Asylpolitik : Projekt Bürgeranfragen – Hinein in die Wohlfühlzone der Etablierten

behoerdeEs gibt ein neues Selbstbewußtsein der bürgerlichen Mitte. Die Menschen in unserem Land
lassen sich nicht mehr alles von der etablierten Politik bieten. Viel Kraft, Kreativität
und Ideenreichtum werden in Initiativen, Veranstaltungen und Demonstrationen gesteckt,
doch bisher werden nicht alle zur Verfügung stehenden Mittel genutzt, um vor Ort Politik
mitzugestalten oder zumindest zu kontrollieren. Dabei ist es manchmal ganz einfach.

Wir erläutern Ihnen, wie Sie vorgehen können und welche
Vorteile Ihre kommunalpolitische Beteiligung mit sich bringt.

Gerade Kommunalparlamente – also Stadträte, Kreistage, Gemeinderäte usw. – bieten
Möglichkeiten, um Informationen zu beschaffen, Landräte, Verwaltungsangestellte und
Bürgermeister zu Stellungnahmen zu bringen und die Vertreter der etablierten Politik
aus ihrer Wohlfühlzone der abgehobenen Ungestörtheit zu holen.

Denn besonders in den Gemeinden und Landkreisen verschwimmen die Grenzen zwischen den
Fraktionen und den Parteibüchern und man ist sich bei Häppchen, informellen Seilschaften
und Sitzungsgeldern schnell einig. Das Desinteresse der Bürger hilft den politischen
Vertretern vor Ort. Hier hat eine selbstbewußte Zivilgesellschaft die Aufgabe, genau
hinzuschauen und unbequem zu sein.

4 Fragen für Ihre Region

Mit den folgenden vier Fragen wollen wir herausfinden, welche Kosten für Kinder-
und Jugendförderung in Gemeinde oder Kreis in den letzten Jahren ausgegeben wurden
und welche Kosten die Asylindustrie im Vergleich verschlungen hat. Ebenfalls erfragen
wir die genaue Personenzahl an Asylsuchenden in Ihrer Region und die Veränderung in der
offiziellen Kriminalitätsstatistik, welche nicht immer korrekt sein muß.

Oft werden Sie feststellen, daß Städte, Gemeinden und Kreise keine Informationen
über die Veränderung in der Sicherheitslage haben und Sie die ersten sind, die sich
dafür interessieren.

Die 4 Fragen:

1. Welche Kosten sind seit 2014 für Asylsuchende, deren Unterbringung und
deren Betreuung angefallen? Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Kostenstellen.

2. Welche Kosten sind für die Kinder- und Jugendförderung seit 2014
angefallen? Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Kostenstellen.

3. Wie viele Asylsuchende, wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele geduldete
Asylbewerber gab es seit 2014? Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Nationalität und nach
Status der Asylsuchenden. Beispielsweise: noch kein Asylantrag gestellt, Asylantrag in
Bearbeitung, abgelehnte Asylbewerber, abgeschobene Asylbewerber, geduldete Ausländer
nach § 60a AufenthG.

4. Welche Informationen über die Kriminalität im Verwaltungsgebiet, aufgeschlüsselt
nach Nationalität, liegen der Verwaltung vor? Welche geographischen und inhaltlichen
Kriminalitätsschwerpunkte und welche Problemgruppen gibt es?

Bei Einwänden nicht entmutigen lassen.

Verwaltung und Verantwortliche wissen um die Bedeutung von eindeutigen öffentlichen Aussagen
zu kritischen Themen und versuchen sich mit Verfahrenstricks vor Antworten zu drücken. Oft
wird auf mangelnde Zuständigkeit oder eine Besonderheit in der Geschäftsordnung verwiesen.

Lassen Sie sich nicht abwimmeln oder entmutigen. Stellen Sie wieder Anfragen, passen Sie
Ihre Anfragen den gegebenen Einwänden an. Wenn Sie nicht bei einer Sitzung die gewünschten
Informationen erhalten, dann eben bei der nächsten.

Wichtig ist, daß Sie vermitteln, daß eine selbstbewußte Bürgerschaft der Lokalpolitik
auf die Finger schaut. Sollten Sie Hilfe benötigen, stehen wir Ihnen unter
buergeranfragen@einprozent.de sehr gerne zur Verfügung.

Quelle : Ein Prozent

Der Gotteswahn ..

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“Leidet ein Mensch an einer Wahnvorstellung, so nennt man es Geisteskrankheit.

Leiden viele Menschen an einer Wahnvorstellung, dann nennt man es Religion.”

Anmerkung :

Mehr zum Thema „Wahnsinn der Religionen“ :

Richard Dawkins : Der Gotteswahn

 

 

Das Polit IRRENHAUS ..

 

So ein bisschen „irre-sein“ kann ja manchmal Spaß machen, aber nicht, wenn
es so weitreichende Auswirkungen hat wie das bei Politikern der Fall ist.

In diesem Video also gibt es einen gaaanz KLEINEN Überblick über das Ausmaß.

Ein Zitat von Heiko Maas zur Kinderehe

junzf1veyh0Sowas schimpft sich Bundesjustizminister. Wo war der in der Schule???

Eine 6 jährige die aus „Liebe“ heiratet die können
doch noch nicht mal Barbie von Ken unterscheiden!

Selbst mit 14 oder 15 Jahren wissen die Jugendlichen noch nicht was Liebe ist!

Wie lange wollen wir uns noch von solchen Politclowns verarschen
lassen, wann wachen endlich die letzten auf. Noch deutlicher kann
man doch die Dummheit der Politclowns nicht hervorheben!!

Deutsche Medien klären auf : Reichsbürger und Horrorclowns sind die große Gefahr ..

reichsbuerger_clowns.. nicht etwa Millionen illegaler Asylsuchender, die weder nach der Genfer Konvention
noch nach unserem Grundgesetz Asylberechtigt sind (Art 16a) und eine mittelalterliche
Kultur und Wertevorstellungen mit sich rumschleppen, inklusive Scharia und Kinderehen.

Personen, die mehrere Tausend Euro für einen Schlepper erübrigen können sind erstens
nicht ARM! und wenn sie dann noch durch 5 sichere Länder reisen um in einem Land in
dem es den höchsten Sozialstandard gibt Asyl zu suchen, dann sind es auch keine
„SCHUTZBEDÜRFTIGEN“ Flüchtlinge mehr.

Statt dessen werden „imaginäre“ Gefahren, wie Horror Clowns und/oder
Reichsbürger als DIE GROSSE GEFAHR hingestellt.

Es wäre einfach nur noch lustig, wenn es nicht so bitterernst wäre.

Das Auseinanderbrechen der Realität ..

20150918_ruestungsexport_krieg_fluechtlinge_asyl_bundesregierungAlso fassen wir die aktuelle Nachrichtenlage mal zusammen :

1.)
Die Bundesregierung empfiehlt die Anlage von Notvorräten.

2.)
Die Bundeskanzlerin empfiehlt Blockflöte und christliche
Weihnachtslieder zur Lösung innerpolitischer Probleme.

3.)
Der Bundesinnenminister verspricht dass der Schweine-
braten weiterhin zur Deutschland gehören wird.

4.)
Der Etat für die Landesverteidigung soll bis 2020 auf 60 Mia. € erhöht werden.

5.)
Die „Flüchtlingskrise“ ist weder beendet, noch bearbeitet
(Plan A?), noch die Finanzierung geklärt.

5.)
Es gibt großflächige Razzien wegen islamistischer Tschetschenen,
deren Asylstatus noch nicht geklärt ist.

6.)
Die Polizei klagt über Ausstattungs- und Personalmangel.

7.)
Die Bundesregierung warnt vor Armut im Alter.

8.)
Die Intendanten des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks möchten noch mehr
Kohle, und denn Fluss des süßen Mammons gerne an das BIP koppeln.

Wenn ich eh zu den 40- 60% der Gesamtbevölkerung gehöre, die im Alter
obdachlos im Müll nach Verwertbaren suchen wird, dann könnt ihr mich
mit Beugehaft nicht wirklich ängstigen.

Man wird den Eindruck nicht los dass jetzt, wo sich das Ende des „Systems“
deutlich abzeichnet, überall nochmal schamlos abgegriffen werden soll.

Noch einen schönen Gruß an die Beamtenschaft, wenn ein großer Teil der
Bevölkerung in Armut fällt, sind die Steuereinnahmen für eure Pensionen
auch nicht mehr beizutreiben.

Vermutlich entspricht dieses Panoptikum an Wahnsinn
dem, was Schäuble unter „Good Governance“ versteht.

Die außenpolitische Lagen lasse ich mal weg, es könnte ja auch
einen „begrenzten“, „gewinnbaren“ Atomkrieg geben, sagen US- Militärs.

Ich warte darauf das die Bundeskanzlerin ihren „Bürgern“
empfiehlt sich mit Hämmern zu rasieren, geschlechterübergreifend.