Deutsche IS-Kämpfer: Maas lügt – oder er hat versagt

von https://www.journalistenwatch.com

Foto: Von Prazis Images/Shutterstock

Große Aufregung in Berlin: Der US-Präsident Donald Trump hat Deutschland aufgefordert, gefangene IS-Kämpfer mit deutschem Pass in Deutschland vor Gericht zu stellen. Das gehe natürlich gar nicht, so unser Ex-Justizminister Heiko Maas.

„Die USA bitten die UK, Frankreich, Deutschland und andere europäische Verbündete darum,  die über 800 ISIS-Kämpfer zurückzunehmen, die wir in Syrien gefangen genommen haben. Das Kalifat fällt bald. Sonst müssten wir sie freiassen“, schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. „Die USA wollen nicht dabei zusehen, wie diese ISIS-Kämpfer wie erwartet Europa unterwandern. Wir tun bereits soviel, jetzt ist es Zeit für andere, ihren Beitrag zu leisten. Nach dem 100%ig Sieg über das Kalifat werden wir uns jetzt zurückziehen.“

Es gäbe soviel zu feiern an dieser Nachricht: Den Sieg über den IS, der noch vor wenigen Jahren fast als unbesiegbar galt, einen US-Präsidenten, der sich aus Kriegen und Auslandseinsätzen zurückziehen will, wo es möglich ist – und ein Angebot an die europäischen Verbündeten, gemeinsam den Terror zu bekämpfen.

Doch wie üblich antwortete das politische Berlin nur mit Arroganz und Unverständnis auf den US-Präsidenten. Eine Rückkehr sei nur möglich, „wenn sichergestellt ist, dass diese Menschen hier sofort auch einem Verfahren vor Gericht zugeführt werden, wenn sie auch in Untersuchungshaft kommen“, sagte Außenminister Heiko Maas am Sonntagabend bei „Anne Will“.  Das heiße, man brauche mehr Informationen über die Personen, um die es gehe. „Und so lange das nicht der Fall ist, halte ich das auch für außerordentlich schwierig zu realisieren“, sagte Maas. Alexander Graf Lambsdorff(FDP) sah gar bereits „ein zweites Guantanamo“ aufziehen.

Petr Bystron, AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, nahm Maas die Verweigerungshaltung nicht ab: „Es gab in den vergangenen Jahren keine vordringlichere Aufgabe für den BND und Verfassungsschutz als die Überwachung potenzieller Gefährder und IS-Kämpfer mit deutschem Pass. Wenn der Außenminister also sagt, er habe keine Informationen über diese Menschen, dann gibt es nur zwei Alternativen: Entweder die Bundesregierung hat bei ihren geheimdienstlichen Aufgaben komplett versagt, oder Herr Maas sagt die Unwahrheit.“

Bystron kündigte an, heute eine Anfrage bei der Bundesregierung einzureichen, um zu erfahren, welche Kenntnisse die Bundesregierung über die deutschen IS-Kämpfer habe. „Das deutsche Volk hat ein Recht zu erfahren, welche Gefahren da auf uns zukommen.“

Warum es so schwierig sei, IS-Terroristen in Deutschland vor Gericht zu bringen, konnte in Berlin keiner beantworten. Ein IS-Kämpfer ist sicher der „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ (§129a StGB) verdächtig, wenn nicht gar des Hochverrats (§81 StGB). Die deutsche Bundesregierung hatte in der Vergangenheit keine Probleme dabei, ausländische Freiwillige zu verhaften, die z.B. für die Kurdenmiliz YPG kämpften, wie im Falle des Australiers Mitchell Scott 2015. Scheinbar ist es für die deutsche Bundesregierung nur schwierig, IS-Kämpfer zu verhaften, nicht anti-IS-Kämpfer wie Scott.

Heiko Maas hatte als Urheber des berüchtigten Netzwekdurchsetzungsgesetzes auch kein Problem damit, die Meinungsfreiheit zu kriminalisieren. Nur mit IS-Kämpfern, da tut er sich scheinbar schwer.

https://www.journalistenwatch.com/2019/02/19/deutsche-is-kaempfer/

Prozess: Deutsch IS-Anhängerin lässt kleines Mädchen verdursten

 

Eine 27-jährige Deutsche, die sich im Irak dem IS angeschlossen hatte, muß sich jetzt vor dem Oberlandesgericht verantworten. Sie soll im Sommer ein kleines Mädchen als Sklavin gehalten, sie gequält und am Ende verdursten lassen haben.

2014 hatte die korangläubige Jennifer W. Deutschland Richtung Irak verlassen um sich der islamischen Terrororganisation anzuschließen. Dort soll sie sich in die Entscheidungs- und Befehlsstruktur des IS eingegliedert haben, berichtet der Focus.

Zwischen Juni und September im darauf folgenden Jahr war Jennifer W. für die  sogenannte „Sittenpolizei“ des IS abends in den Parks der irakischen Städte Falludscha und Mossul mit einer Kalaschnikow unterwegs und habe dafür zwischen 70 und 100 US-Dollar pro Monat bekommen.

Zusammen mit ihrem Ehemann kaufte die jetzige Angeklagte im Sommer 2015 ein 5-jähriges Mädchen, das als Kriegsgefangene festgehalten wurde. Laut Staatsanwaltschaft habe sie das kleine Mädchen als Haussklavin gehalten. Als die 5-Jährige krank wurde und das Bett einnässte, kettete der Ehemann die Kleine zur Strafe im Freien an. Dort verdurstete sie qualvoll in der Hitze – Jennifer W. steht nun unter Anklage, weil sie nichts unternommen habe, um dem Kind zu helfen. Die Bundesanwaltschaft hat jetzt anklage gegen die 27-Jährige erhoben.

Jennifer W. war im Januar 2016 vor der Deutschen Botschaft in Ankara von türkischen Sicherheitskräften verhaftet und nach Deutschland abgeschoben worden. Am 29. Juni dieses Jahres wurde sie erneut auf dem Weg nach Syrien verhaftet. Jetzt befindet sie sich in Untersuchungshaft. (MS)

https://www.journalistenwatch.com/2018/12/28/prozess-deutsch-is/

Anschläge auf Kirchen in Indonesien: Angreifer benutzten offenbar Kinder als Selbstmordattentäter

Anschläge auf Kirchen in Indonesien: Angreifer benutzten offenbar Kinder als Selbstmordattentäter

Ein Polizist fotografiert Trümmer in der Nähe von verbrannten Motorrädern nach einer Explosion am 13. Mai in der Pfingstkirche Central Surabaya (GPPS), in Surabaya, Indonesien
Indonesiens zweitgrößte Stadt Surabaya wurde von einer Serie von Selbstmordanschlägen auf Gottesdienste erschüttert. In drei christlichen Kirchen starben mindestens 13 Menschen. Dem Präsidenten zufolge benutzten die Terroristen Kinder als Selbstmordattentäter.

Kurz vor Beginn der Sonntagsgottesdienste explodierten in der Großstadt Surabaya auf der Insel Java fast gleichzeitig in drei christlichen Kirchen Bomben. Mindestens 13 Menschen sind bei mutmaßlich islamistischen Anschlägen auf die Gotteshäuser in Indonesien getötet worden. 40 Menschen wurden nach Angaben der Polizei verletzt. Befürchtet wird, dass die Zahl der Opfer noch weiter steigt.

Der islamische Staat (IS) hat inzwischen die Verantwortung für die Attacken übernommen. Der Inselstaat in Südostasien ist mit mehr als 260 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt. Mehrfach gab es dort schon Anschläge von Islamisten. Verschiedene Gruppen haben Verbindungen zur IS-Terrormiliz.

Zwei Mädchen, neun und zwölf Jahre alt, sollen für Anschläge benutzt worden sein

Der indonesische Präsident Joko Widodo sagte, die Terroristen hätten Kinder als Selbstmordattentäter benutzt. Nach Angaben der Polizei stammen alle Täter aus einer einzigen Familie. Beteiligt waren Vater, Mutter sowie vier ihrer Kinder. Mindestens zwei der Kinder waren minderjährig – nämlich zwei Mädchen, gerade einmal neun und zwölf Jahre alt. „Die Opfer werden immer noch identifiziert“, sagte Frans Barung Mangera, Sprecher der Polizei von Ost-Java. Nach Angaben der Behörden wurde auch eine vierte Bombe in einer Kirche gefunden, die aber nicht detoniert ist.

Die Anschlagsserie in Indonesiens zweitgrößter Stadt (etwa 2,6 Millionen Einwohner) begann gegen 7.30 Uhr (gegen 1.30 Uhr MESZ). Viele Menschen warteten gerade auf den Beginn des Gottesdienstes – wegen der tropischen Hitze finden die Messen meist früher als in Europa statt.

Die erste Explosion ereignete sich in einer katholischen Kirche namens Santa Maria. Auf dem Video einer Überwachungskamera ist zu erkennen, wie ein Motorrad plötzlich von der Straße abdreht und in eine der Kirchen fährt. Kurz darauf gibt es eine mächtige Explosion. Augenzeugen berichteten von furchtbaren Szenen. Unter den Todesopfern soll auch einer der Attentäter selbst sein. Keine zehn Minuten später gab es weitere Explosionen in einer Kirche, die der Pfingstbewegung angehört, und in einem lutheranischen Gotteshaus.

Auch Söhne der Familie – 16 und 18 Jahre alt – offenbar unter den Attentätern 

Der indonesische Staatschef Widodo besuchte die Tatorte und bestätigte, dass unter den Selbstmord-Attentätern auch eine Frau war, die sich zusammen mit zwei etwa zehn Jahren alten Kindern in die Luft sprengte. Zuvor sei diese an einer Sperre aufgehalten worden. Die anderen Anschläge sollen nach Angaben der Polizei ihr Ehemann sowie zwei Söhne im Alter von 16 und 18 Jahre begangen haben.

Widodo rief seine Landsleute dazu auf, gegen solch „grausame und unmenschliche Terroranschläge“ zusammenzustehen. Die Behörden vermuten, dass die Bombenserie das Werk einer Gruppe mit Verbindungen zum IS ist. Ein Sprecher des indonesischen Geheimdienstes NIA machte die Miliz Jemaat Ansharud Daulah (JAD) dafür verantwortlich. Die JAD habe ursprünglich Anschläge auf die Polizei geplant. „Aber weil die Polizei vorbereitet war, haben sie sich jetzt andere Ziele ausgesucht“, sagte der Sprecher.

Indonesien hat seit mehr als anderthalb Jahrzehnten immer wieder mit islamistischer Gewalt zu tun. Auch Kirchen waren schon mehrfach Ziel von Anschlägen. Auf der Ferieninsel Bali kamen am 12. Oktober 2002 bei einem Anschlag mehr als 200 Menschen ums Leben. Mehr als 85 Prozent der Indonesier sind muslimischen Glaubens. Katholische und protestantische Christen machen etwa zehn Prozent der Bevölkerung aus.

Mehr zum Thema –  Terrormiliz „Islamischer Staat“ bekennt sich zu Kirchen-Anschlägen in Indonesien

(rt deutsch/dpa)

 

 

https://deutsch.rt.com/asien/69796-anschlage-auf-kirchen-in-indonesien-kinder-selbstmordattentater/

IS überbietet sich selbst in Menschenverachtung: Syrischer Soldat als menschliche Rakete eingesetzt

Ein gefangener syrischer Soldat wurde vom IS zur menschlichen Rakete degradiert. Auf Propagandakanälen veröffentlichte der IS Bilder, wie der Soldat kopfüber auf den Boden zurast und beim Aufprall explodiert. Ein letzter Versuch des IS zur Selbstinszenierung.

Das grausame Verbrechen ereignete sich in der Gegend von Yarmouk in Syrien – einem von der Terrororganisation IS kontrollierten Gebiet unweit der Hauptstadt Damaskus. Der Körper des Syrers wurde mit Strängen an Holzplanken befestigt, offenbar, um ihn gerade zu halten. Ein mit Sprengstoff gefüllter Helm und ein Einschlagsauslöser wurden auf seinem Kopf platziert und das Opfer anschließend von einem Gebäude geworfen.

Screenshot aus IS-Propagandavideo

 

Die Brutalität der Terrororganisation wurde der Welt laufend präsentiert, besonders als sie die Zerstörung des historischen Palmyra inszenierten. Der IS fiel hier im Mai 2015 ein. Die Sprengung des antiken Amphitheaters, einem UNESCO-Weltkulturerbe, inszenierten die Terroristen mit Hilfe von Zivilisten, die zu unfreiwilligen Akteuren im grausamen IS-Hinrichtungstheater wurden. Mit dem Verlust an IS kontrollierten Gebieten in Syrien und dem Irak bleibt der Terrororganisation nur noch die Möglichkeit, Verbrechen an Einzelpersonen zu inszenieren.

Nur für einen kurzen Moment – nach der Wahl Trumps – schien ein Friedensschluss in Syrien mit Assad für die US-Regierung denkbar und ein gemeinsamer Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Letzte Woche nun manifestierte Washington die Anti-Assad-Politik in einem Gesetz unter dem Titel: „Keine Unterstützung für Assad“. Eine Absegnung durch den US-Senat hätte zur Folge, dass Gelder für den Wiederaufbau oder die Stabilisierung in Syrien „nur in Gebieten des demokratischen Syrien oder Gebieten, die nicht von Bashar al-Assad kontrolliert oder verbündeten Truppen kontrolliert werden, verwendet werden dürfen.“

Der US-Außenminister leitete gerade den Start von Militäroperationen gegen die verbleibenden IS-Hochburgen in Syrien ein und deutete auf die Teilung Syriens hin. Die Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert sagte am Dienstag:

Die Tage, in denen das IS-Territorium kontrolliert und die Menschen in Syrien terrorisiert werden, gehen zu Ende.

Die USA werden auch mit der Türkei, Israel, Jordanien, dem Irak und dem Libanon zusammenarbeiten, um „ihre Grenzen zu sichern“, hieß es.

http://derwaechter.net/is-ueberbietet-sich-selbst-in-menschenverachtung-syrischer-soldat-als-menschliche-rakete-eingesetzt

Mossul mit Leichen übersät: Auch Monate nach der Befreiung – VIDEO

Die irakische Stadt Mossul, die vor sieben Monaten von der Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) befreit wurde, liegt immer noch in Trümmern – vielerorts sind Leichen zu sehen. Wie die aktuelle Lage in der nordirakischen Großstadt aussieht, zeigen die kürzlich veröffentlichten Bilder der Agentur Ruptly.

 

 

Augenzeugen zufolge liegen zwischen den Ruinen weiterhin Leichen. „Hier hängt ein übler Geruch: Auf den Straßen und in den Häusern befinden sich zahlreiche Kinder- und Frauen-Leichen“, erklärte einer der Agentur-Produzenten, der vor Ort war.

Laut den lokalen Behörden begann die Überführung der menschlichen Überreste in die Leichenhäuser erst jetzt. Es wurden aktuell rund 500 Leichen entdeckt. Die Identifizierung erweise sich als schwierig.

Der „Islamische Staat“ hatte die irakische Stadt Mossul zwischen Juni 2014 und Juli 2017 kontrolliert. Die Stadt galt als wichtigste IS-Hochburg im Irak.

Die Operation zur Befreiung der Stadt durch die irakische Armee, zahlreiche bewaffnete Freiwilligenverbände sowie Einheiten der US-geführten Koalition dauerte fast neun Monate und brachte zahlreiche zivile Opfer mit sich.

https://de.sputniknews.com/videos/20180205319398426-mossul-leichen-strassen/

 

Polizei und Sicherheitsbehörden rüsten sich für Bürgerkrieg in Deutschland

Am Berliner Bahnhof Lichtenberg fand die bisher größte Großübung in der
Geschichte der Bundespolizei statt. Auch Krankenhäuser bereiten sich auf
Großeinsätze vor.

Nun wird die Polizei bundesweit mit Panzerfahrzeugen
aufgerüstet, um sie auf das Schlimmste vorzubereiten.

Der schwer gepanzerte Einsatzwagen “Survivor R” ist ein Fahrzeug, wie
man es von der Bundeswehr kennt und in Afghanistan eingesetzt wird.

Der “Survivor R” bietet Schutz gegen Minen, Beschuss mit Sturmgewehren
und Gasangriffe. Offensichtlich bereiten sich die Sicherheitsbehörden
auf bürgerkriegsähnliche Zustände vor.

Ein 6,9 Liter Dieselmotor mit 330 PS steckt unter der Haube des etwa
15 Tonnen schweren, allradangetriebenen Einsatzwagens. Der “Survivor R”
ist für “polizeiliche Lagen mit hohem Gefährdungspotenzial” ausgelegt,
etwa um Spezialkräfte zum Einsatzort zu bringen oder Personen aus einem
Gefahrenbereich zu evakuieren, heißt es bei Rheinmetall.

Worauf sich die Polizei vorbereitet ist offensichtlich. Denn solche schwer
gepanzerten Fahrzeuge werden für gewöhnlich nur in Kriegsgebieten eingesetzt.
Die Panzerung kann sogar Panzerminen mit zehn Kilo TNT-Sprengstoff standhalten,
ohne dass die Besatzung zu Schaden kommt.

Quelle : DPR Online

Asylpolitik und die Mainstream Medien : Die KIKA-Schande – Pfui Teufel!

 

Der Kindersender „KIKA“ strahlt eine Verkupplungsdoku
über einen syrischen „Flüchtling“ mit einer minderjährigen
Deutschen aus!

Die Grenzen der Moral und des Anstands in
diesem Land sind endgültig überschritten.

Es reicht!!!

Islamischer Staat in Trümmern, Nothilfe aus Deutschland

Indexexpurgatorius's Blog

Das selbsternannte Kalifat des Islamischen Staates liegt in Trümmern. Doch was tun mit den vielen Kämpfern?
Viele sitzen nun im Gefängnis. Doch auch sie haben ein Menschenrecht auf ein humanes Leben, zum Beispiel in Deutschland.

Auch werden sie in Syrien für Deutschland resozialisiert und deutsche Medien resozialisieren die Deutschen zu Mitleid und zur Empatie bis zum eigenem Tode….

Guggst du hier >>Video<<

Ja, sie sagen nicht, dass sie in Deutschland ein gutes Leben haben werden, doch wo sonst sollen sie es haben, wo sie doch von nun an politisch verfolgte sind?!

Ursprünglichen Post anzeigen

AfD Politiker redet Klartext im Bundestag

 

Endlich werden die zahlreichen Rechtsbrüche der verbrecherischen
Bundesregierung angesprochen. Die AfD ist die einzige anständige
Partei die sich an deutsches, europäisches und internationales
Recht hält.