Asylpolitik : Projekt Bürgeranfragen – Hinein in die Wohlfühlzone der Etablierten

Es gibt ein neues Selbstbewußtsein der bürgerlichen Mitte. Die Menschen in unserem Land
lassen sich nicht mehr alles von der etablierten Politik bieten. Viel Kraft, Kreativität
und Ideenreichtum werden in Initiativen, Veranstaltungen und Demonstrationen gesteckt,
doch bisher werden nicht alle zur Verfügung stehenden Mittel genutzt, um vor Ort Politik
mitzugestalten oder zumindest zu kontrollieren. Dabei ist es manchmal ganz einfach.

Wir erläutern Ihnen, wie Sie vorgehen können und welche
Vorteile Ihre kommunalpolitische Beteiligung mit sich bringt.

Gerade Kommunalparlamente – also Stadträte, Kreistage, Gemeinderäte usw. – bieten
Möglichkeiten, um Informationen zu beschaffen, Landräte, Verwaltungsangestellte und
Bürgermeister zu Stellungnahmen zu bringen und die Vertreter der etablierten Politik
aus ihrer Wohlfühlzone der abgehobenen Ungestörtheit zu holen.

Denn besonders in den Gemeinden und Landkreisen verschwimmen die Grenzen zwischen den
Fraktionen und den Parteibüchern und man ist sich bei Häppchen, informellen Seilschaften
und Sitzungsgeldern schnell einig. Das Desinteresse der Bürger hilft den politischen
Vertretern vor Ort. Hier hat eine selbstbewußte Zivilgesellschaft die Aufgabe, genau
hinzuschauen und unbequem zu sein.

4 Fragen für Ihre Region

Mit den folgenden vier Fragen wollen wir herausfinden, welche Kosten für Kinder-
und Jugendförderung in Gemeinde oder Kreis in den letzten Jahren ausgegeben wurden
und welche Kosten die Asylindustrie im Vergleich verschlungen hat. Ebenfalls erfragen
wir die genaue Personenzahl an Asylsuchenden in Ihrer Region und die Veränderung in der
offiziellen Kriminalitätsstatistik, welche nicht immer korrekt sein muß.

Oft werden Sie feststellen, daß Städte, Gemeinden und Kreise keine Informationen
über die Veränderung in der Sicherheitslage haben und Sie die ersten sind, die sich
dafür interessieren.

Die 4 Fragen:

1. Welche Kosten sind seit 2014 für Asylsuchende, deren Unterbringung und
deren Betreuung angefallen? Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Kostenstellen.

2. Welche Kosten sind für die Kinder- und Jugendförderung seit 2014
angefallen? Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Kostenstellen.

3. Wie viele Asylsuchende, wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele geduldete
Asylbewerber gab es seit 2014? Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Nationalität und nach
Status der Asylsuchenden. Beispielsweise: noch kein Asylantrag gestellt, Asylantrag in
Bearbeitung, abgelehnte Asylbewerber, abgeschobene Asylbewerber, geduldete Ausländer
nach § 60a AufenthG.

4. Welche Informationen über die Kriminalität im Verwaltungsgebiet, aufgeschlüsselt
nach Nationalität, liegen der Verwaltung vor? Welche geographischen und inhaltlichen
Kriminalitätsschwerpunkte und welche Problemgruppen gibt es?

Bei Einwänden nicht entmutigen lassen.

Verwaltung und Verantwortliche wissen um die Bedeutung von eindeutigen öffentlichen Aussagen
zu kritischen Themen und versuchen sich mit Verfahrenstricks vor Antworten zu drücken. Oft
wird auf mangelnde Zuständigkeit oder eine Besonderheit in der Geschäftsordnung verwiesen.

Lassen Sie sich nicht abwimmeln oder entmutigen. Stellen Sie wieder Anfragen, passen Sie
Ihre Anfragen den gegebenen Einwänden an. Wenn Sie nicht bei einer Sitzung die gewünschten
Informationen erhalten, dann eben bei der nächsten.

Wichtig ist, daß Sie vermitteln, daß eine selbstbewußte Bürgerschaft der Lokalpolitik
auf die Finger schaut. Sollten Sie Hilfe benötigen, stehen wir Ihnen unter
buergeranfragen@einprozent.de sehr gerne zur Verfügung.

Quelle : Ein Prozent

Der Gotteswahn ..

“Leidet ein Mensch an einer Wahnvorstellung, so nennt man es Geisteskrankheit.

Leiden viele Menschen an einer Wahnvorstellung, dann nennt man es Religion.”

Anmerkung :

Mehr zum Thema „Wahnsinn der Religionen“ :

Richard Dawkins : Der Gotteswahn

 

 

Das Polit IRRENHAUS ..

 

So ein bisschen „irre-sein“ kann ja manchmal Spaß machen, aber nicht, wenn
es so weitreichende Auswirkungen hat wie das bei Politikern der Fall ist.

In diesem Video also gibt es einen gaaanz KLEINEN Überblick über das Ausmaß.

Deutsche Medien klären auf : Reichsbürger und Horrorclowns sind die große Gefahr ..

.. nicht etwa Millionen illegaler Asylsuchender, die weder nach der Genfer Konvention
noch nach unserem Grundgesetz Asylberechtigt sind (Art 16a) und eine mittelalterliche
Kultur und Wertevorstellungen mit sich rumschleppen, inklusive Scharia und Kinderehen.

Personen, die mehrere Tausend Euro für einen Schlepper erübrigen können sind erstens
nicht ARM! und wenn sie dann noch durch 5 sichere Länder reisen um in einem Land in
dem es den höchsten Sozialstandard gibt Asyl zu suchen, dann sind es auch keine
„SCHUTZBEDÜRFTIGEN“ Flüchtlinge mehr.

Statt dessen werden „imaginäre“ Gefahren, wie Horror Clowns und/oder
Reichsbürger als DIE GROSSE GEFAHR hingestellt.

Es wäre einfach nur noch lustig, wenn es nicht so bitterernst wäre.

Das Auseinanderbrechen der Realität ..

Also fassen wir die aktuelle Nachrichtenlage mal zusammen :

1.)
Die Bundesregierung empfiehlt die Anlage von Notvorräten.

2.)
Die Bundeskanzlerin empfiehlt Blockflöte und christliche
Weihnachtslieder zur Lösung innerpolitischer Probleme.

3.)
Der Bundesinnenminister verspricht dass der Schweine-
braten weiterhin zur Deutschland gehören wird.

4.)
Der Etat für die Landesverteidigung soll bis 2020 auf 60 Mia. € erhöht werden.

5.)
Die „Flüchtlingskrise“ ist weder beendet, noch bearbeitet
(Plan A?), noch die Finanzierung geklärt.

5.)
Es gibt großflächige Razzien wegen islamistischer Tschetschenen,
deren Asylstatus noch nicht geklärt ist.

6.)
Die Polizei klagt über Ausstattungs- und Personalmangel.

7.)
Die Bundesregierung warnt vor Armut im Alter.

8.)
Die Intendanten des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks möchten noch mehr
Kohle, und denn Fluss des süßen Mammons gerne an das BIP koppeln.

Wenn ich eh zu den 40- 60% der Gesamtbevölkerung gehöre, die im Alter
obdachlos im Müll nach Verwertbaren suchen wird, dann könnt ihr mich
mit Beugehaft nicht wirklich ängstigen.

Man wird den Eindruck nicht los dass jetzt, wo sich das Ende des „Systems“
deutlich abzeichnet, überall nochmal schamlos abgegriffen werden soll.

Noch einen schönen Gruß an die Beamtenschaft, wenn ein großer Teil der
Bevölkerung in Armut fällt, sind die Steuereinnahmen für eure Pensionen
auch nicht mehr beizutreiben.

Vermutlich entspricht dieses Panoptikum an Wahnsinn
dem, was Schäuble unter „Good Governance“ versteht.

Die außenpolitische Lagen lasse ich mal weg, es könnte ja auch
einen „begrenzten“, „gewinnbaren“ Atomkrieg geben, sagen US- Militärs.

Ich warte darauf das die Bundeskanzlerin ihren „Bürgern“
empfiehlt sich mit Hämmern zu rasieren, geschlechterübergreifend.

Akif Pirinçci : LIEBER ARAS ,

auf der offenen Plattform für kontroverse Meinungen der Huffington Post schreibst du
eine Art offenen Brief an uns Deutsche, der jedes Vorurteil über euch sogenannte
Flüchtlinge, über jene Ethnien, aus denen ihr euch mehrheitlich rekrutiert, und nicht
zu vergessen über eure durchschnittliche Intelligenz aufs Vorzüglichste bestätigt.

Allerdings hege ich gewisse Zweifel, ob du, „Flüchtling aus Syrien“, diesen Gaga-Text
tatsächlich verfaßt hast, denn dieser ist in einem bemerkenswert guten Deutsch geschrieben,
das neben anderen grammatikalischen Fallstricken bekanntermaßen extrem nebensatzlastig ist.

Selbst wenn der Text aus dem Arabischen oder Englischen ins Deutsche übersetzt sein sollte,
würde er sich sicher nicht in dieser Form darstellen. Oder hast du nach deiner Flucht in so
kurzer Zeit ein derart gutes Deutsch gelernt, daß du in unserer Sprache druckreif schreiben
kannst? In dem Fall würde ich mich an deiner Stelle nicht mehr weiter mit dieser Thematik
beschäftigen, denn dir stehen dann hier alle Türen offen.

Mein Verdacht ist aber eher der, daß den Text irgendso ein Propagandist der Migrations-
industrie unter deinem Namen rausgehauen hat, um eine nicht mehr neue, sondern sehr alte
Sau des Sozialkitsches durchs Dorf zu treiben. Doch sei es drum, ich will mal so tun, als
wärest tatsächlich du der Verfasser, und dir anhand von deinen eigenen Aussagen aufzeigen,
welche Mega-Scheiße du da daherredest.

Davor jedoch sei dir Folgendes zugerufen: Dies ist unser Land! Es gehört weder Syrern noch
Afghanen noch Irakern noch Türken noch Kongolesen noch anderen Fremden, nein, es gehört
allein den Deutschen. Es mag sein, daß dir irgendwelche Geisteskranke, Konformisten und
Schmarotzer, die ihren Arsch schön warm im migrantischen Steuertopf versenkt haben, und
grün-links versiffte Politiker etwas anderes erzählen.

Aber es ist nicht wahr. Falls du also an diesem Land etwas auszusetzen hast, steht es dir
frei, dich wieder nach Hause zu verziehen und in deiner jugendlichen Blüte dort für die
von dir erwünschten paradiesischen Zustände zu kämpfen. Ansonsten hast du als Bittsteller
für lange, lange Zeit die Klappe zu halten, dankbar für die Aufnahme zu sein und sonst gar
nix. So jetzt geht´s aber wirklich los.

„Wieso sollten Flüchtlinge, egal ob abgeschoben oder nicht, kein Geld vom deutschen
Staat bekommen? Sind sie denn keine Menschen, haben sie keine Grundbedürfnisse und
nicht dasselbe Recht wie die Deutschen? Steht ihnen monatlich kein Geld für Essen,
Trinken und Kleidung zu?“

Aras, mein Freund, ich muß jetzt etwas deine Anschauung hinsichtlich des „deutschen Staates“
zurechtrücken. Die sogenannten Flüchtlinge – sogenannt deshalb, weil sie in Wahrheit in
überwältigender Mehrheit wegen der gratis Rundumversorgung und des blonden Fickguts hier
sind und nicht weil sie wirklich vor etwas fliehen müssen – bekommen kein Geld von unserem
Staat, sondern vom deutschen Steuerzahler, genuin vom Netto-Steuerzahler.

Das mag in deiner Heimat anders sein, aber bei uns besteht der Staat nur aus einer
chromglänzenden Fassade, die augenblicklich in sich zusammenstürzen würde, sobald
die erwerbstätige Bevölkerung sich weigerte, einen sehr großen Anteil ihres Erarbeiteten
an ihm abzutreten. Um dies zu verunmöglichen, hat dieser Scheißstaat drakonischere Strafen
für „Steuersünder“ ersonnen als für Mord. Die Eintreibung von Steuern wird hierzulande
staatlicherseits rigoroser und akkurater verfolgt als z. B. Sachbeschädigungen,
Körperverletzungen und Vergewaltigungen durch sich illegal im Land aufhaltende Personen
so wie du.

Probiere es selbst aus und hau einem Deutschen mit Schmackes eins auf die Fresse.
Keine Sorge, kein deutscher Richter wird es wagen, deine Existenz zu vernichten,
dich zu enteignen und dich für lange Zeit in den Knast zu stecken, wie es im Falle
eines Steuerhinterziehers sein würde.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Der Kleine Akif

Der Fall Daschbar al-Bakr : „Die Sache in Chemnitz und Leipzig stinkt“

Polizei und Spezialeinheiten bei dem grotesken Sondereinsatz in Chemnitz, 6. Oktober 2016

Bereits am Dienstagabend äußerte ein ehemaliges Mitglied der Anti-Terroreinheit des
Staatsschutzes der DDR dem Autor dieser Zeilen gegenüber seinen Argwohn mit Blick auf
die Begleitumstände der Jagd auf den IS-verdächtigen syrischen Flüchtling Daschbar
al-Bakr, die in den Tagen zuvor die Schlagzeilen dominiert hatte.

Zu diesem Zeitpunkt war der „Terror-Syrer“, wie ihn die Bildzeitung nannte, noch nicht
tot. Aus Sicht des erfahrenen Terrorbekämpfers, der aus Chemnitz stammt und noch über
vielfältige Verbindungen in die dortige Sicherheitsszene verfügt, weist jedoch bereits
der verpfuschte SEK-Zugriff, der für so großes Aufsehen gesorgt hatte, einige augenfällige
Ungereimtheiten auf.

Diese ergäben nur dann einen Sinn, wenn das Ziel gewesen wäre, der Öffentlichkeit
eine große Gefahr vorzugaukeln, welche die Sicherheitsbehörden gerade nochmals hätten
abwenden können.

Als Beispiel verweist der Mann, der auch über eine Ausbildung als Sprengmeister verfügt,
auf die Zündung des angeblich in al-Bakrs Wohnung gefundenen Sprengstoffs im Hof des Hauses,
was ein weithin zu hörendes Ka-Wumm nach sich gezogen habe. Anfangs hieß es noch, es seien
300 Gramm einer selbstgemischten, hoch volatilen und explosiven Substanz gefunden worden.

Jüngsten Berichten zufolge ist die Menge jedoch bereits auf 1,5 Kilo angewachsen. Der
gefundene Stoff wurde jedoch sofort hinterm Haus im Freien gesprengt. Angeblich war er,
weil so volatil, nicht transportabel. Für solche Fälle stehen normalerweise aber
Spezialbehälter zum Abtransport bereit. Wenn man also ohne eine solche Spezialausrüstung
das Zeug problemlos die Treppe runter in den Hof schaffen konnte, warum konnte man es
dann nicht auch gleich abtransportieren?

Und warum wurde das Zeug, das nach offiziellen Darstellungen so hochexplosiv war, im Hof
gezündet, ohne dass – wie in solchen Fällen zwingend vorgeschrieben – die umliegenden Häuser
evakuiert wurden? Allein durch eine – auch bei einer relativ harmlosen Sprengung entstehenden –
Druckwelle könnten die Splitter zerberstender Fenster für die Menschen in ihren Wohnungen zur
lebensgefährlichen Gefahr werden. Tatsächlich hat es im vorliegenden Fall zwar einen weithin
hörbaren Rumps gegeben, aber keine Evakuierung und gebrochene Fenster.

Deutet das etwa darauf hin, dass man schon vorher von einer tatsächlichen Harmlosigkeit
der angeblich hoch gefährlichen Substanz wusste? Für das große Ka-Wumm im Garten hätten
auch ein paar Silvester-Kanonenschläge in einem alten Kochtopf ausgereicht, meinte der
ehemalige Sprengmeister.

Sollte mit der ganzen Aktion nur eine große Gefahr suggeriert werden? Immerhin soll al-Bakr
einen Anschlag auf einen Flughafen geplant haben, wie man von offizieller Seite angeblich
wissen will. In der Öffentlichkeit kommen die schrecklichen Bilder vom Anschlag auf den
Flughafen bei Brüssel im März des Jahres hoch.

BILD = Terrorist

Soll das alles womöglich helfen, die bereits vielfach angedachten neuen, noch schärferen
Überwachungsgesetze durchs Parlament zu bringen? War al-Bakr nur das Opfer einer so
genannten „Sting-Operation“, angeworben von einem als islamistischer Kopfabschneider
firmierenden „Agent Provocateur“ im Auftrag eines staatlichen Geheimdienstes?

Von Rainer Rupp

Es wird geschehen und die Hoffnung stirbt zuletzt

Xavier Naidoo – Verschieden

Serum 114 – Hängt Sie Höher

Frei.Wild – Die Welt Brennt

German History II – DJ Happy Vibes feat. Jazzmin

Der Fall Jaber Al Bakr : Huch ! Jetzt ist auch noch die JVA Leipzig abgebrannt

Leipzig (dpo) – Manchmal kommt einfach alles auf einmal: Die JVA Leipzig, in
der gestern Abend der Terrorverdächtige Jaber Albakr Suizid begangen hat, ist
heute überraschend bis auf die Grundmauern niedergebrannt.

Die Brandursache ist noch unklar – laut den sächsischen Behörden war zuvor jedoch
alles strikt nach Vorschrift gelaufen.“Huch! Schon komisch, was manchmal so passiert,
wenn man einmal kurz nicht hinschaut“, erklärte JVA-Leiter Rolf Jacob vor den rauchenden
Trümmern. Ersten Erkenntnissen zufolge war das Feuer heute gegen 15 Uhr im
haftanstaltseigenen Raucherraum/Propangaslager ausgebrochen.

Glücklicherweise konnten sich die meisten Insassen in Sicherheit bringen,
weil ihre Zellentüren nicht abgeschlossen waren, nachdem zuvor eine Psychologin
glaubhaft versichern konnte, dass keine Ausbruchsgefahr bestand.

Das Gebäude konnte jedoch nicht mehr vor der Zerstörung bewahrt werden: Die Feuerwehr
kam 45 Minuten zu spät zum Brandort, weil die JVA-Auszubildende, die den ersten Notruf
absetzte, kein Sächsisch sprach und auch kein Dolmetscher vor Ort war.

In ihrer Not machte die gebürtige Hannoveranerin schließlich ein Handybild
von den Flammen und radelte damit zur nächsten Feuerwehrstation, wo sie nach
einer halben Stunde Gehör fand.

Das Feuer hatte bereits auf alle Gebäudeteile übergegriffen, als die Rettungskräfte
eintrafen. „Wir haben zunächst etwas Warnwasser in die Luft gespritzt, doch das Feuer
hat überhaupt nicht darauf reagiert, sondern brannte munter weiter“, erklärt einer der
beteiligten Feuerwehrleute.

Der Brand konnte erst eingedämmt werden, als drei syrische Flüchtlinge vorbeikamen,
die zufällig ein Löschfahrzeug bedienen konnten.Die aus den Flammen entkommenen
Gefangenen werden derzeit einer nach dem anderen von der Auszubildenden auf dem
Rücksitz ihres Dienstmofas auf die anderen Gefängnisse Sachsens verteilt.

Quelle : Der Postillon

Der Fall Jaber Al Bakr : Das Volk mißtraut der Propaganda

Wenige Minuten nach Freischaltung der Meldung über den Tod des Bombenbauers
aus Damaskus-Süd in der JVA Leipzig liefen die ersten Kommentare von Lesern
bei der WELT ein. Waren so erste Gedanken… Wir dürfen davon ausgehen, daß
alle möglichen Verschwörungstheorien wuchern werden.

Die nächtlichen Fahrten von Wilhelm Hauffs Gespensterschiff mit dem am Mast
angenagelten Kapitän sind reine Glasnost verglichen mit den undurchsichtigen
Reisen des „Chemikers“ Jaber Al Bakr in Sachsen und im Nahen Osten.

Jens M.
Eine wunderschöne Geschichte aus 1001 Nacht… Nur mit NichtSoGanz-HappyEnd

Jürgen K.
Das Hollywoodende mit der Verhaftung durch Syrer roch schon sehr merkwürdig
nach Kino. Nun stinkt die ganze Sache bis hin zum letzten Zuschauerrang im
Vorführungssaal.

Jürgen K.
Verhaftung – entkommen. Gefährlicher Sprengstoff – in der Siedlung gesprengt.
Verwirrende Wohnungssituation – wo wohnte er denn nun wirklich. Bahnhof von
Leipzig – Widersprüche betreffs des Auftauchens in der Wohnung und der dortigen
Fesselung (merkwürdig und Foto wirkt irgendwie gestellt.). Verhaftet von Syrer –
es gibt keine Zufälle. Angeblicher Syrer und Verhafter in Leipzig ist untergetaucht.
„Täter“ begeht Selbstmord (kann nicht mehr widersprechen) – man kann es auch
übertreiben. Fazit: Es gibt keine Zufälle!

Steffen R.
Als erstes muss geklärt werden, wie Al-Bakr von Chemnitz nach Leipzig reiste. Ich
glaube mittlerweile nicht mehr, dass er am Leipziger HBF auf seine Helfer traf. Um
Mitternacht bei ausgelöster Fahndung hätte die Gruppe dort irgendjemandem auffallen
müssen. Von Videoaufzeichnungen mal ganz zu schweigen.

W. Ester N.
Wie ich las, gibt es 3 Möglichkeiten: Bahn, Fernbus und Auto. Wie ein deutscher
Nachbar von Al-Bakr aussagte, kam Al-Bakr nach Chemnitz zurück – nicht allein,
sondern in Begleitung. Das wahrscheinlichste ist somit, dass er mit einem Auto
(als Beifahrer) unterwegs war, da – unter Normalumständen – auch der Chemnitzer
Bahnhof bereits von Polizei überwacht hätte sein müssen.

Jürgen E.
Das sieht alles sehr konstruiert aus. Erst kann man ihn beim Zugriff nicht verhaften,
dann gibt es plötzlich syrische Helden die Ihn dann doch kriegen. Letztendlich ist
der Justizvollzug nicht in der Lage einen Suizid zu verhindern (wo er doch so viel
wertvolle Informationen haben sollte). Für meinen Geschmack zu viel Staatsversagen
auf einmal gepaart mit einer opportunen Heldengeschichte.

Jochen M.
Wenn man alles an Widersprüchlichem und an Ungereimtheiten zu dem Casus liest, das
gepostete Bild anschaut ist eine Mitwisserschaft und bei der Inszebsolut glaubwürdig.
Was hatte al Bakr noch zu verlieren? Die anderen 3 werden ihn zu einem Tod gedrängt
haben um nicht aufzufliegen und weiterzubasteln. Der Begriff Helden ist bei der
wirren Story viel zu früh verwendet worden. Dennoch grosses Versagen von Polizei
und Justiz.

Peter M.
Und einer hat behauptet:“ Wir brauchen die…“

Andreas K.
Die Grünlinken wollten warscheinlich dass er sich besinnt und daher
wurde er nicht weiter überwacht und durchsucht – so meine Mutmaßung.

Tobias M.
Der in Frankreich inhaftierte Belgier (gemeint ist der Araber Abdelsalam, die
Belgier sind von Cäsar ausgerottet worden) leidet unter permanenter Videoüberwachung.

Der V.
Die ganze Sache hinterlässt einen faden Beigeschmack.

René G.
Na das kommt ja gelegen, dann kann er ja nicht mehr plaudern.

Thorsten M.
„Unklar blieb zunächst, ob die Ermittler die Aussage Al-Bakrs für glaubhaft
halten oder ob es sich um eine Schutzbehauptung handeln könnte“.
Schutzbehauptung? Vor was wollte er sich denn schützen????

So langsam beschleicht mich ein ungutes Gefühl. Zu viele Widersprüche
in der ganzen Geschichte. Hoffentlich wird ins Auge gefasst, dass unsere
Bundesverdienstkreuzkandidaten eventuell doch mehr mit dem geplanten Anschlag
zu tun hatten. Aber was solls, wir haben ja die ersten syrischen Helden, das
ist alles was zählt.

Rolf H.
Vielleicht gibt es als Belohnung einen Orden und eine Festanstellung bei der Polizei

Von Dr.-Ing. Wolfgang Prabel