Medien melden Zensur des Internets in Russland – Was ist da dran?

von https://www.anti-spiegel.ru

In der Presse wird heute berichtet, dass Russland ab 1. November das Internet massiv zensieren würde. Was ist da dran?

Zu dem Thema habe ich schon eine Einschätzung geschrieben, als das Gesetz im Mai beschlossen wurde, das heute in Kraft tritt. Da sich bisher keine neuen Fakten ergeben haben und sich auch meine Einschätzung dazu nicht geändert hat, veröffentliche ich hier den Text meines Artikel vom 5. Mai 2019 mit kleinen Ergänzungen noch einmal.

Das neue Gesetz sieht vor, dass Russland in Zukunft seinen Internet-Traffic im eigenen Land halten soll und Provider inner-russischen Internet-Traffic nicht mehr über das Ausland laufen lassen dürfen. Dazu soll eine eigene Infrastruktur mit eigenen Internetservern und Knotenpunkten geschaffen werden. Und es soll klare Regeln geben, welcher Traffic die Grenze überschreiten darf.

Die Kritiker sagen, dass Russland dann volle Kontrolle über das russische Internet haben würde und somit völlig unbehelligt zensieren und abschalten kann, was es will. Bis hin zur vollständigen Abschaltung des Internets.

Die Befürworter verweisen darauf, dass derzeit die USA das russische Internet kontrollieren und dass die Gefahr gegeben ist, dass die USA im Zuge neuer Sanktionen das russische Internet, in Russland einfach „Runet“ genannt, manipulieren, behindern oder sogar abschalten könnten. Dagegen müsse man sich schützen, denn auch Russland ist heute ein digitalisierter Staat, in dem dann die Telemedizin, die vor allem in bevölkerungsarmen Gegenden wichtig geworden ist oder auch zum Beispiel der gesamte Zahlungsverkehr in Gefahr geriete. Und das sind nur zwei Beispiele, in dem größten Flächenstaat der Erde ist das Internet sehr wichtig geworden, um Kommunikation, Verwaltung und Datenverkehr zu gewährleisten.

Man muss hierzu wissen, dass 70% des inner-russischen Internet-Traffic über Knotenpunkte in den USA laufen, die Gefahr ist also real. Eine Email von einem russischen Postfach an ein anderes russisches Postfach läuft über die USA. Das gilt übrigens auch für Deutschland. Die USA haben das Internet so aufgebaut, dass sehr viel des weltweiten Traffics über Server-Knotenpunkte in den USA läuft. Sehr praktisch gelöst, wenn man spionieren oder Daten abfangen oder manipulieren möchte.

Nur zum Vergleich: Wenn es in Deutschland morgen kein Internet und keine Email mehr gäbe, könnte ein Brief mit der Post und dem LKW immer noch in der Regel innerhalb von 24 Stunden sein Ziel erreichen. Versuchen Sie das mal über 9.000 Kilometer durch ganz Russland. Das Internet ist in Russland also ungleich wichtiger für das Funktionieren von Wirtschaft und Verwaltung, als zum Beispiel in Deutschland.

Kritiker und Befürworter haben also gute Argumente und beide Seiten haben erst einmal recht: Ja, das Gesetz gibt Russland mehr Möglichkeiten zur Zensur und ja, es schützt Russland aber auch vor möglichen Sanktionen und Angriffen der USA.

Das Gesetz ist am 1. November in Kraft getreten. Und am liebsten würde ich mich zu dem Gesetz erst äußern, wenn es einige Zeit in Kraft ist, denn erst dann kann man sehen, ob die Befürchtungen der Kritiker wahr geworden sind, oder ob Russland das Gesetz tatsächlich nur defensiv anwendet. Aber da ich so oft danach gefragt wurde, werde ich nun eine Einschätzung wagen und begründen, wie ich zu ihr gekommen bin.

Über die Zensur im Runet kann ich heute schon schreiben, denn es gibt sie, so wie es sie auch in Deutschland und in jedem anderen Land gibt. Jedes Land hat auch heute schon die Möglichkeit, bestimmte Inhalte in seinem Land zu sperren. Und das wird fleißiger getan, als man denkt. Das fällt mir immer wieder auf, wenn ich zu Themen recherchiere, denn ich lebe in Russland und bin oft in Deutschland. Der Unterschied sticht einem dabei zwangsläufig ins Auge.

Es mag den einen oder anderen überraschen, aber in Deutschland ist recherchieren schwieriger, es sind viel mehr Inhalte in Deutschland gesperrt, als in Russland. In Russland ist das Internet weit weniger reguliert, als in Deutschland. Darum habe ich auch eine russische Domain gewählt, weil ich nicht unter die strengen europäischen und deutschen Regelungen fallen will.

Und nun kommt die Schwierigkeit für mich: Ich muss nun aus dem Vergleich der heutigen Beschränkungen im Internet in Deutschland und Russland eine Prognose dazu treffen, wie sehr Russland das Gesetz zur Verschärfung der Zensur nutzen wird. Das ist schwierig, aber nach den vielen Anfragen von Lesern, kann ich mich nicht mehr davor drücken.

Es gibt einen wichtigen Unterschied bei der Methode, wie Seiten im Internet gesperrt werden. Wenn eine Seite in Deutschland gesperrt wird, verschwindet sie quasi, man findet rein gar nichts über die Seite oder ihre Inhalte. Das macht es für mich immer sehr schwierig zu recherchieren, wenn ich in Deutschland bin, denn man findet viele Informationen gar nicht.

In Russland ist das anders. Wenn man dort eine vom Staat gesperrte Seite aufruft, dann erscheint eine Seite mit dem Hinweis, dass diese Seite in Russland gesperrt wurde. Man erfährt also von der Existenz der Seite und davon, dass sie im Land gesperrt ist, lediglich die Inhalte der Seite kann man nicht lesen.

Das betrifft zum Beispiel die Stiftungen von Soros, die in Russland nicht erreichbar sind. Wenn ich für eine Recherche dann Informationen von einer Soros-Seite brauche, kann ich sie trotzdem zum Beispiel über den Tor-Browser erreichen.

Man sieht also hieran schon den Unterschied: Wenn etwas in Deutschland gesperrt ist, erfährt man auch nichts mehr über die Existenz einer solchen Seite, in Russland hingegen erfährt man von der Existenz, nur die Inhalte sind gesperrt.

Meine Erfahrung ist, dass in Deutschland aufgrund der vielen Sperrungen von Seiten Recherchen zu bestimmten Themen fast unmöglich sind. In Russland ist das einfacher.

Noch extremer ist es bei YouTube, da sind in Deutschland sehr viele Videos gesperrt. Sehr oft bekomme ich, wenn ich in Deutschland zu Themen auf YouTube etwas suche, den Hinweis „Dieses Video ist in Deinem Land gesperrt“, in Russland habe ich das nur wenige Male erlebt.

Es mag also jemanden, der Russland nicht kennt und kein Russisch versteht, verwundern, aber das Internet ist in Russland wesentlich freier, als in Deutschland.

In sozialen Netzwerken ist die Situation einigermaßen vergleichbar. In Deutschland und Russland werden Inhalte gesperrt, die in dem jeweiligen Land als Volksverhetzung eingestuft sind. In beiden Ländern sind Nazi-Symbole verboten und ihre Benutzung wird strafrechtlich verfolgt. Das führt auch zu Sperrungen von Beiträgen in sozialen Netzwerken.

In Deutschland wurde mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz aber der Begriff des „Hate-Speach“ geschaffen und seit dem herrscht in sozialen Netzwerken in Deutschland eine gewisse Willkür, denn was genau „Hate-Speach“ ist, kann sehr unterschiedlich ausgelegt werden.

In Russland ist ein anderes Thema in sozialen Netzwerken Tabu. Russland ist ein Vielvölkerstaat und es achtet daher peinlich genau darauf, dass Rassismus und religiöse Beleidigungen nicht vorkommen. Mit solchen Dingen ließe sich die russische Gesellschaft spalten bis hin zu Unruhen, daher wird vom Staat sehr viel Wert darauf gelegt, dass vor allem religiöse Beleidigungen unterbleiben, auch sie gelten als Volksverhetzung.

Das bedeutet, dass zum Beispiel die anti-Islam Karikaturen der französischen Zeitung Charlie Hebdo in Russland verboten wären. Und auch entsprechende Posts in sozialen Netzwerken werden verfolgt. Dazu gab es in Russland vor kurzem eine heftige Diskussion, denn einige Staatsanwälte sind über das Ziel hinausgeschossen und haben auch bei Kleinigkeiten bereits Strafverfahren eingeleitet. Die russische Regierung hat darauf reagiert und Bestimmungen geändert, damit die Staatsanwälte weniger streng vorgehen.

Am meisten beschweren sich darüber Atheisten, die sich in ihrer Meinungsfreiheit beschränkt fühlen, weil sie beim Posten von anti-religiösen Karikaturen und Kommentaren vorsichtig sein müssen. Aber diese Angst ist übertrieben, wie ein Blick auf die Inhalte in der Gruppe „Atheist“ im russischen sozialen Netzwerk „vkontakte“ zeigt.

Man sieht also, dass in Deutschland und Russland die Zensur in sozialen Netzwerken da zuschlägt, wo der Straftatbestand der Volksverhetzung greift. Und was Volksverhetzung ist, legt jedes Land aufgrund seiner eigenen Geschichte und Situation anders fest, dafür gibt es keine international gültigen Definitionen.

In Deutschland wurde darüber hinaus der Begriff des „Hate-Speach“ geschaffen, den man je nach Lust und Laune auslegen kann. In Russland hingegen gibt es keine Political Correctness mit ihren „Sprachverboten“, daher gibt es auch derartige Einschränkungen der Meinungsfreiheit, sei es im Internet oder im „richtigen Leben“, nicht.

Ich habe also aus meiner eigenen Erfahrung keinen Grund anzunehmen, dass Russland mit dem neuem Gesetz plötzlich eine Welle der Zensur startet, Russland hat die bestehenden technischen Möglichkeiten der Beschränkungen im Internet bei weitem nicht ausgeschöpft und zensiert nur sehr wenige Inhalte und dies dann aber transparent und man bekommt den Hinweis, dass hier etwas verboten wurde.

Auch die Opposition in Russland kann sich im Internet frei bewegen. Der im Westen als großer Oppositioneller gefeierte Nawalny darf seine Seite, seinen Blog, seinen YouTube-Kanal und so weiter frei betreiben, nichts wird zensiert oder eingeschränkt. Und das obwohl der Mann in seinen Video-Beiträgen teilweise rassistische Töne anschlägt, die ihm in Deutschland bereits ein Strafverfahren eingebracht hätten.

Meine Prognose aus heutiger Sicht ist daher, dass Russland das Gesetz nicht zur Zensur einsetzen wird, denn es hätte auch ohne das Gesetz wesentlich strenger Inhalte im Internet sperren können, als es das bisher getan hat.

Die Gefahr, dass die USA das Runet mit Sanktionen beschränken, ist allerdings real. Und dass Russland sich dagegen absichert, ist nach den Erfahrungen mit US-Sanktionen in den letzten Jahren mehr als verständlich.

Ich neige daher dazu, der Argumentation der Befürworter des Gesetzes zu folgen. Aber ob Russland die Möglichkeiten des neuen Gesetzes missbraucht, werden wir erst erfahren, nachdem das Gesetz im November in Kraft tritt.

Daher habe ich mich bisher um das Thema gedrückt: Was das Gesetz tatsächlich in der Praxis bedeutet und ob die Befürchtungen der Kritiker berechtigt sind, werden wir sehen, wenn das Gesetz einige Monate oder sogar Jahre in Kraft ist. Bisher hat Russland die technischen Möglichkeiten, Inhalte im Internet zu sperren nur sehr zurückhaltend und dabei sehr transparent genutzt, in meinen Augen zurückhaltender und transparenter, als zum Beispiel Deutschland das tut.

Ich sehe keinen Grund, warum sich daran nun etwas ändern sollte.

https://www.anti-spiegel.ru/2019/5849/

Deutschland – AUSSER BETRIEB!

 

Carsten Jahn

Am 05.09.2019 veröffentlicht

Wenn wir uns die Perspektiven momentan anschauen, dann haben wir da ein großes Problem, denn zurzeit ist da keine Perspektive.

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Studie: Großer Nachholbedarf für Senioren bei digitaler Kompetenz

Symbolbild
Bei den meisten älteren Menschen in Deutschland bestehen laut einer Studie erhebliche Defizite in puncto digitaler Kompetenz. Unter den 60- bis 69-Jährigen fühlen sich nur 41 Prozent sicher oder sehr sicher im Umgang mit dem Internet.

Das ergab eine repräsentative Befragung des Marktforschungsunternehmens Kantar unter rund 1.000 Personen im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. In der Gruppe 70 plus sagt das sogar nur jeder Dritte (36 Prozent). Zum Vergleich: Unter den 14- bis 29-Jährigen fühlen sich 79 Prozent sicher beziehungsweise sehr sicher im Umgang mit dem Internet.

Nach den eigenen Kenntnissen über digitale Technologien, Anwendungen und Risiken befragt, gab die Hälfte der 60 bis 69 Jahre alten Befragten an, sich eher gut bis sehr gut auszukennen. Bei den über Siebzigjährigen kamen nur 36 Prozent zu dieser positiven Selbsteinschätzung. Bei den digitalen Fähigkeiten gebe es deutlichen Nachholbedarf, hieß es in der am Mittwoch veröffentlichten Analyse.

Denn gerade für die „Silver Surfer“, also Internetnutzer ab dem fünfzigsten Lebensjahr, biete das Internet viele Vorteile. Digitale Angebote könnten dazu beitragen, möglichst lange selbstbestimmt zu leben, auch wenn die Mobilität eingeschränkt sei, heißt es in der Studienauswertung. So könnten Senioren die täglich nötigen Waren und Dienstleistungen online bestellen sowie mit Familie und Freunden via Smartphone oder Laptop kommunizieren.

Der Untersuchung zufolge sind rund zehn Millionen Menschen bundesweit offline. In über 75 Prozent der Fälle handelt es sich dabei um Bürger, die über 65 Jahre alt sind.

Mehr zum Thema – Sensation in Rheinland-Pfalz: 100-Jährige in Stadtrat gewählt

https://deutsch.rt.com/gesellschaft/90672-studie-grosser-nachholbedarf-bei-senioren/

Verfassungsschutzbericht: Wissen die Verfassungsschützer, wie das Internet funktioniert?

von https://www.anti-spiegel.ru

Der aktuelle Verfassungsschutzbericht, der vor einigen Tagen erschienen ist, enthält „amüsante“ Merkwürdigkeiten.

Ich habe über den Verfassungsschutzbericht schon vor einigen Tagen berichtet, als es um die mediale Darstellung des Berichtes ging. Die Medien in Deutschland haben ihre Leser über den Inhalt des Verfassungsschutzberichtes mindestens unvollständig, ich würde sogar sagen, falsch informiert, als es um die Frage der Gefahr durch Extremisten ging.

Der Bericht hat knapp 300 Seiten und ich muss gestehen, dass ich ihn nicht komplett gelesen habe. Aber die Russen haben es getan und so bin ich auf eine sehr interessante Meldung beim russischen Fernsehen gestoßen. Dort hieß es:

„Der deutsche Verfassungsschutz hat eine Bericht veröffentlicht, in dem er den russischen Fernsehsender RT und die Nachrichtenagentur Sputink als Einflussagenten Russlands bezeichnet. Sie seien „als scheinbar unabhängige Medien getarnt“ und unterstützen die Position des Kreml und „beeinflussen die Öffentlichkeit auf subtile Weise“.“

Das fand ich spannend und so nahm ich mir den Bericht noch einmal vor. Und tatsächlich, den beiden russischen Medien ist in dem Bericht eine ganze Seite gewidmet. Auf Seite 287 des Berichtes kann man unter anderem lesen:

„Auch das russische Medienangebot in Deutschland wird durch den russischen Staat gefördert und ausgebaut. Staatliche Unternehmen werden als scheinbar unabhängige Medien getarnt, um die Zugehörigkeit zum russischen Staat zu verschleiern und die Öffentlichkeit auf subtile Weise zu beeinflussen. Die wichtigsten Akteure sind dabei der Internet-Sender RT Deutsch sowie die Nachrichtenagentur Sputnik.“

Nun ist es ja so, dass wir in einem Informationskrieg leben. Der Westen gibt allein gemäß öffentlich zugänglichen Zahlen über eine Milliarde pro Jahr aus, um mit westlichen NGOs die Öffentlichkeit in Russland zu beeinflussen. Da sind die Kosten für die staatlichen Auslandssender westlicher Länder wie BBC oder Radio Liberty noch gar nicht eingerechnet. Und übrigens hat auch Deutschland einen solchen staatlichen Auslandssender, die Deutsche Welle.

Sinn all dieser Auslandssender ist es, die Öffentlichkeit in anderen Ländern von der Meinung des Westens in politischen Fragen zu überzeugen. Sie machen also genau das, was der Verfassungsschutz Russland vorwirft, selber.

Aber zurück zum Vorwurf des Verfassungsschutzes, dass die russischen Medien „die Zugehörigkeit zum russischen Staat verschleiern“. Zu dem Vorwurf hat sich Chefredakteurin der russischen Auslandssender, Margarite Samonjan, im russischen Fernsehen folgendermaßen geäußert:

„Wir haben diesen Bericht gelesen und möchten den deutschen Verfassungsschutz darüber informieren, dass es in der Welt eine Sache gibt, die man „Internet“ nennt. Und dort gibt etwas, was man „Website“ nennt. Und so eine Website haben wir auch. Und dort kann man sehen, wer wir sind, warum wir senden und dass wir vom Staat finanziert werden. Und das weiß jeder seit fast 15 Jahren. Wenn also der deutsche Verfassungsschutz schreibt, dass wir „getarnt“ sind und über uns im Abschnitt „SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN“ schreibt, raten wir ihnen, mal ins Internet zu gehen. Wir sind immer transparent und bezeichnen uns als staatlich finanzierte russische Medien. Das haben wir vor niemandem verheimlicht. Willkommen im Internet!“

Lügt Chefredakteurin Sanomjan?

Das muss man natürlich überprüfen. Wenn wir bei RT-Deutsch auf die Rubrik „über uns“ gehen, können wir folgendes lesen:

„RT ist eine autonome, gemeinnützige Organisation, die aus dem Budget der Russischen Föderation öffentlich finanziert wird.“

Und bei Sputnik Deutschland steht sogar noch mehr:

„Die Marke Sputnik wurde am 10. November 2014 von der russischen Medien-Gruppe „Rossiya Segodnya“ ins Leben gerufen. (…) Vorgänger von Sputnik waren die Internationale staatliche Nachrichtenagentur RIA Novosti und der Radiosender „Golos Rossii“, die 2013 aufgelöst wurden.“

Von „getarnt“ kann also keine Rede sein, Frau Samonjan hat recht.

Aber wo wir schon dabei sind, wie ist es eigentlich mit der Deutschen Welle in Russland? Sagt sie offen, wer hinter ihr steht und sie finanziert? Oder „verschleiert“ die Deutsche Welle in Russland vielleicht ihre „Zugehörigkeit zum deutschen Staat“?

Auf der russischen Seite der Deutschen Welle gibt es keinerlei Information über den Hintergrund der Deutschen Welle. Zumindest nicht auf Russisch. Der interessierte Russe muss schon Englisch können und wissen, dass er für diese Information auf „About DW“ klicken muss. Dann muss er richtig gut Englisch können und nach dem Studium aller dort verlinkten Artikel feststellen, dass es dort keinerlei Information über Hintergründe oder Finanzierung der Deutschen Welle gibt. Dann klickt er auf „Organization“. Zumindest ging es mir so. Auch dort aber keinerlei Information über die Finanzierung. Erst danach fand ich ganz unten auf der Seite, sehr klein, die Rubrik „FAQ“, die ich allerdings auch schon auf der Seite „About DW“ hätte finden können. Auf russisch gibt es sie jedoch nicht. Unter „FAQ“ findet der inzwischen genervte Leser die die Kategorie „Who we are“. Nach einem Klick darauf kommt er auf eine Seite, wo wieder viele Dinge zu lesen sind und endlich auch eine Rubrik „Who finances DW?„. Und dort endlich kann der des Englischen kundige Russe feststellen, dass die Deutsche Welle vom deutschen Staat aus Steuermitteln finanziert wird und in 2018 ein Budget von 326 Millionen Euro hatte, um die deutsche Sicht der Dinge in der Welt zu verbreiten.

Wer „tarnt“ sich nun? RT und Sputnik oder die Deutsche Welle? Die russischen Seiten zeigen ihren deutschen Lesern mit nur einem Klick und in deutscher Sprache ganz offen, wer sie sind. Die Deutsche Welle hat hingegen auf Russisch zwar Nachrichten in Massen für die Russen, aber keinerlei Informationen über die Hintergründe und die Finanzierung. Und selbst mit Englischkenntnissen ist es eine schöne Sucherei, diese Angaben zu finden.

Das Budget von RT und Sputnik betrug 2015 insgesamt ca. 389 Millionen Dollar, also ca. 344 Millionen Euro. Damit ist Russlands gesamtes Budget für Auslandssender nur etwas größer, als das der Deutschen Welle, aber es gibt ja wie gesagt noch die BBC, Radio Liberty, Radio Free Europe und so weiter.

Bei so ungleichen Mitteln im aktuellen Informationskrieg ist die Panik des Westens vor der „russischen Propaganda“ in meinen Augen etwas übertrieben.

Oder sie ist vielleicht ein Zeichen dafür, dass die Russen mit ihren Meldungen insgesamt gar nicht so falsch liegen und man Schwierigkeiten hat, dagegen anzuarbeiten? Trotz der um ein Vielfaches höheren Budgets der westlichen Staaten…?

https://www.anti-spiegel.ru/2019/verfassungsschutzbericht-wissen-die-verfassungsschuetzer-wie-das-internet-funktioniert/

Kramp-Karrenbauer beklagt „Meinungsmache im Netz“

Kramp-Karrenbauer beklagt "Meinungsmache im Netz"

Kramp-Karrenbauer während der Pressekonferenz am Montag
Die CDU-Chefin fordert eine Debatte über und Regeln für „politische Meinungsmache“ im Netz. Was ihr als Versuch der Beschränkung der Meinungsfreiheit ausgelegt wird, ist nur ein Ausdruck der Hilflosigkeit gegenüber der wachsenden Rolle sozialer Medien.

Die Vorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Debatte über „politische Meinungsmache“ im Internet gefordert. Hintergrund ihrer Äußerungen ist ein Wahlaufruf einer Reihe von YouTube-Influencern in den Tagen vor der Wahl zum EU-Parlament am vergangenen Sonntag.

Einzelne YouTuber hatten vor einer Stimmabgabe für die CDU, SPD und AfD gewarnt und indirekt zur Unterstützung der Grünen aufgefordert. Für Aufsehen hatte das Video „Die Zerstörung der CDU“ des Youtubers Rezo gesorgt, das im Netz großen Widerhall fand. Die CDU-Führung hatte durch ihre hilflosen Reaktionen auf das Video Spott auf sich gezogen.

Einen Tag nach dem schlechten Abschneiden ihrer Partei bei der Wahl erklärte Kramp-Karrenbauer am Montag in Berlin:

Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, siebzig Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen.

Ein solcher Aufruf, so die CDU-Chefin weiter, hätte eine heftige Debatte in diesem Land ausgelöst:

Und die Frage stellt sich schon mit Blick auf das Thema Meinungsmache: ‚Was sind eigentlich Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten eigentlich für den digitalen Bereich – ja oder nein‘?

Dies sei eine fundamentale Frage, über die man sich in der „gesamten medienpolitischen und auch demokratietheoretischen Diskussion der nächsten Zeit“ unterhalten werde.

Die Äußerungen Kramp-Karrenbauers wurden zum Teil dahingehend ausgelegt, als hätte sie eine Regulierung von Meinungsäußerungen im Internet gefordert. Das führte in sozialen Netzwerken zu einer Welle der Kritik an der CDU-Chefin. Auf Twitter widersprach Kramp-Karrenbauer am Abend energisch. Es sei absurd, ihr einen Willen zur Regulierung von Meinungsäußerungen unterstellen zu wollen. Sprechen müsse man aber über Regeln, „die im Wahlkampf gelten“.

Hintergrund der umstrittenen Äußerungen Kramp-Karrenbauers ist die Ratlosigkeit ihrer Partei im Umgang mit neuartigen Phänomenen wie Social-Media-Kampagnen und Bewegungen wie den von Greta Thunberg inspirierten „Klima-Protesten“. Nach dem schlechten Wahlergebnis vom Sonntag könnte auch Kramp-Karrenbauers Stellung in ihrer Partei in Frage gestellt werden.

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert nannte YouTuber unterdessen die „Leitartikler unserer Zeit“. Im Wahlkampf der vergangenen Wochen war in der Tat auffällig, wie stark sich YouTube-Influencer für die Grünen einsetzten, die ohnehin schon die Unterstützung der etablierten Medien genießen. Dass hinter den YouTubern auch kommerzielle Akteure stehen, im Falle von Rezo die Werbefirma Ströer, wurde bisher in der Berichterstattung weitgehend ausgeblendet.

Mehr zum ThemaNach der Wahl: Deutschlands Stellung in der EU ist geschwächt

https://deutsch.rt.com/inland/88636-kramp-karrenbauer-beklagt-meinungsmache-im/

Löscht WhatsApp – nutzt Conversations!

von Ethnopluralist

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, wenn wir das kommende „Goldene Zeitalter“ erleben wollen, müssen wir entsprechende Vorkehrungen treffen. Oberste Priorität hat dabei die sichere Kommunikation zwischen Patrioten, Nationalisten und Widerstandsgruppierungen. Ich rufe euch hiermit auf, das SPIONAGEPROGRAMM „WhatsApp“ noch innerhalb dieser Woche korrekt zu deinstallieren und auf flächendeckend auf „Conversations“ umzusteigen. Die korrekte Deinstallation geht so: https://mobilsicher.de/schritt-fuer-schritt/nase-voll-whatsapp-konto-loeschen

Was ist „Conversations“ und solltet ihr dringend umsteigen? Conversations ist eine quelloffene und sichere Anwendung zum Nachrichtenaustausch für Mobiltelefone über das Weltnetz, welches nicht wie das jüdische WhatsApp durch das vom „Verfassungs“schutz verwendete NSA-Programm „XKeyscore“ ausgelesen werden kann. Mehr erfahrt ihr hier dazu: https://de.metapedia.org/wiki/Conversations

Wer sich auf allen Ebenen absichern will, sollte diese Handbücher lesen:

https://de.metapedia.org/wiki/Sicherheitshinweise_für_Deutsche
https://de.metapedia.org/wiki/Handbuch_zum_Selbsterhalt_von_Dir_und_Deinem_Volk

Ich wünsche euch bestes Gelingen und Gottes Segen für die echte Wende! 😉

 

Zuckerberg fordert strengere Regulierung des Internets – „um das Gute zu bewahren“

Epoch Times

„Wir müssen die Regeln für das Internet neu aufstellen, um das Gute zu bewahren“, erklärte Facebook-Chef Mark Zuckerberg.

Eine Protest-Aktion gegen Facebook und Mark Zuckerberg am 10. April 2018 vor dem Kapitol in Washington.Foto: SAUL LOEB/AFP/Getty Images

 

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich für eine strengere Regulierung des Internets ausgesprochen. „Wir müssen die Regeln für das Internet neu aufstellen, um das Gute zu bewahren“, schrieb der Gründer des weltweit größten Online-Netzwerks in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“. „Wir brauchen eine aktivere Rolle von Regierungen und Regulierungen“, hieß es darin.

In dem Beitrag, der auch in der „Washington Post“, dem „Sunday Independent“ und dem „Journal de Dimanche“ veröffentlicht wurde, spricht Zuckerberg sich dafür aus, in anderen Ländern Datenschutz-Regeln einzuführen, die der umstrittenen europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ähneln. Die Gesetzgeber sollten auch einige Regeln für Fragen einführen, welche die DSGVO bisher offen lässt.

Der Facebook-Gründer schlägt zudem Regeln für den Datentransfer zwischen Internetplattformen vor. „Daten, die mit einem Dienst geteilt werden, sollten auf einen anderen Dienst übertragen werden können“, argumentiert Zuckerberg.

Auch was die Sperrung von Inhalten angeht, fordert Zuckerberg einheitliche Regeln für mehrere Unternehmen: „Weil Menschen zahlreiche unterschiedliche Dienste nutzen, alle mit eigenen Richtlinien und Prozessen, brauchen wir einen gemeinsamen Ansatz. Eine Idee wäre, unabhängige Gremien Standards festlegen zu lassen, an deren Einhaltung Unternehmen gemessen werden.“

Facebook sieht sich immer wieder Kritik ausgesetzt, weil Nutzer auf der Plattform Hassbotschaften verbreiten. Zuletzt hatte ein australischer Terrorist seinen Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland live bei Facebook übertragen. Bei dem Angriff starben 50 Menschen.

Datenschützer kritisieren das massive Sammeln persönlicher Daten durch Facebook. (afp)

https://www.epochtimes.de/politik/welt/zuckerberg-fordert-strengere-regulierung-des-internets-um-das-gute-zu-bewahren-a2840685.html

Hessen will Straftatbestand des „digitalen Hausfriedensbruchs“

Epoch Times

Hessen drängt auf einen neuen Straftatbestand des digitalen Hausfriedensbruchs. „Die Digitalisierung braucht ein strafrechtliches Rückgrat“, so die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann.

Ein Mann surft im Internet

Das Strafgesetzbuch sollte aus Sicht der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) um den Straftatbestand des „digitalen Hausfriedensbruchs“ erweitert werden.

„Die Digitalisierung braucht ein strafrechtliches Rückgrat. Ansonsten sinkt mit jedem Innovationsschritt im Internet das Schutzniveau der Nutzer“, sagte die CDU-Politikerin dem „Handelsblatt“.

Anlass der Initiative ist der jüngste Datendiebstahl bei knapp tausend Politikern und Prominenten. Auf Vorschlag Hessens hat die Justizministerkonferenz eine „digitale Agenda“ für das Straf- und Strafprozessrecht entworfen.

Darin seien viele Vorschläge enthalten, „um das Recht fit für die Digitalisierung zu machen“, so Kühne-Hörmann. Ein Vorschlag betrifft den „digitalen Hausfriedensbruch“.

Dafür liege der Bundesregierung und dem Bundestag bereits seit Frühjahr 2018 eine Gesetzesinitiative der Länder vor. „Deshalb ist es völlig unverständlich, dass Bundesjustizministerin Katarina Barley den Vorschlag Hessens nicht weiter aufgegriffen hat“, kritisierte die Ministerin. Zumal das derzeit geltende Computerstrafrecht, wie Kühne-Hörmann findet, „nicht mehr zeitgemäß“ sei und „zu viele Einschränkungen“ aufweise.

Konkret kritisierte sie, dass für das Ausspähen von Daten eine Freiheitsstrafe bis maximal drei Jahre oder eine Geldstrafe vorgesehen ist, während ein normaler Einbruchdiebstahl bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe nach sich ziehen kann.

Dort will Kühne-Hörmann ansetzen. „Genauso wie wir uns vor Einbruchdiebstahl oder körperlichen Angriffen in der realen Welt schützen, müssen wir dies auch vor Angriffen im Internet tun“, sagte sie.

Verweise auf den Selbstschutz der Nutzer seien dabei wenig hilfreich. „Die allermeisten Nutzer, können diesen Selbstschutz selbst bei bestem Willen nicht leisten“, so die Ministerin. Dazu seien die technischen Möglichkeiten der Angreifer viel zu umfangreich. (dts)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hessen-will-straftatbestand-des-digitalen-hausfriedensbruchs-a2792872.html

#Artikel13: Internetprovider wollen „zukunftsfeindliche EU-Urheberrechtsrichtlinie “ stoppen

LoboStudioHamburg / Pixabay

Die geplante Reform des europäischen Urheberrechts wird sich negativ auf die Meinungsfreiheit auswirken und die Vielfalt der Internetwirtschaft einschränken.

Wien – Obwohl sowohl Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft heftige Kritik an der geplanten Reform geäußert haben, wird weiterhin versucht, sie noch vor den Europawahlen im Mai durchzupeitschen. Nachdem sich am Freitag der Rat auf den Kompromiss zu Artikel 13, den Deutschland und Frankreich ausgehandelt haben, geeinigt hat, finden diese Woche die letzten Trilogverhandlungen zur Reform des europäischen Urheberrechts statt. Da sich Berichterstatter Axel Voss gegen den Vorschlag des Rats einsetzt, ist es fraglich, ob beim Trilog eine Einigung erzielt wird.

„Sollten sich Rat und Parlament einigen, liegt es dann an den Mitgliedern des europäischen Parlaments, diese schlichtweg verpfuschte Urheberrechtsreform zu stoppen, von der sich zuletzt selbst die Verlage, von denen sie ursprünglich gepuscht wurden, abgewandt haben“, meint Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA – Internet Service Providers Austria. „Da ein Großteil der Abgeordneten im Mai wieder ins Europäische Parlament gewählt werden möchte, ist klar, dass auch die Aufmerksamkeit der Bevölkerung jetzt auf ihnen lastet.“

Das Ergebnis der Reform sollte eine moderne Urheberrechtsrichtlinie, die den kreativen Austausch fördert und Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden eine faire Vergütung ermöglicht, sein. Der derzeitige Entwurf würde aber genau das Gegenteil mit sich bringen. Zuletzt sind auch Stimmen von Filmschaffenden laut geworden, die sich dafür aussprechen, lieber keine neue europäische Lösung zu haben, als diesen faulen Kompromiss einzugehen. „Wir wollen eine einheitliche EU-Regelung, die unserer digitalen Realität entspricht, neue Geschäftsmodelle fördert und die Entscheidung darüber, was im Internet zulässig ist oder nicht, bei Gerichten belässt und diese Verantwortung nicht an US-Konzerne auslagert“, unterstreicht Schubert.

https://freie-presse.net/artikel13-internetprovider-eu-urheberrechtsrichtlinie/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=artikel13-internetprovider-eu-urheberrechtsrichtlinie

So kontrollieren 14 Menschen mit sieben Schlüsseln das Internet

von http://derwaechter.org

Diese Geschichte klingt nach Science-Fiction. Doch sie ist wahr: Das Internet wird von 14 Personen mit sieben physischen Schlüsseln kontrolliert. Diese Schlüsselträger treffen sich viermal pro Jahr für eine Zeremonie wie bei den Freimaurern.

Ein Hochsicherheitsraum in Los Angeles: Hinter Stahlgittern befinden sich High-Tech-Tresore. Jede Erschütterung schließt die Käfige automatisch. Keine elektronischen Signale gelangen hinein oder hinaus. Sicherheits- und Reinigungskräften ist der Zutritt streng verboten, wie der britische „Guardian“berichtet. Nicht einmal Ethan Hunt, die von Tom Cruise gespielte Hauptfigur der Filmreihe Mission Impossible, könnte hier wohl einbrechen.

Das Telefonbuch des Internets

Die Organisation ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) hält hier – im Wechsel mit Washington – pro Jahr jeweils zwei so genannte Schlüsselunterzeichnungszeremonien ab, die direkt aus einem Agententhriller stammen könnten. Die mächtige Vereinigung lässt das technische Herz des Internets pumpen.

Internetadressen bestehen aus reinen Zahlenfolgen. Damit man sie sich leichter merken kann, werden sie durch einprägsamere Namen ersetzt. ICANN weist den Namen (z.B. focus.de) einen Nummerncode – die  IP-Adresse – zu (z.B. 193.201.12.55). Damit kontrolliert die Vereinigung das „Telefonbuch“ des Internets.

Wer ICANN kontrolliert, kontrolliert das Web

Der Zusammenbruch des Systems würde das Internet ins Chaos stürzen. Bei Eingabe eines Seitennamens in die Suchzeile des Browsers wäre keine Seite mehr aufrufbar. Noch schlimmer: Wer Zugriff auf die ICANN-Datenbanken bekäme, könnte das System manipulieren und Internetnutzer beispielsweise von echten auf falsche Bankseiten verweisen. Die Folgen wären katastrophal.

Sieben Schlüssel, ein Generalschlüssel

Gleichzeitig muss das System im Fall einer Katastrophe womöglich neu gestartet werden. Dafür gibt es sieben Schlüsselträger, so genannte Krypto-Offiziere. Diese besitzen sieben physische Schlüssel, die Schließfächer ihrer Besitzer auf der ganzen Welt öffnen, wie ICANN in einem Youtube-Video erklärt.

 

 

In den Schließfächern lagern Smartcards. Vereint gewähren sie Zugriff auf einen Computer, der wiederum einen digitalen Generalschlüssel generiert – das Passwort der ICANN-Datenbanken.

Gleichzeitig ernannte ICANN sieben Schattenträger. Diese besitzen keine physischen Schlüssel sondern lediglich Smartcards, auf denen Stücke des Codes gespeichert sind. Zur Sicherheit müssen sie nach Informationen des „Guardian“ einmal pro Jahr ein Bild von sich schicken – mit ihrer Smartcard und einer aktuellen Tageszeitung. Das macht insgesamt 14 Schlüsselträger.

Was passiert bei der Zeremonie?

Seit 2010 kommen die Schlüsselträger viermal pro Jahr zur Erneuerung des Generalschlüssels zusammen, heißt es auf ICANNs Internetseite. Der „Guardian“durfte dem Ritual im Frühjahr 2014 beiwohnen und berichtet von extremen Sicherheitsvorkehrungen. Der Einlass ins Allerheiligste ist mit einem Augenscanner gesichert.

Im Hochsicherheitsraum folgen die Teilnehmer minutiös dem Protokoll. Darauf sind über 100 Tagesordnungspunkte verzeichnet. Das Ritual wird von mehreren Kameras live ins Internet übertragen.

Die notarielle Sorgfalt hat einen guten Grund. Vor einigen Jahren schrammte das Internet nur knapp an einer Katastrophe vorbei. Damals war ein IT-Spezialist namens Dan Kaminsky auf ein riesiges Sicherheitsleck im DNS-Bereich gestoßen. Sechs Monate lang arbeiteten Spezialisten der großen Internetfirmen an der Behebung des Internet-GAU. Seitdem geht Sicherheit vor.

Weiterlesen auf focus.de

http://derwaechter.org/so-kontrollieren-14-menschen-mit-sieben-schluesseln-das-internet