber bisher weitgehend einig
gewesen. Eine „Schande für Deutschland“ sei Pegida, „widerwärtig und
abscheulich“, zürnte Justizminister Heiko Maas (SPD). Auf der Bedeutungsebene
entspricht das dem sinnfreien Schimpfen eines Rohrspatzen.

Auf der Ebene der politischen Kommunikation dieses Vokabular aufschlußreich:

Die politisch-mediale Klasse ist mit dem Latein am Ende und kann ihr Handeln
nicht mehr anders legitimieren als durch Gossenjargon und die Diffamierung
Andersdenkender. Sie wird von der Furcht beherrscht, daß Pegida eine
Meinungsvorhut sein und sich wie ein Ölfleck ausbreiten könnte.

Deutschland wacht auf ! – Wir sind das Volk !

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Junge Freiheit

PEGIDA erreicht Nordosten Deutschlands

M02894ROGIDA und MVGIDA Demo am 12.01.2015 in Rostock

Die hetzerische Kampagne der politischen Klasse und der ihr angehängten
Systemmedien gegen die PEGIDA-Bewegung, die sich größtenteils ins
Unermessliche steigert, hatte wie erwartet nur das Gegenteil bewirkt
und eher mobilisiert, um ein deutliches Zeichen gegen die Gleichschaltung
des herrschenden Apparates und die zunehmende Bevormundung der Deutschen
zu setzen.

Nun ist auch PEGIDA in Mecklenburg-Vorpommern angekommen :

Die Ableger ROGIDA und MVGIDA wollen am 12. Januar
abends in der Rostocker Innenstadt demonstrieren.

Der Missbrauch der Steuergelder für kulturfremde Asylanten und der Bau
immer neuer Asylheime, während deutsche Kinder und Rentner hier in Armut
leben, Schulen schließen müssen und Kindertagesstätten vor sich hin gammeln,
die wachsende Kriminalität der Ausländer und die Schutzlosigkeit der
deutschen Bevölkerung, sind nicht mehr hinnehmbar.

Quelle : Netzplanet

Antifa hat Angst!

Antifa-Aktivisten befürchten, bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Pegida zu unterliegen

Die Antifa hat ein Problem. Nachdem die Zahl der „rechten“ Demonstrationen, zu deren Verhinderung oder Blockade sie sich berufen fühlt, lange Zeit im überschaubaren Rahmen blieb, explodiert das Ganze nun.

Ein gutes Beispiel hierfür ist Dresden. Bisher reisten zum Gedenktag anlässlich der Zerstörung der Stadt durch anglo-amerikanische Bomber einige tausend Linksradikale aus ganz Deutschland an, um die „faschistischen“ Umzüge, die an den Massenmord erinnern sollten, zu stoppen. Und das hat auch bestens funktioniert. Jetzt aber treffen sich die angeb­lichen „Nazis“ nicht mehr nur einmal im Jahr, sondern einmal in der Woche oder sogar noch öfter, denn es finden ja neben den montäglichen Demonstrationen der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) zahllose weitere kleinere Protestveranstaltungen statt, die gegen den am Bürgerwillen vorbei beschlossenen Bau von insgesamt zwölf neuen Asylbewerberheimen gerichtet sind.

Das hat „T&P“, zwei Vertreter der örtlichen Antifa, dazu bewogen, einen höchst larmoyanten Text für die linksradikale Internetplattform „indymedia“ zu verfassen, der mit „Pegida oder der ganz normale Wahnsinn – Montag, Scheißtag“ überschrieben ist. Darin heißt es unter anderem, Massenblockaden seien unter den gegenwärtigen Umständen kaum mehr realisierbar, denn „mit gutem Recht hat kein Mensch Bock jeden Montag ins bekackte Dresden zu kurven“. Hierdurch wiederum agiere man nun permanent in der Unterzahl, was es faktisch unmöglich mache, einfach mal so richtig draufzuhauen und die „Teilnehmer*innen der Pegida amtlich ins Krankenhaus zu schicken“, denn die nach einer solchen Aktion zu erwartende Radikalisierung der Gegenseite „kann die Dresdner Linke derzeit definitiv nicht auffangen und aushalten“.
Das gleiche trifft sinngemäß auch auf Leipzig, München, Kassel, Düsseldorf und andere Städte zu, wo nun weitere Gruppen nach dem Muster der Pegida entstehen und ihrerseits Demonstrationen planen beziehungsweise durchführen: Je mehr die Bewegung gegen Asylmissbrauch und Islamismus Breitenwirkung entfaltet, umso mehr muss die Antifa ihre Kräfte zersplittern sowie auch auf die üblichen Gewaltexzesse verzichten, weil ihre Protagonisten vor Ort immer deutlicher in die Unterzahl geraten. Und das macht offensichtlich Angst – in Dresden und anderswo. So gaben Berliner Linksextremisten in einem weiteren „indymedia“-Beitrag zu Protokoll, die wachsende Zahl der Gegner neuer Flüchtlingsheime verursache ihnen ein „mulmiges Bauchgefühl“, wonach dann der blanke Defätismus durchblitzt:

„Eine Strategie der ständigen Mobilisierung zu Gegendemos, die im Dunkeln durch unbekannte Gebiete/Kieze führen, kann weder erfolgreich sein noch wird sie der Komplexität des Themas und des Problems gerecht.“
Als „neue Handlungsoption“ in dieser ungewohnten Defensiv-Situation empfehlen die sichtlich entnervten Berliner Mitglieder der „Antifaschistischen Aktion“, „einen Keil zwischen Anwohner_innen und Nazis zu treiben“, um den vermeintlich gefährlicheren Gegner zu isolieren und das vertraute Kräfteverhältnis der Vergangenheit wiederherzustellen. Das wiederum sehen „T&P“ ganz ähnlich: Die Pegida-Gegner, die dem Umfeld der Undogmatischen Radikalen Antifa (URA) in Dresden entstammen, sollten endlich aufhören, „sich unabhängig von jeglichem Kontext, aggressiv, radikal und gefährlich zu geben“. Zum einen verliere man so vollends die Sympathien der Bürger, die ja letztlich nur von den „Neonazikadern“ der NPD und AfD aufgehetzt worden seien, zum anderen könne niemand genau sagen, wie viele der eigenen Leute denn tatsächlich noch zur Verfügung stünden, „sollte es einmal zu einer physischen Konfrontation kommen“.
Diese Stimmen der Vernunft beziehungsweise Vorsicht aus den Reihen der Antifa hindern die linksextremen Hardliner allerdings nicht daran, weiter mit verstörenden Parolen wie „Gegen Heimat, gegen Volk und gegen Vaterland!“ hausieren zu gehen und darüber hinaus genau die gewaltsamen Zusammenstöße zu riskieren, vor denen ihre etwas realistischer denkenden Gesinnungsgenossen gewarnt hatten. Denn welch anderem Zweck diente wohl der Aufruf an „alle antifaschistischen, zivilgesellschaftlichen und antirassistischen Kräfte“, am 1. Dezember nach Dresden zu kommen und den Pegida-Anhängern „entgegenzutreten“?

Am Ende fruchteten aber weder die unterschwelligen Drohungen noch das große Trommelrühren: Diesmal versammelten sich nun bereits an die 8000 Menschen zum „Großen Abendspaziergang“ – und traten diesen auch an, obwohl die Antifa eine Blockade vom Start­ort weg versuchte. Doch dazu reichte ihr Aufgebot, das aus gerade einmal 1000 Störern bestand, in keiner Weise aus. Allerdings gelang es etwa 150 Linksextremisten, den Pegida-Zug dann kurz vor Demonstrationsschluss an einer Engstelle am Elbufer von der geplanten Route abzudrängen. „Machtvolle Zeichen gegen Rechts“ sehen freilich anders aus.

http://paukenschlag.org/?p=842

LEGIDA : Leipzig steht auf

LEGIDA

++ Leipzig steht auf informiert schon jetzt alle Bürger Sachsens
und Deutschlands sich auf eine großen Demonstrationszug im Jahr 2015
vorzubereiten. In der Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel sollte
noch einmal jeder Deutsche, dem seine Heimat am Herzen liegt,
in sich gehen, um erhobenen Hauptes gegen die Politiker anzutreten,
die nicht mehr das Vertrauen des Volkes genießen. ++

++ Nur zur Erinnerung an die SPD-Genossen und an das deutsche Volk ++

69290_469422466502785_538821898_nWeitere Information findet Ihr hier :

Leipzig steht auf (Facebook)

Bürgerprotest – Der Unmut wächst

IMG_3772-860x360Pegida-Demonstration in Dresden: „Freunde, dies ist ein Zeichen von Angst“ Foto: JF

Neue Begriffe schwirren durch den politischen Raum, neuartige Bewegungen beginnen sich zu
regen. Kaum hat man sich an die „HoGeSa“ – „Hooligans gegen Salafisten“ – gewöhnt, die Ende
Oktober in Köln und dann vorigen Samstag in Hannover mit mehreren tausend Mann auf die Straße
gingen, da wagen in Dresden die „Pegida“, die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung
des Abendlandes“, den Schritt an die Öffentlichkeit.

In grenznahen Orten formieren sich Bürgerwehren und üben sich in zivilgesellschaftlicher
Verantwortung ein. Weil der Staat keine Anstalten macht, sie und ihr Eigentum vor internationalen
Diebesbanden zu schützen, nehmen sie ihre und die Sicherheit des Gemeinwesens in die eigenen Hände.

In der Kleinstadt Annaburg in Sachsen-Anhalt gingen 700 Bürger auf die Straße, um gegen die
Terrorisierung durch Zigeuner zu protestieren. Die Behörden hatten der 3.000-Seelen-Gemeinde
120 neue „bosnische Mitbürger“ (wie sie der Bürgermeister in seiner servilen Stellungnahme
politkorrekt nennt) ungefragt zugewiesen.

Eltern wehren sich auf Kundgebungen gegen die Frühsexualisierung der Kinder und gegen die
Subversion des Familienbegriffs in den Schulen. Im Berliner Regierungsviertel protestieren
Bürger dagegen, daß die Bundesregierung sich in einen Konflikt mit Rußland hineintreiben läßt.

In Erfurt sind am 9. November immerhin 4.000 Demonstranten auf die Straße gegangen,
um gegen einen Ministerpräsidenten der Linkspartei und die schleichende Revision
der „Wende“ von 1989 die Stimme zu erheben.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Junge Freiheit

Polizei ermittelt gegen Linksextremisten wegen versuchter Tötung

Linksextreme-Gegendemonstranten-860x360-1416308169Linksextremisten demonstrieren in Hannover gegen die Veranstaltung der „Hooligans gegen Salafisten“

HANNOVER. Nach der Attacke auf Teilnehmer der Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“
(HoGeSa) am vergangenen Sonnabend in Hannover ermittelt die Polizei wegen versuchter
Tötung und gefährlicher Körperverletzung.

Die vier Demonstranten waren nach dem Ende der Veranstaltung von einer 30- bis 40-köpfigen
Gruppe Vermummter angegriffen und verletzt worden, zwei von ihnen schwer, teilte die Polizei
am Montag mit. Die Angreifer hätten demnach „offensichtlich der linken Szene“ angehört.

Die Angreifer stürmten laut Polizeiangaben ohne Vorwarnung auf die vier Männer zu und
besprühten sie mit Reizgas. Danach schlugen und traten sie massiv auf ihre Opfer ein.
Zwei der Attackierten erlitten dabei so schwere Verletzungen, daß sie stationär im
Krankenhaus behandelt werden mußten.

Während ein 45 Jahre alter Teilnehmer der HoGeSa-Demonstration eine Prellungen, einen
Rippenbruch sowie eine Kopfverletzung erlitt, wurde dem andern Opfer der Kiefer gebrochen.
„Beide Männer konnten aufgrund ihrer Verletzungen noch nicht vernommen werden“, teilte
die Polizei weiter mit.

Die Ermittlungen hätten jedoch ergeben, „daß die Täter den Tod
des 45jährigen mindestens billigend in Kauf genommen haben“.

Linksextremisten griffen auch Polizei an

An der HoGeSa-Demonstration unter dem Motto „Europa gegen den Terror des Islamismus“
hatten sich am Sonnabend in Hannover laut Polizei etwa 3.200 Personen beteiligt.

Während die Demonstration der Hooligans gegen Salafisten nach Angaben der Polizeidirektion
Hannover bis auf ein einmaliges Entzünden von „Pyrotechnik“ störungsfrei und friedlich verlief,
kam es aus den Reihen linksextremer Gegendemonstranten zu mehreren Attacken auf die Polizei.

So wurden die Beamten von Linksextremisten unter anderem mit Steinen, Flaschen und
Feuerwerkskörpern beworfen. Auch griffen „Versammlungsteilnehmer des linken Spektrums“
Polizisten an einer Straßensperre an.

Die Beamten konnten sich zwar unverletzt in Sicherheit bringen, ihr zurückgelassenes
Fahrzeug wurde jedoch von den Linksextremisten „erheblich beschädigt“.

Anmerkung :

Hier noch ein sehr guter Artikel zu diesem Thema :

Über staatlich alimentierte Totschläger-Netzwerke

Quelle : Junge Freiheit

Zusammenrottungen „antisozialistischer und rowdyhafter“ Elemente (BRD Neusprech)

1bbDas Demonstrationsrecht wurde dem deutschen Michel in der Vergangenheit immer
großzügig gewährt, wenn öffentlicher Protest nicht erforderlich war. Wenn die
demokratischen Abläufe im wesentlichen funktionierten.

Wenn dagegen öffentlicher Aufruhr angezeigt war, weil das politische System
kläglich am Versagen war, war das Demonstrieren natürlich strengstens verboten.

Sowohl während des Dritten Reichs wie auch in der Deutschen Demokratischen
Republik konnte man mit anderen Leuten auf die Straße gehen, aber unter
Anleitung der Partei bitte.

Und mit Parolen, die eine Woche vor dem Ersten Mai im „Neuen Deutschland“
gestanden hatten oder die vom Führer oder seinem Propagandaminister in
den Aufmarsch gebrüllt wurden.

Pinselig wie er war, hatte Adolf sogar ein
Handbuch für politische Events herausgegeben.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik, welches unter dem Eindruck der Fehlentwicklungen
in der Weimarer Republik und im Dritten Reich beschlossen wurde, sieht in Artikel 8
das Recht auf friedliche Versammlungen der Deutschen unter freiem Himmel vor.

Es wird allerdings durch das Versammlungsrecht flankiert. Verboten ist das
Tragen von Waffen und von Uniformen oder Uniformteilen zur Darstellung einer
politischen Gesinnung und die Vermummung des Gesichts. Verfassungswidrigen
Parteien und Organisationen ist das Demonstrieren verboten.

Versammlungen müssen angemeldet, aber nicht genehmigt werden.

Es gibt kein Demonstrationsverbot, es sei denn die Demonstration gefährdet
unmittelbar die „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“. Bei Demonstration gilt
für alle Beteiligten vorrangig das Versammlungsrecht, nicht das dem jeweiligen
Landesrecht zugehörige Polizeirecht. So die Theorie.

Die Praxis sieht natürlich anders aus. Um eine kürzlich in Hannover
stattgefundene Demo gab es juristischen Streit. Sie sollte auf Grund
eines Antrags der Polizeidirektion Hannover gesetzwidrig verboten werden.

Nach der Ausurteilung durch das Verwaltungsgericht Hannover
fand die Versammlung statt, jedoch unter zahlreichen Auflagen.

Wenn das Versammlungsrecht gilt, und nicht das Polizeirecht:

Warum stellt dann eine Polizeidirektion den Verbotsantrag ?

Das Procedere war keine Anmeldung, sondern hatte durch die
Hannoveranischen Begleitumstände den Geruch einer Genehmigung.

Das Demonstrationsrecht wird von den deutschen Linken offensichtlich ausgehöhlt.

Es sind bezeichnenderweise dieselben Parteien, die den DDR-Bürgern die
deutsche Staatsangehörigkeit aberkennen wollten und die kommunistische
Herrschaft im Osten akzeptiert haben.

Und denen die Demos in Leipzig ein Graus waren.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Prabels Blog