ESM-Gegner von „Mehr Demokratie e.V.“ – der Wolf im Schafspelz

Über 37.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich der Verfassungsbeschwerde des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ angeschlossen. Die 116 seitige Beschwerde hat wohl niemand bis ins Detail gelesen. Viele tun dies nun und ziehen ihre Mitzeichnung zurück; denn die Schrift entpuppt sich als Aufruf zum Bruch unseres Grundgesetzes.

Bündnispartner des „Mehr Demokratie e.V.“ sind die Piratenpartei Deutschland, der Bund der Steuerzahler, die Freien Wähler und einige andere Parteien und Bündnisse. Besonders die Piratenpartei will in ihrem Grundsatzprogramm das Grundgesetz mit allen Bürgerrechten schützen. Deshalb ist es für mich unverständlich, dass man sich hier anschließt. Unter dem Vorwand gegen ESM und Fiskalpakt zu sein, wird hier mit allen Kräften gegen die Verfassung gekämpft. Die Chefpiraten hatten am 13.03.2012 eine Vorstandssitzung auf der noch mal explizit beschlossen wurde, dass man sich „Mehr Demokratie e.V.“ anschließt und nicht beispielsweise dem „Aktionsbündnis Direkte Demokratie e.V.“. Letztgenannte lehnen den ESM und Bankenrettungswahn ebenfalls ab, halten dabei aber unser Grundgesetz als unantastbar. „Hände weg vom Grundgesetz!!!“, das muss auch für Piraten gelten. Es gibt nur 2 große ESM-Gegner, die gegen das Grundgesetz sind. Dazu zählt die NPD und „Mehr Demokratie e.V.“, die zwar nichts miteinander zu tun haben, aber dennoch beide keinen Fortbestand der heutigen verfassungsmäßigen Ordnung anstreben.

Entgegen des ersten Anscheins geht es bei der erwähnten Verfassungsbeschwerde nicht um „mehr Demokratie“, sondern um eine durch eine Volksabstimmung legitimierte Aufhebung wesentlicher Teile unseres Grundgesetzes. Hier einfach, ohne es zu lesen, mit zu machen, nur weil es sich „gegen ESM“ richtet, ist sehr naiv. Ich habe es schon oft gesagt: Es gibt unter ESM und Eurokritikern auch schwarze Schafe! Aus einem Artikel der Welt vom 05.07 erfährt man, dass der Verfassungsrichter Prof. Dr. Peter Michael Huber und Berichterstatter des laufenden Verfahrens bis zirka Mai 2012 dem Kuratorium des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ angehörte. Viele Beobachter gehen davon aus, dass Huber nun nach §3 Abs. 4 BVerfGG befangen ist. Huber war übrigens der erste, der öffentlich eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung wollte (19.09.2011 in der Süddeutschen). Viele ESM-Gegner wollen eine Volksabstimmung, ich auch! Diese Abstimmung soll aber über das Sachthema „Eurorettung, Fiskalpakt, ESM“ sein und nicht über eine neue Verfassung. Unser Grundgesetz ist gut so, wie es ist. Wir müssen es nicht ersetzen. Das Grundgesetz hat sich bewährt und es gibt keinen Grund es in wesentlichen Teilen neu zu schreiben.

Auch wenn „Mehr Demokratie e.V.“ und ihre Unterstützer in der Sache recht haben, muss man das ganze Paket sehen. Unser Grundgesetz zu opfern, nur weil ich gegen die neue ESM-Bank bin, kommt mir nicht in den Sinn. Besonders betroffener Teil des Grundgesetzes ist auch das in Art.20 verankerte Demokratieprinzip. Daraus und aus der Ewigkeitsklausel in Art. 79 kann man ableiten, dass das „Souverän“ seine Verfassung nicht durch einen Volksentscheid nach Art. 116 entkräften darf. Würde das Bundesverfassungsgericht dieser Verfassungsbeschwerde zustimmen, dann würde es selbst gesetzgeberisch tätig, was wiederum der gültigen Gewaltenteilung widerstrebt. Art. 116 stellt auch unmissverständlich klar, dass das Volk in „freier Entscheidung“ zu bestimmen hat. Aufgrund der vielen Lügen und Falschinformationen zum aktuellen Thema kann man hier nur bedingt von einer freien Entscheidung sprechen. Das BVG hat diese Punkte bereits im Urteil zum Vertrag von Lissabon vom 30.06.2009 aufgeführt.

Der ESM ist nach Ansicht vieler verfassungswidrig. Der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ versucht nun die Verfassung so weit zu ändern, dass ESM, Begleitgesetze und Fiskalpakt verfassungskonform sind. Wer zu solch elementaren Verfassungsänderungen aufruft, der ruf zum aktivem Verfassungsbruch auf. Das Bundesverfassungsgericht hat die Aufgabe das Grundgesetz zu schützen. Ich bin der Meinung, dass unser Grundgesetz unantastbar ist. Volksabstimmungen sollte es nur über Sachthemen geben, nicht aber über weite Teile der Verfassung. Der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ hat einfach das beste Marketing und wer liest schon die 116 seitige Verfassungsbeschwerde wirklich durch? Immer mehr Leute distanzieren sich davon. Bis gestern wusste ich auch nicht wirklich etwas über diese Leute. Wer gegen ESM und Bankenrettungswahn ist und gemeinsam mit Freunden direkter Demokratie und unseres Grundgesetzes demonstrieren möchte steht nun allerdings nicht alleine im Wald. Das unabhängige und überparteiliche Bündnis „Aktionsbündnis Direkte Demokratie“ kämpft gegen ESM & Fiskalkpakt und will eben keine großangelegte Änderung unserer Verfassung. Die nächste Demo ist am 08.09.2012 in Karlsruhe.

Ich habe daraus gelernt nicht mehr „blind“ auf solche Züge auf zu springen. Oftmals verbirgt sich hinter einem schönen ersten Eindruck ein hässliches Gesicht. Der Kampf gegen ESM & Fiskalpakt muss ein Kampf FÜR das Grundgesetz und FÜR Europa sein. Alles andere und vor allem Gruppierungen, die die verfassungsmäßige Grundordnung ablehnen, sind nicht unterstützenswert. Diese Krise hat für meinen Geschmack viel zu viele Trittbrettfahrer. Manche erkennt man erst wenn es zu spät ist. Die erwähnte Verfasungsbeschwerde ist ein trojanisches Pferd mit dem ekelhaften Inhalt „Verfassungsbruch“. Hey, aber bitte: Glaubt mir nicht!!! Lest selbst und denkt selbst. „Eigentum verpflichtet. Auch das, welches man zwischen den Ohren hat.“ Zitat, Joachim Paul, Piraten NRW (er sagte dies nicht im Zusammenhang mit dem hier behandelten Thema).

 

 

http://jennyger.blog.de/2012/08/26/esm-gegner-von-mehr-demokratie-e-v-der-wolf-im-schafspelz-14605624/

 

 

Der unwürdige Kniefall vor Israel

Bundespräsident Gauck führt seine erste Auslandsreise außerhalb der EU nach Israel durch und tritt dabei das eigene Grundgesetz mit Füßen.

Im Artikel 3 (3) des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland heißt es unmissverständlich:

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden…“

Man kann diesen Artikel des eigenen Grundgesetzes gegenüber der zionismushörigen Politikerkaste gar nicht oft genug wiederholen. Denn immer, wenn der Zionismus ins Spiel kommt, werden sämtliche eigene Maßstäbe nicht nur vergessen, sondern geradezu negiert.

Die Beurteilung der Reise Gaucks zum zionistischen Besatzungsregime soll nicht anhand von Medienberichten und -analysen beurteilt werden, sondern anhand der offiziellen Rede, die der Bundespräsident beim Empfang gehalten hat und die auf der Internetseite des Bundespräsidenten wiedergegeben ist. Er beginnt mit den Worten:

„Dies ist ein ergreifender Moment für mich: Sieben Jahrzehnte nach dem am jüdischen Volk begangenen Menschheitsverbrechen der Schoah komme ich als höchster Vertreter der Bundesrepublik Deutschland zu Ihnen.“

Bereits in diesen einleitenden Worten gibt es historische Unwahrheiten und die Diskriminierung von über 25% der Bevölkerung Israelis! Wohin ist Gauck gereist?

Ist er in den heutigen von Deutschland anerkannten Staat Israel mit seiner gesamten Bevölkerung gereist (darunter weit über 25% Nichtjuden), dann ist er nicht nur zu Juden gereist, sondern auch zu Nichtjuden und seine Ansprache wäre eine Diskriminierung. Oder wollte er zu Juden reisen?

Dann hätte er auch in die USA reisen können, denn dort leben fast genauso viele Juden und zudem wäre dann ein Staatsbesuch unangebracht, denn ein Staat kann nur dann ein menschenwürdiger Staat sein, wenn er der Staat aller seiner Bürger ist und nicht über 25% der Menschen diskriminiert. Zudem wurden die Juden in Deutschland verfolgt, als es Israel noch nicht gab, und heute gibt es in Israel (wie in der ganzen Welt) kaum noch Juden, die damals gelebt haben. Gauck aber sagt klipp und klar: Ich komme zu Ihnen (den Juden)! Damit tritt er sein eigenes Grundgesetz mit Füßen. Das liegt nicht daran, dass Gauck – oder andere – das eigene Grundgesetz nicht kennen würden. Es liegt daran, dass die Konstruktion des Staates Israel schlicht und einfach rassistisch und damit unmenschlich ist.

Weiter heißt es in der Rede:

„Unsere beiden Länder haben nach Schoah und Krieg gemeinsam Historisches geschaffen: nicht für möglich gehaltene Versöhnung und Verständigung. Das wurde Wirklichkeit, weil Israel Deutschland Vertrauen geschenkt hat…“

Wieder macht der Bundespräsident unmissverständlich deutlich, dass er Israel als exklusiven Staat der Juden betrachtet und diskriminiert damit alle Nichtjuden im Land, darunter auch die israelischen Christen, eine äußerst pikante Vorgehensweise für einen Menschen, der seinen Amtseid ganz bewusst mit dem Gottesbezug geleistet hat und dem man zumindest ein gewisses christliches Grundwissen attestieren sollte aufgrund seiner Biographie.

Dann äußert der Bundespräsident seine angebliche Sorge:

„Was mich mit großer Sorge erfüllt, ist das iranische Nuklearprogramm. Es stellt angesichts der Äußerungen der iranischen Staatsführung nicht nur eine konkrete Gefahr für Israel, sondern auch für die Region und auch für uns in Europa eine potenzielle Bedrohung dar.“

Spätestens an dieser Stelle dient der Bundespräsident nicht mehr deutschen Interessen, sondern seine imperialistisch-kapitalistischen Interessen, die von den USA und Israel angeführt werden.

Ein Bundespräsident, der gleich bei der Eröffnungsrede eine solch einseitige Propaganda der Zionisten herausposaunt – wobei selbst einige zionistische Köpfe diese Sorge nicht teilen – missachtet seinen eigenen Amtseid. Der Bundespräsident ist besorgt über das iranische Atomprogramm, aber er hat keinerlei Sorgen über eine Mauer und über ein halbes Jahrhundert Besatzung und Unterdrückung der eigenen Glaubensgeschwister.

Welch ein unwürdiger Kniefall vor dem Unrecht!? Und die 200 Atomraketen, in deren Nähe er sich befindet und die keinerlei Kontrolle in dieser Welt unterliegen, bereiten dem Bundespräsidenten auch keine Sorge.

Der Bundespräsident behauptet sehr unverschämt:

„Deutschland und Israel sind enger als je zuvor verbunden: durch gemeinsame Werte…“

Die Werte Deutschlands werden nicht willkürlich von einem Bundespräsidenten festgelegt, sondern sind im Grundgesetz verankert. Deutschland hat den Wert, dass niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf. Israel hat den Wert, dass jeder Jude irgendwo in der Welt mehr Rechte in Israel hat, als die einheimischen Christen und Muslime! Was ist daran gemeinsam?

Ganz nebenbei kommt der Bundespräsident – er mag es vergessen haben – als Vertreter der deutschen Bevölkerung, nicht als Vertreter einer in eine Parallelgesellschaft verschanzten Kaste von Politikern und Hofjournalisten. 70 Prozent der Deutschen werfen Israel vor, seine Interessen ohne Rücksicht auf andere Völker zu verfolgen, und 59 Prozent halten die israelische Politik für aggressiv. Die Mehrheit der Deutschen betrachtet Israel als eine ernsthafte Bedrohung für den Weltfrieden. Und der amtierende israelische Außenminister ist weltweit als übler Rassist verschrien. All das aber lässt Gauck beiseite und lächelt die Besatzer freundlich an, im Namen der Deutschen.

Bei solch einem Auftritt schämen sich sehr viele Deutsche, dass ihr Land so schwach vertreten wird. Die zionistisch geprägten Medien versuchen dass stets zu vertuschen. Aber es gelingt ihnen immer weniger. Tatsächlich ist der oberste Vertreter Deutschlands als Gefangener nach Israel gereist. Er kommt aus einem Land, das keine Atomenergie mehr möchte und dennoch nicht einmal in der Lage ist, darüber mitzubestimmen, dass keine Atomwaffen auf dem eigenen Boden gelagert werden. Die eigene deutsche Bevölkerung hat diesbezüglich nichts zu sagen!

Und er reist in einen Staat, der zu den Staaten mit den meisten Atomwaffen gehört und diese von niemandem kontrollieren lassen will. Er kommt von einer Bevölkerung, die keine Atomwaffen möchte zu einer Bevölkerung, die eine atombewaffnete Besatzungsmacht stützt. Er kommt von einem Staat, der seine Grenzen seit über einem halben Jahrhundert in Frieden gewahrt hat in einen Staat, der seit über einem halben Jahrhundert durch regelmäßige kriegerische Auseinandersetzungen das Staatsgebiet erweitert. Er kommt von einem Staat, der zwar seiner Bevölkerung keine selbstbestimmte Verfassung zubilligt aber immerhin über ein Grundgesetz mit Grundrechten verfügt, in einen Staats, der keine Staatsgrenzen angibt und keine Verfassung kennt.

Er kommt von einer Bevölkerung, die den Wahnsinn der “Reinrassigkeit“ zumindest mehrheitlich überwunden hat in einen Staat, in dem die “Reinrassigkeit“ Staatsdoktrin ist. Und er kommt als jemand, der behauptet, zumindest von Jesu Lehre schon einmal gehört zu haben in die Region, in der Jesus gelebt hat und heute seine Anhänger unterdrückt werden.

Der Bundespräsident glaubt, mit solch einer Reise dem Frieden zu dienen. Tatsächlich dient er der Aufrechterhaltung der Unterdrückung, Besatzung und Vertreibung. Und eines Tages wird ihn seine eigene Seele dafür zur Verantwortung ziehen und sich selbst anklagen.

Gottes Friede sei mit denen, die sich auf die Seite der Verfolgten, der Unterdrückten, der Besetzten und der Armen stellen und nicht auf die Seite der Unterdrücker und Besatzer.

Dr. Yavuz Özoguz (Wissenschaftlicher Leiter der Enzyklopädie des Islam – eslam.de) Schilfweg 53 D-27751 Delmenhorst e-Mail: yavuz@muslim-markt.de

 

http://german.irib.ir/analysen/kommentare/item/206867-der-unwuerdige-kniefall-vor-israel

IWF: Deutschland soll höhere Inflation akzeptieren

Der IWF fordert von Deutschland eine Angleichung der Löhne an das höhere Niveau in Frankreich und Italien. Dies sei notwendig, um die Eurozone ins Gleichgewicht zu bringen. Die höhere Inflation müssen die Deutschen dann akzeptieren.

„Die Aussichten für den Aufschwung in Deutschland sind günstig, doch wird der Ausblick eingetrübt durch externe Risiken“, heißt es im neuen IWF-Länderbericht zu Deutschland, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Gerade weil Deutschlands Wirtschaft sich auf einem guten Weg der Erholung befindet, müsse die größte Volkswirtschaft der Eurozone nun jedoch „aktiver“ darin werden, dem Rest der Eurozone zu helfen, mit der Eurokrise fertig zu werden, schlussfolgert der IWF.

So müsse die deutsche Regierung „klarer die von der Wirtschafts- und Währungsunion geteilte Vision von einer angemessenen Architektur nach der Krise artikulieren“. Dies würde helfen, das Vertrauen der Märkte wieder herzustellen. Darüber hinaus macht der Bericht des IWF aber auch ganz konkrete Vorschläge, wie Deutschland besser bei der Bewältigung der Krise helfen könnte.

Da die deutschen Exporte derzeit weiter nach oben gehen, seien „die Bedingungen für eine Stärkung der Binnennachfrage durch Investitionen und Konsum sehr gut“. Zudem solle Deutschland seinen Arbeitnehmern erlauben sollte, höhere Löhne zu erhalten (Die Arbeitgeberverbände lehnen eine solche Einmischung von außen ab – mehr hier). Nicht nur in den Peripherie-Ländern sind die Löhne höher als in Deutschland – Frankreich kritisiert dies ebenfalls. Dadurch konnte Deutschland die Produktion und die Exporte steigern, so der IWF, aber eben auf Kosten der weniger „wettbewerbsfähigen“ Eurostaaten.

Schließlich solle man in Berlin eine etwas höhere, von der EZB verfolgte Inflationsrate akzeptieren, die den südlichen Ländern wie Spanien, Italien, Griechenland und Portugal helfen würde, aus der Rezession zu kommen. Letztlich, so der IWF, sei dies nur im Interesse Deutschlands, da eine Verschlimmerung der Euro-Krise auch Deutschland wehtun würde, ganz gleich „ob sie sich direkt über reale finanzielle Kanäle oder indirekt über gedämpfte Zuversicht bei Unternehmern und Verbrauchern ausweiten würde.“

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/05/09/iwf-deutschland-soll-hoehere-inflation-akzeptieren/