Keine Satire !

keine-satire-cebit-410Nach völlig unbestätigten Information(inn)en der oder des PROLLblog(in)s
handelt es sich beim abgebildeten Auto um das Fahrzeug, mit dem die
Beamt(inn)en des Landeskriminalamtes Niederschlagsen zum Surfen an
den Strand fahren…

Quelle : Proll Blog

EU will Internet-Anbieter Wechsel verbieten

Wegweiser mit Preise und AnbieterDer neue EU-Digitalkommissar Günther Oettinger kann sich vorstellen, die Internetkunden
beim Wechsel ihren Anbieters einzuschränken. Mit so einem Schritt könnten Unternehmen
ermuntert werden, mehr in den Netzausbau investieren. „Wir müssen die Profitabilität
solcher Investitionen erhöhen, indem wir etwa den Anbieterwechsel für eine gewisse
Zeit untersagen“, sagte Oettinger der „Stuttgarter Zeitung“.

Wieviel Knete der EU-Digital-Zar für diese Idee von den Telekom-Lobbyisten bekommen hat,
ist bisher noch unklar. Fakt ist jedenfalls: Dies ist nicht der einzige Fall, in dem
das Brüsseler Politbüro unter Einfluss von Lobbyisten die Marktwirtschaft außer Kraft setzt.

Aber die Untertanen lassen sich offenbar alles bieten und im Mainstream ist
von Staubsaugerverordnung bis zur Toaster-Richtlinie kaum Kritik vernehmbar.

Schließlich will die Junta ja nur unser Bestes.

Er rede nicht von „Monopolen auf ewig, sondern über einige Jahre, in denen man
als Investor Planungssicherheit hat“, lügt Oettinger und verweist auf Parallelen:

Ähnliche Ausnahmen gebe es auch bei Energienetzen.
„Ich muss das mit den Regulierungsbehörden besprechen.“

„Ich muss das mit den Regulierungsbehörden besprechen“ ist dabei wohl der beste und auch
typischste Satz des korrupten Poltibüros in Brüssel. Die Menschen werden natürlich nicht
befragt. Gut, dass man Kommissare erst gar nicht wählen kann. Wie Oettinger an seinen
Job gekommen ist bleibt genau so im Dunkeln wie die Machtergreifung der anderen EU-Herrscher.

Wie lange noch ?

Quelle : mmnews.de

EU-Kommissar Oettinger will Internet westlich von Paris abschaffen

 

Wie Regierungsschreiber Steffen Seibert auf Twitter verkündete,
will Angela Merkel, dass Günther Oettinger neuer Eu-Kommissar
für das Internet wird. Dieser hat bereits Straffungs-Pläne.

Sä uon änd öunly Günta Oettinger, der Mann mit dem breiten
Schwänglisch-Englisch, wird neuer Eu-Internet-Kommissar.

Als erste Amtshandlung will er das Internet westlich von Paris abschaffen ,
weil es dort keine Menschen mehr gibt, nur Kühe oder so.

Im Videoausschnitt erklärt und vergleicht Oettinger dies mit den Bahnhofsstrukturen.

Es gebe schliesslich auch Durchgangsbahnhöfe und Kopfbahnhöfe.

Auch bei der Bahn sei in Paris ende Feuer,
weil es westlich davon keine Menschen mehr gibt.

Anmerkung :

Wir werden von total Bekloppten regiert 😦

Man könnte diesen Typen als besten Komiker
wahrnehmen , wenn es nicht so tödlich ernst wäre.

Und solche Typen sitzen in Regierungspositionen
in der EU oder inzwischen auch in Deutschland.

Wer da meint, es werde in der Zukunft schon besser
werden , sollte sich mal die Basisdaten vornehmen.

2 x Blöd ergibt nicht Klug , sondern es gilt :

Blöd mal Blöd , also Blöd im Quadrat.

Das kommt daher, dass man in der Anfangszeit der EU die ausrangierten
und wirklich Blöden nach Brüssel abgeschoben hat , in der Hoffnung ,
dass sie dort keinen Schaden mehr anrichten können.

Falsch gedacht , jetzt haben wir die Diktatur der Dummen.

Quelle : Swiss Lupe News

 

Angela Merkel sagt nicht die Wahrheit über die deutsche Souveränität

Bei einer Veranstaltung in Stuttgart hat Bundeskanzlerin Merkel gesagt, mit der Aufhebung einer Vereinbarung zum G10 Gesetz sei volle Souveränität Deutschlands wiederhergestellt. Dies entspricht nicht der Wahrheit. Wegen der Nato-Mitgliedschaft und der bis heute geltenden Ausrufung des Bündnis-Falls nach dem 11. September 2001 ist die Souveränität Deutschlands unverändert eingeschränkt. Die „verbal note“, mit der die Bundeskanzlerin versuchte, die Wogen wegen des NSA-Skandals zu glätten, ist völlig unerheblich. Der Fall ist ein Muster für die Unehrlichkeit in der Politik.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Ronald Profalla, bei der Kabinetts-Sitzung im Kanzleramt in Berlin) sagte: Deutschland ist eigentlich souverän - doch das stimmt nicht, und die Kanzlerin müsste es wissen. (Foto: DWN/Laurence Chaperon)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Ronald Profalla, bei der Kabinetts-Sitzung im Kanzleramt in Berlin) sagte: Deutschland ist eigentlich souverän – doch das stimmt nicht, und die Kanzlerin müsste es wissen. (Foto: DWN/Laurence Chaperon)

Ist Deutschland souverän?

Es ist erstaunlich, dass man sich diese Frage heute noch stellen muss.

Kann oder will Bundeskanzlerin Angela Merkel auf diese Frage eine Antwort geben?

In Stuttgart hat die Kanzlerin vergangene Woche dazu Stellung bezogen.

Das Ergebnis ist ernüchternd.

Der Anlass für diese Debatte: Im Zuge des NSA-Spionage-Skandals war der Bundesregierung ein Gesetz in Erinnerung gekommen, welches die rechtliche Grundlage für das völlig freie Schalten der amerikanischen Geheimdienste regelt.

Im sogenannten G10 Gesetz wird den Amerikanern das Recht eingeräumt, alle Fernmeldeaktivitäten in Deutschland anzuzapfen. Demnach hat Deutschland weitgehende Rechte an seiner Souveränität abgetreten.

In einer Diskussion in Stuttgart wurde Merkel am 21. August 2013 gefragt, ob denn nun die deutsche Souveränität existiere oder nicht.

Merkels Antworten (siehe Video am Ende des Artikels, ab 1:01:44) waren gewohnt schwammig. In diesem Fall hat die Bundeskanzlerin jedoch schlicht nicht die Wahrheit gesagt. Ob wissentlich oder unwissentlich tut im Grund nichts zur Sache.

Denn die Bundeskanzlerin sollte in einer so wesentlichen Frage wie der Souveränität ihres Landes die Gesetze kennen.

Merkel sagte, dass die deutsche Souveränität „eigentlich“ mit dem Zwei-Plus-Vier-Abkommen zur deutschen Wiedervereinigung hergestellt worden sei. Nach dem Auftreten von Edward Snowden „haben wir jetzt festgestellt“, dass es noch spezielle Absprachen mit den Alliierten gab. Hier habe man Absprachen gefunden, „die darauf hingedeutet haben, dass in bestimmten Fällen die, sag ich mal, Souveränität unseres Geheimdienstes nicht voll gewährleistet wäre“.

Merkel:

„Wir haben jetzt die ganzen Diskussionen um die Zusammenarbeit der Dienste genutzt, um diese alten 68er-Vereinbarungen mit Frankreich, Großbritannien und den USA zu beenden – ganz formell durch Verbalnoten-Austausch.“

Merkel wörtlich:

Damit ist auch in diesem letzten Bereich unsere Souveränität hergestellt. Und ich glaube, damit haben wir eigentlich das Problem gelöst.“

Wenn das wirklich stimmt, dann wäre die Souveränität Deutschlands in ihrer Bedeutung weit unter der Krümmung von Gurken oder der Fischerei-Quote mit den Färöer-Inseln anzusiedeln. Während über diese Probleme monate-, ja jahrelang verhandelt und gefeilscht wird, soll die deutsche Souveränität also dadurch „hergestellt“ werden, dass die Bundesregierung wegen eines US-Whistleblowers ein altes Gesetz findet, dass sie dann aufhebt, indem sie den Amerikanern in einer „verbal note“ mitteilt, dass Deutschland nun eben wieder souverän sei.

Tatsache ist jedoch, dass Merkel die Wähler hier bewusst in die Irre führt.

Denn bei dem sogenannten G10 Gesetz handelt es sich, wie der Freiburger Historiker Josef Foschepoth bereits am 2. August in einem Interview erklärte, um eine „Ausführungsbestimmungsvereinbarung“ zu einem Gesetz.

Die Grundlage dieser Bestimmung ist der Artikel 3, Absatz 2 des „Zusatzabkommens zum Nato-Truppenstatut“ vom 3. August 1959.

In dem Abkommen heißt es:

Die in Absatz (1) vorgesehene Zusammenarbeit erstreckt sich insbesondere

(a) auf die Förderung und Wahrung der Sicherheit sowie den Schutz des Vermögens der Bundesrepublik, der Entsendestaaten und der Truppen, namentlich auf die Sammlung, den Austausch und den Schutz aller Nachrichten, die für diese Zwecke von Bedeutung sind; (b) auf die Förderung und Wahrung der Sicherheit sowie auf den Schutz des Vermögens von Deutschen, Mitgliedern der Truppen und der zivilen Gefolge und Angehörigen sowie von Staatsangehörigen der Entsendestaaten, die nicht zu diesem Personenkreis gehören.

Foschepoth erklärt, dass das Weiterbestehen dieses Artikels nichts anderes bedeute, als dass die Überwachungsmaßnahmen, die in Deutschland von den Amerikanern weiterhin durchgeführt werden, auf vollständig legale Weise erfolgen.

Im Artikel 60 des Abkommens ist unter anderem festgelegt, dass die von den amerikanischen Truppen errichteten „Fernmeldeanlagen“ „an die öffentlichen Fernmeldenetze der Bundesrepublik angeschlossen werden“ können.

Das bedeutet: Die Amerikaner können bis zum heutigen Tage völlig legal alle Telefongespräche in Deutschland anzapfen. Was sie damit machen, unterliegt keiner Kontrolle – schon gar nicht der durch den Souverän und seinen Vertreter, den Deutschen Bundestag.

Es ist anzunehmen, dass diese eigentlich für den Schutz der in Deutschland stationierten Truppen gedachten Möglichkeiten längst dem Internet-Zeitalter angepasst sind. Es ist anzunehmen, dass die Amerikaner, in Weiterentwicklung des Artikel 60, auch längst das Recht haben, deutsche Server anzuzapfen.

Erfahren werden die Bürger das nie – denn alle Vereinbarungen sind Vereinbarungen im Rahmen eines Militärbündnisses und daher streng geheim.

Foschepoth sagt, dass es „weitere Vereinbarungen zwischen den Alliierten gibt, die wir nicht kennen.“ Diese würden die Möglichkeiten der Überwachung im Internet einbeziehen. Der Historiker geht davon aus, dass es dazu Gesetze gibt – von denen die Deutschen eben nichts wissen. Denn im luftleeren Raum hätten die Geheimdienste nicht agiert und würden es auch heute nicht tun: „Ohne rechtliche Grundlage, so ist das jedenfalls die Erfahrung von 60 Jahren Geschichte Bundesrepublik Deutschland, ist das nie gemacht worden.“

Rechtliche Grundlage heißt: Die Bundesregierung hat über Jahrzehnte Vereinbarungen getroffen, mit denen sie Teile der deutsche Souveränität aufgibt.

Dass der Bürger, den eine solche Aufgabe seiner Rechte ja doch interessieren könnte, davon nichts erfahren hat, liegt in der Natur des militärisch-nachrichtendienstlichen Komplexes. Foschepoth verweist in diesem Zusammenhang auf das Nato-Zusatzabkommen: „Da steht auch drin, dass alle Informationen strengstens geheimgehalten werden müssen.“

Zu diesem Zusatzabkommen gibt es noch weitere rechtliche Grundlagen, die die deutsche Souveränität einschränken.

Foschepoth:

„Es gibt noch eine weitere Dokumentation, ein weiteres wichtiges Dokument. Das ist eine Note vom 27. Mai 1968 aus dem Auswärtigen Amt, wo nachdrücklich den Alliierten bescheinigt wird, dass sie unabhängig von Nato-Recht, von dieser Zusatzvereinbarung zum Nato-Truppenstatut oder auch eines Notstandes in der Bundesrepublik berechtigt sind, im Falle einer unmittelbaren Bedrohung der Streitkräfte die angemessenen Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die erforderlich sind, um die Gefahr zu beseitigen. Und das ist diese typische Klausel, die immer verwendet wird, wenn nachrichtendienstliche Tätigkeit gemeint ist.“

Diese Regelung hat nach dem 11. September 2001 ihre Bedeutung voll entfaltet.

Denn nach dem Anschlag auf das World Trade Center wurde von Präsident George W. Bush der Nato-Bündnisfall ausgelöst und der Krieg gegen den Terror erklärt.

Auch das geschah auf rechtlicher Grundlage, wenngleich auch diesmal wieder „streng geheim“.

Die Zeitschrift German Foreign Policy schreibt:

„Völlig ungeklärt ist nach wie vor die Rolle einer ebenfalls streng geheim gehaltenen NATO-Vereinbarung vom 4. Oktober 2001. Der Schweizer Liberale und ehemalige Sonderermittler des Europarats Dick Marty hat mehrmals darauf hingewiesen, dass das Kriegsbündnis unmittelbar nach der offiziellen Ausrufung des Bündnisfalls an diesem Tag eine Geheimsitzung abhielt, auf der die Geheimdienste, geführt von der CIA, faktisch freie Hand im “Anti-Terror-Krieg” erhielten – die Verschleppung von Verdächtigen mutmaßlich inklusive. Der Bündnisfall ist, wie der Deutsche Bundestag zuletzt am 13. Dezember 2012 bestätigte, weiterhin in Kraft.“

Es kann angenommen werden, dass Angela Merkel das alles weiß. Denn sowohl bei den Nato-Abkommen als auch beim Krieg gegen den Terror handelt es sich ja nicht um irgendwelche untergeordneten Verwaltungsvorschriften über die Größe von Briefmarken oder Steckdosen.

Es ist bemerkenswert, welche Dimension der Desinformation die Bundesregierung in dieser existentiell wichtigen Frage betreibt: Bei der PK in der Bundespressekonferenz Anfang Juli war dies mit Händen zu greifen, als die Journalisten eine verblüffende Auswahl von Nichtigkeiten, Halbwahrheiten und ehrlicher Ahnungslosigkeit präsentiert erhielten (zum Nachlesen bei der Bundesregierung).

In jedem Fall ist die deutsche Souveränität massiv beschränkt – und bleibt es auch. Es gibt Gesetze dafür, die die Einschränkung der nationalen Rechte der Deutschen legitimieren. An eine Änderung dieser Gesetze ist nicht gedacht, im Gegenteil: Diesen rechtlich verbindlichen Regelungen haftet der substanzielle Mangel an, dass sie grundsätzlich geheim sind. Die Bürger erfahren also nicht einmal, in welchem Ausmaß ihre Souveränität bereits verkauft und verraten wurde. Sie können sich auch nicht rechtmäßig verhalten. Denn die Amerikaner haben mit dem Krieg gegen den Terror ihre eigenen Gesetze erlassen, die über diese Vereinbarungen auch in Deutschland gelten. Den Deutschen wurden diese Gesetze jedoch nicht bekanntgemacht, weil es für militärische Gesetze keine Regeln zur ordnungsgemäßen Bekanntmachung gibt.

Dass die Bundeskanzlerin das alles nicht weiß, ist äußerst unwahrscheinlich.

Viel wahrscheinlicher ist, dass die Abgabe der deutschen Souveränität durch die Anti-Terror-Maßnahmen bereits so weit fortgeschritten ist, dass man eigentlich davon sprechen kann, dass die Deutschen im Zustand des immerwährenden Kriegsrechts leben. Gregor Gysi hat es Besatzungsrecht genannt und dessen Aufhebung gefordert.

In diesem Umfeld eine Bundestagswahl abzuhalten hat schon fast folkloristischen Charakter.

Die Handlungsspielräume der deutschen Parlamentarier sind offenkundig marginal.

Die politische Wirkung der Wahl ist weitgehend unerheblich. Die Abkehr vieler Deutschen von der Politik kann unter der Rubrik „Weisheit des Volkes“ verbucht werden: Es herrschen andere, und nicht das Volk.

Das Volk kann froh sein, wenn es wenigstes erahnt, welche Gesetze in diesem Land gelten.

Jedenfalls wissen wir jetzt, dass mit Angela Merkel eine Politikerin für das Amt des Bundeskanzlers kandidiert, die die eigenen Bürger über die wesentlichste Frage der Nation – nämlich die der Souveränität der Nation – in die Irre führt, anlügt oder aber für dumm verkauft.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/08/30/angela-merkel-sagt-nicht-die-wahrheit-ueber-die-deutsche-souveraenitaet/

NSA-Affäre : Briten sollen Daten an mehreren Unterseekabeln abgreifen

Detailaufnahme Auge mit Barcode EAN, European Article Number

Der britische Geheimdienst GCHQ greift offenbar noch massiver europäische Internetkommunikation
ab,als bisher gedacht. Das berichten der NDR und die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf
Dokumente des NSA-Whistleblowers Edward Snowden und konkretisieren damit ihre Vorwürfe.

Demnach greift der Dienst nicht nur Daten am Unterseekabel TAT-14 ab, sondern tut dies noch
an 13 weiteren. Für Deutschland seien davon besonders noch AC-1 (nach Nordamerika),
SeaMeWe-3 (nach Afrika, Asien und Australien) und Pan-European-Crossing PEC (innereuropäisch)
von Bedeutung. Insgesamt würden abgegriffene Verbindungsdaten für drei Wochen und der gesamte
Inhalt der Kommunikation für drei Tage gespeichert.

Zugriff gebe es etwa auch direkt auf die Inhalte von E-Mails.

Über ein Konsortium ist die Deutsche Telekom Miteigentümer von SeaMeWe-3 und von TAT-14, habe
aber angegeben, „keine Erkenntnisse“ über ein derartiges Abfischen der Daten zu haben. Das
Unternehmen habe versichert, sich an die jeweiligen nationalen Gesetze zu halten. Man habe
bereits geprüft, ob es imkonkreten Fall eine rechtliche Grundlage dafür gibt, Aufklärung zu verlangen.

In Großbritannien gelte für kooperierende Unternehmen jedoch eine Verschwiegenheitsverpflichtung.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : heise.de

Fressesprecher Kalkofe in Sachen Merkels Neuland

Eine Geschichte voller Missverständnisse

Nein, die Ureinwohner der unendlichen Webweiten müssen sich jetzt nicht um
ihren Lebensraum fürchten. Denn Angela Merkolumbus will das sagenumwobene
Neuland allen zugänglich machen – und gleichzeitig vor Feinden schützen.

Doch wie soll sie das bewerkstelligen? Kann Vater Amerika der Mutter Deutschlands helfen?

Doch die Gretchenfrage lautet: Wo in Drei-Googles-Namen bekommt man das Internet überhaupt her?

Angela Merkel entdeckt „Neuland“

Neuland, das ist eine Bio-Fleisch-Marke.

Doch die ebenfalls in Berlin lebende Kanzlerin Angela Merkel hat beim Thema Neuland
etwas ganz anderes im Sinn – das Internet. Das zumindest ließ sie bei der
Pressekonferenz mit US-Präsident Barack Obama verlauten.

Sie habe mit Obama über neue Möglichkeiten und Gefahren des Internets gesprochen,
teilte sie ihren Zuhörern mit. Und da fiel es, das Wort, das per Twitter gerade zur
digitalen Version eines „geflügelten“ Wortes wird. Merkel:

„Das Internet ist für uns alle Neuland.“

Es dauerte nur wenige Momente bis der Spott-Sturm auf Tumblr, Facebook und Twitter losbrach.

Ein schöner Kommentar zu der Kompetenz der BRD Politiker :

Bei dieser geballten Internet-Inkompetenz muss einem Angst und Bange werden, wenn man bedenkt,
dass diese ahnungslose Frau Milliarden und Abermilliarden unserer Euros in korrupte und
reformunwillige Nationen versenkt – die wir niemals wiedersehen werden.

Den kompletten Artikel findet Iht hier : handelsblatt.com