Peter Bystron (Afd) : Claudia Roth und dem ewigen Problem Grüner Doppelmoral

 

Claudia Roth, Vizepräsidentin des Bundestages war am 20./21. Januar
zusammen mit einer Delegation des Bundestages und Politikerinnen
diverser westlicher Länder zu einem offiziellen Besuch im Iran.

Dort sind die Frauen seit 1979, seit der Machtergreifung Khomeinis,
zwangsverschleiert – was die westlichen Politikerinnen nicht hinderte,
sich freiwillig zu verhüllen.

Darüber sind nicht nur die mutigen Frauen der Aktion „Meine heimliche
Freiheit“ empört, die es im vergangenen Jahr gewagt hatten, das Kopftuch
abzulegen und Fotos davon ins Internet zu stellen.

Sie schreiben jetzt einen offenen Brief an Claudia Roth und alle
anderen, die bei ihrem Iran-Besuch verschleiert und lächelnd neben
Tschador-verhüllten Frauen posierten. Für die westlichen Politikerinnen
ein einmaliger Ausflug – für die Iranerinnen eine Frage auf Leben und Tod.

Trump besucht bei Zwischenlandung US-Truppen in Ramstein

Trump besucht bei Zwischenlandung US-Truppen in Ramstein

Trump besucht bei Zwischenlandung US-Truppen in Ramstein (Archivbild)
Auf dem Rückflug von seinem überraschenden Truppenbesuch im Irak hat US-Präsident Donald Trump einen Zwischenstopp in Ramstein eingelegt. Die Air Force One landete am frühen Donnerstagmorgen auf dem Stützpunkt der US-Luftwaffe in Rheinland-Pfalz, wie das Weiße Haus mitteilte.

Nach einem ersten Gespräch mit Offizieren an Bord der Air Force One begab sich Trump zusammen mit First Lady Melania in einen Hangar, wo bereits zahlreiche amerikanische Soldaten auf sie warteten. „Hallo, Leute“, grüßte der Präsident und schüttelte zahlreiche Hände, wie das Weiße Haus mitteilte. Anschließend posierten Trump und seine Frau für Fotos und Selfies mit Einigen der Truppe.

Der US-Präsident und First Lady Melania hatten Stunden zuvor amerikanische Soldaten im Irak besucht. Es war der erste Besuch Trumps überhaupt bei stationierten US-Kampftruppen in ausländischen Krisengebieten. (dpa)

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Irak ruft Flüchtlinge aus Deutschland zur Rückkehr auf

Irak ruft Flüchtlinge aus Deutschland zur Rückkehr auf (Symbolbild)
Ein Jahr nach dem militärischen Sieg über die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ruft die irakische Regierung die nach Deutschland geflüchteten Landsleute zur Rückkehr auf. „Wir hoffen, dass diese Bürger freiwillig in den Irak zurückkehren werden“, sagte der irakische Außenminister Mohammed Ali al-Hakim am Montag nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas in Bagdad. „Der Irak ist ein sicheres Land und wir rufen unsere Bürger zur freiwilligen Rückkehr in unser Land auf.“

Im Zuge des Bürgerkriegs sind Hunderttausende Iraker nach Deutschland geflüchtet. Ende September waren nach Angaben aus der Bundesregierung 245.000 registert. Der IS hatte 2014 große Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Die von Deutschland mit Militärausbildung und Waffenlieferungen unterstützte Gegenoffensive führte im vergangenen Jahr zur Befreiung der nordirakischen Millionenstadt Mossul aus den Händen des IS. (dpa)

https://deutsch.rt.com/newsticker/81214-irak-ruft-fluchtlinge-aus-deutschland-zur-rueckkehr-auf/

Unregelmäßigkeiten bei Visa-Vergabe: Macht das deutsche Generalkonsulat im Irak gemeinsame Sache mit Schleusern?

Epoch Times

Es gibt Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Visa an Syrer im deutschen Generalkonsulat im Irak.

Visa.Foto: iStock

 

Nach einem Bericht des Magazins „Spiegel“ gibt es Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Visa an Syrer im deutschen Generalkonsulat in der irakischen Kurdenmetropole Erbil.

Die Rede ist demnach von etwa zwei Dutzend Verdachtsfällen zwischen August und Dezember 2017. Dabei sollen Ortskräfte der Auslandsvertretung Anträge für eine Aufnahme in sogenannte Landesprogramme für Syrer manipuliert haben.

Wegen der mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten leitete laut „Spiegel“ die Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen ein. Demnach sollen einige Syrer Schleusern in Erbil zwischen 2000 und 13.000 Dollar dafür gezahlt haben, dass sie auf dem Luftweg nach Deutschland einreisen konnten. Die Schleuser verfügten demnach über gute Kontakte in das Generalkonsulat, wo irakische Ortskräfte mit ihnen gemeinsame Sache gemacht hätten.

Dem Bericht zufolge sollen die Konsulatsmitarbeiter falsche Anträge in das Visa-System der Auslandsvertretung eingespeist haben. Dabei hätten sie offensichtlich massive Schwachstellen im Kontrollsystem ausgenutzt. Geprüft werde nun auch, ob es möglicherweise noch weitere derartige Fälle gegeben habe.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es laut „Spiegel“, es seien nach Bekanntwerden der Vorwürfe im Dezember 2017 organisatorische Maßnahmen erfolgt, um weitere derartige Vorfälle zu verhindern. Auch seien die Ermittlungsbehörden umgehend verständigt worden. (afp)

https://www.epochtimes.de/politik/welt/spiegel-hinweise-auf-unregelmaessigkeiten-bei-visa-vergabe-a2720338.html

ISIS-Terroristen nach Bukamal eingedrungen

Wie Al Masdar News berichtete, ist es ISIS-Terroristen am gestrigen Freitag mit Hilfe von Zahlreichen Selbstmordattentätern gelungen, in mehrere Bezirke der ostsyrischen Stadt Bukamal nahe der Grenze zum Irak einzudringen.

Die Terroristen und ihre Unterstützer mögen die Einnahme von Teilen der strategisch wichtigen Stadt als großen Sieg feiern, doch unsere Einschätzung hier im Parteibuch ist eher, dass solche Angriff von ISIS-Terroristen es der syrischen Armee und ihren Partnern im Endeffekt erleichtern werden, den Terrorismus in den schwierig zu kontrollierenden Wüstengebiete westlich von Deir Ezzor zu eliminieren. Wenn die Terroristen aus mit ihren Waffen aus ihren Verstecken in der Wüste herauskommen und Angriffe auf eine Großstadt wie Deir Ezzor unternehmen, sind sie perfekt von Zivilisten getrennt und viel leichter zu bekämpfen als in der Wüste. In der Nacht zum heutigen Samstag meldete Al Masdar News zu dem ISIS-Angriff auf Bukamal denn auch schon, dass die Armee die Sicherheit in Bukamal bereits wieder hergesetllt hat.

Ansonsten war der gestrige Freitag natürlich vom weltweiten Quds-Tag geprägt. Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah zeigte sich, wie auch SANA berichtete, in seiner Ansprache zum Quds-Tag im Libanon zuversichtlich, dass Palästina komplett befreit wird und riet zionistsichen Besatzern, nach Hause zu gehen. Und natürlich gab es auch in Damaskus am Freitag eine große Demonstration zum Quds-Tag.

Die jährliche Berliner Demonstration zum Quds-Tag startet am heutigen Samstag ab 14:30h am Adenauerplatz.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2018/06/09/isis-terroristen-nach-bukamal-eingedrungen/

Mossul mit Leichen übersät: Auch Monate nach der Befreiung – VIDEO

Die irakische Stadt Mossul, die vor sieben Monaten von der Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) befreit wurde, liegt immer noch in Trümmern – vielerorts sind Leichen zu sehen. Wie die aktuelle Lage in der nordirakischen Großstadt aussieht, zeigen die kürzlich veröffentlichten Bilder der Agentur Ruptly.

 

 

Augenzeugen zufolge liegen zwischen den Ruinen weiterhin Leichen. „Hier hängt ein übler Geruch: Auf den Straßen und in den Häusern befinden sich zahlreiche Kinder- und Frauen-Leichen“, erklärte einer der Agentur-Produzenten, der vor Ort war.

Laut den lokalen Behörden begann die Überführung der menschlichen Überreste in die Leichenhäuser erst jetzt. Es wurden aktuell rund 500 Leichen entdeckt. Die Identifizierung erweise sich als schwierig.

Der „Islamische Staat“ hatte die irakische Stadt Mossul zwischen Juni 2014 und Juli 2017 kontrolliert. Die Stadt galt als wichtigste IS-Hochburg im Irak.

Die Operation zur Befreiung der Stadt durch die irakische Armee, zahlreiche bewaffnete Freiwilligenverbände sowie Einheiten der US-geführten Koalition dauerte fast neun Monate und brachte zahlreiche zivile Opfer mit sich.

https://de.sputniknews.com/videos/20180205319398426-mossul-leichen-strassen/

 

Crackdown im kurdischen Autonomiegebiet des Irak

 

Sicherheitskräfte der von KDP und PUK dominierten Regierung des kurdischen Autonomiegebietes im Irak haben am heutigen Mittwoch mit Razzien und Massenverhaftungen, starker Präsenz auf den Straßen und Maßnahmen zur Medienverfolgung und Internetzensur weitere große Proteste im kurdischen Autonomiegebiet des Irak verhindert.

Bemerkenswert war, dass die US-Botschaft in Bagdad heute eine Erklärung veröffentlicht hat, in der sie das Recht auf Meinungsfreiheit betonte und ihre Betroffenheit über Maßnahmen zur Einschüchterung der Medien zum Ausdruck brachte, und dabei auch ganz speziell die gestrige Razzia gegen NRT TV nannte.

Das liest sich fast ein wenig, als ob die US-Regierung die Proteste gegen die seit Jahrzehnten von „Israel“ und anderen Staaten des Westblocks gehätschelte und gepäppelte Regierung des kurdischen Autonomiegebietes im Irak unterstützt – und die USA sich damit, wie schon anlässlich des Unabhängigkeitsreferendums Ende September, wieder de facto an die Seite der irakischen Regierung und des bekannten irakischen Klerikers Muqtadr Al Sadr stellen.

Ansonsten haben die Parteien Gorran und Komal heute aus Protest gegen den Crackdown ihre Beteiligung an der Regierung im kurdischen Autonomiegebiet beendet. Der von Gorran gestellte Parlamentspräsident hat dazu auch seinen Rücktritt von der Funktion erklärt und Gorran ruft außerdem zu einem Generalstreik und anderen friedlichen Maßnahmen auf, mit denen Druck auf die kurdische Regionalregierung gemacht werden kann.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/12/20/crackdown-im-kurdischen-autonomiegebiet-des-irak/

Zwei Studien über Waffenhandel Richtung Syrien und Irak

Wir melden mehrere Publikationen über den Waffen- und Munitionsschmuggel für Syrien und den Irak.

- In einer langen Studie [1] kommt Conflict Armament Research wieder auf das Ausmaß des Schmuggels zurück, von dem Daesh in den vergangenen drei Jahren profitierte. Dieser mysteriöse Organismus hat 84 Plätze im Irak und 27 in Syrien studiert. Er notierte die Zeichen von über 1800 Waffen mit Hilfe von der irakischen Regierung und der Pro-US Koalitionskräfte. Er kommt zu dem Schluss, dass die Waffen von Daesch oft aus Beständen stammen, die ursprünglich „Fraktionen “ bestimmt waren, die von westlichen Ländern unterstützt wurden (sic). Diese Studie wurde von der Europäischen Union und dem deutschen Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten mitfinanziert. Trotz eines riesigen Aufruhrs in der Presse, ist das Ergebnis enttäuschend: Es bestätigt einfach nur, was die Transportdokumente uns schon gelehrt hatten.

- In einem Artikel von Foreign Policy [2] offenbaren Adam Rawnsley, Eric Woods und Christiaan Triebert den Verkauf von US-Kriegswaffen und Munition an die Dschihadisten über einen einfachen Computer-Markt per Telegram. Es ist möglich alle Arten von Waffen im Groß- oder Kleinhandel zu kaufen, von der Kalaschnikow bis zum Tank, und auch Zünder für selbstgebastelte Bomben. Es ist nicht klar, ob ja oder nein diese Produkte freiwillig durch das Pentagon oder die CIA an private Händler übertragen wurden, damit sie tun, was Washington offiziell bestreitet. Der Artikel sagt nicht, von wem die Waren in den Nahen Osten transportiert wurden. Der Fall schien ernst genug, sodass die Arabische Republik Syrien den Generalsekretär der Vereinten Nationen und den Sicherheitsrat (Brief vom 11. Dezember 2017, Referenz S/2017/1036) darüber verständigte.

Übersetzung
Horst Frohlich

160 Kilometer Grenze unter syrisch-irakischer Kontrolle

 

Wie das Militärmedienzentrum am heutigen Montag mitteilte, haben Kräfte der syrischen und irakischen Regierung und ihre Partner die Kontrolle über die komplette Grenze zwischen Al Qaim bis kurz vor Al Waleed gewonnen.

Auf einer zur Nachricht gehörenden Karte kann man sehen, dass die gemeinsam unter Kontrolle gebrachte syrisch-irakische Grenzlinie inzwischen 160 Kilometer lang ist – gelb umrandet das in den letzten Wochen und Tagen eingenommene Gebiet:

Das israelische Vorhaben, NATO-Truppen und von den USA unterstützte sowie andere Terrorgruppen dazu einzusetzen, eine direkte syrisch-irakische Verbindung zu verhindern, sieht damit zunehmend unrealistisch aus.

Ansonsten wurde vom Kampf gegen die Terrorgruppe ISIS heute inoffiziell gemeldet, dass die Tigerkräfte der syrischen Armee in einer Entfernung vom Euphrat von Mayadin aus rund 30 Kilometer in Richtung Al Bukamal – bis etwa westlich des Ortes Salihiyah – vorgerückt seien.

Was den Kampf gegen die Terrorgruppe Al Kaida im Nordwesten Syriens angeht, so bestätigte die staatliche syrische Nachrichtenagentur heute offiziell, dass die Armee im Nordosten der Provinz Hama den Ort Abu al-Gher eingenommen hat. Inoffiziellen Berichten zufolge hat die Armee im Nordosten der Provinz Hama heute auch die Orte Douma and Rabiyah eingenommen. Da geht es also Stück für Stück voran.

Übrigens, was die große Weltpolitik angeht, so findet gegenwärtig die diesjährige UN-Klimaschutzkonferenz in Bonn statt. Dabei geht es um die Problematik, dass von der menschlichen Industriegesellschaft massenhaft freigesetzes Kohlendioxid zu einer Erwärmung der Erde zu führen scheint, die damit einhergehende These, dass dies in Summe negative Folgen haben wird, und deshalb der Kohlendioxidausstoß begrenzt werden muss. Da die Klima- und Erderwärmungsfolgenwissenschaft nicht nur fanatische, sondern auch geradezu religiöse Züge angenommen hat, wollen wir dem hier im Parteibuch natürlich nicht widersprechen.

Aber gerade die Klimafolgenwissenschaft ist im globalen Maßstab natürlich auch jeweils eine Frage der Perspektive. Wenn also etwa in Russland durch eine globale Erderwärmung riesige bislang permanent gefrorene Bodenflächen auftauen und damit für die Landwirtschaft zur Verfügung stehen, was Russland dabei hilft, beim Getreide eine Rekordernte nach der anderen einzufahren, dann kann man das beispielsweise für gut halten, weil es dadurch mehr zu essen auf der Welt gibt, oder für schlecht halten, weil es die zur Unterwerfung Russlands verfolgte westliche Sanktionspolitik unterminiert. Und bezogen auf Deutschland kann man es etwa so sehen, dass, wenn das Klima wärmer wird, es eher eine gute Sache ist, weil dann weniger Heizaufwand anfällt, oder es eher eine schlechte Sache ist, weil es dadurch manchmal heftiger regnet, und die deutschen Machthaber zu unfähig oder zu geizig sind, die deutsche Kanalisation und Entwässerungstechnik entsprechend anzupassen.

Wie dem auch sei und wie man es auch sieht, die staatliche deutsche Tagesschau hat da die passende Antwort. Wenn die deutschen nasse Füße bekommen, weil die Kanalisation zu schwach für den Regen ist, dann ist daran natürlich nicht die deutsche Politik schuld, sondern China und Indien. Man lese und staune:

CO2-Ausstoß steigt erstmals wieder an

Der weltweite CO2-Ausstoß steigt einer wissenschaftlichen Studie zufolge in diesem Jahr erstmal wieder an – um etwa zwei Prozent. Vor allem China und Indien bereiten den Forschern Sorgen.

… Die Analyse zeigt: Vor allem in China steigt der Ausstoß – ebenfalls nach einer dreijährigen Pause – wieder an, und zwar um 3,5 Prozent. Da China mittlerweile mit Abstand die größten Mengen an Klimagasen erzeugt (28 Prozent), ist das die Hauptursache für den weltweiten Anstieg. Aber auch in Indien stieg der Wert um zwei Prozent. In der EU stagniert er praktisch (-0,2 Prozent), in den USA sinkt er nur geringfügig (-0,4 Prozent). Diese geringen Verbesserungen reichen nicht aus, um den Gesamtausstoß stabil zu halten. …

Damit die staatliche deutsche Hetzpropaganda gegen China und Indien bei Klimajüngern auch funktioniert, lässt sie ein paar klitzekleine Fakten zum CO2-Ausstoß weg. Um es kurz zu machen, seien hier nur etwa die Daten zum CO2-Ausstoß pro Kopf 2015 aus der Wikipedia erwähnt:

CO2-Emmission pro Kopf USA: 16,1 Tonnen.
CO2-Emmission pro Kopf Deutschland: 9,6 Tonnen.
CO2-Emmission pro Kopf China: 7,7 Tonnen.
CO2-Emmission pro Kopf Indien: 1,9 Tonnen.

China und Indien sollen also Schuld daran sein, wenn Deutsche nach starkem Regen nasse Füße bekommen? So muss es sein, denn so kann man es schließlich dem deutschen Wahrheitsmedium schlechthin entnehmen. Und wer sich nun fragt, woher Medienverdrossenheit und Klimaskepsis kommen, der muss auch nicht länger suchen.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/11/13/160-kilometer-grenze-unter-syrisch-irakischer-kontrolle/

Syrische Armee und Partner beginnen mit Erstürmung von Al Bukamal

 

Wie das Militärmedienzentrum am heutigen Mittwoch mitteilte, haben die syrische Armee und ihre Partner Al Bukamal komplett umzingelt und auch schon mit der Erstürmung dieser ISIS-Hochburg begonnen.

Von @miladvisor gibt es dazu eine frische Lagekarte:

Wie aus der Karte hervorgeht, haben die Kräfte der Achse des Widerstandes ihr strategisches Ziel, eine Verbindung zwischen Damaskus und Bagdad herzustellen, bereits vor der Erstürmung von Al Bukamal erreicht. Aus einem heute vom Militärmedienzentrum veröffentlichten Video geht hervor, dass die syrische Armee, die libanesische Hisbollah und die irakische Kataib Hisbollah bereits gestern die Vereinigung der bei T2 und Al Qaim eingesetzten Kampfverbände feierten.

 

 

Und der legendäre iranische Generalmajor Qassem Soleimani soll auch vor Ort sein. Die gemeinsame Einnahme von Al Bukamal durch syrische, libanesische, irakische und iranische Kräfte festigt die Verbindung der Achse des Widerstandes nun und sichert sie breiter ab.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/11/08/syrische-armee-und-partner-beginnen-erstuermung-von-al-bukamal/